(19) |
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(11) |
EP 0 573 471 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.10.1994 Patentblatt 1994/41 |
(22) |
Anmeldetag: 21.02.1992 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 36/00 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9200/372 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9216/002 (17.09.1992 Gazette 1992/24) |
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(54) |
ELEKTROMECHANISCHE VERBINDUNGSVORRICHTUNG
ELECTROMECHANICAL CONNECTING DEVICE
DISPOSITIF DE CONNEXION ELECTROMECANIQUE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB |
(30) |
Priorität: |
27.02.1991 DE 4106072
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.12.1993 Patentblatt 1993/50 |
(73) |
Patentinhaber: Esslinger, Udo |
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D-89547 Heuchlingen (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- BECK, Eberhard
W-69115 Heidelberg (DE)
- NEIDLEIN, Hermann
D-89518 Heidenheim (DE)
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(74) |
Vertreter: Steimle, Josef, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker,
Postfach 10 37 62 70032 Stuttgart 70032 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 909 448 US-A- 3 816 679
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DE-A- 3 828 964
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- INSTRUMENTS AND EXPERIMENTAL TECHNIQUES, Bd. 25, Nr. 1, 1 Januar 1982, New York US,
Seite 259, Nakhmanson R.S.: "Magnetic contact device"
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Verbindungsvorrichtung mit einer mit
einer Spannungsquelle verbindbaren und einen bistabilen Magnetschalter aufweisenden
Schalteinrichtung und einer wenigstens einen Auslösemagneten aufweisenden und mit
einem Verbraucher elektrisch verbindbaren Auslöseeinrichtung, mit der der Magnetschalter
von einer Ruhelage entgegen einer Rückhaltekraft in eine Arbeitslage bringbar und
dabei der Kontakt wenigstens eines Kontaktpaares und die elektrische Verbindung zwischen
der Schalteinrichtung und der Auslöseeinrichtung herstellbar ist.
[0002] Verbindungsvorrichtungen, bei denen die Schalteinrichtung als bistabiler Magnetschalter
ausgebildet ist, sind bekannt. So ist z.B. in der DE 29 09 448 ein magnetisch betätigter
elektrischer Schalter beschrieben, der eine Schalteinrichtung aufweist, deren Magnetschalter
über einen schwenkbar festgelegten Magneten betätigt wird. In der Offenstellung wird
der den Magnetschalter betätigende Schaltmagnet über zwei weitere Magnete, die ein
gegenpoliges Feld aufweisen, aus dem Bereich des Kontaktpaares so weit herausgeschwenkt,
daß der Schalter geöffnet ist. Ein Schließen des Schalters wird dadurch erzielt, daß
dem herausgeschwenkten Magneten ein in einer Auslöseeinrichtung vorgesehener Auslösemagnet
angenähert wird, der den Magneten anzieht und in Richtung auf das Kontaktpaar wo weit
verschwenkt, bis der Magnet am Kontaktpaar anliegt und diesen schließt. Durch Anlage
der Auslöseeinrichtung an der Schalteinrichtung wird schließlich die elektrische Verbindung
von der Spannungsquelle zum Verbraucher hergestellt. Als nachteilig hat sich bei dieser
bekannten Anordnung herausgestellt, daß aufgrund der schwenkbaren Festlegung des den
Magnetschalter betätigenden Magneten in der Schalteinrichtung eine nicht unbeachtliche
Bautiefe und -breite erforderlich ist, da der Magnet eine gewisse Wegstrecke nach
hinten wegschwenken muß. Außerdem hat sich als nachteilig herausgestellt, daß der
Schaltpunkt, bei dem das Kontaktpaar geschlossen wird, nur ungenau einstellbar ist,
da dieser von der Magnetkraft des zu verschwenkenden Magneten, von der Magnetkraft
der den Magneten auslenkenden, seitlich angeordneten Magneten und schließlich von
der Magnetkraft des Auslösemagneten abhängt. Hieraus resultieren schwer reproduzierbare
Kräfteverhältnisse, die eine großzügige geometrische Auslegung aller Elemente erfordert.
Insbesondere auch, um ein versehentliches Einschalten bei Erschütterungen zu vermeiden.
Aufgrund des nur ungenau einstellbaren Schaltpunktes besteht die Möglichkeit, daß
das Kontaktpaar durch den Magneten zur gegenseitigen Anlage gebracht wird und dadurch
die an der Oberfläche der Schalteinrichtung liegende Kontaktfläche mit der Spannungsquelle
verbunden wird, bevor diese Kontaktfläche durch die angenäherte Auslöseeinrichtung
vollständig abgedeckt worden ist. Auch beim Abheben der Auslöseeinrichtung besteht
insbesondere aufgrund der Hysterese die Gefahr, daß man bei einer unachtsamen Betätigung
der Vorrichtung versehentlich mit der Kontaktfläche in Berührung kommen und einen
Stromschlag erhalten kann. Dies wird bei der bekannten Vorrichtung dadurch vermieden,
daß die Kontaktfläche der Schalteinrichtung von einem großdimensionierten Rand umgeben
ist, in den die Auslöseeinrichtung eingeschoben werden muß. Die Kindersicherheit ist
nur bedingt gewährleistet. Es wird also das Prinzip des in der Bundesrepublik Deutschland
üblichen Schutzkontaktsteckers verwendet. Zwar wird dadurch verhindert, daß die Kontaktfläche
und damit ein spannungsführender Pol berührt werden kann, es muß jedoch in Kauf genommen
werden, daß durch diese Maßnahme die Tiefe der Vorrichtung noch weiter vergrößert
wird und daß die Vorrichtung aufgrund des vorstehenden Randes problematisch zu säubern
ist. Außerdem ist bei einem vorstehenden Rand die Beschädigungsgefahr des Randes erhöht,
was zu einer Sicherheitsbeeinträchtigung führen kann. Ferner ist die Ästhetik dieser
Vorrichtung nur mäßig reizvoll.
[0003] Mit der US-A-3,816,679 ist ein Anschlußstecker bekannt geworden, der über eine einen
Magneten aufweisende Auslöseeinrichtung schaltbar ist. Als nachteilig hat sich herausgestellt,
daß das Innere der Schalteinrichtung des Anschlußsteckers vor unbefugtem Zugriff nicht
sicher ist und daß die Schalteinrichtung mit handelsüblichen Magneten schaltbar ist.
Derartige Anschlußstecker stellen eine Gefahrenquelle dar.
[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
eine elektromechanische Verbindungsvorrichtung der eingangs genannten Art mit einer
geringeren Bautiefe bereitzustellen, die hohen Sicherheitsanforderungen entspricht.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Schalteinrichtung als
geschlossene Baueinheit ausgebildet ist, daß in dem Magnetschalter die Kontakte zweier
Kontaktpaare durch mindestens einen in der Schalteinrichtung verschieblich geführten
Schaltmagneten geschlossen oder geöffnet werden, wobei jeder Schaltmagnet der Schalteinrichtung
durch speziell codierte, in der Auslöseeinrichtung realisierte Magnetfelder in die
Arbeitslage schaltbar ist und insbesondere die Schalteinrichtung in der Ruhelage mit
einer bestimmten Schwellkraft gegen einen Anschlag gedrängt ist.
[0006] Unter speziell codierten Magnetfeldern werden Magnetfelder verstanden, die in normaler,
alltäglicher Umgebung nicht verfügbar sind, insbesondere nicht durch gebräuchliche
Haushaltsmagnete erzeugt werden können, wodurch die Kindersicherheit der Verbindungsvorrichtung
erhöht wird. Diese speziellen Magnetfelder können z.B. durch Verwendung besonders
starker Hochenergiemagnete realisiert werden, oder sie sind durch magnetische Codierungen
realisiert. Eine weitere Erhöhung der Sicherheit gewährleistet die geschlossene Baueinheit
der Schalteinrichtung. Ein unbefugter Eingriff und Berühren der Kontakte wird dadurch
ausgeschlossen. Schließlich verhindert die Schwellkraft, die die Schalteinrichtung
in der Ruhelage gegen einen Anschlag drängt, das Schalten der Einrichtung mit herkömmlichen
Magneten.
[0007] Dadurch, daß der Magnetschalter wenigstens einen in der Schalteinrichtung verschieblich
geführten Magneten aufweist, der in der Ruhelage gegen einen Anschlag gedrängt ist,
wird der Kontakt der beiden Kontaktpaare erst dann geschlossen, wenn der Magnet die
Ruhestellung verläßt und die Arbeitslage einnimmt, wobei er eine lineare Bewegung
ausführt. Außerdem ist die lineare Bewegung des Magneten weitaus einfacher beherrschbar
als Schwenkbewegungen oder dgl.. Bei der linearen Bewegung wird vorteilhaft der Kontakt
der beiden Kontaktpaare erst dann geschlossen, wenn der Magnet den Verschiebeweg vollständig
durchlaufen hat und demnach seine Arbeitslage einnimmt. Vorteilhaft ist der wenigstens
eine Magnet auf einem Magnetschlitten angeordnet. Die Ruhelage des Magnetschlittens
ist dadurch definiert, daß dieser über Magnetkräfte gegen einen Anschlag gedrängt
ist. Werden nun der bzw. die beiden Auslösemagnete der Auslöseeinrichtung in Richtung
auf die Schalteinrichtung bewegt, so wirken die Magnetkräfte der Auslösemagnete auf
den Magnetschlitten ein. Da der Magnetschlitten aufgrund der Wechselwirkung der Magnetkräfte
der Magnete der Schalteinrichtung mit einer ferromagnetischen Platte oder eines Permanentmagneten
gegen einen Anschlag gedrängt ist, verläßt dieser seine Ruhelage so lange nicht, wie
die Magnetkräfte des Auslösemagneten die Magnetkräfte der Magnete der Schalteinrichtung
nicht überwiegen. Ab einer bestimmten Lage des Auslösemagneten in Bezug auf die Schalteinrichtung
werden dessen Magnetkräfte jedoch so groß, daß sie die Magnetkräfte der Magnete der
Schalteinrichtung aufheben: Der Magnetschlitten ändert sprunghaft seine Position in
Richtung Arbeitslage und schließt die Kontakte der beiden Kontaktpaare. Im Gegensatz
zum Stand der Technik, wo der Magnet bei Annäherung der Auslöseeinrichtung sich allmählich
in Richtung auf das Kontaktpaar bewegt, wird bei der Erfindung das Kontaktpaar spontan
geschlossen. Hieraus resultiert nicht nur ein exakt definierbarer Schaltpunkt, sondern
es wird auch ein funkensichereres Schalten gewährleistet. Die Auslösemagnete haben
also eine Auslöse- und eine Haltefunktion.
[0008] Daneben bietet die Anordnung des Magnets bzw. der Magnete der Schalteinrichtung auf
einem Magnetschlitten den Vorteil, daß beide Kontakte zur selben Zeit entweder ein-
oder ausgeschaltet werden, daß sich ein schnelleres Abschaltverhalten, insbesondere
bei schiefem Abheben des Auslöseelements ergibt, und daß ein Schaltvorgang nur dann
ausgelöst wird, wenn die Auslösemagnete in der geometrisch vorgesehenen Lage mit dem
Magnetschlitten in Wechselwirkung treten. Das gleichzeitige Schalten beider Kontaktpaare
erhöht außerdem die Sicherheit der Verbindungsvorrichtung, wodurch die Möglichkeit
ausgeschlossen wird, daß z.B. beim Abdrehen des Auslöseelements kein Kontakt z.B.
über den Verbraucher unter Spannung steht und eventuell berührt werden kann.
[0009] Da die Magnetkraft der Magnete der Schalteinrichtung und der Magnete der Auslöseeinrichtung
u.a. auch reversibel temperaturabhängig sind, wird mit der erfindungsgesmäßen Verbindungsvorrichtung
ein weiterer Sicherheitsaspekt dadurch geschaffen, daß die Kontaktierung ab einer
gewissen Temperatur unterbrochen wird. Befindet sich z.B. auf der Kontaktfläche ein
Flüssigkeitsfilm und stellt dieser einen Widerstand dar, so wird dessen Temperatur
durch den hindurchfließenden Strom allmählich erhöht. Dabei werden jedoch auch das
Gehäuse der Schalteinrichtung und das Gehäuse der Auslöseeinrichtung erwärmt, was
unterhalb einer bestimmten Temperaturgrenze unbedenklich ist. Ab einer bestimmten
Temperatur kann dies jedoch zu einer Beschädigung der Vorrichtung führen. Die Magnete
können nun so ausgewählt werden, daß deren Anziehungskraft ab einer bestimmten Temperatur,
die unterhalb der kritischen Temperatur liegt, nicht mehr für eine gegenseitige Anziehung
ausreicht. Erwärmt sich nun die erfindungsgemäße Vorrichtung so weit, bis diese Temperatur
erreicht ist, so fällt der Magnetschalter ab und geht in seine Ruhestellung zurück.
Da nun kein Strom mehr fließt, findet keine weitere Erwärmung statt und die gesamte
Vorrichtung kühlt sich allmählich wieder ab. Hat sie eine Temperatur erreicht, bei
der die Magnete ihre ursprüngliche Anziehungskraft wieder erreicht haben, so wird
die Verbindung zwischen den beiden Einrichtungen wiederhergestellt. Durch die erfindungsgemäße
Verbindungsvorrichtung ist also ein Totalversagen aufgrund von thermischer Beschädigung
ausgeschlossen.
[0010] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, daß die Schalteinrichtung einen herkömmlichen
Stecker und/oder die Auslöseeinrichtung einer herkömmlichen Steckdose aufweisen. Aufgrund
dieser Ausgestaltung wird eine Kindersicherung geschaffen, indem die Schalteinrichtung
in eine herkömmliche Steckdose eingesteckt werden kann und somit diese Steckdose für
das System der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung umgerüstet werden kann. Auch
können die Stecker der Verbraucher dadurch umgerüstet werden, daß die Auslöseeinrichtung
eine herkömmliche Steckdose aufweist, so daß sie an die herkömmlichen Stecker angeschlossen
werden kann. Die solchermaßen ausgebildeten Vorrichtungen sind wie Adapter handhabbar.
Um ein unbeabsichtigtes Lösen von den herkömmlichen Steckern bzw. Steckdosen zu vermeiden,
weisen sie Schraub- oder Schnappvorrichtungen auf, mit denen nur ein kontrolliertes
Abziehen möglich ist.
[0011] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele
im einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in der Beschreibung erwähnten und
in der Zeichnung wiedergegebenen Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger
Kombination bei der Erfindung verwirklicht sein. In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- einen Längsschnit durch eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
mit von der Schalteinrichtung abgehobener Auslöseeinrichtung und in der Ruhelage sich
befindendem Magnetschalter;
- Figur 2
- ein Kraft-Wege-Diagramm, die Schaltcharakteristik einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Vorrichtung zeigend;
- Figur 3
- ein weiteres Kraft- Wege-Diagramm, die Schaltcharakteristik der in Figur 1 dargestellten
Ausführungsform der Vorrichtung zeigend;
- Figur 4
- einen Schnitt IV-IV gemäß Figur 1;
- Figur 5
- eine Draufsicht auf eine Ausführungsform des Magnetschlittens;
- Figur 6
- eine Draufsicht auf die Kontaktseite einer weiteren Ausführungsform der Auslöseeinrichtung.
