Krankenbett

Abstract

 57 Die Erfindung betrifft ein Krankenbett mit einem über ein scherenartiges Hebelgestänge höhen- und/oder neigungsverstellbaren Liegeflächenrahmen. Der Liegeflächenrahmen ist über das Hebelgestänge besonders weit ablaßbar, so daß auch behinderte oder alte Patienten ohne fremde Hilfe sich auf die Liegefläche setzen oder aber aus dem Bett herausgelangen können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Krankenbett mit einem über ein Hebelgestänge motorisch höhen- und/oder neigungsverstellbaren und in den jeweiligen Höhen- und/oder Neigungsstellungen auch arretierbaren Liegeflächenrahmen, und einem auf Rollen gelagerten Untergestell.

[0002] Krankenbetten der vorausgesetzten Art werden in Waschanlagen desinfiziert und müssen deshalb eine relativ große Bodenfreiheit aufweisen, damit sie verfahrbar sind. Dies bedingt eine relativ große Höhe vorbekannter Krankenbetten, die es oftmals älteren Patienten schwer macht, ohne fremde Hilfe in das Bett hineinzugelangen und es auch wieder zu verlassen (Prospekt der Firma Hill-Rom Le Couviour GmbH - "Gerialit Ausbaukonzept").

[0003] Durch die DE 41 15 916 ist ein Krankenbett gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 vorbekannt. Zwar ist es durch die DE 92 10 439 auch bekannt, ein solches Krankenbett mittels einer sogenannten Scherenhubvorrichtung zu heben oder zu senken. Dies legt es jedoch nicht nahe, durch die Aufteilung des einen Scherenarmes in zwei sich ergänzende Schwenkhebel das Bett sowohl höhen- als auch neigungsverstellbar zu gestalten.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Krankenbett der in Patentanspruch 1 vorausgesetzten Art derart auszugestalten, daß es bei der erforderlichen Bodenfreiheit ein tiefes Absenken des Liegeflächenrahmens ermöglicht, so daß auch ältere und gebrechliche Patienten leicht in das Bett hineingelangen und es auch wieder verlassen können.

[0005] Die Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 wiedergegebenen Merkmale gelöst.

[0006] Bei der Erfindung wird der Liegeflächenrahmen durch ein scherenartiges Hebelgestänge höhen-und/oder neigungsverstellt und in der jeweiligen Höhen- und/oder Neigungsstellung auch arretiert. Durch die besondere Ausbildung und Anordnung des Hebelgestänges läßt sich der Liegeflächenrahmen bis annähernd auf das Untergestell und damit auf Fahrgestell des Krankenbettes absenken, so daß der Abstand zwischen Boden und Oberkante des Liegeflächenrahmens relativ gering ist. Dadurch können alte und gebrechliche Patienten leicht in das Bett hineingelangen und selbst durch Einschaltung des motorischen Antriebes in die gewünschte Höhen- und/oder Neigungsstellung steuern, um es ohne fremde Hilfe auch wieder verlassen zu können.

[0007] Ein besonderer Vorteil ist die relativ einfache Ausgestaltung und Anordnung des den Antrieb bewirkenden Hebelgestänges, das im Extremfall aus zwei scherenartig angeordneten Hebeln bestehen kann, wobei der eine Hebel materialmäßig einstückig und durchgehend ausgebildet und an seinen Enden an horizontal und parallel zueinander verlaufende Schwenkachsen einerseits mit dem Liegeflächenrahmen und andererseits über eine längsverschiebliche Kulisse mit dem Unter- oder Fahrgestell verbunden sein kann, während der andere Hebelarm aus zwei gegeneinander um eine horizontale Achse schwenkbeweglichen Hebelteilen besteht. Auf diese Weise wird ein und derselbe Hebel auch zur Neigungsverstellung des Liegeflächenrahmens verwendet. Dabei kann ohne weiteres eine derartige Anordnung getroffen sein, daß sowohl das Kopfende tiefgestellt und das Fußende hochgestellt wie auch umgekehrt das Fußende hochgestellt und das Kopfende tiefgestellt werden kann. Selbstverständlich läßt sich auch der Liegeflächenrahmen parallel zum Untergestell höhenverstellen. Dabei ermöglicht das scherenartig angeordnete Hebelgestänge einen relativ großen Hub des Liegeflächenrahmens gegenüber dem Untergestell.

[0008] In Patentanspruch 2 ist eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung beschrieben. Bei dieser sind sowohl der materialmäßig einstückig durchgehende Hebel als auch der aus zwei Hebelteilen bestehende Hebel jeweils paarweise angeordnet. Die Hebelpaare können im Bereich der beiden Längsseiten des Krankenbettes angeordnet werden. Dadurch ergibt sich eine besonders kippstabile Konstruktion.

[0009] Patentanspruch 3 beschreibt eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung.

