Möbelstück mit einer stationären Platte sowie mit wenigstens einer Ansetzplatte

Abstract

 Beim Stand der Technik ist zur Vergrößerung eines Tisches eine Ansetzplatte vorgesehen, die außerhalb ihrer Kontur an einem Tischbein gelagert und mit Hilfe von Führungsmitteln zwischen einer unterhalb des Tisches befindlichen Ruheposition und einer mit der Tischoberfläche fluchtenden Vergrößerungsposition horizontal verschwenkbar und höhenverlagerbar ist.
Gemäß der Erfindung sind wenigstens zwei Ansetzplatten (4,4a) vorgesehen, die in der Ruhepostion unterhalb der stationären Platte (2) in jeweils unterschiedlichen Ebenen parallel übereinander gelagert sind und Führungsmittel mit unterschiedlicher Steigung aufweisen, und jede Ansetzplatte ist mittels eines Tragelementes gehalten, dessen außerhalb der Ansetzplattenkontur befindliche Bereiche die Bewegungsbahn der wenigstens einen anderen Ansetzplatte nicht schneiden.
Verwendung für Eßtische.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelstück mit einer stationären Platte sowie mit wenigstens einer Ansetzplatte, die um eine außerhalb der Ansetzplattenkontur befindliche Lagerachse durch Führungsmittel an einem stationären Lagerpunkt des Möbelstücks gelagert und um den Lagerpunkt zwischen einer unterhalb der stationären Platte befindlichen Ruheposition und einer mit der Plattenhöhe fluchtenden Vergrößerungsposition parallel zur Platte verschwenk- und höhenverlagerbar ist.

[0002] Aus der DE 42 07 743 A1 ist ein durch eine Ansetzplatte vergrößerbarer Tisch bekannt, die exzentrisch an einem Tischbein gelagert ist. Die Ansetzplatte ist starr mit einer auf das Tischbein aufgeschobenen, rohrförmigen Hülse verbunden, deren untere Stirnkante auf einem vom Tischbein radial abragenden Bolzen aufliegt. Die Stirnkante weist über ihren Umfang eine wendelförmige Kurve auf, deren Steigung so bemessen ist, daß die Ansetzplatte bei einer Verschwenkung aus einer Ruheposition unterhalb der Tischplatte in eine mit der Tischoberfläche fluchtende Vergrößerungsposition höhenverlagert wird.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Möbelstück der eingangs genannten Art zu schaffen, das verbesserte Möglichkeiten zur Form- und Größengestaltung aufweist.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß wenigstens zwei Ansetzplatten vorgesehen sind, die in der Ruheposition unterhalb der stationären Platte in jeweils unterschiedlichen Ebenen parallel übereinander gelagert sind und Führungsmittel mit unterschiedicher Steigung aufweisen, und daß jede Ansetzplatte mittels eines Tragelementes gehalten ist, dessen außerhalb der Ansetzplattenkontur befindliche Bereiche die Bewegungsbahn der wenigstens einen anderen Ansetzplatte nicht schneiden. Als Möbelstück ist insbesondere ein Tisch vorgesehen. Die Erfindung betrifft jedoch in gleicher Weise auch andere Möbelstücke wie Regale, Sideboards oder ähnliches. Dadurch ist es möglich, zwei oder mehr Ansetzplatten zur Vergrößerung der stationären Platte vorzusehen, die in der an der stationären Platte angesetzten Vergrößerungsposition auf einer Höhe mit dieser sind und so mit der Plattenoberfläche fluchten. Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist es, daß völlig neue Dimensionen für die Vergrößerung von Platten geschaffen werden. Durch die Anordnung der Ansetzplatten in unterschiedlichen Ebenen ist es nämlich möglich, gegenüber dem Stand der Technik wesentlich vergrößerte Ansetzplatten vorzusehen, die sich in einer Draufsicht in der Ruheposition unter der stationären Platte überschneiden. Dadurch ist es auch möglich, relativ breite Tische über ihre volle Breite durch einteilige Ansetzplatten zu vergrößern. Durch die Überlagerung der Ansetzplatten ist somit bei der Erfindung das Maß der Vergrößerung der stationären Platte nicht mehr - wie beim Stand der Technik - abhängig von der Baulänge der stationären Platte, unter der die Ansetzplatten gelagert sind. Durch die Erfindung ist auch ein kurzer Tisch großflächig vergrößerbar. Dadurch, daß die insbesondere an der Unterseite oder an der Oberseite der Ansetzplatte über die Ansetzplattenkontur hinausragenden Bereiche des Tragelementes zur Halterung der Ansetzplatte die Bewegungsbahn der anderen Ansetzplatte nicht schneiden, sind die Ansetzplatten bei ihrer Schwenkbewegung aneinander vorbeiführbar, ohne daß sie durch abstehende Bereiche des Tragelementes der jeweils anderen Ansetzplatte blockiert werden. Als Tragelemente sind Tragarme, Winkel o.a. die Ansetzplatte auf ihrer Ober- und ihrer Unterseite verdickend übergreifende Träger vorgesehen. Ein Tragarm, der zur Halterung der Ansetzplatte radial unter diese ragt, ist daher maximal lediglich so bemessen, daß seine vordere Stirnseite die Bewegungsbahn der vorderen Kontur der anderen Ansetzplatte nicht schneidet. Bei symmetrischen Tischen und daraus resultierenden gleichgroßen Ansetzplatten ist somit die radiale Länge des Tragarmes geringer bemessen als der Radius der Bewegungsbahn der anderen Ansetzplatte.

[0005] In Ausgestaltung der Erfindung sind beide Ansetzplatten an einer Seite der stationären Platte gelagert. Dadurch ist es bei der Anordnung des Möbelstückes in einen Raum ausreichend, auf einer Seite der stationären Platte etwas mehr Raum für das Herausschwenken der Ansetzplatten vorzusehen. Dies ist insbesondere auch dann vorteilhaft, wenn das Möbelstück in der Nähe einer Wand des Raumes aufgestellt ist, da zur Vergrößerung der stationären Platte kein Wegschieben des Möbelstückes von der Wand notwendig ist.

[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Ansetzplatten wesentlich dünner als die stationäre Platte. Dadurch ist es möglich, die Ansetzplatten in ihrer Ruheposition weitgehend unsichtbar unter der stationären Platte anzuordnen, da durch die geringe Dicke der Ansetzplatten auch die Höhe des für die Lagerung unterhalb der stationären Platte benötigten Raumes relativ gering ist. Somit ist es möglich, die Bauhöhe eines Tisches trotz der Lagerung der Ansetzplatten unterhalb der Tischplatte vergleichsweise gering zu halten, und dennoch eine ausreichende Beinfreiheit für an dem Tisch sitzende Personen zu bewahren.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Ansetzplatte auf dem Tragarm höhenverstellbar gehalten. Dadurch ist eine Justierung der Ansetzplatte relativ zur stationären Platte möglich, um Toleranzen, die zu unterschiedlichen Höhen zwischen Ansetzplatte und stationärer Platte führen könnten, auszugleichen.

[0008] Bei einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Führungsmittel des Lagerpunktes für eine Verschwenkung der Ansetzplatte unmittelbar im Bereich der stationären Platte angeordnet sind. Durch die Anordnung der Führungsmittel für die Verschwenkung der Ansetzplatte direkt im Bereich der stationären Platte muß diese entgegen dem Stand der Technik nicht unbedingt an einem Tischbein gelagert werden, um durch eine ausreichende Führungslänge eine sichere rohrförmige Lagerung zu erreichen. Die Ansetzplatte muß daher nicht mehr zwangsläufig an einem sich zum Boden erstreckenden Bein gelagert sein, das gleichzeitig zur Stützung der stationären Platte dient. Somit kann die Ansetzplatte auch bei runden Tischen vorgesehen werden, die lediglich in der Mitte einen Stützfuß aufweisen.

[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Führungsmittel in einem zylindrischen, oberen Bereich eines die stationäre Platte stützenden Stützbeines angeordnet. Da die Führungsmittel im oberen Bereich des Stützbeines angeordnet sind, ist der übrige Bereich des Stützbeines in seiner Form frei gestaltbar, beispielsweise als Vierkantprofil o.ä.

[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Führungsmittel an einem an einer Unterseite der stationären Platte angeordneten zylindrischen Lagerstumpf vorgesehen. Dieser stopfenartige Lagerstumpf ist an beliebigen Stellen an der Unterseite der stationären Platte anbringbar und dient lediglich zur Lagerung der Ansetzplatte und nicht - wie beim Stand der Technik - zusätzlich als Stützbein der stationären Platte. Diese Ausgstaltung ist insbesondere für runde Tische vorteilhaft.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind als Führungsmittel wenigstens eine Kulissenführung und wenigstens ein in diese eingreifender Kulissenstein vorgesehen, die einem stationären und einem drehbaren Lagerteil der Lagerung der Ansetzplatte zugeordnet sind, wobei wenigstens ein Teil der Kulissenführung eine dem Verhältnis aus Schwenkwinkel und Höhendifferenz der Ansetzplatte zwischen der Ruhe- und der Vergrößerungsposition entsprechende Steigung aufweist. Dadurch ist es in einfacher Weise möglich, die Bewegungsbahn der Ansetzplatte bei ihrer Bewegung aus der Ruhe- in die Vergrößerungsposition zu optimieren. Durch die Verwendung einer Kulissenführung und eines Kulissensteines wird eine Zwangsführung erreicht, so daß die Höhe der Lagerhülse zur Lagerung der Ansetzplatte gegenüber dem Stand der Technik wesentlich verringert ist. Beim Stand der Technik wurde nämlich die Höhe der Rohrhülse zur Führung benötigt, um eine ausreichende Andrückung der unteren Stirnkante an den Tischbeinbolzen zu gewährleisten und ein Verkanten der Ansetzplatte zu verhindern. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Kippbelastung auf den Lagerpunkt in mehreren über den Umfang des Lagerteiles verteilten Kulissensteinen, vorzugsweise drei, aufgefangen wird.

[0012] Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind in der Vergrößerungsposition die einander zugewandten Randbereiche der Ansetzplatte und der stationären Platte in Abstand zum Lagerpunkt mittels einer Stützeinrichtung miteinander koppelbar. Dadurch wird die an einem Eckbereich gelagerte Ansetzplatte in der Vergrößerungsposition durch die Koppelung mit der stationären Platte zusätzlich gestützt, wodurch auch bei größeren Ansetzplatten eine ausreichende Stabilität erreicht wird. Ein Durchbiegen der Ansetzplatte bei einem Abstellen von schwereren Gegenständen in Abstand zum Lagerpunkt wird dadurch vermieden. Somit können auch bei relativ breiten stationären Platten Ansetzplatten eingesetzt werden, die der Breite der stationären Platte entsprechen. Die Variationsmöglichkeiten für Form und Größe der Möbelstücke werden dadurch verbessert.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Stützeinrichtung mit einem Verriegelungselement zum Arretieren der stationären Platte und der Ansetzplatte gegeneinander versehen. Dadurch wird vermieden, daß die Ansetzplatte unbeabsichtigt aus der Vergrößerungsposition zurückverschwenkt wird, und so zwischen den einander zugewandten Randbereichen von stationärer Platte und Ansetzplatte ein Spalt entsteht.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Stützeinrichtung zwei zueinander korrespondierende Verbindungselemente auf, von denen eines dem Randbereich der Ansetzplatte und das andere dem Randbereich der stationären Platte zugeordnet ist, und die durch die Schwenkbewegung der Ansetzplatte in die Vergrößerungsposition form- oder kraftschlüssig verbindbar sind. Dadurch erfolgt die Arretierung der Ansetzplatte an der stationären Platte in einfacher Weise bereits durch die Schwenkbewegung der Ansetzplatte zur stationären Platte hin, so daß zusätzliche Handgriffe vermieden werden.

