(19)
(11) EP 0 527 981 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.06.1995  Patentblatt  1995/24

(21) Anmeldenummer: 92904848.6

(22) Anmeldetag:  24.02.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H01H 9/06, H01H 3/02
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CH9200/038
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9216/000 (17.09.1992 Gazette  1992/24)

(54)

DRUCKSCHALTER INSBESONDERE FÜR HANDWERKZEUGE

PRESSURE SWITCH FOR USE, IN PARTICULAR, IN HAND-HELD IMPLEMENTS

INTERRUPTEUR A PRESSION, EN PARTICULIER POUR OUTILS A MAIN


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 27.02.1991 CH 586/91

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.02.1993  Patentblatt  1993/08

(73) Patentinhaber: DANEK, Michael
CH-7220 Schiers (CH)

(72) Erfinder:
  • DANEK, Michael
    CH-7220 Schiers (CH)

(74) Vertreter: Dolder, Fritz 
Rosenbergstrasse 6 Postfach 558
8304 Wallisellen-Zürich
8304 Wallisellen-Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 373 518
DE-A- 2 118 681
US-A- 4 492 832
CH-A- 446 129
US-A- 3 995 131
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Druckschalter, bei dem auf einem festen Träger innerhalb einer flexiblen Abdeckung Gleitkörper angeordnet sind, welche mit durch radialen Druck auf die flexible Abdeckung an die Gleitkörper bewegbaren Einschiebeelementen innerhalb der flexiblen Abdeckung umgeben sind (siehe DE-A-21, 18, 681).

    [0002] Es sind verschiedene Druckschalter für Werkzeuge, insbesondere Schreibzeuge und ähnlich geformte Werkzeuge bekannt Diese haben den Nachteil, dass die Druckausübung oft auf einem eng begrenzten Raum stattfinden muss. So ist in DE-A- 21,18,681 ein elektrischer Schalter mit birnenförmigem Gehäuse vorgesehen, der durch den Radialdruck zweier Finger betätigt wird. Dieser Schalter kann sowohl als Momentanschalter als auch als Ein/Aus-Schalter benutzt werden. Dieser Druckschalter nach DE-A-21,18,681 wird dadurch betätigt, dass man das birnenförmige Gehäuse zusammendrückt, indem darauf mit wenigstens zwei Fingern einer Hand in einer Ebene entgegengesetzt gerichtete Kräfte in einer Symmetrieebene der Birne ausgeübt werden. Dieser Druckschalter weist eine Oberfläche für die Ausübung des Radialdrukkes durch zwei Finger, eine Zone des Birnenkörpers, die im Verhältnis zur anderen Zone oder zum Rest derselben nachgibt, sowie ein Betätigungsglied und den Schaltermechanismus im engeren Sinne auf. In einer besonderen Ausführungsform weist die Hülle aus elastischem Material einen nach innen gerichteten ringförmigen Wulst auf, welcher zwei kegelförmige Flächen zur Einwirkung auf die beweglichen Teile des Schaltermechanismus aufweist.

    [0003] Dieser Druckschalter nach DE-A-21,18,681 weist indessen den Nachteil auf, dass die Umsetzung des radialen Fingerdrucks in eine axiale Betätigung des Signalaufnehmers nur an einer bestimmten Stelle und nicht in einem grösseren Griffbereich möglich ist.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Druckschalter zu entwickeln der diesen Nachteil nicht aufweist, sowie einfach und kostengunstig ist.

    [0005] Die Aufgabe wird durch einen Druckschalter gelöst, bei dem auf einem festen Träger innerhalb einer flexiblen Abdeckung Gleitkörper angeordnet sind, welche mit durch radialen Druck auf die flexible Abdeckung zwischen die Gleitkörper bewegbaren Einschiebeelementen innerhalb der flexiblen Abdeckung umgeben sind, die Gleitkörper in Ruhestellung durch elastische Mittel oder magnetische Mittel zusammengeschoben sind und eine Vorrichtung zur axialen Weiterleitung der Druckverschiebung zu einem Signalaufnehmer vorhanden ist.