[0010] In Patentanspruch 4 ist eine weitere sehr vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung beschrieben. Bei dieser ist ein besonderes Kurvenstück vorgesehen, das bei auf Blockfahren des Liegeflächenrahmens, also in Tiefststellung des Liegeflächenrahmens eine günstige Krafteinleitung ergibt.

[0011] Patentanspruch 5 beschreibt eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung.

[0012] In der Zeichnung ist die Erfindung - teils schematischan zwei Ausführungsbeispielen veranschaulicht. Es zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Krankenbett, schematisch in der Seitenansicht, in ausschnittsweiser Darstellung, bei angehobenem Liegeflächenrahmen;

Fig. 2 das aus Fig. 1 ersichtliche Krankenbett bei fußseitig abgeneigtem Liegeflächenrahmens;

Fig. 3 das gleiche Krankenbett mit kopfseitig abgeneigtem Liegeflächenrahmen;

Fig. 4 das aus den Fig. 1 bis 3 ersichtliche Krankenbett bei abgesenktem Liegeflächenrahmen;

Fig. 5 eine teilweise Draufsicht zu Fig. 1, teils abgebrochen dargestellt;

Fig. 6 eine weitere Ausführungsform eines Krankenbettes, ebenfalls in der Seitenansicht, in ausschnittsweiser Darstellung, teils abgebrochen dargestellt;

Fig. 7 das aus Fig. 6 ersichtliche Krankenbett mit fußseitig abgesenktem Liegeflächenrahmen;

Fig. 8 das gleiche Krankenbett mit kopfseitig abgesenktem Liegeflächenrahmen;

Fig. 9 das Krankenbett gemäß den Fig. 6 bis 8 mit abgesenktem Liegeflächenrahmen und

Fig. 10 eine teilweise Draufsicht zu Fig. 6, teils abgebrochen dargestellt.

[0013] Mit dem Bezugszeichen 1 ist ein Liegeflächenrahmen bezeichnet, auf dem das nicht dargestellte Bettzeug angeordnet ist. Rückenlehne, Herz- und Fußteil sind im einzelnen nicht veranschaulicht worden; sie können die übliche Ausbildung und Anordnung aufweisen.

[0014] Das Bezugszeichen 2 bezeichnet ein auf Rollen 60 auf dem nicht näher bezeichneten Boden fahrbares Untergestell. Die Rollen 60 sind paarweise in den Eckpunkten des Untergestelles 2 angeordnet, so daß insgesamt vier solcher Rollen 60 vorgesehen sind, von denen mindestens zwei in üblicher Weise festbremsbar (nicht dargestellt) ausgebildet sein können. Untergestell 2 und Liegeflächenrahmen 1 bestehen aus Profilrohren.

[0015] Mit 3 und 4 sind parallel zueinander angeordnete, in vertikaler Richtung schwenkbar gelagerte Hubhebel bezeichnet, die im Bereich einer Längsseite des Krankenbettes angeordnet sind. Jeder der Hubhebel 3, 4 ist um eine horizontal verlaufende, am Liegeflächenrahmen 1 ortsunbeweglich gelagerte Schwenkachse 5 schwenkbeweglich angeordnet. Die Schwenkachse 5 kann auch unterteilt sein. Die Hubhebel 3, 4 führen synchrone und gleichsinnige Bewegungen durch.

[0016] An ihrem anderen Ende sind die Hubhebel 3 und 4 ebenfalls um eine horizontal und parallel zur Schwenkachse 5 verlaufende Schwenkachse 6 in vertikaler Ebene schwenkbeweglich gelagert. Die Schwenkachse 6 ist jeweils an einem Kulissenstein gelagert. Von den Kulissensteinen ist lediglich der Kulissenstein 7 in der Zeichnung mit einem Bezugszeichen versehen worden. Der andere Kulissenstein ist ebenso ausgebildet und angeordnet wie dies nachfolgend im Zusammenhang mit dem Kulissenstein 7 beschrieben ist.

[0017] Der Kulissenstein 7 ist in einer in Längsachsrichtung des jeweiligen horizontalen Längsholmen 8 des Untergestells 2 parallelverschieblich in einer Kulissenführung 9 angeordnet, die sich über einen erheblichen Längenabschnitt jedes der Längsholmen 8 des Untergestells 2 erstreckt. Die Kulissenführungen 9 eines jeden Längsholmes 8 sind gleichgroß, gleichlang und durch gleiche Ebenen begrenzt, so daß die beiden Hubhebel 3 und 4 nur die gleichen Bewegungen mit ihren Achsen 6 und damit mit ihren Kulissensteinen 7 auszuführen vermögen.

