Klosettsitz mit einer Unterdusche

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Klosettsitz nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1. Ein Klosettsitz dieser Art wird von der Anmelderin hergestellt. Er hat den Vorteil, dass er auf praktisch allen handelsüblichen Klosetts installiert werden kann und somit auch bei bestehenden Klosettanlagen mit wenig Aufwand eine Unterdusche eingerichtet werden kann. Das Gehäuse der Unterdusche besteht aus einem rohrförmigen Teil, in welchen die einzelnen Komponenten der Unterdusche eingesetzt sind und der mit einer aufgeschraubten Scheibe verschlossen ist. Der hohle Ansatz der Klosettbrille umgreift den rohrförmigen Gehäuseteil und ist an diesem schwenkbar gelagert, so dass er aus seiner horizontalen Gebrauchslage etwa um 90° nach oben geschwenkt werden kann. Um die Klosettbrille für eine gründliche Reinigung des Klosettsitzes von der Unterdusche zu trennen, muss der genannte Deckel abgeschraubt werden. Eine solche Demontage erfordert handwerkliches Geschick und bildet deshalb häufig ein Hindernis für eine aus hygienischen Gründen an sich wünschbare häufige und regelmässige Reinigung des Klosettsitzes.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klosettsitz der genannten Gattung zu schaffen, bei welchem die Klosettbrille einfacher demontiert werden und der dennoch kostengünstig herstellbar und funktionssicher ist. Die Aufgabe wird durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst.

[0003] Beim erfindungsgemässen Klosettsitz ist die Klosettbrille aussen an den Stirnseiten des Gehäuses der Unterdusche gelagert. Die Klosettbrille kann vom Gehäuse der Unterdusche abgehoben werden, wobei bei abgenommener Klosettbrille das Gehäuse der Unterdusche im wesentlichen geschlossen ist. Wesentlich ist somit, dass bei einer Demontage der Klosettbrille das Innere der Unterdusche nicht freigelegt wird, und damit prinzipiell eine Gefahr einer Beschädigung der im Gehäuse untergebrachten Komponenten und die Gefahr eine elektrischen Kontaktes ausgeschlossen sind.

[0004] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind stirnseitig am Gehäuse Lagerschalen angebracht, in welche an Flankenteilen der Klosettbrille angebrachte Lagerzapfen eingesetzt sind. In konstruktiv einfacher Weise wird damit eine Lagerung der Klosettbrille geschaffen, die keine Schraubverbindungen benötigt und bei der ein besonders einfaches Abheben und Aufsetzen der Klosettbrille möglich ist. Die Flankenteile der Klosettbrille können gleichzeitig zur Aufnahme einer Taste und/oder eines Drehgriffes zur Auslösung eines Schalters oder Regelung eines Ventils aufweisen.

[0005] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind die Taste und der Drehgriff formschlüssig in zum Lager koaxiale Durchbrüche der Flankenteile eingesetzt. Diese ermöglicht eine wesentlich kompaktere Ausbildung des Gehäuses der Unterdusche. Sind zudem stirnseitig am Gehäuse der Unterdusche Uebertragungsorgane angeordnet, die eine Bewegung der Taste bzw. des Drehgriffes auf einem Schalter bzw. ein Ventil im Gehäuse der Unterduschen übertragen, so kann das Gehäuse weitgehend flüssigkeitsdicht ausgebildet werden und ist trotzdem eine sichere Auslösung und Regulierung der Unterdusche möglich. Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den übrigen abhängigen Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Schnitt durch eine Klosettbrille und einen aufgesetzten Deckel,

Fig. 2

ein Teil einer Klosettschüssel mit einer teilweise geschnittenen Unterdusche,

Fig. 3

eine Ansicht einer Stirnseite der Unterdusche,

Fig. 4

eine Ansicht der anderen Stirnseite der Unterdusche,

Fig. 5

eine teilweise geschnittene Teilansicht einer Klosettanlage mit einem erfindungsgemässen Klosettsitz,

Fig. 6

eine Teilansicht einer Klosettbrille, und

Fig. 7

ein Schnitt durch einen Teil eines Klosettdeckels.

