Stangenschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein insbesondere für Schaltschranktüren vorgesehenes Stangenschloß mit einem zweiteiligen, Führungskanäle für zwei gegenläufige Antriebsstangen (4) bildenden Gehäuse (1, 2), in dem ein mit seinen Zähnen (3a) in Zahnlücken (4a) der Antriebsstangen (4) eingreifendes Zahnrad (3) mit gerader Zähnezahl drehbar gelagert ist, das mit einem Innenvierkant für den Eingriff eines Betätigungselementes ausgebildet ist. Um eine einfache Umkehr der Schließrichtung der Antriebsstangen zu ermöglichen, ist die Verdrehung des Zahnrades (3), durch Ausbildung einer der halben Zähnezahl des Zahnrades (3) plus einer Zahnlücke (4a) entsprechenden Anzahl von Zahnlücken (4a) in den Antriebsstangen (4) auf einen Verdrehwinkel von 180° begrenzt. Außerdem sind die Antriebsstangen (4) an beiden Enden mit je einem Kupplungselement (4b) für eine Verschlußstange versehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein insbesondere für Schaltschranktüren bestimmtes Stangenschloß mit einem zweiteiligen, Führungskanäle für zwei gegenläufige Antriebsstangen bildenden Gehäuse, in dem ein mit seinen Zähnen in Zahnlücken der Antriebsstangen eingreifendes Zahnrad mit gerader Zähnezahl drehbar gelagert ist, das mit einem Innenvierkant für den Eingriff eines Betätigungselementes ausgebildet ist.

[0002] Stangenschlösser der voranstehend beschriebenen Art sind bekannt. Sie haben den Nachteil, daß sie für die Verwendung an rechts oder links angeschlagenen Türen um ihre Längsachse und/oder die Drehachse des Zahnrades gedreht werden müssen. Hierdurch ergeben sich häufig Komplikationen bei der Montage der Stangenschlösser.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Stangenschloß der eingangs beschriebenen Art derart weiterzubilden, daß es problemlos für links oder rechts angeschlagene Türen verwendet werden kann.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabenstellung durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehung des Zahnrades durch Ausbildung einer der halben Zähnezahl des Zahnrades plus einer Zahnlücke entsprechenden Anzahl von Zahnlücken in den Antriebsstangen auf einen Verdrehwinkel von 180° begrenzt ist und daß die Antriebsstangen an beiden aus dem Gehäuse herausragenden Enden mit je einem Kupplungselement für eine Verschlußstange versehen sind.

[0005] Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung des Stangenschlosses ist eine Umkehr der Schließrichtung der Verschlußstangen für rechts bzw. links angeschlagene Türen ohne Veränderung der Anordnung des Gehäuses am Türblatt auf einfache Weise dadurch möglich, daß die Antriebsstangen in der jeweils gewünschten Ausgangsstellung in das zweiteilige Gehäuse eingelegt werden. Es ist somit für die Umkehr der Schließrichtung der Verschlußstangen zwischen einer rechts und einer links angeschlagenen Tür nicht mehr erforderlich, das Gehäuse des Stangenschlosses entweder um die Drehachse des Zahnrades zu verdrehen oder durch Vertauschen der Ober- und Unterseite um die Gehäuselängsachse zu drehen.

[0006] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung wird das Gehäuse aus einem T-förmigen Basisteil und einem U-förmigen Aufsatzteil gebildet, dessen Innenseiten der Schenkel mit den Außenseiten des Mittelteils des Basisteils jeweils einen Führungskanal für eine Antriebsstange bilden. Diese erfindungsgemäße Ausgestaltung ermöglicht ein einfaches Einhängen der Antriebsstangen in das im Basisteil befindliche Zahnrad und anschließendes Verschließen des Gehäuses durch Aufsetzen des Aufsatzteils. Die Zahnlücken sind zu diesem Zweck in der Art einer einseitig offenen Zahnstange an den Antriebsstangen ausgebildet.

[0007] Um eine sichere Festlegung des Aufsatzteils am Basisteil zu erzielen, greifen die Schenkelenden des U-förmigen Aufsatzteiles erfindungsgemäß in Aufnahmenuten des Basisteils ein.

[0008] Eine besonders einfache Ausgestaltung ergibt sich weiterhin dadurch, daß das Zahnrad erfindungsgemäß beidseitig zu seinen Zähnen mit zylindrischen Lagerflächen ausgebildet ist, die jeweils in einer entsprechenden Lagerausnehmung einerseits am Basisteil und andererseits am Aufsatzteil gelagert sind.

[0009] Um eine einfache Verbindung zwischen Basisteil und Aufsatzteil zu schaffen, wird mit der Erfindung weiterhin vorgeschlagen, das Basisteil mit zwei jeweils in einer Aussparung des Aufsatzteils eingreifenden, eine Durchgangsöffnung umgebenden hülsenartigen Aufsätzen zu versehen. Diese Aufsätze werden zur Verbindung von Basisteil und Aufsatzteil vorzugsweise verstemmt und stehen dennoch zur Durchführung von Schrauben zur Verfügung.

