(19) |
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(11) |
EP 0 115 087 B2 |
(12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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12.10.1994 Patentblatt 1994/41 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.03.1989 Patentblatt 1989/10 |
(22) |
Anmeldetag: 31.12.1983 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E04H 5/06 |
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Rolladenartige Abdeckung für Montagegruben
Cover for a servicing hole in the form of a sliding shutter
Couvercle pour fosse de montage en forme d'un volet roulant
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
08.01.1983 DE 3300463 13.12.1983 DE 3345018
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.08.1984 Patentblatt 1984/32 |
(73) |
Patentinhaber: Rhein-Bayern Fahrzeugbau GmbH & Co. KG |
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87587 Kaufbeuren (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Schulz, Gerd
D-3549 Wolfhagen 14 (DE)
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(74) |
Vertreter: Hübner, Hans-Joachim, Dipl.-Ing. |
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Mozartstrasse 31 87435 Kempten 87435 Kempten (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 022 965 DE-A- 2 646 395 US-A- 3 603 046
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DE-A- 1 250 344 GB-A- 2 060 754
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[0001] Die Erfindung betrifft eine rolladenartige Abdeckung für Montagegruben, mit den Merkmalen
des Einleitungsteils von Patentanspruch 1.
[0002] Eine derartige Abdeckung ist aus den Unterlagen einer öffentlichen Ausschreibung
betreffend den Neubau der Autobahnmeisterei Wels, Österreich bekannt. Bei der bekannten
Abdeckung sind in die Enden der Tragbalken als Führungskörper Beschläge mit horizontalen
Führungsnuten eingesetzt, mittels deren die Tragbalken an in diese Führungsnuten eingreifenden
Führungsschenkeln der Schienen geführt sind. Diese Führungsschenkel führen die Tragbalken
im vertikalen Bewegungsbahnabschnitt und tragen diese im bodenseitigen Bahnabschnitt.
Im deckseitigen Bahnabschnitt verhindern die Führungsschenkel ein Aufbäumen der Abdeckung
während diese in ihre Abdeckstellung geschoben wird. Aufgrund ausreichender Breite
der Führungsnut haben die deckseitigen Führungsschenkel keine tragende Funktion.
[0003] Eine ähnliche Abdeckung, bei der die Tragbalken teleskopartig ein- und ausfahren
können und an ihren Enden Rollen als Führungskörper aufweisen, ist aus der GB-A-2
060 754 bekannt. Die Achsen der Rollen verlaufen rechtwinklig zu den Tragbalken und
stüzen sich an senkrechten Führungsschenkeln der deckseitigen Schienen ab. Die Rollen
können ein Aufbäumen der geschobenen Abdeckung nicht verhindern und diese längs eines
bodenseitigen Bahnabschnittes auch nicht tragen.
[0004] In der DE-A-2 646 395 ist eine andere Abdekkung für Montagegruben beschrieben, wobei
die Tragbalken ein Gliederband bilden und die Enden des Gliederbandes mittels über
Umlenkrollen geführter Seile miteinander zu einer endlosen Anordnung verbunden sind.
Der Antriebsmotor wirkt auf die Abdeckung in beiden Bewegungsrichtungen ziehend ein.
Die Umlenkrollen erhöhen den Montageaufwand. Bei langer Montagegrube wird es schwierig,
die Abdeckung in einzelne Teile zu unterteilen, was oft erwünscht ist.
[0005] Im DE-U-1 940 275 ist eine Abdeckung beispielsweise für Schwimmbecken beschrieben,
die schiebend bewegt werden soll, wobei die Abdekkung schwimmend ausgebildet ist und
ohne besondere Führungen auskommt. Ein besonderer motorischer Antrieb ist nicht beschrieben.
[0006] Aus der US-A-3 603 046 ist eine andere Abdeckung bekannt, die für eine Montagegrube
gedacht ist. Die Abdeckung kann auf Führungen in Stellung gebracht werden.
[0007] Es ist Aufgabe der Erfindung, die rolladenartige Abdeckung der eingangs beschriebenen
Gattung hinsichtlich der Führung der Tragbalken zu vereinfachen.
