An einem Halter angeschlossener Abfallbehälter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Abfallbehälter insbesondere Papierkorb, der an einem Halter durch ein Schloß lösbar befestigt ist, das durch einen, einen Griff aufweisenden Schlüssel ver- und entriegelbar ist, wobei im entriegelten Zustand der Schlüssel am Abfallbehälter und/oder an dem am Abfallbehälter befestigten Schloß nicht abziehbar befestigt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Abfallbehälter insbesondere Papierkorb, der an einem Halter durch ein Schloß lösbar befestigt ist, das durch einen, einen Griff aufweisenden Schlüssel ver- und entriegelbar ist.

[0002] Es ist bekannt, Abfallbehälter an einem Halter lösbar anzuschließen, um sie gegen Diebstahl und Vandalismus zu sichern. Soll ein solcher Behälter entleert werden, so wird das Schloß durch einen Dreikant- oder Vierkantschlüssel entriegelt und der Abfallbehälter von Hand angehoben und durch Umkippen entleert. Vor dem Abheben wird der Schlüssel meist abgezogen, da andernfalls der Schlüssel während des Entleerens abfallen kann. Nachdem das Schloß entriegelt ist, muß die den Behälter entleerende Person mit einer Hand einen unteren Teil des Behälters und mit der anderen Hand einen oberen Teil des Behälters halten, um den Behälter genügend sicher abheben, tragen und wenden als auch wieder zurückstellen zu können. Damit erfordert das Entriegeln, Abheben, Entleeren, Wiederaufsetzen und Abschließen eine Vielzahl von Handgriffen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Abfallbehälter der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß das Entriegeln, Entleeren und Wiederverriegeln wesentlich vereinfacht ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß im entriegelten Zustand der Schlüssel am Abfallbehälter und/oder am Abfallbehälter befestigten Schloß nicht abziehbar befestigt ist.

[0005] Ein solcher Schlüssel wild nach dem Entriegeln des Behälters zu einem Griff des Behälters, so daß die den Behälter entleerende Person den Schlüssel sowohl zum Entriegeln und Verriegeln als auch zum sicheren Tragen und Handhaben des Behälters verwenden kann. Während des Handhabens des Behälters bildet der Schlüssel einen am Behälter festmontierten Griff, so daß Ent- und Verriegeln des Behälters als auch das Entleeren des Behälters für die bedienende Person wesentlich vereinfacht, erleichtert und schneller wird.

[0006] Besonders vorteilhaft ist es hierbei, daß der das Schloß betätigende Endbereich des Schlüssels nach dem Ein- oder Aufstecken des Schlüssels kraft- und/oder formschlüssig mit dem Schloß und/oder Abfallbehälter verbunden ist.

[0007] Der Schlüssel bzw. der Schlüsselgriff kann zum einen am Schloß selber eine sicheren Halt finden und/oder direkt am Behälter, so daß im entriegelten Zustand des Schlosses der Griff sich nicht versehentlich vom Behälter lösen kann. Hierzu ist besonders vorteilhaft, wenn die Verbindung zwischen Schlüssel und Schloß und/oder Abfallbehälter eine Renkverbindung insbesondere eine Bajonettverbindung ist.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1:

Eine Seitenansicht des Behälters in teilweise senkrechtem Schnitt.

Figur 2:

Einen senkrechten Schnitt durch das Schloß mit gestrichelt dargestelltem abgenommenen Schlüssel.

Figur 3:

Eine Vorderansicht des Schlosses nach Figur 2, bei nicht dargestelltem Behälter.

[0009] An einem senkrechten Pfosten 1 ist ein Halter 2 angeschraubt oder angeschweißt an dessen oberen Ende ein Deckel 3 angelenkt ist (Achse 4). Der Deckel 3 überdeckt die obere waagerechte Öffnung eines Abfallbehälters 5, der mit seiner Rückseite im oberen Berich mit einem Vorsprung 6 am Halter 2 anliegt und mit einem unteren Haken 7 einen vorstehenden Bereich 8 des Halters 2 übergreift. Ferner kann die Unterseite des Behälters 5 auf einem Auflageprofil 9 stehen.

[0010] Der Deckel 3 weist an der vorderen Innenseite einen Haken 10 auf, der etwa waagerecht liegt und von einem hakenförmigen Riegel 11 eines Schlosses 12 in der verriegelten Stellung übergriffen wird.

[0011] Das Schloß 12 ist an der Vorderseite des Abfallbehälters 5 nahe der oberen Abfallbehälteröffnung befestigt, wobei die wesentlichen Teile des Schlosses 12 im Innern des Behälters liegen und nur die Schlüsseleinführungsöffnung 13 nach außen vorragt. In der Schlüsseleinführungsöffnung 13 ist ein etwa waagerecht angeordneter Dreikant- oder Vierkant 14 drehbar gelagert, der über Zwischenteile mit dem Haken 10 verbunden ist. Der Dreikant- oder Vierkant 14 ist durch einen Schlüssel 15 verdrehbar, wodurch der Haken 10 mit verdreht wird und damit von der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung und umgekehrt bewegbar ist.

