(19) |
 |
|
(11) |
EP 0 392 338 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
16.08.1995 Patentblatt 1995/33 |
(22) |
Anmeldetag: 05.04.1990 |
|
|
(54) |
Fadenhülse
Coke for yarn
Tube de bobine
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT CH DE ES FR GB IT LI |
(30) |
Priorität: |
14.04.1989 CH 1412/89
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
17.10.1990 Patentblatt 1990/42 |
(73) |
Patentinhaber: MASCHINENFABRIK RIETER AG |
|
CH-8406 Winterthur (CH) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Busch, Rainer
CH-8307 Effretikon (CH)
- Malina, Ludek
CH-8302 Kloten (CH)
|
(56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-A- 403 590 US-A- 4 428 541
|
GB-A- 653 739
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Fadenhülse zur Klemmung auf einer Spindel, bzw. eine
Spindel zur Aufnahme einer klemmend auf dieser aufgesteckten Hülse.
[0002] In der Textilindustrie und insbesondere bei Feinspinnmaschinen, kommen derartige
Hülsen mehrfach tagtäglich zur Anwendung. Bei einer herkömmlichen Hülse findet die
einzige Zentrierung statt, indem das untere Hülsenende gegen den Konus der Spindel
geklemmt wird. Meist sind ausserdem drei federbelastete, kalottenförmige Mitnehmer
auf etwa 5/6 der Spindelhöhe am Spindelumfang vorgesehen. Diese Mitnehmer zentrieren
die Hülse nicht, da die Federn herstellungsbedingte Abweichungen haben können. Bei
den üblichen Spindeldrehzahlen unterhalb 20 000 UPM war diese Art von Klemmung zufriedenstellend.
Der Trend ist aber eine Erhöhung der Drehzahl und dann können Probleme entstehen.
So ist es bereits vorgekommen, dass kalottenförmige Mitnehmer bei höheren Drehzahlen
aus leeren Spindeln, zentrifugalbedingt, herausgeflogen sind. Einerseits stellt dies
eine Gefahr für das Personal dar, andererseits erhalten diese Spindeln eine Unwucht.
Zusätzlich muss eine Wiederinstandstellung der betreffenden Spindeln erfolgen, was
unter Umständen eine Stillsetzung der ganzen Ringspinnmaschine nach sich zieht. Des
weiteren wird die Federkraft der Kalottenfedern durch die erhöhte Zentrifugalkraft
geschmälert, sodass die Hülsen schlottern und nicht koaxial auf der Spindel gehalten
werden können, was wiederum Unwuchtprobleme verursacht. Durch die inhärente Elastizität
des Hülsenwerkstoffes weiten sich die am Spindelkonus anliegenden Hülsendurchmesser
aus, sodass die Klemmwirkung nachlässt.
[0003] Es ist deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Fadenhülse bzw. eine Spindel
für hohe Geschwindigkeiten zu schaffen, die eine Verbesserung der Befestigung der
Hülse auf einer Spindel bei hohen Drehzahlen ermöglicht.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der kennzeichnenden Teile der Ansprüche 1 bzw.
12 gelöst. Es wird dann bei Ausweitung des Hülsenaussendurchmessers die Klemmung immer
stärker. Da ein Hülsenteil durch die Zentrifugalkraft bzw. Zentripetalkraft gegen
einen Teil der Spindel gedrückt wird, bleibt die koaxiale Lage der Hülse erhalten.
Die Hülse wird vorzugsweise in deren unterem und oberem Endbereich auf der Spindel
geklemmt. Im unteren Hülsenendbereich liegt die Hülse an einen Zentrierrand an. Durch
Lippenbildung im unteren Hülsenendbereich kann die Klemmkraft noch erhöht werden.
Mit einem unterbrochenen Zentrierrand geht ein Selbstreinigungseffekt einher, da Flug-
und lose Fasern automatisch weggeschleudert werden. Erfinderisch ist ebenfalls das
Vorhandensein eines Schutzringes, der den unteren Hülsenklemmbereich, besonders beim
Fallenlassen, schützt. Im oberen Hülsenbereich weist die Hülse einen Zapfen auf, der
in eine zentrische Bohrung in der Spindelspitze eingedrückt wird. Dies ist herstellungstechnisch
einfacher als eine Ausnehmung mit einem unrunden, z.B. rechteckigen Querschnitt. Wenn
man den Zapfen hohl ausführt und zudem noch Lippen im Hohlzapfen gestaltet, kann die
Klemmkraft auch im oberen Hülsenbereich erhöht werden. Vorteilhaft wäre, die oberen
und unteren Lippen geringfügig nach aussen abzuwinkeln, sodass kleine Herstellungsabweichungen
ausgeglichen werden können und bereits bei Stillstehen der Spindel eine Klemmkraft
vorhanden ist. Natürlich sollten die Lippen geeignete Abschrägungen haben, die eine
leichte Einführung auf die Spindel ermöglichen. Eine horizontale Bohrung, die die
aufwärts weisende Bohrung für den Zapfen schneidet, ermöglicht ein automatisches Herausschleudern
von darin angesammeltem Flug. Ein wesentlicher Vorteil ist weiterhin, dass die Hülse,
samt Schutzring, Hohlzapfen, Verstärkungsrippen und Klemmlippen auf einfache Weise
einstückig aus herkömmlichem Kunststoff hergestellt werden kann.