[0007] Die Unterdusche 42 weist ein rohrförmiges im wesentlichen geschlossenes Gehäuse 17 mit einem Bodenteil 19 und einem Deckenteil 18 auf. Der Bodenteil 19 ist in bekannter Weise mit Schrauben 16 und Flügelmuttern 15 auf einer Klosettschüssel 14 befestigt. In dem Gehäuse 17 sind unter anderem ein Duscharm 20 sowie ein Boiler für das Duschwasser untergebracht. Ebenfalls befindet sich im Gehäuse ein Schalter 27, mit welchem der Duschvorgang ausgelöst werden kann, so-wie ein Ventil 28, mit dem das Duschwasser reguliert werden kann. Das Gehäuse 17 ist mit hier nicht näher dargestellten Labyrinthdichtungen vollständig gegen Spritzwasser abgedichtet.

[0008] Die Unterdusche 42 ist in einem hohlen Ansatz 5 der Klosettbrille 1 untergebracht. Dieser Ansatz 5 besitzt seitlich angeformte Flankenteile 38 und 39, die jeweils an der Innenseite einen abgestuften Lagerzapfen 12 bzw. 13 aufweisen. Diese Lagerzapfen 12 und 13 sind von oben radial in Lagerschalen 23 bzw. 24 des Bodenteils 19 eingesetzt. Die Lagerschalen 23 und 24 sind wie aus Fig. 2 ersichtlich jeweils oben offen. Die zylindrischen Lagerflächen 7 und 5 liegen bei aufgesetzter Klosettbrille 1 auf angepassten Lagerflächen 43 und 44 des Gehäuses 17 auf. Die Lagerzapfen 12 und 13 dienen ebenfalls zur Lagerung eines Klosettdeckels 8 und weisen dazu stufenförmig abgesetzte Lagerflächen 2 und 3 auf, auf die jeweils ein offener Lagerring 10 (Fig. 7) lösbar aufgeschnappt ist. Die Lagerflächen 2 und 3 sind unrund, derart, dass die Lagerringe 10 nur dann auf diese aufgesetzt und wieder abgehoben werden können, wenn der Deckel 8 um etwa 120° nach hinten aufgeklappt ist. Da hinter dem Sitz der Spülkasten auf der Klosettschässel 14 angebracht ist, ist diese Schwenklage nicht erreichbar, so dass der Deckel 8 nur dann von der Klosettbrille 1 abgenommen werden kann, wenn diese von der Klosettschüssel 14 entfernt ist. Wie die Fig. 7 zeigt, sind die Lagerringe 10 über jeweils mehrere Stege 11 am Klosettdeckel 8 angeformt. Diese Stege 11 befestigen die Lagerringe 10 in geeignetem Abstand an der Unterseite des Deckels 8.

[0009] Die Flankenteile 38 und 39 besitzen Durchbrüche 6 und 4, die koaxial zur Achse C der Lagerzapfen 12 und 13 sind. In den Durchbruch 6 ist eine Taste 34 von aussen eingesetzt, die von Hand in Fig. 1 gegen die Rückstellkraft einer Spiralfeder 36 nach rechts geschoben werden kann, wobei ein Ansatz 35 eine Zunge 25 gegen den Schalter 27 verschwenkt und diesen betätigt. Die Zunge 25 ist am Deckelteil 18 oben angeformt, wie dies in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist. Wird die Taste 34 losgelassen, so wird sie durch die Feder 36 in die in Fig. 1 gezeigte Position zurückgestellt und die Zunge 25 geht elastisch in die in Fig. 2 gezeigte Ruhestellung zurück. Damit die Taste 34 nicht aus den Durchbruch 6 herausfällt, ist am Ansatz 35 ein Rastnocken 45 angeformt.

[0010] In den Durchbruch 45 ist ein aussen zugänglicher Drehgriff 31 von der Innenseite des Flankenteils 39 eingesetzt. Dieser Drehgriff 31 besitzt ebenfalls einen Rastnocken 32, der ein Herausfallen des Drehgriffes 31 verhindert. Beim Aufsetzen der Klosettbrille 1 auf die Unterduchse 42 fährt beim Ausrasten des Drehgriffs 31 ein innen vorspringender Nocke 33 in eine der Rillen 40 einer Scheibe 21 ein. Wie in den Fig. 2 und 4 gezeigt, werden diese Rillen 40 durch zwei gekreuzte Vertiefungen gebildet. Die Scheibe 21 ist in den Gehäuseteilen 18 und 19 drehbar gelagert und innenseitig mit dem Ventil 28 verbunden. Beim Drehen des Drehgriffes 31 nimmt der zur Achse B exzentrisch angeordnete nocken 33 die Scheibe 21 mit, die ihrerseits das Ventil 28 verstellt. Durch Herausziehen des Drehgriffs 31 (in Fig. 1 nach rechts) wird der Eingriff des nockens 33 mit der Scheibe 21 gelöst, worauf die Klosettbrille 1 mit dem aufgesetzten Deckel 8 ohne weiteres von der Unterdusche 42 abgehoben werden kann. Die Klosettbrille 1 kann somit ohne Werkzeuge und sehr einfach von der Unterdusche 42 getrennt werden. nach dem Aufsetzen der Klosettbrille 1 können die Taste 34 und der Drehgriff 31 durch Ausrasten ohne weitere Massnahmen sofort wieder betätigt werden. Auch bei abgenommener Klosettbrille 1 können zur Funktionskontrolle der Unterdusche 42 der Schalter 27 mittels der Zunge 25 und das Ventil 28 mittels der Scheibe 21 betätigt werden.

