(19) |
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(11) |
EP 0 545 965 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.10.1994 Patentblatt 1994/41 |
(22) |
Anmeldetag: 27.08.1991 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A43C 11/14 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT9100/095 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9203/071 (05.03.1992 Gazette 1992/06) |
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(54) |
SCHNALLE FÜR SCHUHE, INSBESONDERE SKISCHUHE
BUCKLE FOR SHOES, IN PARTICULAR SKI BOOTS
BOUCLE POUR CHAUSSURES, NOTAMMENT CHAUSSURES DE SKI
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR IT LI |
(30) |
Priorität: |
28.08.1990 AT 1771/90
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.06.1993 Patentblatt 1993/24 |
(73) |
Patentinhaber: Koflach Sport
Gesellschaft m.b.H. & Co. KG |
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A-5602 Wagrain (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- SKERBINJEK, Wolfgang
A-8572 Bärnbach (AT)
- TRINKAUS, Gerhard
A-8570 Voitsberg (AT)
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(74) |
Vertreter: Haffner, Thomas M., Dr. et al |
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Patentanwalt
Schottengasse 3a 1014 Wien 1014 Wien (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 047 024 EP-A- 0 134 618
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EP-A- 0 121 657 EP-A- 0 220 784
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schnalle für Schuhe, insbesondere Skischuhe,
mit einem ersten Zugglied und einem quer zur Längsrichtung des Zuggliedes schwenkbaren,
an einem ersten Lappen festgelegten Spannhebel und einem mit dem ersten Zugglied in
einer aus einer Mehrzahl von in Längsrichtung des Zuggliedes nebeneinanderliegenden
Positionen verbindbaren zweiten Zugglied, welches zweite Zugglied an einem vom ersten
Lappen verschiedenen zweiten Lappen festgelegt ist, wobei die Festlegung an dem jeweiligen
Lappen über einen Exzenter erfolgt, dessen Laderachse in Längsrichtung und Querrichtung
der Zugglieder verlagerbar ist.
[0002] Schnallen der eingangs genannten Art werden beispielsweise zum Verschließen von Skischuhen
eingesetzt, wobei ein Schließlappen eines Schuhes gegen einen weiteren Lappen gespannt
wird. Die Schließkraft wird im Rist- und Schaftbereich im wesentlichen quer zur Längsachse
des Schuhes und damit in Umfangsrichtung der Querschnittskontur eingebracht, wodurch
eine relativ exakte Anpassung an den jeweiligen Fuß möglich wird. Um über derartige
Umfangskräfte quer zur Schuhlängsrichtung einen entsprechenden Zug aufbringen zu können,
ist in der Regel eine relativ stabile Konstruktion der Schnallen erforderlich, und
sowohl die Festlegung der Zugglieder als auch die Zugglieder selbst sind hohen Kräften
ausgesetzt. Bei Verwendung von Kunststoffen als Material für die Schalenteile der
miteinander zu verbindenden Lappen und als Material für die Spannhebel und Zugglieder
werden die jeweiligen Lagerstellen bzw. Festlegungspunkte hoch beansprucht. Insbesondere
bei tieferen Temperaturen neigen Kunststoffe zur Versprödung, so daß es zu einem Ausreißen
der Anker zum Festlegen des Spannhebels bzw. des Zuggliedes sowie zu einem Reißen
des Zuggliedes im Bereich der Anlenkstellen kommen kann.
[0003] Der AT-PS 304 306 ist bereits eine Schnalle für Ski- oder Bergschuhe zu entnehmen,
bei welcher der Zugbügel mittels eines Zwischenstückes in einer am Schließlappen befestigten
Halterung verstellbar angeordnet ist. In den Zugbügel greift beim Verschließen des
Schuhes ein an dem anderen Schließlappen angeordneter, mit Rasten versehener Spannhebel
ein.
