(19)
(11) EP 0 412 144 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.01.1995  Patentblatt  1995/02

(21) Anmeldenummer: 90903152.8

(22) Anmeldetag:  16.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01R 13/05, H01R 43/16
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9000/256
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9010/322 (07.09.1990 Gazette  1990/21)

(54)

FLACHKONTAKTFEDER FÜR STECKER VON ELEKTRISCHEN STECKVERBINDERN

FLAT CONTACT SPRING FOR PLUGS OF ELECTRICAL PLUG AND SOCKET CONNECTIONS

RESSORT DE CONTACT A LAME POUR FICHE MALE DE CONNECTEURS ELECTRIQUES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 28.02.1989 DE 3906207

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.02.1991  Patentblatt  1991/07

(73) Patentinhaber: Framatome Connectors Daut + Rietz GmbH & Co. KG
90411 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Nottrott, Rudolf
    D-8500 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Beetz & Partner Patentanwälte 
Steinsdorfstrasse 10
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A- 3 559 604
US-A- 4 691 981
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Flachkontaktfeder für Stekker von elektrischen Steckverbindern, die Crimpansätze zum Anschluß elektrischer Leiter sowie eine mit ihren Randflächen eine federgehäusefeste Haltezunge stützende Ausnehmung aufweist, wobei die Flachkontaktfeder durch einen Blechzuschnitt mit einem einen Mittelstreifen und auf diesem aufklappbare Längsrandstreifen aufweisenden ersten Abschnitt gebildet ist, dessen Längsrandstreifen sich an den Randkanten anschließende Ausschnitte aufweisen, die bei auf den Mittelstreifen aufgeklappten Längsrandstreifen gemeinsam eine mit Hinterschneidungen versehene, zur vorgenannten Ausnehmung zusätzliche Ausnehmung bilden und mit einem zweiten Abschnitt mit einem Mittelstreifen und Längsrandstreifen, dessen Längsrandstreifen hakenförmige Anschnitte aufweisen.

    [0002] Eine aus einem Blechzuschnitt aufrichtbare Flachkontaktfeder (US-A-4691981) obiger Gattung weist auf einen Mittelteil aufklappbare Längsrandstreifen auf. Als nachteilig zeigt sich bei dieser Flachkontaktfeder ein mehr oder weniger weites unkontrolliertes Zurückschwenken der Längsrandstreifen, wodurch die Flachkontaktfeder instabil ist und zu Kontaktierungsschwierigkeiten Anlaß gibt. Die Flachkontaktfeder weist zwar im Mittelteil eine Ausnehmung und im Bereich der Randkanten der Längsrandstreifen deckungsgleiche Ausnehmungsteile auf, diese dienen jedoch nur der Aufnahme einer als Haltezunge wirkenden federgehäusefesten Ausbiegung.

    [0003] Es ist Aufgabe der Erfindung die Stabilität von Flachkontaktfedern zu verbessern und die Verwendung dünner Blechzuschnitte zu ermöglichen.

    [0004] Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die hakenförmigen Anschnitte bei auf den Mittelstreifen aufgeklappten Längsrandstreifen zur Fixierung der Längsrandstreifen des ersten und zweiten Abschnitts gemeinsam formschlüssig in die Ausnehmung der Längsrandstreifen des ersten Abschnitts eingreifen. Die Verdoppelung der Flachkontaktfeder erlaubt einen leicht schneidbaren dünnen Blechwerkstoff zu verwenden und durch das Hinterfassen der Hinterschneidungen durch die hakenförmigen Anschnitte sind die aufgeklappten Längsrandstreifen an unbeabsichtigten Zurückschwenkungen gehindert.

    [0005] In Ausgestaltung der Flachkontaktfeder können der erste Abschnitt im Mittelstreifen mittig und die Längsrandstreifen desselben an den Randkanten auf gleicher Seite Eindrückungen aufweisen, die bei auf den Mittelstreifen aufgeklappten Längsrandstreifen zu beiden Seiten der Flachkontaktfeder mittig nutenförmige Absetzungen bilden. Die Absetzungen üben beim Steckvorgang Führungsfunktionen aus und ermöglichen außerdem ein Zusammenwirken der Flachkontaktfeder mit Buchsen verschiedener Breite und Öffungsweiten, wobei die Möglichkeit besteht, daß Kontaktierungen gegebenenfalls nur über die Bereiche der Absetzungen oder aber über die neben den Absetzungen sich erstreckenden Flachkontaktfederbereichen erfolgen.

    [0006] Weiter ist vorgesehen, daß der zweite Abschnitt im Mittelstreifen mittig eine Ausnehmung und die Längsrandstreifen des zweiten Abschnitts in den Bereichen der Randkanten Ausnehmungen mit zur Ausnehmung des Mittelstreifens halber Breite aufweisen und daß bei auf den Mittelstreifen aufgeklappten Längsrandstreifen die Ausnehmungen derselben mit der Ausnehmung des Mittelstreifens gemeinsam eine achsgleiche Ausnehmung bilden, deren Randkanten mit federgehäusefesten Federzungen zur Wirkung bringbar sind.

    [0007] Ferner ist vorgesehen, den Mittelstreifen und die Längsrandstreifen des ersten Abschnitts an ihren freien Enden in der Ebene des Abschnitts und an den Randkanten durch Schrägflächen zu begrenzen. Die Schrägflächen können durch Anschleifen oder Anpressen der freien Enden gebildet sein. Es besteht aber auch die Möglichkeit, beispielsweise die Schrägflächen der Randkanten durch in den Bereichen der Biegelinien für die Längsrandkanten angeordnete Ausschnitte zu bilden.

    [0008] Fernerhin ist noch vorgesehen, den Blechzuschnitt mit dem den Crimpansätzen zugewandten Ende an einem Flachstreifen größerer Länge anzuschneiden, an dem eine beliebige Zahl weiterer Blechzuschnitte angeordnet sind. Der Flachstreifen erleichtert die Handhabung der Blechzuschnitte, insbesondere über die Dauer der Eindrück- und Biegevorgänge bzw. bei weiteren Bearbeitungen, z. B. galvanischen Metallaufträgen. Außerdem lassen sich durch Aufrollen der Flachstreifen die Flachkontaktfedern platzsparend lagern und transportieren, wobei durch Abtrennen der Flachkontaktfedern vom Flachstreifen diese jeweils frei verfügbar sind.

    [0009] Für die Herstellung der Flachkontaktfedern sind als Verfahrensschritte vorgesehen, daß aus einem ebenen dünnen Blechwerkstoff die beiden Abschnitte mit Mittelstreifen und Längsrandstreifen sowie Crimpansätzen geschnitten, der Mittelstreifen und die Längsrandstreifen des ersten Abschnitts mit Eindrückungen versehen und die Längsrandstreifen beider Abschnitte auf die Mittelstreifen derselben aufgeklappt und durch Eingreifen der hakenförmigen Anschnitte des zweiten Abschnitts in die Ausschnitte des ersten Abschnitts die Längsrandstreifen miteinander fixiert werden.

    [0010] Die Zeichnung verdeutlicht eine Ausführungsform der Erfindung. Hierin bedeuten:
    Fig. 1
    eine Flachkontaktfeder in Draufsicht,
    Fig. 2
    einen Blechzuschnitt für eine Flachkontaktfeder gemäß Fig. 1 und
    Fig. 3
    einen Schnitt nach der Linie III - III der Fig. 1