[0018] Im Bereich jeder Längsseite des Krankenbettes ist je ein Schwenkhebelpaar angeordnet, das jeweils aus zwei Schwenkhebeln 10, 11 bzw. 12, 13 besteht. Alle Schwenkhebelpaare 10 bis 13 sind auf einer gemeinsamen horizontal angeordneten und damit parallel zu den Schwenkachsen 5 und 7 verlaufenden Schwenkachse 14 schwenkbeweglich angeordnet. Wie aus den Fig. 5 und 10 zu erkennen ist, kann die Schwenkachse 14 auch aus zwei Teilen bestehen, die koaxial zueinander angeordnet gelagert sind.

[0019] Die Schwenkhebel 10 und 12 sind an ihrem unteren Endabschnitt jeweils durch koaxial und horizontal verlaufende Schwenkachsen 15 und 16 am Untergestell 2 in vertikaler Ebene schwenkbeweglich gelagert.

[0020] Die Schwenkhebel 11 und 13 sind über je eine Schwenkachse 18, 19 mit je einem Kulissenstein 20, 21 in vertikaler Ebene schwenkbeweglich gekuppelt. Die Schwenkachsen 18 und 19 verlaufen parallel zu den Schwenkachsen 15 und 16, sind also horizontal angeordnet. Außerdem verlaufen die Schwenkachsen 18 und 19 koaxial zueinander. Die Kulissensteine 20 und 21 sind jeweils in einer gleichgroßen in Längsachsrichtung des betreffenden Profilrohres des Liegeflächenrahmens 1 verlaufenden Kulissenführung 22 und 23 um ein begrenztes Maß gleichsinnig und gleichweit verschieblich angeordnet.

[0021] Mit den oberen Schwenkhebeln 11 und 13 ist ein Verbindungsrohr 26 fest, z. B. durch Schweißen, verbunden, so daß die Schwenkhebel 11 und 13 über das Verbindungsrohr 26 einstückig beweglich sind. Mit dem Verbindungsrohr 26 ist beiderseits der Längsmittenachse 27 (Fig. 4 und 10) des Krankenbettes je ein Laschenpaar 24 und 25 nach unten abstehend einstückig, insbesondere auch durch Schweißen, somit fest, verbunden. Die Laschenpaare 24 und 25 besitzen koaxial zueinander angeordnet, mithin fluchtende Durchgangsbohrungen, durch die jeweils Schwenkachsen 28 und 29 (Fig. 5 und 10) hindurchgreifen, an denen über eine Gabel oder dergleichen je eine Kolbenstange 30 bzw. 31 von Gasfedern angreift. Die Zylinder 32 und 33 sind jeweils an parallel zu den Schwenkachsen 28 und 29 verlaufende Schwenkachsen 34 und 35 an Laschenpaaren 36 und 37 (Fig. 5 und 10) in vertikaler Ebene schwenkbeweglich gelagert. Die Laschenpaare 36 und 37 sind einstückig, insbesondere durch Schweißen, an einem Verbindungsrohr 38 befestigt, das auf dem Verbindungsrohr 38 koaxial angeordnet ist und mit den Schwenkhebeln 10 und 12 fest, insbesondere durch Schweißen, verbunden ist.

[0022] Statt zwei Gasfedern kann auch nur eine Gasfeder vorgesehen sein.

[0023] In jedem Falle sind die Gasfedern so angeordnet, daß sie in der Lage sind, den Liegeflächenrahmen 1, das Hubgestänge und eine darauf befindliche Person gegen Herunterfallen zu sichern. Zu diesem Zweck können die betreffenden Gasdruckfedern so ausgebildet sein, daß die Kolbenstangen 30 und 31 sich nur mit vorbestimmter Geschwindigkeit in die Zylinder 32 und 33 hineinbewegen lassen. Die Gasdruckfedern können mit einer entsprechenden Drossel versehen sein, durch die das Medium in den jeweils anderen Zylinderraum abströmen kann, um ein Zusammenschieben der Teleskopteile der Gasdruckfeder zu ermöglichen. Statt Gasdruckfedern können auch hydraulische oder elektrische Linearmotoren oder Spindeltriebe zur Anwendung kommen. Bei hydraulischen Motoren können ebenfalls geeignete Drosselbohrungen vorgesehen sein, durch die das betreffende Druckmedium hindurchströmen kann, um ein Herunterfallen des Liegeflächenrahmens 1 auszuschließen.

[0024] Mit dem Bezugszeichen 40 ist ein Antriebsmotor bezeichnet, der als Linearmotor ausgebildet sein kann. Der Antriebsmotor 40 kann z. B. hydraulisch, elektrohydraulisch oder mechanisch arbeiten. Bei der dargestellten Ausführungsform weist der Antriebsmotor 40 einen Zylinder 41 und eine Kolbenstange 42 auf. Der Zylinder 41 ist am Untergestell 2 um eine horizontale Schwenkachse 43 um ein begrenztes Maß in vertikaler Ebene schwenkbeweglich gelagert. An das freie Ende der Kolbenstange 42 greift ebenfalls um eine parallel zur Schwenkachse 43 verlaufende horizontale Schwenkachse 44 an, die zwischen einem Laschenpaar 45 gelagert ist, das an einem als Profilrohr ausgebildeten Querrohr 46 einstückig, insbesondere durch Schweißen, verbunden ist. Das Querrohr 46 seinerseits ist einstückig mit den unteren Schwenkhebeln 10 und 12 durch Schweißen oder dergleichen gekuppelt. Die Schwenkachse 44 ist im Abstand A von der Schwenkachse 14 angeordnet.