[0004] Spannschnallen der eingangs genannten Art sind prinzipiell bekannt, wobei zur Verbindung
miteinander zusammenwirkender Zugglieder in voneinander verschiedenen, nebeneinanderliegenden
Positionen leiterartige Hakenleisten bekannt sind. Derartige Hakenleisten erlauben
die Festlegung der Schnalle in einer Mehrzahl von Positionen, welche allerdings mindestens
um den Abstand voneinander versetzt ausgebildet sind, welcher unter Berücksichtigung
der geforderten Stabilität als Materialstärke für die Zähne einer derartigen Hakenleiste
erforderlich ist. Daraus resultiert, daß die Schließkraft derartiger Schnallen nur
stufenweise verstellbar ist und nicht kontinuierlich verstellt werden kann. Um bei
derartigen Schnallen eine kontinuierliche Verstellung der Schließkraft zu ermöglichen,
ist es bekanntgeworden, ein Zugglied mit einem Spannhebel über ein Bolzengewinde zu
verbinden. Durch Verdrehen eines derartigen Zuggliedes läßt sich somit die wirksame
Länge verstellen und ein gewisses Maß an Feineinstellung im Bereich zwischen dem Abstand
benachbarter Haken erzielen. Bedingt durch die gewölbte Außenkontur des Schuhes ist
es aber auch bei derartigen Ausbildungen erforderlich, das Zugglied um 360° zu verdrehen,
um neuerlich einen sicheren Eingriff in die Hakenleiste zu ermöglichen. Eine derartige
Verstellung um 360° entspricht einer Längenveränderung um einen vollständigen Gewindegang,
so daß auch bei diesen Ausbildungen eine kontinuierliche Feineinstellung nicht möglich
ist. Die relative Drehbarkeit des Zuggliedes zum Spannglied führt darüberhinaus dazu,
daß bei geöffneter Stellung der Schnalle eine selbsttätige Verdrehung auftreten kann,
welche den Schließvorgang der Schnalle erschwert, da neuerlich die korrekte Position
für das Einlegen des Zuggliedes in die Hakenleiste des zweiten Zuggliedes aufgesucht
werden muß. Üblicherweise werden als Zugglieder entweder flexible Bänder oder Drahtbügel
eingesetzt, und mit Rücksicht auf die erforderliche Schließkraft waren in solchen
Fällen relativ breitbauende Bauteile erforderlich.
[0005] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Schnalle der eingangs genannten Art dahingehend
weiterzubilden, daß eine kontinuierliche Verstellung der wirksamen Schließlänge ohne
weiteres möglich wird und gleichzeitig bei geringen Baumaßen, insbesondere bei geringer
Ausdehnung in Längsrichtung des Schuhes, eine stabile Verbindung zweier Schließlappen
miteinander erzielt wird. Weiters zielt die vorliegende Erfindung darauf ab, eine
Überbeanspruchung der Lagerstellen für ein derartiges Zugglied bzw. für einen Spannhebel
zu vermeiden und auch bei Fertigung aller Schnallenteile aus Kunststoff ein gewisses
Maß an relativer Drehbarkeit der einzelnen Teile gegenüber der schnalle sicherzustellen,
ohne die Gefahr eines Ausreißens an derartigen Lagerstellen zu erhöhen. Zur Lösung
dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Schnalle im wesentlichen darin, daß der
Exzenter von einer Zahnplatte gebildet ist, an welcher die Lagerachse des Zuggliedes
bzw. der Spannschnalle angeordnet ist, und daß die Zahnplatte über ein Spannglied
mit einer von der Lagerachse verschiedenen, die Zahnplatte durchsetzenden Achse gegen
den jeweiligen Lappen spannbar ist. Dadurch, daß der Exzenter von einer Zahnplatte
gebildet ist, an welcher die Lagerachse des Zuggliedes bzw. der Spannschnalle angeordnet
ist, und daß die Zahnplatte über ein Spannglied mit einer von der Lagerachse verschiedenen,
die Zahnplatte durchsetzenden Achse gegen den jeweiligen Lappen spannbar ist, wird
die Möglichkeit geschaffen, durch relative Verdrehung die wirksame Länge eines Zuggliedes
zu verändern, wobei eine derartige Veränderung mittels eines derartigen Exzenters
stufenlos ermöglicht wird.