    [0011] Die Flachkontaktfeder 1 der Fig. 1 ist aus einem Blechzuschnitt gemäß Fig. 2 aufrichtbar. Der Blechzuschnitt 2 weist einen ersten Abschnitt 3 mit einem Mittelstreifen 4 und zu beiden Seiten desselben angeordnete Längsrandstreifen 5 und 6 auf. Die Längsrandstreifen 5 und 6 sind mit sich an den Randkanten der Längsrandstreifen anschließenden Ausschnitten 7, 7′ versehen. Weiter weist der Blechzuschnitt einen zweiten Abschnitt 8 auf, der einen Mittelstreifen 9 und zu beiden Seiten Längsrandstreifen 10 und 11 mit hakenförmigen Anschnitten 12 und 13 aufweist. Fernerhin ist der Blechzuschnitt mit Ansätzen 14, 15 versehen, die nach dem Aufbiegen Crimpansätze bilden. Der Blechzuschnitt 2 ist über einen Steg 16 mit einem Flachstreifen 17 einstückig verbunden in den in Transportöffnungen 18 sowie Kodieröffnungen 19 zur Abstandsbestimmung zu benachbarten Blechzuschnitten ausgebildet sind.

    [0012] Zur Aufrichtung der Flachkontaktfeder sind die Randstreifen 5 und 6 um Biegelinien 20 auf den Mittelstreifen 4 aufklappbar, wobei die Ausschnitte 7, 7′ gemeinsam eine Ausnehmung mit Hinterschneidungen 21 ergeben. Beim Aufklappen der Randstreifen 10, 11 des zweiten Abschnitts 8 auf den Mittelstreifen 9, greifen die hakenförmigen Anschnitte 12, 13 gemeinsam in diese Ausnehmung ein und bewirken eine Fixierung der auf die Mittelstreifen 4, 9 aufgeklappten Längsrandstreifen 5, 6, 10, 11 beider Abschnitte 3, 8. Die hakenförmigen Anschnitte 12, 13 stützen sich hierbei an den Hinterschneidungen 21 ab. Eine im Mittelstreifen 9 des zweiten Abschnitts 8 angeordnete Ausnehmung 22 und in den Längsrandstreifen 10, 11 vorgesehenen Ausnehmungen 23, 23′ halber Breite bilden beim Aufklappen der Längsrandstreifen 10, 11 auf den Mittelstreifen 9 eine gemeinsame Ausnehmung, deren Begrenzungsflächen 24 als Stützflächen für gehäusefeste Haltezungen (nicht gezeigt) zum Einsatz bringbar sind. Die freien Enden des Mittelstreifens 4 und der Längsrandstreifen 5, 6 des ersten Abschnitts 3 sind mit Anschrägungen 25, 26 versehen, die ein leichtes Einführen der Flachkontaktfeder 1 in Buchsenkörper (nicht gezeigt) ermöglichen. Die Anschrägungen 26 sind durch Ausschnitte 28 im Blechzuschnitt erzielbar.

    [0013] Die Fig. 3 zeigt, daß der Mittelstreifen 4 und die Längsrandsteifen 5, 6 des ersten Abschnitts 3 Eindrükkungen 27, 27′ aufweisen, die vor dem Klappvorgang von einer Seite her eingebracht sind. Die Eindrückungen 27, 27′ ergeben eine nutenförmige Dünnstelle und erlauben das Zusammenwirken der Flachkontaktfeder 1 mit Buchsenkörpern verschiedener Ausgestaltung und Öffnungsweiten. Außerdem erbringen die Eindrückungen 27, 27′ eine Führungsfunktion über die Dauer der Steckvorgänge.


    Ansprüche

    1. Flachkontaktfeder für Stecker von elektrischen Steckverbindern, die Crimpansätze zum Anschluß elektrischer Leiter sowie eine mit ihren Randflächen eine federgehäusefeste Haltezunge stützende Ausnehmung aufweist, wobei die Flachkontaktfeder durch einen Blechzuschnitt mit einem einen Mittelstreifen und auf diesem aufklappbare Längsrandstreifen aufweisenden ersten Abschnitt gebildet ist, dessen Längsrandstreifen sich an den Randkanten anschließende Ausschnitte aufweisen, die bei auf den Mittelstreifen aufgeklappten Längsrandstreifen gemeinsam eine mit Hinterschneidungen versehene, zur Ausnehmung zusätzliche Ausnehmung bilden und mit einem zweiten Abschnitt mit einem Mittelstreifen und Längsrandstreifen, dessen Längsrandstreifen hakenförmige Anschnitte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die hakenförmigen Anschnitte (12,13) bei auf den Mittelstreifen (4) aufgeklappten Längsrandstreifen (5,6) zur Fixierung der Längsrandstreifen (5,6,10,11) des ersten und zweiten Abschnitts (3,8) gemeinsam formschlüssig in die Ausnehmung (7,7′) der Längsrandstreifen (5,6) des ersten Abschnitts (3) eingreifen.
     
