(19)
(11) EP 0 657 571 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.06.1995  Patentblatt  1995/24

(21) Anmeldenummer: 94117810.5

(22) Anmeldetag:  11.11.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D04B 21/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 11.12.1993 DE 4342352

(71) Anmelder: Müller, Peter
D-83209 Prien (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Peter
    D-83209 Prien (DE)

(74) Vertreter: Neumann, Ernst Dieter, Dipl.-Ing. et al
Harwardt Neumann Patent- und Rechtsanwälte, Brandstrasse 10
53721 Siegburg
53721 Siegburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Grössenveränderliches kettengewirktes Höschen


    (57) Kettengewirktes Höschen (21), das aus zwei deckungsgleichen Wirkwarenbahnen hergestellt ist, die quer zu ihrer Produktionsrichtung über die Bahnbreite zur Bildung von Seitennähten mit Abstand ineinandergewirkt sind und die jeweils mittig zwischen zwei Seitennähten (3) von einer der Bahnlängskanten ausgehend zu einem Zwickelbereich ineinandergewirkt sind, wobei jeweils in der Nähe der Seitennähte zusätzliche punktuelle Verbindungsstellen (12,13) zwischen den beiden die Vorder- und die Rückseite des Höschens bildenden Wirkwarenbahnen vorgesehen sind, die bei vorgegebener Zugbelastung ohne Beschädigung des Wirkwarenbahnmaterials zerreißbar sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft kettengewirkte Höschen aus zwei deckungsgleichen Wirkwarenbahnen, die quer zu ihrer Produktionsrichtung über die Bahnbreite zur Bildung von Seitennähten mit Abstand ineinandergewirkt sind und die jeweils mittig zwischen zwei Seitennähten von einer der Bahnlängskanten ausgehend zu einem Zwickelbereich ineinandergewirkt sind. Höschen dieser Art sind aus der DE-OS 19 57 976 und DE-OS 30 04 469 bekannt. Sie werden, wie in diesen Veröffentlichungen beschrieben, vorzugsweise aus fortlaufenden Wirkwarenbahnen aneinanderhängend erzeugt und durch Abtrennen einzelner Höschen von den Wirkwarenbahnen fertiggestellt. Sie dienen insbesondere zur Fixierung von Windeleinlagen im medizinischen Bereich in postoperativen Situationen sowie als Hilfsmittel beim Problem der Inkontinenz. In der Herstellung und im Gebrauch der in den beiden vorgenannten Veröffentlichungen beschriebenen Höschen bestehen keine wesentlichen Unterschiede; die erstgenannten sind günstiger in der Herstellung, während die zweitgenannten eine verbesserte Anpassung an die Anatomie des Trägers bieten.

    [0002] Obwohl das Material der Wirkwarenbahnen stark dehnbar ist und etwa auf die dreifache Länge ohne Zerstörung gezogen werden kann, ist es bisher nicht möglich gewesen, auf die Herstellung von verschiedenen Größen für verschieden große Träger zu verzichten, da sich beim Dehnen der Höschen der Zwickelbereich in anatomisch unrichtiger Weise verbreitert. Diese Tatsache ist hinnehmbar, solange der Träger seinen persönlichen Bedarf individuell beschafft und vorhält. Problematischer ist die Situation im Bereich der Krankenhäuser, wo ständig Patienten unterschiedlicher Körpergröße mit passenden Höschen regelmäßig versorgt werden müssen.

    [0003] Ein neu hinzugekommenes Problem besteht in Rechtsvorschriften, die die Zugabe eines Höschens der genannten Art zu Packungen von Windeleinlagen vorschreiben. Diese Vorschriften gehen dahin, daß jeweils 20 Windeleinlagen ein Höschen in der Verpackungseinheit beigefügt werden muß. Mit einem Höschen in nur einer Größe, auf die sich die Beigabe aus wirtschaftlichen Gründen beschränken muß, ist nur ein Drittel des Bedarfs in zufriedenstellender Weise abzudecken.