[0012] Die Figur 1 zeigt einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform einer insgesamt
mit 1 bezeichneten Verbindungsvorrichtung, die eine mit 2 bezeichnete Schalteinrichtung
und eine mit 3 bezeichnete Auslöseeinrichtung aufweist. In der Schalteinrichtung 2
ist ein Magnetschalter 4 angeordnet, der aus zwei Magneten 5 und 6 und einem die Magneten
5 und 6 verbindenden Magnetschlitten 7 besteht. Der Magnetschlitten 7 ist im wesentlichen
plattenförmig ausgestaltet und trägt auf seiner einen Flachseite die beiden Magente
5 und 6, wobei bevorzugt Hochenergiemagnete aus der Gruppe der seltenen Erden, wie
z.B. Samarium-Kobalt oder Neodymium-Eisen-Bor Einsatz finden. Auf der gegenüberliegenden
Flachseite liegt der Magnetschlitten 7 an einer gehäusefesten ferromagnetischen Platte
8 an, die als Anschlag 9 dient. Die in der Figur 1 gezeigte Stellung des Magnetschalters
4 bzw. die Lage des Magnetschlittens 7 mit den Magneten 5 und 6 stellt die Ruhelage
dar. Diese Ruhelage ist stabil, da der Magnetschlitten 7 durch die Anziehungskraft
der Magnete 5 und 6 auf die ferromagnetische Platte 8 an diese gedrängt wird. Diese
Anziehungskraft hängt ab von der Magnetkraft der Magnete 5 und 6 und vom Abstand dieser
Magnete von der ferromagnetischen Platte 8. Dieser Abstand wird bestimmt von der Dicke
10 des Magnetschlittens 7 und ggf. von einer Galvanisierschicht 11 oder einer anderen
elektrisch leitenden Verbindung, die zwischen der ferromagnetischen Platte 8 und den
Magneten 5 und 6 auf der einen Flachseite des Magnetschlittens 7 aufgebracht ist.
Ferner ist in Figur 1 erkennbar, daß an dem Magnetschlitten 7 schematisch wiedergegebene
Federelemente 12 ohne Vorspannung anliegen.
[0013] Die Auslöseeinrichtung 3 besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 13 und zwei in
dem Gehäuse 13 festgelegten Auslösemagneten 14 und 15, von denen bei dieser Ausführungsform
jeweils ein Pol bündig mit der der Schalteinrichtung 2 zugewandten Flachseite abschließt.
[0014] Wird diese Auslöseeinrichtung 3 der Schalteinrichtung 2 angenähert, so üben die beiden
Auslösemagneten 14 und 15 Magnetkräfte auf die Magneten 5 und 6 aus. Wird die Anziehungskraft
der beiden Auslösemagneten 14 und 15 so groß, daß sie die Haltekraft der Magnete 5
und 6 gegenüber der ferromagnetischen Platte 8 überwiegt, so wird der Magnetschlitten
7 in Richtung auf das Auslöseelement 3 linear, d.h. in der Figur 1 vertikal nach oben
verschoben. Das Ende des Verschiebeweges 22 ist dann erreicht, wenn die Magnete 5
und 6 an der Innenseite von in das Gehäuse 16 der Schalteinrichtung 2 eingelassenen
Kontakthütchen 17 und 18 anliegen. In dieser Stellung liegen außerdem die Galvanisierschichten
11 des Magnetschlittens 7 an Kontaktstellen 19 und 20 an, die ihrerseits mit einer
nicht dargestellten Spannungsquelle in Verbindung stehen. Der Magnetschlitten 7 befindet
sich nun in der Arbeitslage und verbindet die Kontaktstellen 19 und 20 mit den Kontakthütchen
17 und 18. An diesen Kontakthütchen 17 und 18 liegen die Auslösemagente 14 und 15
an, die ihrerseits mit einem ebenfalls nicht dargestellten Verbraucher in Verbindung
stehen.
[0015] Ein guter elektrischer Kontakt zwischen den Kontaktstellen 19 und 20 und dem Verbraucher
wird dadurch gewährleistet, daß die Magnete 5 und 6 bzw. 14 und 15 einen geringen
elektrischen Widerstand aufweisen, wobei die elektrische Leitfähigkeit ggf. durch
Galvanisierung mit Kupfer noch weiter reduziert werden kann. Die Magnete 5 und 6 sind
auf den Magnetschlitten 7 aufgelötet, wobei die elektrische Verbindung zwischen den
Magneten 5 und 6 um mindestens den überspannungssicheren Luftabstand 21 unterbrochen
ist. Die dünnen, niederohmigen und nicht ferromagnetischen Kontakthütchen 17 und 18
befinden sich im Abstand 22 von den Magneten 5 und 6, wobei der Abstand 22 dem Arbeitsweg
des Magnetschlittens 7 von der Ruhe- in die Arbeitslage entspricht. Dieser Abstand
22 entspricht auch dem Abstand 23 der Kontaktstellen 19 und 20 von der Galvanisierschicht
11 des Magnetschlittens 7. Die Summe der beiden Abstände 22 und 23 entsprechen mindestens
dem überspannungssicheren Luftabstand 21. Schließlich weist das Gehäuse im Bereich
seines Randes einen Erdungsring 56 auf.
