Unterirdischer Lagerbehälter

Abstract

 Ein unterirdischer Lagerbehälter (1) mit einem Domstützen (2) und einem darauf anbringbaren Domdeckel (3), durch welchen Armaturen, wie eine Fülleitung (6), ein Peilstabrohr (7), ein Gaspendelanschluß/Wasserzapfen (8) und ein Grenzwertgeberanschluß (9) dicht hindurchgeführt sind, ist mit einem die Armaturen flüssigkeitsdicht umschließenden, als starre Wanne ausgebildeten, Restmengen-Auffangbehälter (10) versehen, der über eine höhenverstellbare Stützvorrichtung (14) auf dem Domdeckel (3) abgestützt ist. Die Stützvorrichtung (14) besteht aus mehreren Stützhülsen (21) mit Innengewinde, denen jeweils eine Stützstange (2) zugeordnet ist, welche mittels eines Außengewindes in die entsprechende Stützhülse (21) einschraubbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen unteridischen Lagerbehälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, mit einem Domstutzen und einem darauf anbringbaren Domdeckel, durch welchen Armaturen, wie eine Fülleitung, ein Peilstabrohr bzw. ein Gaspendelanschluß mit Wasserzapfen und Grenzwertgeberanschluß, dicht hindurchgeführt sind.

[0002] Erdtanks an Tankstellen, die noch nicht mit einem zentralen Füllschacht ausgestattet sind, werden durch einen Tankwagen direkt am Domschacht des betreffenden Behälters befüllt. Umweltschädigungen durch Kraftstoffüberlauf lassen sich beim An- und Abkuppeln der flüssigkeits- und gasführenden Schläuche durch mögliche technische Mängel am Abfüllsystem oder durch menschliches Verhalten beim An- und Abkuppeln der flüssigkeits- und gasführenden Schläuche nicht ausschließen.

[0003] Aus der EP-B 0 468 137 ist ein Lagerbehälter mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 bekannt, bei dem der Restmengen- Auffangbehälter als flexibler Auffangsack ausgebildet ist. Ein derartiger flexibler Behälter kann bei unsachgemäßer Handhabung oder nach längerer Benutzung undicht werden, so daß Leckagen auftreten können. Darüberhinaus ist zur Prüfung der Dichtigkeit in regelmäßigen Abständen eine Überprüfung bzw. ein Austausch des Behälters erforderlich.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen unterirdischen Lagerbehälter derartig zu verbessern, daß eine im wesentlichen wartungsfreie und wenig anfällige Einrichtung zum Auffangen von Leckagen vorgesehen wird, die sich durch Anpassungsmöglichkeiten an unterschiedliche Lagerbehälterdimensionen und Verohrungslängen auszeichnet.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0006] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0007] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1

einen Domschacht mit Stahlbetonkranz mit einem Domstutzen und einer darauf abgestützten Restmengen-Auffangwanne in einer teilweise geschnittenen bzw. weggebrochenen Ansicht; und

Fig. 2

eine in Fig. 1 dargestellte flüssigkeitsdichte Rohrdurchführung in vergrößertem Maßstab sowie teilweise in Schnittdarstellung.

[0008] In der Zeichnung ist ein unterirdischer Lagerbehälter 1 nach DIN 6608 gezeigt, auf dessen Oberseite ein Domstutzen 2 mit einem Durchmesser von 500 bzw. 600 mm angeordnet ist. Der Domstutzen ist durch einen Domdeckel 3 dicht verschlossen, der in einen gemauerten Domschacht 4 mit einem befahrbaren Stahlbetonkranz hineinragt, welcher durch eine befahrbare Schachtabdeckung 5 abgedeckt ist.

[0009] Durch den Domdeckel 3 hindurch sind eine Fülleitung 6, deren oberes Ende durch einen Verschluß 6a verschließbar ist, ein Peilrohr 7 mit einem Peilstab 7a, ein Gaspendelanschluß/Wasserzapfen 8 sowie ein daran befestigter TKW-Anschluß für einen Grenzwertgeber dicht hindurchgeführt.