[0025] Bei sämtlichen Ausführungsbeispielen sind die Teleskopteile der Gasdruckfedern vor ihrem Einbau etwa zur Hälfte ausgefahren. Dabei ist die Charakteristik der Gasdruckfedern so bestimmt, daß sie im Idealfall das Gewicht des Liegeflächenrahmens 1 und des daraufliegenden Bettzeugs kompensieren (zu halten vermögen) oder dieses Gewicht allmählich nach oben drücken. Auf jeden Fall sind sie so ausgebildet und angeordnet, daß sie ein rasches Absenken oder gar Herunterfallen des Liegeflächenrahmens 1 mit dem Patienten verhindern.

[0026] Die Wirkungsweise der aus den Fig. 1 bis 5 ersichtlichen Ausführungsform ist folgende: Angenommen, das Krankenbett befindet sich in der aus Fig. 1 ersichtlichen oberen Lage des Liegeflächenrahmens 1, in der sich dieser in horizontaler Anordnung befindet und der Liegeflächenrahmen 1 soll fußseitig abgesenkt werden. In diesem Fall wird über einen nicht dargestellten Handhebel die Blockierung der Gasdruckfedern entriegelt, so daß durch das Gewicht des Patienten und/oder durch Druck auf das fußseitige Ende des Liegeflächenrahmens 1 die Kolbenstangen 30, 31 in die Zylinder 32 und 33 der Gasdruckfedern allmählich hineingedrückt werden, bis die gewünschte Tieflage des Fußendes erzielt wird. Dann wird der Handhebel losgelassen, so daß die Gasdruckfedern wieder blockiert sind und die vorbestimmte Neigung des Liegeflächenrahmens 1 dadurch blockiert wird.

[0027] Soll dagegen der Liegeflächenrahmen 1 gemäß Fig. 3 kopfseitig aus der Lage gemäß Fig. 1 abgesenkt werden, so werden ebenfalls die Blockierungen der Gasdruckfedern durch einen nicht dargestellten Handhebel aufgehoben, so daß durch das Gewicht des Patienten und/oder durch leichtes Anheben des fußseitigen Endes des Liegeflächenrahmens 1 die Kolbenstangen 30, 31 in die Zylinder 32, 33 allmählich hinausgezogen werden, und zwar wiederum bis die gewünschte Neigungsstellung gemäß Fig. 3 erzielt ist. Daraufhin wird abermals der Hebel losgelassen und die Gasdruckfedern blockieren ein weiteres Absenken. Dabei verschieben sich die Kulissensteine 20, 21 in den Kulissenführungen 22, 23, die Kulissensteine 7 verschieben sich nicht.

[0028] Soll dagegen der Liegeflächenrahmen 1 nach unten gefahren werden, wird der Antrieb des Linearmotors 40 eingeschaltet, der die Kolbenstange 42 in den Zylinder 40 hineinfährt (Fig. 4), bis die gewünschte Tieflage des Liegeflächenrahmens 1 in Bezug auf das Untergestell 2 erzielt ist. Dabei verschieben sich die Kulissensteine 20, 21 und die Kulissensteine 7 in den jeweiligen Kulissenführungen 22, 23 bzw. 9. Die Blockierung der Gasdruckfeder wird davon nicht beeinflußt, das heißt, die Winkelstellung des Liegeflächenrahmens 1 zur horizontalen Ebene bleibt beim Absenken des Liegeflächenrahmens 1 unverändert. Selbstverständlich ist auch eine gleichzeitige Betätigung der Schwenkeinrichtungen möglich.

[0029] Darüberhinaus sind bei allen Ausführungsformen der Erfindung stufenlos sämtliche Zwischenstellungen, Neigungenkopf- oder fußseitig - und/oder Höhenstellungen des Liegeflächenrahmens 1 in Bezug auf das Untergestell 2 möglich. Alle diese Stellungen des Liegeflächenrahmens 1 lassen sich über die Gasdruckfedern und den motorischen Antrieb getrennt arretieren.

[0030] Wird der Liegeflächenrahmen 1 nach unten bewegt, so verschieben sich die Kulissensteine 20, 21 in den Kulissenführungen 22, 23 und die Kulissensteine 7 in der Kulissenführung 9 (Fig. 4). Beim Aufwärtsfahren des Liegeflächenrahmens 1 in Bezug auf das Untergestell 2 erfolgt eine umgekehrte Bewegung. In diesem Fall wird der motorische Antrieb 40 sinngemäß in seine entgegengesetzte Stellung gesteuert, derart, daß die Kolbenstange 42 ausfährt und über die Laschenpaare 45 und das Querrohr 46 die Schwenkhebel 10, 12 nach oben drückt, was auch eine entsprechende Drehbewegung der Gasdruckfedern um die Schwenkachse 15, 16 zur Folge hat.