    2. Flachkontaktfeder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Abschnitt (3) im Mittelstreifen (4) mittig und die Längsrandstreifen (5,6) an den Randkanten auf gleicher Seite Eindrückungen (27,27′) aufweisen, die bei auf dem Mittelstreifen (4) aufgeklappten Längsrandstreifen (5,6) zu beiden Seiten der Flachkontaktfeder mittig nutenförmige Absetzungen bilden.
     
    3. Flachkontaktfeder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Abschnitt (8) im Mittelstreifen (9) mittig eine Ausnehmung (22) und die Längsrandstreifen (10,11) des zweiten Abschnitts in den Bereichen der Randkanten Ausnehmungen (23,23′) mit zur Ausnehmung (22) halber Breite aufweisen und daß bei auf dem Mittelstreifen (9) aufgeklappten Längsrandstreifen (10,11) die Ausnehmungen (23,23′) derselben gemeinsam eine zur Ausnehmung (22) des Mittelstreifens (9) achsgleiche Ausnehmung bilden.
     
    4. Flachkontaktfeder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelstreifen (4) und die Längsrandstreifen (5,6) des ersten Abschnitts (3) an den freien Enden in der Ebene des Abschnitts (3) und an den Randkanten durch Schrägflächen (25,26) begrenzt sind.
     
    5. Flachkontaktfeder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägflächen (26) der Randkanten durch in den Bereichen der Biegelinien für die Längsrandstreifen (5,6) angeordnete Ausschnitte (28) bildbar sind.
     
    6. Flachkontaktfeder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Blechzuschnitt (1) mit dem den Crimpansätzen (14,15) zugenäherten Ende an einem Flachstreifen (17) angeschnitten ist, an dem weitere gleiche Blechzuschnitte angeordnet sind.
     


    Claims

    1. Flat-contact spring for plugs of electrical plug connectors, having crimp attachments for connecting electrical conductors and a recess which supports with its edge surfaces a holding tongue mounted on the spring housing, the flat-contact spring being formed by a sheet-metal blank having a first section with a central strip and longitudinal edge strips which can be unfolded thereon, the longitudinal edge strips of which first section have cutouts adjoining the edge borders, which cutouts jointly form, in the case of longitudinal edge strips unfolded on the central strips, in addition to the cutout a cutout provided with undercuts, and having a second section which has a central strip and longitudinal edge strips, the longitudinal edge strips of which second section have hook-shaped notches, characterized in that the hook-shaped notches (12, 13), in the case of longitudinal edge strips (5, 6) unfolded on the central strips (4), jointly engage in a positively locking manner into the cutout (7, 7′) of the longitudinal edge strips (5, 6) of the first section (3) for the purpose of fixing the longitudinal edge strips (5, 6, 10, 11) of the first and second section (3, 8).
     
    2. Flat-contact spring according to Claim 1, characterized in that the first section (3) has impressions (27, 27′) in the central strip (4) in the centre and the longitudinal edge strips (5, 6) at the edge borders on the same side which impressions, in the case of longitudinal edge strips (5, 6) unfolded on the central strip (4), form centrally groove-shaped steps on the two sides of the flat-contact spring.
     
    3. Flat-contact spring according to Claim 1, characterized in that the second section (8) has centrally in the central strip (9) a recess (22) and the longitudinal edge strips (10, 11) of the second section in the areas of the edge borders recesses (23, 23′) which have half the width of the recess (22) and in that, in the case of longitudinal edge strips (10, 11) unfolded on the central strip (9), the recesses (23, 23′) of said longitudinal edge strips jointly form a recess on the same axis as the recess (22) of the central strip (9).
     
