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EP 0 483 726 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.07.1995 Patentblatt 1995/28 |
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Anmeldetag: 28.10.1991 |
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Einstückig gewebter Schlauchgurt mit weicher Einlage
Tubular belt with soft interlining woven in one piece
Sangle tubulaire avec doublure molle tissé en une pièce
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE ES FR GB IT NL |
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Priorität: |
29.10.1990 DE 4034426
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.05.1992 Patentblatt 1992/19 |
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Patentinhaber: Güth & Wolf GmbH |
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D-33247 Gütersloh (DE) |
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Erfinder: |
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- Neuhaus, Friedrich
W-4830 Gütersloh (DE)
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Vertreter: Weinmiller, Jürgen |
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Postfach 24 82336 Feldafing 82336 Feldafing (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 949 897 DE-A- 3 705 908 DE-U- 8 903 440 US-A- 3 805 491
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DE-A- 3 124 771 DE-C- 647 904 FR-E- 47 529
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen einstückig gewebten Schlauchgurt mit weicher
Einlage, insbesondere einen Sattel- oder Tragegurt, der einerseits eine zu tragende
Last möglichst gleichmäßig auf die tragende Unterlage, z.B. bei einem Rucksack die
Schulter des Trägers, überträgt, und andererseits diese Eigenschaft auch nach langem
Gebrauch und unter dem Einfluß von Feuchtigkeit wie Schweiß beibehält.
[0002] Den gestiegenen Anforderungen an den Tragekomfort genügen schon lange nicht mehr
Ledergurte, die sich im Gebrauch unter der Last einschnüren und unter Schweißeinwirkung
zum Verrotten neigen. Es lag daher nahe, solche Gurte aus Kunststoffasern zu weben.
So zeigt beispielsweise die GB-PS 1 502 138 einen Gurt, der aus einer gewebten Hülle
und einer Füllung aus geschäumtem Kunststoff besteht. Kunststoffe sind zwar gegen
Feuchtigkeit unempfindlich, jedoch ist die mechanische Stabilität der geschäumten
Füllung unbefriedigend. Die Füllung verteilt sich dann ungleichmäßig in der Hülle
und verringert somit den Tragekomfort.
[0003] Weiter ist aus der DE 37 05 908 A1 ein gepolsterter Gurt bekannt, der aus einem gewebten
Schlauch und einer Polstereinlage in Form eines Bündels von flauschigen Schnüren besteht.
Letztere werden beim Weben des Schlauchs lose in diesen eingelegt und sind somit nicht
einstückig mit diesem verbunden. Der Gurt gemäß DE-GM 1 661 038 unterscheidet sich
von diesem Gurt nur dadurch, daß statt der Schnüre eine Einlage aus Schaumgummi verwendet
wird. In beiden Fällen hat die Einlage im Gebrauch die Tendenz, sich unter der Last
zu verformen oder im Schlauch zu verschieben, was den Tragekomfort verringert.
[0004] Außerdem ist aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift G 90 00 555 ein Gurt bekannt,
der einstückig gewebt ist und eine Mehrzahl langgestreckter rohrförmiger Abschnitte
aufweist, die je eine langgestreckte schnurartige Füllung enthalten. Durch diese Aufteilung
der Gesamtbreite des Gurts in mehrere Abschnitte wird verhindert, daß die Füllung
sich beim Tragen in Querrichtung verschieben kann. Freilich wird dieser Vorteil durch
einen verringerten Tragekomfort erkauft, da die einzelnen die langgestreckten Schnüre
enthaltenden rohrförmigen Abschnitte Längswulste bilden und damit von einer gleichmäßigen
flächenartigen Kraftübertragung auf den Träger keine Rede mehr sein kann.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen einstückig gewebten Schlauchgurt mit weicher
Einlage anzugeben, der auf schnelllaufenden Bandwebautomaten kostengünstig hergestellt
werden kann, dessen Einlage sich im Gebrauch nicht verschieben kann und der trotzdem
keine den Tragekomfort beeinträchtigenden Längswulste aufweist.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Einlage ebenfalls einstückig
mit dem Schlauch gewebt ist, derart, daß ein gemeinsamer Schußfaden zyklisch nacheinander
durch eine Schlauchhälfte, mindestens einmal durch die Einlage und durch die zweite
Schlauchhälfte verläuft.
[0007] Das Merkmal des Anspruchs 2 führt zu einem Gurt, dessen Einlage je nach Wahl der
Anzahl der Schichten beliebig dick sein kann, wobei die einzelnen Schichten sich nicht
gegeneinander verschieben können.
[0008] Aufgrund der unterschiedlichen Forderungen, die an das Schlauchgewebe einerseits
und an die Einlage andererseits gestellt werden, ist es günstig, die Bindungsarten
diesen Forderungen anzupassen, wie dies im Anspruch 3 angegeben ist.
[0009] Insbesondere ergibt sich eine sehr weiche Einlage, wenn hierfür die sogenannte englische
Bindung verwendet wird. In gleicher Weise kann auch das Material der Kettfäden den
unterschiedlichen Forderungen an den Schlauch bzw. die Einlage gemäß optimiert werden,
wie dies im Anspruch 5 gefordert wird.
[0010] Eine besonders stabile Struktur ergibt sich, wenn gemäß Anspruch 6 oder 7 die Einlage
mittels einzelner Kettfäden, die abwechselnd durch die Einlage und eine der Schlauchhälften
verlaufen, an den Schlauch angeheftet ist, und zwar wahlweise an eine Schlauchhälfte
oder an beide.
[0011] Die Erfindung wird nun anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels mit Hilfe der
Zeichnungen näher erläutert.
[0012] Figur 1 zeigt das Webmuster des erfindungsgemäßen Schlauchgurts.
[0013] Figur 2 zeigt ergänzend hierzu, wie die Einlage an eine Schlauchhälfte angeheftet
werden kann.
[0014] In Figur 1 ist ein schematischer Schnitt in Kettrichtung durch einen erfindungsgemäßen
Gurt zu sehen, wobei die Schußrichtung senkrecht zur Darstellungsebene verläuft. Es
handelt sich um einen Gurt mit einer Leinenbindung im Bereich der unteren und oberen
Schlauchhälfte 1 und 2 und mit einer Einlage 3, die zweilagig ausgebildet ist und
eine lose, durch ihre beiden Lagen verlaufende Kettbindung aufweist. Diese Bindung
wird auch "englische Bindung" genannt. Der Schußfaden, z.B. 4, verläuft durch alle
vier Schichten nacheinander und zyklisch, was dazu führt, daß die Einlage an den Gurträndern,
die sich vor und hinter der Zeichenebene befinden, mit dem die Einlage umhüllenden
und aus den Schlauchhälften 1 und 2 bestehenden Schlauch fest verbunden ist. Alleine
diese Verbindung sorgt schon dafür, daß sich die Einlage, die ja ihrerseits auch wieder
eine Webstruktur besitzt und nicht eine ungeordnete Füllung ist, im Gebrauch nicht
verschieben kann, so daß ein gleichbleibender Tragekomfort gewährleistet ist. Die
Kettfäden 5 in der unteren Schlauchhälfte 1 und/oder der oberen Schlauchhälfte 2 können
in Hinblick auf besondere Eigenschaften der Deckschicht des Gurts ausgewählt werden,
z.B. als relativ dünne und dicht liegende Baumwollfäden ausgebildet sein, während
die Kettfäden 6 der Einlage vorzugsweise als bauschiges Synthetikmaterial ausgebildet
sind, die Volumen schaffen und keine Feuchtigkeit aufnehmen. Demgemäß kann auch die
Kettfadendichte in den Bereichen des Schlauchs 1 und 2 deutlich höher gewählt werden
als im Bereich der Einlage 3. Das Volumen der Einlage 3 kann durch eine Füllkette
8 weiter erhöht werden.
[0015] Falls die Verbindung zwischen der Einlage und dem Schlauch entlang der beiden Gurtränder
alleine nicht ausreicht, ist es im Rahmen der Erfindung möglich, in Längsrichtung
Heftbahnen über die Breite des Gurts gleichmäßig verteilt vorzusehen. Diese Bahnen
entstehen während des Webvorgangs, indem einzelne Kettfäden, z.B. 7 aus dem Bereich
der unteren Schlauchhälfte 1, in die benachbarte Schicht der Einlage 3 geführt werden
und umgekehrt, wie Figur 2 zeigt. Natürlich ist es auch möglich, eine ähnliche Bindung
zwischen der Einlage und der anderen Schlauchhälfte 2 herzustellen. In Figur 2 wurden
der Übersichtlichkeit halber die übrigen Kettfäden, die in Figur 1 zu sehen sind,
nicht dargestellt.
[0016] Durch diese Heftung der Einlage an eine oder beide Schlauchhälften kann die Stabilität
der Einlage dem jeweiligen Gebrauchszweck optimal angepaßt werden.
[0017] Die Erfindung ist nicht im einzelnen auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt.
So kann die Einlage auch aus mehr als zwei Schußebenen bestehen, falls eine größere
Dicke erwünscht ist. Ebenso sind die angegebenen Bindungsarten zwar für viele Anwendungszwecke
von Vorteil, jedoch nicht die einzig möglichen im Rahmen der Erfindung.
[0018] Im Gegensatz zu einem Gurt mit einer Füllung aus geschäumtem Kunststoff ergibt die
Erfindung einen Gurt, dessen Tragekomfort über eine wesentlich längere Lebensdauer
auch unter ungünstigen Bedingungen erhalten bleibt. Ähnliches gilt auch im Vergleich
zu einem Gurt, dessen Schlauch in Längsröhren unterteilt und mit Schnüren gefüllt
ist, wobei im letzteren Fall die Erfindung sich auch durch einen erhöhten Tragekomfort
wegen der nicht vorhandenen Wülste auszeichnet.
[0019] Außerdem können die Dicke und Weichheit des Gurtes durch eine mehrlagige Einlage
beliebig erhöht werden, ohne daß letztere in Schußrichtung instabil wird, wie dies
bei zu voluminösen Längsröhren der Fall wäre.
[0020] Die Herstellung des erfindungsgemäßen Gurts auf automatischen und schnellaufenden
Bandwebmaschinen bereitet keine Schwierigkeiten, denn die Webtechnik ist dieselbe
wie die, welche schon bisher für doppelwandige Schlauchgurte verwendet wurde, d.h.
für Schlauchgurte, bei denen in einem äußeren Schlauch ein Innenschlauch steckt, der
randseitig mit dem Außenschlauch verbunden ist. Solche Doppelschläuche wurden bisher
beispielsweise zur Umhüllung eines Trageelements verwendet, um dieses gegen Verletzung
von außen zu schützen.
1. Einstückig gewebter Schlauchgurt mit weicher Einlage, insbesondere Sattel- oder Tragegurt,
dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage (3) ebenfalls einstückig mit dem Schlauch
(1, 2) gewebt ist, derart, daß ein gemeinsamer Schußfaden (4) zyklisch und nacheinander
durch eine Schlauchhälfte (1), mindestens einmal durch die Einlage (3) und durch die
zweite Schlauchhälfte (2) verläuft.
2. Schlauchgurt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage (3) aus mindestens
zwei Schichten besteht, die mittels zumindest einzelner Kettfäden (6) miteinander
verbunden sind.
3. Schlauchgurt nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch
(1, 2) in Leinwandbindung und die Einlage (3) in einer losen Bindung gewebt ist.
4. Schlauchgurt nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage (3) in sogenannter
"englischer Bindung" gewebt ist, d.h. zweilagig mit durch beide Schichten der Einlage
verlaufenden Kettfäden.
5. Schlauchgurt nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettfäden
mindestens einer Schlauchhälfte (1, 2) aus Baumwolle bestehen, während die übrigen
Kettfäden (6) aus gebauschten Synthetikgarnen bestehen.
6. Schlauchgurt nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß einzelne
Kettfäden (7) abwechselnd in einer Schlauchhälfte (1) und in der Einlage (3) verlaufen,
so daß die Einlage entlang dieser Fäden an diese Schlauchhälfte angeheftet ist.
7. Schlauchgurt nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage mittels einzelner
Kettfäden an die eine Schlauchhälfte und mittels anderer Kettfäden an die andere Schlauchhälfte
angeheftet ist.
1. A tubular belt with an integrally woven soft padding, in particular a saddle belt
or a bearing belt, characterized in that the padding (3) is also woven integrally
with the tube (1, 2) in such a way that a common weft thread (4) passes cyclically
and successively through one half of the tube (1), at least once through the padding
(3) and through the second half of the tube (2).
2. A tubular belt according to claim 1, characterized in that the padding (3) consists
of at least two layers which are interconnected via at least some warp threads (6).
3. A tubular belt according to one of claims 1 and 2, characterized in that the tube
(1, 2) is woven in linen binding and the padding (3) is woven in a loose binding.
4. A tubular belt according to claim 3, characterized in that the padding (3) is woven
in so-called "English binding", i.e. with two layers, whereby warp threads pass through
both layers of the padding.
5. A tubular belt according to one of claims 1 to 4, characterized in that the warp threads
of at least one tube half (1, 2) consist of cotton, whereas the other warp threads
(6) consist of puffed-out synthetic threads.
6. A tubular belt according to one of claims 1 to 5, characterized in that individual
warp threads (7) pass alternately through one tube half (1) and the padding (3), so
that the padding is attached to this tube half along these threads.
7. A tubular belt according to claim 6, characterized in that the padding is stitched
to one tube half via some warp threads and to the other tube half via other warp threads.
1. Sangle tubulaire tissée en une pièce avec doublure molle, en particulier une sangle
de selle ou une sangle de support, caractérisée en ce que le rembourrage (3) est aussi
tissé intégralement avec le tuyau (1, 2), de telle façon qu'un fil de trame (4) commun
traverse cycliquement et successivement une moitié de tuyau (1), au moins une fois
le rembourrage (3) et la deuxième moitié de tuyau (2).
2. Sangle tubulaire selon la revendication 1, caractérisée en ce que le rembourrage (3)
se compose d'au moins deux couches, qui sont interconnectées par l'intermédiaire d'au
moins certains fils de trame (6) individuels.
3. Sangle tubulaire selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que le
tuyau (1, 2) est tissé en liage de lin et le rembourrage (3) est tissé en liaison
du type en vrac.
4. Sangle tubulaire selon la revendication 3, caractérisée en ce que le rembourrage (3)
est tissé en liage dit "anglais", c'est-à-dire à deux couches avec des fils de trame
traversant les deux couches du rembourrage.
5. Sangle tubulaire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les
fils de trame d'au moins une moitié de tuyau (1, 2) sont faits en coton, tandis que
les autres fils de trame (6) sont en fils synthétiques en frise.
6. Sangle tubulaire selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que certains
fils de trame (7) s'étendent alternativement dans une moitié de tuyau (1) et dans
le rembourrage (3), ce qui fait que le long de ces fils, le rembourrage est attaché
à cette moitié de tuyau.
7. Sangle tubulaire selon la revendication 6, caractérisée en ce que le rembourrage est
attaché à une moitié de tuyau au moyen de certains fils de trame et à l'autre moitié
de tuyau au moyen d'autres fils de trame.