[0010] Die Restmengen-Auffangwanne 10 hat eine runde Seitenwand, so daß eine problemlose Nachrüstung vorhandener Domschächte auch dann möglich ist, wenn der Domdeckel 3 nicht zentrisch zum gemauerten Domschacht 4 ausgerichtet ist. Es ist ersichtlich, daß der Domschacht 4 selbst trotz der Anordnung der Restmengen-Auffangwanne 10 befahrbar bleibt.

[0011] Die Restmengen-Auffangwanne 10 weist eine wasserdichte, zweiteilige Abdeckung 11, 11a auf. Diese wasserdichte Abdeckung 11, 11a verhindert eine Vermischung von Kondens- bzw. Tagwasser mit Kraftstoffmengen. Infolgedessen wird der Entsorgungsaufwand auf ein Minimum reduziert. Ferner ermöglicht die zweiteilige Abdeckung 11, 11a einen problemlosen Zugang zu den genannten Armaturen des Lagerbehälters 1 bei der Befüllung und/oder Peilung durch eine Bedienungsperson, weil der Zugang zur Fülleitung 6, zum Peilstab 7a, zum Gaspendelanschluß/ Wasserzapfenstutzen 8 und zum Grenzwertgeberanschluß 9 nicht eingeschränkt wird. Beim Füllvorgang ist es nicht erforderlich, die gesamte zweiteilige Abdeckung 11, 11a der Restmengen-Auffangwanne 10 zu entfernen. Vielmehr genügt es, einen inneren Deckel 11a abzunehmen, der sich leicht durch die innere Schachtabdeckung abnehmen läßt. Darüber hinaus gewährleistet die abnehmbare, äußere Abdeckung 11 der Auffangwanne 10 den freien Zugang zu dem Lagerbehälter 1 und seinen Armaturen bei notwendigen Wartungsarbeiten.

[0012] Aus der Zeichnung ist ferner ersichtlich, daß ein Kabel des Grenzwertgeberanschlusses 9 durch die Seitenwand der Restmengen-Auffangwanne 10 bei 13 flüssigkeitsdicht hindurchgeführt ist.

[0013] Diese flüssigkeitsdichte Rohrdurchführung ist in Fig. 2 im einzelnen dargestellt. Wie ersichtlich, ist im Boden der Restmengen-Auffangwanne 10 für jedes der Rohre 6; 7; 8 jeweils ein Loch 16 vorgesehen, durch das jeweils eines der Rohre 6; 7; 8 hindurchgeführt ist. Auf der Oberseite des Bodens der Auffangwanne 10 ist um das Loch 16 herum ein Rohrstutzen 17 dicht befestigt, um den das untere Ende einer mineralölbeständigen Gummimanschette 18 herumgelegt ist, deren oberes Ende an der Außenseite des betreffenden Rohres anliegt. Das untere Ende der Gummimanschette 18 ist durch eine Spannschelle 19 gegen den Rohrstutzen 17 dicht verspannt, während das obere Ende der Gummimanschette 18 an der Außenwand des Rohres mittels einer Spannschelle 20 dicht verspannt ist. Auf diese Weise ist eine flüssigkeitsdichte Durchführung jedes Rohres durch den Wannenboden gewährleistet.

[0014] Die Auffangwanne 10 ist auf einer höhenverstellbaren Unterstützung 14 mit einem Auflagerkranz 14a abgestützt. Die Unterstützung 14 besteht aus mindestens drei Rohrhülsen 21, von denen in der Zeichnung nur eine Rohrhülse gezeigt ist. In die Rohrhülse 21 ist eine mit einem Außengewinde versehene Stützstange 22 eingeschraubt, auf welcher der Auflagerkranz 23 aufliegt. Eine Stützplatte 24 ist am unteren Ende jeder Stützhülse 21 ebenso befestigt wie eine Tragplatte 25 am oberen Ende jeder Stützstange 22. Auf diese Weise ist eine weitgehend universelle Nachrüstung bei allen Domschächten gewährleistet, die eine problematische Verrohrung aufweisen. Hierdurch entfällt gleichzeitig eine Fixierung an den vorhandenen Rohren. Ferner wird dadurch eine zusätzliche Belastung an den Dichtstellen am Behälterdeckel 11 vermieden.

