| (19) |
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(11) |
EP 0 466 700 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.06.1995 Patentblatt 1995/24 |
| (22) |
Anmeldetag: 14.02.1990 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D03C 9/06 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH9000/035 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9112/360 (22.08.1991 Gazette 1991/19) |
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| (54) |
WEBSCHAFT MIT LÖSBAREN ECKVERBINDUNGEN
WEAVING BEAM WITH RELEASABLE CORNER FIXINGS
LAME DE METIER MECANIQUE A ASSEMBLAGE ANGULAIRE DEMONTABLE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR IT LI |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.01.1992 Patentblatt 1992/04 |
| (73) |
Patentinhaber: GROB & CO. AKTIENGESELLSCHAFT |
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CH-8810 Horgen 1 (CH) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- GRAF, Martin
CH-8815 Horgenberg (CH)
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| (74) |
Vertreter: Troesch Scheidegger Werner AG |
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Patentanwälte,
Siewerdtstrasse 95,
Postfach 8050 Zürich 8050 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 256 406 US-A- 4 349 052
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FR-A- 2 305 521 US-A- 4 741 367
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Webschaft mit lösbaren Eckverbindungen zwischen den
Seitenstützen und den aus Hohlprofilen bestehenden Schaftstäben, in deren Hohlraum
bei jeder Eckverbindung ein mit einer Seitenstütze verbundener Vorsprung zapfenartig
eingreift und mittels einer Schraube festgeklemmt ist, und mit elastischem Schwingungsdämpfungsmaterial
in den Eckverbindungen für eine Relativbeweglichkeit von Seitenstütze und Schaftstab
bei hoher Belastung.
[0002] Die immer höheren Tourenzahlen moderner Webmaschinen führen zu einer entsprechend
höheren Beanspruchung der Webschäfte, die einem ständigen Lastwechsel ausgesetzt sind,
wodurch Materialbrüche an den Seitenstützen der Webschäfte insbesondere unterhalb
des jeweils zur Verbindung mit einem Schaftstab dienenden zapfenförmigen Vorsprungs
der Seitenstütze auftreten können.
[0003] Zur Vermeidung von Materialbrüchen ist es aus der US-A 4,349,052 und US-A 4,741,367
bekannt, Schwingungsdämpfungsmaterial bei den Eckverbindungen zwischen Seitenstütze
und Schaftstab einzusetzen. Dabei wird jedoch das Schwingungsdämpfungselement zum
Festklemmen des Vorsprungs der Seitenstütze in dem Schaftstab benutzt. Ausserdem sind
diese Schwingungsdämpfungselemente nicht gegen ein Verlieren beim Zerlegen des Webrahmens
gesichert, sodass ein beim Lösen der Eckverbindungen auftretender Verlust einzelner
Dämpfungselemente den Webrahmen zunächst einmal unbrauchbar macht.
[0004] Das Schwingungsdämpfungselement ist im Innern des Vorsprungs angeordnet und ist einwärts
gegen zwei, den Schaftstab durchdringende Schraubbolzen oder Nietbolzen abgestützt.
Zum Zerlegen des Webschaftes muss daher entweder ein separater Vorsprung, der mit
Hilfe von zwei sich durch die Seitenstütze hindurch erstreckender Schrauben befestigt
ist, durch Lösen dieser Schrauben entfernt werden, oder es sind bei einer anderen
Ausführungsform mit einstückig mit der Seitenstütze verbundenem Vorsprung durch diesen
und durch den Schaftstab sich hindurch erstreckende und die Form von lösbaren Mieten
aufweisende Schraubbolzen mit konischem Kopf und ebensolchen Muttern zu lösen, wobei
diese kleinen Spezialschrauben leicht verloren gehen können. Damit das Dämpfungselement
zur Wirkung kommen kann und Seitenstütze sowie Schaftstab bei hoher Belastung ihre
Stellung zueinander verändern können, muss zwischen dem Vorsprung der Seitenstütze
und dem den Vorsprung aufnehmenden Hohlraum im Schaftstab genügend Spielraum vorhanden
sein. Darum lässt sich bei dieser Konstruktion nicht eine einfache Klemmschraube zum
Festsetzen des Vorpsrungs im Schaftstab verwenden, wie bei den zuerst genannten bekannten
Eckverbindungen. Im Webereibetrieb ist es jedoch von vorrangiger Bedeutung, dass der
Webschaft schnell und einfach zerlegbar ist.
