(19)
(11) EP 0 400 318 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
30.11.1994  Patentblatt  1994/48

(21) Anmeldenummer: 90107484.9

(22) Anmeldetag:  19.04.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F21V 15/00, F21V 17/04

(54)

Leuchte für Entladungslampe, insbesondere für eine Leuchtstofflampe

Fixture for a discharge lamp, particularly a fluorescent lamp

Armature pour lampe à décharge, en particulier pour lampe fluorescente


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 30.05.1989 AT 1306/89

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.12.1990  Patentblatt  1990/49

(73) Patentinhaber: Zumtobel Aktiengesellschaft
A-6850 Dornbirn (AT)

(72) Erfinder:
  • Lenz, Hans
    A-6922 Wolfurt (AT)
  • Schmölz, Thomas, Dipl.-Ing.
    A-6850 Dornbirn (AT)

(74) Vertreter: Hefel, Herbert, Dipl.-Ing. 
Egelseestrasse 65a
6800 Feldkirch-Tosters
6800 Feldkirch-Tosters (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 023 038
FR-A- 1 146 312
FR-A- 2 556 142
CH-A- 323 460
FR-A- 1 191 661
US-A- 3 673 401
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Leuchte für Entladungslampen, insbesondere für eine Leuchtstofflampe mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Leuchten dieser Art, die für erhöhte Schutzbedingungen ausgelegt sind, besitzen solche Schutzrohre, die endseitig von Schraubringen übergriffen sind, die fest und dicht mit den Fassungen verschraubt werden und die an ihrem freien Ende Dichtungen aufnehmen und Dichtungen tragen, welche am Schutzrohr anliegen (DE-OS 31 12 962, DE-OS 32 09 481 und AT-PS 382 226). Solche Leuchen haben sich bewährt, schwierig ist jedoch ihre Montage: Die Leuchtstofflampen tragen endseitig Kontaktstiftpaare, die seitlich in die spannungszuführenden Fassungen eingefahren werden, worauf dann die Lampe um 90° gedreht werden muß, damit die Kontaktstifte in die kontaktgebende Lage der Fassung gelangen und ferner die Lampe daran gehindert ist, von selbst seitlich aus der Fassung herauszugleiten. Für diese Drehbewegung und auch für das seitliche Einschieben ist ein gewisser Kraftaufwand notwendig, dies setzt voraus, daß die Lampe auch ordnungsgemäß manuell gefaßt werden kann. Diesem manuellen Zugriff steht allerdings das Schutzrohr hindernd im Wege. Man hat sich daher bishlang damit beholfen, das Schutzrohr um ca. 20 bis 25 mm kürzer zu machen als die Lampe selbst, so daß bei der Montage zumindest auf einer Seite der Lampe so viel Platz zwischen Schutzrohr und Fassung ausgespart bleibt, damit mit zwei Fingern der Hand die Lampe gefaßt, gehalten und gedreht werden kann. Damit bei diesen kurzen Schutzrohren die Leuchte entsprechend abgedichtet ist, muß nun der Schraubring so lang sein, daß er das Schutzrohrende zuverlässig und dicht fassen kann. Dadurch erstreckt sich der Schraubring aber genau über jenen Bereich der Lampe, in welchen die Elektroden der Lampe angeordnet sind und in welchen dadurch die meiste Wärme im Betrieb erzeugt wird. Dieser achsial lange Schraubring behindert nicht nur die Licht-sondern auch die Wärmeabstrahlung, aus welchem Grund hier bereits bei bekannten Ausführungen metallische Hülsen eingesetzt worden sind, die die Wärmeabfuhr begünstigen sollen, was aber eine technisch unbefriedigende Lösung darstellt.

    [0003] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht nun darin, derart technisch unbefriedigende Lösungen zu vermeiden und trotzdem ein Schutzrohr vorzusehen, das so lang wie die Lampe ist, damit kurze, dichtende Schraubkappen oder Schraubringe eingesetzt werden können, damit die Wärmeabstrahlung im Elektrodenbereich der Lampe nicht behindert ist, wobei nun notwendigerweise eine Maßnahme ins Auge zu fassen ist, damit die im Schutzrohr befindliche und nun nicht mehr greifbare Lampe überhaupt in eine herkömmliche Leuchtstofflampenfassung eingesetzt werden kann. Die Erfindung schlägt zur Lösung dieses Problems jene Maßnahmen vor, die Inhalt und Gegenstand des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches 1 sind.

