Kombinierte Badewannen- Ein- und Überlauf-Armatur mit Dusch-Umschaltung und integriertem Systemtrenngerät (BA)

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine kombinierte Badewannen-Ein- und Überlaufgarnitur, insbesondere mit integrierter, ebenfalls am Überlaufloch (49) (Durchmesser D₁ = 52

DIN EN 232) angeordneter Armatur zum Mischen von Heiß- und Kaltwasser mit Einstellmöglichkeit der Mischwassermenge und vorzugsweise Umschaltung von Wanne auf Dusche, für deren unter dem Niveau des Badewannenrandes (47) angeordnete Absicherung gegen Rücksaugen (DIN 1988 Teil 4, SVGW W/TPW 135 und CEN/TC 164 N 453) in den Ablaufkopf (77), zwischen Badewannenrückseite und Fliesenverblendung (91), ein Ablauftrichter (82) integriert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine kombinierte Badewannen-Ein- und Überlaufgarnitur, insbesondere mit integrierter, ebenfalls am Überlaufloch (Durchmesser D₁ = 52

DIN EN 232) angeordneter, Armatur zum Mischen von Heiß- und Kaltwasser mit Einstellmöglichkeit der Mischwassermenge und vorzugsweise Umschaltung von Wanne auf Dusche, deren Absicherung gegen Rücksaugen (DIN 1988 Teil 4,SVGW W/TPW 135 und CEN/TC 164 N.453) mittels eines hydraulischen Drei-Kammer-Systemtrenngerätes BA, erfindungsgemäß in Kartuschen-Bauform, sehr leicht auswechelsbar, ohne Prüfstutzen, das, wie der Wannen-Zulauf, unter dem Niveau des Badewannenrandes angeordnet ist, erfolgt.

[0002] Für die Anordnung des Gehäuses des BA-Systemtrenngerätes werden erfindungsgemäß zwei Ausführungsformen vorgeschlagen. Bei Ausführung 1 sind die Heiß- und Kaltwasser-Mischerkartusche, das BA-Systemtrenngerät und die Wanne/Dusch-Umschaltung als ovale Armatur vor dem Überlaufloch, badewannenseitig, angeordnet; während bei Ausführung 2 die Mischerkartusche, im Bereich des Überlaufloches, im Ablaufkopf der kombinierten Ein- und Überlaufgarnitur und das Gehäuse für die BA-Kartusche, mit dem Ablaufkopf mittels zwei Kupferrohren 0̸ 12, mit Konus-Quetschverbindung, verbunden, an der Fliesenverblendung bzw. hinter einer aufklappbaren Schürze, der Badewanne angeordnet sind. Diese Anordnung des Gehäuses für die BA-Kartusche bietet sich auch für eine Thermostat-Armatur, mit oder ohne Heißwasser-Nachlaßautomatik, an, wobei hier dann erfindungsgemäß der Thermostat in einem, starr an den Ablaufkopf verbundenen Rohr, das unter dem Badewannenrand, parallel zur fußseitigen (oder längsseitigen) Badewannenwand zwischen deren Rückseite und der Fliesenverblendung bis zum BA-Gehäuse verläuft, eingesetzt ist.

[0003] Als mögliche 3. Variante ist das Gehäuse für die BA-Kartusche, zur Absicherung der Desinfektion eines Whirlpools, vorzugsweise an das Anschlußgewinde, für das Überlaufrohr zum Siphon, des Ablaufkopfes einer Ab/Überlaufgarnitur adaptiert; bei hier meist üblichen aufklapp- oder abnehmbaren Schürzen ist auch hier die BA-Kartusche leicht austauschbar.

[0004] Kombinierte Ein- und Überlaufgarnituren mit integrierter Armatur und Wanne/Dusch-Umschaltung sind aus Patentschrift 2219325 und Auslegeschrift 2653754 bekannt. Aus G 8507648 ist auch eine badewannenseitig, neben dem Überlaufloch stehend angeordnete Mischerkartusche zu ersehen. Üblicherweise werden die handelsüblichen Ein- und Überlaufgarnituren mit einem Rohrunterbrecher A2, der 150 Millimeter über dem oberen Badewannenrand (DIN 1988 Teil 4) angeordnet sein muß, abgesichert. Bekant ist auch ein, in eine, wie vorstehend über dem oberen Wannenrand angeordnete Armatur, integrierter Rohrunterbrecher, im Prinzip ähnlich einem A2. Eine handelsübliche Ein- und Überlaufgarnitur mit in sich integrierter Absicherung ist nur mit einem Rohrunterbrecher A1 bekannt, wobei hier die badewannenseitige Formgebung der Garnitur durch die für den A1 erforderliche Bauhöhe stark beeinfluß wird; nur diese Garnitur ist in der Schweiz zugelassen, während A2's dort nicht eingesetzt werden dürfen. Die Anmeldungen EPA 89 11 66 43.1, DE 39 20 458 A1 und DE 39 09 559 A1 des Anmelders zeigen einen, in eine, im Lot zum Badewannenboden zwischen Wannenrückseite und Fliesenverblendung angeordnete Armatur, integrierten mechanischen Rohrtrenner GB; die Weiterverfolgung dieser Absicherung scheint in Anbetracht der Aufwertung der hydraulischen BA-Geräte kaum noch sinnvoll zu sein.

[0005] Bei dem Vorschlag des Anmelders Anspruch 11 DE 41 29 352 A1, eine Ein- und Überlaufgarnitur mittels eines hydraulischen Drei-Kammer-Gerätes BA (Demande de Brever Europeen 00 84 754 A1) abzusichern, liegt noch keine Kartuschen-Bauform vor und somit könnte bei dem beschriebenen Einbau das BA-Gerät noch nicht (Seite 2 oben, SVGW Schreiben Zürich, 10. Februar 1994/Rh/ms) von der Wartungspflicht, keine Prüfstutzen, ausgenommen werden.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, insbesondere einen unter dem Badewannenrand liegenden Wanneneinlauf einer kombinierten Badewannen-Ein- und Überlauf-Garnitur, mit und ohne integrierter Heiß- und Kaltwasser-Armatur (am Überlaufloch der Wanne) gegen Rücksaugen abzusichern, wobei das Systemtrenngerät ebenfalls unter dem Badewannenrand liegt.
Es kann so auch die Desinfektion eines Whirlpools abgesichert werden.

[0007] Zur Lösung der Aufgabe, einen Badewanneneinlauf im Überlaufloch der Wanne mittels eines Systemtrenngerätes Bauart BA abzusichern, sind folgende Anforderungen zu berücksichtigen (SVGW Schreiben, Zürich, 10. Februar 1994 Rh/ms):

[0008] Der Wassereinlauf muß über der Überlauföffnung angeordnet sein; vorzugsweise sollte zwischen Unterkante Einlauf und höchstem, im Überlaufloch sich einstellendem Überlauf-Niveau, bei Zulaufmenge 20 ltr./Min., ein Abstand von 20 Millimetern gegeben sein.

[0009] Der Systemtrenngeräteeinsatz muß leicht zugänglich bzw. austauschbar sein; nur so können diese BA-Geräte von der Wartungspflicht (CH) ausgenommen werden und diese BA-Geräte können ohne Prüfstutzen sein.

[0010] Der Überlauftrichter von der Entlastungsöffnung am Systemtrenngerät muß kontrollierbar sein; was mit einem zusätzlichen Sicherheitsüberlauf am Trichter oben als gegeben anzusehen ist.

[0011] Vorzugsweise,derzeit aber bereits in jedem Fall in der Schweiz, muß beim Entleeren der Wanne - z.B. durch Zugbewegung am Wassereinlauf - eine mechanische Entlastung am Systemtrenngerät erfolgen und zwar so, daß das Wasser zwischen Armatur und Systemtrenner drucklos wird und am Systemtrenngerät nach jedem Arbeitseinsatz eine Entlastung erfolgt (automatische Funktionskontrolle Fig. 5 Prio P 43 37 348.8,(3.) G 93 20 354.3).

[0012] Den vorstehenden Bedingungen gemäß ist bei Ausführungsform 1 gemäß Patentanspruch 2 das BA-Gerät in Kartuschen-Bauform badewannenseitig vor dem Überlaufloch, soweit dies der nach DIN EN 232, Badewannen Anschlußmaße, kleinste Abstand, H₁ = 60, Mitte Loch zu oberem Badewannenrand erlaubt, nach oben versetzt angeordnet und in der BA-Kartusche ist der hinterdruckseitige Rückflußverhinderer (P_i/P₂) über dem vordruckseitigen Rückflußverhinderer (P₁/P_i) angeordnet. Der Abgriff des Brauchwassers (P₂) zum Wanneneinlauf bzw. zur Wanne/Dusch-Umschaltung erfolgt zwischen zwei radial dichtenden ovalen O-Ringen.

[0013] Zur badewannenseitigen Anordnung des BA-Gerätes ist ein wesentlicher Gedanke der Efindung durch das Überlaufloch in der Badewanne in diese, mittels zweier Röhrchen am Ablaufkopf, einzuleiten Heiß- und Kaltwasser und von der Wanne auszuleiten, wie vorstehend, ebenfalls durch das Überlaufloch, das Rohr für die Ableitung vom Entlastungsventil zur Entleerung der Mittelzone des BA-Gerätes; diese Ab- bzw. Ausleitung erfolgt über einen gedichteten Steckanschluß zu dem, in den Ablaufkopf integrierten Ablauftrichter, mit Sicherheitsüberlauf zu einer Ablaufmuschel an der Fliesenverblendung oder zu deren Untertritt.

[0014] Bei Ausführungsform 2 muß wegen des Badewannenrand-Anschlusses zur Fliesenverblendung das Gehäuse, mit Anschluß zum Siphon des Wannen-Ablaufes und Sicherheitsüberlauf, sowie die Zuleitung P₁ und Ableitung P_i unter dem Niveau des Wanneneinlaufes (vorzugsweise 20 Millimeter zum höchsten Überlaufniveau s.b. vorstehend) angeordnet werden. Um ein Auslaufen hinter dem hinterdruckseitigen Rückflußverhinderer über den Wanneneinlauf zur Wanne gegeben zu haben, ist erfindungsgemäß, bei Ausführung 2, der hinterdruckseitige Rückflußverhinderer, gemäß Anspruch 3, aus der BA-Kartusche herausgezogen, vor dem wannenseitigen Einlauf angeordnet. Für eine mechanische Funktionskontroll-Betätigung des Entlastungsventiles am BA ist der Bowdenzug zur Betätigung Wannen-Stöpsel AUF/ZU über einen Stützpunkt am BA-Gehäuse vom Ablaufkopf zum Siphon geführt.

[0015] Bei beiden vorstehenden Ausführungsformen 1 und 2, Ansprüche 2 bzw. 3, ist auch die Dusche über die BA-Kartusche abgesichert, wobei bei Ausführungsform 2 die Dusche einen gesonderten eigenen zweiten hinterdruckseitigen Rückflußverhinderer haben muß.

[0016] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß die Ausbildung eines BA-Systemtrenngerätes, in vorzugsweise miniaturisierter (DIN 10) Vollkunststoff-Kartuschen(Patronen)-Bauweise ermöglicht, daß derartige Geräte von der, zumindest in der Schweiz bisher zwingenden Wartungspflicht, mit den relativ aufwendigen Druckvergleichsmessungen (W/TPW 135) ausgenommen werden können und somit auch die Prüfstutzen entfallen.

[0017] Die Funktionssicherheit vorstehender BA-Geräte kann, insbesondere bei Einsatz der BA-Kartuschen in Ein- und Überlaufgarnituren und bei Absicherung der Desinfektion von Whirlpools durch sich erfindungsgemäß auf einfache Weise ergebende mechanische Betätigung des Entlastungsventiles bei jedem Badewannen-Stöpsel AUF/ZU oder bei nur ZU, erhöht werden (G 93 20 354.3).

[0018] Die zulässige Anordnung des BA-Gerätes unter dem Niveau des Badewannenrandes beseitigt bisherige Probleme, die bei deck-mount Anordnung der Armaturen bei kombinierten Ein- und Überlaufgarnituren, insbesondere bei freistehenden Wannen, bestanden haben.

[0019] Die gesamte Badewannenverrohrung kann, insbesondere bei Einsatz einer Schlupfdusche, nur unter der Wanne, innerhalb deren Fliesenverblendung vorgenommen werden; Unterputz-Verrohrungen können entfallen, was auch bei Fertigbauten und Ferienhäuschen günstig ist.

[0020] Besonders die Ausführungsform 1, gemäß Anspruch 2, mit dem sog. Armatur-Grundkörper, der wannenseitig die Kartuschen Heiß- u. Kaltwasser und BA-Gerät sowie die Wanne/Dusch-Umschaltung beinhaltet und immer fest mit dem Ablaufkopf, der hinter dem Überlaufloch ist, verschraubt bleibt, ergibt gute Voraussetzungen für eine kostengünstige Vollkunststoff-Badewannen-Armatur mit Multifunktionsgriff am Überlaufloch.

[0021] Wiederum die Tatsache, daß Armatur, Ein-, Ab- und Überlauf sowie deren Absicherung gemeinsam als eine Baugruppe unter dem Badewannenrand, teilweise zwischen Rückseite der Wanne und deren Fliesenverblendung (Schürze) angeordnet sind, ermöglicht die Kapillare eines Flüssigkeitsausdehnungssystems, dessen Fühler am Boden der Wanne angeordnet ist, durch das Überlaufrohr oder daneben, zum Ablaufkopf, bzw. zur Thermostat-Armatur, nach oben zu verlegen. Auf diese Weise ist, als Alternative zu weiteren Ausbauformen von elektronischen Badewannen-Armaturen (P37 18 039.8, P 44 30 805.1, DE 39 25 590 A1) relativ einfach zu realisieren eine Armatur mit Heißwassernachlaßautomatik. Auch die Verbindungsleitung von einer Meßdose am Wannenboden für eine Niveauautomatik (EPA 90 101 365.6, DE 39 07 038) ließe sich wie vorstehend gut verlegen.

[0022] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor und sind auch am Schluß nachstehender Beschreibung noch ausgeführt.

[0023] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in nachstehend aufgelisteten Zeichnungen dargestellt, hierzu bitte Positions-Nummern-Aufstellung mit Text, und werden im Folgenden näher beschrieben.

Figur 1a

[0024] zeigt die ovale Armatur, Ausführung 1, bei der wannenseitig, vor dem Überlaufloch, die Mischer- und BA-Kartuschen, sowie die Wanne/Dusch-Umschaltung angeordnet sind. Der Anschluß für den Dusch-Schlauch ist hier auch wannenseitig. Es ist aber ebenfalls möglich, den Brauseabgang durch das Überlaufloch aus der Wanne herauszuführen; die BA-Kartusche wird dann vorzugsweise etwas aus der Symmetrielinie des Überlaufloches nach links in Richtung zur Mischer-Kartusche versetzt sein.

[0025] Dargestellt sind:
ein Schnitt durch die fußseitige Wannenwand bzw. dort Schnitt AA des Ablaufkopfes und Schnitt CC, wannenseitige Armatur,
Ablaufkopf: Schnitte EE und GG, Ablauftrichter mit Sicherheitsüberlauf,
Schnitt FF, Hebel für Badewannen-Stöpsel AUF/ZU, Überlaufloch in der Badewanne mit Heiß- und Kaltwasser-Einleitung, sowie mit Ausleitung vom Entlastungsventil zum Ablauftrichter,
eine Draufsicht auf die Badewanne, mit Ablauf-Muschel für den Sicherheitsüberlauf des Ablauftrichters.

Figur 1b

[0026] zeigt in der unteren Hälfte die wannenseitige ovale Armatur mit eingesetzter BA-Kartusche und in der oberen Hälfte, wie vorstehend, jedoch ist hier die BA-Kartusche nach oben, aus dem Armatur-Grundkörper entnommen. Hier ist auch die mechanische Funktions-Kontrolle dargestellt. Die einzelnen Schnitte sind in der Darstellung bezeichnet.

Figur 1c

[0027] ist die Zeichnung des Ablaufkopfes

Figur 1d

[0028] zeigt, wie der Armatur-Grundkörper zur Verkapselung der Andichtstelle der Mischer-Kartusche, Heiß-, Kalt- und Mischwasser und zur teilweisen Verkapselung der BA-Kartusche, analog, wie in nachstehend Figur 2 zu sehen, ausgeführt sein kann.

Figur 1e

[0029] ist die Skizze einer serienmäßigen Einhebel-Mischer-Kartusche, wie diese in den vor- und nachstehenden Figuren eingesetzt ist.

Figur 1f

[0030] BA-Kartuschen-Ober und Unterteil, Verklipplung mittels Kunststoff-Ärmchen.

Figur 2

[0031] zeigt die Ausführung 2 der möglichen Integrierung einer Heiß- und Kalt-Wasser-Einhebel-Mischerkartusche in eine kombinierte Badewannen-Ein- und Überlauf-Garnitur. Die Mischer-Kartusche ist hier im Ablaufkopf, etwas nach unten, parallel verschoben zur Symmetrielinie des Überlaufloches, eingesetzt, während die BA-Kartusche und deren Gehäuse an der Fliesenverblendung der Wanne angeordnet sind.

Figur 3

[0032] zeigt die Absicherung der Desinfektion eines Whirlpools mit an den Ablaufkopf des serienmäßigen Ab-/Überlauflaufes adaptiertem Gehäuse für die BA-Kartusche.

Figur 4a

[0033] zeigt die Integrierung eines Thermostat-Mischers, hier dargestellt mit Bimetall-Teller-Säule, in eine Ein- und Überlaufgarnitur. Der Thermostat ist hier in einem starr mit dem Ablaufkopf verbundenen Ms- oder Rg-Rohr, das zum BA-Kartuschen-Gehäuse an der Fliesenverblendung geführt ist, eingesetzt. Die dargestellte Armatur ist mit Heißwassernachlaßautomatik ausgestattet.

Figur 4b

[0034] zeigt die Anordnung des Flüssigkeitsausdehnungssystems, mit Fühler am Wannenboden, Verlegung der Kapillare im Überlaufrohr und oben, hinter dem Überlaufloch, die Dose mit Boden, Nippel, mit Kapillaranschluß und Membrane mit Betätigungsnippel.

Vorausgegangene Ausbildungen der Erfindung

[0035] 

Figur 5a

zeigt ein Gehäuse für eine BA-Kartusche Teil 4, mit runden O-Ringen (anstelle oval 30), so ist ein Guß-Gehäuse leichter zu bearbeiten.

Figur 5b

analog zu 6a bzw. Fig. 7, Unterputz BA-Gerät (Prio 44 03 147.5)

Figur 6

zeigt eine Ausführungsform des Sicherheitsüberlaufes (Prio 44 04 180.2)

Figur 7

zeigt die Anordnung eines handelsüblichen BA-Gerätes neben einem Ablaufkopf mit integrierter Wanne/Dusch-Umschaltung (analog zu Anspruch 11 DE 41 29 352 A1), mechanischer Funktionskontroll-Betätigung bei jedem Wannen-Stöpsel AUF/ZU und hier zusätzlich, entgegen Figur 1b, obere Hälfte, auch mit mechanischer Entlastung bei jeder Dusch-Umschaltung (Prio P 43 41 842.2).

Figur 8

Tägliche Betätigung der Mittelzone (Pkt. 7.12., S. -7-, W/TPW 135)
mittels eines handelsüblichen Dreiwege-Servoventiles an einem handelsüblichen BA-Systemtrenngerät

[0036] Beschreibung (hierzu bitte nachstehende Positions-Nummern-Aufstellung mit Text)

Figuren 1a, b und c

BA-Systemtrenngerät Kartusche Kpl.

[0037] Das BA-Gerät ist mit dem Bund 8 und dem O-Ring 9 an das von der Einhebel-Mischer-Kartusche 61 kommende Misch-Trink-Wasser P₁ angeschlossen und wird in dem Kanal 10 im Kartuschen-Unterteil 4 bzw. in der Fortsetzung des Kanals 10, Kanal 25 im Kartuschen-Oberteil 22 zu einen zum vordruckseitigen Rückflußverhinderer 11,17,18,19 und zum anderen in den Raum 12 über der Membrane 1 geführt. Die vorstehenden Kanäle 10 und 25 sind in der 45 Winkelgrad-Schräge 14,23 durch die Membrane 1 zueinander, Kartuschen-Unterteil 4 und Oberteil 22, gedichtet miteinander verbunden. Die Membrane 1 erstreckt sich also nicht nur über die runde Auflagefläche 14, sondern auch über die Bereiche der Kanäle 4/25 (P₁) und 20/24 (P_i); im Bereich vorst. Kanäle weist die Membrane die Durchbrüche 33 auf.

[0038] In bekannter Weise wird über den Differenzdruck P₁/P_i das Entlastungsventil 2 gegen die Kraft der nicht eingezeichneten Feder (s.b. z.B. Demande d.E. wie vorst. aufgeführt) gegen den Sitz 5 gedrückt, die Mittelzone 13 ist verschlossen. Das Wasser hinter dem vordruckseitigen RV 11,17,18 wird in der Mittelzone 13 um 180 Winkelgrad umgelenkt und fließt bei dem dreieckförmigen Druchbruch 15 von der ovalen, oben mit der Membrane 1 verschlossenen, 45 Winkelgrad abgeschrägten Kammer Mittelzone 13 in den Kanal 20/13 und in diesen um 90 Winkelgrad umgelenkt nach oben 24, wo es, wiederum um 90 Winkelgrad umgelenkt, bei der Austrittsbohrung 34 aus dem Kanal 24 aus- und in das Zuleitrohr 26 (P_i) zum hinterdruckseitigen RV 27,28,29 eintritt.

[0039] Nicht dargestellt ist, wie BA-Kartuschen-Unterteil 4 und Oberteil 22 miteinander z.B. verschraubt sind und somit die Membrane 1 bei 14 und 23, 45 Winkelgrad geneigte Andrückbunde und auch bei den Kanällen 10/25 und 20/24 dichtend eingespannt ist. Aus Platzgründen könnten hier auch Rohrniete, die versponnen werden, Verwendung finden, im Bereich der Durchbrüche 33 in der Membrane 1 könnten, jeweils nach außen zusätzlich abgedichtete Niete verlaufen; ähnlicher Platz könnte bei geringfügig vergrößertem Oval vorstehenden Kanälen gegenüberliegend, wiederum neben14 und 23 geschaffen werden.

[0040] Bei Vorliegen entsprechender Stückzahlen würde sich auch der konstruktive und fertigungstechnische Aufwand für Kunststoff-Klippung 165, wie aus Figur 1f zu ersehen, u.U. lohnen.

Wannenseitiger Armatur-Grundkörper

[0041] Hinter dem hinterdruckseitigen RV tritt das Wasser P₂ in den ovalen Kreisringkanal 32, der zwischen den ovalen O-Ringen 30 gebildet ist, ein und fließt über den Durchbruch 44 zur Zuleitung 70 und so zur Wanne/Dusch-Umschaltkammer 71.

[0042] Durch die konstruktive Ausbildung, daß in der BA-Kartusche der hinterdruckseitige RV, über dem vordruckseitigen, im Membrankammerdeckel 35 angeordnet ist, liegt, mit auch bedingt durch den Abgriff des Brauchwassers P₂ zwischen den beiden ovalen O-Ringen 30, der Wannen-Zulauf 73 vorzugsweise 20 Millimeter über dem höchsten Überlaufwasser-Niveau 49 bei maximalem 61 Mischwasser-Zufluß 73,61 ("Kritischer Wasserspiegel" DIN VDE 0700, bzw. CEN/TC 164 N 453 Pkt. 11, Seiten 51,52 und 53).

[0043] Die durch das Überlaufloch 49 in die Badewanne 50 eingeleiteten Röhrchen für die Heiß-78 und Kalt-79-Wasser-Zuleitung zum badewannenseitigen Armatur-Grundkörper 36 sind bei den verschiebbaren Dichtstellen 52 und 53 an 36, bzw. an die 90 Winkelgrad-Umlenkungen 54 und die daran anschließenden Rohre, die das Heiß-55 und Kaltwasser-56 nach unten leiten, angeschlossen. Bei 52 und 53 können unterschiedliche Badewannen-Materialstärken weitgehendst ausgeglichen werden. Die Andichtungen von Heiß-52 und Kaltwasser-53 am Armatur-Grundkörper 36 stehen immer unter Systemdruck und sind, da diese innerhalb der Badewanne liegen, als gut kontrollierbar zu bezeichnen.

