Zweiteiliger Behälter

Abstract

 Es wird ein Gefäß, bestehend aus einem topfförmigen Unterteil (5) sowie einem topf- oder deckelartigen Oberteil (9) vorgeschlagen, bei welchem die Außenwandungen eine gegenläufige Konizität aufweisen und die Randbereiche der Teile verzahnen und linear aufeinander aufliegen, formschlüssig ineinandergreifen.

Beschreibung

[0001] Behältnisse bzw. Gefäße zum Aufbewahren von Gegenständen aller Art sind bekannt. Zur Gattungsbildung wird beispielsweise auf die GM 91 03 868, DE 33 12 176 A1 oder die US 3,565,146 verwiesen.

[0002] Die vorliegende Neuerung bezieht sich auf ein Behältnis oder Gefäß wie es beispielsweise in den Fig. 1 - 6 auf Anlagenblatt 1 gezeigt ist. Die Anlagenblätter 2 - 4 zeigen Einzelheiten dieser Gefäße.

[0003] Wie aus den Fig. 1 - 3, 5 und 6 ersichtlich handelt es sich dabei um ein Gefäß, welches grundsätzlich aus einem unteren Gefäß 1 (Unterteil) und einem oberen Gefäß 2 bzw. Deckel oder Aufsatz 2 besteht. Übereinstimmend bei allen verschiedenen Ausführungsformen der Neuerung ist die Anpassung des Unterteils 1 mit dem Oberteil 2, wobei eine mittelbare formschlüssige Verbindung, d. h. eine gewisse Verzahnung durch jeweils aneinander angepaßte Einschnitte 3 bzw. 4 erfolgt.

[0004] Im Gegensatz zum genannten Stand der Technik stellt die vorgeschlagene "Verzahnung" keinen direkten Formschluß dar. Die Außenwand des oberen Gefäßes liegt zur Hälfte linear an der Innenwand des unteren Gefäßes an. Umgekehrt liegt die Innenwand des oberen Gefäßes zur Hälfte linear an der Außenwand des unteren Gefäßes an.

[0005] Damit wird eine Art mittelbarer Formschluß erzeugt. Die Konizität der Gefäße, zumindest im Bereich der Zahnung ist damit eine notwendige Bedingung und orginäres Merkmal der Gefäße. Die Konizität zweier Gefäße muß aber nicht die gleiche sein.

[0006] Der wichtigste Vorteil dieser Art von Verzahnung gegenüber einem Formschluß, wie er im genannten Stand der Technik gezeigt wird, liegt in der erheblich größeren maßlichen Toleranzen, die zuglassen werden.

[0007] Als Konsequenz des oben beschriebenen "Überbisses" bilden die beiden (oder mehr) Zähne der Gefäße Griffe (beispielsweise beim Trennen der geschlossenen Gefäße).

[0008] Das in Fig. 1 dargestellte Unterteil 1, 5 ist beispielsweise in Fig. 7a im Längsschnitt, in Fig. 7b in Seitenansicht sowie in Fig. 7c in Draufsicht dargestellt. Der Einschnitt 3 erstreckt sich etwa über einen Winkelbereich α₁ ≈ 90° mit einer Höhe h₁. Gleichermaßen erstreckt sich der diametral gegenüberliegende Einschnitt 4 über den Winkel α₂ ≈ 90° mit einer Höhe

. Die Einschnitte 3, 4 erstrecken sich vom oberen Rand 6 des Gefäßes 5. Die Seitenwandung des Gefäßes ist insgesamt konisch ausgebildet. Die beiden verbleibenden Stege 7, 8 des Unterteils 5 erstrecken sich bis zum oberen Rand 6. Wie aus Fig. 7c, 7b ersichtlich, erstrecken sich die Einschnitte 3, 4 über einen Winkelbereich

. Gleiches gilt für die verbleibenden Stege 7, 8 mit einem Winkelbereich

. Hierdurch ist der in Fig. 7b gezeigte Spalt "s" gebildet.

[0009] Auf ein solches Unterteil 5 wird das in Fig. 1 gezeigte deckelartige Gebilde 2, 9 aufgesetzt, wie es beispielsweise in den Fig. 8a - 8c dargestellt ist. Auch das deckelartige Gebilde 9 besteht aus einem konischen Gefäß mit entsprechenden Einschnitten 3', 4' und Stegen 7', 8', die prinzipiell den gleichen Aufbau haben, wie dies zu Fig. 7a - 7c beschrieben ist. Auf die entsprechende Beschreibung wird verwiesen.

