[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Etui für Taschenagendas, Notizbücher, Losenotizblätter
und dergleichen, mit zwei über ein Scharnier aneinandergelenkten, gegeneinander schliessbaren
Etuihälften.
[0002] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, ein Etui zu schaffen, welches sehr flach
ausgebildet sein kann und trotzdem ein zuverlässiges Scharnier aufweist, das so ausgebildet
ist, dass ohne aufwendige konstruktive Massnahmen das Etui im geschlossenen Zustand
keine offenen Spalten zeigt und ästhetisch einwandfrei präsentiert. Zudem soll der
unterzubringende Inhalt auf einfache Weise im Etui festgemacht und, als Agenda oder
Loseblätter, aufgeblättert werden können.
[0003] Diese Aufgabe wird bei einem Etui der eingangs definierten Art erfindungsgemäss durch
die baulichen Merkmale gemäss kennzeichnendem Teil von Anspruch 1 gelöst.
[0004] Besondere Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes sind in den abhängigen Ansprüchen
definiert.
[0005] Insbesondere löst ein an der Scharnierplatte vorzugsweise auswechselbar befestigter
Einspannmechanismus das Problem des Aufblätterns (ohne Herausnahme des Inhaltes).
[0006] Ein auswechselbarer Einspannmechanismus hat zudem den Vorteil, dass der Inhalt auf
einfache Weise in ein anderes Etui eingelegt werden kann (z.B. Etuis mit verschiedener
äusserer Aufmachung).
[0007] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
noch etwas näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- rein schematisch eine Ansicht des Etuis von der Seite;
- Fig. 2
- das Etui nach Fig. 1 in Draufsicht:
- Fig. 3
- eine Seitenansicht der Scharnierplatte;
- Fig. 4
- eine Draufsicht auf die Scharnierplatte;
- Fig. 5
- die Bestandteile des Etuis in Draufsicht, auseinandergezogen, und
- Fig. 6
- eine Ausführungsform des Wegbegrenzungs-Mechanismus.
[0008] Fig. 1-5 der Zeichnung zeigen den prinzipiellen Aufbau des Etuis, bestehend aus zwei
Etuishälften 1,2, deren Innenräume durch Randpartien 3,4 begrenzt sind, und einer
Scharnierplatte 5.
[0009] Die Scharnierplatte 5 weist an den beiden Enden Ausnehmungen 6,7 bzw. 8,9 auf, in
welchen an den Etuihälften angeformte Nasen 10,11 bzw. 12,13 eingreifen und mittels
Bolzen 14-17 angelenkt sind.
[0010] Die Etuihälften 1,2 sind somit an der Scharnierplatte 5 angelenkt und können geöffnet
oder geschlossen werden.
[0011] Um den Oeffnungswinkel der Etuihälften bezüglich der Scharnierplatte 5 zu begrenzen,
können entweder in an sich bekannter Weise mechanische Anschläge zwischen Scharnierplatte
5 und Etuihälften 1,2 vorgesehen sein (nicht dargestellt) oder es können separate
Begrenzungsmittel im Etui-Innern untergebracht sein.
[0012] Fig. 6 zeigt, wie solche Begrenzungsmittel in Form von Drähten oder Stangen 18,19
zwischen den Etuihälften 1,2 angeordnet werden können: In den Randpartien 3,4 sind
zur Scharnierplatte 5 hin offene hinterstochene Nuten 20,21 bzw. 22,23 vorgesehen.
Der Draht 18 bzw. 19 ist mit einem Ende in jeweils einer der Nuten festverankert,
wobei das Verankerungselement 24, bzw. 25 ein Verschwenken des Drahtes erlaubt. Das
andere Drahtende weist eine Verdickung 26 bzw. 27 auf, welche in der hinterstochenen
Nut gefangen, jedoch längsverschieblich geführt ist. In der gewünschten maximalen
Oeffnungsstellung (üblicherweise erreicht, wenn beide Etuihälften 1,2 in einer Ebene
liegen) treffen die Verdickungen 26, 27 auf fixierte Anschläge 28 bzw. 29, was das
weitere Oeffnen verhindert. Der Draht 18 bzw. 19 selbst ist immer frei und kann durch
die Längsöffnung der Nuten 20-23 austreten (bei zueinander angewinkelten Etuihälften).
[0013] Fig. 5 zeigt wie auf der Innenseite der Scharnierplatte 5 ein Einspannmechanismus
30 (z.B. eine Platte mit Ringklammern 31, bekannt auch als Ringbuch-Halter) vorgesehen
ist, damit der Inhalt befestigt werden kann.
[0014] Falls vorgesehen ist, den Etuiinhalt von Zeit zu Zeit in einem anders gestalteten
Etui unterzubringen, ist der Einspannmechanismus 30 vorzugsweise herausnehmbar an
der Scharnierplatte 5 befestigt, so dass der Mechanismus zusammen mit dem Inhalt in
das andere Etui eingesetzt werden kann.
1. Etui für Taschenagenda, Losenotizblätter, mit zwei über ein Scharnier aneinandergelenkten,
gegeneinander schliessbaren Etuihälften, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier
eine den Etuirücken bildende Platte umfasst, deren Breite der Etuidicke entspricht,
jede Etuihälfte separat an jeweils einer Plattenlängsseite angelenkt ist.
2. Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, welche
den maximalen Schwenkwinkel der Etuihälften bezüglich der Scharnierplatte begrenzen.
3. Etui nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwinkel-Begrenzungsmittel
aus Anschlägen an Scharnierplatte und Etuihälften bestehen.
4. Etui nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwinkel-Begrenzungsmittel
aus mindestens einem im Innern des Etuis zwischen den beiden Etuihälften angeordneten
Wegbegrenzungs-Glied bestehen.
5. Etui nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Wegbegrenzungsglied aus einem
länglichen Element, z.B. einer Stange oder einem Drahtstück, besteht, welches mit
einem Ende an der einen Etuihälfte fest aber schwenkbar und mit dem anderen Ende an
der anderen Etuihälfte innerhalb bestimmter Grenzen längsverschiebbar angeordnet ist.
6. Etui nach den Ansprüchen 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten
des Etuis je ein Wegbegrenzungs-Glied vorgesehen ist.
7. Etui nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die länglichen Elemente in
zur Scharnierplatte hin offenen Führungsnuten in den Längsseitenrändern der Etuihälften
angeordnet sind.
8. Etui nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite
der Scharnierplatte Einspannmechanismus für die aufzunehmende Agenda bzw. die Loseblätter
vorgesehen ist.
9. Etui nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einspannmechanismus auswechselbar
auf der Scharnierplatte angeordnet ist.