[0031] Bei der Ausführungsform nach den Figuren 6 bis 10 sind für Teile gleicher Funktion die gleichen Bezugszeichen wie bei der vorbeschriebenen Ausführungsform verwendet worden. Diese Ausführungsform unterscheidet sich im wesentlichen zunächst dadurch, daß die Kolbenstange 42 des motorischen Antriebs 40 über eine horizontale Schwenkachse 48 mit einem in vertikaler Ebene schwenkbeweglichen Lenkerpaar 47 in vertikaler Ebene schwenkbeweglich gekuppelt ist. Das Lenkerpaar 47 ist fest, insbesondere durch Schweißen, mit einem Querrohr 49 verbunden, das seinerseits am Untergestell 2 an zwei mit Abstand sowie parallel zueinander angeordneten Kulissensteinen befestigt ist. Von diesen Kulissensteinen ist in der Zeichnung lediglich der Kulissenstein 50 mit einem Bezugszeichen versehen worden. Der andere Kulissenstein ist ebenso ausgebildet und angeordnet wie es nachfolgend im Zusammenhang mit dem Kulissenstein 50 beschrieben wird.

[0032] Jeder der Kulissensteine 50 ist in je einer Kulissenführung 51 in Längsrichtung des betreffenden Längsholmen 8 des Untergestells 2 um ein begrenztes Maß längsverschieblich geführt. Folglich sind die Kulissensteine 50 und der andere Kulissenstein synchron und parallel zueinander angeordnet, und um das gleiche Maß längsverschieblich am Untergestell 2 gelagert. Das Querrohr 49 ist um eine horizontale Schwenkachse 39 mit jedem der Kulissensteine 50 drehbeweglich gekuppelt.

[0033] An dem Querrohr 49 sind mit Abstand sowie parallel zueinander und unter gleichen Winkelstellungen zum Querrohr 49 verlaufend Stützrohre angeordnet, von denen lediglich das Stützrohr 52 mit einem Bezugszeichen in der Zeichnung versehen worden ist. Das andere Stützrohr ist in gleicher Weise ausgebildet und angeordnet, wie dies nachfolgend beschrieben wird.

[0034] In jedem Stützrohr 52 ist eine Stützstange 53 längsverschieblich angeordnet. Jede Stützstange 53 ist an ihrem Ende um eine horizontale Schwenkachse 54 auf der Längsmittenachse des unteren Schwenkhebels 10 bzw. 12 in vertikaler Ebene schwenkbeweglich verbunden. Die Schwenkachse 54 kann den beiden Stützstangen 53 gemeinsam zugeordnet sein und mithin sich einstückig zwischen den beiden unteren Schwenkhebeln 10 und 12 erstrecken. Die Schwenkachse 54 ist ebenfalls schwenkbeweglich mit den unteren Schwenkhebeln 10 und 12 gekuppelt. Die Stützstangen 53 sind teleskopförmig in dem jeweiligen Stützrohr 52 lose verschieblich angeordnet. Über die Länge der Stützstangen 53 werden weiter unten noch Ausführungen gemacht.

[0035] Mit jedem der Stützrohre 52 ist im gleichen Höhen- und Winkelbereich je ein gleichgroßes Kurvenstück 55 befestigt, das an einer Rückseite 56 durch eine geradlinig verlaufende Wand begrenzt ist, während es an seiner Vorderseite jeweils von einer konkav gekrümmten Wand 57 begrenzt ist. Die Kurvenstücke 55 sind durch eine horizontal verlaufende Stange 58 einstückig miteinander gekuppelt. Außerdem sind die Kurvenstücke 55 durch Schweißen mit dem jeweiligen Stützrohr 52 einstückig verbunden.

[0036] Oberhalb des Anlenkpunktes der Schwenkachse 54 ist an den unteren Schwenkhebeln 10 und 12 ein diese Schwenkhebel verbindender horizontaler Bolzen 59 angeordnet. Der Bolzen kann auch ein drehbares oder undrehbares Rohr sein. Hier kann sich auch eine Stange befinden, auf der Rollen angeordnet sind, die mit den konkaven Wänden 57 der Kurvenstücke 55 zusammenwirken können. Außerdem ist es möglich, den Bolzen 59 oder dergleichen an seiner äußeren Umfangsfläche reibungsmindernd zu gestalten, beispielsweise hier Kugellager vorzusehen, die mit den konkaven Wänden 57 zusammenwirken. Der Bolzen 59 selbst kann auch aus reibungsmindernden Werkstoff, insbesondere einem Kunststoff, bestehen.