[0008] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Kennzeichnungsteils von Patentanspruch
1 gelöst.
[0009] Dank der Lagerung der Rollen auf den Bolzen der Kettengelenke entfallen jegliche
stirnseitigen Beschläge an den Tragbalken. Die Rollen haben keine Lastaufnahmefunktion
sondern nur eine Führungsfunktion. Sie vermeiden jede Verklemmungsgefahr. Dank der
neuen Anordnung der Kettenräder wird diesen gleichzeitig eine Umlenkfunktion gegeben.
Hierdurch wird die Bauweise wesentlich vereinfacht. Darüber hinaus wird der Vorteil
gewonnen, daß die Schubkraft durch die angetriebenen Kettenräder geradlinig in den
betreffenden Teil der Abdeckung eingeleitet wird. Dadurch werden von vorneherein etwaige
Klemmkräfte vermindert.
[0010] Wenn auf die Rollen keine Traglast einwirkt, die die Abdeckung in der Abdeckstellung
aufnehmen muß, können diese Teile und die zugehörigen Führungen vergleichsweise leicht
ausgebildet werden.
[0011] Mit den Merkmalen von Anspruch 4 werden die weiteren Vorteile erreicht, daß die Reibung
während der Bewegung der Abdeckung weiter verringert und gleichzeitig eine Seitenführung
der Abdekkung erreicht wird, wobei die Ketten an den Kunststoffauflagen geführt sind.
[0012] Figuren 1 und 2 zeigen Merkmale der Erfindung.
[0013] Die Montagegrube 14 besitzt am oberen Rand Schienen in Doppel-T-Form, die fest eingemauert
sind. Die Doppel-T-Schienen 11 tragen U-förmige Schienenführungen 10 für die Tragbalken
1, die beispielsweise von einem Rechteckrohr gebildet sind, und mit ihren Enden auf
Kunststoffauflagen 28 (Fig. 2) aufliegen.
[0014] Die einzelnen Tragbalken 1 sind beim gezeigten Ausführungsbeispiel mittels abgewinkelter
Befestigungselemente 21 (Fig. 2) an der Gelenkkette 2 befestigt. Diese Gelenkkette
2 besitzt Gelenkglieder, deren Länge der Tragbalkenbreite zuzüglich der Breite des
Spaltes zwischen zwei Gelenkgliedern angepaßt ist. Das Kettengelenk 7 liegt jeweils
unter diesem Spalt.
[0015] Die Schubkraft zur Bewegung der Abdeckung 12 wird vom Antriebsmotor 4 über das obere
Kettenrad 5 (Fig. 1) in die Gelenkkette 2 eingeleitet.
[0016] Mit 18 ist ein unteres Kettenrad bezeichnet Das Kettenrad besitzt hierfür entsprechende
Ausnehmungen, die auf die Kettengelenke 7 einwirken. Wie FIG. 1 erkennen läßt, sind
die Kettenräder 5 für die die Tragbalken verbindenden beiden Gelenkketten jeweils
am Ende der Abdeckung angeordnet, wenn sich diese in der Abdeckstellung befindet.
Wird die Abdeckung in Abdeckstellung gebracht, schiebt das Kettenrad 5 den in die
Abdeckstellung einlaufenden Teil der Abdeckung vor sich her.
[0017] Da die Schubkraft genau in der Kettenebene eingeleitet wird, ergibt sich wenig Neigung
zu einem Aufstellen der Kettenglieder, zumal die Höhenlage der Gelenkkette 2 weitgehend
übereinstimmt mit der Höhenlage der Gleitfläche auf der Kunststoffauflage 28 (Fig.
2). Ergibt sich ein Widerstand und neigt ein Tragbalken zum Kippen, wird dies von
der Rolle 8 verhindert. Im senkrechten Teil 19 der Führung und auch im Führungsteil
auf dem Boden der Grube 14 kann auf eine Schiene für die Enden der Tragbalken 1 an
sich verzichtet werden. Es empfiehlt sich jedoch, auch hier geeignete Schienenelemente,
wenn auch geringerer Dimensionierung, mit sinngemäßer Auflage vorzusehen, um die Schiebebewegung
auch in diesem Bereich sicher zu beherrschen.
