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EP 0 527 981 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.06.1995 Patentblatt 1995/24 |
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Anmeldetag: 24.02.1992 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH9200/038 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9216/000 (17.09.1992 Gazette 1992/24) |
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DRUCKSCHALTER INSBESONDERE FÜR HANDWERKZEUGE
PRESSURE SWITCH FOR USE, IN PARTICULAR, IN HAND-HELD IMPLEMENTS
INTERRUPTEUR A PRESSION, EN PARTICULIER POUR OUTILS A MAIN
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI SE |
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Priorität: |
27.02.1991 CH 586/91
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.02.1993 Patentblatt 1993/08 |
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Patentinhaber: DANEK, Michael |
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CH-7220 Schiers (CH) |
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Erfinder: |
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- DANEK, Michael
CH-7220 Schiers (CH)
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Vertreter: Dolder, Fritz |
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Rosenbergstrasse 6
Postfach 558 8304 Wallisellen-Zürich 8304 Wallisellen-Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 373 518 DE-A- 2 118 681 US-A- 4 492 832
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CH-A- 446 129 US-A- 3 995 131
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Druckschalter, bei dem auf einem festen Träger innerhalb
einer flexiblen Abdeckung Gleitkörper angeordnet sind, welche mit durch radialen Druck
auf die flexible Abdeckung an die Gleitkörper bewegbaren Einschiebeelementen innerhalb
der flexiblen Abdeckung umgeben sind (siehe DE-A-21, 18, 681).
[0002] Es sind verschiedene Druckschalter für Werkzeuge, insbesondere Schreibzeuge und ähnlich
geformte Werkzeuge bekannt Diese haben den Nachteil, dass die Druckausübung oft auf
einem eng begrenzten Raum stattfinden muss. So ist in DE-A- 21,18,681 ein elektrischer
Schalter mit birnenförmigem Gehäuse vorgesehen, der durch den Radialdruck zweier Finger
betätigt wird. Dieser Schalter kann sowohl als Momentanschalter als auch als Ein/Aus-Schalter
benutzt werden. Dieser Druckschalter nach DE-A-21,18,681 wird dadurch betätigt, dass
man das birnenförmige Gehäuse zusammendrückt, indem darauf mit wenigstens zwei Fingern
einer Hand in einer Ebene entgegengesetzt gerichtete Kräfte in einer Symmetrieebene
der Birne ausgeübt werden. Dieser Druckschalter weist eine Oberfläche für die Ausübung
des Radialdrukkes durch zwei Finger, eine Zone des Birnenkörpers, die im Verhältnis
zur anderen Zone oder zum Rest derselben nachgibt, sowie ein Betätigungsglied und
den Schaltermechanismus im engeren Sinne auf. In einer besonderen Ausführungsform
weist die Hülle aus elastischem Material einen nach innen gerichteten ringförmigen
Wulst auf, welcher zwei kegelförmige Flächen zur Einwirkung auf die beweglichen Teile
des Schaltermechanismus aufweist.
[0003] Dieser Druckschalter nach DE-A-21,18,681 weist indessen den Nachteil auf, dass die
Umsetzung des radialen Fingerdrucks in eine axiale Betätigung des Signalaufnehmers
nur an einer bestimmten Stelle und nicht in einem grösseren Griffbereich möglich ist.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Druckschalter zu entwickeln der diesen
Nachteil nicht aufweist, sowie einfach und kostengunstig ist.
[0005] Die Aufgabe wird durch einen Druckschalter gelöst, bei dem auf einem festen Träger
innerhalb einer flexiblen Abdeckung Gleitkörper angeordnet sind, welche mit durch
radialen Druck auf die flexible Abdeckung zwischen die Gleitkörper bewegbaren Einschiebeelementen
innerhalb der flexiblen Abdeckung umgeben sind, die Gleitkörper in Ruhestellung durch
elastische Mittel oder magnetische Mittel zusammengeschoben sind und eine Vorrichtung
zur axialen Weiterleitung der Druckverschiebung zu einem Signalaufnehmer vorhanden
ist.