[0006] Die Zahnplatte kann durch Anpressen gegen einen Schließlappen in der jeweilig gewünschten
Position sicher gehalten werden, und die Exzenterwirkung ergibt sich dadurch, daß
der Umfang einer derartigen Zahnplatte, an welchem die Spannschnalle bzw. das Zugglied
schwenkbar gelagert ist, durch Verdrehen um die Achse des Spanngliedes in Längsrichtung
des Zuggliedes bzw. des Spanngliedes verschoben werden kann. Dieser bedeutend größere
Umfang führt nun gleichzeitig dazu, daß die Lagerkräfte besser aufgenommen werden,
und auch bei Ausbildung von Hakenleisten aus Kunststoff bzw. Teilen von Zugglied bzw.
Spannschnalle aus Kunststoff wird dadurch die Gefahr einer Überbeanspruchung wesentlich
herabgesetzt. Die Anpressung der Zahnplatte gegen den darunterliegenden Schließlappen
kann prinzipiell durch eine Schraube, welche in ein mit dem Schließlappen verbundenes
Muttergewinde eingreift, vorgenommen werden. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung
der erfindungsgemäßen Spannschnalle ist die Ausbildung jedoch so getroffen, daß das
Spannglied für die Zahnplatte durch einen schwenkbar am Spannglied angelenkten und
an der Zahnplatte abgestützten Hebel heb- und senkbar ausgebildet ist, wodurch durch
Heben und Senken des Spanngliedes das Verdrehen des Exzenters um die Achse des Spanngliedes
erleichtert bzw. blockiert wird.
[0007] Die erfindungsgemäße Konstruktion eignet sich insbesondere für Schnallen, welche
ausschließlich aus Kunststoffteilen bestehen, wobei lediglich die jeweiligen Schwenkachsen
des Spanngliedes an einem Lagerbauteil und die Schwenkachse des ersten Zuggliedes
am Spannhebel sowie beispielsweise ein stabförmiges Verriegelungsglied zum Einlegen
in eine Hakenleiste aus Metall bestehen kann. Um bei derartigen Kunststoffen ein hohes
Maß an Stabilität bei geringen Baumaßen zu gewährleisten, ist mit Vorteil die Ausbildung
so getroffen, daß das mit dem Spannhebel verbundene erste Zugglied von einem im Querschnitt
gewölbten, im wesentlichen starren Teil gebildet ist. Ein derartiges, im Querschnitt
gewölbt ausgebildetes Zugglied kann bei kleinen Abmessungen hohe Zugkräfte aufnehmen
und kann im übrigen in der Ansicht quer zur Zugrichtung gleichfalls gewölbt ausgebildet
sein, um auf diese Weise bei starrer Ausbildung eine gute Anpassung an die Außenkontur
eines Schuhes zu ermöglichen. Die doppelte Wölbung führt bei kleinsten Maßen zu einem
hohen Maß an Stabilität und Zugfestigkeit.