[0018] Gemäß Fig. 2 sind mittels der Schrauben 23 die Glieder 24 der Gelenkkette an der
Unterseite der Tragbalken befestigt. Das Kettengelenk 7 wird jeweils von einem Bolzen
25 und einer Hülse 26 gebildet. Der Bolzen 25 trägt an seinem Ende die Rolle 8, welche
an der Unterseite der Schiene 11 anliegt. Diese Schiene 11 bildet gleichzeitig den
Stützflansch für die Enden der Balken 1. Auf diesem Stützflansch bzw. der Schiene
11 ist zu diesem Zweck mittels dar Schrauben 27 die Kunststoffauflage 28 aus einem
geeigneten Kunststoff mit geringer Reibung montiert. Die Innenkante 29 der Kunststoffauflage
28 wirkt dabei mit der Außenkante 30 des Kettengliedes 24 zusammen, so daß auf diese
Weise eine Führung des Tragbalkens 1 erhalten wird. Eine Winkelschiene begrenzt den
Fußboden seitlich der Abdeckung der Montagegrube.
[0019] Durch die Bauweise gemäß Fig. 2 wird die Herstellung der Grubenabdeckung wesentlich
vereinfacht. Das ohnehin vorhandene Gelenk der Kette ist gleichzeitig auch die Achse
der Rolle, wobei zwei benachbarte Rollen jeweils einen Tragbalken führen. Diese Bauweise
hat weiter den Vorteil, daß für die Rollen keine U-förmigen Führungen notwendig sind.
Es genügt, wenn die Rollen 8 einseitig an der Schiene 11 anliegen.
[0020] Bei dieser Ausführungsform der Erfindung liegen die Rollen von unten an der Schiene
für die Balkenenden an. Dadurch wird erreicht, daß die Rollen bei einer etwaigen Belastung
der Abdekkung. insbesondere beim Befahren durch ein Fahrzeug, nicht das Gewicht mittragen,
und so einem Defekt ausgesetzt sind. Auch verringert sich so die Breite der Führung
der Abdeckung, und es entsteht kein zusätzlicher Montageaufwand.
1. Rolladenartige Abdeckung (12) für Montagegruben (14), bestehend aus einer Vielzahl
paralleler Tragbalken (1), deren Enden Führungskörper (8) aufweisen und auf Schienen
(11), die als Führung dienen, am Grubenrand aufliegen, wobei die Tragbalken (1) auf
der Unterseite mittels parallel zu den Schienen (11) verlaufender Ketten (2) verbunden
sind, und durch einen auf die Ketten (2) wirkenden Antriebsmotor (4) aus der Abdeckstellung
in eine Ruhestellung in der Grube und umgekehrt bewegbar ist, wobei jeder Tragbalken
(1) ein Glied einer Gelenkkette (2) bildet, deren Gelenke (7) je den Spalten zwischen
den Tragbalken zugeordnet und in der Abdeckstellung am unteren Spaltenende angeordnet
sind, der Antriebsmotor (4) mit seinem Kettenrad (5) mit Ausnehmungen für die Kettengelenke
(7) auf die Kette bei der Bewegung in die Abdeckstellung schiebend einwirkt und die
Führungsflächen der Führungen (11) für die Führungskörper (8) der Tragbalken (1) in
der Abdeckstellung horizontal verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß das antreibende
Kettenrad (5) als oberes Umlenkrad zwischen einer waagrechten und einer senkrechten
Führung der Abdeckung (12) angeordnet ist, daß die Führungskörper (8) als Rollen ausgebildet
sind, und daß die Bolzen (25) der Kettengelenke (7) die Achsen der Rollen bilden.
2. Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragbalken (1) jeweils
einen Teil des Kettengliedes bildet.
3. Abdeckung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen (8) von
unten an der Tragschiene (11) für die Enden der Balken (1) anliegen.
4. Abdeckung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß Kunststoffauflagen (28) für die Enden der Tragbalken (1) vorgesehen sind, und
daß die Innenkanten (29) der Kunststoffauflagen (28) als Führungen für die Befestigungselemente
(21) der Kette (2) dienen.