[0006] Für die Lösung der gestellten Aufgabe erscheint es als notwendig, dass die Gleitkörper
und die Einschiebeelemente innerhalb einer flexiblen Abdeckung angeordnet sind, dass
die Einschiebeelemente durch radialen Druck auf die flexible Abdeckung zwischen die
Gleitkörper bewegbar sind, und dass die Gleitelemente nicht nur teilweise, sondern
auf jeden Fall von Einschiebeelementen umgeben sind.
[0007] Die Anwendung des Druckschalters erlaubt in vielen Fällen, auf eine einfache Weise,
auf die Art der Werkzeughaltung aufmerksam zu machen. Andererseits kann damit das
Ein- und Ausschalten leicht bewerkstelligt werden.
[0008] Die Figuren 1 und 2 zeigen zwei beispielhafte Ausführungsformen des erfindungsgemässen
Druckschalters in Schreibzeugen.
[0009] In der Ausführungsform von Figur 1 sind zur Übertragung des radialen Druckes, insbesondere
im Halteteil des Schreibzeuges und ähnlich geformter Werkzeuge, auf den Trägern (1,
2) Gleitkörper (3) angeordnet, die von Einschiebeelementen (4) umgeben sind. Durch
elastische Mittel (5) bzw. in der Figur nicht dargestellte magnetische Mittel sind
die Gleitkörper (3) in Ruhestellung zusammengeschoben. Beim radialen Druck auf die
flexible Abdeckung (8) bewegen sich die Einschiebeelemente (4) zwischen die Gleitkörper
(3), die auf dem festen bzw. flexiblen Träger (1, 2) angeordnet sind und in Ruhestellung
durch die elastischen Mittel (5) bzw. die magnetischen Mittel zusammengeschoben werden.
Dabei wird der radiale Druck in eine axiale Bewegung umgesetzt und über ein Verbindungsstück
(12) auf einen Kontaktgeber (9) weitergeleitet, der einen einstellbaren Signalaufnehmer
(6) aktiviert, beispielsweise einen Druckzähler, einen Zeitmesser, einen akustischen
Signalgeber, einen elektrischen Signalgeber, eine visuelle Anzeige, ein Ventil oder
einen mechanischen Schalter. In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung löst
der Kontaktgeber (9) dabei den seitlich verankerten Träger (1) aus dessen Stellung
heraus, indem er dessen Verankerung anstösst.
[0010] Bei der Ausführung nach Figur 2 wird beim radialen Druck auf den Halter des Werkzeugs
der äussere Träger (2) bewegt, was auch zur Erfüllung einiger der erwähnten Funktionen
beitragen kann. Zusätzlich kann diese Bewegung zur Schreibsperrung oder zur direkten
Zeichengebung benützt werden, wenn die Druckausübung einen einstellbaren Wert erreicht
hat.
[0011] Der Träger (2) kann in beiden Ausführungsformen beweglich am Träger (1) angeordnet
werden, wobei die Verschiebung der Gleitkörper (3) durch Befestigungsmittel (7) begrenzt
wird. In weiteren Ausführungsformen der Erfindung können die Einschiebeelemente (4a)
eine bewegliche Verbindung über ein festes bzw. flexibles Bindeglied zu den Gleitkörpern
(3a) aufweisen. Zudem können die Einschiebeelemente (4b) eine bewegliche Verbindung
untereinander aufweisen, indem die benachbarten Einschiebeelemente (4) verbunden sind.
Die Einschiebeelemente (4) und die Gleitkörper (3) können zudem durch eine flexible
Abdeckung (8) umgeben sein, die auch zur beweglichen Befestigung der Einschiebeelemente
(4c) dient.
[0012] Die Form der Gleitkörper (3), Einschiebeelemente (4), Träger (1,2) und Kontaktgeber
(9) kann derart gewählt werden, dass diese Körper kreisrunde, ovale, schiefwinklige,
rechteckige Flächen und die entsprechenden Kanten aufweisen.
[0013] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann die Stellung des Trägers (1)
mit einem Drehknopf (10) bzw. einem Schieber (11) eingestellt werden. Als Alternative
zu den elastischen Mitteln können die Gleitkörper (3) mindestens teilweise magnetisch
und derart auf den Trägern (1,2) angeordnet sein, dass die benachbarten Gleitkörper
(3) sich anziehen, jedoch die Pole zwischen einem Gleitkörper (3) und einem Begrenzungsstück
gleichgerichtet sind. Gleitkörper (3), Einschiebeelemente (4,a,b,c) und das Verbindungsstück
(12) können mindestens teilweise auseinandergenommen und wieder zusammensetzt werden
und gegebenenfalls durch Klemmittel bzw. eine Klebverbindung dauerhaft miteinander
verbunden werden.
