(19)
(11) EP 0 505 788 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.11.1994  Patentblatt  1994/46

(21) Anmeldenummer: 92103836.0

(22) Anmeldetag:  06.03.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D03D 11/00, D03D 27/10

(54)

Bahnförmiger Bezugsstoff

Woven covering

Revêtement tissé


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE

(30) Priorität: 23.03.1991 DE 4109701

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.09.1992  Patentblatt  1992/40

(73) Patentinhaber: GIRMES GMBH
D-47929 Grefrath (DE)

(72) Erfinder:
  • Pirenz, Manfred
    W-4155 Grefrath 1 (DE)

(74) Vertreter: Türk, Gille, Hrabal, Leifert 
Brucknerstrasse 20
40593 Düsseldorf
40593 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 063 224
DE-C- 3 305 713
GB-A- 2 165 447
CH-A- 608 837
DE-U- 8 902 259
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen bahnförmigen gewebten Bezugstoff, der insbesondere für Fahrzeugsitze wie Automobilsitze bestimmt ist und der ein aus Kettfäden und Schußfäden gebildetes Grundgewebe, ggfs. in das Grundgewebe eingebundene Polfäden und eine am Rücken des Grundgewebes angeordnete Polsterschicht aufweist.

    [0002] Derzeit ist es üblich, Polsterstoffe für die Automobilindustrie aus unterschiedlichen Rohmaterialien herzustellen. So kann der Stoff aus Garnen oder Fäden unterschiedlichen Materials gewebt werden. Zur Rückenbefestigung wird ein aus noch anderem Material bestehendes Appret aufgetragern oder es wird ein Schaumstoff unterschiedlicher Stärke aufkaschiert, der wiederum durch einen Chamoisstoff abgedeckt wird, um ein Abreiben des Schaumstoffes zu verhindern. Diese aufkaschierte Schaumstoffschicht dient als zusätzliches Feinpolster, damit die obersten Lagen eines Automobilsitzes über der härteren Grundpolsterung weich erscheinen.

    [0003] Derartige heute im Automobilbau verwendete Polsterstoffe sind also nicht nur mehrschichtig, sondern bestehen auch aus unterschiedlichen Materialien und überwiegend unterschiedlichen Kunststoffen, so daß sie nicht recyclefähig oder sauber zu entsorgen sind, weil die verschiedenen Materialien der Polsterstoffe nicht wirtschaftlich voneinander getrennt und dann einer erneuten Verwendung zugeführt werden können. In der Zukunft werden aber im Automobilbau Bauelemente gefördert werden, deren Materialien wiederverwendbar bzw. recyclefähig sind.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bezugstoff zu schaffen, der beispielsweise für Fahrzeugsitze geeignet ist und der in allen aus aus einem Material hergestellt werden kann und auch eine gewisse Polsterwirkung zeigt.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Bezugstoff der eingangs genannten Gattung gelöst, der die Merkmale des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches 1 aufweist. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0006] Erfindungsgemäß wird ein Bezugstoff vorgeschlagen, der einheitlich aus einem Material hergestellt werden kann, beispielsweise aus Garnen, und zwar auch unterschiedlicher Konstruktion, jedoch einheitlichem Material, wobei der Bezugstoff vorzugsweise ein Gewebe ist. Eine an der Rückseite vorgesehene Beschichtung, die Polsterwirkung oder Federwirkung zeigen soll, besteht ebenso wie die Vorderseite oder Oberseite des Bezugstoffes aus Gewebe, wobei der Bezugstoff vorzugsweise ein zweischichtiges Abstandsgewebe ist, dessen Zwischenräume durch eine Polsterwirkung hervorrufende Elemente ausgefüllt sind. Diese Elemente sind vorzugsweise zusätzliche Schußfäden, die voluminös eingestellt sind und auch elastisch sein können. Dabei ist zum Erzielen der gewünschten Festigkeit und Polsterwirkung bzw. Federwirkung kein Schaumstoff erforderlich, so daß man alle Teile des erfindungsgemäßen Bezugstoffes aus Garnen einheitlichen Materials herstellen kann.

