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EP 0 400 318 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.11.1994 Patentblatt 1994/48 |
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Anmeldetag: 19.04.1990 |
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Leuchte für Entladungslampe, insbesondere für eine Leuchtstofflampe
Fixture for a discharge lamp, particularly a fluorescent lamp
Armature pour lampe à décharge, en particulier pour lampe fluorescente
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR IT LI |
(30) |
Priorität: |
30.05.1989 AT 1306/89
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.12.1990 Patentblatt 1990/49 |
(73) |
Patentinhaber: Zumtobel Aktiengesellschaft |
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A-6850 Dornbirn (AT) |
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Erfinder: |
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- Lenz, Hans
A-6922 Wolfurt (AT)
- Schmölz, Thomas, Dipl.-Ing.
A-6850 Dornbirn (AT)
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Vertreter: Hefel, Herbert, Dipl.-Ing. |
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Egelseestrasse 65a 6800 Feldkirch-Tosters 6800 Feldkirch-Tosters (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 023 038 FR-A- 1 146 312 FR-A- 2 556 142
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CH-A- 323 460 FR-A- 1 191 661 US-A- 3 673 401
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Leuchte für Entladungslampen, insbesondere für
eine Leuchtstofflampe mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches
1.
[0002] Leuchten dieser Art, die für erhöhte Schutzbedingungen ausgelegt sind, besitzen solche
Schutzrohre, die endseitig von Schraubringen übergriffen sind, die fest und dicht
mit den Fassungen verschraubt werden und die an ihrem freien Ende Dichtungen aufnehmen
und Dichtungen tragen, welche am Schutzrohr anliegen (DE-OS 31 12 962, DE-OS 32 09
481 und AT-PS 382 226). Solche Leuchen haben sich bewährt, schwierig ist jedoch ihre
Montage: Die Leuchtstofflampen tragen endseitig Kontaktstiftpaare, die seitlich in
die spannungszuführenden Fassungen eingefahren werden, worauf dann die Lampe um 90°
gedreht werden muß, damit die Kontaktstifte in die kontaktgebende Lage der Fassung
gelangen und ferner die Lampe daran gehindert ist, von selbst seitlich aus der Fassung
herauszugleiten. Für diese Drehbewegung und auch für das seitliche Einschieben ist
ein gewisser Kraftaufwand notwendig, dies setzt voraus, daß die Lampe auch ordnungsgemäß
manuell gefaßt werden kann. Diesem manuellen Zugriff steht allerdings das Schutzrohr
hindernd im Wege. Man hat sich daher bishlang damit beholfen, das Schutzrohr um ca.
20 bis 25 mm kürzer zu machen als die Lampe selbst, so daß bei der Montage zumindest
auf einer Seite der Lampe so viel Platz zwischen Schutzrohr und Fassung ausgespart
bleibt, damit mit zwei Fingern der Hand die Lampe gefaßt, gehalten und gedreht werden
kann. Damit bei diesen kurzen Schutzrohren die Leuchte entsprechend abgedichtet ist,
muß nun der Schraubring so lang sein, daß er das Schutzrohrende zuverlässig und dicht
fassen kann. Dadurch erstreckt sich der Schraubring aber genau über jenen Bereich
der Lampe, in welchen die Elektroden der Lampe angeordnet sind und in welchen dadurch
die meiste Wärme im Betrieb erzeugt wird. Dieser achsial lange Schraubring behindert
nicht nur die Licht-sondern auch die Wärmeabstrahlung, aus welchem Grund hier bereits
bei bekannten Ausführungen metallische Hülsen eingesetzt worden sind, die die Wärmeabfuhr
begünstigen sollen, was aber eine technisch unbefriedigende Lösung darstellt.
[0003] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht nun darin, derart technisch unbefriedigende
Lösungen zu vermeiden und trotzdem ein Schutzrohr vorzusehen, das so lang wie die
Lampe ist, damit kurze, dichtende Schraubkappen oder Schraubringe eingesetzt werden
können, damit die Wärmeabstrahlung im Elektrodenbereich der Lampe nicht behindert
ist, wobei nun notwendigerweise eine Maßnahme ins Auge zu fassen ist, damit die im
Schutzrohr befindliche und nun nicht mehr greifbare Lampe überhaupt in eine herkömmliche
Leuchtstofflampenfassung eingesetzt werden kann. Die Erfindung schlägt zur Lösung
dieses Problems jene Maßnahmen vor, die Inhalt und Gegenstand des kennzeichnenden
Teiles des Patentanspruches 1 sind.