    [0004] In der DE 37 40 845 A1 ist vorgeschlagen worden, zur Anpassung an verschiedene Beinstärken die Beinöffnungen, deren Größe sich aus dem Herstellungsverfahren ergibt, teilweise zunächst mit zerreißbaren Fäden zu verschließen. Der für den kleinsten Bedarfsfall angemessen breit hergestellte Zwickelbereich soll hierbei bei Vergrößerung der Hose durch Dehnung auf größere Körpergrößen durch Zerreißen der hierfür vorgesehenen Fäden auf etwa absolut gleichbleibender Größe gehalten werden, was im wesentlichen unabhängig von der Körpergröße und Beindicke der Anatomie entspricht.

    [0005] Die Anpassung an unterschiedliche Körpergrößen und Körperbauformen wird im übrigen allein der Elastizität des Wirkwarenmaterials überlassen. Wenn auch grundsätzlich die Dehnbarkeit des Materials eine Anpassung in weiten Bereichen zuläßt, so ist dies jedoch nicht mit einem akzeptablen Tragekomfort zu erreichen. Schon relativ geringe Dehnungen des Materials führen zu Spannungen, die unbequem für den Träger sind und schlimmstenfalls zu Einschränkungen in der Blutzirkulation führen können.

    [0006] Hiervon ausgehend ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Höschen der eingangs genannten Art bereitzustellen, das eine verbesserte Anpaßbarkeit an unterschiedliche Körpergrößen und Körpberbauformen erlaubt.

    [0007] Die Lösung hierfür besteht darin, daß jeweils in der Nähe der Seitennähte zusätzliche punktuelle Verbindungsstellen zwischen den beiden die Vorder- und die Rückseite des Höschens bildenden Wirkwarenbahnen vorgesehen sind, die bei vorgegebener Zugbelastung ohne Beschädigung des Wirkwarenbahnmaterials zerreißbar sind.

    [0008] Höschen mit diesen Merkmalen passen sich bereits beim Anziehen durch Aufreißen der entsprechenden Verbindungsstellen in der Weise dem Körperbau des Trägers an, daß die zuvorgenannten dem Träger unzuträglichen Spannungen im Material sofort abgebaut werden, indem das Höschen durch die entsprechenden Auftrennvorgänge die geeignete Größe findet.

    [0009] Sofern die Verbindungsstellen nach einer ersten bevorzugten Ausgestaltung entlang einzelner Linien parallel zur Seitennaht angeordnet sind, werden bei normalem Körperbau jeweils alle Trennstellen einer Linie bei übermäßiger Belastung aufreißen, so daß das Höschen schrittweise von der kleinsten auf die nächste oder stufenweise bis zur letzten Größe kommt. In der Regel sind zwei Linienverläufe vorzusehen, so daß mit einer Höschenherstellungsart die drei bisher im Handel befindlichen Größen abgedeckt werden können.

    [0010] Soweit nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform vorgesehen ist, daß die Verbindungsstellen innerhalb eines Bereichs parallel zu den Seitennähten nach einem Raster verteilt angeordnet sind, können sich die Verbindungsstellen immer von innen ausgehend unregelmäßig oder unsystematisch auftrennen, so daß eine individuelle Anpassung an den Körperbau des Trägers, z. b. an extreme Bauchweiten oder andere anatomische Sonderfälle erfolgen kann.

    [0011] Die Erfindung und die vorgenannten Ausführungsformen sind sowohl bei Höschen zur Anwendung zu bringen, deren Beinöffnungen durch nur im Zwickelbereich miteinander verbundene im übrigen freie Seitenkanten der beiden Wirkwarenbahnen gebildet werden, als auch bei solchen Höschen, bei denen Schlitze in einer der Wirkwarenbahnen die Beinöffnungen darstellen während die beiden deckungsgleichen Wirkwarenbahnen im übrigen längs einer ihrer Seitenkanten miteinander verbunden sind. Beide Formen sind aus dem eingangs zitierten Stand der Technik bekannt. Die Erfindung ist auch auf Höschen uneingeschränkt anwendbar, die mit einem in die Bahnen reichenden ineinandergewirkten Zwickelbereich hergestellt werden, der von den Seitenkanten her eingeschnitten wird. Auf diese Weise entstehen Höschen mit Beinansätzen gemäß der DE-OS 19 57 976 auf deren Inhalt hier Bezug genommen wird.