1. Druckschalter, bei dem auf einem festen Träger (1) innerhalb einer flexiblen Abdeckung
(8) Gleitkörper (3) angeordnet sind, welche mit durch radialen Druck auf die flexible
Abdeckung (8) zwischen die Gleitkörper (3) bewegbaren Einschiebeelementen (4a, 4b)
innerhalb der flexiblen Abdeckung (8) umgeben sind, die Gleitkörper (3) in Ruhestellung
durch elastische Mittel (5) oder magnetische Mittel zusammengeschoben sind und eine
Vorrichtung (2) zur axialen Weiterleitung der Druckverschiebung zu einem Signalaufnehmer
(6) vorhanden ist.
2. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
(2) beweglich am Träger (1) angeordnet ist und die Verschiebung der Gleitkörper (3)
durch Befestigungsmittel (7) begrenzt ist.
3. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschiebeelemente
(4a) eine bewegliche Verbindung über ein festes oder flexibles Bindeglied zu den Gleitkörpern
(3) aufweisen.
4. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschiebeelemente
(4b) eine bewegliche Verbindung untereinander aufweisen, indem die benachbarten Einschiebeelemente
(4) verbunden sind.
5. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschiebeelemente
(4a, 4b) und die Gleitkörper (3) mindestens teilweise durch eine flexible Abdeckung
(8) umgeben sind, die auch zur beweglichen Befestigung der Einschiebeelemente (4c)
dient.
6. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung
mindestens eines Gleitkörpers (3) über einen Kontaktgeber (9) auf den einstellbaren
Signalaufnehmer (6) wirkt, der insbesondere zu einem Druckzähler, einem Zeitmesser,
einem akustischen Signalgeber, einem elektrischen Signalgeber, einer visuellen Anzeige,
einem Ventil, oder einem mechanischen Schalter gehört.
7. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitkörper
(3), die Einschiebeelemente (4), die Träger (1,2) und der Kontaktgeber (9) kreisrunde,
ovale, schiefwinklige, oder rechtekkige Flächen und entsprechende Kanten enthalten.
8. Druckschalter nach Patentansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktgeber
(9) einen Träger (1), der seitlich verankert ist, aus seiner Stellung herauslöst,
indem er die Verankerung anstösst.
9. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellung des
Trägers (1) mit einem Drehknopf (10) oder einem Schieber (11) einstellbar ist.
10. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitkörper
(3) mindestens teilweise magnetisch und so auf den Trägern (1,2) angeordnet sind,
dass die benachbarten Gleitkörper (3) sich anziehen, jedoch die Pole zwischen einem
Gleitkörper (3) und einem Begrenzungsstück gleichgerichtet sind.
11. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitkörper
(3), die Einschiebeelemente (4,a,b,c) und das Verbindungsstück (12) mindestens teilweise
auseinandernehmbar und zusammensetzbar sind und durch Klemmittel oder eine Klebverbindung
zusammengehalten werden.
1. Pressure switch comprising sliding means (3) arranged on a fixed support (1) within
a flexible cover (8) said sliding means (9) being surrounded within said flexible
cover (8) by inserting means (4a, 4b) movable upon radial pressure on said flexible
cover (8) said sliding means (3) being compressed in rest position by elastic, or
alternatively magnetic means (5) and means (2) for transmitting a pressure change
in axial direction to a signal input device (6).
2. Pressure switch as described in claim 1 in which said transmitting means (2) are movably
arranged on said support (1) and the movement of said sliding means (3) is limited
by a fixation device (7).
3. Pressure switch as described in claim 1 in which said inserting means (4a) are movably
connected to said sliding means (3) by means of a fixed or flexible connecting link.
4. Pressure switch as described in claim 1 in which said inserting means (4a) form a
movable connection by linking adjacent inserting means (4) with each other.