[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Stützeinrichtung einen stationär gelagerten, in einer schiefen Ebene schwenkbaren Arretierhebel auf, der bei der Schwenkbewegung zur Verriegelung und Stützung der Ansetzplatte an einer Unterseite der Ansetzplatte eine halbmondförmige Arretierplatte tangential hintergreift, wobei der Radius des Halbmondes kleiner ist als der Schwenkradius des Arretierhebels. Vorteilhaft ist hierbei, daß der Arretierhebel bei seiner Schwenkbewegung zur Stützung und Verriegelung der Ansetzplatte diese untergreift und damit bereits vertikal abstützt, und daS er bei der weiteren Schwenkbewegung die Ansetzplatte an die stationäre Platte heranzieht und die Ansetzplatte auf die mit der Oberfläche der stationären Platte fluchtende Höhe drückt.

[0016] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, die anhand der Zeichnungen dargestellt sind.

Fig. 1

zeigt eine Seitenansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbelstückes in Form eines Tisches, der mit zwei in der Ruheposition in unterschiedlichen Ebenen übereinander gelagerten Ansetzplatten versehen ist,

Fig. 2

eine Draufsicht auf den Tisch nach Fig. 1, aus der die Anordnung jeder Ansetzplatte unterhalb der Tischplatte und die statisch bestimmte Dreipunktlagerung jeder Ansetzplatte auf einem Tragarm ersichtlich sind,

Fig. 3

in vergrößerter, teilweise geschnittener und ausschnittsweiser Darstellung die höhenverstellbare Lagerung einer Ansetzplatte auf einem Tragarm,

Fig. 4

in perspektivischer Explosionsdarstellung die Anordnung eines Tragarmes für eine Ansetzplatte an einer rohrförmigen Lagerhülse, die unter Zwischenschaltung von Blechschellen auf einem rohrförmigen Tischbein drehbar lagerbar ist,

Fig. 5

eine weitere perspektivische, explosionsartige Darstellung einer weiteren Ausführung der Lagerung eines Tragarmes an einem Tischbein, wobei der gabelförmige Tragarm starr mit einer hohlzylindrischen Lagerhülse verbunden ist, die mit radial nach innen gerichteten Nocken zur Führung in entsprechenden Kulissenführungen eines oberen Bereiches eines Tischbeines versehen ist,

Fig. 6

eine weitere Ausführung der Erfindung, bei der zur Höhenverlagerung des Tragarmes ein an einer Unterseite einer Tischplatte angeordneter Gewindestopfen vorgesehen ist, auf den die mit einem Innengewinde versehene Lagerhülse aufschraubbar ist,

Fig. 7 und 7a

eine weitere Ausführungsform zur Verriegelung und Stützung der Ansetzplatte an der Tischplatte, bei der vorteilhaft beim Verriegeln der Ansetzplatte ein Heranziehen der Ansetzplatte an die stationäre Platte und ein Hochdrücken der Ansetzplatte auf die mit der Oberfläche der stationären Platte fluchtende Höhe erreicht wird, und

Fig. 8 und 8a

eine weitere Ausführungsform zur Verriegelung und Stützung der Ansetzplatte an der Tischplatte, die einen an einem Tischbein schwenkbar gelagerten Arretierhebel aufweist.

[0017] Ein Tisch (1) nach den Fig. 1 und 2 weist eine rechteckige Tischplatte (2) auf, die an ihren vier Ecken durch vier Tischbeine (3) gestützt wird. Die vier Tischbeine (3) weisen Zylinderform auf. Die Tischbeine (3) ragen an den gegenüberliegenden Längsseiten der Tischplatte (2) - in der Draufsicht nach Fig. 2 gesehen - teilweise unter der Tischplatte (2) hervor. An die Tischplatte (2) sind an ihren gegenüberliegenden Breitseiten zwei Ansetzplatten (4, 4a) ansetzbar. Beide Ansetzplatten (4, 4a) weisen die gleiche Größe auf und sind rechteckig gestaltet. Die Länge der gegenüberliegenden Längsseiten der beiden Ansetzplatten (4, 4a) stimmt mit der Breite der Tischplatte (2) überein. Die beiden Ansetzplatten (4 und 4a) sind etwa halb so dick wie die Tischplatte (2). In der Vergrößerungsposition des Tisches (1) sind beide Ansetzplatten (4 und 4a) auf den gegenüberliegenden Breitseiten der Tischplatte (2) an diese angesetzt. In dieser Vergrößerungsposition fluchten die Ansetzplatten (4 und 4a) mit der Tischplatte (2), d.h. die als Stellfläche dienende Oberfläche der Ansetzplatten (4 und 4a) befindet sich auf einer Höhe mit der Tischoberfläche der Tischplatte (2). In der Vergrößerungsposition, in der die der Tischplatte (2) zugewandten seitlichen Längskanten der Ansetzplatten (4 und 4a) an den gegenüberliegenden seitlichen Breitkanten der Tischplatte (2) anliegen, ergibt sich eine einheitliche Tischfläche, die nahezu doppelt so groß ist wie die Tischfläche der Tischplatte (2). Die Vergrößerungsposition ist in Fig. 1 und 2 mit strichpunktierten Linien dargestellt.