    [0006] Für die Lösung der gestellten Aufgabe erscheint es als notwendig, dass die Gleitkörper und die Einschiebeelemente innerhalb einer flexiblen Abdeckung angeordnet sind, dass die Einschiebeelemente durch radialen Druck auf die flexible Abdeckung zwischen die Gleitkörper bewegbar sind, und dass die Gleitelemente nicht nur teilweise, sondern auf jeden Fall von Einschiebeelementen umgeben sind.

    [0007] Die Anwendung des Druckschalters erlaubt in vielen Fällen, auf eine einfache Weise, auf die Art der Werkzeughaltung aufmerksam zu machen. Andererseits kann damit das Ein- und Ausschalten leicht bewerkstelligt werden.

    [0008] Die Figuren 1 und 2 zeigen zwei beispielhafte Ausführungsformen des erfindungsgemässen Druckschalters in Schreibzeugen.

    [0009] In der Ausführungsform von Figur 1 sind zur Übertragung des radialen Druckes, insbesondere im Halteteil des Schreibzeuges und ähnlich geformter Werkzeuge, auf den Trägern (1, 2) Gleitkörper (3) angeordnet, die von Einschiebeelementen (4) umgeben sind. Durch elastische Mittel (5) bzw. in der Figur nicht dargestellte magnetische Mittel sind die Gleitkörper (3) in Ruhestellung zusammengeschoben. Beim radialen Druck auf die flexible Abdeckung (8) bewegen sich die Einschiebeelemente (4) zwischen die Gleitkörper (3), die auf dem festen bzw. flexiblen Träger (1, 2) angeordnet sind und in Ruhestellung durch die elastischen Mittel (5) bzw. die magnetischen Mittel zusammengeschoben werden. Dabei wird der radiale Druck in eine axiale Bewegung umgesetzt und über ein Verbindungsstück (12) auf einen Kontaktgeber (9) weitergeleitet, der einen einstellbaren Signalaufnehmer (6) aktiviert, beispielsweise einen Druckzähler, einen Zeitmesser, einen akustischen Signalgeber, einen elektrischen Signalgeber, eine visuelle Anzeige, ein Ventil oder einen mechanischen Schalter. In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung löst der Kontaktgeber (9) dabei den seitlich verankerten Träger (1) aus dessen Stellung heraus, indem er dessen Verankerung anstösst.

    [0010] Bei der Ausführung nach Figur 2 wird beim radialen Druck auf den Halter des Werkzeugs der äussere Träger (2) bewegt, was auch zur Erfüllung einiger der erwähnten Funktionen beitragen kann. Zusätzlich kann diese Bewegung zur Schreibsperrung oder zur direkten Zeichengebung benützt werden, wenn die Druckausübung einen einstellbaren Wert erreicht hat.

    [0011] Der Träger (2) kann in beiden Ausführungsformen beweglich am Träger (1) angeordnet werden, wobei die Verschiebung der Gleitkörper (3) durch Befestigungsmittel (7) begrenzt wird. In weiteren Ausführungsformen der Erfindung können die Einschiebeelemente (4a) eine bewegliche Verbindung über ein festes bzw. flexibles Bindeglied zu den Gleitkörpern (3a) aufweisen. Zudem können die Einschiebeelemente (4b) eine bewegliche Verbindung untereinander aufweisen, indem die benachbarten Einschiebeelemente (4) verbunden sind. Die Einschiebeelemente (4) und die Gleitkörper (3) können zudem durch eine flexible Abdeckung (8) umgeben sein, die auch zur beweglichen Befestigung der Einschiebeelemente (4c) dient.

    [0012] Die Form der Gleitkörper (3), Einschiebeelemente (4), Träger (1,2) und Kontaktgeber (9) kann derart gewählt werden, dass diese Körper kreisrunde, ovale, schiefwinklige, rechteckige Flächen und die entsprechenden Kanten aufweisen.

    [0013] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann die Stellung des Trägers (1) mit einem Drehknopf (10) bzw. einem Schieber (11) eingestellt werden. Als Alternative zu den elastischen Mitteln können die Gleitkörper (3) mindestens teilweise magnetisch und derart auf den Trägern (1,2) angeordnet sein, dass die benachbarten Gleitkörper (3) sich anziehen, jedoch die Pole zwischen einem Gleitkörper (3) und einem Begrenzungsstück gleichgerichtet sind. Gleitkörper (3), Einschiebeelemente (4,a,b,c) und das Verbindungsstück (12) können mindestens teilweise auseinandergenommen und wieder zusammensetzt werden und gegebenenfalls durch Klemmittel bzw. eine Klebverbindung dauerhaft miteinander verbunden werden.


    Ansprüche

    1. Druckschalter, bei dem auf einem festen Träger (1) innerhalb einer flexiblen Abdeckung (8) Gleitkörper (3) angeordnet sind, welche mit durch radialen Druck auf die flexible Abdeckung (8) zwischen die Gleitkörper (3) bewegbaren Einschiebeelementen (4a, 4b) innerhalb der flexiblen Abdeckung (8) umgeben sind, die Gleitkörper (3) in Ruhestellung durch elastische Mittel (5) oder magnetische Mittel zusammengeschoben sind und eine Vorrichtung (2) zur axialen Weiterleitung der Druckverschiebung zu einem Signalaufnehmer (6) vorhanden ist.
     
    2. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) beweglich am Träger (1) angeordnet ist und die Verschiebung der Gleitkörper (3) durch Befestigungsmittel (7) begrenzt ist.
     
    3. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschiebeelemente (4a) eine bewegliche Verbindung über ein festes oder flexibles Bindeglied zu den Gleitkörpern (3) aufweisen.
     
    4. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschiebeelemente (4b) eine bewegliche Verbindung untereinander aufweisen, indem die benachbarten Einschiebeelemente (4) verbunden sind.
     
    5. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschiebeelemente (4a, 4b) und die Gleitkörper (3) mindestens teilweise durch eine flexible Abdeckung (8) umgeben sind, die auch zur beweglichen Befestigung der Einschiebeelemente (4c) dient.
     
    6. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung mindestens eines Gleitkörpers (3) über einen Kontaktgeber (9) auf den einstellbaren Signalaufnehmer (6) wirkt, der insbesondere zu einem Druckzähler, einem Zeitmesser, einem akustischen Signalgeber, einem elektrischen Signalgeber, einer visuellen Anzeige, einem Ventil, oder einem mechanischen Schalter gehört.
     
    7. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitkörper (3), die Einschiebeelemente (4), die Träger (1,2) und der Kontaktgeber (9) kreisrunde, ovale, schiefwinklige, oder rechtekkige Flächen und entsprechende Kanten enthalten.
     
    8. Druckschalter nach Patentansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktgeber (9) einen Träger (1), der seitlich verankert ist, aus seiner Stellung herauslöst, indem er die Verankerung anstösst.
     
    9. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellung des Trägers (1) mit einem Drehknopf (10) oder einem Schieber (11) einstellbar ist.
     
    10. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitkörper (3) mindestens teilweise magnetisch und so auf den Trägern (1,2) angeordnet sind, dass die benachbarten Gleitkörper (3) sich anziehen, jedoch die Pole zwischen einem Gleitkörper (3) und einem Begrenzungsstück gleichgerichtet sind.
     
    11. Druckschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitkörper (3), die Einschiebeelemente (4,a,b,c) und das Verbindungsstück (12) mindestens teilweise auseinandernehmbar und zusammensetzbar sind und durch Klemmittel oder eine Klebverbindung zusammengehalten werden.
     


    Claims

    1. Pressure switch comprising sliding means (3) arranged on a fixed support (1) within a flexible cover (8) said sliding means (9) being surrounded within said flexible cover (8) by inserting means (4a, 4b) movable upon radial pressure on said flexible cover (8) said sliding means (3) being compressed in rest position by elastic, or alternatively magnetic means (5) and means (2) for transmitting a pressure change in axial direction to a signal input device (6).
     
    2. Pressure switch as described in claim 1 in which said transmitting means (2) are movably arranged on said support (1) and the movement of said sliding means (3) is limited by a fixation device (7).
     
    3. Pressure switch as described in claim 1 in which said inserting means (4a) are movably connected to said sliding means (3) by means of a fixed or flexible connecting link.
     
    4. Pressure switch as described in claim 1 in which said inserting means (4a) form a movable connection by linking adjacent inserting means (4) with each other.
     
    5. Pressure switch as described in claim 1 in which said inserting means (4a, 4b) and said sliding means (3) are at least partially covered by a flexible cover (8) serving simultaneously as a movable connection of said inserting means (4c).
     