    [0004] In diesem Zusammenhang ist die vorbekannte Leuchtstofflampe nach der US-PS 3 673 401 zu erwähnen. Diese Leuchtstofflampe weist ein Schutzrohr auf mit einer stirnseitig angeordneten Kappe, die von den kontaktgebenden Stiften der Lampe durchsetzt ist, wobei der Rand der Kappe, der die Lampe übergreift, nach Art einer Ringnut ausgenommen ist, in welche der stirnseitige Rand des Schutzrohres eingeschoben ist. Dadurch entstehen hier zwei absatzartige Schultern. Sinn und Zweck dieser hier geoffenharten Maßnahme liegt darin, falls die Lampe explodiert, das Herumfliegen von Scherben zu vermeiden. Das Problem, wie eine in einem Schutzrohr befindliche Lampe in die Fassung nach der oben beschriebenen Art einzusetzen ist, steht hier nicht an, da in überseeischen Ländern andere Fassungen für Leuchtstofflampen üblich sind, nämlich solche, bei welchen die Stifte der Lampe seitlich in die Fassung eingeschoben werden, wobei sie federnde Lamellen überfahren und dadurch in eine kontaktgebende Raststellung gelangen. Die in diese Fassungen eingesetzten Leuchtstofflampen brauchen also nicht verdreht werden. Ausgehend von dem Problem, das der gegenständlichen Erfindung zugrunde liegt, bietet diese US-PS 3 673 401 keine unmittelbare Anregung, wenngleich nicht übersehen wird, daß durch diese vorbekannte Konstruktion eine von einem Schutzrohr aufgenommene Leuchtstofflampe mit diesen drehfest verbunden wird. Die hier geoffenbarte und vorbekannte drehfeste Verbindung zwischen Lampe und Schutzrohr ist jedoch zur Lösung des erfindungsgemäßen Problemes nicht einsetzbar, da die erwähnten stufenartigen und umlaufenden Absätze die Anordnung eines dichtenden Schraubringes praktisch verhindern. Die in den Schraubringen vorgesehene Dichtung soll den eigentlichen Fassungsraum mit den spannungsführenden Teilen nach außen hin abschirmen. Das ist bei der vorbekannten Konstruktion nicht möglich, denn für die erwähnte ausreichende Abdichtung müßten über die gesamte Weglänge, über welche die Dichtung mit dem Schraubring achsial verschoben wird, gleiche geometrische Verhältnisse vorhanden sein. Bei der erfindungsgemäßen Konstruktion wird dies durch den buchsenartigen Pfropfen erreicht. Durch den drehfest eingesetzten, buchsenartigen Pfropfen wird im fassungsnahen Bereich die äußere Oberfläche des Schutzrohres nicht beeinträchtigt, so daß hier trotz dieses Pfropfens eine in Längsrichtung des Schutzrohres konstante zylindrische Form vorgesehen ist, mit welcher die Dichtung des Schraubringes in eine einwandfreie Wirkverbindung treten kann, und zwar über den gesamten Bereich ihrer achsialen Verstellung, die bei der Montage der Lampe notwendig ist. Bevor die Lampe in die Leuchte bzw. deren Fassungen eingesetzt werden kann, müssen stirnseitig diese Schraubringe aufgeschoben werden und so weit gegen die Mitte der Lampe hin versetzt werden, damit die Kontaktstifte der Lampe von der Seite her in die Fassung eingefahren werden können. Ist die Lampe in der Weise in die Fassung eingesetzt und in die kontaktgebende Stellung dank der erfindungsgemäßen Maßnahme gedreht, so erst können die mit den Dichtungen bestückten Schraubringe gegen die Fassung hin geschoben und mit dieser verschraubt werden.

    [0005] Um die Erfindung zu veranschaulichen, wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen buchsenartigen Pfropfen in Ansicht, zur Hälfte aufgeschnitten; Fig. 2 die Ansicht des buchsenartigen Pfropfens nach Fig. 1 (Blickrichtung Pfeil A); Fig. 3 einen Längsschnitt durch das eine Ende einer Leuchtstofflampenleuchte mit Schutzrohr, Schraubring und Fassung.

    [0006] Der buchsenartige Pfropfen 1 ist einstückig aus einem elektrisch isolierenden, wärmefesten Material gefertigt. Er besitzt eine zylindrische Wand 2 und einen Boden 3, in der Ebene dieses Bodens 3 kragt ein Bund 4 seitlich aus und an der Außenseite der zylindrischen Wand 2 sind mehrere, umlaufende, lippenartige Dichtleisten 5 angeordnet. Im Mittelbereich des Bodens 3 ist hier eine Langlochaussparung 6 vorgesehen, deren achsiale Länge mindestens dem üblichen Abstand der Kontaktstifte 7 an den jeweiligen Enden einer Leuchtstofflampe 8 entspricht. Im Übergangsbereich zwischen der Außenseite der zylindrischen Wand 2 und der Anlagefläche des Bundes 4 ist ein Absatz 9 vorgesehen, der umlaufend ausgebildet sein kann, oder der durch mehrere, entlang des Umfanges verteilte Höcker gebildet werden kann. An der Innenseite der zylindrischen Wand 2 sind mehrere achsparallele Rippen 10 mit einer nach außen keilförmig abfallenden Anlaufkante 11. Randnah sind im Boden 3 noch eine Vielzahl von freien Öffnungen ausgespart, welche hier fluchtend mit den Rippen 10 angeordnet sind. Anstelle einer einzigen Langlochaussparung 6 können hier im Boden 3 für die Aufnahme der Kontaktstifte 7 auch zwei einzelne Aussparungen vorgesehen werden. Der Durchmesser des Pfropfens 1 ist ca. 3 mal so groß wie seine achsiale Länge.

    [0007] Soweit zum Aufbau des buchsenartigen Pfropfens. Fig. 3 zeigt nun im Längsschnitt seine Verwendung bei einer Leuchtstofflampenleuchte mit einem Schutzrohr 13. Endseitig an einem hier nicht näher gezeigten Leuchtenbalken 14 sind Fassungen 15 mit dem für solche Leuchten üblichen Drehstern angeordnet, die auch ein Gewinde 16 aufweisen. In das eine Ende des Schutzrohres 13 ist der aus den Fig. 1 und 2 ersichtliche Pfropfen 1 eingesetzt. Dieser Pfropfen 1 liegt mit dem Bund 4 am stirnseitigen Rand 19 des Schutzrohres 13 an, der so einen Anschlag für den Pfropfen bildet. Der zylindrische Abschnitt mit den Dichtleisten 5 ragt in das Schutzrohr 13 und sichert aufgrund seines elastischen Verhaltens und seiner Abmessungen, daß der Pfropfen 1 drehfest im Schutzrohr 13 festgehalten ist. Der Absatz 9 an der oben beschriebenen Stelle dient dabei als Zentrierung zwischen den beiden besprochenen Konstruktionsteilen 1 und 13.

    [0008] In das so vorbereitete Schutzrohr, das nur an seinem einen Ende einen solchen Pfropfen 1 trägt, wird nun die Lampe 8 vom einen Ende aus eingeführt und gegenüber dem Schutzrohr winkelmäßig so positioniert, daß die paarweise vorgesehenen Kontaktstifte 7 durch die Langlochausnehmung 6 des Pfropfens 1 ragen. Dann werden auf beide Enden des Schutzrohres 13 noch die Schraubringe 17 mit ihren Dichtungen 18 aufgeschoben und so weit gegen die Mitte des Schutzrohres 13 hin versetzt, daß ihre äußeren Ränder gegenüber dem stirnseitigen Rand 19 des Schutzrohres 13 etwas zurück versetzt sind.

    [0009] Aufgrund der beschriebenen und erläuterten Anordnung des Pfropfens 1 im Schutzrohr 13 ist nunmehr die Lampe 8 mit diesem Schutzrohr 13 drehfest verbunden. Die Kontaktstifte der Lampe 8 werden nun von der Seite her, wie an sich bekannt, in den Drehstern der Fassung 15 eingefahren oder eingeschoben und dann wird das Schutzrohr 13 verdreht, mit dem die Lampe 8 drehfest verbunden ist, bis die Lampe ihre kontaktgebende Stellung in der Fassung 15 erreicht hat. Anschließend werden die Schraubringe 17 auf die Gewinde 16 der Fassungen 15 aufgeschraubt. Zum Auswechseln einer verbrauchten Lampe werden die oben beschriebenen Schritte in umgekehrter Reihenfolge gemacht.

    [0010] Die schon oben erwähnten und erläuterten Rippen 10 mit den Anlaufkanten 11 an der Innenseite der zylindrischen Wand 2 des Pfropfens 1 erleichtern einerseits das Einführen der Lampe 8 bei der Montage und dienen ferner noch zusätzlich als Zentrierungsmittel, das die Lampe 8 im Schutzrohr 13 mittig hält.

    [0011] Dank der Erfindung ist es möglich, das Schutzrohr 13 annähernd so lange zu machen wie die Lampe, so daß nur relativ kurze Schraubringe 17 verwendet werden können, so daß die im Elektrodenbereich der Lampe betriebsmäßig entstehende Wärme fast ungehindert abgestrahlt und abgeführt werden kann. Um innerhalb des von den Fassungen 15 und dem Schutzrohr 13 begrenzten Raumes die Zirkulation der erwärmten Luft zu ermöglichen, dienen die im Boden 3 des Pfropfens 1 randseitig vorgesehenen Öffnungen 12, die diese Luftbewegung ermöglichen und erlauben.

    [0012] Die Aussparung 6, die beim gezeigten Ausführungsbeispiel als Langloch ausgebildet ist, bildet in Verbindung mit den Kontaktstiften 7 der Lampe ein Kupplungsglied für die Drehmitnahme. Diese Aussparung 6 kann daher ganz unterschiedliche Formen aufweisen, beispielsweise eine Kreuzform, oder aber es können paarweise Öffnungen vorgesehen sein, durch welche die Kontaktstifte 7 hindurchführbar sind und die aufgrund ihrer Gestaltung die Mitnahme der Lampe 8 gewährleisten, wenn das Schutzrohr 13 gedreht wird.

    Legende zu den Hinweisziffern



    [0013] 
    1
    Pfropfen
    2
    Wand
    3
    Boden
    4
    Bund
    5
    Dichtleiste
    6
    Langlochausnehmung
    7
    Kontaktstift
    8
    Leuchtstofflampe
    9
    Absatz
    10
    Rippe
    11
    Anlaufkante
    12
    Öffnung
    13
    Schutzrohr
    14
    Leuchtenbalken
    15
    Fassung
    16
    Gewinde
    17
    Schraubring
    18
    Dichtung
    19
    Rand



    Ansprüche

    1. Leuchte für Entladungslampen, insbesondere für eine Leuchtstofflampe (8) mit einem lichtdurchlässigen, die Lampe umhüllenden Schutzrohr (13), das endseitig von mit den Fassungen (15) für die Leuchtstofflampe verbundenen, Dichtungen (18) aufweisenden Schraubringen (17) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens an einem Ende des Schutzrohres (13) in dieses ein buchsenartiger, eine zylindrische Wand (2) und einen Boden (3) und einen seitlich auskragenden und als Anschlag dienenden Bund (4) aufweisender Pfropfen (1) drehfest eingesetzt ist, dessen Boden (3) mindestens eine Aussparung (6) zur Durchführung der endseitig an der Leuchtstofflampe (8) angeordneten Kontaktstifte (7) aufweist.
     
    2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der auskragende Bund (4) in der Ebene des Bodens (3) des buchsenartigen Pfropfens (1) liegt und bei in das Schutzrohr (13) eingesetzten Pfropfen (1) am stirnseitigen Rand (19) desselben anliegt.
     
    3. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite der zylindrischen Wand (2) des Pfropfens (1) vorzugsweise mehrere umlaufende lippenartige Dichtleisten (5) angeordnet sind.
     
    4. Leuchte nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Übergangsbereich zwischen der Außenseite der Wand (2) und der Anlagefläche des auskragenden Bundes (4) ein der Zentrierung des Pfropfens (1) im Schutzrohr (13) dienender Absatz (9) vorgesehen ist.
     
    5. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite der zylinderischen Wand (2) des Pfropfens (1) achsparallele Stege oder Rippen (10) vorgesehen sind.
     
    6. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden (3) des Pfropfens (1), und zwar im randnahen Bereich, mehrere Öffnungen (12) vorgesehen sind.
     
    7. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Pfropfens ein Mehrfaches seiner achsialen Länge beträgt, ca. das 3-fache.
     
    8. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden (3) des Pfropfens (1) für die Aufnahme der Kontaktstifte (7) der Lampe eine einzige sich radial erstreckende Langlochausnehmung (6) vorgesehen ist.
     


    Claims

    1. A light fitting for discharge lamps, more particularly for a fluorescent lamp (8) comprising a light-permeable protective tube (13) encasing the lamp and held at the ends by screw rings (17) connected to the sockets (15) for the fluorescent lamp and having seals (18), characterized in that at least at one end of the protective tube (13) a bush-type plug (1) having a cylindrical wall (2) and a base (3) and a laterally projecting flange (4) serving as a stop is inserted into the said end of the protective tube so as to be rotationally fixed, the base (3) of the said plug having at least one cutout (6) for the passage therethrough of the contact pins (7) arranged at the end of the fluorescent lamp (8).
     
    2. A light fitting according to claim 1, characterized in that the projecting flange (4) lies in the plane of the base (3) of the bush-type plug (1) and when the plug (1) is inserted into the protective tube (13) it abuts the end surface margin (19) thereof.
     
    3. A light fitting according to claim 1, characterized in that arranged on the exterior side of the cylindrical wall (2) of the plug (1) are preferably a plurality of circular lip-like sealing strips (5).
     
    4. A light fitting according to claim 1 and 3, characterized in that provided in the transition region between the exterior side of the wall (2) and the abutment surface of the projecting flange (4) is a step (9) which serves to centre the plug (1) in the protective tube (13).
     
    5. A light fitting according to one of claims 1 to 4, characterized in that axially parallel bars or ribs (10) are provided on the interior side of the cylindrical wall (2) of the plug (1).
     
    6. A light fitting according to claim 1, characterized in that a plurality of openings (12) are provided in the base (3) of the plug (1), in the region close to the margin.
     
    7. A light fitting according to one of claims 1 to 6, characterized in that the diameter of the plug is a multiple of its axial length, approximately three times the size.
     
    8. A light fitting according to claim 1, characterized in that a single radially extending slot cutout (6) is provided in the base (3) of the plug (1) to accommodate the contact pins (7) of the lamp.
     


    Revendications

    1. Appareil d'éclairage pour lampes à décharge, en particulier pour un tube fluorescent (8) avec un tube de protection (13), transparent, enveloppant la lampe, qui est pris aux extrémités par des anneaux filetés (17) reliés aux montures (15) servant au tube fluorescent et présentant des joints d'étanchéité (18), appareil d'éclairage caractérisé en ce qu'au moins à une extrémité du tube de protection (13) on insère un tampon (1) résistant à la torsion, en forme de douille, présentant une paroi cylindrique (2) et un fond (3) et un collet (4) en porte à faux latéralement et servant de butée, tampon dont le fond (3) présente au moins un évidement (6) permettant de faire passer les broches de contact (7) disposées aux extrémités sur le tube fluorescent.
     
    2. Appareil d'éclairage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le collet en porte à faux (4) se trouve dans le plan du fond (3) du tampon en forme de douille (1) et repose, lorsque le tampon (1) est inséré dans le tube de protection (13), sur le bord (19), situé du côté frontal du tampon.
     
    3. Appareil d'éclairage selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur le côté extérieur de la paroi cylindrique (2) du tampon (1) sont disposées de préférence plusieurs nervures d'étanchéité (5) en forme de lèvres, faisant le tour.
     
    4. Appareil d'éclairage selon les revendications 1 et 3, caractérisé en ce que dans la zone de passage située entre le côté extérieur de la paroi (2) et la surface d'appui du collet en porte à faux (4) on prévoit un appendice (9) servant au centrage du tampon (1) dans le tube de protection (13).
     
    5. Appareil d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que sur le côté intérieur de la paroi cylindrique (2) du tampon (1) on prévoit des nervures ou des saillies (10).
     
    6. Appareil d'éclairage selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur le fond (3) du tampon (1) et en fait dans la zone proche du bord on prévoit plusieurs orifices (12).
     
    7. Appareil d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le diamètre du tampon est un multiple de sa longueur axiale, environ le triple.
     
    8. Appareil d'éclairage 1 caractérisé en ce que dans le fond (3) du tampon (1) on prévoit, pour recevoir les broches de contact (7) de la lampe un seul évidement en forme de trou oblong s'étendant radialement.
     




    Zeichnung