Gurtschloss

Beschreibung

[0001] Die Neuerung betrifft ein Gurtschloß nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Ein solches Gurtschloß ist aus der DE-C-278 379 bekannt.

[0002] Ein Gurtschloß nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 wird auch als Karabinerschloß bezeichnet, bei dem der erste Schlitz durch einen schwenkbaren, federbelasteten Hebel überbrückt ist. Zum Öffnen und Schließen des Schlosses ist es erforderlich, diesen Hebel in Richtung des ersten Schlitzes niederzudrücken, damit die Schlitzmündung frei gegeben wird. Findet das Gurtschloß bei einem Gurt Verwendung, der rasch geschlossen und geöffnet werden soll, ist diese Art der Schloßbetätigung umständlich. Dies gilt beispielsweise wenn das Gurtschloß beim Gurt einer Schwimmweste verwendet wird.

[0003] Daneben sind weitere Gurtschlösser bekannt, bei denen das eine Schloßteil, das plattenförmig ausgebildet ist, in das andere Schloßteil, das taschenförmig ausgebildet ist, eingeschoben werden muß. Im geschlossenen Zustand verrasten beide Schloßteile. Um die Verrastung zum Öffnen des Schlosses aufzuheben, muß eine schwenkbare Klappe am taschenförmigen Schloßteil betätigt werden. Hierbei besteht die Gefahr, daß die Klappe unbeabsichtigt betätigt wird und somit das Schloß ungewollt öffnet.

[0004] Weitere Gurtschlösser haben den Nachteil, daß sie nur bei entspanntem Gurt betätigt werden können und nach Schließen des Gurtschlosses der Gurt nachgespannt werden muß.

[0005] Ein Gurtschloß mit einem taschenförmigen Schloßteil ist Gegenstand der US-A 4 712 280. Dieses weist seitlich zwei taschenförmige Ausnehmungen auf. Das andere Schloßteil ist mit zwei elastischen Zungen versehen, die jeweils einen Widerhaken aufweisen. Wird das andere Schloßteil in das eine Schloßteil eingeschoben, dann hintergreifen die Widerhaken den jeweiligen Rand der Tasche. Zum Lösen der Verbindung müssen die Zungen mit zwei Fingern gegeneinander gedrückt werden. Hierbei ist nachteilig, daß an den Widerhaken und an den mit den Widerhaken zusammenwirkenden Rändern der Taschen bei häufigem Gebrauch des Gurtschlosses Verschleiß auftreten kann, der die sichere Funktion des Gurtschlosses beeinträchtigt, zumal wenn man berücksichtigt, daß die Gurtspannung an den Verriegelungsstellen zwischen Widerhaken und den Rändern angreift. Trägt der Benützer des Gurtschlosses Fausthandschuhe, dann muß er diese zum Öffnen des Gurtschlosses abstreifen. Außerdem kann das andere Gurtschloß um zwei um 180° zueinander versetzte Stellungen in das eine Gurtteil eingeschoben werden.

[0006] Ein weiteres Gurtschloß ist Gegenstand der DE-A 25 39 277. In einem ersten taschenförmigen Schloßteil ist eine Führungsbahn für einen Rastvorsprung an einer Zunge des anderen Schloßteils vorgesehen. Diese Führungsbahn verläuft zuerst hakenförmig und anschließend zu einem Wendepunkt und zurück zur Einschiebeöffnung. Zur Verriegelung wird das eine Schloßteil so weit in die Tasche des anderen Schloßteils eingeführt, bis der Rastvorsprung den hakenförmigen Teil der Führungsbahn hintergreift. Zum Öffnen werden die beiden Schloßteile so weit gegeneinander geführt, bis der Rastvorsprung über den Wendepunkt gleitet. Nachteil ist hierbei, daß die Gurtspannung auf den Rastvorsprung der Zunge wirkt. Beim Schliessen kann das zweite Schloßteil so weit in das taschenförmige Schloßteil eingeführt werden, wodurch ein Öffnen des Schlosses erfolgt. Dieses Gurtschloß ist daher ungeeignet als Gurtschloß bei Rettungsgeräten, z.B. bei Schwimmwesten.

