Schreib- oder Dosiergerät

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schreib- oder Dosiergerät der im Oberbegriff des Anspruchs angegebenen Art.

[0002] Schreib- oder Dosiergeräte, die einen Vorrat eines fließfähigen Mediums wie etwa Tinte oder Tusche enthalten, werden in der Regel mit einer Kappe luftdicht verschlossen, um ein Austrocknen des Mediums zu verhindern. Beim Aufsetzen einer völlig dichten Kappe tritt jedoch je nach Art der Abdichtung ein mehr oder weniger großer Überdruck in der Kappe auf, der in das Innere des Gerätes in den Schreibmittelbehälter ausweicht. Dies hat zur Folge, daß sich das Schreibmittel ausdehnt und in den Schreibmittelbehälter gelangt. Umgekehrt ergibt sich beim Abziehen der Kappe ein unerwünschter Unterdruck. Bei mehrmaligem Aufstecken und Abziehen der Kappe kann es sehr bald zum Auslaufen des Mediums kommen, da sich der Schreibmittelregler bei gleichen Druck- bzw. Überdruckverhältnissen nicht mehr entleeren kann. Hinzu kommen die klimatischen Veränderungen, wie natürliche Temperaturdifferenzen, aber auch Druckdifferenzen insbesondere bei einer Verwendung in Flugzeugen, die vom Schreibmittelregler aufgefangen werden müssen. Darüber hinaus wirkt sich auch die durch geringe Temperaturschwankungen bedingte hohe Dampfsättigung und der gleichfalls entstehende Kondensatniederschlag auf den Metallteilen innerhalb des von der Kappe umschlossenen Raumes (z.B. auf einer Feder) nachteilig auf das Verhalten des Schreibmittelreglers aus.

[0003] Aus DE 2 138 694 A1 ist eine Verschlußkappe für Schreibgeräte bekannt, bei der ein beim Aufschieben der Kappe auftretender Überdruck dadurch vermieden wird, daß ein verschiebbares Verschlußstück erst im letzten Stadium der Schließbewegung eine Öffnung am Kappenboden verschließt bzw. diese beim Abziehen der Kappe bereits bei Beginn der Öffnungsbewegung öffnet. Bei dieser vorbekannten Anordnung wird die Kompression bzw. Dekompression beim Aufsetzen bzw. Abziehen der Kappe zwar weitgehend vermieden, jedoch ist die Kappe relativ kompliziert aufgebaut und führt darüber hinaus zu einem dichten Verschluß bei aufgesetzter Kappe.

[0004] Ähnliche Kappen sind aus EP 0 204 252 A1 und DE- AS 12 39 589 bekannt geworden. Hierbei wird durch eine spezielle Ausgestaltung der Kappendichtung bzw. durch einen Verschluß der Kappen-Innenhülse mittels eines Dornes das Kompressionsvolumen möglichst gering gehalten. Jedoch ist auch bei diesen Ausführungen eine luftdichte Abdichtung der Schreibspitze nach außen vorgesehen, so daß die oben beschriebenen Nachteile bestehen bleiben.

[0005] Durch DE 38 18 473 A1 ist ein weiteres Schreibgerät bekannt geworden, bei dem eine durchgehende Öffnung in der Kappe vorgesehen ist. Allerdings ist diese Ausführung auf Kugelschreiber beschränkt. Der Grund hierfür liegt darin, daß die Belüftungsöffnung in der Kappe im wesentlichen dazu bestimmt ist, ein Ersticken beim Verschlucken der Kappe durch ein Kind zu verhindern, weshalb die Belüftungsöffnung in der Kappe einen ziemlich großen Querschnitt aufweist. Wird jedoch eine Dochtspitze zur Verwendung flüssiger Tinte vorgesehen, so ist der die Dochtspitze umgebende Raum zusätzlich durch eine Dichtungskappe mit kleinem Volumen abgedichtet. Somit ergeben sich auch hierbei die oben beschriebenen Nachteile.

[0006] Aus GB 2 135 247 A ist ein Einwegschreibgerät bekannt, bei welchem der Tintenspeicher fester Bestandteil des Schreibgerätegehäuses ist, auf dessen schreibspitzenseitiges Ende eine Kappe aufsetzbar ist. Das Kappeninnere steht hierbei über einen nahe der Schreibspitze vorgesehenen Durchbruch mit dem Gehäuseinnern in Verbindung, so daß ein gewisser Luftaustausch stattfinden kann. Da dieses Schreibgerät jedoch eine fest mit dem Gehäuse verbundene Schreibmine aufweist, es also einer anderen Gattung angehört, kann es nicht als Vorbild für eine Lösung eines Schreibgerätes mit einer austauschbaren Mine dienen.

[0007] Mit der vorliegenden Erfindung soll ein Schreib- oder Dosiergerät mit austauschbarer Schreibmine der im Oberbegriff des Anspruchs genannten Art derart verbessert werden, daß einerseits die Nachteile einer Kompression bzw. Dekompression beim Aufsetzen bzw. Abziehen der Kappe vermieden werden, andererseits eine zuverlässige Funktion gewährleistet ist und ein Auslaufen verhindert wird.

[0008] Diese Problemstellung wird durch ein Schreib- oder Dosiergerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs gelöst.

[0009] Bei einem Schreib- oder Dosiergerät nach diesem Anspruch ist der zwischen dem Behälter und dem Gehäuse gebildete Hohlraum mit dem Innenraum der Kappe über mindestens einen Verbindungskanal verbunden. Der notwendige Druckausgleich beim Aufsetzen bzw. Abziehen der Kappe wird durch den Verbindungskanal auch dann ermöglicht, wenn in der Kappe keine Entlüftungsöffnung vorgesehen ist. Da der Hohlraum zwischen dem Schreibmittelbehälter und dem Gehäuse im Vergleich zum Innenraum der Kappe relativ groß bemessen ist, steht ein großes Volumen zum Druckausgleich zur Verfügung, so daß die Druckunterschiede beim Aufsetzen bzw. Abziehen der Kappe minimal sind. Gleichzeitig ergibt sich eine reduzierte Verlustrate des Mediums und auch ein reduzierter Dampfdruck innerhalb des von der Kappe umschlossenen Raumes, da der Hohlraum zwischen dem Schreibmittelbehälter und dem Gehäuse zum Ausgleich zur Verfügung steht.

[0010] Die Erfindung ist nachstehend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles, das in der Zeichnung dargestellt ist, im einzelnen erläutert. Die Zeichnung zeigt einen Längsschnitt eines Schreibgerätes mit austauschbarer Mine.

[0011] Bei dem Schreibgerät gemäß Figur 1 ist ein als Mine ausgeführter Behälter 101 zur Aufnahme von Tinte als fließfähiges Medium in ein Gehäuse 100 eingesetzt, das durch eine Kappe 102 verschließbar ist.

[0012] Das Gehäuse 100 besteht aus einem rückwärtigen Gehäuseschaft 114, der auf ein vorderes Gehäusegriffstück 116 mit einem Gewinde 115 aufgeschraubt ist. Zwischen dem Behälter 101 und dem Gehäuseschaft 114 ist eine relativ großer Hohlraum 117 gebildet. Eine in einem Mundstück 109 gehaltene Schreibspitze 107 weist an ihrem vorderen Ende eine Schreibkugel 122 auf. Das Gehäusegriffstück 116 umschließt das Mundstück 109, läuft in Richtung zur Schreibspitze 107 hin konisch zu und weist am vorderen Ende einen zylindrischen Abschluß auf, der die Schreibspitze umgibt. Die Kappe 102 ist auf das Gehäusegriffstück 116 aufgeschoben, liegt auf dem der Schreibspitze 107 abgewandten Teil auf dem Gehäusegriffstück 116 auf und schlägt mit einem Ringwulst 140 am Gehäuseschaft 114 an. Am geschlossenen Ende der Kappe 102 ist ein zylindrischer Ansatz 139 angeformt, mit dem der vordere zylindrische Teil des Gehäusegriffstückes 116 abdichtet. Damit besitzt der Hohlraum zwischen der Schreibspitze 107 und der Kappe 102 nur ein sehr geringes Volumen. Zur Entlüftung dieses Hohlraumes beim Aufsetzen bzw. Abziehen der Kappe ist ein Verbindungskanal 110 vorgesehen, der diesen Hohlraum mit dem Hohlraum 117 zwischen dem Behälter 101 und dem Gehäuseschaft 114 verbindet.

[0013] Durch das Aufsetzen bzw. Abziehen der Kappe bedingte Druckunterschiede werden somit von dem relativ großen Hohlraum 117 zwischen dem Behälter und dem Gehäuseschaft aufgefangen. Um eine durchgehende Verbindung zwischen den beiden Hohlräumen sicherzustellen, ist zwischen dem vorderen Bereich des Gehäusegriffstückes 116 und der Schreibspitze 107 ein Luftspalt 120 gebildet, der über das Mundstück 109 mit einem Luftspalt 119 verbunden ist, der zwischen dem hinteren Bereich des Gehäusegriffstückes 116 und dem Behälter 101 gebildet ist. Der Verbindungskanal 110 besteht also aus dem vorderen Luftspalt 120, einer Verbindung über das Mundstück 109 und dem hinteren Luftspalt 119, der in den Hohlraum 117 mündet.

[0014] Durch den als lange Diffusionsstrecke wirkenden Verbindungskanal 110 wird eine zu hohe Dampfsättigung an der Schreibspitze bzw. Schreibkugel 122 verhindert, wodurch die Korrosionsneigung und Auslaufneigung verringert wird.

Ansprüche

1. Schreib- oder Dosiergerät, bestehend aus einem Gehäuseschaft (114) mit einem Gehäusegriffstück (116), einer in den Gehäuseschaft (114) austauschbar eingesetzten Schreibmine (101) mit einem Behälter zur Speicherung eines fließfähigen Mediums und einer Schreibspitze (107) bzw. -feder, wobei die Schreibspitze (107) bzw. -feder das Gehäusegriffstück (116) durchsetzt und ein am Behälter (101) nahe der Schreibspitze (107) bzw. -feder vorgesehenes Mundstück (109) dichtend in das Gehäusegriffstück (116) eingreift, sowie aus einer Kappe (102) zur Abdeckung der Schreibspitze (107) bzw. -feder, welche auf das Gehäusegriffstück (116) dichtend aufsetzbar ist, wobei das Mundstück (109) einen axial verlaufenden Belüftungskanal (104) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zum Luftdruckausgleich, der zwischen dem Behälter (101, 101') und dem Gehäuseschaft (114) gebildete Zwischenraum (110) über einen zwischen Gehäusegriffstück (116) und Behälter (101, 101') gebildeten ersten Luftspalt (119) sowie einen zwischen Schreibspitze (107) und dem Gehäusegriffstück (116) gebildeten zweiten Luftspalt (120) mit dem Innenraum der auf den Gehäusegriffstück (116) aufgesetzten Kappe (102) verbunden ist.

Claims

1. A writing or dosing implement, consisting of a housing shaft (114) having a housing grip part (116), a refill (101) exchangeably inserted into the housing shaft (114) having a reservoir for storing a free-flowing medium and a writing tip (107) or nib, wherein the writing tip (107) or nib passes through the housing grip part (116) and a mouthpiece (109) provided at the reservoir (101) close to the writing tip (107) or nib engages in sealed manner into the housing grip part (116), and also consisting of a cap (102) for covering the writing tip (107) or nib, which can be tightly placed on the housing grip part (116), wherein the mouthpiece (109) comprises an axially extending aeration duct (104),
characterised in that to equalise the air pressure the space (110) formed between the reservoir (101, 101') and the housing shaft (114) is connected to the interior of the cap (102) placed on the housing grip part (116) via a first air gap (119) formed between housing grip part (116) and reservoir (101, 101') and also via a second air gap (120) formed between writing tip (107) and the housing grip part (116).

Revendications

1. Appareil enregistreur ou doseur, composé d'un corps de boîtier (114) avec un élément de préhension (116), d'une cartouche (101), logée d'une manière interchangeable dans le corps de boîtier (114) et munie d'un réservoir pour stocker un agent fluide, et d'une pointe (107) et/ou ressort de stylet, la pointe (107) et/ou ressort de stylet traversant l'élément de préhension (116) du boîtier, et un bec (109), prévu sur le réservoir (101) au voisinage de la pointe (107) et/ou ressort de stylet, s'engageant hermétiquement dans l'élément de préhension (116), appareil également composé d'un capuchon (102) pour couvrir la pointe (107) et/ou ressort de stylet, qui peut être placé hermétiquement sur l'élément de préhension (116) du boîtier, le bec (109) présentant un conduit d'aération (104) disposé dans le sens axial, caractérisé en ce que, pour l'équilibrage de la pression d'air, l'espace intermédiaire (110), formé entre le réservoir (101, 101') et le corps de boîtier (114), est relié à l'espace interne du capuchon (102), placé sur l'élément de préhension (116) du boîtier, par l'intermédiaire d'une première fente d'aération (119), formée entre l'élément de préhension (116) et le réservoir (101, 101'), et par l'intermédiaire d'une seconde fente d'aération (120), formée entre la pointe de stylet (107) et l'élément de préhension (116).

Zeichnung