[0018] Jede Ansetzplatte (4, 4a) ist auf einem V-förmig gegabelten Tragarm (5, bzw. 5a) gehalten. Jede Ansetzplatte befindet sich in ihrer Ruheposition, in der keine Tischvergrößerung benötigt wird, unterhalb der Tischplatte (2) (Fig. 1 und gestrichelte Darstellung der Ansetzplatte 4 in Fig. 2). Die Ansetzplatten (4 und 4a) sind an zwei entlang einer Längseite der Tischplatte (2) zueinander benachbarten Tischbeinen (3) horizontal verschwenkbar gelagert. Die Lagerung jeder Ansetzplatte (4 und 4a) an dem jeweiligen Tischbein (3) erfolgt außerhalb der Ansetzplattenkontur im Bereich einer Ecke jeder Ansetzplatte (4, 4a). Jede Ansetzplatte (4, 4a) ist auf dem zugehörigen Tragarm (5, 5a) derart gehalten, daß in der Ruheposition jeder Ansetzplatte (4, 4a) die Längsseiten der Ansetzplatte (4, 4a) parallel zu den Längsseiten der Tischplatte (2) ausgerichtet sind. Da die Längsseiten jeder Ansetzplatte (4, 4a), die den Längen der Breitseite der Tischplatte (2) entsprechen, länger sind als die halbe Länge der Längsseite der Tischplatte (2), überlagern sich die beiden Ansetzplatten (4 und 4a) in ihrer Ruhepositon. Als Lagerstelle für jede Ansetzplatte (4, 4a) dient das korresdondierende Tischbein (3). Jede Ansetzplatte (4, 4a) ist um eine Mittellängsachse des jeweiligen Tischbeines (3) horizontal verschwenkbar.

[0019] Der Tragarm (5) ist starr mit einer das Tischbein (3) koaxial umschließenden, rohrförmigen Lagerhülse (6) verbunden, wobei der Tragarm (5) radial vom oberen Endbereich der Lagerhülse (6) abragt. Der Tragarm (5a) ist starr an einer der Lagerhülse (6) im wesentlichen entsprechenden, rohrförmigen Lagerhülse (6a) befestigt, die koaxial auf dem anderen zylindrischen Tischbein (3) gelagert ist. Beide Lagerhülsen (6 und 6a) sind auf dem jeweiligen Tischbein (3) axial beweglich gehalten. Beide Lagerhülsen (6 und 6a) erstrecken sich in axialer Richtung über einen großen Teil des jeweiligen Tischbeines (3). Ein Verkippen oder Verkanten der Ansetzplatten (4, 4a) wird durch die große axiale Führungslänge der beiden Lagerhülsen (6 und 6a) vermieden. Eine Stirnkante (7) des unteren Endes der Lagerhülse (6) liegt an einem vom Tischbein (3) radial abragenden Bolzen (8) an, der starr mit dem Tischbein (3) verbunden ist. Die umlaufende Stirnkante (7) der Lagerhülse (6) liegt durch das Eigengewicht von Ansetzplatte (4), Tragarm (5) und Lagerhülse (6) auf dem Bolzen (8) auf und wird durch diesen gestützt. Die Stirnkante (7) ist als Kurve ausgebildet, die derart ansteigt, daS die Ansetzplatte (4) bei einer Schwenkbewegung im Uhrzeigersinn (Fig. 2) aus der Ruheposition unterhalb der Tischplatte (2) in die Vergrößerungsposition auf Höhe der Tischplatte (2) höhenverlagert wird. Die Verschwenkung und Höhenverlagerung jeder Ansetzplatte (4, 4a) entsprechen den in der DE 42 07 743 A1 beschriebenen Prinzip, so daß diesbezüglich auf diesen Stand der Technik verwiesen wird. Die Kurve weist keine lineare Steigung auf, damit gewährleistet ist, daS die Ansetzplatte (4) bei der Schwenkbewegung weder mit der gegenüberliegenden Ansetzplatte (4a) noch mit der Unterseite der Tischplatte (2) in Berührung kommt. Beim Ausführungsbeispiel ist diese Funktion durch eine zunächst flach und anschließend steiler verlaufende Steigung gelöst, wobei die beiden unterschiedlichen Steigungsabschnitte stufenlos ineinander übergehen. Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Ansetzplatte (4) zunächst über einen bestimmten Schwenkwinkel aus der Ruheposition heraus auf gleicher Höhe verschwenkt, bevor ein linear relativ steil ansteigender Kurvenabschnitt die Überbrückung der Höhe bis zur Tischplatte (2) bewirkt. Bei beiden Ausführungsformen befinden sich die Führungsmittel zur Verschwenkung und Höhenverlagerung der Ansetzplatte (4), nämlich der Führungsbolzen (8) und die Kurve der Stirnkante (7), am unteren Ende des Tischbeines (3).