    [0007] Das Material eines derartigen Bezugstoffes läßt sich wieder verwenden bzw. sauber entsorgen, da keine Trennung verschiedener Materialien notwendig ist. Ein solcher Bezugstoff ist also recyclefähig.

    [0008] Obwohl die Erfindung hier an Hand eines bahnförmigen gewebten Bezugstoffes beschrieben ist, der Polfäden bzw. einen seine Oberfläche bildenden Faserflor aufweist, so ist die Erfindung doch nicht auf Polstoffe bzw. Polgewebe beschränkt, die unter den textilen Stoffen den kompliziertesten Aufbau aufweisen. Vielmehr ist die Erfindung auch auf solche Bezugstoffe anwendbar, bei denen die Oberseite oder Außenseite ein Flachgewebe, ein Raschelgewirk oder ein sonstiger textiler Stoff ist.

    [0009] Wenn das Grundgewebe ein Polgewebe ist, ist dieses vorzugsweise in 3/6 Schußbindung gewebt. In dieses Grundgewebe, das zweckmäßig besonders dicht und damit besonders fest ist, sind die Polfäden vorzugsweise in W-Bindung eingebunden. Das in Abstand angeordnete Rückengewebe ist durch Abstandsfäden, die sowohl in das Grundgewebe als auch in das Rückengewebe eingebunden sind, mit dem Grundgewebe verbunden. In den zwischen den beiden Geweben frei bleibenden Zwischenraum sind zum Auspolstern je nach Anforderung an die Stärke der Polsterung bzw. der Federung mehr oder weniger voluminöse Fäden als Füllschüsse eingetragen.

    [0010] Der erfindungsgemäße Bezugstoff wird vorzugsweise auf einer Doppelplüsch-Webmaschine hergestellt. Nach dem Aufschneiden des Poles und damit Trennen von Ober- und Unterwerk erhält man je einen polsternden Bezugstoff mit eingearbeiteter Rückenpolsterung. Das Ganze wird aus einem Material, z. B. aus Polyester hergestellt. Es sind aber auch andere Materialien wie Polyamid, Polypropylen oder Polyacryl denkbar. In jedem Falle besteht das gesamte Gewebe stets nur aus einem Material, so daß der Bezugstoff, wenn er nicht mehr gebraucht wird, leicht entsorgt, beispielsweise eingeschmolzen werden kann, um sein Material einer erneuten Verwendung zuzuführen.

    [0011] Die Füllschüsse sind vorzugsweise voluminös ausgebildet und bestehen beispielsweise aus texturiertem Fadenmaterial. Die Anzahl der eingetragenen Füllschüsse bestimmt die Polsterwirkung bzw. die Federung des erfindungsgemäßen Abstandsgewebes.

    [0012] Die ganze Konstruktion ist so ausgelegt, daß im Grundgewebe auch mit Stretchgarn gearbeitet werden kann, damit der ganze Bezugstoff elastisch ist. Auch in diesem Falle bestehen alle Teile oder Fäden des gewebten Bezugstoffes aus demselben Material.

    [0013] Das Grundgewebe des erfindungsgemäßen Abstandsgewebes kann ein Polgewebe oder auch Flachgewebe sein. Das Rückengewebe ist am besten stets ein Flachgewebe. Die Erfindung läßt sich aber auch auf Raschelware anwenden, wobei die Schüsse entsprechend der verwendeten Raschelmaschine eingetragen sind.

    [0014] In der Zeichnung ist schematisch im Längsschnitt jeweils ein Ausschnitt von zwei Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Bezugstoffes dargestellt, und zar zeigt
    Fig. 1
    einen auf einer Doppelplüsch-Webmaschine hergestellten Bezugstoff und
    Fig. 2
    einen auf einer Flachwebmaschine mit Schaft- und Jacquardsteuerung hergestellten Bezugsstoff.