[0044] Das aus den senkrechten Rohren 55 und 56 unten austretende Wasser wird über die zwischen dem unten offenen Armatur-Grundkörper 37 und dem vorzugsweise ultraschall aufgeschweißten Deckel 57 sich bildenden, in etwa parallel zum Badewannenboden verlaufenden Kanäle Heiß-58 und Kalt-59 über die 90 Winkelgrad-Umlenkungen 46 zur Andichtstelle 60 für die Mischer-Kartusche 61 geleitet. Das Mischwasser fließt von 61 über, analog zu vorst. 58 und 59, den horizontalen Kanal 62 zum senkrechten Röhrchen 63, das oben den Anschluß 42 für die hydraulische Steckverbindung 8,9, P₁ Zuleitung zum BA-Gerät, hat.

[0045] Die serienmäßige Mischer-Kartuschen-61-Andichtung an 60,64,65 und 66 ist hier nicht verkapselt. Bei der Mischwasser-Ableitung 66 könnte dies u.U. als problematisch angesehen werden; hierzu bitte Text bei Pos. 66 in nachstehender Positions-Nummern-Aufstellung, bzw. Figur 1d.

[0046] Die Ableitung vom Entlastungsventil 2,5 des BA-Gerätes erfolgt über die Andockstelle 6,7, bzw. das senkrechte Anschlußrohr 37, vorzugsweise Durchmesser 20, die 90-Winkelgrad-Umlenkung 38 und das Rohr 39,40,41 zum Abflußtrichter 82. Vorst. 37,38,39,40,41 sind Bestandteil des, vorzugweise,Spritzteiles wannenseitiger Armatur-Grundkörper 36.

[0047] Die BA-Kartusche ist nach Lösen einer nicht dargestellten einfachen Befestigung, die die Kartusche nach unten drückt, durch Herausziehen der O-Ringe 7,9 und 2x30 aus deren zylindrischen, bzw. ovalen Aufnahmen, bzw. Andockstellen 37,42 und 43, nach oben aus dem Armatur-Grundkörper 36 zu entnehmen. Die Symmetrielinien der radial dichtenden O-Ringe 7,9 und 2x oval 30 sind zueinander parallel. Es kann dann auch auf einfache Weise mit einem Draht oder einer Spirale der Trichter-Ablauf 83 über 37,39 kontrolliert werden; was auch für den Sicherheitsüberlauf 89,88,87 von der Fliesenverblendung 90,91 her möglich ist.

[0048] Bezüglich einer eventuellen Verkapselung mit Kontrollmöglichkeit zwischen den O-Ringen 9 und unterer 30, gilt dasselbe wie vorst. für die Mischwasser-Ableitung 66 an der Mischer-Kartusche 61.

[0049] Die Funktion der in Fig. 1b im oberen Teil, Armatur-Grundkörper 36, BA-Kartusche entnommen, zu ersehende Mimik 116∸120: "Beim Entleeren der Wanne muß - z.B. durch Zugbewegung am Wassereinlauf - eine mechanische Entlastung am Systemtrenngerät erfolgen und zwar so, daß das Wasser zwischen Armatur und Systemtrenner drucklos wird und am Systemtrenngerät nach jedem Arbeitseinsatz eine Betätigung erfolgt", ist bitte aus der Pos.-Nr.-Aufst. zu entnehmen.

[0050] Hierzu bitte auch Figur 7.

[0051] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung wird zur Entlastung der vordruckseitige Rückflußverhinderer aufgedrückt (G 93 20 354.3).

[0052] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist zur Absicherung einer Ein- und Überlaufgarnitur ein handelsübliches BA-Systemtrenngerät eingesetzt und mit Wannen-Stöpsel 114 AUF/ZU 107, wird ein Dreiwege-Servoventil 277 zur Betätigung des Entlastungsventiles, wie dies bisher in der Schweiz zwingend vorgeschrieben und gehandhabt war, P₁ über der Membrane 1 kurzzeitig ZU und Raum 12 über der Membrane 1 zum Kanal 82 AUF, geschaltet (Fig. 8).

Ablaufkopf 77 mit integriertem Abflußtrichter für das BA-Systemtrenngerät im wannenseitigen Armatur-Grundkörper 36

[0053] Der Ablaufkopf 77 ist mit der Dichtung 112, die in die Nut 111 bei der Bohrung 113 eingelegt ist, an die Badewannen-Rückseite angedichtet. Das Rohr 36,40,41 am badewannenseitigen Armatur-Grundkörper 36 ist bei dem Anschlußrohr 81 an den Ablauftrichter 82 angeschlosse. Der Abfluß 83 des Ablauftrichters 82 mündet in den erweiterten Wannen-Überlaufwasser-Raum 84 ein. Das Überlaufwasser aus der Badewanne 50 fließt durch den bei dem Ring 51 und im Überlaufloch 49, nach Abzug der entsprechenden Querschnitte der Heiß-und Kaltwasser-Röhrchen 78,79, die in die Badewanne durch das Überlaufloch 49 eingeleitet sind und dem Querschnitt des Rohres 39, vom Entlastungsventil 2 des BA-Gerätes, das durch das Überlaufloch 49 aus der Badewanne ausgeleitet ist, verbleibenden Querschnitt (s.b. Bild links oben in Fig. 1a) über den Überlaufraum 110 im Ablaufkopf 77, über den erweiterten Wannen-Überlauf-Raum 84 und das Überlaufrohr 85 zum Siphon 86 ab. Es fließt normalerweise über das Überlaufrohr 85 soviel Wasser zum Siphon 86 ab, daß der Trichter 82-Auslauf 83 immer in 84 frei, wie dargestellt, ist.

[0054] Bei theoretisch angenommen verstopftem Siphon 86 würde bei weiterem Wannen-Zulauf 73,61 über den Trichter-Ablauf 83 Überlaufwasser in diesen zurückgestaut werden und würde so bei einem herkömmlichen Trichter, wie in Figur 6 zu ersehen, oder bei theoretisch noch zusätzlich eingebrachten Schlitzen 96, in den Raum zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung 91 auslaufen.

[0055] Bei 20 ltr./Min. Mischwasserzulauf 73 würde die Badewanne zwar in jedem Fall überlaufen, aber trotzdem würde über den Trichter 82,96 Wasser hinter der Badewanne unbemerkt austreten, deshalb ist im Trichter 82 der Sicherheitsüberlauf 87,88,89, der entweder zum Untertritt 174 an der Fliesenverblendung 91 oder, wie dargestellt, zu einer Ablauf-Muschel 90 an der Fliesenverblendung 91 ausgeleitet ist. Um immer einen freien Abgang am Entlastungsventil 2,5 des BA-Gerätes sichergestellt zu haben, kann bei der Austrittsöffnung 83 nur soviel Wasser in den Trichter 82 hineingestaut werden, wie in jedem Fall über den Sicherheitsüberlauf 87 abfließen kann. Der Querschnitt von 83 ist kleiner als der von 87,88,89 und 90; es sind somit eigentlich die Schlitze 96 nicht erforderlich.

Bowdenzug-Betätigung für Wannen-Stöpsel AUF/ZU

[0056] Durch die Tatsache, daß durch das Überlaufloch 49 die Röhrchen 78 und 79 ein- und das Rohr 39 ausgeleitet sind und zudem, falls hierfür nicht die vorst. Röhrchen 78,79 herangezogen werden, durch das Überlaufloch 49 zwei nicht eingezeichnete Schrauben für die Befestigung und Andichtung, bzw. das Verschrauben vom Ablaufkopf 77,111,112 mit dem wannenseitigen Armatur-Grundkörper 36,48,51,164 geführt werden, bzw. im Ablaufkopf 77 entsprechende Stützpunkte vorhanden sein müssen, ist der Querschnitt und die Bewegungsfreiheit im Bereich des Überlaufloches 49,113,51 relativ begrenzt, deshalb ist der Hebel 107 für Stöpsel 114 AUF/ZU auf dem Zulaufröhrchen 78 mit der Buchse 106 gelagert. Der fest mit der Buchse 106 verbundene halbmondförmige Mitnahmefinger 105 (s.b. auch Fig. 1c) verläuft in der Symmetrielinie des Röhrchens 78 (nach hinten in Richtung Fliesenverblendung 91) und dreht um dieses 78 wie eine Hülse.

[0057] Hinter der 90-Winkelgrad-Umlenkung 95 des Röhrchens 78 greift der Finger 105 in die Ankupplungsstelle 104 des Aufnahmeteiles 101/102 für das Zahnrad 100 ein. Aus spritztechnischen Gründen ist der Zylinder an 77, in dem 102 läuft, auch in Richtung zur Badewanne hin offen und wird hier mit dem O-Ring 109 dicht, drehbar, verschlossen. Auf der Buchse 106, Hebel 107, ist die Nocke 116 (hierzu b. Fig. 1b oben) für die Funktions-Kontroll-Schaltung; hierzu bitte auch Figur 7.

[0058] Beim Auswechseln der beiden Kartuschen (Mischer- u. BA-) bleiben Ablaufkopf 77,112 und wannenseitiger Armatur-Grundkörper 36,164, fest miteinander verschraubt.

Figur 1d

u.U. mögliche Verkapselungen der Mischer-Kartuschen 61,159, Andichtstelle 60,64,65,66 und des Raumes zwischen den O-Ringen 30 und 9 an der BA-Kartusche,

[0059] hierzu bitte nachfolgende Seite 18, Beschreibung Figur 2, nach erstem Absatz S18 und Pos.-Nr.-Aufstellung Blatt 8 u. 9.

[0060] Dargestellt sind zwei Verkapselungen, zum einen BA-Kartusche, bzw. deren Dichtstellen Membrane 1,14,23, großer unterer ovaler O-Ring 30,43 und Anschluß an das Mischwasser P₁, 8,9,42 und zum anderen Heiß- und Kaltwasser-Mischerkartuschen-Andichtung 64,65,66.

[0061] Die Mischer-Kartusche 61, bzw. deren Ummantelung 159 taucht in dem O-Ring 122 analog zu O-Ring 131, Figur 2, ein. Dargestellt ist hier als Alternative zu 134,133,160 Fig. 2 die Ableitung 139 vom Verkapselungsraum 115 nach dem Anschlußrohr 37 bzw. dessen Ableitung 38,39 zum Ablauftrichter 82. Diese Ein- bzw. Ableitung 139 ist hier, wie 133,160, kontrollierbar, da in das Rohr 37 das Sichtfenster 163 ultraschalleingeschweißt ist. Der badewannenseitige Armatur-Grundkörper 36 wird zwar voraussichtlich noch mit einer nicht eingezeichneten ovalen Haube verblendet sein, aber hier kann eine entsprechende Durchsichtmöglichkeit nach 163,37,38,39 offengelassen werden.

[0062] Die Kontrollierbarkeit vorstehender BA-Kartuschen-Dichtstellen ist in Fig. 1d mit Spritz-Röhrchen 133 ,134 ,160, wie in Fig.2 dargestellt, gegeben; hier ist aber auch eine Einleitung analog vorst. 139 möglich; genauso wie der Verkapselungsraum 115 zu einer gemeinsamen, vorzugsweise mit einer leicht angedrückten Kugel, gegen Einfließen von Badewannenwasser verschlossenen Austrittsbohrung 160, ausgeleitet sein kann. Der Vorteil der der Lösung mit 139 wäre, daß die Verkapselungsräume 115 und 68 dann kontrollierbar wirklich zur Atmosphäre offen wären.

