[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sockelblendenhalter zur Festlegung einer
Sockelblende an einem Möbelteil, umfassend ein an der Unterseite eines Möbels festlegbares
Gleitstück mit einer Aufnahmehülse zur Aufnahme eines höhenverstellbaren Möbelfußes
und einen lösbar am Gleitstück oder am Möbelfuß angebrachten Blendenclips zur Halterung
einer Sockelblende.
[0002] Sockelblendenhalter der vorerwähnten Art sind an sich bekannt.
[0003] In der Praxis wird ein Möbelteil üblicherweise mit vier Gleitstücken ausgestattet,
in die entsprechende Möbelfüße eingesetzt werden. Frontseitig werden dann an den Gleitstücken
Blendenclipse angebracht, die eine Sockelblende im Bereich der Möbelvorderseite fixieren.
Das Befestigen der Gleitstücke an einem Möbelteil erfolgt meist schon werkseitig,
so daß ein derartiges Möbelteil schon über die Gleitstücke bodenseitig abstützbar
ist und sowohl während des Transportes wie auch während der endgültigen Aufstellung
beschädigungsfrei abstützbar und leicht bewegbar ist.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sockelblendenhalter
der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß dieser Sockelblendenhalter uneingeschränkt
an verschiedenen Möbelteilen mit unüblichen Grundrißformen verwendbar ist.
[0005] Eine Lösung dieser Aufgabe besteht bei einem am Gleitstück festgelegten Blendenclips
erfindungsgemäß darin, daß der Blendenclips einen zur Befestigungsebene des Gleitstückes
hin offenen, U-förmigen Klemmsteg und einen an einem Schenkel des Klemmsteges angeformten,
parallel zur Befestigungsebene des Gleitstückes verlaufenden und an seinem freien
Ende mit einer Haltenase versehenen Haltesteg aufweist und mit seinem Klemmsteg auf
eine am Gleitstück angeformte, sich lotrecht zur Befestigungsebene nach unten erstreckende
Rippe aufgeklemmt ist, die bogenförmig um die Aufnahmehülse herum verläuft.
[0006] Hiermit wird erreicht, daß bei einfachster Gestaltung des Blendenclips dieser in
verschiedenen Winkelstellungen - bezogen auf die Längsachse der Aufnahmehülse - am
Gleitstück befestigt werden kann, so daß mit einem derartigen Sockelblendenhalter
verschieden gestaltete, im Grundriß unübliche Formen aufweisende Möbelteile ausgestattet
werden können. Es besteht dann immer die Möglichkeit, den Blendenclips in eine solche
Lage zu bringen, daß die Befestigung der Sockelblende parallel zu einer Frontfläche
des Möbelteiles möglich ist.
[0007] Bei einem am Möbelfuß kraft- und/oder formschlüssig festgelegten Blendenclips besteht
eine zweite Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe darin, daß der Blendenclips im Haltebereich
der Sockelblende wenigsten eine Rastnase/Rastzunge trägt, die als federnder Arm ausgebildet
ist und im Vormontagezustand etwa im spitzen Winkel von der Sockelblendenoberfläche
absteht, während sie im Endmontagezustand etwa parallel zur Sockelblendenoberfläche
liegt und die Rastnase/Rastzunge im Endmontagezustand die Sockelblende nach erfolgter
Höhenverschiebung im Zuge der Justierung rastend fixiert.
[0008] Hiermit wird erreicht, daß bei einfachster Gestaltung des Sockelblendenhalteelementes
dieses in verschiedenen Winkelstellungen - bezogen auf die Längsachse der Aufnahmeöffnungen
bzw. Möbelfüße - am Gleitstück/Basisteil befestigt werden kann, so daß mit einem derartigen
Sockelblendenhalter verschieden gestaltete, im Grundriß unübliche Formen aufweisende
Möbelteile ausgestattet werden können. Es besteht dann immer die Möglichkeit, das
Sockelblendenhalteelement in eine solche Lage zu bringen, daß die Befestigung der
Sockelblende parallel zu einer Frontfläche des Möbelteiles möglich ist.
[0009] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
[0010] In den beigefügten Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt,
welche im folgenden näher beschrieben werden. Es zeigen:
- Figur 1
- eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Sockelblendenhalter,
- Figur 2
- einen Schnitt nach der Linie II-II in Figur 1 mit angedeuteter Sockelblende,
- Figur 3
- eine Ansicht des Gleitstückes des Sockelblendenhalters in Richtung des Pfeiles III
in Figur 2,
- Figur 4
- eine Seitenansicht des Blendenclips des Sockelblendenhalters,
- Figur 5
- eine Ansicht in Richtung des Pfeiles V in Figur 4,
- Figur 6
- in einer Seitenansicht den Möbelfuß mit geschnittener Sockelblende im Endmontagezustand
sowie gestrichelt eingezeichnet die Sockelblende im Vormontagezustand nach einem weiteren
Ausführungsbeispiel der Erfindung.
[0011] In den Figuren 1 bis 3 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Sockelblendenhalter
bezeichnet, der aus einem Gleitstück 2 sowie einem Blendenclips 3 besteht.
[0012] Das Gleitstück 2, welches ebenso wie der Blendenclips 3 vorzugsweise jeweils einstückig
aus Kunststoff gefertigt ist, weist eine Aufnahmehülse 4 zur Aufnahme eines nicht
weiter gezeigten, höhenverstellbaren Möbelfußes auf und ist beispielsweise über Befestigungsschrauben
an der Unterseite eines Möbelteiles festlegbar. In Figur 2 ist die Befestigungsebene
mit dem Bezugszeichen 5 bezeichnet.
[0013] Abweichend vom dargestellten Ausführungsbeispiel kann das Gleitstück 2 aber auch
in bekannter Weise über Spreizdübel an einem Möbelteil befestigt werden.
[0014] Der Blendenclips 3 ist lösbar am Gleitstück 2 befestigt und zwar über einen zur Befestigungsebene
5 hin offenen, U-förmigen Klemmsteg 6, dessen beide Schenkel 7 und 8 eine am Gleitstück
2 angeformte, von der Befestigungsebene 5 sich nach unten erstreckende Rippe 9 zwischen
sich einklemmen. Zur Verbesserung der Festlegung des Blendenclips 3 am Gleitstück
2 ist zumindest einer der Schenkel 7 oder 8 des Klemmsteges 6 innenseitig mit einer
Verzahnung 10 versehen und entsprechend die Rippe 9 des Gleitstückes 2 ebenfalls mit
Zähnen 11 ausgestattet, so daß sich eine gut rastende Verbindung zwischen dem Klemmsteg
6 und der Rippe 9 ergibt.
[0015] Die Rippe 9 verläuft im dargestellten Ausführungsbeispiel über einen Winkelbereich
von etwa 90° konzentrisch zur Aufnahmehülse 4, so daß entsprechend der Blendenclips
3 in diesem Winkelbereich längs der Rippe 9 verschoben werden kann, so daß die Möglichkeit
besteht, eine in Figur 2 angedeutete Sockelblende 12 bei Möbelteilen mit unüblichem
Grundriß (dreieckig, sechseckig, kreisförmig oder dergleichen) entsprechend dem gewünschten
Verlauf der Sockelblende 12 auszurichten.
[0016] Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Rippe 9 die äußere Begrenzung
einer Nut 13, in die der mit dem Bezugszeichen 8 versehene Schenkel des Klemmsteges
6 eingeschoben ist.
[0017] Hierdurch wird dieser Schenkel 8 beidseitig abgestützt, wodurch eine zusätzliche
Stabilisierung des Blendenclips 3 in seinem Befestigungsbereich erzielt wird.
[0018] Es ist aber auch denkbar, die Rippe 9 über die untere Begrenzungsebene des Gleitstückes
2 hinaus nach unten zu ziehen und den Klemmsteg 6 mit seinen beiden Schenkeln 7 und
8 frei über diese Rippe 9 greifen zu lassen.
[0019] Der Blendenclips 3, dessen Klemmsteg 6 lotrecht zur Befestigungsebene 5 des Gleitstückes
2 verläuft, ist mit einem an den Schenkel 7 angeformten und parallel zur Befestigungsebene
5 verlaufenden Haltesteg 14 versehen. Dieser Haltesteg 14 weist an seinem freien Ende
eine Haltenase 15 auf, die zur Fixierung der Sockelblende 12 dient, so wie in Figur
2 sehr anschaulich dargestellt.