[0011] Wie die Fig. 2 und 5 zeigen, ist zwischen der Unterdusche 42 und der Klosettschüssel 14 eine Matte 46 angeordnet. Diese besteht vorzugsweise aus geschlossenporigem Schaumstoff und hat den Vorteil, dass Unebenheiten der Klosettschüssel 14 ausgeglichen werden und kein Schmutz zwischen die Klosettschüssel 14 und die Unterdusche 42 eindringen kann.

[0012] Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemässen Klosettsitzes wird darin gesehen, dass gegenüber der bekannten Ausführung bezüglich der Formgebung der Klosettbrille und des Deckels eine grössere Freiheit besteht.

Ansprüche

1. Klosettsitz mit einer in einem hohlem Ansatz (41) einer Klosettbrille (1) untergebrachten Unterdusche (42), wobei die Klosettbrille (1) an einem rohrförmigen Gehäuse (17) der Unterdusche (42) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klosettbrille (1) an den Enden des Gehäuses (17) abhebbar gelagert ist und dass das Gehäuse (17) bei abgehobener Klosettbrille (1) im wesentlichen allseitig geschlossen ist.

2. Klosettsitz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Lagerschalen (23,24) die an Stirnseiten (A,B) des Gehäuses (17) angebracht sind und die radial an Flankenteilen (38,39) angebrachte Lagerzapfen (12,13) eingesetzt sind.

3. Klosettsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Flankenteile (38,39) eine Taste (34) oder einen Drehgriff (31) für einen im Gehäuse (17) angeordneten Schalter (27) bzw. ein Ventil (28) aufweisen.

4. Klosettsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Taste (34) und der Drehgriff (31) jeweils in einen zum Lager koaxialen Durchbruch (4,6) formschlüssig eingesetzt sind.

5. Klosettsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass stirnseitig am Gehäuse (17) Organe (25,21) angebracht sind, die eine Bewegung der Taste (34) bzw. des Drehgriffes (31) auf einen im Gehäuse (17) angebrachten Schalter (27) bzw. Ventil (28) übertragen.

6. Klosettsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Organ eine elastische Zunge (25) ist, die mittels der Taste (34) zur Betätigung des Schalters (27) auslenkbar ist.

7. Klosettsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Organ eine drehbar im Gehäuse (17) gelagerte Scheibe (21) ist.

8. Klosettsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (21) auf ihrer Aussenseite radial offene und gekreuzte Rillen (40) aufweist, in welche exzentrisch ein Nocken (33) des Drehgriffs (31) eingreift.

9. Klosettsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Klosettsitz (1) Lagerflächen (2,3) aufweist, die im Abstand zueinander angeordnet sind und auf die am Deckel (8) angeordnete offene Lagerringe (10) radial aufgeschnappt sind.

10. Klosettsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (17) einen schalenförmigen Bodenteil (19) und einen Deckenteil (18) aufweist, und dass der Bodenteil (19) Lagerteile (23,24) zur schwenkbaren Lagerung der Klosettbrille (1) aufweist.

Claims

1. Toilet-seat arrangement having an upwardly directed douche (42) accommodated in a hollow extension (41) of a toilet seat (1), said toilet seat (1) being pivotably mounted on a tubular housing (17) of the upwardly directed douche (42), characterized in that the toilet seat (1) is mounted at the ends of the housing (17) such that it can be raised, and in that, when the toilet seat (1) is raised, the housing (17) is essentially closed on all sides.