    6. Pressure switch as described in claim 1 in which said movement of at least one of said sliding means (3) operates by means of a contact device (5) on said controlled signal input device (6) said latter device being preferably part of a pressure gauge, a chronometer, an acoustic signal output device, an electrical output device, a visual display, a valve, or alternatively a mechanical switch.
     
    7. Pressure switch as described in claim 1 in which said sliding means (3), said inserting means (4), said supports (1, 2), and said contact device (9) comprise, alternatively, round, elliptic, or surfaces with oblique or rectangular angles and corresponding borders.
     
    8. Pressure switch as described in claim 1 in which said contact device (9) removes said laterally fixed support (1) from its starting position by pushing upon said lateral fixation means.
     
    9. Pressure switch as described in claim 1 in which the position of said support (1) is chosen by means of a turning switch (10), or alternatively, a slider (11).
     
    10. Pressure switch as described in claim 1 in which said sliding means (3) are at least partially nagnetic and are positioned on said support means (1, 2) to attract adjacent sliding means (3) while the magnetic poles of said sliding means (3) and of adjacent restricting means are of the sanie sign.
     
    11. Pressure switch as described in claim 1 in which said sliding means (3), said inserting means (4, a,b,c) and said connecting means (12) can at least partially be detached and recombined and are held together by clamps, or alternatively an adhesive connection.
     


    Revendications

    1. Interrupteur à pression comprenant des moyens de glissement (3) positionnés à l'intérieur d'une couverture flexible (8) sur un support fixé (1) lesdits moyens de glissement (3) étant couverts à l'intérieur de la couverture (8) de moyens d'insertion (4,a,b) qui sont intercalés entre lesdits moyens de glissement (3) par la pression radiale sur ladite couverture (8), lesdits moyens de glissement (3) étant tenus en place en position de repos par des moyens élastiques (5) ou des moyens magnétiques, et un dispositif (2) transmettant un changement de pression en direction axiale sur un récepteur de signaux (6).
     
    2. lnterrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel le dispositif (2) est attaché de manière mobile sur le support (1) et le mouvement des moyens de glissement (3) est limité par des moyens de fixation (7).
     
    3. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel les moyens d'insertion (4a) disposent d'un moyen d'attache mobile comprenant un élément de liaison fixe ou flexible avec les moyens des glissement (3).
     
    4. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel les moyens d'insertion (4b) disposent d'un moyen d'attache mobile en tant que les éléments d'insertion voisins sont rattachés les uns aux autres.
     
    5. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel les moyens d'insertion (4a, 4b) et de glissement (3) sont couverts à moins partiellement par une couverture flexible (8) effectuant simultanément une fixation mobile des moyens d'insertion (4c).
     
    6. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel le déplacement d'un ou plusieurs moyens de glissement (3) agit par l'intermédiaire d'un levier de contact (9) sur un récepteur de signaux (6) variable appartenant préférablement à un indicateur de pression, un chronomètre, un donneur de signaux acoustique ou électrique, une indication visuelle, une valve ou un interrupteur mécanique.
     
    7. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel les moyens de glissement (3), d'insertion (4), de fixation (1,2) et de contact (9) comprennent alternativement des surfaces rondes, élliptiques, aux angles obliques ou rectangulaires et des bords de forme correspondante.
     
    8. Interrupteur à pression selon les revendications 1 et 6 dans lequel le levier de contact (9) déplace le support (1) fixé latéralement de sa position en poussant contre la fixation.
     
    9. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel la position du support (1) peut être choisie à l'aide d'un bouton de réglage (10) ou d'un tiroir (11).
     
    10. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel les moyens de glissement (3) sont à moins partiellement magnétisés et sont placés sur le support (1,2) de manière que les moyens de glissement (3) voisins s'attirent les uns et les autres, mais que les poles magnétiques des moyens de glissement (3) et des pièces de fixation voisins ont le signe identique.
     
    11. Interrupteur à pression selon revendication 1 dans lequel les moyens de glissement (3), d'insertion (4,a,b,c) et le raccord (12) peuvent être démontés et remontés et sont tenus en place par des pinces ou des moyens adhésifs.
     




    Zeichnung