[0020] Der Blendenclips 3 wird zunächst auf die Rippe 9 des Gleitstückes 2 aufgeschoben
und in seine höchste Stellung gebracht. Nach dem Ausrichten der Sockelblende 12 wird
dann der Blendenclips 3 nach unten gedrückt, so daß die Haltenase 15 die Sockelblende
12 vorderseitig übergreift und fixiert. Soll die Sockelblende 12, beispielsweise zu
Reinigungszwecken, entfernt werden, so wird der Blendenclips 3 nach oben angehoben,
so daß die Haltenase 15 außer Eingriff mit der Sockelblende 2 kommt. Diese kann nun
bequem entfernt und in der weiter oben schon beschriebenen Weise ggf. auch wieder
am Gleitstück 2 fixiert werden.
[0021] Die Rippe 9 kann kreisbogenförmig und konzentrisch zur Aufnahmehülse 4 verlaufend
ausgebildet sein, ebenso besteht die Möglichkeit, die Rippe 9 der Grundrißform eines
Möbelteiles entsprechend abzuwinkeln oder der Rippe einen vieleckigen Verlauf zu geben.
[0022] Bei dem in Figur 6 gezeigten Ausführungsbeispiel ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt
ein Sockelblendenhalter bezeichnet, der aus einem Gleitstück/Basisteil 2 sowie einem
Blendenclips 3 besteht. Das Gleitstück/Basisteil 2, welches ebenso wie der Blendenclips
3a vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt ist, weist eine Aufnahmehülse 4 zur Aufnahme
eines höhenverstellbaren Möbelfußes 16 auf und ist beispielsweise über Befestigungsschrauben
an der Unterseite eines Möbelteiles festlegbar.
[0023] Abweichend hiervon kann das Gleitstück/Basisteil 2 aber auch in bekannter Weise über
Spreizdübel an einem Möbelteil befestigt werden.
[0024] Der Blendenclips 3a ist lösbar am Möbelfuß 16 befestigt und zwar über einen zum Möbelfuß
16 hin offenen, U-förmigen Klemmsteg 6a, dessen beide Schenkel 7a und 8a den Möbelfuß
16 klemmend umfassen.
[0025] Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Blendenclips 3a zweiteilig ausgebildet.
Er besteht aus dem klammerartigen Klemmstück 6a und dem an der Blende 12 befestigten
Haltestück 17. Beide Teile 6a, 17 sind durch eine T-Führung 18 miteinander verbunden,
so daß eine Ausrichtung der Blende in ihrer Längsrichtung möglich ist.
[0026] Natürlich ist auch eine einstückige Gestaltung des Blendenclips 3a denkbar.
[0027] Am blendenseitigen Haltestück 17 ist eine federnde Rastnase/Rastzunge 19 angeformt,
die im Vormontagezustand etwa im spitzen Winkel von der Oberfläche der Blende 12 absteht,
wie die gestrichelt eingezeichnete Vormontagestellung gut erkennen läßt.
[0028] Die Rastnase 19 kann an ihrem Ende mit mehreren Rasterhebungen 20 versehen sein,
die eine bessere Rastung und Kraftabtragung im Zustand der Endmontage zulassen.
[0029] Diesen Rasterhebungen 20 entsprechend sind am Umfang des Gleitstückes/Basisteiles
2 über einen größeren Bereich umlaufende Rastmittel 21, z.B. Nuten, Rippen, Zähne,
Vertiefungen oder dgl. angebracht, die einen Formschluß mit den Rasterhebungen 20
der Rastzunge 19 herbeiführen, wobei eine maßliche und gestalterische Abstimmung zwischen
den Rastmitteln 21 und 20 zweckmäßig ist.
[0030] Im Ausführungsbeispiel entsprechend Fig. 6 sind die Rastmittel als umlaufende Verzahnung
21 am Basisteil 2 ausgebildet.
[0031] Der Umriß des Basisteiles 2 kann beliebig gewählt werden: rund, viereckig, sechseckig
oder partiell über einen Winkelbereich gerundet/gebogen, so daß beispielsweise der
Blendenclips 3a in diesem Winkelbereich umfangsseitig verschoben werden kann, so daß
die Möglichkeit besteht, eine Sockelblende 12 bei Möbelteilen mit unüblichem Grundriß
(dreieckig, sechseckig, kreisförmmig oder dergleichen) entsprechend dem vorhandenen
Verlauf auszurichten.
[0032] An der unteren Stirnseite ist die Sockelblende 12 noch mit einer elastisch verformbaren
Dichtlippe 22 ausgestattet.
[0033] Die Montage der Sockelblende 12 erfolgt in folgender Weise: Die Sockelblende 12 wird
- entsprechend der gestrichelt gezeichneten Vormontagestellung - in Richtung des Pfeiles
B auf das Möbel zugeschoben. Hierbei umfaßt das Klemmstück 6a den Möbelfuß 16 klemmend
und die federnde Rastzunge 19 nimmt die gezeichnete Stellung ein und liegt parallel
zur Oberfläche der Blende 12.
[0034] Die Rastmittel 20, 21 haben Kontakt miteinander und bilden einen Formschluß. Da die
Sockelblende 12 am Auflagefuß 23 anliegt, nimmt die Sockelblende 12 eine definierte
Lage ein und liegt etwa prallel zur Möbelform.
[0035] Wird jetzt mit einem Werkzeug (z.B. Schraubendreher) die Sockelblende 12 in Richtung
des Pfeiles A gedrückt - die Klemmverbindung zwischen dem Klemmstück 6a und dem Möbelfuß
16 läßt dieses ohne weiteres zu - bewegt sich die Sockelblende 12 über die Rastmittel
20, 21 ratschend nach unten, verformt die Dichtlippe 22 und nimmt die gezeichnete
Endmontagestellung entsprechend Fig. 1 ein.
[0036] Diese Phase läßt auch erkennen, daß es sinnvoll ist, die Rastmittel 20, 21 so auszubilden,
daß die Wirkung eines Gesperres entsteht.
[0037] Zum Entfernen der Sockelblende 12 kann die Sockelblende 12 mit entsprechendem Kraftaufwand
abgezogen, d.h. entfernt werden. Danach kann sie in der beschriebenen Weise erneut
angesetzt werden.
[0038] Es ist natürlich auch denkbar, die Rastzunge 19 als separates, an der Blende 12 zu
befestigendes Teil auszubilden.
[0039] Auch ist es denkbar, eine Rastzunge 19a - wie gestrichelt eingezeichnet - am Schenkel
7a, 8a anzuformen.
[0040] Auch ist die Ausbildung als langgestreckte, im Vormontagezustand einen spitzen Winkel
zur Oberfläche der Blende 12 bildenende, Rastzunge 19 nicht zwingend notwendig.
[0041] Bei entsprechender Anpassung der Rastmittel 20, 21 sind auch beliebige andere Gestaltungen
denkbar, sofern eine toleranzausgleichende Federwirkung beibehalten wird. Die gezeichnete
und beschriebene Ausführung hat jedoch den Vorteil, daß auch größere Toleranzen zwischen
allen zugehörigen Teilen ausgeglichen werden, ohne die Zuverlässigkeit der Funktion
zu beeinträchtigen. D.h. die Sockelblende 12 wird auch gehalten, wenn die Rastzunge
19 nicht - wie gezeichnet - parallel liegt, d.h. an der Oberfläche der Blende 12 anliegt,
sondern auch dann, wenn die Rastzunge 19 in einem geringen Winkel zur Oberfläche der
Blende 12 steht.
[0042] Allerdings kann es sinnvoll sein, wenn solch eine Konstellation wahrscheinlich ist,
die Rasterhebungen 20 so anzupassen, daß auch in diesen Fällen ein guter Formschluß
zwischen den Rastmitteln 20, 21 entsteht.
Bezugszeichenliste
[0043]
- 1
- Sockelblendenhalter
- 2
- Gleitstück / Basisteil
- 3, 3a
- Blendenclips
- 4
- Aufnahmehülse
- 5
- Befestigungsebene
- 6, 6a
- Klemmstück
- 7a, 8a
- Schenkel
- 9
- Rippe
- 10
- Verzahnung
- 11
- Zähne
- 12
- Sockelblende
- 13
- Nut
- 14
- Haltesteg
- 15
- Haltenase
- 16
- Möbelfuß
- 17
- Haltestück 3a
- 18
- T-Führung
- 19, 19a
- Rastnase / Rastzunge
- 20
- Rasterhebungen
- 21
- Rastmittel Nuten, Rippen, Zähne, Vertiefungen oder dgl.