    [0015] Das in Figur 2 gezeigte Flachgewebe 20 weist ein die Oberseite oder Vorderseite bildendes Nutzgewebe 21 und ein die Rückseite bildendes Schutzgewebe 22 auf.

    [0016] Sowohl das die Oberseite bildende Nutzgewebe 21 als auch das den Rücken bildende Schutzgewebe 22 bestehen jeweils aus Kettfäden 23 und senkrecht zu diesen verlaufenden Schußfäden 24, die, wie Figur 2 zeigt, senkrecht zueinander verlaufen und in Leinwandbindung miteinander verbunden sind.

    [0017] Wie Figur 2 zeigt, sind in dem die Oberseite des Flachgewebes bildenden Nutzgewebe 21 die Schußfäden 24 sehr viel dichter nebeneinander angeordnet als im Schutzgewebe 22. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Fadendichte bzw. der gegenseitige Abstand der parallel zueinander verlaufenden Schußfäden 24 im Nutzgewebe 21 halb so groß wie die Fadendichte bzw. der Abstand der nebeneinander verlaufenden Schußfäden 24 des Schutzgewebes 22, so daß das Nutzgewebe 21 eine höhere Stabilität als das Schutzgewebe 22 aufweist. Dies ist, zumindest zum Teil, darauf zurückzuführen, daß das Nutzgewebe 21 in Jacquardtechnik gemustert sein kann.

    [0018] Figur 2 zeigt auch, daß das die Oberseite bildende Nutzgewebe 21 und das die Unterseite des Flachgewebes bildende Schutzgewebe 22 durch hin- und herlaufende Bindungsfäden 25 zu einem insgesamt als Flachgewebe zu betrachtenden Gewebe verbunden sind. Der in Figur 2 im übertriebenen Maßstab dargestellte Zwischenraum zwischen Nutzgewebe 21 und Schutzgwebe 22 ist durch Füllschüsse 26 ausgefüllt, um dem sogenannten Flachgewebe eine Art dreidimensionale Konfiguration zu verleihen, jedoch ist das Gewebe insgesamt kompakt und damit als Flachgewebe anzusprechen.

    [0019] Der in der Figur 1 dargestellte bahnförmige gewebte Stoff 1 ist ein auf einer Doppelplüsch-Webmaschine hergestellte Polstoff mit einem Oberwerk 2 und einem Unterwerk 3. Oberwerk 2 und Unterwerk 3 sind jeweils identisch ausgebildet und als Abstandsgewebe ausgeführt, wie nachstehend im einzelnen beschrieben ist. Beide Werke sind mittels hin- und hergehende Polfäden 4 untereinander verbunden, die am Ende des Webvorganges von einem feststehenden Messer 5 bzw. aufgeschnitten zertrennt werden, um Oberwerk und Unterwerk voneinander zu trennen, so daß sich zwei jeweils als Polgewebe ausgebildet bahnförmige Bezugstoffe ergeben.

    [0020] Sowohl das Oberwerk 2 als auch das Unterwerk 3 weist jeweils eine Grundgewebe 6 und ein im Abstand davon auf dessen Rückseite angeordnetes Rückengewebe 7 auf. Das Grundgewebe 6 besteht aus in Längsrichtung verlaufende Kettfäden 8 und quer dazu verlaufenden Schußfäden 9, die in üblicher Webtechnik miteinander verbunden sind.

    [0021] Auch das Rückengewebe 7 besteht aus in Längsrichtung verlaufenden Kettfäden 10 und quer dazu verlaufenden eingebundenen Schußfäden 11. Das Rückengewebe 7 ist dabei leichter und lockerer als das dicht gewebte Grundgwebe 6 ausgebildet. Das Grundgewebe 6 kann auch aus festeren bzw. dickeren Fäden 8,9 als das Rückengewebe 7 bestehen.