[0005] Der vorliegenden Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, für die Eckverbindung
zwischen Seitenstütze und Schaftstab eines Webschaftes nur eine Klemmschraube zu verwenden,
mit der der Vorsprung der Seitenstütze in der dafür vorgesehenen Ausnehmung im Schaftstab
festgeklemmt werden kann. Ferner bestand die Aufgabe darin, die Schwingungsdämpfungselemente
selbst nicht zum Festklemmen des Vorsprungs zu verwenden und ferner sollen die Dämpfungselemente
unverlierbar angeordnet sein.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe weist der Webschaft die Merkmale gemäss Anspruch 1 auf.
In jedem Fall besteht der Vorsprung aus zwei durch mindestens ein elastisches Schwingungsdämpfungselement
voneinander getrennten starren Körpern, von denen der eine mit der Seitenstütze starr
verbunden ist. Der andere Teil ist zweiteilig ausgebildet und ein Teil durchsetzt
den mit der Seitenstütze starr verbundenen Körper, wobei das Schwingungsdämpfungselement
sich dazwischen befindet, und ist mit einem weiteren Teil fest verbunden, z.B. vernietet,
welcher Teil den mit der Seitenstütze starr verbundenen Körper mit Spiel aussen umschliesst,
beispielsweise als Blechhülle, die quasi die Aussenhaut des Vorsprungs bildet und
mittels einer Klemmschraube festgeklemmt werden kann.
[0007] Es sind zahlreiche Ausführungsformen der Erfindung möglich, die sich aus den abhängigen
Ansprüchen ergeben. Beispiele dieser Ausführungsformen werden nachfolgend anhand der
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 das abgebrochen dargestellte obere Ende einer Seitenstütze mit dem zur Befestigung
dienenden Vorsprung;
Fig. 1a eine gegenüber Fig. 1 etwas abgewandelte Ausführungsform der Seitenstütze;
Fig. 2 einen Vertikal schnitt durch den Vorsprung nach der Linie 1-1 in Fig. 1;
Fig. 3 eine abgewandelte Ausführungsform des an der Seitenstütze ausgebildeten Vorsprungs
sowie die Befestigung im abgebrochen dargestellten Schaftstab eines Webschaftes;
Fig. 4 eine dritte Ausführungsform der Seitenstütze mit Vorsprung;
Fig. 5 eine vierte Ausführungsform der Seitenstütze mit Vorsprung;
Fig. 6 einen Querschnitt durch ein Dämpfungselement nach der Linie 3-3 in Fig. 5;
Fig. 7 eine fünfte Ausführungsform der Seitenstütze mit Vorsprung;
Fig. 8 eine Ansicht auf die Schmalseite nur der äusseren Blechhülle des Vorsprungs;
Fig. 9 eine Draufsicht auf die bei der Ausführungsform gemäss Fig. 7 verwendeten Dämpfungselemente
in den Ecken eines sternförmigen Scheibenkörpers;
Fig. 10 die Anordnung gemäss Fig. 9 in Seitenansicht;
Fig. 11 die Ansicht der Anordnung gemäss Fig. 7 von der Schmalseite gesehen;
Fig. 12 die Anordnung der Ausführungsform gemäss Fig. 7 in Ansicht von oben;
Fig. 13 eine Ansicht von oben ohne den zum Festklemmen dienenden äusseren Körper des
Vorsprungs.
[0008] Die in Fig. 1 mit ihrem oberen Ende dargestellte Seitenstütze 1 trägt an ihrer einen
Schmalseite einen Vorsprung 2, mit dessen Hilfe eine der Eckverbindungen eines Webschaftes
hergestellt wird. Bei einer solchen in Fig. 3 dargestellten Eckverbindung ragt der
an der Seitenstütze 1 angeordnete Vorsprung in den Hohlraum 3 eines Schaftstabes 4
des Webschaftes hinein und ist mit einer durch den Schaftstab 4 schräg hindurchgeführten
Klemmschraube 5 in dem Schaftstab festgeklemmt.