[0037] Der Abstand des Bolzens 59 zum Anlenkpunkt der Schwenkachse 54 bzw. die Lage des Bolzens 59 an den Schwenkhebeln 10 und 12 und die Länge der Stützstangen 53 sind so gewählt, daß einerseits der Bolzen 59 das Absenken des Liegeflächenrahmens 1 nach unten begrenzt, andererseits das bei Betätigung des Antriebes 40 ein sofortiges Anheben des Liegeflächenrahmens 1 eingeleitet wird.

[0038] Wie die Fig. 9 erkennen läßt, kommt beim Absenken des Liegeflächenrahmens 1 der Bolzen 59 oder dergleichen mit den konkaven Wänden 57 der Kurvenstücke 55 allmählich in Körperkontakt, so daß er bei voll abgesenktem Liegeflächenrahmen 1 (Fig. 9) auf jeden Fall auf den konkaven Wänden 57 der Kurvenstücke 55 aufliegt. Dies hat zur Folge, daß beim Inbetriebsetzen des motorischen Antriebs 40 die Kolbenstange 42 zunächst ausfährt und über das Lenkerpaar 47 und das Querrohr 49 auch die Kulissensteine 50 verschiebt, was auch eine entsprechende Verschiebung der Stützrohre 52 und der Kurvenstücke 55 zur Folge hat. Die Kurvenstücke 55 nehmen über die konkaven Wandungen 57 und den Bolzen 59 oder dergleichen auch die unteren Schwenkhebel 10, 12 mit und heben diese an. Dadurch ergibt sich eine günstige Krafteinleitung im Bereich der unteren Lage des Liegeflächenrahmens 1, bis beim weiteren Anheben, d. h. Ausfahren der Kolbenstange 42 allmählich der Bolzen 59 oder dergleichen von den konkaven Wandungen 57 der Kurvenstücke 55 freikommt und dann der weitere Hub über die Stützstangen 53 erfolgt, die beim Freiwerden des Bolzens 59 von den konkaven Wänden 57 der Kurvenstücke 55 eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Schwenkhebeln 10, 12 und dem Antrieb 40 herstellen; in der Form, daß die Stützstangen 53 auf das Querrohr 49 unten, nach dem Freiwerden des Bolzens 59 von den konkaven Wandungen 57, aufliegen, so daß der Kraftschluß vom motorischen Antrieb 40 über die Kolbenstange 42, das Lenkerpaar 47, das Querrohr 49 und die Stützstangen 53 in die unteren Schwenkhebel 10, 12 erfolgt.

[0039] Beim Absenken stützen sich zunächst die Stützstangen 53 auf dem unteren Querrohr 49 weiterhin ab, bis eine Stellung erreicht wird, in der sich allmählich der Bolzen 59 ohne Kraft- oder Drucksprung auf der konkaven Wandung 57 der Kurvenstücke 55 aufruht, wonach die Stützstangen 53 allmählich aus ihren Stützrohren 52 herausgezogen werden (Fig. 9), also nicht mehr auf dem Querrohr 49 aufliegen. Die Kraftübertragung erfolgt in dieser Stellung ausschließlich von den Bolzen 59 oder dergleichen über die konkaven Wandungen 57 der Kurvenstücke 55, die Stützrohre 52, das Querrohr 49, das Lenkerpaar 47 und die Kolbenstange 42 zum motorischen Antrieb 40.

[0040] Die in der Zusammenfassung, in den Patentansprüchen und in der Beschreibung beschriebenen sowie aus der Zeichnung ersichtlichen Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

[0041] 

1 Liegeflächenrahmen

2 Untergestell

3 Hubhebel

4 "

5 Schwenkachse

6 "

7 Kulissenstein

8 Längsholm

9 Kulissenführung

10 Schwenkhebel

11 "

12 "

13 "

14 Schwenkachse

15 "

16 "

17 "

18 "

19 Schwenkachse

20 Kulissenstein

21 "

22 Kulissenführung

23 "

24 Laschenpaar

25 "

26 Verbindungsrohr

27 Längsmittenachse

28 Schwenkachse

29 "

30 Kolbenstange

31 "

32 Zylinder

33 "

34 Schwenkachse

35 "

36 Laschenpaar

37 "

38 Verbindungsrohr

39 Schwenkachse

40 Antriebsmotor

41 Zylinder

42 Kolbenstange

43 Schwenkachse

44 "