[0005] Die Erfindung wird nunmehr anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1:
- eine Ansicht, teilweise im Schnitt, einer Spindel, wobei eine erfinderische Hülse
auf der linken Hälfte der Figur auf der Spindel montiert ist, und
- Fig. 2:
- eine perspektivische Ansicht eines zur Hülse nach Fig. 1 gehörenden Zapfens.
[0006] Eine Spindel 2 hat, wie üblich, einen unteren, leicht konischen Längenabschnitt 3,
einen mittleren zylinderischen Längenabschnitt 4 und einen leicht konischen, oberen
Längenabschnitt 5. Auch eine Unterwindkrone 8 ist üblich. Darüber hinaus ist ein Zentrierrand,
bzw. eine Zentrierkrone 9, oberhalb der Unterwindkrone 8 an der Spindel 2 angeordnet.
Der Zentrierrand 9 kann einstückig mit der Spindel verbunden sein und weist vorzugsweise
drei über den Umfang gleichmässig verteilte Teilränder 10 auf. Durch die zwischen
den Teilrändern 10 befindlichen Einschnitte 11 kann, bei einer leeren und drehenden
Spindel Flug usw. herausgeschleudert werden. Zentrisch in der Spitze 15 der Spindel
2 befindet sich eine aufwärtsweisende, vertikale Bohrung 16. Eine horizontale Bohrung
17 erstreckt sich durch die Spindel 2 und schneidet die Bohrung 16. Der Zweck ist
das Herausschleudern von in der Bohrung 16 angesammeltem Flug bei einer leeren und
drehenden Spindel.
[0007] Eine einstückige Hülse 21 kontaktiert in der linken Hälfte der Figur 1 die Spindel
klemmend an zwei Stellen, oben und unten an der Spindel 2. Ein abwärtsweisender Hohlzapfen
23 der Hülse 21 ist in die Bohrung 16 eingeführt. Der Hohlzapfen 23 hat längliche,
unten offene Ausnehmungen 24, wodurch Lippen 25 gebildet werden. Es ist einleuchtend,
dass diese Lippen 25 durch die Zentrifugalkraft an den um die Lippen 25 herum angeordneten
Spindelteil 15 angedrückt werden und je höher die Zentrifugalkraft, um so fester wird
die Klemmung der Hülse 21 auf der Spindel 2, wobei die koaxiale Stellung der Hülse
erhalten bleibt. Die Lippen 25 sind leicht, d.h. bis zu einigen Graden, nach aussen
abgewinkelt. In der Zeichnung ist dies mit der strichpunktierten Linie 26 angedeutet.
Abschrägungen sind angedeutet durch das Bezugszeichen 27. Sie haben den Zweck, den
Hohlzapfen 23 leicht in die Bohrung 16 einführen zu können. Damit die wirksame Hublänge
der Hülse 21 vergrössert werden kann, befindet sich der Hohlzapfen 23 auf einem Abstand
unterhalb des oberen Hülsenendes 30. Zur Erhöhung der Hülsenstabilität sind einige,
bspw. 3 Verstärkungsrippen 31 im oberen Hülsenbereich vorgesehen.
[0008] Im unteren Hülsenendbereich sind ebenfalls Lippen 35 vorgesehen, auf ähnliche, in
Fig. 2 gezeigte und beschriebene Art. Auch diese Lippen 35 sind leicht nach aussen
abgewinkelt und haben Abschrägungen, genau wie die Abschrägungen 27 des Hohlzapfens
23. Diese Lippen 35 sind umgeben vom Zentrierrand 9 bzw. von den Teilrändern 10. Ein
durchgehender Schutzring 39 schützt die Lippen 35 vor Beschädigungen.
[0009] Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jedes mögliche Anspruchsgebilde in
Erwägung gezogen wurde. So kann bspw. Anspruch 1 mit jedem darauf zurückgezogenen
Anspruch allein als auch in beliebiger, sinnvoller Kombination mit anderen darauf
rückbezogenen Ansprüchen zusammengelegt werden.