    [0022] Die Polfäden 4 sind beim dargestellten Ausführungsbeispiel in die beiden Grundgewebe 6 von Oberwerk und Unterwerk W-förmig eingebunden, wie die Zeichnung zeigt. Dadurch wird nicht nur eine feste Einbindung der Polfäden 4 die Grundgewebe 6 erreicht, sondern diese Einbindung verfestigt und stabilisiert auch die Grundgewebe.

    [0023] Sowohl beim Oberwerk 2 als auch beim Unterwerk 3 sind das Grundgewebe 6 und das Rückengewebe 7 in einem Abstand zueinander, jedoch parallel angeordnet, so daß sich zwischen ihnen ein Zwischenraum 12 befindet. Grundgewebe 6 und Rückengewebe 7 sind mittels hin- und herlaufender eingewebter Fäden 13 miteinander verbunden, welche in die beiden Gewebe beim dargestellten Ausführungsbeispiel V-förmig eingebunden sind und welche nach Fertigstellung des Stoffes nicht aufgeschnitten werden.

    [0024] Sowohl beim Oberwerk 2 als auch beim Unterwerk 3 sind in den Zwischenraum 12 zwischen Grundgewebe 6 und Rückengewebe 7 zwischen den hin- und herlaufenden Fäden 13 Füllschüsse 14 eingetragen, die aus Fadenmaterial und vorzugsweise aus voluminösem Fadenmaterial wie texturiertem Fadenmaterial bestehen. Die Füllschüsse 14 halten Grundgewebe 6 und Rückengewebe 7 auf Abstand voneinander. Die Anzahl der eingetragenen Füllschüsse 14 und deren Volumen bestimmen die Polsterwirkung oder Federwirkung des Abstandsgewebes des Oberwerkes 2 und auch des Unterwerkes 3.


    Ansprüche

    1. Bahnförmiger gewebter Bezugstoff, insbesondere für Fahrzeugsitze, mit einem aus Kettfäden und Schußfäden gebildeten Grundgewebe (6), gegebenenfalls mit in das Grundgewebe eingebundenen Polfäden (4), und mit einer am Rücken des Grundgewebes angeordneten Polsterschicht,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Polsterschicht ein mit Abstand vom Grundgewebe (6) angeordnetes mit dem Grundgewebe (6) mittels hin- und hergehender Fäden (13) verbundenes Gewebe (7) ist, wobei der durch den Abstand zwischen dem Grundgewebe (6) und dem den Rücken bildenden Gewebe (7) bedingte Zwischenraum (12) mit einer Füllung (14) aus demselben Material wie die Fäden (8 bis 11) der Gewebe (6,7) zumindest teilweise ausgefüllt ist.
     
    2. Bezugstoff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Füllung des Zwischenraumes (12) aus zusätzlichen Schußfäden (14) besteht.
     
    3. Bezugstoff nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzlichen Schußfäden (14) voluminös eingestellt sind.
     
    4. Bezugstoff nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzlichen Schußfäden (14) texturiert sind.
     
    5. Bezugstoff nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzlichen Schußfäden (14) elastisch dehnbar ausgebildet sind.
     
    6. Bezugstoff nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgewebe (6) fester bzw. dichter als das Rücken-Gewebe (7) ist.
     
    7. Bezugstoff nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgewebe (6) W-förmig eingebundene Polfäden (4) aufweist.
     
    8. Bezugstoff nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die das Grundgewebe (6) und das Rücken-Gewebe (7) miteinander verbindenden Fäden (13) in beide Gewebe V-förmig eingebunden sind.
     
    9. Bezugstoff nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche Fäden (4,8,9,10,11,13,14) aus demselben Material bestehen.
     