45 Laschenpaar

46 Querrohr, Profilrohr

47 Lenkerpaar

48 Schwenkachse

49 Querrohr

50 Kulissenstein

51 Kulissenführung

52 Stützrohr

53 Stützstange

54 Schwenkachse

55 Kurvenstück

56 Unterseite

57 Wand, konkave

58 Stange

59 Bolzen, Rohr

60 Laufrollen

A Abstand

Ansprüche

1. Krankenbett mit einem über ein Hebelgestänge motorisch höhen- und/oder neigungsverstellbaren und in den jeweiligen Höhen- und/oder Neigungsstellungen auch arretierbaren Liegeflächenrahmen, und einem auf Rollen gelagerten Untergestell, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelgestänge mindestens einen Hubhebel (3) und wenigstens zwei sich ergänzende Schwenkhebel (10, 11) umfaßt, wobei der Hubhebel (3) an einem Ende mit einer horizontal verlaufenden, ortsunbeweglichen Schwenkachse (5) am Liegeflächenrahmen (1) und mit seinem anderen Ende um eine parallel zu der Schwenkachse (5) am Liegeflächenrahmen (1) verlaufenden weiteren Schwenkachse (6) an einem Kulissenstein (7) in vertikaler Ebene schwenkbeweglich ist, wobei der Kulissenstein (7) in einer sich in Längsrichtung des Untergestells (2) erstreckenden Kulissenführung (9) längsverschieblich angeordnet ist, und daß der eine, untere Schwenkhebel (10) um eine parallel zu den Schwenkachsen (5, 6) des Hubhebels (3) verlaufende, ebenfalls ortsunbewegliche Schwenkachse (15) am Untergestell (2) und der andere Schwenkhebel (11) um eine parallel zu den übrigen Schwenkachsen (5, 6, 15) verlaufende Schwenkachse (18) an einem Kulissenstein (20) in vertikaler Ebene schwenkbeweglich gelagert ist, wobei der Kulissenstein (20) in einer sich in Längsrichtung des Liegeflächenrahmens (1) erstreckenden Kulissenführung (22) um ein begrenztes Maß längsverschieblich geführt ist, und die beiden Schwenkhebel (10, 11) im Kreuzungsbereich mit dem Hubhebel (3) um mindestens eine parallel zu den Schwenkachsen (5, 6) des Hubhebels (3) bzw. der Schwenkachsen (15, 18) der Schwenkhebel (10, 11) verlaufende horizontale Schwenkachse (14) ebenfalls in vertikaler Ebene schwenkbeweglich gekuppelt ist, wobei die Schwenkhebel (10, 11) über mindestens einen Linearmotor oder wenigstens eine blockierbare Gasdruckfeder miteinander gekuppelt sind, derart, daß der eine teleskopförmig verstellbare Teil (z. B. 32) mit einem Schwenkhebel (10) und der andere teleskopförmig verstellbare Teil (z. B. 30) mit dem anderen Schwenkhebel (11) gekuppelt ist, und daß an den einen, unteren Schwenkhebel (10) ein am Untergestell (2) gelagerter Linearmotor (41) getrieblich angelenkt ist.

2. Krankenbett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich jeder Längsseite des Krankenbettes je ein Hubhebel (3 bzw. 4) und zwischen den Hubhebeln parallel und mit Abstand zueinander zwei Paare Schwenkhebel (10, 12 bzw. 11, 13) angeordnet sind.

3. Krankenbett nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (40) mit einem Zylinder (41) über eine parallel zu den Schwenkachsen (5, 6) der Hubhebel (3, 4) bzw. der Schwenkachse, (15, 16 bzw. 18, 19) der Schwenkhebel (10, 12 bzw. 11, 13) parallel verlaufende Schwenkachse (43) am Untergestell (2) in vertikaler Ebene schwenkbeweglich angeordnet ist und daß eine Kolbenstange (42) oder eine Spindel des Antriebsmotors (41) über eine parallel zur Schwenkachse (43) des Antriebsmotors (40) verlaufende Schwenkachse (44) über ein mit den unteren Schwenkhebeln (10, 12) starr verbundenes Laschenpaar (45) gekuppelt ist und daß die Kolbenstangen (30, 31) der blockierbaren Gasdruckfeder jeweils mit einer parallel zu den Schwenkachsen (5, 7) der Hubhebel (3, 4) verlaufenden Schwenkachse (28, 29) mit einem starren mit dem jeweiligen oberen Schwenkhebel (11, 13) verbundenen Laschenpaar (24, 25) gekuppelt ist, während auch der Zylinder (32, 33) der blockierbaren Gasdruckfeder über eine parallel zur Schwenkachse (28, 29) der Kolbenstange (30, 31) verlaufende Schwenkachse (34, 35) über ein starr mit der Schwenkachse (15, 16) der unteren Schwenkhebel (10, 12) gekuppeltes Laschenpaar (36, 37) verbunden ist.

4. Krankenbett nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß dem motorischen Antrieb (40) mindestens ein Kurvenstück (55) zugeordnet ist, das eine vordere konkave Wand (57) aufweist, die in nahezu abgelassener Stellung mit einem mit dem unteren Schwenkhebel bzw. Schwenkhebelpaar (10, 12) fest verbundenen Bolzen oder Rohr (59) getrieblich zusammenwirkt und den Kraftschluß von dem Hebelgestänge (3, 4, 10, 12, 11, 13) zu dem Antriebsmotor (40) herstellt.

