(19)
(11) EP 0 547 448 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.10.1995  Patentblatt  1995/40

(21) Anmeldenummer: 92120690.0

(22) Anmeldetag:  04.12.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B61D 19/00

(54)

Fahrzeug oder Behälter, insbesondere Eisenbahngüterwagen

Vehicle or container, especially railway wagon

Véhicule ou conteneur, notamment wagon ferroviaire


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 19.12.1991 DE 4141982

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.06.1993  Patentblatt  1993/25

(73) Patentinhaber: DUEWAG AKTIENGESELLSCHAFT
47829 Krefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Stolp, Hans
    W-4150 Krefeld (DE)
  • Lohmann, Heinz
    W-4150 Krefeld 11 (DE)
  • Mühlemeier, Jürgen
    W-4330 Mülheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 308 607
GB-A- 2 154 195
FR-A- 2 216 833
   
  • Patent Abstracts of Japan vol. 13, no. 223 (M-829)(3571) 24. Mai 1989 & JP-A-01 36 562 (MITSUBISHI ELECTRIC CORP.) 7. Febr. 1989
  • Duewag Prospekt erwähnt in EP 90 104 432.0, Bd. 00, Nr. 00, 7. März 1990, Seiten 1-2, XPOO, An: "kurzgekuppelte Grossraum-Schiebewagenein- heit"
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug oder einen Behälter, insbesondere Eisenbahngüterwagen, mit einem Untergestell, einem Dach, Stirnwänden sowie Seitenwänden, von denen zumindest eine ein formstabiles, öffnungsfähiges Seitenwandelement aufweist, das in der geschlossenen Stellung eine seitliche Ladeöffnung des Fahrzeugs oder Behälters abdeckt und in der geöffneten Stellung dessen Be- und Entladen ermöglicht, wobei das Seitenwandelement entsprechend der Länge der Ladeöffnung ausgebildet und zum Freilegen der gesamtem Ladeöffnung hochschwenkbar mit dem Fahrzeug oder Behälter verbunden ist.

[0002] Bei Güterwagen von Schienenbahnen ist als öffnungsfähiges Seitenwandelement eine mittig angeordnete Schiebetür bekannt, die sich in geöffneter Stellung vor einem feststehenden Abschnitt der Seitenwand befindet (DE-PS 7 39 699 oder DE-PS 8 71 461). Für das Be- und Entladen steht nur die relativ schmale Türöffnung zur Verfügung.

[0003] Zum Stand der Technik gehören weiter gedeckte Güterwagen und Container, deren Seitenwände aus je zwei in geschlossenem Zustand in einer Ebene liegenden Schiebewandteilen bestehen (DE-OS 18 03 485). Zum Öffnen wird ein Wandteil seitlich in eine vor der Schließebene liegende Verschiebeebene geschwenkt und in Längsrichtung über das geschlossene Wandteil geschoben, so daß die Hälfte der Ladeöffnung freiliegt. Die andere Hälfte des Wagens ist erst nach dem Schließen des einen und Öffnen des anderen Wandteils zugänglich.

[0004] Durch GB-A-2 154 195 ist ein Fahrzeug, speziell ein Eisenbahngüterwagen, mit den eingangs genannten Gattungsmerkmalen bekannt. Jede Seitenwand dieses Güterwagens besteht aus einem winkelförmig gestalteten Seitenwandelement, dessen oberes Ende in einer Drehachse auf dem Fahrzeugdach derart gelagert ist, daß die gesamte Ladeöffnung durch Hochschwenken des Seitenwandelements freigelegt werden kann. Während des Hochschwenkens und in geöffneter Stellung befindet sich das untere Ende des winkelförmigen Seitenwandelements auf einem Kreisbogen um die dachseitige Drehachse, der das Umgrenzungsprofil des Fahrzeugs nachteilig weit überschreitet. Dadurch besteht die Gefahr einer Kollision des Seitenwandelements mit Gebäuden oder Gegenständen (z. B. Ladegut oder Gabelstapler), die nahe neben dem Fahrzeug stehen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fahrzeug oder einen Behälter der gattungsgemäßen Art auf möglichst einfache Weise so zu gestalten, daß ein für das schnelle Be- und Entladen wesentliches Freilegen der gesamten Ladeöffnung auch bei beengten Raumverhältnissen in der Umgebung des Seitenwandelements durchgeführt werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Dach einen Mittellängsträger und zumindest einen daran schwenkbar gelagerten Dachabschnitt aufweist, der sich in Länge des Fahrzeugs oder Behälters erstreckt und in seiner unteren Stellung mit dem geschlossenen Seitenwandelement formschlüssig und dicht zusammenwirkt.

[0007] Das geschlossene Schiebewandelement ist im oberen Bereich durch die formschlüssige Wirkverbindung mit dem Dachabschnitt fest und sicher gehalten. Um das Seitenwandelement auch im unteren Bereich zuverlässig zu positionieren, besteht eine Ausgestaltung der Erfindung darin, daß das Seitenwandelement in der geschlossenen Stellung gegenüber einem Längsträger des Untergestells vertikal abgestützt und durch eine Verriegelung arretiert ist. Dadurch werden weiter vorteilhaft dem Hochschwenken des Seitenwandelements dienende Bauteile von allen Kräften freigehalten, die insbesondere im Fahrbetrieb aus dem Gewicht des Seitenwandelements und seitlichem Versatz des Ladeguts entstehen.

[0008] Damit das geöffnete Seitenwandelement das Fahrzeug oder den Behälter möglichst wenig zur Seite hin überragt, besteht eine weitere Ausgestaltung der Erfindung darin, daß das Seitenwandelement in der geöffneten Stellung den hochgeschwenkten Dachabschnitt zur Längsmitte des Fahrzeugs oder Behälters hin untergreift.

[0009] Um den Laderaum in voller Höhe nutzen zu können, sieht eine nächste Ausgestaltung der Erfindung vor, daß das Seitenwandelement in der geöffneten Stellung nicht tiefer liegt als die der Unterseite des Mittellängsträgers entsprechende Horizontalebene. Dabei kann in erfindungsgemäßer Weiterbildung das geöffnete Seitenwandelement auf einem Flansch des Mittellängsträgers ruhen.

[0010] Eine einfach aufgebaute Einrichtung zum Betätigen des Seitenwandelements und des bewegbaren Dachabschnitts wird nach einer nächsten Ausführungsform der Erfindung dadurch geschaffen, daß an den Stirnwänden des Fahrzeugs oder Behälters jeweils ein Führungshebel und ein Antriebshebel für das Seitenwandelement angeordnet sind, wobei zumindest einer der Antriebshebel mit einer hin- und hergehende Bewegungen erzeugenden Antriebsvorrichtung - beispielsweise Hydraulikzylinder oder Gewindespindel mit Mutter - gekuppelt ist, und daß die Antriebsvorrichtung mit einem Betätigungshebel für den Dachabschnitt derart verbunden ist, daß der Dachabschnitt bei seiner Schwenkbewegung nach oben derjenigen des Seitenwandelements voreilt.

[0011] Die mit dem Gegenstand nach der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß die gesamte Seitenwand des Fahrzeugs oder Behälters gleichzeitig und in voller Länge auch dann zu öffnen ist, wenn in der Umgebung des Seitenwandelements beengte Raumverhältnisse vorliegen. Dadurch kann das Be- und Entladen stets einfacher und schneller durchgeführt werden.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung prinzipartig dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen
Fig. 1
einen geschlossenen Eisenbahngüterwagen im Querschnitt,
Fig. 2
den Güterwagen nach Fig. 1 während des Öffnungsvorganges,
Fig. 3
den geöffneten Güterwagen.


[0013] Der Güterwagen hat ein Untergestell 1 mit seitlichen Längsträgern 1a und Federböcken 10, an denen ein üblicher, hier nicht dargestellter Radsatz über Blattfedern anschließbar ist. Das Fahrzeugdach 2 besteht aus einem festen Mittellängsträger 2a und zwei daran um Drehachsen 2c nach oben schwenkbaren Dachabschnitten 2b, die sich in Länge des Güterwagens erstrecken. Die Seitenwände 4 weisen jeweils ein Seitenwandelement 5 auf, das entsprechend der Länge der Ladeöffnung des Güterwagens ausgebildet und hochschwenkbar mit diesem verbunden ist.

[0014] In der geschlossenen Stellung (siehe Fig. 1) sind die Seitenwandelemente 5 gegenüber dem zugehörigen Längsträger 1a des Untergestells 1 vertikal abgestützt und durch eine Verriegelung 1b arretiert. Im oberen Bereich wirken die Seitenwandelemente 5 und die Dachabschnitte 2b in Schließstellung formschlüssig und dicht zusammen. Wegen dieser sowohl unten als auch oben festen Verbindung können die Seitenwandelemente 5 sämtliche Querkräfte aufnehmen, die bei einem Versatz des Ladeguts während der Fahrt entstehen.

