(19)
(11) EP 0 468 198 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.12.1994  Patentblatt  1994/52

(21) Anmeldenummer: 91110148.3

(22) Anmeldetag:  20.06.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 67/06, D01H 9/00, D01H 9/18

(54)

Zwirnmaschine, insbesondere Doppeldraht-Zwirnmaschine

Twisting machine, in particular a two-for-one twisting machine

Retordeuse, notamment retordeuse à double torsion


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 21.07.1990 DE 4023221

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.01.1992  Patentblatt  1992/05

(73) Patentinhaber: Palitex Project-Company GmbH
D-47804 Krefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Fink, Heinz
    W-4150 Krefeld 1 (DE)
  • Leupers, Wolfgang
    W-4050 Mönchengladbach (DE)

(74) Vertreter: Sroka, Peter-Christian, Dipl.-Ing. et al
Patentanwalt Postfach 11 10 38
40510 Düsseldorf
40510 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 379 600
DE-A- 1 813 110
US-A- 3 064 791
DE-A- 1 685 944
GB-A- 1 260 558
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Zwirnmaschine, insbesondere Doppeldraht-Zwirnmaschine, mit mehreren in mindestens einer in Maschinenlängsrichtung verlaufenden Reihe angeordneten Zwirnstellen, bestehend aus Zwirnspindeln und Aufspulaggregaten, wobei den Aufspulaggregaten ein sich in Maschinenlängsrichtung bewegender Endlosförderer für den Abtransport von bewickelten Auflaufspulen zugeordnet ist.

    [0002] Derartige Textilmaschinen sind als Vielstellenmaschinen konstruiert, bei denen viele gleichartige Arbeitseineinheiten in einer Reihe angeordnet sind. Bei doppelseitigen Zwirnmaschinen, insbesondere Doppeldraht-Zwirnmaschinen, ist der Endlosförderer, vorzugsweise in Form eines Endlostransportbandes, mittig zwischen den beiden Arbeitsstellenreihen in der Maschinenmittelebene angeordnet, siehe dazu beispielsweise die DE-PS 16 85 944. Bei dieser bekannten Maschine werden die bewickelten Auflaufspulen mechanisch von den die Auflaufspule tragenden Spulenrahmen an das Endlosförderband übergeben.

    [0003] Bei Zwirnmaschinen, insbesonders Doppeldraht-Zwirnmaschinen, muß neben dem Abtransport von voll bewickelten Auflaufspulen auch für den Abtransport der leeren Vorlagespulenhülsen gesorgt werden, die anschließend an der die weiteren Vorlagespulen herstellenden Maschine benötigt werden. Häufig ist es auch notwendig, die aus den Spindeln herausgenommenen Vorlagespulenhülsen von z.B. darauf verbliebenen Garnresten zu reinigen.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zwirnmaschine, inbesondere Doppeldraht-Zwirnmaschine, so zu gestalten, daß neben dem Abtransport von voll bewickelten Auflagespulen auch ein Abtransport leerer Vorlagespulenhülsen möglich ist, ohne daß die Maschinenbauhöhe dafür überhaupt oder in wesentlichem Umfang vergrößert werden muß.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Zwirnmaschine dadurch gekennzeichnet, daß der Endlosförderer für den Abtransport der Auflaufspulen zwei in seitlichem Abstand voneinander befindliche Einzelriemen umfaßt, wobei in den Raum zwischen den unteren Trumen der beiden Einzelriemen eine zweite Fördereinrichtung zum Transport von Leerhülsen angeordnet ist.

    [0006] Durch die Verwendung von zwei Einzelriemen, vorzugsweise Rundriemen, für den Endlosförderer, der für den Abtransport der voll bewickelten Auflaufspulen vorgesehen ist, wird in dem Raum zwischen den Einzelriemen ein insbesonders von unten zugänglicher Raum geschaffen, der für die Aufnahme der zweiten Fördereinrichtung verfügbar ist. Der Zwischenraum zwischen den Ober- und Untertrumen der für die Auflaufspulen vorgesehenen Fördereinrichtung kann dabei dazu verwendet werden, die leeren Vorlagespulenhülsen von den Maschinenlängsseiten her an die zweite Fördereinrichtung zu übergeben.

    [0007] Die zweite Fördereinrichtung besteht vorzugsweise ebenfalls aus einem Endlosförderer in Form eines runden Einzelriemens, dessen oberes Trum durch einen im Boden einer oben offenen Förderrinne angebrachten Längsschlitz ragt. Der Einzelriemen der zweiten Fördereinrichtung ist vorzugsweise mit Spulenhülsen-Mitnehmern versehen, die im Bereich des oberen Trums durch den Längsschlitz des Förderrinnenbodens ragen.

    [0008] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben.

    [0009] In den Zeichnungen zeigen:
    Fig. 1
    in schematischer Darstellung einen Vertikalschnitt einer Doppeldraht-Zwirnmaschine senkrecht zur Maschinenlängsachse;
    Fig. 2
    in schematischer Darstellung eine Seitenansicht der beiden im Bereich der Maschinenmittelebene angeordneten Fördereinrichtungen;
    Fig. 3
    ausschnittsweise in teilweise perspektivischer Darstellung Teilansichten der beiden Fördereinrichtungen,
    Fig. 4
    ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht die Stirnseite einer Zirnmaschine
    Fig.1 zeigt den Maschinenrahmen 1 einer doppelseitigen Doppeldraht-Zwirnmaschine, die symmetrisch zu der durch die getrichelte Linie M angedeuteten Maschinenmittelebene zwei parallelverlaufende Reihen von Doppeldraht-Zwirnstellen aufweist, die jeweils durch eine Doppeldraht-Zwirnspindel 2 repräsentiert sind. Die von den in die einzelnen Doppeldraht-Zwirnstellen eingesetzten Vorlagespulen abgezogenen Fäden werden oberhalb der Spindeln 2 zu Auflaufspulen 3,3' aufgewickelt. Die Auflaufspulen 3,3' werden in Richtung der Pfeile f,f' in den Bereich der Maschinenmitte befördert und dort auf einen Endlosförderer abgelegt, der erfindungsgemäß aus vorzugsweise runden Einzelriemen 4,4' besteht, die in seitlichem Abstand voneinander liegen. Die Einzelriemen laufen in üblicher Weise über um Horizontalachsen drehbare z.T. angetriebene Umlenkrollen 5 bzw. 5'. Um bei auf die Einzelriemen 4,4' aufgelegten Auflaufspulen 3,3' ein seitliches Auseinanderdrücken der Einzelriemen 4,4' zu vermeiden, sind seitliche Abstützelemente 6,6' vorgesehen, die sich entweder über die gesamte Maschinenlänge erstrecken oder nur punktuell seitlich an den Einzelriemen 4 bzw. 4' anliegen können.

    [0010] Im Bereich der unteren Trume der beiden Einzelriemen 4,4' ist im Bereich der Maschinenmittelebene M eine weitere Fördereinrichtung zum Abtransport von aus den Spindel 2 bzw. 2' herausgenommenen Leerspulen 7 vorgesehen. Diese Leerspulen-Fördereinrichtung besteht gemäß Fig. 1 aus einer in Maschinenlängsrichtung verlaufenden Förderrinne 8, in deren Boden 8.1 ein Längsschlitz 8.2 angeordnet ist. Durch diesen Längsschlitz ragt das Obertrum eines zweiten, vorzugsweise kreisrunden Endlos-Förderriemens 9. Dieser Endlos-Förderriemen ist mit nach außen ragenden Mitnehmern 9.1 versehen, die gemäß den Figuren 1 und 3 eine sichere Mitnahme der in Richtung des Pfeiles f1 in die Förderrinne 8 eingelegten Leerhülsen 7 gewährleisten. Der Endlosriemen 9 ist ebenfalls über teilweise angetriebene Umlenkrollen 10 geführt.

    [0011] Der Antrieb der die erste Fördereinrichtung bildeten Einzelriemen 4,4' in der Förderrichtung f2 erfolgt über ein geeignetes Vorgelege 11, wie es in Fig.2 beispielsweise dagestellt ist. Ein beispielhafter Antrieb für den Einzelriemen 9 in Förderrichtung f3 erfolgt ebenfalls über ein Vorgelege 12 und geeignet angeordnete Umlenkrollen, siehe Fig. 2.