    [0012] Wesentlich für die erfindungsgemäße Lösung ist es, daß die für die Verbindungsstellen verwendeten Fäden so ausgebildet und eingearbeitet sind, daß ihr Zerreißen nicht das Grundmaterial der Wirkwarenbahnen beschädigt, damit nicht von hier aus Löcher im Material ausgehen können. Dies kann dadurch bewirkt werden, daß im Material der Wirkwarenbahnen zusätzliche Fäden liegen, die parallel zu verketteten Fäden liegen, die jedoch nicht an der Verkettung teilhaben, sondern nur die Verbindungsstellen bilden, so daß das Zerreißen der Verbindungsstellen die Verkettung des Materials insgesamt nicht beeinträchtigt. Entsprechende Techniken gehören zum Fachwissen.

    [0013] Wie bereits oben unter Bezugnahme auf den Stand der Technik erläutert, werden die Höschen üblicherweise nicht als Einzelstücke hergestellt, obwohl dies grundsätzlich auch möglich wäre, sondern fortlaufend mit doppelbreiten Nahtbereichen aneinanderhängend, wobei bei mechanischem Trennen dieser doppelbreiten Nahtbereiche jeweils die einzelnen Höschen entstehen. Soweit rechtlich möglich, wird auf den Gesamtinhalt der genannten Druckschriften bezüglich deren Offenbarung Bezug genommen.

    [0014] In einer weiteren Ausgestaltung kann das Material der Seitennähte, d. h. insbesondere die die Verbindung zwischen den beiden Wirkwarenbahnen herstellenden Fäden, so ausgebildet sein, daß die Seitennähte bei erhöhter Belastung ohne Zerstörung des Bahnmaterials von den Beinöffnungen her begrenzt aufreißt, wenn zuvor die Verbindungsstellen im Bereich der Beinöffnungen vollständig zerrissen sind. Auf diese Weise ist dann vom Bein her eine Anpassung der Beinöffnungen an besonders starke Oberschenkel möglich.

    [0015] Alternativ dazu ist es auch möglich, das Bahnmaterial unmittelbar benachbart zu den Seitennähten noch seitlich außerhalb der Verbindungsstellen mit Schwachstellen, wie vorgefertigten Löchern oder dergleichen zu versehen, um den gleichen Effekt in dem Material einer der Wirkwarenbahnen herbeizuführen, d.h. ein Aufreißen und Erweitern der Beinöffnungen durch erhöhte Belastung.

    [0016] Bevorzugte Ausführungsbeispiele werden nachstehend anhand der Zeichnungen dargestellt und beschrieben.
    Fig. 1
    zeigt die bevorzugte Art der Herstellung von erfindungsgemäßen Höschen einer ersten Form;
    Fig. 2
    zeigt die bevorzugte Art der Herstellung von erfindungsgemäßen Höschen in einer zweiten Form;
    Fig. 3
    zeigt ein erfindungsgemäßes Höschen als Einzelstück in einer ersten bevorzugten Ausführung;
    Fig. 4
    zeigt ein erfindungsgemäßes Höschen als Einzelstück in einer zweiten bevorzugten Ausführungsform.