5. Abdeckung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rollen (8) außerhalb der durch die umlaufende Kette (2) aufgespannten Ebene
angeordnet sind.
1. A cover for a servicing hole in the form of a sliding shutter consisting of a plurality
of parallel supporting beams (1), the ends of which provided with guide bodies (8)
leaning on rails (11) at the edge of the hole, the rails serving as guide means, whereby
the supporting beams (1) are connected at their bottom side by chains (2) running
parallelly with the rails (11) and by a drive motor (4) operating the chains (2) is
movable from a covering position into a rest position in the hole and vice versa,
whereby
each supporting beam (1) is a link of a link chain (2), the joints thereof corresponding
to the gaps between the supporting beams and in the covering position arranged at
the lower gap end, the drive motor (4) together with its chain wheel (5) provided
with recesses for the chain joints (7) operates the chain in pushing manner during
movement into the covering position, and the guiding surfaces of the guide means (11)
for the guide bodies (8) of the supporting beams (1) extend horizontally in the covering
position,
characterized
in that the driving chain wheel (5) as an upper deflection wheel is arranged between
a horizontal and a vertical guide means of the cover (12), that the guide bodies (8)
are formed by rollers, and that the bolts (25) of the chain joints (7) form the axes
of the rollers (8).
2. A cover according to claim 1, characterized in that the supporting beam (1) forms
a part of the chain link respectively.
3. A cover according to claim 1 or 2, characterized in that the rollers (8) contact
the supporting rail (11) for the ends of the supporting beams (1) from below.
4. A cover according to one or more of the preceding claims, characterized in that
layers (28) of plastics are provided for the ends of the supporting beams (1), and
that the inner edges (29) of the layers (28) of plastics serve as guide means for
the fastening elements (21) of the chain (2).
5. A cover according to one or more of the preceding claims, characterized in that
the rollers (8) are arranged outside of the plane defined by the circulating chain
(2).
1. Couverture (12) à la manière d'un volet roulant pour fosses de montage (14), consistant
en une pluralité de poutres (1) parallèles dont les extrémités présentent des corps
de guidage (8)
et reposent sur des rails (11) qui servent de guidage au bord de la fosse, les poutres
(1) étant reliées sur leurs faces inférieures au moyen de chaînes (2) s'étendant parallèlement
aux rails (11), couverture qui comporte par ailleurs un moteur d'entraînement (4)
agissant sur les chaînes (2) pour mouvoir la couverture de sa position de recouvrement
en une position de repos dans la fosse et inversement, ce qui chaque poutre (1) forme
un maillon d'une chaîne articulée (2), dont les articulations (7) sont chacune associée
aux fentes (3) entre les poutres et sont disposées à l'extrémité inférieure de la
fente dans la position de recouvrement, le moteur d'entraînement (4) agit par poussée
par l'intermédiare de son barbotin (5) avec des échancrures (6) pour les articulations
de chaîne (7) sur la chaîne lors du mouvement vers la position de recouvrement et
les surfaces de guidage des guidages (11) pour les corps de guidage (8) des poutres
(1) sont orientées horizontalement dans la position de recouvrement,
caractérisée en ce que le barbotin (5) d'entraînement est disposé comme de dessus
poulie de renvoi entre un guidage horizontal et un guidage vertical de la couverture
(12), que les corps de guidage (8) sont formés par des poulies et que les boulons
(25) des articulations de chaîne (7) forment les axes des poulies (8).
2. Couverture selon la revendication 1, caractérisée en ce que chaque poutre (1) forme
une partie du maillon.
3. Couverture selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les poules (8)
s'appuient par en bas contre le rail porteur (11) destiné aux extrémités des poutres
(1).
4. Couverture selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications ci-dessus, caractérisée
en ce que des revêtements synthétiques (28) sont prévus pour les extrémités des poutres
(1) et que les bords intérieurs (29) des revêtements synthétiques (28) servent de
guidage pour les éléments de fixation (21) de la chaîne (2).
5. Couverture selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications ci-dessus, caractérisée
en ce que les poulies (8) sont disposés en-dehors du plan décrit par le circuit de
la chaîne (2).