[0007] Es besteht die Aufgabe, das Gurtschloß so auszubilden, daß bei einem sicheren Halt in Schließstellung es auf einfache Weise auch bei gespanntem Gurt geöffnet werden kann.

[0008] Gelöst wird diese Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen entnehmbar.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

eine Seitenansicht des ersten Schloßteils;

Figur 2:

eine Seitenansicht des Schlosses in Schließstellung;

Figur 3:

eine Draufsicht auf das zweite Schloßteil und

Figur 4:

eine Seitenansicht des beim zweiten Schloßteil verwendeten Federteils.

[0010] Das erste aus einem Flachmaterial bestehende Schloßteil 1 weist in bekannter Weise einen Gurtdurchführungsschlitz 2 auf. Parallel zum Gurtdurchführungsschlitz 2 verläuft ein erster Schlitz 3, der nach oben zu offen ist und dessen Schlitzmündung 4 durch eine Nase 5 verengt ist. Die Höhe der Nase 5 ist mit 6 bezeichnet. Die Nase 5 weist in Richtung des Gurtdurchführungsschlitzes 2. Auf diese Weise wird ein hakenförmiges Schloßteil gebildet, dessen Haken mit 7 bezeichnet ist. Die Außenkante 8 des Hakens verläuft schräg, so daß sich der Haken 7 in Richtung auf die Schlitzmündung 4 verjüngt.

[0011] Das zweite Schloßteil 10 ist im Querschnitt U-förmig ausgebildet, wobei die freien Schenkel 11, die durch eine Wandung 12 miteinander verbunden sind, ebenfalls jeweils Gurtdurchführungsschlitze 2 aufweisen. Zwischen den beiden freien Schenkeln 11 und im Abstand zur Wandung 12 ist ein Federteil 13 eingesetzt. Dieses flache, aus einem elastischen Kunststoff bestehende, Federteil 13 weist ebenfalls einen Gurtdurchführungsschlitz 2 auf, der mit den Gurtdurchführungsschlitzen 2 der Schenkel 11 fluchtet. Das Federteil 13 ist über die Bohrungen 14 mit dem zweiten Schloßteil 10 starr verbunden. Das Federteil 13 weist eine Zunge 16 auf, welche schräg verlaufend in einen zweiten Schlitz 15 ragt, der beidseits offen ist und von der Wandung 12, den Schenkeln 11 und dem Federteil 13 begrenzt wird.

[0012] Zum Schließen des Schlosses wird der Haken 7 in den Schlitz 15 eingeführt, bis die Nase 5 die Wandung 12 übergreift. Hierbei gleitet die Außenkante 8 des Hakens 7 längs der Zunge 16, die dabei um ihren Gelenkpunkt 17 nach rechts deformiert wird. In Schließstellung liegt die Spitze der Zunge 16 gegen die Außenkante 8 des Hakens 7 an, womit die Wandung 12 gegen die Innenkanten 18 des Hakens 7 gehalten wird. Die Schließstellung ist damit einwandfrei gesichert.

[0013] Zum öffnen des Schlosses werden die beiden Schloßteile 1, 10 gegeneinander bewegt, wobei die Zunge 16 nach rechts deformiert wird. Die Gegeneinanderbewegung und damit die Deformation der Zunge 16 wird mindestens entsprechend der Höhe 6 der Nase 5 bewirkt, wobei dann die Wandung 12 von der Nase 5 nicht mehr hintergriffen wird und somit der Haken 7 aus dem Schlitz 15 geführt werden kann.

[0014] Durch die Zunge 16 wird ein sicherer Halt in Schließstellung gewährleistet. Zum öffnen müssen die beiden Schloßteile 1, 10 nur um die Höhe 6 der Nase 5 gegeneinander bewegt werden, was auch bei angezogenem Gurt durchgeführt werden kann. Da zum Entriegeln des Gurtschlosses nur eine geringe Linearbewegung erforderlich ist, ist das Gurtschloß insbesondere für Gurte geeignet, welche rasch und sicher geöffnet werden sollen, wie beispielsweise bei Schwimmwesten.