    [0017] In Figur 1 sind zwei Höschen 21 dargestellt, die aus zwei dekkungsgleichen Wirkwarenbahnen 1, 2 bestehen, deren Herstellrichtung in Längsrichtung der Bahnen, d. h. in Richtung von einem Höschen zum nächsten verläuft. Die Wirkwarenbahnen 1, 2 sind rapportartig quer zur Herstellrichtung an doppelbreiten Seitennähten 3 ineinandergewirkt. Die unteren freiliegenden Kanten 4, 5 sind jeweils mittig zwischen zwei Seitennähten 3 an Zwickelbereichen 7 längs der Kanten oder von den Kanten ausgehend ineinandergewirkt. Auf diese Weise entstehen zwei Beinlöcher 6. Durch gestrichelte Trennlinien 10 ist angedeutet, daß die doppelbreiten Seitennähte 3 quer zur Längsrichtung der Wirkwarenbahnen 1, 2 zum Abtrennen einzelner Höschen mechanisch mittig getrennt werden. An den oberen Kanten 8, 9 von denen nur eine sichtbar ist, entstehen die Körpereintrittsöffnungen 11 der Höschen 21.

    [0018] In Figur 2 sind zwei Höschen 22 dargestellt, die ebenfalls aus zwei deckungsgleichen Wirkwarenbahnen 1, 2 hergestellt sind, deren Herstellrichtung in Längsrichtung der Bahn, d. h. von einem Höschen zum nächsten erfolgt. Diese sind ebenfalls rapportartig quer zur Herstellrichtung in doppelbreiten Seitennähten 3 ineinandergewirkt. Weiterhin sind die Bahnen 1, 2 an den unteren Kanten 4, 5 miteinander verbunden, wobei in einem Abstand von diesen beiden Kanten die eine der Bahnen 1 Schlitze zur Darstellung von Beinlöchern 6 aufweist. Der dazwischenliegende Zwickelbereich 7 ergibt sich hierbei ohne weiteres aus dem Material der oberen Wirkwarenbahn 1.

    [0019] In Figur 3 ist ein einzelner Höschen 21 in der Art nach Figur 1 dargestellt, an dem die Körpereintrittsöffnung 11, die Beinöffnungen 6 sowie der Zwickel 7 erkennbar sind. Die Körpereintrittsöffnung 11 und die Beinöffnungen 6 reichen jeweils bis an die Seitennähte 3 heran. Sie sind jedoch in einem den Nähten 3 benachbarten seitlichen Bereich jeweils im wesentlichen verschlossen durch jeweils zwei Reihen von Verbindungsstellen 12, 13. Diese Verbindungsstellen sind so angeordnet, daß die einzelnen Verbindungsstellen innerhalb der Reihen näher aneinanderliegen als die Reihen zueinander. Damit wird bei Beginn des Reissens einzelner Verbindungsstellen 12 in den inneliegenden Reihen jeweils die in dieser Reihe benachbarte Verbindungsstelle höher belastet als die in der Nähe liegenden Befestigungsstellen 13 in außenliegenden Reihen. Beim vollständigen Reißen sämtlicher Befestigungsstellen 12 der ersten Reihe nimmt das Höschen eine erste nächste Größe an; beim vollständigen Reißen aller Befestigungsstellen 13 der zweiten Reihen 12 nimmt das Höschen die maximale durch die Seitennähte 3 vorgegebene Größe an.

    [0020] In Figur 4 ist ein Höschen 22 der in Figur 2 dargestellten Art gezeigt, wobei auch hier die Körpereintrittsöffnung 11 und die Beinöffnungen 6 sowie der dazwischenliegende Zwickelbereich 7 erkennbar sind. Die Körpereintrittsöffnung 11 und die Beinöffnungen 6 reichen bis an die Seitennähte 3 heran, sind jedoch in einem Bereich parallel zu den Seitennähten 3 im wesentlichen noch verschlossen. Dies wird bewirkt durch rasterartig angeordnete Befestigungsstellen 14, die in diesem Ausführungsbeispiel gleichmäßig voneinander entfernt sind. Beim Anziehen der Hose können sich hierbei die Verbindungsstellen 14 belastungsabhängig auftrennen, so daß beispielsweise die innerhalb einer ersten gestrichelten Linie a liegenden Befestigungsstellen wie links dargestellt aufreißen oder alle innerhalb einer zweiten gestrichelten Linie b wie rechts dargestellt liegenden Befestigungsstellen aufreißen, so daß sich die Anpassung des Höschens an bestimmte Anatomien wie Breithüftigkeit (a) oder Dickbäuchigkeit (b) ergibt. Die Körpereintrittsöffnung 11 und die Beinöffnungen 6 vergrößern sich in ihrem wirksamen Querschnitt entsprechend.