    [0012] Für den Weitertransport der mittels der Einzelriemen 4,4' zu der einen Maschinenstirnseite geförderten Auflaufspulen 3,3' ist im Bereich dieser Maschinenstirnseite eine Hubeinrichtung 20 vorgesehen, die einen in Richtung des Pfeiles f4 auf- und abbewegbaren Bandförderer umfaßt, der um seine Hubachse drehbar ist, um volle Auflaufspulen 3 bzw. 3' an eine Hängefördereinrichtung 30 zu übergeben.

    [0013] Zum Weitertransport der Leerhülsen 7 schließt sich an den Endlosförderriemen 9 eine Rutsche 40 an, auf die die Leerhülsen von dem Endlosriemen abgeworfen werden. Die Hülsen werden anschließend in geeigneter Weise, beispielsweise mittels eines weiteren Förderaggregates oder unter Schwerkrafteinfluß, in Richtung des Pfeiles f5 weiter gefördert.

    [0014] Ein besonderer Vorteil der aus zwei Einzelriemen 4,4' bestehenden ersten Fördereinrichtung für die vollen Auflaufspulen 3,3' besteht, verglichen mit einem ansonsten üblich Flachriemen, in der geringen Kontaktfläche zwischen dem Spulenmantel und der Fördereinrichtung und zusätzlich in einer vereinfachten Reinhaltung der Fördereinrichtung gegen Verstaubung. Je flächiger ein Transportmittel ausgelegt ist, um so mehr Staub und Flusen können daran anhaften.


    Ansprüche

    1. Zwirnmaschine, insbesondere Doppeldraht-Zwirnmaschine, mit mehreren in mindestens einer in Maschinenlängsrichtung liegenden Reihe angeordneten Zwinrstellen, bestehend aus Zwirnspindeln und Aufspulaggregaten, wobei den Aufspulaggregaten ein sich in Maschinenlängsrichtung bewegender Endlosförderer für den Abtransport von bewickelten Auflaufspulen (3,3') zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Endlosförderer zwei in seitlichem Abstand voneinander befindliche Einzelriemen (4,4') umfaßt, und daß in dem Raum zwischen den unteren Trumen der beiden Einzelriemen (4,4') eine zweite Fördereinrichtung zum Transport von Leerhülsen (7) angeordnet ist.
     
    2. Zwirnmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Fördereinrichtung einen Endlosförderer (9) umfaßt.
     
    3. Zwirnmaschinen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Fördereinrichtung einen Endlosförderer in Form eines Einzelriemens (9) umfaßt, dessen oberes Trum durch einen im Boden (8.1) einer oben offenen Förderrinne (8) angebrachten Längsschlitz (8.2) ragt.
     
    4. Zwirnmaschinen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Fördereinrichtung einen Endlosförderer in Form eines Einzelriemens (9) umfaßt, an dem Mitnehmer (9.1) angebracht sind, die im Bereich des oberen Trums durch eine im Boden (8.1) einer oben offenen Förderrinne (8) angebrachten Längsschlitz (8.2) ragen.
     
    5. Zwirnmaschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Einzelriemen (9) einen runden Querschnitt hat.
     
    6. Zwirnmaschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Föderrinne (8) im Bereich einer Maschinenstirnseite eine weitere Fördereinrichtung (40) zum Abtransport der Leerhülsen (7) anschließt.
     
    7. Zwirnmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelriemen (4,4') des Auflaufspulen-Endlosförderers einen runden Querschnitt haben.
     
    8. Zwirnmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelriemen (4,4') seitlich abgestützt sind.
     
    9. Zwirnmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelriemen (4,4') von unten abgestützt sind.
     
    10. Zwirnmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Fördereinrichtung einen Endlosförderer in Form eines Flachriemens aufweist.
     


    Claims

    1. Twisting machine, in particular a two-for-one twisting machine, with several twisting stations arranged in at least one row extending in longitudinal direction of the machine, comprising twisting spindles and winding units, an endless conveyor moving in longitudinal direction of the machine being assigned to the winding units for transporting wound run-up bobbins (3, 3'), characterized in that the endless conveyor includes two individual belts (4, 4') located side by side at a distance from one another, and that in the space between the lower runs of the two individual belts (4, 4') a second conveying mechanism is arranged for the transportation of empty tubes (7).
     