[0015] Zum Freilegen des Laderaumes wird zunächst die Verklammerung des Seitenwandelements 5 mit dem Dachabschnitt 2b durch einfaches Hochschwenken dieses Abschnitts 2b gelöst (siehe Fig. 1, linke Bildhälfte). Wie aus Fig. 2 erkennbar, kann das Seitenwandelement 5 nunmehr unter weiterem Anheben des Dachabschnitts 2b gleichfalls nach oben geschwenkt werden bis die Offenstellung gemäß Fig. 3 erreicht ist. In dieser Stellung, in der der gesamte Laderaum seitlich offen ist, ruht das Seitenwandelement 5 auf einem Flansch 2a' des Mittellängsträgers 2a. Weil das Seitenwandelement 5 in geöffneter Stellung oberhalb derjenigen Horizontalebene liegt, die der Unterseite des Mittellängsträgers 2a entspricht, ist der Laderaum in voller Höhe und im übrigen in seiner ganzen Breite nutzbar. Die Umrißlinie 11 gibt die maximale Höhe und Breite des Ladeguts wieder.

[0016] Eine mögliche Einrichtung zum Betätigen des Seitenwandelements 5 und des Dachabschnitts 2b ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel wie folgt gestaltet:
An den Stirnwänden 3 des Güterwagens sind jeweils ein Führungshebel 6 und ein Antriebshebel 7 für das Seitenwandelement 5 angeordnet. Zumindest einer der beiden Antriebshebel 7 ist mit einer gleichfalls stirnwandseitig gelagerten Antriebsvorrichtung 8 gekuppelt, hier einem Hydraulikzylinder. Außerdem ist die Antriebsvorrichtung 8 mit einem Betätigungshebel 9 für den Dachabschnitt 2b derart verbunden, daß der Dachabschnitt 2b bei seiner Schwenkbewegung nach oben derjenigen des Seitenwandelements 5 voreilt. Der dazu erforderliche Freigang ist beispielsweise durch ein einfaches Langloch innerhalb des Gestänges erreichbar.

Liste der Bezugszeichen



[0017] 
1
Untergestell
1a
Längsträger
1b
Verriegelung
2
Dach
2a
Mittellängsträger
2a'
Flansch
2b
Dachabschnitt
2c
Drehachse
3
Stirnwand
4
Seitenwand
5
Seitenwandelement
6
Führungshebel
7
Antriebshebel
8
Antriebsvorrichtung
9
Betätigungshebel
10
Federbock
11
Umrißlinie des Ladeguts



Ansprüche

1. Fahrzeug oder Behälter, insbesondere Eisenbahngüterwagen, mit einem Untergestell (1), einem Dach (2), Stirnwänden (3) sowie Seitenwänden (4), von denen zumindest eine ein formstabiles, öffnungsfähiges Seitenwandelement (5) aufweist, das in der geschlossenen Stellung eine seitliche Ladeöffnung des Fahrzeugs oder Behälters abdeckt und in der geöffneten Stellung dessen Be- und Entladen ermöglicht, wobei das Seitenwandelement (5) entsprechend der Länge der Ladeöffnung ausgebildet und zum Freilegen der gesamten Ladeöffnung hochschwenkbar mit dem Fahrzeug oder Behälter verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Dach (2) einen Mittellängsträger (2a) und zumindest einen daran schwenkbar gelagerten Dachabschnitt (2b) aufweist, der sich in Länge des Fahrzeugs oder Behälters erstreckt und in seiner unteren Stellung mit dem geschlossenen Seitenwandelement (5) formschlüssig und dicht zusammenwirkt.
 
2. Fahrzeug oder Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Seitenwandelement (5) in der geschlossenen Stellung gegenüber einem Längsträger (1a) des Untergestells (1) vertikal abgestützt und durch eine Verriegelung (1b) arretiert ist.
 
3. Fahrzeug oder Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Seitenwandelement (5) in der geöffneten Stellung den hochgeschwenkten Dachabschnitt (2b) zur Längsmitte des Fahrzeugs oder Behälters hin untergreift.
 
4. Fahrzeug oder Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Seitenwandelement (5) in der geöffneten Stellung nicht tiefer liegt als die der Unterseite des Mittellängsträgers (2a) entsprechende Horizontalebene.
 
5. Fahrzeug oder Behälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das geöffnete Seitenwandelement (5) auf einem Flansch (2a') des Mittellängsträgers (2a) ruht.
 
6. Fahrzeug oder Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an den Stirnwänden (3) des Fahrzeugs oder Behälters jeweils ein Führungshebel (6) und ein Antriebshebel (7) für das Seitenwandelement (5) angeordnet sind, wobei zumindest einer der Antriebshebel (7) mit einer hin- und hergehende Bewegungen erzeugenden Antriebsvorrichtung (8), beispielsweise Hydraulikzylinder oder Gewindespindel mit Mutter, gekuppelt ist, und daß die Antriebsvorrichtung (8) mit einem Betätigungshebel (9) für den Dachabschnitt (2b) derart verbunden ist, daß der Dachabschnitt (2b) bei seiner Schwenkbewegung nach oben derjenigen des Seitenwandelements (5) voreilt.
 