[0009] Die in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele unterscheiden sich in der Ausgestaltung
des Vorsprungs, der gemäss der Erfindung aus zwei durch mindestens ein Schwingungsdämpfungselement
voneinander getrennten, starren Körpern besteht, von denen der eine mit der Seitenstütze
Starr verbunden ist und der andere zum Festklemmen im als Hohlprofil ausgebildeten
Schaftstab dient.
[0010] Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 1 und 2 ist der mit der Seitenstütze 1 starr
verbundene Körper 7 ein mit der Seitenstütze einstückig ausgebildeter flacher rechteckförmiger
Rahmen und ferner ist der zum Festklemmen des Vorsprungs dienende Teil bei allen Ausführungsformen
mehrteilig ausgebildet und besteht bei der Ausführungsform gemäss Fig. 1 und 2 aus
einem den Rahmen 7 quer durchsetzenden metallischen Teil 8, welcher von dem Rahmen
7 durch ein den Zwischenraum zwischen diesen ausfüllendes Schwingungsdämpfungselement
9 getrennt ist, und welcher Teil 8 ferner mit einem den Rahmen 7 mit Spiel aussen
umschliessenden Teil 10 in Form einer U-förmig gebogenen Blechhülle fest verbunden
ist. Diese Verbindung ist bei der Ausführungsform gemäss Fig. 1 und 2 mit Hilfe von
drei Mieten 11 ausgeführt, durch die der Teil 8 mit der Blechhülle 10 fest verbunden
ist. In die oben offene Blechhülle 10 ist ferner noch eine den oberen Abschluss bildende
Leiste 12 eingenietet, um einen insgesamt stabilen Körper zu erhalten, der zum Festklemmen
mittels der Klemmschraube 5 geeignet ist. Fig. 1 zeigt einen Schnitt längs der Linie
2-2 in Fig. 2, wobei die zum Einsetzen in die Blechhülle 10 etwas stufig abgesetzte
Leiste 12 in ihrem oberen Abschnitt geschnitten ist.
[0011] Bei einer etwas abgewandelten Ausführungsform gemäss Fig. 1a ist der mit der Seitenstütze
1 starr verbundene Körper 7a nicht als geschlossener Rechteckrahmen, sondern U-förmig
ausgebildet, sodass von der der Seitenstütze 1 gegenüberliegenden offenen Seite aus
das Schwingungsdämpfungselement 9 in den Körper 7a hineinzuschieben ist. Eine die
vierte Rahmenseite bildende Leiste 7b wird sodann mittels Schrauben 7c an dem U-förmigen
Körper 7a festgeschraubt. Auf diese Weise kann das Schwingungsdämpfungselement 9 auch
vorgespannt werden, um dadurch das Ausmass der Dämpfung zu beeinflussen. Ausserdem
bietet diese Ausbildungsvariante die Möglichkeit, das mit der äusseren Blechhülle
10 verbundene Schwingungsdämpfungselement auszutauschen, wenn eine Beschädigung dies
notwendig macht, oder wenn man ein Schwingungsdämpfungselement gegen ein anderes mit
abweichenden Dämpfungseigenschaften austauschen will.
[0012] Alle weiteren Ausführungsformen unterscheiden sich nur durch die Anzahl der vorhandenen
elastischen Schwingungsdämpfungselemente und durch die daran angepasste Formgebung
des mit der Seitenstütze starr verbundenen Körpers und des diesen quer durchsetzenden
Teils, der mit der Blechhülle fest verbunden ist und zusammen mit dieser den zum Festklemmen
dienenden Körper bildet.
[0013] Bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform besteht der Vorsprung 2a aus einem
etwas grösseren Rahmen 7a, der mit der Seitenstütze 1 starr verbunden ist, und ferner
aus einem den Rahmen 7a quer durchsetzenden und in dem Rahmen über Eck gestellt angeordneten
rechteckförmigen Scheibenkörper 8a, der gegen vier jeweils dreieckförmige Schwingungsdämpfungselemente
9a anliegt, welche abgerundete Ecken aufweisen und die jeweils dreieckförmigen Zwischenräume
zwischen dem Rahmen 7a und dem Scheibenkörper 8a ausfüllen. Um den Zusammenbau zu
erleichtern, umschliesst die Schwingungsdämpfungselemente 9a aussen noch ein schmaler
Reifen 14, der bei allen Ausführungsformen vorhanden ist. Wie bei der ersten Ausführungsform
gemäss Fig. 1 ist der Scheibenkörper 8a mit einer U-förmig gebogenen Blechhülle 10a
vernietet, welche den Rahmen 7a mit Spiel umschliesst und oben eine eingenietete Leiste
12 enthält, um den Vorsprung 2a festklemmen zu können.