Ansprüche

1. Gurtschloß, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Schloßteil (1, 10), bei dem das erste hakenförmige Schloßteil (1) einen ersten an einer Seite offenen Schlitz (3) aufweist, dessen Schlitzmündung (4) durch eine in Schließstellung entgegen dem zweiten Schloßteil (10) weisende Nase (5) verengt ist und bei dem das zweite ösenförmige Schloßteil (10) einen zweiten beidseits offenen Schlitz (15) aufweist, in den der Haken (7) des ersten Schloßteils (1) einführbar ist und in Schließstellung des Gurtschloses die Nase (5) des ersten Schloßteils (1) die im ersten Schlitz (3) befindliche Wandung (12) des zweiten Schloßteils (10) übergreift, dadurch gekennzeichnet, daß am zweiten Schloßteil (10) eine Druckfeder vorgesehen ist, die in Schließstellung zur Anlage an die Außenkante (8) des Hakens (7) des ersten Schloßteils (1) kommt und die im ersten Schlitz (3) befindliche Wandung (12) des zweiten Schloßteils (10) gegen den Haken (7) des ersten Schloßteils (1) drückt und deren Federweg entgegen der Federkraft mindestens gleich der die Verengung der Schlitzmündung (4) des ersten Schlitzes (3) bewirkenden Höhe (6) der Nase (5) ist.

2. Gurtschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Schloßteil (10) im Querschnitt U-förmig ausgebildet und die Druckfeder zwischen den freien Schenkeln (11) des zweiten Schloßteils (10) angeordnet ist.

3. Gurtschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder von einer Zunge (16) eines die freien Schenkel (11) überbrückenden flachen Kunststoffteils (13) gebildet wird und diese Zunge (16) in den Bereich des zweiten Schlitzes (15) ragt.

4. Gurtschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (16) schräg zur in Schließstellung im ersten Schlitz (3) befindlichen Wandung (12) des zweiten Schloßteils (10) verläuft und die Außenkante (8) des Hakens (7) in gleicher Richtung abgeschrägt ist.

5. Gurtschloß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das flache Kunststoffteil (13) einen Gurtdurchführungsschlitz (2) aufweist, welcher mit den Gurtdurchführungsschlitzen (2) an den freien Schenkeln (11) des zweiten Schloßteils (10) fluchtet.

6. Gurtschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Schlitz (3) und die Wandung (12) des zweiten Schlitzes (15) im wesentlichen senkrecht zur Spannrichtung des Gurts verlaufen.

7. Gurtschloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gurtdurchführungsschlitze (2) im wesentlichen parallel zum ersten Schlitz (3) und zur Wandung (12) des zweiten Schlitzes (15) verlaufen.

Claims

1. A buckle for a strap or belt, consisting of one first part and one second part (1, 10), where the first part (1) of the buckle, which is in the form of a hook, exhibits a first slot (3) which is open at one side and the mouth (4) of which is constricted by a nose (5) which in the closed position points away from the second part (10) of the buckle, and where the second part (10) of the buckle, which is in the form of an eye, exhibits a second slot (15) which is open on both sides and into which the hook (7) of the first part (1) of the buckle may be introduced, and in the closed position of the buckle the nose (5) on the first part (1) of the buckle engages over that wall (12) of the second part of part (10) of the buckle, which lies in the first slot (3), characterized in that on the second part (10) of the buckle a compression spring is provided, which in the closed position comes to rest against the outer edge (8) of the hook (7) on the first part (1) of the buckle and presses that wall (12) of the second part (10) of the buckle, which lies in the first slot (3), against the hook (7) on the first part (1) of the buckle, and the spring travel of the said spring against the spring force is at least equal to the height (6) of the nose (5) causing the constriction of the mouth (4) of the first slot (3).