5. Pressure switch as described in claim 1 in which said inserting means (4a, 4b) and
said sliding means (3) are at least partially covered by a flexible cover (8) serving
simultaneously as a movable connection of said inserting means (4c).
6. Pressure switch as described in claim 1 in which said movement of at least one of
said sliding means (3) operates by means of a contact device (5) on said controlled
signal input device (6) said latter device being preferably part of a pressure gauge,
a chronometer, an acoustic signal output device, an electrical output device, a visual
display, a valve, or alternatively a mechanical switch.
7. Pressure switch as described in claim 1 in which said sliding means (3), said inserting
means (4), said supports (1, 2), and said contact device (9) comprise, alternatively,
round, elliptic, or surfaces with oblique or rectangular angles and corresponding
borders.
8. Pressure switch as described in claim 1 in which said contact device (9) removes said
laterally fixed support (1) from its starting position by pushing upon said lateral
fixation means.
9. Pressure switch as described in claim 1 in which the position of said support (1)
is chosen by means of a turning switch (10), or alternatively, a slider (11).
10. Pressure switch as described in claim 1 in which said sliding means (3) are at least
partially nagnetic and are positioned on said support means (1, 2) to attract adjacent
sliding means (3) while the magnetic poles of said sliding means (3) and of adjacent
restricting means are of the sanie sign.
11. Pressure switch as described in claim 1 in which said sliding means (3), said inserting
means (4, a,b,c) and said connecting means (12) can at least partially be detached
and recombined and are held together by clamps, or alternatively an adhesive connection.
1. Interrupteur à pression comprenant des moyens de glissement (3) positionnés à l'intérieur
d'une couverture flexible (8) sur un support fixé (1) lesdits moyens de glissement
(3) étant couverts à l'intérieur de la couverture (8) de moyens d'insertion (4,a,b)
qui sont intercalés entre lesdits moyens de glissement (3) par la pression radiale
sur ladite couverture (8), lesdits moyens de glissement (3) étant tenus en place en
position de repos par des moyens élastiques (5) ou des moyens magnétiques, et un dispositif
(2) transmettant un changement de pression en direction axiale sur un récepteur de
signaux (6).
2. lnterrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel le dispositif (2) est attaché
de manière mobile sur le support (1) et le mouvement des moyens de glissement (3)
est limité par des moyens de fixation (7).
3. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel les moyens d'insertion (4a)
disposent d'un moyen d'attache mobile comprenant un élément de liaison fixe ou flexible
avec les moyens des glissement (3).
4. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel les moyens d'insertion (4b)
disposent d'un moyen d'attache mobile en tant que les éléments d'insertion voisins
sont rattachés les uns aux autres.
5. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel les moyens d'insertion (4a,
4b) et de glissement (3) sont couverts à moins partiellement par une couverture flexible
(8) effectuant simultanément une fixation mobile des moyens d'insertion (4c).
6. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel le déplacement d'un ou plusieurs
moyens de glissement (3) agit par l'intermédiaire d'un levier de contact (9) sur un
récepteur de signaux (6) variable appartenant préférablement à un indicateur de pression,
un chronomètre, un donneur de signaux acoustique ou électrique, une indication visuelle,
une valve ou un interrupteur mécanique.
7. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel les moyens de glissement
(3), d'insertion (4), de fixation (1,2) et de contact (9) comprennent alternativement
des surfaces rondes, élliptiques, aux angles obliques ou rectangulaires et des bords
de forme correspondante.
8. Interrupteur à pression selon les revendications 1 et 6 dans lequel le levier de contact
(9) déplace le support (1) fixé latéralement de sa position en poussant contre la
fixation.
9. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel la position du support (1)
peut être choisie à l'aide d'un bouton de réglage (10) ou d'un tiroir (11).
10. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel les moyens de glissement
(3) sont à moins partiellement magnétisés et sont placés sur le support (1,2) de manière
que les moyens de glissement (3) voisins s'attirent les uns et les autres, mais que
les poles magnétiques des moyens de glissement (3) et des pièces de fixation voisins
ont le signe identique.
11. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel les moyens de glissement
(3), d'insertion (4,a,b,c) et le raccord (12) peuvent être démontés et remontés et
sont tenus en place par des pinces ou des moyens adhésifs.