Figur 2

Mischer-Kartusche 61, im Ablaufteil 123, Ausführung 2 gemäß Anspruch 3, BA-Gerät hier in gesondertem Gehäuse an der Fliesenverblendung

[0063] Das Mischwasser fließt von der, hier im Ablaufteil 123 angeordnet, Mischer-Kartusche 61 über den in 123 integrierten Kanal 138 zum Abgang 124 und über das Kupferrohr 156 zur BA-Kartusche an der Fliesenverblendung 91; Heiß- und Kaltwasser kommt von den Anschlüssen 80' am Ablaufteil 123 über Kanäle analog vorst. 138, zur Mischer-Kartuschen-61-Andichtstelle 60. Vom BA-Gerät fließt das Mischwasser P_i aus der Mittelzone 13' über das Kupferrohr 156 zurück am Eingang 125 am Ablaufteil 123 und trifft dort in die Wanne/Dusch-Umschaltkammer 71' ein; bei 75,76 Stellung Wanne, die hier 75 am Dusch-Abgang-Sitz andrückende Feder, ist nicht eingezeichnet, wird das Mittelzonen-P_i-Wasser über die Zuleitung 127 durch das Überlaufloch 49 in das badewannenseitige Wannen-Zuleitteil 136 eingeleitet. Andichtung 127/136, hier dargestellt mit O-Ring 157, prinzipiell analog wie die vorst. Röhrchen 78,79 nach 36. Wegen der vorst. unter Ausführung 1 ausgeführten, anzustrebenden 20 Millimeter Wannen-Einlauf 73 zu höchstem Überlaufwasser-Niveau in 49 wird das Wasser P_i um 90 Winkelgrad umgelenkt im Kanal 158 etwas nach oben und dann vor den hier auch badewannenseitigen, aus der BA-Kartusche Teil 2 herausgezogenen hinterdruckseitigen P_i/P₂ Rückflußverhinderer 137 geführt, der hier für die Dusche gesondert nochmals erforderlich ist, wenn auch die Dusche über ein BA nach W/TPW 135 abgesichert sein soll.

[0064] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung könnte das Mischwasser zur Dusche nicht über die BA-Kartusche P₁/P_i an der Fliesenverblendung geführt sein, falls angenommen werden sollte, daß so mit geringerem Druckverlust auszukommen wäre.

[0065] Wenn das Mischwasser an der Mischer-Kartusche 61 abgedreht wird, kann der Wannen-Zulauf hinter dem RV 137 über 73 zur Wanne voll auslaufen, was auch bei mechanischer Entlastung 116 am BA-Gerät für 125,156,142 nach 2,5 zutrifft. Dies ist günstig, um die Wanderung von Bakterien zu unterbinden.

[0066] Da die serienmäßigen Andichtstellen 60,64,65,66 der Mischer-Kartusche 61 im Ablaufteil 123 sind, würde, falls eine der Dichtstellen 64 oder 65, die immer unter Systemdruck stehen, undicht wäre, Trinkwasser unbemerkt über 110', bzw. das Überlaufrohr 85 zum Siphon 86 abfließen; mit auch deshalb muß hier, bei Ausf. 2, gemäß Anspruch 3, in jedem Fall die Kartuschen-61-Andichtung 60 verkapselt sein.

[0067] Die Mischer-Kartusche 61, bzw. deren Ummantelung 159, ist mittels des O-Ringes 131 in den, mit der Wand 130 in 123 gebildeten Verkapselungsraum 135 eingedichtet. Wenn die Dichtstellen 64,65,66 und die Kartuschen internen, wie Mischkammer-O-Ring 161 dicht sind, ist im Raum 135 über die Röhrchen 134 und 133, 160, Atmosphäre. Bei Undichtigkeiten füllt sich der Verkapselungsraum 135 mit dem Leckwasser, das bei der Austrittsbohrung 160 gut sichtbar, ganz oben an der Ein- und Überlaufgarnitur mit integrierter Armatur herausspritzen wird - Kundendienst -.

[0068] Die Gleitscheiben 67, Fig. 1e, beim Zapfen der Mischer-Kartusche 61 sind zwar nicht tropfdicht, zu deren Absicherung genügt aber vorstehendes, auch bei theoretisch entnommenem Mischkammer-O-Ring 161 würde das in 159 eintretende Leckwasser sofort bei 133,160 kontrollierbar herausspritzen. Bitte zu vorst. Verkapselung auch Figur 1d.

[0069] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist die Bohrung 160 mittels einer geringfügig angedrückten Kugel oder Klappe gegen Einfließen von Badewannenwasser nach 133,134,135 verschlossen.

BA-Kartuschen-Gehäuse an der Fliesenverblendung

[0070] So, wie die BA-Kartusche Teil 1 (Armatur Ausf. 1, gemäß Anspruch 2) mittels der O-Ringe 7,9 und 2 x 30, an den wannenseitigen Armatur-Grundkörper 36 beim Einschieben von oben in diesen angeschlossen wird, so geschieht dies bei BA-Kartusche Teil 2, wenn diese von der Fliesenverblendung 91 von außen in den Adapter 140 bzw. dessen Verkleidung 147,151 eingeschoben wird; 7 und 9 wie vorst., während der Abgriff hier vom Wasser P_i, aus der Mittelzone 13 über 146, 145 nach 142, 156, 125 zum hinterdruckseitigen RV 137 im Wannen-Zulaufteil 136 erfolgt. Anstelle bei Ausführung 1 gemäß Anspruch 2, des in 77 integrierten Ablauftrichters 82, ist hier der Trichter 162 mit Ableitung über 153 nach 84,85 und 86 bzw. der Sicherheitsüberlauf 150.

[0071] Der Anschluß 148 des Gehäuses 140,147 und 151 der BA-Kartusche Teil 2 an die Fliesenverblendung 91 ist mit einem nicht eingezeichneten runden Zierdeckel so abgedeckt, daß Wasser von 150, bei verstopftem Siphon 86 und überlaufender Badewanne 50, zum Badboden auslaufen kann; der Abgang ist so ausgebildet, daß dieser nicht mit z.B. dem Daumen oder einem sonstigen Gegenstand auf zu einfache Weise verschlossen gehalten werden kann.

[0072] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist anstelle vorst. Gehäuses 140,147,151 mit BA-Kartusche ein handelsübliches BA-Gerät hinter einem Revisionstürchen in 91 angeordnet.

[0073] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung sind BA-Kartuschen Unter-4- und Oberteil-22 aus Druckguß.

[0074] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist das Gehäuse 140,147,151 an der Fliesenverblendung 91 der Badewannen-50-Wand, an der das Überlaufloch 49 ist, geringfügig versetzt, Rücken an Rücken mit dem Ablaufteil 123, ähnlich wie aus Figur 3 zu ersehen, angeordnet.

Figur 3

An den Ablaufkopf 167 einer handelsüblichen Ab-/Überlauf-Armatur adaptiertes Gehäuse (166,168,170) für eine BA-Systemtrenngerät-Kartusche Kpl. zur Absicherung gegen Rücksaugen der Desinfektion eines Whirlpools

[0075] Bei einer Whirlpool-Badewanne mit einer kombinierten Ein- und Überlaufgarnitur, mit oder ohne integrierter Armatur, und Desinfektions-Einrichtung muß man, was die Absicherung gegen Rücksaugen betrifft, gedanklich die Whirlpool-Wanne in der Mitte aufschneiden und völlig getrennt voneinander sehen,

1) normales Füllen mit unter dem Wannenrand befindlichem Zulauf P₂ und

2) Desinfektion, bzw. deren Trinkwasser-Zufuhr;

dies heißt, daß an einer Wanne wie vorst. zwei BA-Systemtrenngeräte angeordnet sein müssen. Figur 3 zeigt eine handelsübliche Ab-/Überlaufarmatur ohne Mischwasser-Zulauf 73 unter dem Badewannenrand, deshalb ist hier nur das BA-Kartuschen-Gehäuse 166. Da bei einem Whirlpool relativ viel Technik unter der Wanne ist, wird dort immer anzustreiben sein, eine aufklapp- oder abnehmbare Schürzen-91-Front zu haben. Dies wäre dann für eine Anordnung des zweiten BA-Gehäuses, prinzipiell gemäß vorst. Figur 2 günstig; dieses zweite Gehäuse könnte dann, wie 166, hinter der aufklappbaren Schürze, z.B. wie 166 auf der anderen Seite des Ablaufteiles 123, angeordnet sein.

[0076] Nachstehend kurz der Wasserverlauf von Figur 3: Trinkwasser P₁ fließt über das Magnetventil 173 zum Anschluß 171 am BA-Gehäuse 170 und in der BA-Kartusche über 11,13,27 zum Brauchwasser-P₂-Ausgang 172, an dem die Desinfektions-Einrichtung angeschlossen ist. Der Abgang vom Entlastungsventil 2,5 ist über 143'',162'',153'' über 85'',94' an den Siphon 86 angeschlossen; der Sicherheitsüberlauf 150 fließt z.B. über den Untertritt an der Schürze zum Badboden ab.

[0077] Die starre Anordnung des BA-Kartuschen-Gehäuses 166 am Ablaufkopf 167 begünstigt eine mechanische Funktionskontrolle an 2 analog zu Figur 1b oben und Figur 8,7. Die Nocke 116 wird nicht benötigt, wenn die Zahnstange 99'' in entsprechender Ausführung direkt z.B. einen Hebel ähnlich 118 betätigt.

Figur 4a

in eine kombinierte Ein- und Überlauf-Garnitur integrierte Thermostat-Armatur, hier mit Heißwasser-Nachlaß-Automatik

[0078] Zur Einstellung der gewünschten Mischwassertemperatur wird, über die Kurvenscheibe 191,192, die Abgriffnoppe 206, die Kulisse 194 und das dort eingeschraubte Röhrchen 186, bzw. den Membrankammerdeckel 251, der ein Teil mit dem Röhrchen 186 ist, die Bimetalltellersäule 193, ähnlich wie dies beim hier dargestellten GROHMIX-Thermostat 1/2''-28, mittels der Regulierspindel und der Reguliermutter der Fall, unterschiedlich vorgespannt. Die Bimetallscheiben ziehen sich bei Erwärmung zusammen! Das Membranventil 184 und 238 wird also im Rohr 178 und in 237 hin- und herverschoben, während die Wände 232,235,236 und 239 starr in178 gehaltert sind.

[0079] Analog zur Mischtemperatur-Vorwahl wird auch über die Schräge 196 an der Kulisse 194, bzw. den Abgriffnoppen 208 am schwenkbaren Hebelträger 197,209, die Heißwasser-Nachlaß-Automatik vorgewählt, das heißt, die Abgriffnoppe 205 am Hebel 198 wird zum Betätigungspimpel 204 der fest in 176 befestigten Membrane 200 des Flüssigkeitsausdehnungssystems so eingestellt, daß der Hebel 198 über die Feder 210, gelagert auf 197, mit der Achse 199, entsprechend bei sich abkühlendem Badewannenwasser, Fühler 211, über 201, 187 das Servoventil 188 des Membranventiles 184 öffnet. Heißwasser wird nachgelassen, wobei, ausgelöst durch das Dreiwege-Servoventil 219 und die nicht weiter dargestellte Kolben-Zylindereinheit (hierzu bitte DE 39 20 458 A1 und EP 89 11 66 43.1) heißer nachgelassen wird als die eingestellte Mischtemperatur ist. Zur Betätigung des Servoventiles 188 über die Membrane 200 könnte u.U. ein zusätzlicher Schnappmechanismus (wie z.B. aus Fig. 12 vorst. Anm. zu ersehen), zu den gegebenen Elastizitäten, eingebaut sein.

[0080] Nicht weiter dargestellt ist die Einstellung der Regulierscheibe 228, bzw. die Eichung, mittels Verstellen von 228 über z.B. das Gewinde 231.

[0081] Heißwasser tritt bei 181 in den Raum 224 im Rohr 178 und fließt über die Buchse 233,234 zur Misch-Kegel-227-Seite bei der Regulierscheibe 228; Kaltwasser tritt bei 182 zwischen die Wände 232 und 235 in das Rohr 178 ein; das Mischwasser fließt, über die Bimetalltellersäule 193 geführt und über den, zwischen dem Außendurchmesser des Membranventil-Teiles 250 und dem Innendurchmesser des Rohres 178 sich bildenden, Kreisringkanal zu den Durchlässen 252 unten an 250 und so bei geöffneter Membrane 213 über 238 in den zwischen den Wänden 236 und 237 gebildeten Raum und wird von dort, mit dem Rohr 183,241 zum Eingang 8,9,P₁ an der BA-Kartusche 4''',22' geführt. Der weitere Wasserverlauf zur Wanne 50,73 oder Dusche 126 ist bitte aus Figur 2, bzw. der Beschreibung u. Pos.-Nr.-Aufst. hierzu zu entnehmen.