Claims

1. A vehicle or a container, more particularly a railway goods wagon, with an undercarriage (1), a roof (2), end walls (3) and side walls (4), at least one of the latter having a dimensionally stable openable side wail member (5) which in its closed position covers a lateral loading opening in the vehicle or container, and in its opened position allows loading and unloading thereof, the said side wall member (5) being formed to correspond to the length of the loading opening, and being connected to the vehicle or container in an upwardly-pivotable manner so as to expose the entire loading opening, characterised in that the roof (2) has a central longitudinal support (2a) and at least one roof portion (2b) pivotably mounted thereon, extending in the longitudinal direction of the vehicle or container and, in its lowermost position, co-operating with the closed side wall member (5) in a positively-locking and sealing manner.
 
2. A vehicle or container in accordance with claim 1, characterised in that in its closed position, the side wall member (5) is supported vertically in relation to a longitudinal support (1a) of the undercarriage (1), and is locked by means of a catch device (1b).
 
3. A vehicle or container in accordance with claim 1 or 2, characterised in that in its opened position, the side wall member (5) engages beneath the upwardly-pivoted roof portion (2b) towards the longitudinal centre of the vehicle or container.
 
4. A vehicle or container in accordance with one of claims 1 to 3, characterised in that in its opened position, the side wall member (5) is positioned no lower than the horizontal plane corresponding to the lower surface of the central longitudinal support (2a).
 
5. A vehicle or container in accordance with claim 3 or 4, characterised in that the opened side wall member (5) rests on a flange (2a') of the central longitudinal support (2a).
 
6. A vehicle or container in accordance with one of claims 1 to 5, characterised in that a respective guide lever (6) and drive lever (7) for the side wall member (5) are arranged on the end walls (3) of the vehicle or container, and at least one of the drive levers (7) is coupled to a drive device (8) producing reciprocating movements, for example a hydraulic cylinder or a threaded spindle with a nut, and the said drive device (8) is connected to an actuating lever (9) for the roof portion (2b) in such a manner that the upwardly-pivoting movement of the roof portion (2b) precedes that of the side wall member (5).
 


Revendications

1. Véhicule ou conteneur, notamment wagon de marchandises, comprenant un châssis (1), un toit (2), des parois frontales (3), ainsi que des parois latérales (4) dont au moins l'une présente au moins un élément de paroi latérale indéformable (5) pouvant s'ouvrir, qui, en position fermée, recouvre une ouverture de chargement du véhicule ou du conteneur et, en position ouverte, permet son chargement et déchargement, sachant que l'élément de paroi latérale (5) est réalisé conformément à la longueur de l'ouverture de chargement et, pour dégager l'ouverture de chargement, est relié au véhicule ou au conteneur de manière à pouvoir pivoter vers le haut, caractérisé en ce que le toit (2) présente au moins un longeron central (2a) et au moins une partie de toit (2b) montée de façon pivotante sur ce dernier, qui s'étend sur la longueur du véhicule ou du conteneur et qui, en position inférieure, coopère avec un engagement positif et de façon étanche avec l'élément de paroi latérale (5) fermé.
 
2. Véhicule ou conteneur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de paroi latérale (5) en position fermée prend appui verticalement sur un longeron (1a) du châssis (1) et est bloqué par un verrou (1b).
 
3. Véhicule ou conteneur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de paroi latérale (5) en position ouverte est enclenché sous la partie du toit (2b) basculée vers le haut, vers le milieu longitudinal du véhicule ou du conteneur.
 
4. Véhicule ou conteneur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de paroi latérale (5) en position ouverte ne se situe pas plus bas que le plan horizontal correspondant à la face inférieure du longeron central (2a).
 
5. Véhicule ou conteneur selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que l'élément de paroi latérale (5) ouvert repose sur une aile (2a') du longeron central (2a).
 
6. Véhicule ou conteneur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que, sur les parois frontales (3) du véhicule ou du conteneur, sont chaque fois placés un levier de guidage (6) et un levier d'actionnement (7) pour l'élément de paroi latérale (5), sachant qu'au moins l'un des leviers d'actionnement (7) est accouplé à un dispositif de commande (8) provoquant les mouvements de va-et-vient, par exemple un vérin hydraulique ou une broche filetée avec un écrou, et en ce que le dispositif de commande (8) est relié à un levier d'actionnement (9) pour la partie du toit (2b) de manière à ce que le mouvement pivotant vers le haut de la partie du toit (2b) précède celui de l'élément de paroi latérale (5).
 




Zeichnung