[0008] Wie bereits oben ausgeführt, kann zur Grobverstellung der Schließkraft die Ausbildung
in an sich bekannter Weise so getroffen sein, daß das mit dem ersten Zugglied verbindbare
zweite Zugglied als Hakenleiste mit einer Mehrzahl von in Längsrichtung des zweiten
Zuggliedes nebeneinanderliegenden Haken ausgebildet ist. Um bei einer derartigen Ausbildung
bei im Querschnitt gewölbtem Zugglied ein gewisses Maß an Verschwenkung an den Stellen
der Festlegung von Spannhebel bzw. Zugglied nicht zu behindern und eine exakte Anpassung
in jeder Schließstellung des Zuggliedes zu gewährleisten, ist die Ausbildung mit Vorteil
so getroffen, daß das erste Zugglied in der Projektion auf das zweite Zugglied ein
kreisbogenförmiges Ende aufweist und das zweite Zugglied einen der Kreisbogenform
entsprechenden Anschlag für das erste Zugglied in der dem Exzenter benachbarten Position
der Hakenleiste aufweist. In geschlossener Position kann bei einer derartigen Ausbildung
bei kürzester Einstellung der beiden Zugglieder zueinander und damit bei maximaler
Schließkraft eine im wesentlichen geschlossene Außenkontur erzielt werden, welche
ein geringeres Erletzungsrisiko zur Folge hat. Das Verletzungsrisiko kann hiebei dadurch
noch weiter herabgesetzt werden, daß der Exzenter mit der Hakenleiste zusammenwirkt
und im Querschnitt außerhalb des die Haken aufweisenden Bereiches gewölbt ausgebildet
ist, wodurch darüberhinaus eine besonders ästhetische Außenkontur erzielt wird.
[0009] Die erfindungsgemäße Spannschnalle für Schuhe, insbesondere Skischuhe wird nachfolgend
an Hand von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher
erläutert. In dieser zeigen: Fig.1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Schnalle
in teilweise geöffnetem Zustand; Fig.2 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II der
Fig.1 auf die Schnalle in geschlossenem Zustand, wobei Fig.1 einen Schnitt nach der
Linie I-I der Fig.2 darstellt; Fig.3 in einer Explosionsdarstellung den Exzenter sowie
das Spannglied der Spannschnalle in der Ausführungsform gemäß den Fig.1 und 2, und
die Fig.4 und 5 eine abgewandelte Ausführungsform eines Exzenters sowie eines Spanngliedes
zur Festlegung desselben in vom Lappen abgehobener bzw. mit diesem verbundener Stellung.
[0010] Die in den Fig.1 und 2 dargestellte Schnalle 1 umfaßt einen an einem ersten Lappen
2 eines Skischuhes festgelegten Spannhebel 3, welcher um eine Achse 4 schwenkbar an
einem mit dem Lappen 5 beispielsweise über eine Vernietung bzw. Verschraubung 5 festgelegten
Ankerbauteil bzw. Lagerbauteil 6 angelenkt ist. Am Spannhebel 3 ist um eine weitere
Achse 7 ein Zugglied 8 schwenkbar festgelegt, wobei das Zugglied 8 von einem im wesentlichen
starren und gewölbten Teil gebildet ist, welcher an seinem von der Schwenkachse 7
abgewandten Ende ein von einem Bolzen bzw. einer Achse 9 gebildetes Verriegelungsglied
zum Zusammenwirken mit einem zweiten Zugglied 10 aufweist. Das erste Zugglied 8 ist
dabei in dem Bereich, in welchem das als Hakenleiste mit sögezahnartigen Vorsprüngen
11 ausgebildete zweite Zugglied 10 entsprechend der Festlegeposition durch Zusammenwirken
des Bolzens 9 mit den Sägezähnen 11 in das erste Zugglied eintaucht bzw. von diesem
übergriffen wird, hohl bzw. tunnelförmig ausgebildet. Das zweite Zugglied 10 ist an
einen vom ersten Lappen 2 verschiedenen Lappen 12 festlegbar, wobei für eine Verlagerung
in Längsrichtung der Zugglieder 8 und 10 für eine Feineinstellung der gesamten wirksamen
Länge der Spannschnalle 1 ein Exzenter 13 vorgesehen ist, welcher von einer Zahnplatte
gebildet wird, wobei die Zähne mit 14 angedeutet sind. Die Zahnplatte bzw. der Exzenter
13, dessen Achse mit 15 bezeichnet ist, wird von einem Spannglied 16 durchsetzt, dessen
Achse 17 von der Achse 15 des Exzenters verschieden ist. Der Exzenter ist in einer
für eine Aufnahme der Kräfte über einen großen Bereich groß dimensionierten Ausnehmung
18 des Zuggliedes 10 rotierbar gelagert, wobei die Festlegung bei dieser Ausführungsform
durch eine Verschraubung des Spanngliedes 16 in einem im Lappen 12 vorgesehenen Widerlagerbauteil
19 erfolgt, wie dies unter Bezugnahme auf Fig.3 noch näher ersichtlich werden wird.
Entsprechend der relativen Position der Achsen 15 und 17 zueinander, erfolgt eine
Verlagerung des Zuggliedes 10 im Sinne des Doppelpfeiles 20, so daß eine beliebige
Feineinstellung der gesamten wirksamen Länge der Spannschnalle ermöglicht wird. Nach
einer Einstellung der gewünschten Länge durch Verdrehen des Exzenters 13 in der Ausnehmung
18 erfolgt durch eine Verschraubung des Spanngliedes 16 im Widerlagerbauteil 19 ein
Festpressen und somit eine sichere Festlegung des Exzenters 13 an der Oberfläche des
Lappens 12 über die Verzahnung 14. Dar Abstand zwischen den Achsen 15 und 17 bzw.
der maximal mögliche Verstellweg bei Drehung des Exzenters ist dabei derart gewählt,
daß er zumindest gleich dem Abstand zwischen zwei Zähnen 11 des Zuggliedes 10 ist,
um tatsächlich eine Feineinstellung über den gesamten, zwischen zwei Zähnen 11 liegenden
Bereich zu ermöglichen.
[0011] Bei der in Fig.2 dargestellten geschlossenen Stellung der Spannschnalle ist die über
den Bolzen 9 im Zusammenwirken mit den Zähnen 11 des Zuggliedes 10 kürzestmögliche
Position dargestellt. Dabei ist ersichtlich, daß das erste, mit dem Spannhebel 3 zusammenwirkende
Zugglied 8 ein kreisbogenförmiges Ende 21 aufweist, welches mit einem, entsprechende
Kontur aufweisenden Anschlag 22 des zweiten Zuggliedes 10 zusammenwirkt, so daß sich
eine im wesentlichen bündige Oberfläche der Schnalle in geschlossenem Zustand ergibt.
Bei der Darstellung gemäß Fig.2 ist auch der Exzenter in derjenigen Lage angeordnet,
in welcher sich eine kürzestmögliche Gesamtlänge der Spannschnalle 1 ergibt, wie dies
durch die relative Anordnung der Achse 15 der Exzenterplatte 13 sowie der Achse des
Spanngliedes 16 unmittelbar ersichtlich ist.
[0012] Bei der Darstellung gemäß Fig.3 ist deutlich ersichtlich, daß durch den als Zahnplatte
ausgebildeten Exzenter 13 das Spannglied 16 hindurchtritt, wobei ein Gewinde 23 für
eine Verschraubung bzw. Festlegung im Widerlagerbauteil 19 angedeutet ist. Der Lappen
12 wurde bei dieser Darstellung der Übersichtlichkeit halber nicht gezeigt.
[0013] Bei der Ausführungsform gemäß den Fig.4 und 5 ist ein abgewandeltes Spannglied für
den wiederum als Zahnplatte ausgebildeten Exzenter 13 dargestellt, wobei in diesem
Fall das von einem Bolzen bzw. Rohr 24 gebildete Spannglied, dessen Achse wiederum
mit 17 bezeichnet ist, von einer um eine Achse 25 am Exzenter 13 schwenkbar angelenkten
Hebel 26, welcher im Sinne des Doppelpfeiles 27 bewegbar ist, im Sinne des Doppelpfeiles
28 heb- und senkbar ist. Die Bewegung des Spanngliedes 24 im Sinne des Doppelpfeiles
28 erfolgt dabei durch eine exentrische Anordnung der Achse 25 im Hebel 26, wobei
durch ein Umklappen des Hebels 26 ein mit dem Spannglied 24 verbundener Bauteil 29,
welcher mit dem nicht näher dargestellten Lappen ähnlich dem Widerlagerbauteils 19
verbunden ist, gegen die Verzahnung 14 gepreßt wird und somit eine sichere Festlegung
des Exzenters 13 erfolgt. Der Exzenter bzw. die Zahnplatte 13 ist wie beim vorangehenden
Ausführungsbeispiel wiederum in einer Ausnehmung im nicht näher dargestellten Zugglied
10 um die Achse 15 für eine Feineinstellung der Gesamtlänge verdrehbar. Weiters weist
der Exzenter 13 ein gewölbte und somit in geschlossenem Zustand im wesentlichen ebene
Außenkontur 30 auf.
[0014] Zusätzlich oder alternativ zur Festlegung des Zuggliedes 10 über einen Exzenter mit
einer damit verbundenen Möglichkeit der Feineinstellung der relativen Lage und somit
der Gesamtlänge der Spannschnalle kann auch der Spannhebel 3 bzw. dessen am Lappen
2 festgelegter Bauteil 6 über einen Exzenter anstelle der Festlegung 5 in seiner Lage
verschieblich festgelegt sein.
1. Schnalle (1) für Schuhe, insbesondere Skischuhe, mit einem ersten Zugglied (8) und
einem quer zur Längsrichtung des Zuggliedes (8) schwenkbaren, an einem ersten Lappen
(3) festgelegten Spannhebel (3) und einem mit dem ersten Zugglied (8) in einer aus
einer Mehrzahl von in Längsrichtung des Zuggliedes (8) nebeneinanderliegenden Positionen
verbindbaren zweiten Zugglied (10), welches zweite Zugglied (10) an einem vom ersten
Lappen (2) verschiedenen zweiten Lappen (12) festgelegt ist, wobei die Festlegung
an dem jeweiligen Lappen (2,12) über einen Exzenter (13) erfolgt, dessen Lagerachse
(15) in Längsrichtung und Querrichtung der Zugglieder verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Exzenter (13) von einer Zahnplatte gebildet ist, an welcher die Lagerachse
(15) des Zuggliedes (10) bzw. der Spannschnalle (3) angeordnet ist, und daß die Zahnplatte
über ein Spannglied (16) mit einer von der Lagerachse (15) verschiedenen, die Zahnplatte
(13) durchsetzenden Achse (17) gegen den jeweiligen Lappen (2,12) spannbar ist.
2. Schnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannglied (16) für die
Zahnplatte (13) durch einen schwenkbar am Spannglied (16) angelenkten und an der Zahnplatte
(13) abgestützten Hebel (26) heb- und senkbar ausgebildet ist.
3. Schnalle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daS das mit dem Spannhebel
(3) verbundene erste Zugglied (8) von einem im Querschnitt gewölbten, im wesentlichen
starren Teil gebildet ist.
4. Schnalle nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem ersten
Zugglied (8) verbindbare zweite Zugglied (10) als Hakenleiste mit einer Mehrzahl von
in Längsrichtung des zweiten Zuggliedes nebeneinanderliegenden Haken (11) ausgebildet
ist.
5. Schnalle nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Zugglied
(8) in der Projektion auf das zweite Zugglied (10) ein kreisbogenförmiges Ende (21)
aufweist und das zweite Zugglied (10) einen der Kreisbogenform entsprechenden Anschlag
(22) für das erste Zugglied (8) in der dem Exzenter (13) benachbarten Position der
Hakenleiste aufweist.
6. Schnalle nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter
(13) mit der Hakenleiste zusammenwirkt und im Querschnitt außerhalb des die Haken
(11) aufweisenden Bereiches gewölbt ausgebildet ist.
1. A buckle (1) for shoes, in particular ski boots, having a first tension member (8),
having a clamping lever (3) tiltable transversely to the longitudinal direction of
the tension member (8) and fixed to a first strap (2) and having a second tension
member (10) which can be connected to the first tension member (8) in one of a plurality
of adjacent positions in the longitudinal direction of the tension member (8), the
said second tension member (10) being fixed to a second strap (12) different from
the first strap (2), fixing to the respective strap (2, 12) being carried out via
an eccentric (13), the bearing axis (15) of which is displaceable in the longitudinal
direction and the transverse direction of the tension members, characterised in that
the eccentric (13) is formed by a toothed plate on which the bearing axis (15) of
the tension member (10) or clamping buckle (3) is arranged, and in that the toothed
plate can be clamped against the respective strap (2, 12) via a clamping member (16)
having an axis (17) passing through the toothed plate (13) and different from the
bearing axis (15).
2. A buckle according to claim 1, characterised in that the clamping member (16) for
the toothed plate (13) is formed so as to be raisable and lowerable by a lever (26)
supported on the toothed plate (13) and tiltably articulated on the clamping member
(16).
3. A buckle according to claim 1 or 2, characterised in that the first tension member
(8) connected to the clamping lever (3) is formed by a substantially rigid part curved
in cross-section.
4. A buckle according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the second tension member
(10), which can be connected to the first tension member (8), is formed as hooked
strip having a plurality of adjacent hooks (11) in the longitudinal direction of the
second tension member.
5. A buckle according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the first tension
member (8) has a rounded end (21) projecting towards the second tension member (10)
and the second tension member (10) has a correspondingly rounded stop (22) for the
first tension member (8) in the position on the hooked strip adjacent to the eccentric
(13).
6. A buckle according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the eccentric
(13) co-operates with the hooked strip and is formed so as to be curved in cross-section
outside the region having the hooks (11).
1. Boucle (1) pour chaussures, notamment chaussures de ski, comprenant un premier organe
de traction (8), un levier de serrage (3) pivotant transversalement par rapport à
la direction longitudinale de l'organe de traction (8) et fixé sur une première patte
(3), et un second organe de traction (10) qui peut être couplé avec le premier organe
de traction (8) dans l'une parmi plusieurs positions juxtaposées dans la direction
longitudinale de l'organe de traction (8), ledit second organe de traction (10) étant
fixé sur une seconde patte (12) différente de la première patte (2), la fixation sur
la patte (2, 12) considérée s'effectuant par l'intermédiaire d'un excentrique (13)
dont l'axe de palier (15) peut être déplacé dans le sens longitudinal et dans le sens
transversal des organes de traction, caractérisée en ce que l'excentrique (13) est
constitué par une plaque-crémaillère sur laquelle est fixé l'axe de palier (15) de
l'organe de traction (10) et respectivement de la boucle de serrage (3), et que la
plaque-crémaillère peut être bloquée, par l'intermédiaire d'un élément de serrage
(16) avec un axe (17) différent de l'axe de palier (15) et traversant la plaque-crémaillère
(13), contre la patte (2, 12) considérée.
2. Boucle selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de serrage (16)
pour la plaque-crémaillère (13) peut être relevé et abaissé au moyen d'un levier (26)
monté de manière pivotante sur l'organe de serrage (16) et prenant appui sur la plaque-crémaillère
(13).
3. Boucle selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que le premier organe
de traction (8) couplé avec le levier de serrage (3) est constitué par un élément
sensiblement rigide avec une section transversale courbe.
4. Boucle selon l'une des revendications 1, 2 ou 3, caractérisée en ce que le second
organe de traction (10) pouvant être couplé avec le premier organe de traction (8)
est constitué par une baguette à crochets avec une pluralité de crochets (11) juxtaposés
dans la direction longitudinale du second organe de traction.
5. Boucle selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le premier organe
de traction (8) présente, dans la projection sur le second organe de traction (10),
une extrémité (21) en arc de cercle, et que le second organe de traction (10) comporte
une butée (22) d'une forme en arc de cercle correspondante pour le premier organe
de traction (8), dans la position de la baguette à crochets qui avoisine l'excentrique
(13).
6. Boucle selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'excentrique
(13) coopère avec la baguette à crochets et qu'il présente, en section transversale,
une courbure dans la partie située à l'extérieur de la section munie de crochets (11).