    [0021] Die Anordnung der Befestigungsstellen in der Figur 3 kann auch Anwendung bei einem Höschen nach Figur 4 finden und umgekehrt die Anordnung der Befestigungsstellen gemäß Figur 4 bei einem Höschen 11 nach Figur 3. In beiden Ausführungen ist eine Ausführung der Seitennähte 3 durch nur punktuelles Ineinanderwirken möglich, die bei einer erhöhten Belastung beim Anziehen der Hose zu einem begrenzten Auftrennen der Seitennähte von den Beinöffnungen her führt.

    Bezugszeichenliste



    [0022] 
    1
    Wirklagenbahn
    2
    Wirklagenbahn
    3
    Seitennaht
    4
    Seitenkante
    5
    Seitenkante
    6
    Beinöffnung
    7
    Zwickelbereich
    8
    Seitenkante
    9
    Seitenkante
    10
    Trennstelle
    11
    Körpereintrittsöffnung
    12
    Verbindungsstelle
    13
    Verbindungsstelle
    14
    Verbindungsstelle
    21
    Höschen
    22
    Höschen



    Ansprüche

    1. Kettengewirktes Höschen (21, 22), das aus zwei deckungsgleichen Wirkwarenbahnen (1, 2) hergestellt ist, die quer zu ihrer Produktionsrichtung über die Bahnbreite zur Bildung von Seitennähten (3) mit Abstand ineinandergewirkt sind und die jeweils mittig zwischen zwei Seitennähten (3) von einer der Bahnlängskanten (4, 5) ausgehend zu einem Zwickelbereich (7) ineinandergewirkt sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß jeweils in der Nähe der Seitennähte (3) zusätzliche punktuelle Verbindungsstellen (12, 13, 14) zwischen den beiden die Vorder- und die Rückseite des Höschens (21, 22) bildenden Wirkwarenbahnen (1, 2) vorgesehen sind, die bei vorgegebener Zugbelastung ohne Beschädigung des Wirkwarenbahnmaterials (1, 2) zerreißbar sind.
     
    2. Höschen nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Verbindungsstellen (12, 13) in linienförmiger Anordnung - insbesondere zu mehreren Linien - jeweils parallel zu den Seitennähten (3) verlaufen.
     
    3. Höschen nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Verbindungsstellen (14) über einen jeweils parallel zu den Seitennähten (3) verlaufenden Bereich nach einem Raster verteilt angeordnet sind.
     
    4. Höschen nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Beinöffnungen (6) durch nicht-verbundene Seitenkanten (4, 5) der Wirkwarenbahnen (1, 2) gebildet werden.
     
    5. Höschen nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Beinöffnungen (6) durch in Bahnrichtung verlaufende Schlitze in einer der Wirkwarenbahnen (1) in Kantennähe gebildet werden, während die Wirkwarenbahnen (1, 2) an den dazu benachbarten Längskanten (4, 5) miteinander verbunden sind.
     
    6. Höschen nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Seitennähte (3) begrenzt im Bereich der Beinöffnungen (6) bei erhöhter Belastung vor einer Beschädigung des Bahnmaterials aufreißbar sind.
     
    7. Höschen nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß unmittelbar benachbart zu den Seitennähten (3) begrenzt im Bereich der Beinöffnungen (6) in zumindest einer der Bahnen (1, 2) Schwachstellen oder Öffnungen zum gezielten Aufreißen des Bahnmaterials längs der Seitennähte (3) bei erhöhter Belastung vorgesehen sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht