(19)
(11) EP 0 646 478 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.04.1995  Patentblatt  1995/14

(21) Anmeldenummer: 94115336.3

(22) Anmeldetag:  29.09.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B42F 13/00, A45C 13/34, A45C 13/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE DK ES FR GB IE IT NL PT SE

(30) Priorität: 01.10.1993 CH 2983/93

(71) Anmelder:
  • Eberle, Peter
    CH-5103 Wildegg (CH)
  • Schlup, Ursula
    CH-5103 Wildegg (CH)

(72) Erfinder:
  • Eberle, Peter
    CH-5103 Wildegg (CH)
  • Schlup, Ursula
    CH-5103 Wildegg (CH)

(74) Vertreter: Troesch Scheidegger Werner AG 
Patentanwälte, Siewerdtstrasse 95, Postfach
8050 Zürich
8050 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Etui


    (57) Die zwei Etuishälften (1,2) sind separat seitlich an einer Scharnierplatte (5) angelenkt, welche vorzugsweise auch zur Befestigung des Halters (30) für den Etuiinhalt dient. Das Etui (1,2) lässt sich perfekt schliessen und lässt eine äusserst gedrungene Bauweise zu.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Etui für Taschenagendas, Notizbücher, Losenotizblätter und dergleichen, mit zwei über ein Scharnier aneinandergelenkten, gegeneinander schliessbaren Etuihälften.

    [0002] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, ein Etui zu schaffen, welches sehr flach ausgebildet sein kann und trotzdem ein zuverlässiges Scharnier aufweist, das so ausgebildet ist, dass ohne aufwendige konstruktive Massnahmen das Etui im geschlossenen Zustand keine offenen Spalten zeigt und ästhetisch einwandfrei präsentiert. Zudem soll der unterzubringende Inhalt auf einfache Weise im Etui festgemacht und, als Agenda oder Loseblätter, aufgeblättert werden können.

    [0003] Diese Aufgabe wird bei einem Etui der eingangs definierten Art erfindungsgemäss durch die baulichen Merkmale gemäss kennzeichnendem Teil von Anspruch 1 gelöst.

    [0004] Besondere Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

    [0005] Insbesondere löst ein an der Scharnierplatte vorzugsweise auswechselbar befestigter Einspannmechanismus das Problem des Aufblätterns (ohne Herausnahme des Inhaltes).

    [0006] Ein auswechselbarer Einspannmechanismus hat zudem den Vorteil, dass der Inhalt auf einfache Weise in ein anderes Etui eingelegt werden kann (z.B. Etuis mit verschiedener äusserer Aufmachung).

    [0007] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels noch etwas näher erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    rein schematisch eine Ansicht des Etuis von der Seite;
    Fig. 2
    das Etui nach Fig. 1 in Draufsicht:
    Fig. 3
    eine Seitenansicht der Scharnierplatte;
    Fig. 4
    eine Draufsicht auf die Scharnierplatte;
    Fig. 5
    die Bestandteile des Etuis in Draufsicht, auseinandergezogen, und
    Fig. 6
    eine Ausführungsform des Wegbegrenzungs-Mechanismus.


    [0008] Fig. 1-5 der Zeichnung zeigen den prinzipiellen Aufbau des Etuis, bestehend aus zwei Etuishälften 1,2, deren Innenräume durch Randpartien 3,4 begrenzt sind, und einer Scharnierplatte 5.

    [0009] Die Scharnierplatte 5 weist an den beiden Enden Ausnehmungen 6,7 bzw. 8,9 auf, in welchen an den Etuihälften angeformte Nasen 10,11 bzw. 12,13 eingreifen und mittels Bolzen 14-17 angelenkt sind.

    [0010] Die Etuihälften 1,2 sind somit an der Scharnierplatte 5 angelenkt und können geöffnet oder geschlossen werden.