[0015] Im Bereich des Bodens der Auffangwanne 10 ist ein Leitungsanschluß 26 erkennbar, der über einen Kugelhahn 27 und eine vorzugweise flexible ausgeführte Rücklaufleitung 15 mit dem Domdeckel 3 des Lagerbehälters 1 verbunden ist. Dadurch können vorzugsweise die in der Wanne aufgefangenen Fluidrestmengen bei Bedarf dem Lagerbehälter 1 zugeführt werden.

Bezugszeichenliste
1	Unterirdischer Lagerbehälter
2	Domstutzen
3	Domdeckel
4	Domschacht
5	befahrbare Schachtabdeckung
6	Fülleitung
6a	Verschluß (Fülleitung)
7	Peilstabrohr, auch: Peilrohr
7a	Peilstab
8	Gaspendelanschluß/Wasserzapfen
9	Grenzwertgeberanschluß
10	Restmengen-Auffangwanne
11	flüssigkeitsdichte Abdeckung
11a	innerer Deckel
12	Abdichtvorrichtung
13	flüssigkeitsdichte Kabeldurchführung
14	Stützvorrichtung
15	Rücklaufleitung
16	Loch (Wannenboden)
17	Rohrstutzen
18	mineralölbeständige Dichtmanschette
19	Spannschelle (Dichtmanschette, oberes Ende)
20	Spannschelle (Dichtmanschette, unteres Ende)
21	Stützhülsen mit Innengewinde
22	Stützstangen
23	Auflagerkranz
24
25	Tragplatte
26	Leitungsanschluß
27	Kugelhahn

Ansprüche

1. Unterirdischer Lagerbehälter (1) mit einem Domstutzen (2) und einem darauf anbringbaren Domdeckel (3), durch welchen Armaturen, wie eine Fülleitung (6), ein Peilstabrohr (7), ein Gaspendelanschluß/Wasserzapfen (8) und ein Grenzwert-geberanschluß (9), dicht hindurchgeführt sind, und mit einem die Armaturen flüssigkeitsdicht umschließenden Restmengen-Auffangbehälter (10), der über eine höhenverstellbare Stützvorrichtung (14) auf dem Domdeckel (3) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Restmengen-Auffangbehälter (10) eine starre Wanne ist und die Stützvorrichtung (14) aus mehreren Stützhülsen (21) mit Innengewinde besteht, denen jeweils eine Stützstange (22) zugeordnet ist, welche mittels eines Außengewindes in die entsprechende Stützhülse (21) einschraubbar ist.

2. Lagerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Restmengen-Auffangwanne (10) mit einer flüssigkeitsdichten Abdeckung (11) versehen ist.

3. Lagerbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (11) zweiteilig ist, wobei ein Teil ein abnehmbarer Deckel ist.

4. Lagerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die flüssigkeitsdichte Durchführung der Armaturen (6, 7, 8) durch den Boden der Auffangwanne (10) jeweils mittels eines Rohrstutzens (17) vorgesehen ist, der ein Loch (16) im Wannenboden umgibt und mit seinem unteren Ende auf dem Boden der Auffangwanne (10) abdichtend befestigt ist, wobei eine mineralölbeständige Dichtmanschette (18) die Außenseite des Rohrstutzens (17) und der durch das Loch (16) hindurchgeführten Armatur (6; 7; 8) umgibt und mittels Spannschellen (19; 20) an dem Rohrstutzen (17) und der Armatur (6; 7; 8) abdichtend befestigt ist.

5. Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß eine flüssigkeitsdichte Kabeldurchführung (13) in der Seitenwand der Restmengen-Auffangwanne (10) angeordnet ist.

6. Lagerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf den oberen Enden der Stützstangen (22) ein Auflagerkranz (23) angeordnet ist.

7. Lagerbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Stützplatte (24) am unteren Ende jeder Stützhülse (21) und eine Tragplatte (25) am oberen Ende jeder Stützstange (22) befestigt sind.

8. Lagerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Restmengen-Auffangbehälter (10) über eine Rücklaufleitung (15) mit dem Domdeckel (3) des Lagerbehälters (1) verbunden ist.

Zeichnung