    4. Flat-contact spring according to Claim 1, characterized in that the central strip (4) and the longitudinal edge strips (5, 6) of the first section (3) are bounded on the free ends in the plane of the section (3) and on the edge borders by oblique surfaces (25, 26).
     
    5. Flat-contact spring according to Claim 4, characterized in that the oblique surfaces (26) of the edge borders can be formed by cutouts (28) arranged in the areas of the bending lines for the longitudinal edge strips (5, 6).
     
    6. Flat-contact spring according to Claim 1, characterized in that the sheet-metal blank (1) is joined with the end nearer to the crimp attachments (14, 15) to a flat strip (17) on which further similar sheet-metal blanks are arranged.
     


    Revendications

    1. Languette de contact plate pour fiche de connecteur électrique à fiche, laquelle comporte des parties de sertissage pour le raccordement d'un conducteur électrique, ainsi qu'une entaille délimitant par ses faces latérales une patte de retenue reliée à un support de languette, de sorte que la languette de contact plate soit formée à partir d'une pièce métallique découpée, d'un premier tronçon comportant une bande centrale et des bandes latérales longitudinales agencées sur celle-ci en pouvant être pliées, lesdites bandes latérales longitudinales comportant des découpes agencées au niveau de leurs bords latéraux, lesquelles forment une entaille s'ajoutant à l'entaille et comportant une fente médiane, lorsque les bandes latérales longitudinales sont repliées sur la bande centrale, et d'un second tronçon comportant une bande centrale et des bandes latérales longitudinales, lesdites bandes latérales longitudinales comportent une partie en forme de crochet, caractérisée en ce que les parties en forme de crochets (12, 13) viennent en prise dans les découpes (7, 7′) des bandes latérales longitudinales (5, 6) du premier tronçon (3) lorsque les bandes latérales longitudinales (5, 6) sont repliées sur la bande centrale (4) pour une fixation mutuelle des bandes latérales longitudinales (5, 6, 10, 11) des premier et second tronçons (3, 8).
     
    2. Languette de contact plate selon la revendication 1, caractérisée en ce que le premier tronçon (3) et les bandes latérales longitudinales (5, 6) respectivement comportent au milieu de la bande centrale (4) et au niveau de leurs bords latéraux des empreintes (27, 27′) respectives situées du même côté qui forment, les bandes latérales longitudinales (5, 6) étant repliées sur la bande centrale (4), des parties centrales formant gorges situées des deux côtés de la languette de contact plate.
     
    3. Languette de contact plate selon la revendication 1, caractérisée en ce que le second tronçon (8) comporte au milieu de la bande centrale (9), une entaille (22) et les bandes latérales longitudinales (10, 11) du second tronçon comportent à proximité de leurs bords latéraux des entailles (23, 23′) ayant une largeur égale à la moitié de celle de l'entaille (22) et en ce que, les bandes latérales longitudinales (10, 11) étant repliées sur la bande centrale (9), les entailles (23, 23′) de celles-ci forment mutuellement une entaille ayant un axe commun avec l'entaille (22) de la bande centrale (9).
     
    4. Languette de contact plate selon la revendication 1, caractérisée en ce que la bande centrale (4) et les bandes latérales longitudinales (5, 6) du premier tronçon (3) sont délimitées par des surfaces obliques (25, 26) situées au niveau des extrémités libres du plan du tronçon (3) et au niveau des bords latéraux.
     
    5. Languette de contact plate selon la revendication 4, caractérisée en ce que les surfaces inclinées (26) des bords latéraux peuvent être formées par des découpes (28) agencées à proximité des lignes de pliage des bandes latérales longitudinales (5, 6).
     
    6. Languette de contact plate selon la revendication 1, caractérisée en ce que la pièce métallique découpée (2) est découpée en ayant son extrémité voisine des parties de sertissage (14, 15) située au niveau d'une bande plate (17), d'autres pièces métalliques découpées étant agencées au niveau de celle-ci.
     




    Zeichnung