| (19) |
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(11) |
EP 0 306 734 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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31.05.1995 Patentblatt 1995/22 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.12.1991 Patentblatt 1991/52 |
| (22) |
Anmeldetag: 16.08.1988 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A63H 33/04 |
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Bausteinträger mit Bausteinen
Building block support with building blocks
Support de blocs de construction avec blocs de construction
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL |
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Priorität: |
27.08.1987 DE 8711607 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.03.1989 Patentblatt 1989/11 |
| (73) |
Patentinhaber: Baumeister, Peter |
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D-55130 Mainz (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Baumeister, Peter
D-55130 Mainz (DE)
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| (74) |
Vertreter: Quermann, Helmut, Dipl.-Ing. |
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Postfach 61 45 65051 Wiesbaden 65051 Wiesbaden (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 135 633 CH-A- 455 606 DE-A- 1 603 375
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AT-B- 381 188 DE-A- 1 478 284 US-A- 4 423 465
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- LEGO DUPLO toy catalogue
- Gakken toy catalogue, May 1985
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Bausteinträger mit Bausteinen, insbesondere Lehrbausteinen,
die quaderförmig ausgebildet und formschlüssig und mit deren Seitenflächen zueinander
benachbart auf den Bausteinträger aufsteckbar sind, wobei jeder Baustein hohl ausgebildet
ist und an mindestens zwei Seitenflächen mit miteinander verbundenen elektrischen
Kontakten versehen ist, die ausschließlich an den Seitenwänden angeordnet sind.
[0002] Bausteinträger mit Bausteinen, die quaderförmig ausgebildet und formschlüssig und
mit deren Seitenflächen zueinander benachbart auf dem Bausteinträger aufsteckbar sind,
finden in aller Regel als Kinderspielzeug Verwendung. Die einzelnen Bausteine werden
nebeneinander auf den Bausteinträger gesteckt und gegebenenfalls über diesen weitere
Bausteine angeordnet, um so unterschiedlichste Gebilde kreieren zu können. Zum formschlüssigen
Verbinden der Bausteine mit dem Bausteinträger weist dessen Oberseite zylinderische
Erhebungen auf, in aufgestecktem Zustand der Bausteine durchsetzen diese die unten
offenen Bausteine und gelangen in Anlage mit an der Innenseite der Bausteine angeordneten
Verstärkungsrippen, wobei ein seitliches Verschieben der Bausteine auf dem Bausteinträger
verhindert wird. Zum Verbinden übereinander angeordneter Bausteine weisen diese auf
ihrer Oberseite gleichfalls entsprechende zylindrische Erhebungen auf, die von unten
in den darüber befindlichen Baustein eingreifen. - Das aus Bausteinträger und Bausteinen
gebildete, beschriebene System ist seit langer Zeit bekannt und erfreut sich bis zum
heutigen Tage bei Kindern als Spielzeug großer Beliebtheit.
[0003] Es sind darüber hinaus Elektrolehrspielzeuge bekannt, bei denen Bausteinträger mit
Bausteinen Verwendung finden. So ist ein Bausteinträger mit Bausteinen der eingangs
genannten Art aus der DE-A-14 78 284 bzw. der CH-A-455 606 bekannt. Dort weisen die
Bausteine zwar auch an den Seitenflächen miteinander verbundene Kontakte auf und die
Bausteine werden auf einer Grundplatte formschlüssig fixiert, jedoch werden hier die
Kontakte zwischen den einzelnen Bausteinen nicht durch unmittelbare Berührung der
Bausteine untereinander hergestellt, sondern erfolgen über gesonderte Kontaktstreifen
zwischen Grundplatte und Bausteinen oder über oberhalb der Bausteine verlegte Drähte.
Bei den in der EP-A-0 135 633 und in der DE-A-1 603 375 beschriebenen Bausteinträgern
mit Bausteinen erfolgen die Kontakte zwar unmittelbar zwischen aneinanderliegenden
Seitenflächen benachbarter Bausteine, jedoch weisen diese Flächen auch die Verbindungsmittel
zum Fixieren der Bausteine aneinander auf, sie werden also nicht über eine Grundplatte
aneinander gehalten.
[0004] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, einen Bausteinträger mit Bausteinen der eingangs
genannten Art zu schaffen, bei dem ohne große Änderungen an den Bausteinen vornehmen
zu müssen, das System als Elektrolehrspielzeug Verwendung finden kann.
[0005] Gelöst wird die Aufgabe bei einem Bausteinträger mit Bausteinen der eingangs genannten
Art dadurch, daß im Inneren des jeweiligen Bausteins Blattfedern angeordnet sind,
die Kontakte aufnehmen, wobei die Kontakte unter Vorspannung Ausnehmungen in den Seitenflächen
durchsetzen und die Kontakte benachbarter Bausteine sich berühren.