[0020] Die Verschwenkung und Höhenverlagerung der Ansetzplatte (4a) entspricht im wesentlichen der Ansetzplatte (4), wobei als Führungsmittel im Bereich des unteren Endes des Tischbeines (3) ein Führungsbolzen (8a) und eine mit einer Kurve versehene Stirnkante (7a) vorgesehen sind. Da die Ansetzplatte (4a) jedoch zur gleichen Seite (in Fig. 2 in Richtung des Pfeiles 24 nach vorne) unter der Tischplatte (2) hervorgeschwenkt wird wie die Ansetzplatte (4), erfolgt die Verschwenkung der Ansetzplatte (4a) im Gegenuhrzeigersinn. Vorteilhaft bei dieser Ausgestaltung ist es, daß der Tisch (1) mit der gegenüberliegenden Längsseite der Tischplatte (2) direkt an einem Absatz oder einer Wand eines Raumes positioniert werden kann und dennoch eine Vergrößerung des Tisches (1) möglich ist, da beide Ansetzplatten (4, 4a) auf der gegenüberliegenden Längsseite herausgeschwenkt werden. Da die beiden Ansetzplatten (4 und 4a) in unterschiedlichen parallelen Ebenen unterhalb der Tischplatte (2) angeordnet sind, weisen die Kurven (7 und 7a) unterschiedliche Steigungen auf, um beide Ansetzplatten (4 und 4a) in der Vergrößerungsposition auf dasselbe Niveau höhenzuverlagern. Die Kurve (7a) ist daher relativ zur Kurve (7) flacher ausgebildet. Außerdem sind die Ansetzplatten (4 und 4a) relativ zur Tischplatte (2) wesentlich dünner, wodurch sie unterhalb der Tischplatte (2) nur eine relativ geringe Höhe beanspruchen. Dies gewährleistet eine ausreichende Beinfreiheit auch in der Ruheposition der beiden Ansetzplatten (4 und 4a).

[0021] Die Länge der beiden radial abragenden Tragarme (5 und 5a) ist relativ zur jeweils gegenüberliegenden Ansetzplatte (4 bzw. 4a) so bemessen, daß der jeweilige Tragarm (5, 5a) nicht in der Bewegungsbahn der gegenüberliegenden Ansetzplatte (4, 4a) liegt. Beim Ausführungsbeispiel ist somit die Länge des Tragarmes (5, 5a) geringer bemessen als der Radius der Bewegungsbahn der gegenüberliegenden Ansetzplatte (4, 4a). Dadurch wird verhindert, daß die eine Ansetzplatte (4 oder 4a) bei der Herausschwenkung aus der Ruheposition durch den Tragarm (5, 5a) der anderen Ansetzplatte (4 oder 4a) blockiert wird, der durch seine Anordnung unterhalb der Ansetzplatte (4, 4a) von der Kontur der Ansetzplatte (4, 4a) abragt. Maßgeblich ist also, daß die die Ansetzplattenkontur übergreifenden Bereiche des Tragarmes die Bewegungsbahn der anderen Ansetzplatte nicht schneiden.

[0022] In der in den Fig. 1 und 2 strichpunktiert dargestellten Vergrößerungsposition jeder Ansetzplatte (4 und 4a) ist jede Ansetzplatte (4 und 4a) zusätzlich mit einer Stützeinrichtung (10, 11) versehen, die in Fig. 2 lediglich für die Ansetzplatte (4a) dargestellt ist. Diese Stützeinrichtung (10, 11) wirkt in Abstand zur Lagerung der Ansetzplatte (4a) und damit auch in Abstand zur Mittellängsachse des Tischbeines (3). Durch diese Stützeinrichtung (10, 11) wird zum einen eine kraftschlüssige Arretierung der Ansetzplatte (4a) an der Tischplatte (2) in ihrer Vergrößerungsposition erzielt. Zum anderen dient die Stützeinrichtung (10, 11) zur vertikalen Abstützung der Ansetzplatte (4a), da aufgrund der exzentrischen Lagerung der Ansetzplatte (4a) an dem Tischbein (3) relativ große Hebelverhältnisse,wirken, die bereits aufgrund des Eigengewichtes der Ansetzplatte (4a) zu einer Höhendifferenz zwischen Ansetzplatte (4a) und Tischplatte (2) am gegenüberliegenden Ende der Breitseite der Tischplatte (2), an die die Ansetzplatte (4a) anschließt, führen können. Um dies zu vermeiden, weist die Stützeinrichtung (10, 11) am gegenüberliegenden Ende der Längskante der Ansetzplatte (4a), die an die Breitseitenkante der Tischplatte (2) anschließt, einen Raststift (10) auf, der bei der Verschwenkung in die Vergrößerungsposition in eine korrespondierende Rastbohrung (11) horizontal einfährt. Raststift (10) und Rastbohrung (11) sind so aufeinander abgestimmt, daß der Raststift (10) kraftschlüssig in der Rastbohrung (11) in der seitlichen Kante der Tischplatte (2) gehalten wird, so daß die Ansetzplatte (4a) in der Vergrößerungsposition arretiert ist. Raststift (10) und Rastbohrung (11) dienen daher einerseits zur vertikalen Abstützung der Ansetzplatte (4, 4a) und andererseits zur horizontalen Sicherung an der Tischplatte (2). Bei anderen Ausführungsformen der Erfindung sind die Stützeinrichtungen für die jeweiligen Ansetzplatten durch separate Stütz- und Arretierungselemente ausgebildet, die jedoch jeweils die Doppelfunktion von vertikaler Abstützung der Ansetzplatten und horizontaler Arretierung der Ansetzplatten jeweils relativ zur Tischplatte verwirklichen.

[0023] Jede Ansetzplatte (4, 4a) ist entsprechend Fig. 3 im Bereich ihrer Lagerpunkte höhenverstellbar auf dem jeweiligen Tragarm (5 und 5a) gehalten. Wie anhand der Ansetzplatte (4) nach Fig. 3 dargestellt ist, ist dazu an der Unterseite der Ansetzplatte (4) ein blockartiges Einsetzteil (12) vorgesehen, das in eine korrespondierende Aufnahme (13) des Tragarmes (5) einsetzbar ist. Aus dem Boden der Aufnahme (13) ragen beim Ausführungsbeispiel vier von der Unterseite der Aufnahme (13) her einschraubbare Gewindebolzen (15) heraus, die die Aufnahme (12) stützen. Durch eine zentrisch in die Aufnahme (12) von unten her eingeschraubte Halteschraube (14), die durch die Aufnahme (13) gegengehalten ist, wird das Einsetzteil (12) und damit die Ansetzplatte (4) in der Aufnahme (13) fixiert. Dadurch ist eine feinfühlige Höhenverstellung der Ansetzplatte (4) und damit eine waagrechte und parallele Ausrichtung der Ansetzplatte (4) zur Tischplatte (2) möglich.