[0010] Setzt man nun den Deckel 9 auf das Unterteil 5 derart auf, daß die jeweiligen Stege 7, 8 des Unterteils bzw. 7', 8' des Oberteils in die jeweiligen zugehörigen Ausnehmungen 3', 4' des Oberteils bzw. 3, 4 des Unterteils eingreifen, ergibt sich die in der Fig. 1 dargestellte formschlüssige Anordnung. Die jeweiligen Stege ragen demnach in die jeweiligen Ausschnitte hinein und bilden eine Art klauenartige Verzahnung. Dabei ist sowohl das Unterteil als auch das Oberteil in seinem Querschnitt jeweils konisch ausgebildet, so daß das Oberteil dachförmig auf dem ebenfalls konischen Unterteil aufsitzt. Die konische Ausbildung des Unterteils bzw. des Oberteils soll wenigstens im Bereich der gegenseitigen Überlappungen erfolgen.

[0011] In den Fig. 2 - 6 sind alternative Ausführungsformen gezeigt.

[0012] Der in Fig. 1 dargestellte Deckel 2, 9 kann gegebenenfalls auch als Unterteil mit einem gleich ausgebildeten Oberteil ausgebildet sein. In Fig. 2 ist das Unterteil 10 dementsprechend gleich ausgebildet wie das Oberteil 11, wobei der Außenquerschnitt nicht kegelförmig wie Fig. 1, sondern eher kugelförmig ausgebildet ist. Die Verbindung zwischen Oberteil und Unterteil ist sinngemäß gleich ausgebildet wie zu Fig. 1 beschrieben.

[0013] Die in Fig. 3 dargestellte Ausführungsform besteht aus einem jeweils gleich ausgebildeten Unterteil 12 und Oberteil 13, die eine noch kugelförmigere Außenstruktur aufweisen.

[0014] Das in Fig. 5 dargestellte Unterteil 14 ist in Fig. 4 in Alleindarstellung gezeigt. In seinem oberen Bereich 15 ist es konisch, in seinem unteren Bereich 16 zylindrisch dargestellt. Der zugehörige Deckel 17 in Fig. 5 ist sinngemäß gleich ausgebildet, wie der Deckel 9 in Fig. 1 .

[0015] Fig. 6 zeigt ein Unterteil 5, wie es dem Unterteil 5 in Fig. 1 entspricht. Dieses Unterteil ist insgesamt konisch bzw. kegelstumpfförmig mit sich nach oben öffnenden Winkeln ausgebildet. Der zugehörige Deckel 18 ist als Kugelsegment ausgebildet und im Anlagenblatt 4 unter Fig. 9a - 9c nochmals näher dargestellt. Gleichermaßen weist der Deckel wiederum Ausnehmungen 3', 4' und Stege 7', 8' auf wie sie zum Ausführungsbeispiel nach Fig. 8a - 8c beschrieben sind.

[0016] Das Grundprinzip des in seiner Gestaltung vielfältigen Gefäßes liegt in der Anpassung des Unterteils 1 mit dem Oberteil 2 mit den entsprechenden Wandungseinschnitten 3, 4' bzw. 3', 4', die ineinander verzahnend eingreifen.

[0017] Dabei sind Gefäßunterteil und Deckel zumindest in ihrem Randbereich oder vollständig identische Teile. Das als Deckel dienende Teil wird umgestülpt (Drehung um eine horizontale Achse) und formschlüssig auf das Unterteil aufgesetzt. Dadurch entsteht eine geschlossene Außenseite und ein vergrößertes eingeschlossenes Volumen.

Ansprüche

1. Gefäß, bestehend aus einem topfförmigen Unterteil sowie einem ebenfalls topf- oder deckelartigen Oberteil wobei die Ränder bzw. die Randbereiche des Unterteils und des Oberteils über Vorsprünge bzw. Aussparungen ineinandergreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenwand bzw. der äußere Rand des oberen Gefäßes bzw. des Oberteils (9) etwa zur Hälfte linear an der Innenwandung des unteren Gefäßes bzw. Unterteils (5) und die Innenwandung bzw. der innere Rand des oberen Gefäßes (Oberteil) etwa zur Hälfte linear an der Außenwandung bzw. dem äußeren Rand des unteren Gefäßes (Unterteil) anliegt, wobei das Oberteil und das Unterteil in ihrem Randbereich weitgehend gleich ausgebildet sind und eine gegenläufige Konizität aufweisen.

2. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Konizität der Randbereiche des Oberteils und des Unterteils gleich oder verschieden ausgebildet ist.

3. Gefäß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die "Verzahnung" oder "Überlappung" der Randbereiche des Oberteils und des Unterteils über einen Winkelbereich von ca. 90° erstreckt.

4. Gefäß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Konizität im Randbereich des Oberteils bzw. des Unterteils etwa γ₁ ≈ γ₂ ≈ 40° bis 70° beträgt.

Zeichnung