[0012] Zum Betätigen des Drei/-Vierkants 14 weist der Schlüssel 15 an seiner Vorderseite eine Öffnung 16 auf, die entsprechend dem Dreikant- bzw. Vierkant 14 geformt ist, so daß nach Einstecken des Schlüssels 15 in die Einführungsöffnung 13 der Drei-/Vierkant 14 in der Öffnung 16 liegt. Die Schlüsseleinführungsöffnung 13 besitzt eine Schlüselführungsöffnung 17 (Schlüsselloch), duch die der Drei-/Vierkant 14 hindurchragt. Die Öffnung 17 ist kreisrund und koaxial zum Drei-/Vierkant 14 angeordnet und besitzt auf zwei diametral gegenüberliegenden Seiten Erweiterungen 18. Entsprechend dieser Form der Öffnung 17 ist der Endbereich 19 der Schlüsselvorderseite ausgeführt, so daß der Schlüsselendbereich 19 zylindrisch ist mit zwei vorstehenden diametral angeordneten Erweiterungen 20, deren Form und Größe der Form und Größe der Erweiterungen 18 entspricht.

[0013] Wird der Schlüssel 15 in das Schloß 12 eingesteckt, so werden die Erweiterungen 20 durch die Öffnungserweiterungen 18 hindurchgeführt und gleichzeitig liegt der Drei-/Vierkant 14 in der Öffnung 16 ein. Wird nunmehr der Schlüssel verdreht, so wird nicht nur der Riegel 11 in die Offen-Stellung bewegt, so daß der Deckel 3 durch eine Feder automatisch angehoben wird, sondern gleichzeitig bewegen sich die Erweiterungen 20 hinter den inneren Rand der Schlüsselführungsöffnung 17, so daß in der Offen-Stellung des Schlosses der Schlüssel 15 am Schloß 12 sicher fest ist. Ein Verdrehen des Schlüssels führt also zu einem Entriegeln des Schlosses und zu einem Verriegeln des Schlüssels.

[0014] Der Schlüssel 15 bildet einen Griff 21, so daß der Schlüssel in seinem verriegelten Zustand zu einem Griff des Abfallbehälters 5 wird. Hierbei kann der Schlüsselgriff von einem Profil gebildet sein, das ein, zwei oder mehrfach abgebogen ist.

[0015] Die Verbindung zwischen Schlüssel 15 und Schloß 12 ist im Ausführungsbeispiel eine Renkverbindung, insbesondere eine Bajonettverbindung. Alternativ oder zusätzlich kann aber auch der Schlüssel in den unterschiedlichsten Konstruktionsarten am Behälter befestigt sein, wenn der Schlüssel durch Verdrehen den Riegel 11 in die Offen-Stellung gedreht hat. So kann der Schlüssel 15 und/oder der Griff 21 durch Vorsprünge an Rücksprüngen oder Öffnungen des Behälters 5 oder am Behälter zusätzlich befestigten Teilen gehalten, insbesondere verriegelt sein.

[0016] Der Griff 21 kann die unterschiedlichsten Formen und die verschiedensten Lagen (Grundstellungen) zum Schloß besitzen. Hierdurch sind auch Griffversionen für Rechts- und Linkshänder verwirklichbar.

Ansprüche

1. Abfallbehälter (5) insbesondere Papierkorb, der an einem Halter (2) durch ein Schloß (12) lösbar befestigt ist, das durch einen, einen Griff (21) aufweisenden Schlüssel (15) ver- und entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im entriegelten Zustand der Schlüssel (15) am Abfallbehälter (5) und/oder an dem am Abfallbehälter (5) befestigten Schloß (12) nicht abziehbar befestigt ist.

2. Abfallbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im entriegelten Zustand der Abfallbehälter (5) durch den Schlüsselgriff (21) vom Halter (2) abnehmbar und tragbar ist.

3. Abfallbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der das Schloß (12) betätigende Endbereich (19) des Schlüssels (15) nach dem Ein- oder Aufstecken des Schlüssels kraft- und/oder formschlüssig mit dem Schloß (12) und/oder Abfallbehälter (5) verbunden ist.

4. Abfallbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im entriegelten Zustand des Abfallbehälters (5) der Schlüsselendbereich (19) einen Teil des Schlosses (12) und/oder des Abfallbehälters (5) hintergreift.

5. Abfallbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im entriegelten Zustand des Abfallbehälters (5) der Schlüsselendbereich (19) von einem Teil des Schlossses (12) und/oder des Abfallbehälters hintergriffen ist.

6. Abfallbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im entriegelten Zustand des Abfallbehälters (5) ein Teil des Schlüsselgriffes einen Teil des Schlosses (12) und/oder des Abfallbehälters (5) hintergreift.

7. Abfallbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß im entriegelten Zustand des Abfallbehälters (5) ein Teil des Schlüsselgriffes von einem Teil des Schlosses (12) und/oder des Abfallbehälters (5) hintergiffen ist.

8. Abfallbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen Schlüssel (15) und Schloß (12) und/oder Abfallbehälter (5) eine Renkverbindung insbesondere eine Bajonettverbindung ist.

9. Abfallbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselgriff (21) die Form eine Türgriffs aufweist.

10. Abfallbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselgriff (21) von einem Profil gebildet ist, das ein, zwei oder mehrfach abgebogen ist.

11. Abfallbehälter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselgriff (21) ein Kunststoffformteil ist.

Zeichnung