    Claims

    1. Woven covering, used in particular for covering vehicle seats, comprising a ground fabric (6) composed of warp threads and weft threads and eventually also comprising pile threads (4) included in said ground fabric, and including an upholstery layer provided at the rear side of said ground fabric,
    characterized in that
    said upholstery layer is a fabric (7) located in spaced relationship to said ground fabric (6) and connected to said ground fabric (6) by means of alternating threads (13), and in that the free space (12) formed by the distance provided between said ground fabric (6) and said fabric (7) forming the rear side is filled at least partly with a stuffing material (14) made of the same material as said threads (8 to 11) of said fabrics (6, 7).
     
    2. Woven covering as defined by claim 1,
    characterized in that
    said material for stuffing said free space (12) consists of additional weft threads (14).
     
    3. Woven covering as defined by claim 2,
    characterized in that
    said additional weft threads (14) are adjusted in volume.
     
    4. Woven covering as defined by either of claims 2 or 3,
    characterized in that
    said additional weft threads (14) are textured.
     
    5. Woven covering as defined by either of claims 2 to 4,
    characterized in that
    said weft threads (14) are designed elastically extensible.
     
    6. Woven covering as defined by either of claims 1 to 5,
    characterized in that
    said ground fabric (6) is more compact or denser than said back fabric (7).
     
    7. Woven covering as defined by either of claims 1 to 6,
    characterized in that
    said ground fabric (6) comprises pile threads (4) integrated therein in a W-shaped configuration.
     
    8. Woven covering as defined by either of claims 1 to 7,
    characterized in that
    said threads (13) interconnecting said ground fabric (6) and said back fabric (7) are integrated in both said fabrics in a V-shaped configuration.
     
    9. Woven covering as defined by either of claims 1 t 8,
    characterized in that
    all said threads (4, 8, 9, 10, 11, 13, 14) are made of the same material.
     


    Revendications

    1. Revêtement tissé, en particulier pour la garniture de sièges de voiture, comprenant un tissu de fond (6) formé par des fils de chaîne et des fils de trame, et comprenant éventuellement des fils de tour (4) intégrés dans ce tissu de fond, ainsi qu'une couche de rembourrage disposée au dossier du tissu de fond,
    caractérisé en ce que
    cette couche de rembourrage est un tissu (7) disposé en relation espacée par rapport audit tissu de fond (6) et lié à ce dernier au moyen de fils alternants (13), et en ce que l'espace libre (12) formé par l'espacement prévu entre le tissu de fond (6) et le tissu (7) formant le dossier est rempli au moins partiellement par un rembourrage (14) composé de la même matière que les fils (8 à 11) des tissus (6, 7).
     
    2. Revêtement tissé suivant la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le rembourrage de l'espace libre (12) est composé de fils de trame (14) supplémentaires.
     
    3. Revêtement tissé suivant la revendication 2,
    caractérisé en ce que
    lesdits fils de trame (14) supplémentaires sont réglés en volume.
     
    4. Revêtement tissé suivant l'une des revendications 2 ou 3,
    caractérisé en ce que
    lesdits fils de trame (14) supplémentaires sont texturés.
     
    5. Revêtement tissé suivant l'une des revendications 2 à 4,
    caractérisé en ce que
    lesdits fils de trame (14) supplémentaires sont élastiquement extensibles.
     
    6. Revêtement tissé suivant l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce que
    ledit tissu de fond (6) est plus compact ou plus dense que le tissu dossier (7).
     
    7. Revêtement tissé suivant l'une des revendications 1 à 6,
    caractérisé en ce que
    ledit tissu de fond (6) comprend des fils de tour (4) intégrés dans ce dernier sous forme d'une configuration en W.
     
    8. Revêtement tissé suivant l'une des revendications 1 à 7,
    caractérisé en ce que
    les fils (13) liant le tissu de fond (7) au tissu dossier (7) sont intégrés dans ces deux tissus sous forme d'une configuration en V.
     
    9. Revêtement tissé suivant l'une des revendications 1 à 8,
    caractérisé en ce que
    l'ensemble des fils (4, 8, 9, 10, 11, 13, 14) est réalisé dans la même matière.
     




    Zeichnung