2. A buckle for a strap or belt, as in Claim 1, characterized in that the second part (10) of the buckle is made U-shaped in cross-section and the compression spring is arranged between the free arms (11) of the second part (10) of the buckle.

3. A buckle for a strap or belt, as in Claim 2 characterized in that the compression, spring is formed by a tongue (16) on a flat plastics part (13) bridging across the free arms (11) and this tongue (16) projects into the region of the second slot (15).

4. A buckle for a strap or belt, as in Claim 3, characterized in that the tongue (16) runs at an angle to that wall (12) of the second part (10) of the buckle, which in the closed position lies in the first slot (3), and the outer edge (8) of the hook (7) is slanted in the same direction.

5. A buckle for a strap or belt, as in Claim 3 or 4, characterized in that the flat plastics part (13) exhibits a slot (2) which is made for passing the strap or belt through and lines up with the slots (2) in the free arms (11) of the second part (10) of the buckle, which are made for passing the strap or belt through.

6. A buckle for a strap or belt, as in one of the Claims 1 to 5, characterized in that the first slot (3) and the wall (12) of the second slot (15) run essentially at right angles to the direction of the tension in the strap or belt.

7. A buckle for a strap or belt, as in Claim 5, characterized in that the slots (2) which are made for passing the strap or belt through run essentially in parallel with the first slot (3) and the wall (12) of the second slot (15).

Revendications

1. Fermeture de ceinture, composée d'une première et d'une deuxième parties (1, 10), sur laquelle la première partie (1) présente une première fente (3) ouverte d'un côté, dont le débouché (4) est rétréci par un ergot (5) orienté en direction de la deuxième partie (10), et sur laquelle la deuxième partie (10) en forme d'oeillet présente une deuxième fente (15) ouverte des deux côtés, dans laquelle est insérable le crochet (7) de la première partie (1) de la fermeture, tandis qu'en position fermée de la fermeture, l'ergot (5) de la première partie (1) agrippe la paroi (12) de la deuxième partie (10) se trouvant dans la première fente (3),
   caractérisée en ce que, sur la deuxième partie (10) de la fermeture est prévu un ressort de compression lequel, en position fermée, vient en application sur l'arête extérieure (8) du crochet (7) de la première partie (1) de la fermeture, et que la paroi (12) de la deuxième partie (10) se trouvant dans la première fente (3) se presse contre le crochet (7) de la première partie (1), et que son trajet élastique s'opposant à la force du ressort est au moins égal à la hauteur (6) de l'ergot (5) provoquant le rétrécissement du débouché (4) de la première fente (3).

2. Fermeture de ceinture selon la revendication 1, caractérisée en ce que la deuxième partie (10) de la fermeture présente une section transversale en forme de U, et que le ressort de compression est disposé entre les branches libres (11) de la deuxième partie de fermeture (10).

3. Fermeture de ceinture selon la revendication 2, caractérisée en ce que le ressort de compression est constitué par une languette (16) plate en matière plastique réalisant un pontage sur les branches libres (11), et que cette languette (16) pénètre dans la zone de la deuxième fente (15).

4. Fermeture de ceinture selon la revendication 3, caractérisée en ce que la languette (16) s'étend obliquement par rapport à la paroi (12) de la deuxième partie (10) se trouvant en position de fermeture à l'intérieur de la première fente (3), et que l'arête extérieure (8) du crochet (7) est chanfreinée dans la même direction.

5. Fermeture de ceinture selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que la pièce plate en matière plastique (13) présente une fente (2) pour le passage de la ceinture, qui est alignée sur les fentes de passage de la ceinture (2) présentes sur les branches libres (11) de la deuxième partie (10) de la fermeture.

6. Fermeture de ceinture selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la première fente (3) et la paroi (12) de la deuxième fente (15) s'étendent sensiblement perpendiculairement par rapport à la direction de la tension de la ceinture.

7. Fermeture de ceinture selon la revendication 5, caractérisée en ce que les fentes (2) pour le passage de la ceinture s'étendent sensiblement parallèlement à la première fente (3) et à la paroi (12) de la deuxième fente (15).

Zeichnung