[0010] Um das Gehäuse des Stangenschlosses an einem an das Türblatt angesetzten Schild zu befestigen, wird mit der Erfindung schließlich vorgeschlagen, das Gehäuse über das Zahnrad durch eine Riegelzunge festzulegen, die mittels einer Schraube am Antriebsvierkant des Betätigungselements befestigt wird. Hierdurch ergibt sich eine besonders einfache Art der Befestigung des Stangenschlosses an dem auf der Außenseite des Türblattes angeordneten Schild oder Griffgehäuse.

[0011] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Stangenschlosses dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf das Stangenschloß bei abgenommenem Aufsatzteil,

Fig. 2

einen Querschnitt gemäß der Schnittlinie II-II in Fig. 1, jedoch mit Aufsatzteil,

Fig. 3

eine Stirnansicht des mit dem Aufsatzteil versehenen Stangenschlosses,

Fig. 4

eine Draufsicht auf eine Antriebsstange,

Fig 5.

eine Seitenansicht der Antriebsstange nach Fig. 4,

Fig. 6

eine Draufsicht auf das Zahnrad,

Fig. 7

eine Stirnansicht des Zahnrades gemäß Fig. 6,

Fig. 8

eine Draufsicht auf das Basisteil des Stangenschloß-Gehäuses,

Fig. 9

eine Seitenansicht des Basisteils gemäß Fig. 8,

Fig. 10

einen Längsschnitt durch das Basisteil gemäß der Schnittlinie X-X in Fig. 8,

Fig. 11

einen Querschnitt durch das Basisteil gemäß der Schnittlinie XI-XI in Fig. 8,

Fig. 12

eine Innenansicht des Aufsatzteils,

Fig. 13

einen Längsschnitt durch das Aufsatzteil gemäß der Schnittlinie XIII-XIII in Fig 12 und

Fig. 14

eine Stirnansicht des Aufsatzteils.

[0012] Das in den Figuren 1 bis 14 dargestellte Stangenschloß umfaßt ein im Querschnitt T-förmiges Basisteil 1 und ein im Querschnitt U-förmiges Aufsatzteil 2 sowie ein mit einer geraden Zähnezahl ausgebildetes Zahnrad 3 und zwei Antriebsstangen 4.

[0013] Wie insbesondere die Schnittdarstellung in Fig. 2 erkennen läßt, bilden die Innenseiten der Schenkel des U-förmigen Aufsatzteils 2 mit den Außenseiten des Mittelteils des im Querschnitt T-förmigen Basisteils 1 Führungskanäle für die Antriebsstangen 4, die auf diese Weise hochkant stehend angeordnet sind.

[0014] Um das Aufsatzteil 2 zuverlässig am Basisteil 1 zu halten, greifen die Schenkelenden des Aufsatzteils 2 in Aufnahmenuten 1a des Basisteils 1 ein, die am besten in Fig. 11 zu erkennen sind.

[0015] Das Zahnrad 3 ist zwischen dem Basisteil 1 und dem Aufsatzteil 2 drehbar gelagert. Es ist zu diesem Zweck beidseitig zu seinen Zähnen 3a mit zylindrischen Lagerflächen 3b versehen. Eine dieser Lagerflächen 3b wird in einer Lagerausnehmung 1 b des Basisteils 1, die andere Lagerfläche 3b in einer Lagerausnehmung 2b des Aufsatzteils 2 gelagert. Diese Lagerausnehmungen 1b und 2b sind am besten in den Figuren 10 und 11 bzw. 12 und 13 zu erkennen.

[0016] Um das Aufsatzteil 2 am Basisteil 1 auf besonders einfache Art zu befestigen, ist das Basisteil 1 mit eine Durchgangsbohrung umgebenden zylinderförmigen Aufsätzen 1c versehen, auf die der Steg des U-förmigen Aufsatzteils 2 mit entsprechenden Aussparungen 2a aufgesetzt wird. Durch Verstemmen dieser Ausätze 1c erfolgt auf einfache Weise eine Verbindung zwischen Basisteil 1 und Aufsatzteil 2.

[0017] Wie insbesondere Fig 1 erkennen läßt, ist jede Antriebsstange 4 mit einer Anzahl von einseitig offenen Zahnlücken 4a versehen, die der Hälfte der Zähne 3a des Zahnrades 3 plus einer zusätzlichen Zahnlücke 4a entspricht. Beim Ausführungsbeispiel hat das Zahnrad 3 acht Zähne 3a. Die Anzahl der Zahnlücken 4a beträgt somit 4 plus 1. Hierdurch wird erreicht, daß der Verdrehwinkel des Zahnrades 3 durch Anschlagen jeweils eines Zahnes 3a an beide Antriebsstangen 4 auf 180° begrenzt ist. Dies ergibt sich deutlich aus Fig. 1

[0018] Durch diese Begrenzung der Verdrehung des Zahnrades 3 und die Anordnung von Kupplungselementen an beiden Enden der Antriebsstangen 4 ergibt sich die Möglichkeit, die Schließrichtung der Antriebsstangen 4 und damit der mit diesen über die Kupplungselemente 4b verbundenen, auf der Zeichnung nicht dargestellten Verschlußstangen auf einfache Weise dadurch umzukehren, daß die Antriebsstangen 4 entweder mit ihrer ersten oder mit ihrer letzten Zahnlücke 4a in das Zahnrad 3 eingesetzt werden. Bei der in Fig. 1 dargestellten Situation bewirkt eine im Uhrzeigersinn erfolgende Verdrehung des Zahnrades 3 eine gegenläufige Verriegelungsbewegung der Antriebsstangen 4. Sofern die in Fig. 1 rechts eingezeichnete Antriebsstange 4 nicht mit ihrer untersten, sondern mit ihrer obersten Zahnlücke 4a und die in der Zeichnung links eingezeichnete Antriebsstange 4 nicht mit ihrer obersten, sondern mit ihrer untersten Zahnlücke 4a in die einander gegenüberliegenden Zähne 3a des Zahnrades 3 eingehängt werden, ergibt sich eine gegenläufige Schließbewegung der Antriebsstangen 4, wenn das Zahnrad 3 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird. Eine Umkehr der Schließrichtung, wie sie bei links oder rechts angeschlagenen Türen erforderlich ist, erfolgt somit durch einfaches Umsetzen der Antriebsstangen 4 in dem aus Basisteil 1 und Aufsatzteil 2 gebildeten Gehäuse des Stangenschlosses. Da beide Antriebsstangen 4 an beiden Enden mit einem beim Ausführungsbeispiel als Kupplungszapfen ausgebildeten Kupplungselement 4b versehen sind, können die zugehörigen, auf der Zeichnung nicht dargestellten Verschlußstangen an das jeweils richtige Ende der Antriebsstange 4 angekuppelt werden.

Bezugsziffernliste:

[0019] 

1

Basisteil

1a

Aufnahmenut

1b

Lagerausnehmung

1c

Aufsatz

2

Aufsatzteil

2a

Aussparung

2b

Lagerausnehmung

3

Zahnrad

3a

Zahn

3b

Lagerfläche

4

Antriebsstange

4a

Zahnlücke

4b

Kupplungselement

Ansprüche

1. Stangenschloß, insbesondere für Schaltschranktüren, mit einem zweiteiligen, Führungskanäle für zwei gegenläufige Antriebsstangen bildenden Gehäuse, in dem ein mit seinen Zähnen in Zahnlücken der Antriebstangen eingreifendes Zahnrad mit gerader Zähnezahl drehbar gelagert ist, das mit einem Innenvierkant für den Eingriff eines Betätigungselementes ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verdrehung des Zahnrades (3) durch Ausbildung einer der halben Zähnezahl des Zahnrades (3) plus einer Zahnlücke (4a) entsprechenden Anzahl von Zahnlücken (4a) in den Antriebsstangen (4) auf einen Verdrehwinkel von 180° begrenzt ist und daß die Antriebsstangen (4) an beiden aus dem Gehäuse (1, 2) herausragenden Enden mit je einem Kupplungselement (4b) für eine Verschlußstange versehen sind.

2. Stangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse aus einem T-förmigen Basisteil (1) und einem U-förmigen Aufsatzteil (2) gebildet ist, dessen Innenseiten der Schenkel mit den Außenseiten des Mittelteils des Basisteils (1) jeweils einen Führungskanal für eine Antriebsstange (4) bilden.

3. Stangenschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkelenden des Aufsatzteils (2) in Aufnahmenuten (1a) des Basisteils (1) eingreifen.

4. Stangenschloß nach mindestens einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad (3) beidseitig zu seinen Zähnen (3a) mit zylindrischen Lagerflächen (3b) ausgebildet ist, die jeweils in einer entsprechenden Lagerausnehmung (1b, 2b) einerseits am Basisteil (1) und andererseits am Aufsatzteil (2) gelagert sind.

5. Stangenschloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisteil (1) mit zwei jeweils in eine Aussparung (2a) des Aufsatzteils (2) eingreifenden, eine Durchgangsöffnung umgebenden hülsenartigen Aufsätzen (1c) versehen ist.

6. Stangenschloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1, 2) an einem an das Türblatt angesetzten Schild oder Griffgehäuse über das Zahnrad (3) durch eine Riegelzunge festlegbar ist, die mittels einer Schraube am Antriebsvierkant des Betätigungselements befestigt ist.

Zeichnung