1. Fadenhülse zur Klemmung auf einer Spindel, dadurch gekennzeichnet,
dass die Hülse (21) mit mindestens einem Hülsenteil (23,35) versehen ist, welcher
bei der Befestigung der Hülse auf einer Spindel (2) derart an einen darum herum angeordneten
Spindelteil (15,9) anliegt, dass sich bei zunehmender Spindeldrehzahl die Klemmung
zwischen Hülsenteil (23,35) und Spindelteil (15,9) erhöht.
2. Hülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass der Hülsenteil (35) ein unterer Hülsenendbereich ist, und dass der diesen umgebende
Spindelteil als ein Zentrierrand (9) ausgebildet ist.
3. Hülse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
dass der untere Hülsenendbereich Ausnehmungen aufweist, durch welche abwärtsweisende
Lippen (35) gebildet sind.
4. Hülse nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Hülsenendbereich
einen Schutzring (39) aufweist, der den Zentrierrand auf dessen Aussenfläche übergreift.
5. Hülse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenteil
(23) ein am oberen Hülsenende (30) vorhandener, nach innen gerichteter abwärts weisender
Zapfen ist, und dass der darum herum angeordnete Spindelteil (15) durch eine nach
oben offene Ausnehmung (16) in der Spindelspitze gebildet ist.
6. Hülse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (23) einen kreisrunden
Querschnitt aufweist.
7. Hülse nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet,
dass der Zapfen (23) als Hohlzapfen ausgebildet ist.
8. Hülse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlzapfen (23) auf einem
Abstand unterhalb des oberen Hülsenendes (30) angeordnet ist und dass Verstärkungsrippen
(31) im oberen Hülsenbereich vorhanden sind.
9. Hülse nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet,
dass der Hohlzapfen (23) Ausnehmungen (24) aufweist, durch welche abwärtsweisende
Lippen (25) gebildet sind.
10. Hülse nach Anspruch 3 oder Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippen (35
bzw. 25) geringfügig nach aussen abgewinkelt sind.
11. Hülse nach einem oder mehreren vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Hülse einstückig ausgebildet ist.
12. Spindel zur Aufnahme einer klemmend auf dieser aufgesteckten Hülse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (2) mit mindestens einem Spindelteil (15,9)
versehen ist, welcher bei der Befestigung der Hülse derart in Berührung mit einem
Hülsenteil (23,35) steht, dass sich bei zunehmender Spindeldrehzahl die Klemmung zwischen
Hülsenteil (23,35) und Spindelteil (15,9) erhöht.
13. Spindel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindelteil (9) als Zentrierrand
gebildet ist.
14. Spindel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierrand am Umfang
verteilte Einschnitte (11) aufweist, durch die Teilränder (10) gebildet sind.
15. Spindel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindelteil (15) durch
eine nach oben offene Ausnehmung (16) in der Spindelspitze gebildet ist.
16. Spindel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine im wesentlichen horizontale
Bohrung (17) in der Spindel (2) vorhanden ist, die derart in die Ausnehmung (16) mündet,
dass in der Ausnehmung (16) vorhandener Flug herausgeschleudert werden kann.
1. A sleeve for yarn for being gripped on a spindle, characterized in that the sleeve
(21) is provided with at least one sleeve part (23,35) which during the attachment
of the sleeve on a spindle (2) is in contact with a spindle part (15,9) arranged around
said sleeve in such a way that the grip between sleeve part (23,35) and spindle part
(15,9) increases with rising spindle speed.
2. A sleeve as claimed in claim 1, characterized in that the sleeve part (35) is a lower
sleeve region and that the part of the spindle arranged to surround it is arranged
as a centering ring (9).
3. A sleeve as claimed in claim 2, characterized in that the lower end region of the
sleeve is provided with recesses which form downwardly facing lips (35).
4. A sleeve as claimed in claim 2 or claim 3, characterized in that the lower end region
of the sleeve is provided with a guard ring (39) which overlaps the centering ring
on its outer surface.
5. A sleeve as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the sleeve
part (23) is an inwardly and downwardly facing pin disposed on the upper sleeve end
(30) and that the part of the spindle (15) surrounding it is formed by an upwardly
open recess (16) in the tip of the spindle.
6. A sleeve as claimed in claim 5, characterized in that the pin (23) has a circular
cross section.
7. A sleeve as claimed in claim 5 or 6, characterized in that the pin (23) is arranged
as a hollow pin.
8. A sleeve as claimed in claim 7, characterized in that the hollow pin (23) is arranged
at a distance below the upper sleeve end (30) and that stiffening ribs (31) are provided
in the upper sleeve region.
9. A sleeve as claimed in claim 7 or 8, characterized in that the hollow pin (23) is
provided with recesses (24) through which downwardly facing lips (25) are formed.
10. A sleeve as claimed in claim 3 or claim 9, characterized in that the lips (35 or 25)
are angled slightly outwards.
11. A sleeve as claimed in one of the previous claims, characterized in that the sleeve
is made from one part.
12. A spindle for receiving a sleeve which is inserted thereon in a gripped manner as
claimed in claim 1, characterized in that the spindle (2) is provided with at least
one spindle part (15,9) which during the fixing of the sleeve is in contact with a
sleeve part (23,35) so that the grip between the sleeve part (23,35) and the spindle
part (15,9) increases with rising spindle speed.
13. A spindle as claimed in claim 12, characterized in that the spindle part (9) is arranged
as a centering ring.
14. A spindle as claimed in claim 13, characterized in that the centering ring is provided
with recesses (11) distributed over the circumference, by means of which partial edges
(10) are formed.
15. A spindle as claimed in claim 12, characterized in that the spindle part (15) is formed
by an upwardly open recess (16) in the spindle tip.
16. A spindle as claimed in claim 15, characterized in that a substantially horizontal
bore (17) is present in the spindle which opens into the recess (16) in such a way
that fly present in the recess (16) can be ejected out.
1. Fuseau pour fil, à pincer sur une broche
caractérisé par le fait que
le fuseau (21) est pourvu d'au moins une partie de fuseau (23, 35) qui, lors de la
fixation du fuseau sur une broche (2), repose contre une partie de broche (15, 9)
disposée autour de la broche, de telle manière que, lors de l'augmentation du nombre
de tours de la broche, le pinçage augmente entre la partie de fuseau (23, 35) et la
partie de broche (15, 9).
2. Fuseau selon revendication 1,
caractérisé par le fait que
la partie de fuseau (35) forme une zone d'extrémité inférieure de fuseau, et que la
partie de broche entourant celle-ci est réalisée comme bord de centrage (9).
3. Fuseau selon revendication 2,
caractérisé par le fait que
la zone d'extrémité inférieure de fuseau possède des évidements par lesquels des lèvres
(35) dirigées vers le bas sont formées.
4. Fuseau selon revendication 2 ou revendication 3,
caractérisé par le fait que
la zone d'extrémité inférieure de fuseau possède un anneau de protection (39) qui
recouvre le bord de centrage par sa surface extérieure.
5. Fuseau selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que
la partie de fuseau (23) est un tourillon situé sur l'extrémité supérieure de fuseau
(30), dirigé vers l'intérieur et vers le bas, et que la partie de broche (15) disposée
autour du tourillon est formée par un évidement (16) ouvert vers le haut, situé dans
la pointe de la broche.
6. Fuseau selon revendication 5,
caractérisé par le fait que
le tourillon (23) possède une section circulaire.
7. Fuseau selon revendication 5 ou 6,
caractérisé par le fait que
le tourillon (23) est formé comme un tourillon creux.
8. Fuseau selon revendication 7,
caractérisé par le fait que
le tourillon creux (23) est disposé à une distance en dessous de l'extrémité supérieure
de fuseau (30), et que des nervures de renforcement (31) existent dans la zone supérieure
de fuseau.
9. Fuseau selon revendication 7 ou 8,
caractérisé par le fait que
le tourillon creux (23) possède des évidements (24) par lesquels des lèvres (25) dirigées
vers le bas sont formées.
10. Fuseau selon revendication 3 ou revendication 9,
caractérisé par le fait que
les lèvres (35 respectivement 25) sont légèrement pliées vers l'extérieur.
11. Fuseau selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que
le fuseau est formé d'une seule pièce.
12. Broche utilisée pour la réception d'un fuseau emboîté par pinçage sur celle-ci, selon
revendication 1,
caractérisée par le fait que
la broche (2) est pourvue d'au moins une partie de broche (15, 9) qui, lors de la
fixation du fuseau, se tient en contact avec une partie de fuseau (23, 35) de telle
manière que, lors de l'augmentation du nombre de tours de la broche, le pinçage augmente
entre la partie de fuseau (23, 35) et la partie de broche (15, 9).
13. Broche selon revendication 12,
caractérisée par le fait que
la partie de broche (9) est réalisée comme bord de centrage.
14. Broche selon revendication 13,
caractérisée par le fait que
le bord de centrage possède des incisions (11) réparties sur sa circonférence, par
lesquelles des parties de bord (10) sont formées.
15. Broche selon revendication 12,
caractérisée par le fait que
la partie de broche (15) est formée par un évidement (16) ouvert vers le haut, situé
dans la pointe de la broche.
16. Broche selon revendication 15,
caractérisée par le fait
qu'un trou (17) essentiellement horizontal est prévu dans la broche (2), lequel débouche
dans l'évidement (16) de telle sorte que le duvet présent dans l'évidement (16) peut
être centrifugé.