2. Toilet-seat arrangement according to Claim 1, characterized by bearing shells (23, 24) which are fitted on end sides (A, B) of the housing (17) and into which bearing journals (12, 13), fitted radially on flank parts (38, 39), are introduced.

3. Toilet-seat arrangement according to Claim 1 or 2, characterized in that the flank parts (38, 39) exhibit a push-button (34) or a rotary knob (31) for a switch (27), arranged in the housing (17), or a valve (28), respectively.

4. Toilet-seat arrangement according to Claim 3, characterized in that the push-button (34) and the rotary knob (31) are each introduced in a positively locking manner into a through-passage (4, 6) which is coaxial with the bearing.

5. Toilet-seat arrangement according to one of Claims 1 to 4, characterized in that there are fitted, on the end sides of the housing (17), members (25, 21) which transmit a movement of the push-button (34) or of the rotary knob (31) to a switch (27), fitted in the housing (17), or a valve (28), respectively.

6. Toilet-seat arrangement according to Claim 5, characterized in that the member is a flexible tongue (25) which can be deflected by means of the push-button (34) in order to actuate the switch (27).

7. Toilet-seat arrangement according to Claim 5, characterized in that the member is a disc (21) mounted rotatably in the housing (17).

8. Toilet-seat arrangement according to Claim 7, characterized in that the disc (21) exhibits, on its outer side, radially open and intersecting grooves (40) into which a cam (33) of the rotary knob (31) engages in an eccentric manner.

9. Toilet-seat arrangement according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the toilet seat (1) exhibits bearing surfaces (2, 3) which are arranged at a distance from one another and onto which open bearing rings (10) which are arranged on the lid (8) are snapped radially.

10. Toilet-seat arrangement according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the housing (17) exhibits a shell-shaped base part (19) and a top part (18), and in that the base part (19) exhibits bearing parts (23, 24) for the pivotable mounting of the toilet seat (1).

Revendications

1. Siège de W.-C. avec une douche anale (42) logée dans un appendice creux (41) d'un abattant de W.-C. (1), l'abattant de W.-C. (1) étant monté à pivotement sur un boîtier tubulaire (17) de la douche anale (42), caractérisé en ce que l'abattant de W.-C. (1) est monté avec possibilité de relevage aux extrémités du boîtier (17), et en ce que le boîtier (17) est pour l'essentiel fermé de tous côtés lorsque l'abattant de W.-C. (1) est relevé.

2. Siège de W.-C. selon la revendication 1, caractérisé par des coquilles de palier (23, 24) qui sont montées sur des côtés frontaux (A, B) du boîtier (17) et dans lesquelles sont insérés des tourillons (12, 13) montés sur des parties de flancs (38, 39) de l'abattant de W.-C. (1).

3. Siège de W.-C. selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les parties de flancs (38, 39) présente une touche (34) ou une poignée tournante (31) pour un interrupteur (27) ou une soupape (28) disposé(e) dans le boîtier (17).

4. Siège de W.-C. selon la revendication 3, caractérisé en ce que la touche (34) et la poignée tournante (31) sont respectivement insérées avec complémentarité de forme dans un ajour (4, 6) coaxial au palier.

5. Siège de W.-C. selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que des organes (25, 21) sont disposés sur les côtés frontaux du boîtier (17), organes qui transmettent, respectivement, un mouvement de la touche (34) ou de la poignée tournante (31) sur un interrupteur (27) ou une soupape (28) installé(e) dans le boîtier (17).

6. Siège de W.-C. selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'organe (25) est une languette élastique qui peut être écartée au moyen de la touche (34) afin d'actionner l'interrupteur (27).

7. Siège de W.-C. selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'organe (21) est un disque monté à rotation dans le boîtier (17).

8. Siège de W.-C. selon la revendication 7, caractérisé en ce que le disque (21) présente sur son côté extérieur des rainures (40) radialement ouvertes et croisées, dans lesquelles s'engage excentriquement une came (33) de la poignée tournante (31).

9. Siège de W.-C. selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'abattant de W.-C. (1) présente des faces de montage (2, 3) qui sont disposées à distance l'une de l'autre et sur lesquelles sont enclenchées des anneaux ouverts de montage (10) disposés sur le couvercle (8).

10. Siège de W.-C. selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le boîtier (17) présente une partie de fond (19) en forme de coque et une partie de recouvrement (18), et en ce que la partie de fond (19) présente des éléments de montage (23, 24) pour le montage à pivotement de l'abattant de W.-C. (1).

Zeichnung