[0082] Falls in dem Raum 190, der unter dem Deckel 189 im Ablaufkopf 176 gebildet ist, wegen eventueller Undichtigkeiten bei der gedichteten verschiebbaren Durchführung 185 des Bundes 195, der Kulisse 194, in den das Röhrchen 186 gedichtet eingeschraubt oder bei der verschiebbaren, gedichteten Einleitung des Stössels 187 des Servoventiles 188 in das Röhrchen 186,251, Wasser eintreten würde, wäre dies wieder wie unter Figur 2, Verkapselung der Mischer-Kartusche 61, Verkapselungswand 130,131, beschrieben, über das Kontrollröhrchen 133,134, bei der Austrittsbohrung 160, ganz oben am Wannen-(50)Zulaufteil 136 durch herausspritzendes Wasser sofort sicht- bzw. kontrollierbar, Prinzip Wärmetauscher.

[0083] Die Rückflußverhinderungen in den Heiß- und Kaltwasser-181,182, -Zuläufen sind nicht eingezeichnet, nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung sind diese Bestandteil von 232 und 236 und können so, nach Abschrauben von 186 von der Kulisse 194, sowie Entnehmen der BA-Kartusche von 183,237,236 und des Membranventiles 184 mit dem Thermostat 179 aus 178 mit herausgezogen werden.

[0084] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung wird auf den hinterdruckseitigen RV 27,28,29 bzw. 137 verzichtet.

[0085] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist das (BA)-Gerät gemäß Anspruch 1 durch ein CA ersetzt. Das (BA)-Gerät gemäß Anspruch 1 ist trotz fehlender Prüfstutzen wie ein BA!

Positions-Nummern-Aufstellung mit Text

Figur 1b

BA-Systemtrenngerät-Kartusche Kpl. (Ausführung 1)

[0086] 

1

Membrane

2

Entlastungsventil

3

Befestigungs- bzw. Verbindungsstössel 1/2, (hier ist vorerst, entgegen Demande de Brevet Europ. 00 84 754 A1, kein Rückdichten P_i nach P₁, bei defekter Membrane vorgesehen),

4

BA-Kartuschen-Unterteil

5

Dichtsitz, bzw. Abgang Entlastungsventil 2

6

Andichtbund Entlastungsventilabgang nach Armatur-Grundkörper-36-Ablauftrichter 82,

7

hier dargestellt O-Ring zu 6,

8

Andichtbund, analog 6, an das Mischwasser P₁

9

hier dargestellt O-Ring zu 8,

10

Kanal von 8 zum

11

vordruckseitigen Rückflußverhinderer P₁/P_i

12

und zum Raum über die Membrane 1

13

Mittelzone

14

45-Winkelgrad geneigter Membran-1-Auflagebund

15

Durchbruch, dreieckförmiger Austritt P_i aus der Mittelzone 13 nach Kanal 20,

16

Durchbruch in 4 zum einen zur spritztechnischen Herstellung von vorst. 15 und dem Dichtsitz für vorst. 11, bzw. dessen Zuleitung aus 10 und zum anderen zur Einbringung des vordruckseitigen RV mit dessen

17

Dichtkegel und

18

Feder von 11, vorzugsweise eine Baugruppe mit dem, z.B. ultraschalleingeschweißten

19

Verschlußdeckel;

20

unterer Teil des Kanals P_i zum hinterdruckseitigen Rückflußverhinderer 27,

21

Andichtflächen für 1, hier mit Durchbrüchen für 10/25 und 20/24;

22

BA-Kartuschen-Oberteil, analog zu vorst. 4,

23

Membran-Andrückbund, 45-Winkelgrad schräg,

24

oberer Teil des vorst. Kanals 20,

25

oberer Teil des vorst. Kanals 10,

26

Zuleitrohr in 22 zum

27

hinterdruckseitigen Rückflußverhinderer P_i/P₂,

28

Dichtteller von vorst. 27,

29

Feder von vorst. 27;

30

im Durchmesser um die Verpressung zueinander abgesetzte, radial dichtende ovale O-Ringe zum Abgriff von P₂, zwischen den

31

beiden Bunden für die O-Ring-30-Nute,

32

zwischen denen sich der ovale Kreisringkanal bildet, über den der Anschluß Abgang, P₂, BA-Kartusche nach Armatur-Grundkörper 36 bzw. zur Wanne/Dusch-Umschaltung 70,71 erfolgt;

33

Durchbrüche für die Kanäle 10/25 und 20/24 in der Membrane 1,

34

Austrittsbohrung aus dem Kanal 24 nach 27,28,29,

35

Membrankammerdeckel

36

wannenseitiger Armatur-Grundkörper

37

Anschlußrohr für vorst. 6/7, Fasen zum Einführen der O-Ringe sind nicht eingezeichnet,

38

90-Winkelgrad-Umlenkung von 37 nach

39

Rohr zum Ablauftrichter 82 mit

40

O-Ring-Nut,

41

hier dargestellt O-Ring, Steckanschluß, Ableitung vom Entlastungsventil 2 zur Entleerung der Mittelzone 13 nach Ablauftrichter 82 im Ablaufkopf 77,

42

Anschlußbohrung in 36 für vorst. 8/9, Mischwasseranschluß zum BA-Eingang 10,

43

ovale Anschlußzylinder für die beiden ovalen O-Ringe 30, zur Bildung des Kreisringkanales 32, der

44

bei dem Durchbruch (P₂) zur Wanne/Dusch-Umschaltung 70/71 verbunden ist.

45

Sind die Rippen, die die ovalen Anschlußzylinder 43 und die über 43,70 angeschlossene Wanne/Dusch-Umschaltung sowie 72, bzw. den Neoperl-Wannen-Zulauf 73 mit 42,37 bzw. 52/53 und 64,65,66 verbinden; hier keine Verkapselung zwischen den O-Ringen 30 und 9, s.b. nachstehend nach Pos. 66 bzw. Fig. 1d.

46

90-Winkelgrad-Umlenkungen Heiß- und Kaltwasser von 58 und 59 nach 64, 65,

47

oberer Badewannenrand

48

Nut für Dichtung wannenseitiger Armatur-Grundkörper 36 zur Innenseite der Badewanne, am

49

Überlaufloch der

50

Badewanne,

51

der Ring für die Nut 48, vorzugsweise soweit spritztechnisch realisierbar, ein Teil mit dem Armatur-Grundkörper 36 und zu diesem mit nicht eingezeichneten Rippen abgestützt;
die leicht lösbare Befestigung der BA-Kartusche in 36 ist ebenfalls nicht eingezeichnet, nach Lösen dieser kann die BA-Kartusche durch Herausziehen der O-Ringe 7,9 und 30 aus 6,8 und zweimal 43 nach oben entnommen werden.

52

O-Ring Nut zum verschiebbaren Andichten der Heißwasser-Zuleitung 78, anstelle eines O-Ringes ist wegen eines besseren Toleranzausgleiches u.U. ein z.B. NHA-Ring günstiger.

53

O-Ring-Nut analog zu vorst. 52 für die Kalt-Wasser-Einleitung 79 in den wannenseitigen Armatur-Grundkörper 36;

54

90 Winkelgrad-Umlenkungen Heiß- und Kaltwasser zu den nach unten führenden

55

Rohren Heißwasser und

56

Kaltwasser,
Heiß- und Kaltwasser wird von den unteren Austritten von 55 und 56 in den,zwischen nach unten offenem Armatur-Grundkörper 36 und dem

57

z.B. ultraschall-angeschweißten Deckel sich bildenden

58

Kanälen Heißwasser und

59

Kaltwasser zur

60

Andichtstelle für die serienmäßige

61

Einhebel-Mischer-Kartusche geführt; das Mischwasser wird von der Mischer-Kartusche 61 über den analog zu vorst. 58 und 59 gebildeten

62

Mischwasser-Kanal zur

63

Mischwassersteigleitung bzw. nach vorst. 42 und so zum Eingang 8,9 der BA-Kartusche geführt.

[0087] Die Befestigung bzw. Anpressung an 64,65 und 66 ist nicht eingezeichnet.

[0088] Die Mischer-Kartuschen 61

64

Andichtstellen Heiß-

65

Kalt- und

66

Mischwasser sind hier entgegen nachstehender Figur 1d nicht verkapselt.Problemlos wäre wohl die unverkapselte Andichtung Heiß-und Kaltwasser, da diese bekannte, serienmäßige Flansch-O-Ring-Andichtung immer unter Druck steht und so, zumindest bei ausgelassener Badewanne Undichtigkeiten für jedermann durch herausspritzendes Wasser sofort erkennbar wären, was in jedem Fall zu deren Abstellung, Kundendienst, führen würde.Eventuelles Tropfwasser am normalerweise abgesperrten Mischwasser wäre vielleicht bei einlaufender Badewanne nicht so eindeutig sofort feststellbar, deshalb alternativ die möglicheVerkapselung gemäß Figur 1d. Vorstehendes könnte u.U. auch auf die beiden

67

Gleitscheiben Figur 1e, der serienmäßigen Mischerkartusche und die vorst. Dichtungen 9,30 u.1 zutreffen,deshalb auch hier in Figur 1d alternativ u.U. mögliche Verkapselung mit Kontroll-"Spritz-"Röhrchen wie auch nachstehend aus Figur 2 zu entnehmen.

68 69

siehe bitte Blatt 8, Figur 1d

Wanne/Dusch-Umschaltung

[0089] 

70

Ableitung von vorst. 32, 44 zur

71

Umschaltkammer

72

nach Wanne, bzw.

73

NEOPERL-Wannen-Zulauf und

74

Dusche; der hier wannenseitige Dusch-Schlauchanschluß ist nicht eingezeichnet,

75

Umschalt-Dichtteller mit dessen, dichtend nach außen geführten

76

Betätigungsstift.

Mechanische Entlastung am Entlastungsventil

[0090] siehe bitte nachstehende Pos.: 116∸120

Figur 1a und c

Ablaufkopf mit integriertem Ablauftrichter für das BA-Gerät im wannenseitigen Armatur-Grundkörper 36

[0091] 

77

Ablaufkopf

78

Heißwasser-Zuleitröhrchen durch das Überlaufloch 49 zu den badewannenseitigen Anschlüssen 52 und 53 am Armatur-Grundkörper 36,

79

Kaltwasser-Zuleitröhrchen, analog zu oben 78,

80

Anschlüsse für Druckschläuche,

81

Anschlußrohr für vorst. 37,39,40,41, Ableitung vom Entlastungsventil 2,5, ein Teil mit 77, bzw. eingeleitet

82

in den in 77 integrierten Abflußtrichter;

83

Austrittsöffnung aus dem Trichter 82 nach dem

84

erweiterten Wannen-Überlaufwasser-Raum,

85

der über das Überlaufrohr zum

86

Siphon, Figur 6, abgeleitet ist;

87

Sicherheitsüberlauf-Eintritt im Trichter 82,

88

Sicherheitsüberlauf-Durchleitung durch vorst. 84,

89

Sicherheitsüberlauf-Ableitung zum Untertritt 174 an der Fliesenverblendung der Badewanne oder, wie dargestellt, zur

90

Ablauf-Muschel an der

91

Fliesenverblendung;

92

Trichter-Abschlußboden mit vorst. 83,87,88,89,

93

und unterem Abschlußboden von 84,

94

mit Anschluß für das Überlaufrohr 85; 92,93,83,87,88,89 ein Teil!

95

90-Winkelgrad-Umlenkung Heißwasser-Zulaufröhrchen 78, nach Anschluß für Druckschlauch 80,

96

theoretisch zusätzlich eingebrachte Schlitze oben am Trichter 82

Bowdenzug Betätigung-für Wannen-Stöpsel 114 AUF/ZU

[0092] 

97

Bowdenzughülse

98

Bowdenzugseil,

99

daran befestigte Zahnstange,

100

Antriebszahnrad für vorst. 99

101

Aufnahmeteil mit Vierkant, für vorst. 100

102

mit Bund,

103

mit O-Ring-Nut und

104

Ankupplungsstelle

105

für den halbmondförmigen Mitnahmefinger, der ein z.B. Spritzgußteil mit der

106

Buchse, die auf dem Röhr-chen 78 gelagert und an der der

107

Betätigungshebel für Stöpsel AUF/ZU befestigt ist; die Zahnstange 99 ist im

108

Schacht des Ablaufkopfes 77 geführt, das Zahnrad 100 ist mit dem Bund 102 im Zylinder (an 77) gelagert, der

109

O-Ring 103 dichtet den

110

Überlaufraum zum Getriebe 100/99 und somit auch zum Raum zwischen Badewannenrückseite und Fliesenverblendung ab;

111

ist die Nut für die

112

Dichtung zum Andichten des Ablaufkopfes 77 an die Badewannenrückseite,

113

ist die, größer als das Überlaufloch 49 ausgeführte Anschlußbohrung an 77/111; spritztechnisch ist der Ablaufkopf 77 bei entnommenen Böden 92 und 93 nach unten offen.

114

Badewannen-Stöpsel (Figur 7)

115

Siehe bitte Bl. 8, Figur 1d,

Funktions-Kontroll-Schaltung mechanisch (mechanische Entlastung am Entlastungsventil 2)

Figur 1b oben

[0093] An der Buchse 106, die auf dem Heißwasser-Zuleitröhrchen 78 (an 77) gelagert ist, ist die

116

Nocke, die bei jeder Betätigung des Hebels 107 für Wannen-Stöpsel 114 AUF/ZU den verschiebbar gedichtet in das Rohr 39

117

eingeleiteten Stift drückt und entsprechend wieder losläßt;
im Rohr 39, der 90-Winkelgrad-Umlenkung 38 und im Anschlußrohr 37 ist der

118

Hebel, der mit der

119

Achse in 37 gelagert ist;
der vom vorst. Stift 117 betätigte Hebel 118 drückt über den

120

Pimpel bei jedem Stöpsel AUF/ZU das Entlastungsventil 2, des BA-Gerätes, auf (hierzu bitte auch G 93 20 354.3 des Anmelders).

[0094] Die vorst. Mechanik kann auch so ausgebildet sein, daß nur bei jedem Wannen-Stöpsel 114 ZU das Entlastungsventil 2 angehoben wird.

[0095] Der Stift 117 (und der Hebel 118, oder evtl. gesondert) wird durch eine nicht eingezeichnete, relativ starke Feder -Hebel-107-Betätigung- immer in Richtung Nocke 116 zurückgeschoben. Zusätzliche Verkapselung (Abdeckung -110!) von 106,105,116,117 möglich.

Figur 1d

[0096] Zwischen dem unteren großen ovalen O-Ring 30 der BA-Kartusche und der Ebene der O-Ringe 7 und 9 ist durch Verschließen des Armatur-Grundkörpers bei den Rippen 45 der

68

Verkapselungsraum gebildet;

69

Boden zur Bildung des

115

Verkapselungsraumes bei der Mischer-Kartusche 61,159

121

ultraschall aufgeschweißter Deckel zur Bildung der Nut für den

122

O-Ring zur Verkapselung der Kartuschen-Andichtung 64,65,66; nur symbolisch dargestellte

139

Ableitung von 115, hier nicht wie 135,134,133,160, in Figur 2,
sondern zum Ablauftrichter 39,82, kontrollierbar, hier entgegen 160 Fig. 2, über das in 37,39, ultraschall eingeschweißte

163

Auge, bzw. Sichtfenster.

Figur 2

Einhebel-Mischer-Kartusche 61 im Ablaufteil 123, BA-Kartusche, Teil 2, in gesonderten Gehäuse an der Fliesenverblendung 91

[0097] 

123

Ablaufteil mit

124

Abgang für Konus-Quetschverbindung, Kupferrohr 0̸ 12, Mischwasser P₁ 66' zum BA-Gehäuse 140,147,151

125

Eingang, analog zu oben 124, für das Mischwasser P_i aus der Mittelzone 13 der BA-Kartusche Teil 2 an der Fliesenverblendung 91,

126

Dusch-Anschluß, für Schlupfdusche oder unter Putz verrohrtem Dusch-Schlauch-Anschluß an der gebäudeseitigen Wand .

[0098] So wie in Fig. 1a 78 und 79 durch das Überlaufloch 49 in die Badewanne eingeleitet,ist hier die

127

Mischwasser-P_i-Zuleitung, vorzugsweise ein Teil (z.B. CuZ, 39 Pb3) mit vorst. 123, durch das Überlaufloch 49 in die Badewanne 50 eingeleitet, dasselbe Rohr beinhaltet in Richtung zur Fliesenverblendung 91 auch die Wanne/Dusch-Umschaltkammer 71' und die 90-Winkelgrad-Umlenkung zum Dusch-Anschluß 126,
hierzu

128

Verschlußteil, zwischen dessen

129

beiden radial dichtenden O-Ringen über nicht eingezeichnete Durchbrüche das Wasser P_i vom BA-Gerät nach 126 austritt;
in das Ablaufteil 123 ist die

130

Verkapselungswand für die Andichtstellen 60',64',65',66' der Mischer-Kartusche 61, mit dem

131

O-Ring eingebracht; auf die guß- oder spritztechnische Herstellmöglichkeit von 130 und der

132

Nut für vorst. 131 ist in der Zeichnung der Fig. 2 nicht eingegangen;
in der Verkapselungswand 130 ist auch eine Bohrung, z.B. mit einem NHA-Ring, an der das

133

Kontrollröhrchen im Wannenzulaufteil 136 mit dessen um 90 Winkelgrad umgelenkten

134

Röhrchen zum

135

Verkapselungsraum, angeschlossen ist.

[0099] Wannenseitig auf die Mischwasser-P_i-Zuleitung 127 aufgesteckt und verschraubt, analog bzw. ähnlich wie in Fig. 1 Ablaufkopf 77 und Armatur-Grundkörper 36 zueinander ist das

136

Wannen-Zulaufteil, das hier auch den

137

hinterdruckseitigen Rückflußverhinderer, der aus der BA-Kartusche Teil 2 herausgezogen ist, beinhaltet.

138

Mischwasser-Kanal von 66' nach vorst. 124.

139

- siehe bitte Blatt 8, Figur 1d

BA-Kartuschen-Gehäuse an der Fliesenverblendung 91

[0100] 

140

CuZn-Adapter mit den Anschlüssen für z.B. Konus-Quetschverbindung Rupferrohr 0̸ 12 für die

141

Mischwasser-Zuleitung P₁ zum BA und die

142

Mischwasser-Ableitung P_i vom BA und dem

143

90-Winkelgrad-Krümmer zur Ableitung vom Entlastungsventil 2 des BA,

144

Anschlußbohrung für Trinkwasser zum BA 8,9

145

Anschlußbund für Mischwasserableitung P_i aus der Mittelzone 13, hier bei Teil 2 der BA-Kartusche, entgegen Brauchwasser-Abgriff zwischen den beiden ovalen O-Ringen 30 bei vorst. Ausf. 1,

146

Ableitung aus der Mittelzone 13, analog wie 8,9;

147

vorzugsweise Kunststoff-Gehäuse zu vorst. 140,

148

mit Anschluß zur Fliesenverblendung 91, nicht eingezeichnet ist eine Anschluß-Gummitülle 91/148, und mittels der

149

Wandung gebildetem

150

Sicherheits-Überlauf, über die Fliesenverblendung 91 zum Badboden;
eventuelles Leckwasser aus den Ankupplungsstellen 6,7, 8,9 und 146 kann, kontrollierbar auch zum Badboden abfließen.

151

Unterteil zu vorst. 147 mit

152

Bund zum Anschluß für das

153

Ableitrohr nach dem Überlaufrohr 85 und 86;

156

Kupferrohre 0̸ 12,

157

O-Ring 127/136, analog 52/53

158

Kanal P_i in etwa im Lot zum Badewannenboden in 136;

159

Mischer-Kartuschen-61-Ummantelung Fig. 1e,

160

Austrittsbohrung von dem Kontrollröhrchen 133,

161

Mischkammer-O-Ring Figur 1e

162

Ablauftrichter für das BA-Gerät an der Fliesenverblendung 91, Fig. 3,

163

siehe bitte Blatt 8, Figur 1d,

164

Dichtung in 48, Fig. 1a,b,

165

Kunststoffärmchen zur Verklippung BA-Kartuschen Ober- und Unterteil 4,22, Figur 1f

Figur 3

Absicherung der Desinfektion eines Whirlpool

[0101] 

166

zweiteiliges Gehäuse für eine BA-Kartusche,

167

adaptierbar an den Ablaufkopf einer handelsüblichen Ab-/Überlaufarmatur;

168

Unterteil von vorst. 166, mit dem z.B.

169

Anschlußgewinde an das serienmäßige Gewinde M 33x1,5 in einem handelsüblichen Abflußkopf 167, CuZn 39 Pb3,für das Überlaufrohr 85,94, zur starren Befestigung 168,166 an 167,

170

eigentliches BA-Kartuschen-Gehäuse,

173

Verbindungsstelle Ablauftrichter 162'' an 170 zu 168, mit den Anschlüssen (an 170),

171

Systemdruck P₁ (Trinkwasser)-Zuleitung (Netzanschluß)

172

und Brauchwasser P₂ Ableitung (zur Desinfektion)

173

Magnetventil Trinkwasser-Zufuhr zur Desinfektion AUF/ZU

174

Untertritt an der Fliesenverblendung 91, Fig. 6

175

Figur 4a

In eine kombinierte Ein- und Überlauf-Garnitur integrierte Thermostat-Armatur, hier mit Heißwasser-Nachlaß-Automatik

[0102] Nicht eingezeichnet in den

176

Ablaufkopf ist hier das Getriebe 99,100, das in der linken Hälfte, dem Membransystem 200 gegenüberliegend von der Symmetrielinie des Ablaufrohres 85 angeordnet sein wird,
am Ablaufkopf 176 ist hier der

177

Bund mit dem Gewinde zum Aufschrauben

178

des Rohres, das den

179

Thermostat-Mischer beinhaltet und in das Gehäuse 147''', für die BA-Kartusche, bzw. dessen

180

Anschlußbund einmündet;
an dem vorst. Rohr 178, in dem der Thermostat 179 ist, sind die Anschlüsse für die Druckschläuche

181

Heiß- und

182

Kaltwasser; die

183

Mischwasser-Ableitung vom Thermostat 179 und Membranventil 184 zum Adapter 140''', bzw. zur BA-Kartusche 8,9, erfolgt über das Rohr 183 im Rohr 178; das Kupferrohr 156,124,141 von Figur 2 entfällt hier somit, während die Rückführung des Mischwassers P_i zum Ablaufkopf 176,136 analog zu Fig. 2 über 142''',156''',125''' erfolgt.

[0103] Zur Einstellung der Mischtemperatur an Thermostat 179, 193 und zum Öffnen und Schließen des im Rohr 178, zwischen Thermostat 179 und BA-Kartusche Teil 2, Eingang Mischwasser P₁ 8,9, angeordneten

184

Membranventiles sind innerhalb von dem Bund 177 gedichtet in den Ablaufkopf 176 in diesen, bei dem mittig

185

konzentrisch angeordneten Bund eingeleitet, das

186

Röhrchen und in diesem verlaufend der

187

Stössel des

188

Servoventiles des Membranventiles 184.

[0104] In dem mittels des

189

Deckels im Ablaufkopf 176 gebildeten, nur über 134,133, kontrollierbar, wie unter Fig. 2 beschrieben, offenen

190

Raum sind als wesentliche Bauteile angeordnet:

191

die Kurvenscheibe, mit deren drehbar, gedichtet durch den Deckel 189

192

aus 190 herausgeführter Einstellachse zur Mischtemperatur-Vorwahl, mittels unterschiedlicher Vorspannung der

193

Bimetalltellersäule des Thermostat über

194

die Kulisse, in deren

195

Bund das Röhrchen 186 eingeschraubt ist; an der Kulisse 194 ist auch die

196

Schräge (Keil) zu der, der Thermostat-Vorwahl (Weg Kulisse + Membranhub) entsprechenden Zuordnung des

197

schwenkbaren Hebelträgers, auf dem der

198

Hebel mittels der

199

Achse gelagert ist, der entsprechend des Hubes der

200

Membrane des Flüssigkeitsausdehnungssystemes zum automatischen Nachlassen von Heißwasser, über den

201

Mitnahmebund des Stössels 187 das Servoventil 188 des Membranventiles 184 automatisch öffnet;

202

Achse zur Lagerung von vorst. 197,

203

fußseitige Badewannenrand

204

Betätigungspimpel an der Membrane 200 des Ausdehnungssystems,

205

Abgriffnoppe an Hebel 198,

206

Abgriffnoppe Kulisse 194/Kurvenscheibe 191,

207

Kapillare analog vorst. 205,204,206

208

Abgriffnoppe an 197 nach

210

Andrückfeder 205,204,198,199,

209

Andrückfeder 208, 196,197,211.