[0004] In diesem Zusammenhang ist die vorbekannte Leuchtstofflampe nach der US-PS 3 673
401 zu erwähnen. Diese Leuchtstofflampe weist ein Schutzrohr auf mit einer stirnseitig
angeordneten Kappe, die von den kontaktgebenden Stiften der Lampe durchsetzt ist,
wobei der Rand der Kappe, der die Lampe übergreift, nach Art einer Ringnut ausgenommen
ist, in welche der stirnseitige Rand des Schutzrohres eingeschoben ist. Dadurch entstehen
hier zwei absatzartige Schultern. Sinn und Zweck dieser hier geoffenharten Maßnahme
liegt darin, falls die Lampe explodiert, das Herumfliegen von Scherben zu vermeiden.
Das Problem, wie eine in einem Schutzrohr befindliche Lampe in die Fassung nach der
oben beschriebenen Art einzusetzen ist, steht hier nicht an, da in überseeischen Ländern
andere Fassungen für Leuchtstofflampen üblich sind, nämlich solche, bei welchen die
Stifte der Lampe seitlich in die Fassung eingeschoben werden, wobei sie federnde Lamellen
überfahren und dadurch in eine kontaktgebende Raststellung gelangen. Die in diese
Fassungen eingesetzten Leuchtstofflampen brauchen also nicht verdreht werden. Ausgehend
von dem Problem, das der gegenständlichen Erfindung zugrunde liegt, bietet diese US-PS
3 673 401 keine unmittelbare Anregung, wenngleich nicht übersehen wird, daß durch
diese vorbekannte Konstruktion eine von einem Schutzrohr aufgenommene Leuchtstofflampe
mit diesen drehfest verbunden wird. Die hier geoffenbarte und vorbekannte drehfeste
Verbindung zwischen Lampe und Schutzrohr ist jedoch zur Lösung des erfindungsgemäßen
Problemes nicht einsetzbar, da die erwähnten stufenartigen und umlaufenden Absätze
die Anordnung eines dichtenden Schraubringes praktisch verhindern. Die in den Schraubringen
vorgesehene Dichtung soll den eigentlichen Fassungsraum mit den spannungsführenden
Teilen nach außen hin abschirmen. Das ist bei der vorbekannten Konstruktion nicht
möglich, denn für die erwähnte ausreichende Abdichtung müßten über die gesamte Weglänge,
über welche die Dichtung mit dem Schraubring achsial verschoben wird, gleiche geometrische
Verhältnisse vorhanden sein. Bei der erfindungsgemäßen Konstruktion wird dies durch
den buchsenartigen Pfropfen erreicht. Durch den drehfest eingesetzten, buchsenartigen
Pfropfen wird im fassungsnahen Bereich die äußere Oberfläche des Schutzrohres nicht
beeinträchtigt, so daß hier trotz dieses Pfropfens eine in Längsrichtung des Schutzrohres
konstante zylindrische Form vorgesehen ist, mit welcher die Dichtung des Schraubringes
in eine einwandfreie Wirkverbindung treten kann, und zwar über den gesamten Bereich
ihrer achsialen Verstellung, die bei der Montage der Lampe notwendig ist. Bevor die
Lampe in die Leuchte bzw. deren Fassungen eingesetzt werden kann, müssen stirnseitig
diese Schraubringe aufgeschoben werden und so weit gegen die Mitte der Lampe hin versetzt
werden, damit die Kontaktstifte der Lampe von der Seite her in die Fassung eingefahren
werden können. Ist die Lampe in der Weise in die Fassung eingesetzt und in die kontaktgebende
Stellung dank der erfindungsgemäßen Maßnahme gedreht, so erst können die mit den Dichtungen
bestückten Schraubringe gegen die Fassung hin geschoben und mit dieser verschraubt
werden.
[0005] Um die Erfindung zu veranschaulichen, wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung
näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen buchsenartigen Pfropfen in Ansicht, zur Hälfte
aufgeschnitten; Fig. 2 die Ansicht des buchsenartigen Pfropfens nach Fig. 1 (Blickrichtung
Pfeil A); Fig. 3 einen Längsschnitt durch das eine Ende einer Leuchtstofflampenleuchte
mit Schutzrohr, Schraubring und Fassung.
[0006] Der buchsenartige Pfropfen 1 ist einstückig aus einem elektrisch isolierenden, wärmefesten
Material gefertigt. Er besitzt eine zylindrische Wand 2 und einen Boden 3, in der
Ebene dieses Bodens 3 kragt ein Bund 4 seitlich aus und an der Außenseite der zylindrischen
Wand 2 sind mehrere, umlaufende, lippenartige Dichtleisten 5 angeordnet. Im Mittelbereich
des Bodens 3 ist hier eine Langlochaussparung 6 vorgesehen, deren achsiale Länge mindestens
dem üblichen Abstand der Kontaktstifte 7 an den jeweiligen Enden einer Leuchtstofflampe
8 entspricht. Im Übergangsbereich zwischen der Außenseite der zylindrischen Wand 2
und der Anlagefläche des Bundes 4 ist ein Absatz 9 vorgesehen, der umlaufend ausgebildet
sein kann, oder der durch mehrere, entlang des Umfanges verteilte Höcker gebildet
werden kann. An der Innenseite der zylindrischen Wand 2 sind mehrere achsparallele
Rippen 10 mit einer nach außen keilförmig abfallenden Anlaufkante 11. Randnah sind
im Boden 3 noch eine Vielzahl von freien Öffnungen ausgespart, welche hier fluchtend
mit den Rippen 10 angeordnet sind. Anstelle einer einzigen Langlochaussparung 6 können
hier im Boden 3 für die Aufnahme der Kontaktstifte 7 auch zwei einzelne Aussparungen
vorgesehen werden. Der Durchmesser des Pfropfens 1 ist ca. 3 mal so groß wie seine
achsiale Länge.
[0007] Soweit zum Aufbau des buchsenartigen Pfropfens. Fig. 3 zeigt nun im Längsschnitt
seine Verwendung bei einer Leuchtstofflampenleuchte mit einem Schutzrohr 13. Endseitig
an einem hier nicht näher gezeigten Leuchtenbalken 14 sind Fassungen 15 mit dem für
solche Leuchten üblichen Drehstern angeordnet, die auch ein Gewinde 16 aufweisen.
In das eine Ende des Schutzrohres 13 ist der aus den Fig. 1 und 2 ersichtliche Pfropfen
1 eingesetzt. Dieser Pfropfen 1 liegt mit dem Bund 4 am stirnseitigen Rand 19 des
Schutzrohres 13 an, der so einen Anschlag für den Pfropfen bildet. Der zylindrische
Abschnitt mit den Dichtleisten 5 ragt in das Schutzrohr 13 und sichert aufgrund seines
elastischen Verhaltens und seiner Abmessungen, daß der Pfropfen 1 drehfest im Schutzrohr
13 festgehalten ist. Der Absatz 9 an der oben beschriebenen Stelle dient dabei als
Zentrierung zwischen den beiden besprochenen Konstruktionsteilen 1 und 13.
[0008] In das so vorbereitete Schutzrohr, das nur an seinem einen Ende einen solchen Pfropfen
1 trägt, wird nun die Lampe 8 vom einen Ende aus eingeführt und gegenüber dem Schutzrohr
winkelmäßig so positioniert, daß die paarweise vorgesehenen Kontaktstifte 7 durch
die Langlochausnehmung 6 des Pfropfens 1 ragen. Dann werden auf beide Enden des Schutzrohres
13 noch die Schraubringe 17 mit ihren Dichtungen 18 aufgeschoben und so weit gegen
die Mitte des Schutzrohres 13 hin versetzt, daß ihre äußeren Ränder gegenüber dem
stirnseitigen Rand 19 des Schutzrohres 13 etwas zurück versetzt sind.
[0009] Aufgrund der beschriebenen und erläuterten Anordnung des Pfropfens 1 im Schutzrohr
13 ist nunmehr die Lampe 8 mit diesem Schutzrohr 13 drehfest verbunden. Die Kontaktstifte
der Lampe 8 werden nun von der Seite her, wie an sich bekannt, in den Drehstern der
Fassung 15 eingefahren oder eingeschoben und dann wird das Schutzrohr 13 verdreht,
mit dem die Lampe 8 drehfest verbunden ist, bis die Lampe ihre kontaktgebende Stellung
in der Fassung 15 erreicht hat. Anschließend werden die Schraubringe 17 auf die Gewinde
16 der Fassungen 15 aufgeschraubt. Zum Auswechseln einer verbrauchten Lampe werden
die oben beschriebenen Schritte in umgekehrter Reihenfolge gemacht.
[0010] Die schon oben erwähnten und erläuterten Rippen 10 mit den Anlaufkanten 11 an der
Innenseite der zylindrischen Wand 2 des Pfropfens 1 erleichtern einerseits das Einführen
der Lampe 8 bei der Montage und dienen ferner noch zusätzlich als Zentrierungsmittel,
das die Lampe 8 im Schutzrohr 13 mittig hält.
[0011] Dank der Erfindung ist es möglich, das Schutzrohr 13 annähernd so lange zu machen
wie die Lampe, so daß nur relativ kurze Schraubringe 17 verwendet werden können, so
daß die im Elektrodenbereich der Lampe betriebsmäßig entstehende Wärme fast ungehindert
abgestrahlt und abgeführt werden kann. Um innerhalb des von den Fassungen 15 und dem
Schutzrohr 13 begrenzten Raumes die Zirkulation der erwärmten Luft zu ermöglichen,
dienen die im Boden 3 des Pfropfens 1 randseitig vorgesehenen Öffnungen 12, die diese
Luftbewegung ermöglichen und erlauben.
[0012] Die Aussparung 6, die beim gezeigten Ausführungsbeispiel als Langloch ausgebildet
ist, bildet in Verbindung mit den Kontaktstiften 7 der Lampe ein Kupplungsglied für
die Drehmitnahme. Diese Aussparung 6 kann daher ganz unterschiedliche Formen aufweisen,
beispielsweise eine Kreuzform, oder aber es können paarweise Öffnungen vorgesehen
sein, durch welche die Kontaktstifte 7 hindurchführbar sind und die aufgrund ihrer
Gestaltung die Mitnahme der Lampe 8 gewährleisten, wenn das Schutzrohr 13 gedreht
wird.
Legende zu den Hinweisziffern
[0013]
- 1
- Pfropfen
- 2
- Wand
- 3
- Boden
- 4
- Bund
- 5
- Dichtleiste
- 6
- Langlochausnehmung
- 7
- Kontaktstift
- 8
- Leuchtstofflampe
- 9
- Absatz
- 10
- Rippe
- 11
- Anlaufkante
- 12
- Öffnung
- 13
- Schutzrohr
- 14
- Leuchtenbalken
- 15
- Fassung
- 16
- Gewinde
- 17
- Schraubring
- 18
- Dichtung
- 19
- Rand
1. Leuchte für Entladungslampen, insbesondere für eine Leuchtstofflampe (8) mit einem
lichtdurchlässigen, die Lampe umhüllenden Schutzrohr (13), das endseitig von mit den
Fassungen (15) für die Leuchtstofflampe verbundenen, Dichtungen (18) aufweisenden
Schraubringen (17) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens an einem
Ende des Schutzrohres (13) in dieses ein buchsenartiger, eine zylindrische Wand (2)
und einen Boden (3) und einen seitlich auskragenden und als Anschlag dienenden Bund
(4) aufweisender Pfropfen (1) drehfest eingesetzt ist, dessen Boden (3) mindestens
eine Aussparung (6) zur Durchführung der endseitig an der Leuchtstofflampe (8) angeordneten
Kontaktstifte (7) aufweist.
2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der auskragende Bund (4) in der
Ebene des Bodens (3) des buchsenartigen Pfropfens (1) liegt und bei in das Schutzrohr
(13) eingesetzten Pfropfen (1) am stirnseitigen Rand (19) desselben anliegt.
3. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite der zylindrischen
Wand (2) des Pfropfens (1) vorzugsweise mehrere umlaufende lippenartige Dichtleisten
(5) angeordnet sind.
4. Leuchte nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Übergangsbereich zwischen
der Außenseite der Wand (2) und der Anlagefläche des auskragenden Bundes (4) ein der
Zentrierung des Pfropfens (1) im Schutzrohr (13) dienender Absatz (9) vorgesehen ist.
5. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite
der zylinderischen Wand (2) des Pfropfens (1) achsparallele Stege oder Rippen (10)
vorgesehen sind.
6. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden (3) des Pfropfens (1),
und zwar im randnahen Bereich, mehrere Öffnungen (12) vorgesehen sind.
7. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser
des Pfropfens ein Mehrfaches seiner achsialen Länge beträgt, ca. das 3-fache.
8. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden (3) des Pfropfens (1)
für die Aufnahme der Kontaktstifte (7) der Lampe eine einzige sich radial erstreckende
Langlochausnehmung (6) vorgesehen ist.
1. A light fitting for discharge lamps, more particularly for a fluorescent lamp (8)
comprising a light-permeable protective tube (13) encasing the lamp and held at the
ends by screw rings (17) connected to the sockets (15) for the fluorescent lamp and
having seals (18), characterized in that at least at one end of the protective tube
(13) a bush-type plug (1) having a cylindrical wall (2) and a base (3) and a laterally
projecting flange (4) serving as a stop is inserted into the said end of the protective
tube so as to be rotationally fixed, the base (3) of the said plug having at least
one cutout (6) for the passage therethrough of the contact pins (7) arranged at the
end of the fluorescent lamp (8).
2. A light fitting according to claim 1, characterized in that the projecting flange
(4) lies in the plane of the base (3) of the bush-type plug (1) and when the plug
(1) is inserted into the protective tube (13) it abuts the end surface margin (19)
thereof.
3. A light fitting according to claim 1, characterized in that arranged on the exterior
side of the cylindrical wall (2) of the plug (1) are preferably a plurality of circular
lip-like sealing strips (5).
4. A light fitting according to claim 1 and 3, characterized in that provided in the
transition region between the exterior side of the wall (2) and the abutment surface
of the projecting flange (4) is a step (9) which serves to centre the plug (1) in
the protective tube (13).
5. A light fitting according to one of claims 1 to 4, characterized in that axially parallel
bars or ribs (10) are provided on the interior side of the cylindrical wall (2) of
the plug (1).
6. A light fitting according to claim 1, characterized in that a plurality of openings
(12) are provided in the base (3) of the plug (1), in the region close to the margin.
7. A light fitting according to one of claims 1 to 6, characterized in that the diameter
of the plug is a multiple of its axial length, approximately three times the size.
8. A light fitting according to claim 1, characterized in that a single radially extending
slot cutout (6) is provided in the base (3) of the plug (1) to accommodate the contact
pins (7) of the lamp.
1. Appareil d'éclairage pour lampes à décharge, en particulier pour un tube fluorescent
(8) avec un tube de protection (13), transparent, enveloppant la lampe, qui est pris
aux extrémités par des anneaux filetés (17) reliés aux montures (15) servant au tube
fluorescent et présentant des joints d'étanchéité (18), appareil d'éclairage caractérisé
en ce qu'au moins à une extrémité du tube de protection (13) on insère un tampon (1)
résistant à la torsion, en forme de douille, présentant une paroi cylindrique (2)
et un fond (3) et un collet (4) en porte à faux latéralement et servant de butée,
tampon dont le fond (3) présente au moins un évidement (6) permettant de faire passer
les broches de contact (7) disposées aux extrémités sur le tube fluorescent.
2. Appareil d'éclairage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le collet en
porte à faux (4) se trouve dans le plan du fond (3) du tampon en forme de douille
(1) et repose, lorsque le tampon (1) est inséré dans le tube de protection (13), sur
le bord (19), situé du côté frontal du tampon.
3. Appareil d'éclairage selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur le côté extérieur
de la paroi cylindrique (2) du tampon (1) sont disposées de préférence plusieurs nervures
d'étanchéité (5) en forme de lèvres, faisant le tour.
4. Appareil d'éclairage selon les revendications 1 et 3, caractérisé en ce que dans la
zone de passage située entre le côté extérieur de la paroi (2) et la surface d'appui
du collet en porte à faux (4) on prévoit un appendice (9) servant au centrage du tampon
(1) dans le tube de protection (13).
5. Appareil d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que sur
le côté intérieur de la paroi cylindrique (2) du tampon (1) on prévoit des nervures
ou des saillies (10).
6. Appareil d'éclairage selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur le fond (3)
du tampon (1) et en fait dans la zone proche du bord on prévoit plusieurs orifices
(12).
7. Appareil d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le
diamètre du tampon est un multiple de sa longueur axiale, environ le triple.
8. Appareil d'éclairage 1 caractérisé en ce que dans le fond (3) du tampon (1) on prévoit,
pour recevoir les broches de contact (7) de la lampe un seul évidement en forme de
trou oblong s'étendant radialement.