- 22
- Dichtlippe
- 23
- Auflagefuß
1. Sockelblendenhalter zur Festlegung einer Sockelblende an einem Möbelteil, umfassend
ein an der Unterseite des Möbels festlegbares Gleitstück mit einer Aufnahmehülse zur
Aufnahme eines höhenverstellbaren Möbelfußes und einen lösbar am Gleitstück angebrachten
Blendenclips zur Halterung einer Sockelblende, dadurch gekennzeichnet, daß der Blendenclips (3) einen zur Befestigungsebene (5) des Gleitstückes (2) hin offenen,
U-förmigen Klemmsteg (6) mit einem an einem Schenkel (7) des Klemmsteges (6) angeformten,
parallel zur Befestigungsebene des Gleitstückes (2) verlaufenden und an seinem freien
Ende mit einer Haltenase (15) versehenen Haltesteg (14) aufweist und mit seinem Klemmsteg
(6) auf eine am Gleitstück (2) angeformte, sich lotrecht zur Befestigungsebene (5)
nach unten erstreckende Rippe (9) aufgeklemmt ist, die bogenförmig um die Aufnahmehülse
(4) herum verläuft.
2. Sockelblendenhalter zur Festlegung einer Sockelblende an einem Möbelteil, umfassend
ein an der Unterseite des Möbels festlegbares Gleitstück mit einer Aufnahmehülse zur
Aufnahme eines höhenverstellbaren Möbelfußes und einen lösbar am Möbelfuß angebrachten
Blendenclips zur Halterung einer Sockelblende, dadurch gekennzeichnet, daß der Blendenclips (3a) im Haltebereich der Sockelblende (12) wenigstens eine Rastzunge/Rastnase
(19, 20) trägt, die als federnder Arm ausgebildet ist und im Vormontagezustand etwa
im spitzen Winkel von der Oberfläche der Sockelblende (12) absteht, während sie im
Endmontagezustand etwa parallel zur Oberfläche der Sockelblende (12) liegt und die
Rastnase/Rastzunge (19, 20) im Endmontagezustand die Sockelblende (12) nach erfolgter
Höhenverschiebung im Zuge der Justierung rastend fixiert.
3. Sockelblendenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (9) kreisbogenförmig und konzentrisch zur Aufnahmehülse (4) ausgebildet
ist.
4. Sockelblendenhalter nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (9) der vordere Abschluß einer Nut (13) des Gleitstückes (2) ist und daß
in diese Nut (13) ein Schenkel (8) des Klemmsteges (6) des Blendenclips (3) formschlüssig
eingreift.
5. Sockelblendenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (9) über die untere Begrenzungsebene des Gleitstückes (2) hinaus vorsteht.
6. Sockelblendenhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 sowie 3 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (9) im Bereich eines Sektors um die Aufnahmehülse (4) herum angeordnet
ist.
7. Sockelblendenhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 sowie 3 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (9) vollständig um die Aufnahmehülse (4) herum verlaufend ausgebildet ist.
8. Sockelblendenhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 sowie 3 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einer der Schenkel (7, 8) des Klemmsteges (6) innenseitig mit einer Verzahnung
(10) und die Rippe (9) ebenfalls mit Zähnen (11) versehen ist.
9. Sockelblendenhalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß daß die Rastzunge/Rastnase (19, 19a, 20) am Haltelement (3a, 17) angeformt ist.
10. Sockelblendenhalter nach Anspruch 2 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß daß die Rastzunge/Rastnase (19, 20) ein separates, an der Sockelblende (12) befestigtes
Teil ist.
11. Sockelblendenhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 2, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastzunge/Rastnase (19, 20) von umfangseitig am Basisteil (2) angebrachten Rastmitteln
(21) fixiert wird.
12. Sockelblendenhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 sowie 9 - 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (21) am Basisteil (2) aus ganz oder teilweise am Basisteil (2) umlaufenden
Nuten, Rippen, Zähnen, Vertiefungen, Erhöhungen bestehen, die sich über einen größeren
Bereich erstrecken.
13. Sockelblendenhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 sowie 9 - 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisteil (2) einen ganz oder teilweise rechteckigen, sechseckigen, runden oder
gewölbten Querschnitt aufweist.