[0016] Das in der Figur 2 wiedergegebene Diagramm, das nur qualitativ zu verstehen ist,
zeigt die Schaltcharakterisitk der Ausführungsform der Figur 1, wobei die Federelemente
12 unberücksichtigt bleiben, d.h. die Federlemente 12 eine Federkraft von Null aufweisen.
Entlang der Abszisse ist der Abstand s zwischen den Magneten 5 und 6 und den Auslösemagneten
14 und 15 in mm aufgetragen, wohingegen die Ordinate die auf den Magnetschlitten 7
wirkende Kraft F anzeigt. Die Ein- und Ausschaltpunkte 24 und 25 sind erreicht, wenn
die Magnete 5 und 6 an den Kontakthütchen 17 und 18 gerade anliegen bzw. sich von
diesen gerade lösen. Bei Annäherung der Auslöseeinrichtung 3 folgt der Kraftverlauf
der Kurve 26. Ab der Schnittlinie mit der Abszisse fängt der Magnetschlitten 7 an,
sich frei über den Arbeitsweg 22 zu bewegen (gestrichelte Linie), bis die Magnete
5 und 6 an den Innenflächen der Kontakthütchen 17 und 18 anliegen. Beim Abheben der
Auslöseeinrichtung 3 folgt der Kraftverlauf der Kurve 27, bis der Magnetschlitten
7 beim Ausschaltpunkt 25 wieder in die Ruhelage gezogen wird. Ab dem Ausschaltpunkt
25 bewegt sich der Magnetschlitten 7 entlang der dort angesetzten gestrichelten Linie
zur Kurve 26. Die Schaltcharakteristik zeigt ein ausgeprägtes Hystereverhalten. Bis
zum Abschalten muß die Auslöseeinrichtung 3 einige mm (in der Zeichnung ca. 9 mm)
abgehoben werden. Um eine geometrische Sicherheitsvorkehrung in Form einer Vertiefung
zu vermeiden, wird die rücktreibende Kraft durch die Federelemente 12 mit linearer
Kennlinie ergänzt. Dadurch läßt sich die Hysterese auf ca. 0,1 bis 0,5 mm verengen.
Eine derartige Schaltcharakteristik ist in dem Kraft-Wege-Diagramm der Figur 3 wiedergegeben,
die ebenfalls nur qualitativ zu verstehen ist. Der Ein- und Ausschaltpunkt 24 bzw.
25 kann dicht über der Oberfläche der Schalteinrichtung 2 eingestellt werden.
[0017] Das in der Figur 1 wiedergegebene Federelement 12 ist, wie bereits erwähnt, nur schematisch
dargestellt. Eine Ausführungsform dieses Federelements 12 ist in der Figur 4 gezeigt,
die einen Schnitt IV-IV der Figur 1 wiedergibt. Das Federelement 12 ist bei dieser
Ausführungsform als Blattfeder 28 ausgeführt, die beidseitig im Gehäuse 16 eingespannt
und mittig über die ganze Kontaktfläche der Galvanisierschicht 11 des Magnetschlittens
7 sich erstreckt und an diesem befestigt ist. Der Magnetschlitten 7 ist dadurch nicht
mehr frei beweglich, sondern wird durch die Blattfeder 28 definiert geführt. Dadurch
werden Reibungskräfte und -verluste vermieden. Um sichere, federnde Kontakte zu gewährleisten,
ist die Kontaktstelle 20 ebenfalls als Blattfeder ausgebildet und weist einen geringen
Federweg 29 auf. Die Blattfeder 28 ist in der Ruhelage nicht vorgespannt.
[0018] In der Figur 5 ist eine Draufsicht auf eine Ausführungsform des Magnetschlittens
7 wiedergegeben, der im wesentlichen die Form eines Rechtecks aufweist, bei dem beidseitig
in der Längsachse liegende Kontaktzungen 30 vorstehen. Diese Kontaktzungen 30 dienen
zur Befestigung der Blattfedern 28. Ein derart ausgebildeter Magentschlitten 7, der
die Magnete 5 und 6 trägt, weist gegenüber unabhängig voneinander schaltbaren Einzelmagneten
die Vorteile auf, daß beide Kontakte zur selben Zeit entweder ein- oder ausgeschaltet
werden, daß sie ein schnelleres Abschaltverhalten, insbesondere bei schiefem Abheben
der Auslöseeinrichtung 3 aufweisen, und daß ein Schaltvorgang nur dann ausgelöst wird,
wenn beide Auslösemagente 14 und 15 in der geometrisch vorgesehenen Lage mit dem Magnetschlitten
7 in Wechselwirkung stehen. Die Kraft eines einzelnen Magneten reicht nicht aus, um
den Magnetschlitten 7 von der Ruhe- in die Arbeitslage zu bewegen oder dort zu halten.