[0024] Jede Lagerhülse (6 bzw. 6a) ist entsprechend Fig. 4 auf dem korrespondierenden Stützbein (3) mit Hilfe von Gleitlagerungen in Form von Blechschellen (17) drehbeweglich und axial verschiebbar gelagert. Die beiden Blechschellen (17) stellen dünne, plattenartige Bleche dar, die um den Außenumfang des Tischbeines (3) in Abstand zueinander herumgebogen sind. Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung sind als Gleitlagerungen Kunststoffringe vorgesehen. Die beiden Tragarme (5 und 5a) sind entsprechend Fig. 4 lösbar am oberen Ende der zugehörigen Lagerhülse (6 bzw. 6a) befestigt. Dazu ist an der Außenseite der Lagerhülse (6) ein mit zwei Bohrungen versehene Ansetzflansch vorgesehen, der durch Verschweißen starr mit der Lagerhülse (6) verbunden ist. Auf diese ist ein korrespondierender Ansatz des Tragarmes (5) formschlüssig aufsetzbar und mit Hilfe von zwei in die Bohrungen einschraubbaren Schrauben befestigbar. Dadurch ist es möglich, in einfacher Weise den Tragarm (5) zu montieren oder zu demontieren, so daß der Tisch (1) mit oder ohne Ansetzplatte (4, 4a) einsetzbar ist.

[0025] Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung sind die Führungsmittel für die Verschwenkung und Höhenverlagerung der Ansetzplatten (4 und 4a) nach Fig. 5 im Bereich eines oberen Endes des Tischbeines (3) vorgesehen. In Fig. 5 ist der obere Bereich des Tischbeines (3) dargestellt. Die Führungsmittel befinden sich daher unmittelbar an der Unterseite der Tischplatte (2). Dadurch ist es möglich, den an diesen oberen Endbereich nach unten anschließenden Bereich des Tischbeines (3) beliebig zu gestalten, da er nicht zur Lagerung der Ansetzplatte (4, 4a) herangezogen wird. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist der gabelförmige Tragarm (5) radial abragend starr an eine das drehbare Lagerteil der Lagerung darstellende ringförmige Rohrhülse (18) angesetzt, die über ihren Innenumfang verteilt mit drei radial nach innen abragenden zylindrischen Führungsbolzen (19) versehen ist. Diese Führungsbolzen (19) greifen in drei Kulissenführungen (20) ein, die in einem hohlzylindrischen, abgestuften Führungsteil (21) des Tischbeines (3) ausgebildet sind, wobei der Führungsteil (21) als stationärer Lagerteil der Lagerung für die Ansetzplatte (4, 4a) dient. Dieser Führungsteil (21) bildet das obere Ende des Tischbeines (3). Der Außendurchmesser des Führungsteiles (21) und der Innendurchmesser der Rohrhülse (18) sind so aufeinander abgestimmt, daß die Rohrhülse (18) zwar gemäß der Zwangsführung durch die Kulissenführungen (20) beweglich ist, aber weder verkanten noch verkippen kann. Die drei über den Umfang des Führungsteiles (21) verteilten Kulissenführungen (20) entsprechen einander und dienen zur Stützung und zur sicheren Zwangsführung der Rohrhülse (18). Dadurch wird ein Verkippen aufgrund von Hebelkräften, die durch die exzentrische Anordnung von Tragarm (5) und Ansetzplatte (4) hervorgerufen sind, sowie eine Verkantung der Rohrhülse (18) vermieden. Die Form und Steigung jeder Kulissenführung (20) ist derart gekrümmt, daß die zuvor ausführlich beschriebene Bewegungsbahn jeder Ansetzplatte (4 bzw. 4a) aus ihrer Ruheposition in die Vergrößerungsposition und zurück ohne Berührung mit anderen Teilen des Tisches (1) erreicht wird. Der Führungsteil (21) ist von dem anschließenden Bereich des Tischbeines (3) durch eine umlaufende Stufe abgesetzt, die gleichzeitig zur Stützung der Rohrhülse (18) in der Ruheposition dient. Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Führungsteil (21) nicht mit Kulissenführungen (20), sondern mit einem Gewinde mit entsprechender Steigung versehen. Die Rohrhülse (18) weist dementsprechend ein korrespondierendes Innengewinde auf. Verschwenkung und Höhenverlagerung des Tragarmes (5) und damit der Ansetzplatte (4 bzw. 4a) entsprechen im übrigen jedoch den zuvor beschriebenen Ausführungsformen.

[0026] Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist jedes Tischbein (3) mit einer Lagerung für je eine Ansetzplatte versehen, so daß insgesamt vier Ansetzplatten zur Vergrößerung des Tisches (1) vorgesehen sind. Bei dieser Ausführung befinden sich die Ansetzplatten in ihrer Ruheposition unterhalb der Tischplatte nicht in unterschiedlichen parallelen Ebenen, sondern alle auf einer Höhe, so daß auch die wendelförmigen Kurven im Bereich der unteren Enden der Lagerhülsen die gleiche Steigung aufweisen. Die Ansetzplatten erstrecken sich jeweils über die Hälfte der Breite der Tischplatte und liegen paarweise bündig aneinander an.

[0027] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 schließen die Führungsmittel zur Lagerung des Tragarmes (5a) und damit der Ansetzplatte (4a) wie auch beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 unmittelbar an die Unterseite der Tischplatte (2a) an. Dazu ist bei diesem Ausführungsbeispiel ein zylindrischer Gewindestumpf (21a) vorgesehen, der starr mit der Unterseite der Tischplatte (2a) verbunden ist. Dieser zylindrische Lagerstumpf (21a) ist mit einem Außengewinde (22) versehen, auf das ein Innengewinde (23) der im wesentlichen der Rohrhülse (18) entsprechenden Rohrhülse (18a) aufschraubbar ist. Auch dieses Gewinde ist so ausgeführt, daß der maximale Schwenkwinkel des Tragarmes (5a) und damit der Ansetzplatte (4a) in Form eines Dreiviertelkreises 270° beträgt und die erforderliche Höhenverlagerung erzielt wird. Vorteilhaft bei dieser Ausführung ist jedoch, daß diese Führungsmittel nicht Teil eines zur Stützung der Tischplatte (2) dienenden Tischbeines sind, sondern lediglich zur Lagerung der Ansetzplatte (4a) dienen. Der Lagerstumpf (21a) ist daher nach unten frei. Dadurch ist es möglich, den Lagerstumpf (21a) und damit auch die Führungsmittel für die Ansetzplatte (4a) unabhängig von etwaigen Tischbeinen an beliebigen Positionen im Bereich der Unterseite der Tischplatte (2a) anzuordnen, so daß insoweit weitgehende Gestaltungsfreiheit besteht. Dies ist besonders vorteilhaft bei einer runden Tischplatte (2a) gemäß Fig. 6 (strichpunktiert dargestellt), die womöglich mit einem zentralen Stellfuß versehen ist. Der Lagerstumpf (21a) kann je nach Gestaltung der Tischplatte (2a) an geeigneter Stelle positioniert werden.

[0028] Die Stützeinrichtung nach den Fig. 7 und 7a weist einen Arretierhebel (27) auf, der um eine Schwenkachse (26) an einem stationären Lagerblock (25) schwenkbar gelagert ist. Der Lagerblock (25) ist im Randbereich der Tischplatte (2) an ihrer Unterseite angeordnet. Der Lagerblock (25) ragt schräg nach unten und zur Kante der Tischplatte (2) nach vorne von der Unterseite der Tischplatte (2) ab. Der Arretierhebel (27) ist in einer Radialebene an dem Lagerblock (25) schwenkbar gelagert, wobei die Radialebene - auf die waagrechte Oberfläche der Tischplatte (2) bezogen - eine schiefe Ebene darstellt. Die Lagerung des Arretierhebels (27) ist so stabil, daß sie vertikale Belastungen auf den Arretierhebel (27) aufnehmen kann. Der Arretierhebel (27) weist eine nach oben ragende, geradlinige Rastkante (32) auf, die zur Verriegelung und Stützung der Ansetzplatte (4) an einer kreisförmigen Kurvenkontur einer halbmondförmigen Arretierplatte (29) tangential angreift. Die halbmondförmige Arretierplatte (29) ist an einer Unterseite der Ansetzplatte (4) in dem der Tischplatte (2) zugewandten Randbereich befestigt. Beim Ausführungsbeispiel sind sowohl die Tischplatte (2) als auch die Ansetzplatte (4) aus Glas hergestellt, so daß sowohl der Lagerbock (25) als auch die Arretierplatte (29) an die jeweiligen Unterseiten angeklebt sind. Der Radius der Schwenkbewegung des Arretierhebels (27) ist größer als der Radius der Kurvenkontur der halbmondförmigen Arretierplatte (29), so daß sich die strichpunktiert dargestellte Bewegungsbahn (31) für die Rastkante (32) des Arretierhebels (27) (Fig. 7a) ergibt. Für die Festlegung der Ansetzplatte (4) an der Tischplatte (2) wird die Ansetzplatte (4) zunächst in die Nähe des Randbereiches der Tischplatte (2) gebracht. Anschließend wird der Arretierhebel (27) aus seiner strichpunktiert dargestellten Ruheposition in der schiefen Schwenkebene nach vorne verschwenkt, wobei seine Rastkante (32) an der Unterseite der Ansetzplatte (4) im Bereich der Kurvenkontur der Arretierplatte (29) zur Anlage kommt. Beim weiteren Verschwenken des Arretierhebels (27) zur Mitte hin wird die Ansetzplatte (4) automatisch nach oben gedrückt und an die Kante der Tischplatte (2) herangezogen. In der Endposition fluchtet die Ansetzplatte (4) mit der Oberfläche der Tischplatte (2). Zwischen den einander zugewandten Kanten von Ansetzplatte (4) und Tischplatte (2) befindet sich ein elastischer Stützgummi, der beim Heranziehen der Ansetzplatte (4) an die Tischplatte (2) zusammengedrückt wird. Dadurch entsteht eine Gegenkraft gegen die formschlüssige Haltekraft des Arretierhebels (27), wodurch die Arretierung aufrecht erhalten bleibt. Der Arretierhebel (27) übernimmt daher sowohl die vertikale Abstützung des Randbereiches der Ansetzplatte (4) nach unten als auch die Sicherung der Ansetzposition der Ansetzplatte (4) an der Tischplatte (2). Der Schwenkhebel kann aus der in Fig. 7a dargestellten Verriegelungsposition in beiden Richtungen gelöst werden.

[0029] Die Stützeinrichtung nach den Fig. 8 und 8a weist einen in einer vertikalen Schwenkebene verschwenkbaren Arretierhebel (27a) auf, der mittels eines Lagerbolzens um eine horizontale Lagerachse (26a) im oberen Bereich des Tischbeines (3) gelagert ist. Der Arretierhebel (27a) hintergreift in der dargestellten Verriegelungsposition eine an der Unterseite der Ansetzplatte (4) angeordnete, rechteckige Arretierplatte (29a). Die vertikale Stützung des Arretierhebels (27a) und damit auch die Stützung der Ansetzplatte (4) übernimmt ein am Tischbein (3) befestigter Stütznocken (33), auf dem der Arretierhebel (27a) in der Verriegelungsposition aufliegt. Zur Entriegelung kann der Arretierhebel (27a) horizontal nach außen gedrückt werden, bis er seitlich an dem Stütznocken (33) nach unten vorbeigleiten kann. Um das horizontale Wegschwenken des Arretierhebels (27a) zu ermöglichen, ist der Arretierhebel (27a) auf dem Lagerbolzen mittels einer Gummischeibe (34) seitlich wegdrückbar gelagert. Der Stütznocken (33) ist in vertikaler Richtung keilförmig gestaltet, so daß er eine Anlaufschräge besitzt, an der der Arretierhebel (27a) beim Hochschwenken aus der strickpunktiert dargestellten Ruheposition in seine Verriegelungsposition entlanggleitet und nach außen gedrückt wird.

Ansprüche

1. Möbelstück mit einer stationären Platte sowie mit wenigstens einer Ansetzplatte, die um eine außerhalb der Ansetzplattenkontur befindliche Lagerachse an einem stationären Lagerpunkt des Möbelstücks gelagert und durch Führungsmittel um den Lagerpunkt zwischen einer unterhalb der stationären Platte befindlichen Ruheposition und einer mit der Plattenhöhe fluchtenden Vergrößerungsposition parallel zur Platte verschwenk- und höhenverlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Ansetzplatten (4, 4a) vorgesehen sind, die in der Ruheposition unterhalb der stationären Platte (2) in jeweils unterschiedlichen Ebenen parallel übereinander gelagert sind und Führungsmittel (7, 8; 7a, 8a) mit unterschiedlicher Steigung aufweisen, und daß jede Ansetzplatte (4, 4a) mittels eines Tragelementes (5, 5a) gehalten ist, dessen außerhalb der Ansetzplattenkontur befindliche Bereiche die Bewegungsbahn der wenigstens einen anderen Ansetzplatte (4, 4a) nicht schneiden.

2. Möbelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansetzplatten (4, 4a) an einer Seite der stationären Platte (2) gelagert sind.

3. Möbelstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansetzplatten (4, 4a) wesentlich dünner als die stationäre Platte (2) sind.

4. Möbelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterschied der Steigungen der Führungsmittel (7, 8; 7a, 8a) wenigstens der Dicke von einer der Ansetzplatten (4, 4a) entspricht.

5. Möbelstück nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansetzplatte (4, 4a) auf dem Tragarm (5, 5a) höhenverstellbar gehalten ist.

6. Möbelstück nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 oder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel (19, 20; 22, 23) des Lagerpunktes für eine Verschwenkung der Ansetzplatte (4, 4a) unmittelbar im Bereich der stationären Platte (2) angeordnet sind.

7. Möbelstück nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel (18, 19, 20, 21) in einem zylindrischen, oberen Bereich eines die stationäre Platte (2) stützenden Stützbeines angeordnet sind.

8. Möbelstück nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel (21a, 22, 18a, 23) an einem an einer Unterseite der stationären Platte (2a) angeordneten zylindrischen Lagerstumpf (21a) vorgesehen sind.

9. Möbelstück nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß als Führungsmittel wenigstens eine Kulissenführung (20) und wenigstens ein in diese eingreifender Kulissenstein (19) vorgesehen sind, die einem stationären und einem drehbaren Lagerteil (21, 21a; 18, 18a) der Lagerung der Ansetzplatte (4, 4a) zugeordnet sind, wobei wenigstens ein Teil der Kulissenführung (20) eine dem Verhältnis aus Schwenkwinkel und Höhendifferenz der Ansetzplatte (4, 4a) zwischen der Ruhe- und der Vergrößerungsposition entsprechende Steigung aufweist.

10. Möbelstück nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel Gewindeführungen (22, 23) aufweisen.

11. Möbelstück nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 oder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in der Vergrößerungsposition die einander zugewandten Randbereiche der Ansetzplatte (4, 4a) und der stationären Platte (2) in Abstand zum Lagerpunkt (3) mittels einer Stützeinrichtung (10, 11) miteinander koppelbar sind.

12. Möbelstück nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützeinrichtung (10, 11) mit einem Verriegelungselement zum Arretieren der stationären Platte (2) und der Ansetzplatte (4, 4a) gegeneinander versehen ist.

13. Möbelstück nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützeinrichtung zwei zueinander korrespondiernde Verbindungselemente (10, 11) aufweist, von denen eines im Randbereich der Ansetzplatte und das andere im Randbereich der stationären Platte zugeordnet ist, und die durch die Schwenkbewegung der Ansetzplatte (4, 4a) in die Vergrößerungsposition form- oder kraftschlüssig miteinander verbindbar sind.

14. Möbelstück nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß als Verbindungselemente ein Raststift (10) und eine korrespondierende Rastbohrung (11) vorgesehen sind, deren gemeinsame Verbindungsachse parallel zur stationären Platte (2) verläuft.

15. Möbelstück nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützeinrichtung einen stationär gelagerten, in einer schiefen Ebene schwenkbaren Arretierhebel (27) aufweist, der bei der Schwenkbewegung zur Verriegelung und Stützung der Ansetzplatte (4) an einer Unterseite der Ansetzplatte (4) eine halbmondförmige Arretierplatte (29) tangential hintergreift, wobei der Radius des Halbmondes kleiner ist als der Schwenkradius des Arretierhebels (27).

Zeichnung