5. Krankenbett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der eine teleskopförmig verstellbare Teil, z. B. eine Kolbenstange (42) des motorischen Antriebs (40), über eine horizontale Schwenkachse (48) mit einem in vertikaler Ebene schwenkbeweglichen Lenkerpaar (47) schwenkbeweglich gekuppelt ist, wobei das Lenkerpaar (47) fest mit einem Querrohr (49) verbunden ist, das seinerseits am Untergestell an zwei mit Abstand sowie parallel zueinander angeordneten Kulissensteinen (50) befestigt ist, die in je eine Kulissenführung (51) in Längsrichtung des betreffenden Längsholmen (8) des Untergestells (2) um ein begrenztes Maß längsverschieblich geführt sind, und das Querrohr (49) um eine horizontale Achse mit jedem der Kulissensteine (50) drehbeweglich gekuppelt ist, wobei an dem Querrohr (49) mit Abstand sowie parallel zueinander und unter gleichen Winkelstellungen zum Querrohr (49) verlaufende Stützrohre (52) angeordnet sind, und daß in jedem der Stützrohre (52) je eine Stützstange (53) lose längsverschieblich geführt ist und jede der Stützstangen (53) an ihrem oberen Ende um eine horizontale Schwenkachse (54) mit den unteren Schwenkhebeln (10 bzw. 11) in vertikaler Ebene schwenkbeweglich gekuppelt ist, wobei an jedem der Stützrohre (52) im gleichen Höhen- und Winkelbereich je ein gleichgroßes Kurvenstück (55) befestigt ist, das an seiner Vorderseite je eine konkav gekrümmte Wand (57) begrenzt, wobei die Kurvenstücke z. B. durch eine horizontal verlaufende Stange (58) einstückig miteinander gekuppelt sind und die Kurvenstücke (55) außerdem fest, z. B. durch Schweißen, mit dem jeweiligen Stützrohr (52) verbunden sind und oberhalb des Anlenkpunktes der Schwenkachsen (54) für die Stützstangen (53) auf der Mittellinie der unteren Schwenkhebel (10, 12) ein diese Schwenkhebel (10, 12) verbindender horizontaler Bolzen (59), Rolle, ein Rohr oder dergleichen angeordnet ist, das mit den konkaven Wänden (57) der Kurvenstücke (55) zusammenwirkt, derart, daß beim Absenken des Liegeflächenrahmens (1) der Bolzen (59) oder dergleichen mit den konkaven Wänden (57) der Kurvenstücke (55) allmählich in Körperkontakt kommt, so daß er bei nahezu abgesenktem Liegeflächenrahmen (1) auf den konkaven Wänden (57) der Kurvenstücke (55) aufliegt, derart, daß beim Inbetriebsetzen des motorischen Antriebs (40) dessen Kolbenstange (42) oder dergleichen zunächst ausfährt und über das Lenkerpaar (47) und das Querrohr (49) auch die Kulissensteine (50) verschiebt, was eine entsprechende Verschiebung der Stützrohre (52) und der Kurvenstücke (55) zur Folge hat und die Kurvenstücke (55) über ihre konkaven Wandungen (57) und dem Bolzen (59) oder dergleichen auch die unteren Schwenkhebel (10, 12) mitnehmen und den Liegeflächenrahmen (1) anheben, bis beim weiteren Anheben, d. h. Ausfahren der Kolbenstange (42) des motorischen Antriebs (40) allmählich der Bolzen (59) oder dergleichen von den konkaven Wandungen (57) der Kurvenstücke (55) freikommt und dann der weitere Hub über die Stützstange (53) erfolgt, die auf dem Querrohr (49) unten, nach dem Freiwerden der konkaven Wandung (57) aufliegen, so daß der Kraftschluß vom motorischen Antrieb (40) über die Kolbenstangen (42) oder dergleichen, das Lenkerpaar (47), das Querrohr (49) und die Stützstangen (53) in die unteren Schwenkhebel (10, 12) erfolgt, während beim Absenken zunächst die Stützstangen (53) auf dem unteren Querrohr (49) aufliegen, bis eine Stellung erreicht wird, in der allmählich und ruckfrei der Bolzen (59) auf den konkaven Wandungen (57) der Kurvenstücke (55) aufruht, wonach die Stützstangen (53) allmählich aus ihren Stützrohren (52) herausgezogen werden, also nicht mehr auf dem Querrohr (49) abstützen und die Kraftübertragung in dieser Stellung ausschließlich von den Querbolzen (59) oder dergleichen über die konkaven Wandungen (57) die Kurvenstücke (55), die Stützrohre (52), das Querrohr (49), das Lenkerpaar (47) und die Kolbenstange (42) zum motorischen Antrieb (40) erfolgt.

Zeichnung