[0006] Eine derartige Ausbildung der Bausteine ermöglicht es, die herkömmlichen Bausteine
auf einfachste Art und Weise im erfindungsgemäßen Sinne umzurüsten, indem die Bausteine
im Bereich ihrer Seitenflächen nur mit der entsprechenden Anzahl von Ausnehmungen
zur Aufnahme der Kontakte versehen werden müssen, um anschließend insbesondere eine
Platine mit den Blattfedern in den Hohlraum einzubringen und die Kontakte in die Ausnehmungen
einzuführen, die dann aufgrund der Eigenspannung der Blattfedern über die Außenflächen
der Bausteine hinausstehen und somit gewährleistet ist, daß in aufgestecktem Zustand
die Kontakte benachbarter Bausteine in Anlage miteinander gelangen.
[0007] Bei dem erfindungsgemäßen Bausteinträger mit Bausteinen ist damit vorgesehen, daß
die Bausteine nur zweidimensional auf dem Bausteinträger angeordnet werden. Es können
die unterschiedlichsten, mit elektrischen Kontakten versehenen Bausteine Verwendung
finden, beispielsweise einfache Bausteine mit zwei an gegenüberliegenden Seitenflächen
der Bausteine angeordneten Kontakten, die mittels einer stromführenden Leitung miteinander
verbunden sind, desgleichen zwei Kontakte, die an benachbarten Seitenflächen angeordnet
sind und damit eine Winkelverbindung herbeiführen, ferner drei an benachbarten Seiten
angeordnete Kontakte, womit der Baustein als T-Stück fungiert, schließlich können
alle vier Seitenflächen des Bausteins mit Kontakten versehen sein, wobei nur die jeweils
gegenüberliegenden Kontakte miteinander verbunden sind und damit ein als Kreuzung
fungierender Stein entsteht. Die Bausteine können aber auch wesentlich komplizierter
aufgebaut sein, derart, daß beispielsweise zwischen zwei an gegenüberliegenden Seitenflächen
des Bausteines befindlichen Kontakten ein Schalter, eine Lampe, eine Batterie, ein
Widerstand, ein Kondensator usw. oder gar Meßgeräte angeordnet sind.
[0008] Um die Funktion der unterschiedlichen Bausteine kenntlich zu machen, sollten sie
mit entsprechenden elektrischen Symbolen versehen sein. Sind die Bausteine oben eben
ausgebildet, d.h. ohne zylindrische Erhebungen bietet es sich an, unmittelbar dort
die Symbole anzubringen. Bei der Verwendung herkömmlicher Steine hingegen, sollten
auf diese Deckelsteine aufgesteckt werden, die an ihrer Unterseite entsprechend der
Oberseite der herkömmlichen Bausteine ausgebildet sind und deren Oberseite eben beschaffen
ist und hierauf die der Funktion des darunter befindlichen Bausteines entsprechenden
Symbole gegebenenfalls auch in Blindenschrift aufgebracht sind.
[0009] Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Bausteinträgers mit den Bausteinen
besteht damit darin, daß nach der Ausrüstung der herkömmlichen Bausteine mit Platine,
Kontakten, Deckelsteine und Kennzeichnungssymbol keinerlei Werkzeuge mehr erforderlich
sind, um einen Stromkreis aufzubauen und diesen zu verändern oder zu erweitern. Es
werden lediglich die Bausteine umgesetzt oder durch Hinzufügen weiterer Kontaktbausteine
neue Strompfade hergestellt.
[0010] In den Figuren ist die Erfindung an Ausführungsformen beispielsweise dargestellt,
ohne auf diese beschränkt zu sein. Es stellt dar:
- Fig. 1
- eine räumliche Darstellung eines Bausteinträgers mit einem hierauf angeordneten erfindungsgemäßen
Baustein,
- Fig. 2
- einen Schnitt durch den Baustein gemäß der Linie A-A in Figur 1,
- Fig. 3
- einen Schnitt durch den Baustein gemäß der Linie B-B in Figur 1,
- Fig. 4
- eine Draufsicht auf die im Baustein angeordnete, in zwei Ausführungsformen gezeigte
Platine und
- Fig. 5
- eine Draufsicht des auf den Baustein aufsteckbaren Deckelsteines unter Bezugnahme
auf die beiden Ausführungsformen.
[0011] Figur 1 zeigt einen bekannten plattenförmigen Bausteinträger 1, der mit einer Vielzahl
senkrecht zur Trägeroberfläche 2 verlaufender zylindrischer Erhebungen 3 versehen
ist. Der erfindungsgemäße Baustein 4 ist quaderförmig ausgebildet und weist keinen
Boden auf, so daß er auf die zylindrischen Erhebungen 3 aufgesteckt werden kann. Um
einen definierten Sitz des Bausteines 4 bezüglich der zylindrischen Erhebungen 3 zu
gewährleisten, weist dieser mit den Seitenwänden 5a bis 5d des Bausteines 4 verbundene
und senkrecht zur Oberwand 6 des Bausteines 4 verlaufende Stege 7 auf, die bei aufgestecktem
Baustein 4 die entsprechenden zylindrischen Erhebungen 3 des Bausteinträgers 1 spielfrei
umschließen. Entsprechendes gilt für den an der Unterseite der Oberwand 6 angeordneten
zylindrischen Ansatz 8, der in aufgestecktem Zustand des Bausteines 4 gleichfalls
an den zylindrischen Erhebungen 3 des Bausteinträgers 1 spielfrei anliegt. Auf der
Oberseite der Oberwand 6 ist der Baustein 4 mit vier zylindrischen Erhebungen 9 versehen,
so daß auf den Baustein 4 in bekannter Art und Weise ein weiterer Baustein aufgesteckt
werden könnte.
[0012] Der innen hohl ausgebildete Baustein nimmt in seinem Inneren eine rechteckige, leitende
Platine 10 auf, deren Mittenbohrung der zylindrische Ansatz 8 durchsetzt. Mit der
Platine 10 sind vier winklig ausgebildete metallische Blattfedern 11 mittels Nieten
12 befestigt. Die Blattfedern 11 nehmen an ihren unteren Enden als Kontakte fungierende
Metallzylinder 13 auf, die entsprechend ausgebildete Ausnehmungen in den Seitenwänden
5a bis 5d mit Spiel durchsetzen. Die Länge der Zylinder 13 ist geringfügig größer
als die Stärke der Seitenwände 5a bis 5d, infolge der Eigenspannung der Blattfedern
11, die im Bereich ihres unteren Endes an der Innenseite der Seitenwände 5a bis 5d
anlegen, stehen die erhaben ausgebildeten Kontaktflächen 15 der Zylinder 13 über die
Seitenwände 5a bis 5d hinaus.
[0013] Wie der Darstellung der Figur 4 zu entnehmen ist, sind jeweils die entgegengesetzten
Seitenwände 5a, 5c bzw. 5b, 5d durchsetzende Zylinder 13 mittels Leitungen 16 bzw.
17 oder über die geätzte Kupferkaschierung der Platine 10a elektrisch leitend verbunden,
so daß der mit der Platine nach der linken Darstellung der Figur 4 versehene Baustein
die Funktion einer Kreuzung aufweist. Ein mit der Platine nach der rechten Darstellung
der Figur 4 versehener Baustein weist die Funktion einer geraden Leitungsverbindung
auf. Auf den in Figur 5 gezeigten Deckelsteinen 18 ist auf deren ebenen oberen Flächen
die Kreuzung und die Gerade symbolhaft verdeutlicht. Die Unterseite des Deckelsteins
18 ist mit einer kubischen Aushöhlung versehen, die bei aufgestecktem Deckelstein
18 die zylindrischen Erhebungen 9 umschließen.
[0014] Durch sinnvolles Aneinanderreihen unterschiedlichster, mit elektrischen Kontakten
versehener Bausteine lassen sich beliebige Stromkreise auf den Bausteinträger aufbauen.
Hierzu sind die einzelnen Bausteine derart auf den Bausteinträger zu placieren, daß
die Kontakte 13 des einen Bausteines mit den Kontakten 13 des anderen Bausteines in
Anlage gelangen und damit einen Stromfluß ermöglichen. Die Ausbildung der Bausteine
mit den Blattfedern 11 stellt einen dauerhaften Kontakt zwischen benachbarten Zylindern
13 sicher, da diese beim Aufstecken der Bausteine auf den Bausteinträger geringfügig
gegen die Kraft der Blattfeder 11 in den Baustein hineingeschoben werden und damit
die Andrückkraft der sich kontaktierenden Metallzylinder 13 erhöht ist.
[0015] Bei einer entsprechenden Größe der Bausteine 4 lassen sich innerhalb deren Hohlräume
unterschiedlichste Elemente zur Bildung eines Stromkreises anordnen. In einem mit
zwei Kontakten versehenen Baustein kann beispielsweise eine Batterie angeordnet sein,
in einem weiteren, entsprechende Kontakte aufweisenden Baustein, ein Schalter, in
weiteren Bausteinen ein Widerstand, ein Kondensator, ein Meßgerät usw.
1. Bausteinträger (1) mit Bausteinen (4), insbesondere Lehrbausteinen, die quaderförmig
ausgebildet und formschlüssig und mit deren Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d) zueinander
benachbart auf den Bausteinträger (1) aufsteckbar sind, wobei jeder Baustein (4) hohl
ausgebildet ist und an mindestens zwei Seitenflächen (5a, 5c) mit miteinander verbundenen
elektrischen Kontakten (13) versehen ist, die ausschließlich an den Seitenwänden angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren des jeweiligen Bausteins (4) Blattfedern (11) angeordnet sind, die
Kontakte (13) aufnehmen, wobei die Kontakte (13) unter Vorspannung Ausnehmungen (14)
in den Seitenflächen (5a, 5c) durchsetzen und die Kontakte (13) benachbarter Bausteine
(4) sich berühren.
2. Bausteinträger mit Bausteinen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakte (13) als rotationssymmetrische Körper ausgebildet sind, die rotationssymmetrische
Ausnehmungen (14) durchsetzen.
3. Bausteinträger mit Bausteinen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Baustein (4) auf den gegenüberliegenden Seitenflächen (5a, 5c; 5b, 5d)
mit miteinander verbundenen Kontakten (13) versehen ist.
4. Bausteinträger mit Bausteinen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Baustein (4) mit den Kontakten (13) verbundene Elemente zur Bildung eines
Stromkreises angeordnet sind, insbesondere eine Batterie, ein Schalter, ein Widerstand,
ein Kondensator, ein Meßgerät usw..
5. Bausteinträger mit Bausteinen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Bausteine (4) weitere Bausteine (18) ohne Kontakte (13) aufsteckbar
sind.
1. Building block carrier (1) with building blocks (4), particularly educational building
blocks, which have the shape of a right parallelepiped and can be positively engaged
on the building block carrier (1) with their side surfaces (5a, 5b, 5c, 5d) adjoining
one another, each building block (4) being hollow and being provided on at least two
side surfaces (5a, 5c) with electrical contacts (13) connected to one another, which
contacts are disposed exclusively on the side walls, characterized in that leaf springs
(11) which receive contacts (13) are arranged in the interior of the respective building
block (4), the contacts (13) passing under initial stress through cutouts (14) in
the side surfaces (5a, 5c) and the contacts (13) of adjoining building blocks (4)
touching one another.
2. Building block carrier with building blocks, according to Claim 1, characterized in
that the contacts (13) are in the form of rotationally symmetrical bodies which pass
through rotationally symmetrical cutouts (14).
3. Building block carrier with building blocks, according to Claim 1 or 2, characterized
in that each building block (4) is provided on the side surfaces (5a, 5c; 5b, 5d)
lying opposite one another with contacts (13) connected to one another.
4. Building block carrier with building blocks, according to one of Claims 1 to 3, characterized
in that elements connected to the contacts (13) to form a circuit are disposed in
the building block (4), particularly a battery, a switch, a resistor, a capacitor,
a measuring instrument and so on.
5. Building block carrier with building blocks, according to one of Claims 1 to 4, characterized
in that other building blocks (18) not provided with contacts (13) can be engaged
on the building blocks (4).
1. Support de blocs (1) de construction comportant des blocs de construction (4) notamment
des blocs de construction éducatifs de forme carrée, qui peuvent être engagés par
une liaison par la forme sur le support de blocs de construction, de manière jointive
par les faces latérales (5a, 5b, 5c, 5d), chaque bloc de construction (4) est creux
et comporte, sur au moins deux surfaces latérales (5a, 5c), des contacts électriques
(13) reliés les uns aux autres, les contacts étant exclusivement prévus sur les parois
latérales, caractérisé en ce que le bloc de construction (4) reçoit intérieurement
des ressorts-lames (11) recevant les contacts (13) traversant avec précontrainte les
cavités (14) des surfaces latérales (5a, 5c) et les contacts (13) des blocs de construction
voisins (4) se touchent.
2. Support de blocs de construction comportant des blocs de construction selon la revendication
1, caractérisé en ce que les contacts sont des corps (13) présentant une symétrie
de rotation et qui sont traversés par des cavités (14) ayant une symétrie de rotation.
3. Support de blocs de construction comportant les blocs de construction selon l'une
des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que chaque bloc de construction (4) est
muni sur les surfaces latérales opposées (5a, 5c, 5b, 5d) de contacts (13) reliés
entre eux.
4. Support de blocs de construction comportant des blocs de construction selon l'une
des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le bloc de construction (4) comporte
des éléments reliés aux contacts (13) pour former un circuit électrique, notamment
une batterie, un commutateur, une résistance, un condensateur, un appareil de mesure
etc.
5. Support de blocs de construction comportant des blocs de construction selon l'une
des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les blocs de construction (4) peuvent
recevoir par enfichage d'autres blocs de construction (18) sans contacts (13).