[0019] Um zu verhindern, daß der Magnetschlitten 7 mit beliebigen, ausreichend starken Magneten,
insbesondere potentiellen Haushaltsmagneten, geschaltet werden kann, sind bei einer
bevorzugten Ausführungsform die verwendeten Magnete 5 und 6 bzw. 14 und 15 codiert.
Dies erfolgt z.B. dadurch, daß die Magnete 5 und 6 bzw. 14 und 15 aus mehreren, alternierend
gepolten Magneten zusammengesetzt sind. Am zweckmäßigsten ist die in den Figuren 5
und 6 dargestellte Codierung, bei der ein zylinderförmiger Innenmagnet 31 in einen
Ringmagneten 32 etwa gleichen Volumens gegenpolig eingeschoben ist. Andere Codierungen
sind denkbar, solange sie der Forderung der Rotationssymmetrie um den Punkt 33 genügen.
[0020] Ein weiterer Vorteil von alternierend gepolten Feldern ist zudem die erhöhte Haftkraft,
die insbesondere gegen seitliches Verschieben wesentlich verbessert ist. Mit der vorgeschlagenen
Codierung ist diese Haftkraftverbesserung in alle Richtungen der Oberflächenebene
auf einfache Weise realisiert. Ein weiterer Vorteil gegenpoliger Magnetfelder ist
schließlich ein schnelleres Abschaltverhalten des bistabilen Magnetschalters 4, insbesondere
beim Abdrehen.
[0021] Die Figur 6 zeigt eine Draufsicht auf die Kontaktoberfläche der Auslöseeinrichtung
3, bei der die Auslösemagnete 14 und 15 fest mit dem nichtmagnetischen und isolierenden
Gehäuse 13 verbunden sind. Die nicht dargestellten Anschlußkabel sind z.B. direkt
mit den Auslösemagneten 14 und 15 verlötet. Ferner ist in Figur 6 zu erkennen, daß
die beiden Magnete 14 und 15 von einem Erdungsring 34 umgeben sind, der bündig in
das elektrisch isolierende Gehäuse 13 eingelassen ist und mindestens einen überspannungssicheren
Luftabstand 35 zu den Magneten 14 und 15 aufweist. Wird bei einer derart ausgebildeten
Auslöseeinrichtung 3 ein flacher Metallgegenstand zwischen Auslöseeinrichtung 3 und
Schalteinrichtung 2 geschoben und ein spannungsführender Pol berührt, so wird durch
den Erdungsring 34 die Gefahr eines elektrischen Schlages vermieden.
1. Elektromechanische Verbindungsvorrichtung (1) mit einer mit einer Spannungsquelle
verbindbaren und einen Magnetschalter (4) aufweisenden Schalteinrichtung (2) und einer
wenigstens einen Auslösemagnet (14 bzw. 15) aufweisenden und mit einem Verbraucher
elektrisch verbindbaren Auslöseeinrichtung (3), mit der der Magnetschalter (4) von
einer Ruhelage entgegen einer Rückhaltekraft in eine Arbeitslage bringbar und dabei
der Kontakt wenigstens eines Kontaktpaares und die elektrische Verbindung zwischen
der Schalteinrichtung (2) und der Auslöseeinrichtung (3) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalteinrichtung (2) als geschlossene Baueinheit ausgebildet ist, daß in
dem Magnetschalter (4) die Kontakte wenigstens zweier Kontaktpaare durch mindestens
einen in der Schalteinrichtung (2) verschieblich geführten Schaltmagneten (5 bzw.
6) geschlossen bzw. geöffnet werden, wobei jeder Schaltmagnet (5 bzw. 6) der Schalteinrichtung
(2) durch speziell codierte, in der Auslöseeinrichtung (3) realisierte Magnetfelder
in die Arbeitslage schaltbar ist und insbesondere die Schalteinrichtung (2) in der
Ruhelage mit einer bestimmten Schwellkraft gegen einen Anschlag (9) gedrängt ist.
2. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltmagnete
(5 und 6) und die Auslösemagnete (14 und 15) der Schalteinrichtung als Hochenergiemagnete
ausgebildet sind und insbesondere aus der Gruppe der seltenen Erden, wie Samarium-Kobalt
oder Neodymium- Eisen-Bor bestehen.
3. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaltmagnete (5 und 6) der Schalteinrichtung (2) und die Auslösemagnete (14
und 15) der Auslöseeinrichtung (3) zueinander korrespondierende magnetische, insbesondere
die Bedingung der Rotationssymmetrie erfüllende Codierungen aufweisen, insbesondere
als ineinandergeschobene Ringmagnete ausgebildet sind.
4. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kontakte der Kontaktpaare durch wenigstens einen insbesondere auf einem Magnetschlitten
(7) angeordneten Schaltmagneten (5 bzw. 6) geschlossen und geöffnet werden, wobei
bei mehreren Schaltmagneten die Schaltmagnete (5 und 6) gleichzeitig bewegt werden.
5. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetschlitten
(7) über die Schaltmagnete (5 und 6) mittels einer ferromagnetischen Platte (8) oder
Permanentmagnete in die Ruhelage gedrängt ist.
6. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschieberichtung der Schaltmagnete (5 und 6) von ihrer Ruhelage in die Arbeitslage
der Aufsetzrichtung der Auslöseeinrichtung (3) auf die Schalteinrichtung (2) entspricht.
7. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
die Schaltmagnete (5 und 6) und/oder der Magnetschlitten (7) über zusätzliche mechanische
Elemente, wie Federn (12, 28) oder dgl., in die Ruhelage gedrängt sind.
8. Verbindungsvsorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß der Magnetschlitten (7) permanent mit den Spannungsquellen verbunden ist bzw.
in der Arbeitsstellung die Kontakte der Kontaktpaare überbrückt.
9. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaltmagnete (5 und 6) und/oder die Auslösemagnete (14 und 15) als stromführende
Elemente ausgebildet sind und insbesondere über ein Anschlußkabel mit einer Spannungsquelle
bzw. einem Verbraucher verbunden sind.
10. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schalteinrichtung (2) eine ebene Oberfläche aufweist und die von außen zugänglichen
Kontakte aus einem niederohmigen, nichtferromagnetischen Material bestehen.
11. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schalteinrichtung (2) und die Auslöseeinrichtung (3) jeweils einen die Kontakte
umgebenden Erdungsring (34) aufweisen.
12. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Auslösemagnete (14, 15) mit einem Stromleiter (50) verbunden sind.
13. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß sie einteilig ausgebildet ist und sowohl die Schalteinrichtung (2) als auch die
Auslöseeinrichtung (3) aufweist.
14. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß sie als Adapter ausgebildet ist und die Schalteinrichtung (2) einen herkömmlichen
Stecker und/oder die Auslöseeinrichtung (3) eine herkömmliche Steckdose aufweisen.
15. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß an der Decke des Gehäuses (16) Kontaktplatten in Form von Kontaktfedern vorgesehen
sind, die jeweils mit einem Pol der Spannungsquelle verbunden sind.
1. Electromechanical connecting device (1) comprising a switch device (2) which can be
connected to a voltage source and which is provided with a magnetic switch (4), and
a trigger device (3) which is provided with at least one trigger magnet (14,15) and
is electrically connectable to a consumer, with which the magnetic switch (4) can
be brought, against a restraining force, from a rest position to a working position,
thereby establishing contact between at least one pair of contacts and electrical
connection between the switch device (2) and the trigger device (3), characterized
in that the switch device (2) is formed as an enclosed unit, and in that in the magnetic
switch (4) the contacts of at least two pairs of contacts are closed or opened by
switching magnets (5,6) displaceably guided in the switch device (2), each of the
switching magnets (5,6) of the switch device (2) being switchable into the working
position by means of specially coded magnetic fields generated in the trigger device
(3) and in particular the switch device (2) in the rest position being urged with
a predetermined threshold force against a limit stop (9).
2. Connecting device as claimed in Claim 1, characterised in that the switching magnets
(5,6) and the trigger magnets (14,15) of the switch device are formed as high energy
magnets, and in particular comprise members of the rare earth group, such as samarium-cobalt
or neodymium-iron-boron.
3. Connecting device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that
the switching magnet (5,6) of the switch device (2) and the trigger magnets (14,15)
of the trigger device (3) have corresponding magnetic coding, in particular fulfilling
the requirement of rotational symmetry, and in particular are formed as ring magnets
inserted into each other.
4. Connecting device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that
the contacts of the pair of contacts are closed and opened by means of at least one
switching magnet (5,6), which is in particular arranged on a magnet carriage (7),
where there are several such switching magnets the switching magnets (5,6) being moved
simultaneously.
5. Connecting device as claimed in claim 4, characterised in that the magnet carriage
(7) is urged into the rest position by the switching magnets (5,6) acting on a ferromagnetic
plate (8) or permanent magnet.
6. Connecting device as claimed in one of claims 4 or 5, characterised in that the displacement
direction of the switching magnets (5,6) from their rest position into the working
position corresponds to the direction of approach of the trigger device (3) onto the
switch device (2).
7. Connecting device as claimed in one of claims 4 to 6, characterised in that the switching
magnets (5,6) and or the magnet carriage (7) are urged into the rest position by additional
mechanical elements, such as springs (12,28) or the like.
8. Connecting device as claimed in one of claims 4 to 7, characterised in that the magnet
carriage (7) is permanently connected with the voltage source or in the working position
bridges the contacts of the pair of contacts.
9. Connecting device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that
the switching magnets (5,6) and/or the trigger magnets (14,15) are formed as current
carrying elements and in particular are connected via a connecting cable with a voltage
source or a consumer.
10. Connecting device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that
the switch device (2) has a flat upper surface and the contacts accessible from the
exterior comprise a low resistance, non-ferromagnetic material.
11. Connecting device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that
the switch device (2) and the trigger device (3) are each provided with an earthing
ring (34) which surrounds one of the contacts.
12. Connecting device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that
the trigger magnets (14,15) are connected to a current conductor (50).