[0014] Eine weitere abgewandelte Ausführungsform gemäss Fig. 7-13 unterscheidet sich nur
dadurch, dass bei diesem Vorsprung 2b der den gleich ausgebildeten Rahmen 7b quer
durchsetzende Scheibenkörper 8b sternförmig ausgebildet ist und gegen vier die Zwischenräume
in den Rahmenecken ausfüllende kreisscheibenförmige Schwingungsdämpfungselemente 9b
anliegt.
[0015] In Fig. 8 ist nur die Blechhülle 10b allein mit der eingenieteten Leiste 12 dargestellt,
die mit der Blechhülle 10a identisch ausgebildet ist. Fig. 9 zeigt die in den Rahmen
7b einzusetzende und aus dem Scheibenkörper 8b und den Schwingungsdämpfungselementen
9b bestehende und aussen mit einem Reifen 14 versehene Einheit, die in Seitenansicht
in Fig. 10 dargestellt ist. Fig. 11 zeigt eine Ansicht auf die Schmalseite des an
der SeitenStütze 1 angeordneten Vorsprungs 2b. Fig. 12 zeigt eine Draufsicht von oben
mit der den Rahmen 7b mit Spiel umschliessenden Blechhülle 10b, während in der Draufsicht
von oben gemäss Fig. 13 nur die Seitenstütze 1 mit dem einstückig mit dieser verbundenen
Rahmen 7b dargestellt ist.
[0016] Zwei weitere Ausführungsformen sind in den Figuren 4, 5 und 6 dargestellt, die sich
ebenfalls nur in der Anzahl der vorhandenen Schwingungsdämpfungselemente unterscheiden.
Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 4 weist der mit der Seitenstütze 1 starr verbundene
flache rechteckförmige Körper 7c diesen quer durchsetzende zylindrische Bohrungen
17 auf. Der den Körper 7c quer durchsetzende Teil besteht hier aus einer der Anzahl
der vorhandenen Bohrungen entsprechenden Anzahl von im Durchmesser kleineren und konzentrisch
in den Bohrungen angeordneten zylindrischen Bolzen 8c, die jeweils gegen den Zwischenraum
ausfüllende ringförmige Schwingungsdämpfungselemente 9c anliegen. Bei der Ausführungsform
gemäss Fig. 4 sind zwei und bei der Ausführungsform gemäss Fig. 5 sind vier ringförmige
Schwingungsdämpfungselemente 9c vorhanden. Die Bolzen 8c sind wiederum mit einer äusseren
Blechhülle 10c vernietet, welche den flachen Körper 7c aussen mit Spiel umschliesst.
Alle Ausführungsformen erfüllen die eingangs erläuterte Funktion nach dem gleichen
Prinzip, bei welchem die Schwingungsdämpfung darauf beruht, dass zwischen einem zum
Festklemmen im Schaftstab des Webschaftes dienenden Körper des Vorsprungs und einem
mit der Seitenstütze starr verbundenen Körper elastische Schwingungsdämpfungselemente
angeordnet sind, und es ist für den Fachmann klar, dass dieses Prinzip auch durch
in der Form und Anordnung anders ausgestaltete Ausführungsformen verwirklicht werden
kann.
1. Webschaft mit lösbaren Eckverbindungen zwischen den Seitenstützen (1) und den aus
Hohlprofilen (3) bestehenden Schaftstäben (4), in deren Hohlraum bei jeder Eckverbindung
ein mit einer Seitenstütze verbundener Vorsprung (2, 2a, 2b, 2c) zapfenartig eingreift
und mittels einer Schraube (5) festgeklemmt ist, und mit elastischem Schwingungsdämpfungsmaterial
(9, 9a, 9b, 9c) in den Eckverbindungen für eine Relativbeweglichkeit von Seitenstütze
(1) und Schaftstab (4) bei hoher Belastung, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung
(2, 2a, 2b, 2c) aus zwei durch mindestens ein elastisches Schwingungsdämpfungselement
(9, 9a, 9b, 9c) voneinander getrennten, starren Körpern (7, 7a, 7b, 7c; 8, 8a, 8b,
8c; 10, 10a, 10b, 10c) besteht, von denen der eine (7, 7a, 7b, 7c) mit der Seitenstütze
(1) starr verbunden ist und der andere zum Festklemmen im Hohlprofil des Schaftstabes
(4) dienende Körper (8, 8a, 8b, 8c, 10, 10a, 10b, 10c) mehrteilig ausgebildet ist
und den vorgenannten einen Körper quer durchsetzt, ihn ausserdem mit Spiel aussen
umschliesst und mit diesem, durch das mindestens eine elastische Schwingungsdämpfungselement
(9, 9a, 9b, 9c) getrennt, elastisch verbunden ist, wobei der der durchsetzende Teil
(8, 8a, 8b, 8c) mit dem den einen Körper mit Spiel aussen umschliessenden Teil (10,
10a, 10b, 10c) fest verbunden, z.B. vernietet ist.
2. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der Seitenstütze (1)
starr verbundene Körper als einstückiger flacher rechteckförmiger Rahmen (7,7a,7b)
ausgebildet ist und der diesen quer durchsetzende Teil des mehrteiligen, zum Festklemmen
dienenden Körpers als gegenüber dem Rahmen kleinerer und in diesem konzentrisch mit
Zwischenraum angeordneter flacher Scheibenkörper (8,8a,8b) ausgebildet ist, der mit
seinem Aussenumfang gegen mindestens ein im Zwischenraum angeordnetes Schwingungsdämpfungselement
(9,9a,9b) anliegt und mit einer den Rahmen mit Spiel aussen umschliessenden Blechhülle
(10,10a,10b) fest verbunden, z.B. vernietet, ist.
3. Webschaft nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein flacher rechteckförmiger
Scheibenkörper (8) gegen ein den Zwischenraum ausfüllendes rahmenförmiges Schwingungsdämpfungselement
(9) anliegt oder ein im Rahmen (7a) über Eck gestellt angeordneter rechteckförmiger
Scheibenkörper (8a) gegen vier je dreieckförmige Zwischenräume in den innenseitigen
Rahmenecken ausfüllende dreieckförmige und abgerundete Ecken aufweisende Schwingungsdämpfungselemente
(9a) anliegt, oder ein "sternförmiger" Scheibenkörper (8b) mit kreisbogenförmigen
Flanken gegen vier die Zwischenräume in den Rahmenekken ausfüllende kreisscheibenförmige
Schwingungsdämpfungselemente (9b) anliegt.
4. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der Seitenstütze starr
verbundene Körper als flacher rechteckförmiger Körper (7c) mit diesen quer durchsetzenden
zylindrischen Bohrungen (17) ausgebildet ist und der diesen quer durchsetzende Teil
des mehrteiligen, zum Festklemmen dienenden Körpers (8,10) aus einer der Anzahl der
vorhandenen Bohrungen (17) entsprechenden Anzahl von im Durchmesser kleineren konzentrisch
in den Bohrungen angeordneten zylindrischen Bolzen (8c) besteht, die je gegen den
Zwischenraum ausfüllende ringförmige Schwingungsdämpfungselemente (9c) anliegen und
mit einer den die Bohrungen (17) aufweisenden Körper (7c) mit Spiel aussen umschliessenden
Blechhülle (10c) fest verbunden, z.B. vernietet, sind.
5. Webschaft nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Blechhülle aufweisende
und den mit der Seitenstütze (1) starr verbundene Körper (7,7a,7b,7c) mit Spiel aussen
umschliessende Teil aus einem den genannten Körper (7) an drei Seiten in U-Form umschliessenden
Blech (10,10a,10b,10c) und einer an der vierten Seite zwischen den Blechrändern eingenieteten
oder eingeschweissten Leiste (12) besteht, gegen die die Klemmschraube (5) zum Festklemmen
des an der Seitenstütze ausgebildeten Vorsprungs (2,2a,2b,2c) im Schaftstab (4), vorzugsweise
schräg zur Seitenstütze (1) und gegen eine an der Leiste ausgebildete Schrägfläche
(13), angepresst ist.
1. A heddle frame including side supports (1) and frame staves (4) and detachable edge
connections between said side supports and said frame staves, which frame staves consist
of hollow profiles (3) defining a hollow space, which side supports have each a portion
(2, 2a, 2b, 2c) mounted thereto, which projections engage in a peg-like manner and
is clamped with a clamping screw (5) into the respective hollow spaces present at
each edge connection, and including elastic vibration damper material (9, 9a, 9b,
9c) at the edge connections allowing a relative movement of side support (1) and frame
stave (4) at a high loading, characterized in that the projection (2, 2a, 2b, 2c)
comprising a first and a second rigid body (7, 7a, 7b, 7c; 8, 8a, 8b, 8c; 10, 10a,
10b, 10c) and at least one elastic vibration damping element (9, 9a, 9b, 9c) separating
said bodies, of which bodies the first body (7, 7a, 7b, 7c) is rigidly mounted to
a respective side support (1) and the second body (8, 8a, 8b, 8c; 10, 10a, 10b, 10c)
being of a multi-part design extending laterally through said first body and additionally
encases the first body such to have an interstice between, whereby said at least one
part is separated and connected by at least one elastic vibration damping element
from said first body and whereby the laterally extending part (8, 8a, 8b, 8c) is mounted
rigidly such as by a riveting with the further part (10, 10a, 10b, 10c) encasing with
tolerance said first body.
2. The heddle frame of claim 1, characterized in that the first body which is rigidly
mounted to the side support (1) is designed as integral planar rectangular frame (7,
7a, 7b), and in which the part of the multi-part second body extending laterally through
said first body adapted to be clamped is designed as planar disk body (8, 8a, 8b)
which is smaller than the frame and located concentrically in the frame, such that
an interstice prevails therebetween, and in which at least one vibration damper element
(9, 9a, 9b) is located in said interstice which the planar disk body abuts at its
outer circumference, which planar disk body is rigidly mounted such as by riveting
to a sheet metal casing (10, 10a, 10b) which encases said frame such that an interstice
prevails there-between.
3. The heddle frame of claim 2, characterized in that a planar disk body (8) of a rectangular
shape abuts at one vibration damper element (9) of a frame like shape filling the
interstice or that a planar disk body (8a) of a rectangular shape arranged diagonally
upstanding within the frame (7a) abuts at four triangular vibration damper elements
(9a) having rounded corners being respectively located within triangular interstices
at the inside corners of the frame or that a planar disk body (8b) of a star-like
shape with circular arc flanks abuts at four annular disk shaped vibration damper
elements (9b) being respectively located within interstices at the inside corners
of the frame.
4. The heddle frame of claim 1, characterized in that the body which is rigidly mounted
to the side support is designed as planar rectangular body (7c) having cylindrical
bores (17) extending through same, and in which the part of the multi-part body (8,
10) adapted to be clamped which extends laterally through said first body comprises
a number of bolts (8c) corresponding to the number of the bores (17), whereby the
diameter of the bolts is smaller than the diameter of the cylindrical bores and the
bolts are located concentrically in the bores, which bolts abut against annular vibration
damper elements (9c) filling the interstices out, and are rigidly mounted such as
by riveting to a sheet metal covering (10c) encasing said first body (7c) which includes
the cylindrical bores (17) such that an interstice prevails therebetween.
5. The heddle frame of claim 2, characterized in that the part having the metal casing
and encasing at the outside the body (7, 7a, 7b, 7c) rigidly mounted to the support
(1) leaving an interstice therebetween comprises a sheet metal (10, 10a, 10b, 10c)
encasing said body (7) at three sides in form of a U and a ledge (12) riveted or welded
at the fourth side between the edges of the metal sheet, against which the clamping
screw (5) for clamping the projection (2, 2a, 2b, 2c) present at the side support
in the frame stave (4) is pressed, which is oriented preferably obliquely relative
to the side support (1) and is pressed against an inclined surface area (13) formed
at said ledge.
1. Lame comportant des liaisons angulaires amovibles entre les montants latéraux (1)
et les liteaux (4) constitués de profils creux (3), dans l'espace creux desquels s'engage
à la manière d'un tenon dans chaque liaison angulaire un élément saillant (2, 2a,
2b, 2c) relié à un montant latéral et est serré au moyen d'une vis (5), et avec un
matériau élastique d'amortissement des oscillations (9, 9a, 9b, 9c) dans les liaisons
angulaires pour un mouvement relatif du montant latéral (1) et du liteau (4) sous
charge élevée, caractérisée en ce que l'élément saillant (2, 2a, 2b, 2c) est constitué
de deux corps rigides (7, 7a, 7b, 7c; 8, 8a, 8b, 8c; 10, 10a, 10b, 10c) séparés l'un
de l'autre par au moins un élément élastique d'amortissement des oscillations (9,
9a, 9b, 9c) dont l'un (7, 7a, 7b, 7c) est relié rigidement au montant latéral (1)
et dont l'autre corps (8, 8a, 8b, 8c, 10, 10a, 10b, 10c) destiné au serrage dans le
profil creux du liteau (4) est réalisé en plusieurs parties et traverse transversalement
ledit corps précité, l'entoure en outre avec un certain jeu de l'extérieur et est
relié élastiquement à celui-ci, séparé par ledit au moins un élément élastique d'amortissement
des oscillations (9, 9a, 9b, 9c), la partie traversant transversalement (8, 8a, 8b,
8c) étant reliée solidement, par exemple par rivetage, à la partie (10, 10a, 10b,
10c) entourant de l'extérieur ledit corps avec un certain jeu.
2. Lame selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps relié rigidement au
montant latéral (1) est réalisé sous forme de châssis rectangulaire plan en une pièce
(7, 7a, 7b) et que la partie traversant transversalement celui-ci du corps en plusieurs
pièces destiné au serrage, est réalisé sous forme de corps de disque plat (8, 8a,
8b) plus petit que le châssis et disposé dans celui-ci concentriquement avec un espace
intermédiaire qui, avec son pourtour extérieur s'applique contre au moins un élément
d'amortissement des oscillations (9, 9a, 9b) disposé dans l'espace intermédiaire et
est relié solidement, par exemple par rivetage, à une enveloppe en tôle (10, 10a,
10b) entourant de l'extérieur le châssis avec un certain jeu.
3. Lame selon la revendication 2, caractérisée en ce qu'un corps de disque rectangulaire
plat (8) s'applique contre un élément d'amortissement des oscillations (9) en forme
de châssis remplissant l'espace intermédiaire ou qu'un corps de disque rectangulaire
(8a) disposé dans le châssis (7a) en angle s'applique contre quatre éléments d'amortissement
des oscillations (9a) présentant respectivement des espaces intermédiaires triangulaires
dans les coins triangulaires et arrondis remplissant les coins de châssis côté intérieur,
ou qu'un corps de disque "en forme d'étoile" (8b) avec des flancs en arc de cercle
s'applique contre quatre éléments d'amortissement des oscillations (9b) en forme de
disque circulaire remplissant les espaces intermédiaires dans les coins de châssis.
4. Lame selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps relié rigidement au
montant latéral est réalisé sous forme de corps rectangulaire plat (7c) avec des perçages
cylindriques (17) traversant celui-ci transversalement, et en ce que la partie traversant
celui-ci transversalement du corps (8, 10) réalisé en plusieurs parties, destiné au
serrage, est constitué d'un nombre, correspondant au nombre des perçages existants
(17), de boulons cylindriques (8c) à diamètre plus petit disposés concentriquement
dans les perçages, qui s'appliquent respectivement contre des éléments annulaires
d'amortissement des oscillations (9c) remplissant l'espace intermédiaire et qui sont
reliés solidement, par exemple par rivetage, à une enveloppe en tôle (10c) entourant
de l'extérieur avec un certain jeu le corps (7c) dans lequel sont ménagés les perçages
(17).
5. Lame selon la revendication 2, caractérisée en ce que la partie présentant une enveloppe
en tôle et entourant de l'extérieur avec un certain jeu le corps (7, 7a, 7b, 7c) relié
rigidement au montant latéral (1) est constituée d'une tôle (10, 10a, 10b, 10c) entourant
le corps précité (7) sur trois côtés sous forme de U et d'une baguette (12) rivetée
ou soudée sur le quatrième côté entre les bords de tôle, contre laquelle est pressée
la vis de serrage (5) pour serrer l'élément en saillie (2, 2a, 2b, 2c) formé au montant
latéral dans le liteau (4), de préférence suivant une inclinaison au montant latéral
(1) et contre une face inclinée (13) réalisée à la baguette.