211

Fühler des Flüssigkeitsausdehnungssystems 200,204,207, Fig. 4b

212

Membrankammer

213

Membrane

214

Ableitung vom Servoventil 188 nach 238

215

hinter vorst. 201 verlaufendes Servoventil-Stössel-187-ende mit nicht eingezeichnetem Gegenstück zum, nur symbolisch dargestellten

216

Betätigungs-Keil für Dauer-EIN Bad oder Dusche, gedrückt z.B. mit einem Knopf im Multifunktionsgriff am Überlaufloch 49, ähnlich einem Kugelschreiber-Druckknopf.

[0105] Nur symbolisch als Pfeil dargestellt

217

Sperrung bzw. Aushebung der Heißwassernachlaßautomatik, vorzugsweise betätigt durch den nicht eingezeichneten Hebel 107 Wannen-Stöpsel AUF/ZU.

[0106] Nicht in die Figur 4 eingezeichnet ist auch die Zuflußmengen-Einstellung (Drosselung), sowie deren, vorzugsweise konzentrisch zu 192 angeordneter Einstell-Drehgriff.

[0107] Über den

218

Befestigungsstützpunkt (Bügel) ist auf der Kulisse 194, hier mehr symbolisch dargestellt,

219

das zweite Servoventil, das entgegen 188 ein Dreiwege-Ventil, mit

220

Zugang P₂, muß wegen des

221

Kanal-Ausganges im Bereich des Ablaufkopfes 176, hinter dem BA-Gerät angeschlossen sein, nicht dargestellt, und dem

222

Abgang, befestigt.
Mit diesem Dreiwege-Servoventil, das im Prinzip wie 184 über den Hebel 198

223

und dem Pimpel an diesem betätigt, wird, zum einen eine nicht eingezeichnete Zylinder/Kolben-Einheit, die vorzugsweise im

224

Raum bei 177, in 178 ist und bei automatischem Heißwasser-Nachlassen einen Temperatur-Sprung, es muß heißer nachgelassen werden als zum Bad-Einlassen, an 191,192 eingestellt ist, wie aus den Ansprüchen 8 EP 0388 512 A2 und 3, DE 39 20 458 A1, bzw. DE 39 25 590 A1 zu ersehen, herbeiführt und zum anderen kann das Dreiwege-Servoventil auch ein automatisches Öffnen des Badewannen-Verschluß-Stöpsels 114, wie in den Ansprüchen 8 u. 11 EP 03 88 512 A2 und Anspruch 9, DE 39 25 590 A1 beschrieben, auslösen.

225

226

227

Kegel (GROHMIX-UP-Thermostat 1/2''-28, Best.Nr. 06524)

228

Regulierscheibe (GROHMIX-UP-Thermostat 1/2''-28, Best.Nr. 06299)

229

O-Ring (GROHMIX-UP-Thermostat 1/2''-28, Best.Nr. 01281)

230

Feder (GROHMIX-UP-Thermostat 1/2''-28, Best.Nr. 01485)

231

z.B. Gewinde für Regulierscheibe 228

232

Wand mit O-Ring für Trennung Heiß- zu Kaltwasser, mit

233

Buchse für O-Ring 229,

234

Durchlässen und 231,

235

Wand mit O-Ring für Trennung Kalt- zu Mischwasser,

236

Wand mit O-Ring und verschiebbarer

237

gedichteter Durchführung des

238

Abganges vom Membranventil 184,

239

Trennwand mit O-Ring, Mischwasser zum, zum BA-Kartuschen-Gehäuse 180 offenen, Rohr 178, 239 ein Teil mit Mischwasser-Ableitungsrohr 183,

240

241

Anschlußbund an 183 für 8,9, zur BA-Kartusche;
Die vorst. Wände 232,235,236 und 239 sind mit nicht eingezeichneten, z.B. Rippen, miteinander starr verbunden und z.B. über 183,241, mit einer ebenfalls nicht eingezeichneten Verriegelung, unbeweglich im Rohr 178, befestigt.

[0108] Die BA-Kartusche Kpl. für die Thermostat-Armatur ist gegenüber Teil 2 in Figur 2, hier Teil 3. Diese dritte Ausf ührung ist erforderlich, da, bei aus 140''',147''' und 151''', dem BA-Kartuschen-Gehäuse, herausgezogener BA-Kartusche 4''',22', das Rohr 178 zum Herausziehen des Thermostat 179,184, offen sein muß, es ist so für den Abgang vom Entlastungsventil 5,6,7, entgegen den vorausgehenden Figuren 1 u. 2, so kein Platz mehr; deshalb sind 6,7 mittels des

242

Verbindungsrandes und des

243

Deckels, unter dem sich der

246

Umlenkraum bildet, nach der Seite versetzt;
am Deckel ist der neue

244

Bund (analog zu 6) mit dem

245

O-Ring (analog zu 7),

247

ist die versetzte Bohrung zum Einstecken von 244,245 (analog zu 143) im Adapter 140''', an dem auch, anstelle von an 147''' der Anschlußbund 180 sein könnte.

248

249

250

Membranventil (184)-Teil, im Rohr 178, entsprechend der Kurvenscheiben 191-Einstellung über das Röhrchen 186 und den gedichtet, fest in 250

251

eingebrachten Membrankammerdeckel,
der ein Teil mit dem Röhrchen 186 ist, mittels der Kulisse (194,206), verschiebbar angeordnet,

252

Mischwasser-Durchlässe nach 238

Figur 4b

Fühler des Flüssigkeitsausdehnugnssystems unter dem Boden der Badewanne

[0109] 

253

ist der Raum unter dem Boden der Wanne 50, in den der Fühler 211 des Flü-ssigkeitsausdehnungssystems, der neben der Bimetalltellersäule 193 der zweite Temerpaturfühler in der Armatur der Fig.4, eingebracht ist und, bei eingelassener Badewanne und verschlossenem Stöpsel 114, bzw. hierzu bitte DE 36 10 006 A1, ist heute Patent: Ab- und Überlaufventil Clou, Fa.Geberit, mittels der hier nur symbolisch dargestellten beiden

254

Röhrchen,
im Badewannenwasser steht. Bei Öffnen des, hier ebenfalls nur symbolischen Stöpsels 114 wird, wie aus vorstehendem Patent zu ersehen, auch der Raum 253 abgelassen. Ebenfalls nur symbolisch ist die

255

Verschlußkappe mit

256

gedichteter Durchführung der Kapillare 207.
Die konstruktive Ausbildung wird so sein, daß z.B. 255 über das Ablaufloch erreich- und abschraubbar ist; die Membrane 200 mit Unterteil und Kapillar207-Anschlußnippel kann dann z.B. nach unten zum Ablaufloch herausgezogen werden.

257- 269

frei

Figur 7

mechanische Funktions-Kontroll-Schaltung bei jeder Umschaltung auf Dusche

[0110] 

270

Schräge an 273 für Hebel 118°,

271

Stift als Übertragungsorgane zum

272

Dusch-Umschalt-Zugknopf (Zugtaste),

273

Betätigungsteil für 75°/76°, Dusch-Umschaltung
Zur Dusch-Umschaltung muß die Zugtaste 272 kurzzeitig angezogen werden, um, über 271/273 die eigentliche Wanne/Dusch-Umschaltung 75°/76° nach vorne, Wanne ZU, zu bringen; 75° 76° ist dann, bei Mischwasser AUF, selbsthaltend.

Figur 5a

[0111] 

274

275

runde Wände (anstelle oval, 30,31)

276

Ablauf vom Entlastungsventil 2/5 z.B. zur Fliesenwand über einer Badewanne

Ansprüche

1. Kombinierte Badewannen-Ein- und Überlauf-Garnitur, insbesondere mit integrierter, ebenfalls am Überlaufloch der Wanne angeordneter Armatur zum Mischen von Heiß- und Kaltwasser, mit Einstellmöglichkeit der Mischwassermenge und vorzugsweise Umschaltung von Wanne auf Dusche, wobei der Mischwasser-Zulauf zur Badewanne unter deren oberen Rand liegt, dadurch gekennzeichnet, daß deren Absicherung gegen Rücksaugen (DIN 1988, Teil 4, SVGW/TPW 135, CEN/TC 164 N453) mit einem hydraulischen Drei-Kammer-Systemtrenngerät (BA) (W/TPW 135) in Kartuschen-Bauform (1,2,4,13,22) erfolgt und das Funktionsprinzip der Kartusche mit Rückflußverhinderern (11,17,18,27,28, 29) in der Vor- und vorzugsweise Hinterdruckzone auf dem Kräfteverhältnis basiert, welches auf die Membrane (1) des Entlastungsventiles (2) einwirkt, der schließenden Kraft stehen zwei öffnende Kräfte gegenüber, die schließende Kraft am Entlastungsventil (2) ist der auf die Membrane (1) wirkende hydraulische Vordruck (P₁), die Öffnungskraft wird gebildet aus dem in der Mittelzone (13) herrschenden reduzierten Vordruck (P_i) und der Federkraft des Entlastungsventiles (2), wobei die Kartusche mittels hydraulischer Steckanschlüsse (7,9,2x30, bzw. 146) sehr leicht austauschbar und keine Kontroll- (bzw. Druckmeß-)Stutzen (S7,Pkt.7.14 W/TPW 135) aufweist und ebenfalls unter dem Niveau des Badewannenrandes (47) angeordnet ist (Figuren 1,2 und 4).

2. Kombinierte Badewannen-Ein- und Überlauf-Garnitur mit Mischwasser-Zulauf zur Wanne unterhalb deren oberen Rand und Anordnung der Einhebel-Mischer-Kartusche, des (BA-)Systemtrenngerätes, in Ausführung in Kartuschenbauform und ohne Kontrollstutzen, gemäß Anspruch 1 und der Wanne/Dusch-Umschaltung, wannenseitig, vor dem Überlaufloch, dadurch gekennzeichnet, daß durch das Überlaufloch (49) in die Wanne (50) eingeleitet sind die Röhrchen (78,79) zur Zuleitung des Heiß-(78) und Kalt-(79)-Wassers von den Druckschlauch-Anschlüssen (80) am Ablaufkopf (77), zur im wannenseitig angeordneten Armatur-Grundkörper (36) eingebauten Heiß- und Kalt-Wasser-Mischer-Kartusche (61) und durch das Überlaufloch (49) aus der Wanne (50) ausgeleitet ist, das Rohr (39,38,37) vom Entlastungsventil (2,5) der in den wannenseitigen Armatur-Grundkörper (36) von oben (47) eingeschobenen (BA-)Kartusche (4,22,7,9 und 2x30), zu einem in den Ablaufkopf (77) integrierten Ablauftrichter (82), zur Entleerung der Mittelzone (13), (Figuren 1,a,b,c,d).

3. Kombinierte Badewannen-Ein- und Überlauf-Garnitur mit Mischwasser-Zulauf zur Wanne unterhalb deren oberen Rand, wobei, bei vorzugsweiser Integrierung der Einhebel-Heiß- und Kalt-Wasser-Mischer-Kartusche diese im Ablaufteil und das (BA) Systemtrenngerät in Kartuschenbauform ohne Kontrollstutzen, gemäß Anspruch 1, in einem gesonderten Gehäuse, das über eine Mischwasser-Zu- und eine Ableitung von der Mittelzone des BA-Gerätes mit dem Ablaufteil verbunden, an der Fliesenverblendung der Badewanne angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der hinterdruckseitige Rückflußverhinderer (137) aus der (BA)Kartusche Teil 2 (1,2,5,4',22') herausgezogen und in dem Wannen-Zulaufteil (136) am Überlaufloch (49) so hochgesetzt (158) eingebaut ist, daß vorzugsweise zur Einhaltung eines maximalen "Kritischen Wasserspiegels" zwischen Wannen-Zulauf (158,137,73) und sich höchstmöglich einstellendem Überlaufniveau im Überlaufloch (49), bei maximalem Mischwasser-Zulauf (73,61) von 20 Litern pro Minute, ein Abstand von 20 Millimetern gegeben ist, wodurch beim Abstellen der Mischwasser-Zufuhr (61) so das Restwasser P₂ hinter dem hinterdruckseitigen Rückflußverhinderer (137) zur Badewanne (50) auslaufen kann (Figur 2).

4. Kombinierte Badewannen-Ein- und Überlauf-Garnitur, insbesondere mit integrierter, ebenfalls am Überlaufloch der Wanne angeordneten Armatur zum Mischen von Heiß- und Kaltwasser, mit Einstellmöglichkeit der Mischwassermenge und Umschaltung von Wanne auf Dusche, dadurch gekennzeichnet, daß auch die Dusche (74,126) mit einem hydraulischen Dreikammer-Systemtrenngerät (BA) in Kartuschenbauform (4,22,4',22') gemäß Anspruch 1 gegen Rücksaugen abgesichert ist (Figuren 1,2 und 4).

5. Ab-/Überlauf-Armatur an einer Whirlpool-Wanne und kombinierte Badewannen-Ein- und Überlauf-Garnitur, insbesondere mit integrierter , ebenfalls am Überlaufloch der Wanne angeordneten Armatur zum Mischen von Heiß- und Kalt-Wasser, mit Einstellmöglichkeit der Mischwassermenge und vorzugsweise Umschaltung von Wanne auf Dusche, wobei der Mischwasser-Zulauf zur Badewanne unter deren oberen Rand liegt und gegen Rücksaugen mit einem hydraulischen Drei-Kammer-Systemtrenngerät (BA) in Kartuschenbauform, ohne Kontrollstutzen, gemäß Anspruch 1, abgesichert ist,dadurch gekennzeichnet, daß bei jeder Betätigung des Hebels (107), am Überlaufloch (49), zum Öffnen oder Schließen des Badewannen-Verschlußstöpsels (114,99,100,97) eine mechanische Entlastung am Systemtrenngerät (4,22,4',22') erfolgt und zwar so, daß das Wasser zwischen Armatur und Systemtrenner drucklos wird und am Systemtrenngerät (2,5) nach und/oder vor jedem Arbeitseinsatz eine Betätigung (116, 117,118,119,120) erfolgt (W/TPW, Seite 7, Pkt. 7.12: "Tägliche Betätigung der Mittelzone") (Figuren 1a,b,c,3,7 und 8).

6. Ein-/Uberlauf-Armatur nach Anspruch 3, wobei das Gehäuse (140,147,151) für die (BA)Kartusche (4',22') an der Fliesenverblendung (91) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur mechanischen Betätigung des Entlastungsventiles (2,5) zur Entleerung der Mittelzone(13), gemäß Anspruch 5, der Bowdenzug (97) zur Stöpsel-(114)Betätigung von der Zahnstange (99,100) über einen Stützpunkt am (BA)Gehäuse (140,147,151) an der Fliesenverblendung (91) zum Siphon (86) am Boden der Badewanne geführt ist (Figuren 1b, oben, 2 und 4).

7. Ein-/Überlauf-Armatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Entlastungsventil (2) auch, oder bei jeder Umschaltung von Wanne (50,73) auf Dusche (74, 126,270,271,272,273) zur "täglichen Betätigung der Mittelzone" (W/TPW Seite 7, Pkt.7.12) mechanisch angehoben wird (Figur 7).

8. Armatur, gemäß vorhergehendem Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß deren Hebel (107) zur Betätigung des Zahnrades (100) und somit der Zahnstange (99) zur Betätigung des Bowdenzuges (97) für Badewannen-(50)-Stöpsel (114) AUF/ZU auf dem Röhrchen (78), am Ablaufkopf (77), mit dem Heiß- oder Kaltwasser vom Ablaufkopf (77,80) durch das Überlaufloch (49) in die Badewanne (50) zum wannenseitigen Armatur-Grundkörper (36) geleitet wird, mittels der Buchse (106) gelagert ist, die Buchse (106), an der der Hebel (107) befestigt ist, einen halbmondförmigen Mitnahmefinger (105) hat, der parallel zur Symmetrielinie des Röhrchens (78) außen an diesem bis hinter dessen 90 Winkelgrad-Umlenkung (95) zu dessen Durckschlauchanschluß (80) geführt ist und dort in die Ankupplungsstelle (104) in dem Bund (102) des Aufnahmeteiles (101), mit Vierkant für das Antriebszahnrad (100) eingreift (Figuren 1a, b u. c).

10. Armatur nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Buchse (106) vorzugsweise die Nocke (116) für die mechanische Funktionskontroll-Betätigung des Entlastungsventiles (2) am (BA)Gerät, gemäß vorstehendem Anspruch 5 angeordnet ist (Figuren 1a, b und c).

11. Kombinierte Badewannen-Ein- und Überlauf-Garnitur, deren Mischwasser-Zulauf zur Wanne unter deren oberen Rand liegt, mit oder ohne integrierte Armatur und Wanne/Dusch-Umschaltung, abgesichert gegen Rücksaugen mittels eines (BA)Gerätes in Kartuschen-Bauform, ohne Kontrollstutzen, gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß deren Ablauftrichter (82,162) für die (BA)-Kartusche (4,22,4',22') bzw. deren Entlastungsventil (2,5) zur Entleerung der Mittelzone (13) einen Sicherheitsüberlauf (87,88,89) zu einer Ablaufmuschel (90), oder (150), an der Fliesenverblendung (91) hat, wobei der Ablauftrichter (82,162) immer zwischen Badewannen-(50)-Rückseite und Fliesenverblendung (91) gelegen ist (Figuren 1,2,3,4 und 6).

12. Kombinierte Badewannen-Ein- und Überlauf-Garnitur, mit Mischwasser-Zulauf zur Wanne unter deren oberen Rand und Absicherung gegen Rücksaugen mit einer, in einem gesonderten Gehäuse an der Fliesenverblendung eingesetzten (BA)Kartusche, gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß in einem Rohr (178),das fest an den Ablaufkopf (176) bzw. an dessen Bund (177) befestigt, vorzugsweise mit Gewinde angeschraubt ist und unter dem oberen Rand (47) der Badewanne auf der Rückseite, deren fuß-(203)- oder frontseitiger Wand, parallel zu dieser, zu dem Gehäuse (140''',147''',151''') für die (BA)Kartusche (4''',22') an der Fliesenverblendung (91) verläuft und nach Entnahme der (BA)Kartusche (4''',22',241, 142''',247) aus dem Gehäuse (140''',147''',151''') zur Fliesenverblendung (91) offen ist, ein Thermostat-Mischer (179) und vorzugsweise ein Membranventil (184) eingesetzt sind (Fig.4a).

13. Ein-/Überlauf-Armatur nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,daß, wenn die Armatur mit Thermostat-Mischer (179) und Membranventil (184) mit einer Heißwasser-Nachlaßautomatik ausgerüstet ist, in dem, mittels des Deckels (189) gegenüber dem Überlaufraum (110) abgedichteten Raum (190) im Ablaufkopf (176), die Dose mit Membrane (200) und Betätigungspimpel (204) eines Flüssigkeitsausdehnungssystems (200,204,207,211) gelegen ist (Figur 4a).

14. Armatur nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapillare (207), die die Dose mit Membrane (200,204) mit dem unter dem Boden der Badewanne (50) angeordneten Fühler (211) des Flüssigkeitsausdehnungssystems (200,204,207,211) verbindet, vorzugsweise im Überlaufrohr (85) verlegt ist (Figuren 4a,b).

15. Armatur nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Membrane (200,204) über den Hebel (198,199,210),der auf dem schwenkbaren Hebelträger (197) gelagert ist, das Servoventil (188) des Membranventiles (184) über den Stössel (187) bzw. dessen Mitnahmebund (201) zum automatischen Nachlassen von Heißwasser betätigt,
daß der schwenkbare Hebelträger (197,202,209) über die Einstellung der Kurvenscheibe (191) zur Mischtemperatur Vorwahl (192), bzw. zur entsprechend unterschiedlichen Vorspannung der Bimetalltellersäule (193,251,186,195,194,191) des Thermostat (179), mittels der Schräge (196) (Keil), an der Kulisse (194) über die Abgriffnoppe (208), die Heißwasser-Nachlaßautomatik immer analog zur gewünschten, bzw. über die Achse (192) vorgewählten Misch-Temperatur einstellt,
und daß die Heißwasser-Nachlaßautomatik mittels des zweiten Dreiwege-Servoventiles (219), das wie das Servoventil (188) des Membranventiles (184) auch über die Membrane (200,204) und über die Hebel (197,198,223) betätigt wird, mit einem immer fest vorgegebenen Temperatursprung heißer Mischwasser nachläßt, als die Mischtemperatur zum Duschen und Bad-Einlassen über die Kurvenscheibe (191,192) eingestellt ist (Figur 4a).

16. Gehäuse für ein hydraulisches Drei-Kammer-Systemtrenngerät (W/TPW 135) in Kartuschenbauform, mittels hydraulischer Steckanschlüsse sehr leicht austauschbar, ohne Kontroll-(bzw. Druckmeß)-Stutzen, gemäß Anspruch 1, zur Absicherung gegen Rücksaugen der Desinfektions- und Spüleinrichtung eines Whirlpool, dadurch gekennzeichnet,
daß das zweiteilige (BA)-Kartuschen-(4,22)-Gehäuse (166,168, 170) an den Ablaufkopf (167) eines handelsüblichen Ab-/Überlauf-Garnitur für Badewannen (50) adaptierbar ist,
daß das zweiteilige (BA)-Kartuschen-(4,22)-Gehäuse (166,170, 168) einen Ablauftrichter (162''') für das Entlastungsventil (2,5) bzw. zur Entleerung der Mittelzone (13) der (BA)-Kartusche beinhaltet, der über die Ab- bzw. Einleitung (153'') an das Ablaufrohr (85'') der Ab-/Überlauf-Garnitur angeschlossen ist,
daß das eigentliche (BA)-Kartuschen-Gehäuse (170) einen Anschluß (171) für die Trinkwasser-P₁-Zuleitung und einen Abgang (172) für die Brauchwasser-P₂-Ableitung zur Desinfektion hat.
und daß vorzugsweise eine mechanische Betätigung des Entlastungsventiles (2,5), (siehe Figur 1b oben, Bezugszeichen 116-120) an die Zahnstange (99'') zur Bowdenzug-(97)-Betätigung für Wannen-Stöpsel (114) AUF/ZU angekuppelt ist (Figur 3, Figur 1b oben).

17. Hydraulisches Drei-Kammer-Systemtrenngerät (BA) W/TPW 135, in Kartuschen-Bauform mittels hydraulischer Steckanschlüsse für die Trinkwasser-P₁-Zuleitung, die Brauchwasser-P₂-Ableitung und den Anschluß vom Entlastungsventil zur Entleerung der Mittelzone, zu einem Ablauftrichter, dadurch gekennzeichnet,
daß die Membrane (1) und das Entlastungsventil (2,3,5) im Winkel von in etwa 45 Grad angeordnet sind, damit zum einen die (BA)-Kartusche auf einfache Weise um 90 Winkelgrad verdreht einbau- bzw. einschiebbar ist und zum anderen bei gleicher Breite der ovalen Kartusche ein größerer Membran-Durchmesser untergebracht werden kann. daß in der (BA)-Kartusche (4,22), wenn diese von oben (47) z.B. im Lot zum Badewannen-(50)-Boden in den Armatur-Grundkörper (36) eingeschoben ist, der hinterdruckseitige Rückflußverhinderer (27,28) über dem vordruckseitigen (11,17) liegt
und daß in den (BA)-Kartuschen-Unter(4)- und Ober(22)-Teilen auf einer Seite, neben der Membrane (1), nebeneinanderliegend, die beiden Kanäle (10,25 und 20,24), zum einen (10,25) für Trinkwasser P₁ zum vordruckseitigen Rückflußverhinderer (11, 17) und zum Raum (12) über der Membrane (1) und zum anderen (20,24) zur Ableitung des Mitteldruck-P_i-Wassers aus der Mittelzone (13), über den dreieckförmigen Durchbruch (15), zum im Oberteil (22), bzw. im Membrankammerdeckel (35) eingebrachten Rohr (26) zum hinterdruckseitigen Rückflußverhinderer (27,28) gebildet werden (Figuren 1a,b).

Zeichnung