13. Connecting device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that
it has a unitary construction including not only the switch device (2) but also the
trigger device (3).
14. Connecting device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that
it is formed as an adaptor and the switch device (2) is provided with a conventional
plug and/or the trigger unit (3) with a conventional socket.
15. Connecting device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that
the base of the housing (16) is provided with contact plates in the form of contact
springs which are each connected with one pole of the voltage source.
1. Dispositif de raccordement électromécanique (1) comportant un dispositif de couplage
(2) raccordable à une source de tension et comportant un commutateur magnétique (4)
et un dispositif de déclenchement (3) comportant au moins un électro-aimant de déclenchement
(14 ou 15) et raccordable électriquement à un consommateur, dispositif de raccordement
avec lequel le commutateur magnétique (4) peut être amené d'une position de repos
opposée à une force de retenue vers une position de fonctionnement et le contact d'au
moins une paire de contacts et le raccordement électrique entre le dispositif de couplage
(2) et le dispositif de déclenchement (3) pouvant être ainsi réalisés, caractérisé
en ce que le dispositif de couplage (2) est conçu en tant qu'unité modulaire fermée,
que dans le commutateur magnétique (4) les contacts d'au moins deux paires de contacts
sont fermés ou ouverts par au moins un électro-aimant de couplage (5 ou 6) guidé de
façon coulissante dans le dispositif de couplage (2), chacun des électro-aimants de
couplage (5 ou 6) du dispositif de couplage (2) pouvant être commuté en position de
fonctionnement par des champs magnétiques spécialement codés et réalisés dans le dispositif
de déclenchement (3) et le dispositif de couplage (2) notamment étant forcé en position
de repos avec une force déterminée de gonflement contre une butée (9).
2. Dispositif de raccordement selon la revendication 1, caractérisé en ce que les électroaimants
de couplage (5 et 6) et les électro-aimants de déclenchement (14 et 15) du dispositif
de couplage sont conçus en tant qu'électro-aimants à haute énergie et sont constitués
en particulier à partir du groupe des terres rares, comme le cobalt de samarium ou
le bore de fer de néodyme.
3. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce que les électro-aimants de couplage (5 et 6) du dispositif de couplage (2) et
les électro-aimants de déclenchement (14 et 15) du dispositif de déclenchement (3)
comportent des codages magnétiques correspondants les uns aux autres, remplissant
notamment la condition de la symétrie de révolution, et sont conçus en particulier
en tant qu'électro-aimants annulaires insérés les uns dans les autres.
4. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce que les contacts des paires de contacts sont fermés et ouverts par au moins
un électro-aimant de couplage (5 ou 6), en particulier disposé sur un coulisseau d'électro-aimant
(7), les électro-aimants de couplage (5 et 6) étant mus simultanément en présence
de plusieurs électro-aimants de couplage.
5. Dispositif de raccordement selon la revendication 4, caractérisé en ce que les coulisseaux
d'électro-aimants (7) sont forcés en position de repos par les électro-aimants de
couplage (5 et 6) au moyen d'une plaque ferromagnétique (8) ou d'électro-aimants permanents.
6. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications 4 ou 5, caractérisé en ce
que le sens de déplacement des électro-aimants de couplage (5 et 6) de leur position
de repos à la position de fonctionnement correspond au sens de positionnement du dispositif
de déclenchement (3) sur le dispositif de couplage (2).
7. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce
que les électro-aimants de couplage (5 et 6) et/ou les coulisseaux d'électro-aimants
(7) sont forcés en position de repos par l'intermédiaire d'éléments mécaniques supplémentaires,
tels que des ressorts (12, 28) ou similaires.
8. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications 4 à 7, caractérisé en ce
que le coulisseau d'électro-aimant (7) est relié de façon permanente aux sources de
tension ou shunte en position de fonctionnement les contacts des paires de contacts.
9. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce que les électro-aimants de couplage (5 et 6) et/ou les électroaimants de déclenchement
(14 et 15) sont conçus en tant qu'éléments conducteurs de courant et sont en particulier
raccordés par l'intermédiaire d'un câble de raccordement à une source de tension ou
à un consommateur.
10. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce que le dispositif de couplage (2) présente une surface plane et en ce que les
contacts accessibles de l'extérieur sont constitués en un matériau de basse impédance
non ferromagnétique.
11. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce que le dispositif de couplage (2) et le dispositif de déclenchement (3) présentent
respectivement un anneau de mise à la terre (34) entourant les contacts.
12. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce que les électro-aimants de déclenchement (14, 15) sont raccordés par un conducteur
de courant (50).
13. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'il est conçu d'un seul tenant et comporte tant le dispositif de couplage
(2) que le dispositif de déclenchement (3).
14. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'il est conçu en tant qu'adaptateur et que le dispositif de couplage (2) comporte
une fiche mâle classique et/ou le dispositif de déclenchement (3), une fiche femelle
classique.
15. Dispositif de raccordement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'au plafond du boîtier (16) sont prévues des plaques de contact sous forme
de ressorts de contact, qui sont respectivement raccordées à un pôle de la source
de tension.