    2. Twisting machine according to Claim 1, characterized in that the second conveying mechanism includes an endless conveyor (9).
     
    3. Twisting machines according to Claim 1, characterized in that the second conveying mechanism includes an endless conveyor in the form of an individual belt (9), the upper run of which projects through a longitudinal slot (8.2) provided in the floor (8.1) of a conveying channel (8) which is open at the top.
     
    4. Twisting machines according to Claim 1, characterized in that the second conveying mechanism includes an endless conveyor in the form of an individual belt (9), on which entrainment means (9.1) are provided, which, in the region of the upper run, project through a longitudinal slot (8.2) provided in the floor (8.1) of a conveying channel (8) which is open at the top.
     
    5. Twisting machine according to Claims 3 or 4, characterized in that the individual belt (9) has a round cross-section.
     
    6. Twisting machine according to Claims 3 or 4, characterized in that following on from the conveying channel (8) in the region of the front side of a machine, there is a further conveying mechanism (40) for transporting the empty tubes (7).
     
    7. Twisting machine according to Claim 1, characterized in that the individual belts (4, 4') of the endless conveyor for conveying run-up bobbins have a round cross-section.
     
    8. Twisting machine according Claim 1, characterized in that the individual belts (4, 4') are supported at the sides.
     
    9. Twisting machine according to Claim 1, characterized in that the individual belts (4, 4') are supported from beneath.
     
    10. Twisting machine according to Claim 1, characterized in that the second conveying mechanism has an endless conveyor in the form of a flat belt.
     


    Revendications

    1. Retordeuse, en particulier retordeuse à double torsion avec plusieurs points de retordage, disposés au moins en une rangée dans la direction longitudinale de la retordeuse, composés de broches de retordage et de groupes de bobinage un transporteur continu, se déplaçant dans la direction longitudinale de la retordeuse, étant associé aux groupes de bobinage, pour assurer le transport d'évacuation de bobines (3,3') dont le bobinage est complet, caractérisée en ce que le transporteur continu comprend deux courroies individuelles (4,4'), se trouvant à distance latérale l'une de l'autre, et en ce que, dans l'espace compris entre les brins inférieurs des deux courroies individuelles (4,4') est disposé un deuxième dispositif de transport, destiné au transport de tubes vides (7).
     
    2. Retordeuse selon la revendication 1, caractérisée en ce que le deuxième dispositif de transport comprend un transporteur sans fin (9).
     
    3. Retordeuse selon la revendication 1, caractérisée en ce que le deuxième dispositif de transport comprend un transporteur sans fin, se présentant sous la forme d'une courroie individuelle (9), dont le brin supérieur sort à travers une fente longitudinale (8.2), ménagée dans le fond (8.1) d'une goulotte de transport (8) ouverte en partie supérieure.
     
    4. Retordeuse selon la revendication 1, caractérisée en ce que le deuxième dispositif de transport comprend un transporteur sans fin, se présentant sous la forme d'une courroie individuelle (9), sur laquelle sont montés des organes d'entraînement (9.1), sortant, dans la zone du brin supérieur, à travers une fente longitudinale (8.2), ménagée dans le fond (8.1) d'une goulotte de transport (8) ouverte en partie supérieure.
     
    5. Retordeuse selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que la courroie individuelle (9) a une section transversale ronde.
     
    6. Retordeuse selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce qu'un autre dispositif de transport (40), destiné au transport d'évacuation des tubes vides (7), est raccordé à la goulotte de transport (6), dans la zone d'une face frontale de la retordeuse.
     
    7. Retordeuse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les courroies individuelles (4,4') du transporteur continu de bobines chargées ont une section transversale ronde.
     
    8. Retordeuse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les courroies individuelles (4,4') sont soutenues latéralement.
     
    9. Retordeuse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les courroies individuelles (4,4) sont soutenues par le dessous.
     
    10. Retordeuse selon la revendication 1, caractérisée en ce que le deuxième dispositif de transport comporte un transporteur sans fin se présentant sous la forme d'une courroie plate.
     




    Zeichnung