    [0011] Um den Oeffnungswinkel der Etuihälften bezüglich der Scharnierplatte 5 zu begrenzen, können entweder in an sich bekannter Weise mechanische Anschläge zwischen Scharnierplatte 5 und Etuihälften 1,2 vorgesehen sein (nicht dargestellt) oder es können separate Begrenzungsmittel im Etui-Innern untergebracht sein.

    [0012] Fig. 6 zeigt, wie solche Begrenzungsmittel in Form von Drähten oder Stangen 18,19 zwischen den Etuihälften 1,2 angeordnet werden können: In den Randpartien 3,4 sind zur Scharnierplatte 5 hin offene hinterstochene Nuten 20,21 bzw. 22,23 vorgesehen. Der Draht 18 bzw. 19 ist mit einem Ende in jeweils einer der Nuten festverankert, wobei das Verankerungselement 24, bzw. 25 ein Verschwenken des Drahtes erlaubt. Das andere Drahtende weist eine Verdickung 26 bzw. 27 auf, welche in der hinterstochenen Nut gefangen, jedoch längsverschieblich geführt ist. In der gewünschten maximalen Oeffnungsstellung (üblicherweise erreicht, wenn beide Etuihälften 1,2 in einer Ebene liegen) treffen die Verdickungen 26, 27 auf fixierte Anschläge 28 bzw. 29, was das weitere Oeffnen verhindert. Der Draht 18 bzw. 19 selbst ist immer frei und kann durch die Längsöffnung der Nuten 20-23 austreten (bei zueinander angewinkelten Etuihälften).

    [0013] Fig. 5 zeigt wie auf der Innenseite der Scharnierplatte 5 ein Einspannmechanismus 30 (z.B. eine Platte mit Ringklammern 31, bekannt auch als Ringbuch-Halter) vorgesehen ist, damit der Inhalt befestigt werden kann.

    [0014] Falls vorgesehen ist, den Etuiinhalt von Zeit zu Zeit in einem anders gestalteten Etui unterzubringen, ist der Einspannmechanismus 30 vorzugsweise herausnehmbar an der Scharnierplatte 5 befestigt, so dass der Mechanismus zusammen mit dem Inhalt in das andere Etui eingesetzt werden kann.


    Ansprüche

    1. Etui für Taschenagenda, Losenotizblätter, mit zwei über ein Scharnier aneinandergelenkten, gegeneinander schliessbaren Etuihälften, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier eine den Etuirücken bildende Platte umfasst, deren Breite der Etuidicke entspricht, jede Etuihälfte separat an jeweils einer Plattenlängsseite angelenkt ist.
     
    2. Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, welche den maximalen Schwenkwinkel der Etuihälften bezüglich der Scharnierplatte begrenzen.
     
    3. Etui nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwinkel-Begrenzungsmittel aus Anschlägen an Scharnierplatte und Etuihälften bestehen.
     
    4. Etui nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwinkel-Begrenzungsmittel aus mindestens einem im Innern des Etuis zwischen den beiden Etuihälften angeordneten Wegbegrenzungs-Glied bestehen.
     
    5. Etui nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Wegbegrenzungsglied aus einem länglichen Element, z.B. einer Stange oder einem Drahtstück, besteht, welches mit einem Ende an der einen Etuihälfte fest aber schwenkbar und mit dem anderen Ende an der anderen Etuihälfte innerhalb bestimmter Grenzen längsverschiebbar angeordnet ist.
     
    6. Etui nach den Ansprüchen 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten des Etuis je ein Wegbegrenzungs-Glied vorgesehen ist.
     
    7. Etui nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die länglichen Elemente in zur Scharnierplatte hin offenen Führungsnuten in den Längsseitenrändern der Etuihälften angeordnet sind.
     
    8. Etui nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Scharnierplatte Einspannmechanismus für die aufzunehmende Agenda bzw. die Loseblätter vorgesehen ist.
     
    9. Etui nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einspannmechanismus auswechselbar auf der Scharnierplatte angeordnet ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht