Sockelblendenhalter

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist ein Sockelblendenhalter (1) zur Festlegung einer Sockelblende (12) an einem Möbelteil. Der Sockelblendenhalter (1) umfaßt ein möbelseitig festlegbares Gleitstück (2) sowie einen Blendenclips (3), der über einen Klemmsteg (6) lösbar am Gleitstück (2) befestigt ist. Das Gleitstück (2) weist eine sich nach unten erstreckende Rippe (9) auf, auf die der Blendenclips aufgeschoben ist. Die Rippe (9) verläuft bogen- oder kreisförmig, so daß der Blendenclips (3) längs der Rippe (9) verschoben und dadurch die Sockelblende (12), insbesondere bei Möbelteilen mit unüblichem Grundriß, entsprechend dem gewünschten Verlauf ausgerichtet werden kann.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sockelblendenhalter zur Festlegung einer Sockelblende an einem Möbelteil, umfassend ein an der Unterseite eines Möbels festlegbares Gleitstück mit einer Aufnahmehülse zur Aufnahme eines höhenverstellbaren Möbelfußes und einen lösbar am Gleitstück oder am Möbelfuß angebrachten Blendenclips zur Halterung einer Sockelblende.

[0002] Sockelblendenhalter der vorerwähnten Art sind an sich bekannt.

[0003] In der Praxis wird ein Möbelteil üblicherweise mit vier Gleitstücken ausgestattet, in die entsprechende Möbelfüße eingesetzt werden. Frontseitig werden dann an den Gleitstücken Blendenclipse angebracht, die eine Sockelblende im Bereich der Möbelvorderseite fixieren. Das Befestigen der Gleitstücke an einem Möbelteil erfolgt meist schon werkseitig, so daß ein derartiges Möbelteil schon über die Gleitstücke bodenseitig abstützbar ist und sowohl während des Transportes wie auch während der endgültigen Aufstellung beschädigungsfrei abstützbar und leicht bewegbar ist.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sockelblendenhalter der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß dieser Sockelblendenhalter uneingeschränkt an verschiedenen Möbelteilen mit unüblichen Grundrißformen verwendbar ist.

[0005] Eine Lösung dieser Aufgabe besteht bei einem am Gleitstück festgelegten Blendenclips erfindungsgemäß darin, daß der Blendenclips einen zur Befestigungsebene des Gleitstückes hin offenen, U-förmigen Klemmsteg und einen an einem Schenkel des Klemmsteges angeformten, parallel zur Befestigungsebene des Gleitstückes verlaufenden und an seinem freien Ende mit einer Haltenase versehenen Haltesteg aufweist und mit seinem Klemmsteg auf eine am Gleitstück angeformte, sich lotrecht zur Befestigungsebene nach unten erstreckende Rippe aufgeklemmt ist, die bogenförmig um die Aufnahmehülse herum verläuft.

[0006] Hiermit wird erreicht, daß bei einfachster Gestaltung des Blendenclips dieser in verschiedenen Winkelstellungen - bezogen auf die Längsachse der Aufnahmehülse - am Gleitstück befestigt werden kann, so daß mit einem derartigen Sockelblendenhalter verschieden gestaltete, im Grundriß unübliche Formen aufweisende Möbelteile ausgestattet werden können. Es besteht dann immer die Möglichkeit, den Blendenclips in eine solche Lage zu bringen, daß die Befestigung der Sockelblende parallel zu einer Frontfläche des Möbelteiles möglich ist.

[0007] Bei einem am Möbelfuß kraft- und/oder formschlüssig festgelegten Blendenclips besteht eine zweite Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe darin, daß der Blendenclips im Haltebereich der Sockelblende wenigsten eine Rastnase/Rastzunge trägt, die als federnder Arm ausgebildet ist und im Vormontagezustand etwa im spitzen Winkel von der Sockelblendenoberfläche absteht, während sie im Endmontagezustand etwa parallel zur Sockelblendenoberfläche liegt und die Rastnase/Rastzunge im Endmontagezustand die Sockelblende nach erfolgter Höhenverschiebung im Zuge der Justierung rastend fixiert.

[0008] Hiermit wird erreicht, daß bei einfachster Gestaltung des Sockelblendenhalteelementes dieses in verschiedenen Winkelstellungen - bezogen auf die Längsachse der Aufnahmeöffnungen bzw. Möbelfüße - am Gleitstück/Basisteil befestigt werden kann, so daß mit einem derartigen Sockelblendenhalter verschieden gestaltete, im Grundriß unübliche Formen aufweisende Möbelteile ausgestattet werden können. Es besteht dann immer die Möglichkeit, das Sockelblendenhalteelement in eine solche Lage zu bringen, daß die Befestigung der Sockelblende parallel zu einer Frontfläche des Möbelteiles möglich ist.

[0009] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0010] In den beigefügten Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, welche im folgenden näher beschrieben werden. Es zeigen:

Figur 1

eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Sockelblendenhalter,

Figur 2

einen Schnitt nach der Linie II-II in Figur 1 mit angedeuteter Sockelblende,

Figur 3

eine Ansicht des Gleitstückes des Sockelblendenhalters in Richtung des Pfeiles III in Figur 2,

Figur 4

eine Seitenansicht des Blendenclips des Sockelblendenhalters,

Figur 5

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles V in Figur 4,

Figur 6

in einer Seitenansicht den Möbelfuß mit geschnittener Sockelblende im Endmontagezustand sowie gestrichelt eingezeichnet die Sockelblende im Vormontagezustand nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.

[0011] In den Figuren 1 bis 3 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Sockelblendenhalter bezeichnet, der aus einem Gleitstück 2 sowie einem Blendenclips 3 besteht.

[0012] Das Gleitstück 2, welches ebenso wie der Blendenclips 3 vorzugsweise jeweils einstückig aus Kunststoff gefertigt ist, weist eine Aufnahmehülse 4 zur Aufnahme eines nicht weiter gezeigten, höhenverstellbaren Möbelfußes auf und ist beispielsweise über Befestigungsschrauben an der Unterseite eines Möbelteiles festlegbar. In Figur 2 ist die Befestigungsebene mit dem Bezugszeichen 5 bezeichnet.

[0013] Abweichend vom dargestellten Ausführungsbeispiel kann das Gleitstück 2 aber auch in bekannter Weise über Spreizdübel an einem Möbelteil befestigt werden.

[0014] Der Blendenclips 3 ist lösbar am Gleitstück 2 befestigt und zwar über einen zur Befestigungsebene 5 hin offenen, U-förmigen Klemmsteg 6, dessen beide Schenkel 7 und 8 eine am Gleitstück 2 angeformte, von der Befestigungsebene 5 sich nach unten erstreckende Rippe 9 zwischen sich einklemmen. Zur Verbesserung der Festlegung des Blendenclips 3 am Gleitstück 2 ist zumindest einer der Schenkel 7 oder 8 des Klemmsteges 6 innenseitig mit einer Verzahnung 10 versehen und entsprechend die Rippe 9 des Gleitstückes 2 ebenfalls mit Zähnen 11 ausgestattet, so daß sich eine gut rastende Verbindung zwischen dem Klemmsteg 6 und der Rippe 9 ergibt.

[0015] Die Rippe 9 verläuft im dargestellten Ausführungsbeispiel über einen Winkelbereich von etwa 90° konzentrisch zur Aufnahmehülse 4, so daß entsprechend der Blendenclips 3 in diesem Winkelbereich längs der Rippe 9 verschoben werden kann, so daß die Möglichkeit besteht, eine in Figur 2 angedeutete Sockelblende 12 bei Möbelteilen mit unüblichem Grundriß (dreieckig, sechseckig, kreisförmig oder dergleichen) entsprechend dem gewünschten Verlauf der Sockelblende 12 auszurichten.

[0016] Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Rippe 9 die äußere Begrenzung einer Nut 13, in die der mit dem Bezugszeichen 8 versehene Schenkel des Klemmsteges 6 eingeschoben ist.

[0017] Hierdurch wird dieser Schenkel 8 beidseitig abgestützt, wodurch eine zusätzliche Stabilisierung des Blendenclips 3 in seinem Befestigungsbereich erzielt wird.

[0018] Es ist aber auch denkbar, die Rippe 9 über die untere Begrenzungsebene des Gleitstückes 2 hinaus nach unten zu ziehen und den Klemmsteg 6 mit seinen beiden Schenkeln 7 und 8 frei über diese Rippe 9 greifen zu lassen.

[0019] Der Blendenclips 3, dessen Klemmsteg 6 lotrecht zur Befestigungsebene 5 des Gleitstückes 2 verläuft, ist mit einem an den Schenkel 7 angeformten und parallel zur Befestigungsebene 5 verlaufenden Haltesteg 14 versehen. Dieser Haltesteg 14 weist an seinem freien Ende eine Haltenase 15 auf, die zur Fixierung der Sockelblende 12 dient, so wie in Figur 2 sehr anschaulich dargestellt.

[0020] Der Blendenclips 3 wird zunächst auf die Rippe 9 des Gleitstückes 2 aufgeschoben und in seine höchste Stellung gebracht. Nach dem Ausrichten der Sockelblende 12 wird dann der Blendenclips 3 nach unten gedrückt, so daß die Haltenase 15 die Sockelblende 12 vorderseitig übergreift und fixiert. Soll die Sockelblende 12, beispielsweise zu Reinigungszwecken, entfernt werden, so wird der Blendenclips 3 nach oben angehoben, so daß die Haltenase 15 außer Eingriff mit der Sockelblende 2 kommt. Diese kann nun bequem entfernt und in der weiter oben schon beschriebenen Weise ggf. auch wieder am Gleitstück 2 fixiert werden.

[0021] Die Rippe 9 kann kreisbogenförmig und konzentrisch zur Aufnahmehülse 4 verlaufend ausgebildet sein, ebenso besteht die Möglichkeit, die Rippe 9 der Grundrißform eines Möbelteiles entsprechend abzuwinkeln oder der Rippe einen vieleckigen Verlauf zu geben.

[0022] Bei dem in Figur 6 gezeigten Ausführungsbeispiel ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Sockelblendenhalter bezeichnet, der aus einem Gleitstück/Basisteil 2 sowie einem Blendenclips 3 besteht. Das Gleitstück/Basisteil 2, welches ebenso wie der Blendenclips 3a vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt ist, weist eine Aufnahmehülse 4 zur Aufnahme eines höhenverstellbaren Möbelfußes 16 auf und ist beispielsweise über Befestigungsschrauben an der Unterseite eines Möbelteiles festlegbar.

[0023] Abweichend hiervon kann das Gleitstück/Basisteil 2 aber auch in bekannter Weise über Spreizdübel an einem Möbelteil befestigt werden.

[0024] Der Blendenclips 3a ist lösbar am Möbelfuß 16 befestigt und zwar über einen zum Möbelfuß 16 hin offenen, U-förmigen Klemmsteg 6a, dessen beide Schenkel 7a und 8a den Möbelfuß 16 klemmend umfassen.

[0025] Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Blendenclips 3a zweiteilig ausgebildet. Er besteht aus dem klammerartigen Klemmstück 6a und dem an der Blende 12 befestigten Haltestück 17. Beide Teile 6a, 17 sind durch eine T-Führung 18 miteinander verbunden, so daß eine Ausrichtung der Blende in ihrer Längsrichtung möglich ist.

[0026] Natürlich ist auch eine einstückige Gestaltung des Blendenclips 3a denkbar.

[0027] Am blendenseitigen Haltestück 17 ist eine federnde Rastnase/Rastzunge 19 angeformt, die im Vormontagezustand etwa im spitzen Winkel von der Oberfläche der Blende 12 absteht, wie die gestrichelt eingezeichnete Vormontagestellung gut erkennen läßt.

[0028] Die Rastnase 19 kann an ihrem Ende mit mehreren Rasterhebungen 20 versehen sein, die eine bessere Rastung und Kraftabtragung im Zustand der Endmontage zulassen.

[0029] Diesen Rasterhebungen 20 entsprechend sind am Umfang des Gleitstückes/Basisteiles 2 über einen größeren Bereich umlaufende Rastmittel 21, z.B. Nuten, Rippen, Zähne, Vertiefungen oder dgl. angebracht, die einen Formschluß mit den Rasterhebungen 20 der Rastzunge 19 herbeiführen, wobei eine maßliche und gestalterische Abstimmung zwischen den Rastmitteln 21 und 20 zweckmäßig ist.

[0030] Im Ausführungsbeispiel entsprechend Fig. 6 sind die Rastmittel als umlaufende Verzahnung 21 am Basisteil 2 ausgebildet.

[0031] Der Umriß des Basisteiles 2 kann beliebig gewählt werden: rund, viereckig, sechseckig oder partiell über einen Winkelbereich gerundet/gebogen, so daß beispielsweise der Blendenclips 3a in diesem Winkelbereich umfangsseitig verschoben werden kann, so daß die Möglichkeit besteht, eine Sockelblende 12 bei Möbelteilen mit unüblichem Grundriß (dreieckig, sechseckig, kreisförmmig oder dergleichen) entsprechend dem vorhandenen Verlauf auszurichten.

[0032] An der unteren Stirnseite ist die Sockelblende 12 noch mit einer elastisch verformbaren Dichtlippe 22 ausgestattet.

[0033] Die Montage der Sockelblende 12 erfolgt in folgender Weise: Die Sockelblende 12 wird - entsprechend der gestrichelt gezeichneten Vormontagestellung - in Richtung des Pfeiles B auf das Möbel zugeschoben. Hierbei umfaßt das Klemmstück 6a den Möbelfuß 16 klemmend und die federnde Rastzunge 19 nimmt die gezeichnete Stellung ein und liegt parallel zur Oberfläche der Blende 12.

[0034] Die Rastmittel 20, 21 haben Kontakt miteinander und bilden einen Formschluß. Da die Sockelblende 12 am Auflagefuß 23 anliegt, nimmt die Sockelblende 12 eine definierte Lage ein und liegt etwa prallel zur Möbelform.

[0035] Wird jetzt mit einem Werkzeug (z.B. Schraubendreher) die Sockelblende 12 in Richtung des Pfeiles A gedrückt - die Klemmverbindung zwischen dem Klemmstück 6a und dem Möbelfuß 16 läßt dieses ohne weiteres zu - bewegt sich die Sockelblende 12 über die Rastmittel 20, 21 ratschend nach unten, verformt die Dichtlippe 22 und nimmt die gezeichnete Endmontagestellung entsprechend Fig. 1 ein.

[0036] Diese Phase läßt auch erkennen, daß es sinnvoll ist, die Rastmittel 20, 21 so auszubilden, daß die Wirkung eines Gesperres entsteht.

[0037] Zum Entfernen der Sockelblende 12 kann die Sockelblende 12 mit entsprechendem Kraftaufwand abgezogen, d.h. entfernt werden. Danach kann sie in der beschriebenen Weise erneut angesetzt werden.

[0038] Es ist natürlich auch denkbar, die Rastzunge 19 als separates, an der Blende 12 zu befestigendes Teil auszubilden.

[0039] Auch ist es denkbar, eine Rastzunge 19a - wie gestrichelt eingezeichnet - am Schenkel 7a, 8a anzuformen.

[0040] Auch ist die Ausbildung als langgestreckte, im Vormontagezustand einen spitzen Winkel zur Oberfläche der Blende 12 bildenende, Rastzunge 19 nicht zwingend notwendig.

[0041] Bei entsprechender Anpassung der Rastmittel 20, 21 sind auch beliebige andere Gestaltungen denkbar, sofern eine toleranzausgleichende Federwirkung beibehalten wird. Die gezeichnete und beschriebene Ausführung hat jedoch den Vorteil, daß auch größere Toleranzen zwischen allen zugehörigen Teilen ausgeglichen werden, ohne die Zuverlässigkeit der Funktion zu beeinträchtigen. D.h. die Sockelblende 12 wird auch gehalten, wenn die Rastzunge 19 nicht - wie gezeichnet - parallel liegt, d.h. an der Oberfläche der Blende 12 anliegt, sondern auch dann, wenn die Rastzunge 19 in einem geringen Winkel zur Oberfläche der Blende 12 steht.

[0042] Allerdings kann es sinnvoll sein, wenn solch eine Konstellation wahrscheinlich ist, die Rasterhebungen 20 so anzupassen, daß auch in diesen Fällen ein guter Formschluß zwischen den Rastmitteln 20, 21 entsteht.

Bezugszeichenliste

[0043] 

1

Sockelblendenhalter

2

Gleitstück / Basisteil

3, 3a

Blendenclips

4

Aufnahmehülse

5

Befestigungsebene

6, 6a

Klemmstück

7a, 8a

Schenkel

9

Rippe

10

Verzahnung

11

Zähne

12

Sockelblende

13

Nut

14

Haltesteg

15

Haltenase

16

Möbelfuß

17

Haltestück 3a

18

T-Führung

19, 19a

Rastnase / Rastzunge

20

Rasterhebungen

21

Rastmittel Nuten, Rippen, Zähne, Vertiefungen oder dgl.

22

Dichtlippe

23

Auflagefuß

Ansprüche

1. Sockelblendenhalter zur Festlegung einer Sockelblende an einem Möbelteil, umfassend ein an der Unterseite des Möbels festlegbares Gleitstück mit einer Aufnahmehülse zur Aufnahme eines höhenverstellbaren Möbelfußes und einen lösbar am Gleitstück angebrachten Blendenclips zur Halterung einer Sockelblende, dadurch gekennzeichnet, daß der Blendenclips (3) einen zur Befestigungsebene (5) des Gleitstückes (2) hin offenen, U-förmigen Klemmsteg (6) mit einem an einem Schenkel (7) des Klemmsteges (6) angeformten, parallel zur Befestigungsebene des Gleitstückes (2) verlaufenden und an seinem freien Ende mit einer Haltenase (15) versehenen Haltesteg (14) aufweist und mit seinem Klemmsteg (6) auf eine am Gleitstück (2) angeformte, sich lotrecht zur Befestigungsebene (5) nach unten erstreckende Rippe (9) aufgeklemmt ist, die bogenförmig um die Aufnahmehülse (4) herum verläuft.

2. Sockelblendenhalter zur Festlegung einer Sockelblende an einem Möbelteil, umfassend ein an der Unterseite des Möbels festlegbares Gleitstück mit einer Aufnahmehülse zur Aufnahme eines höhenverstellbaren Möbelfußes und einen lösbar am Möbelfuß angebrachten Blendenclips zur Halterung einer Sockelblende, dadurch gekennzeichnet, daß der Blendenclips (3a) im Haltebereich der Sockelblende (12) wenigstens eine Rastzunge/Rastnase (19, 20) trägt, die als federnder Arm ausgebildet ist und im Vormontagezustand etwa im spitzen Winkel von der Oberfläche der Sockelblende (12) absteht, während sie im Endmontagezustand etwa parallel zur Oberfläche der Sockelblende (12) liegt und die Rastnase/Rastzunge (19, 20) im Endmontagezustand die Sockelblende (12) nach erfolgter Höhenverschiebung im Zuge der Justierung rastend fixiert.

3. Sockelblendenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (9) kreisbogenförmig und konzentrisch zur Aufnahmehülse (4) ausgebildet ist.

4. Sockelblendenhalter nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (9) der vordere Abschluß einer Nut (13) des Gleitstückes (2) ist und daß in diese Nut (13) ein Schenkel (8) des Klemmsteges (6) des Blendenclips (3) formschlüssig eingreift.

5. Sockelblendenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (9) über die untere Begrenzungsebene des Gleitstückes (2) hinaus vorsteht.

6. Sockelblendenhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 sowie 3 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (9) im Bereich eines Sektors um die Aufnahmehülse (4) herum angeordnet ist.

7. Sockelblendenhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 sowie 3 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippe (9) vollständig um die Aufnahmehülse (4) herum verlaufend ausgebildet ist.

8. Sockelblendenhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 sowie 3 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einer der Schenkel (7, 8) des Klemmsteges (6) innenseitig mit einer Verzahnung (10) und die Rippe (9) ebenfalls mit Zähnen (11) versehen ist.

9. Sockelblendenhalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß daß die Rastzunge/Rastnase (19, 19a, 20) am Haltelement (3a, 17) angeformt ist.

10. Sockelblendenhalter nach Anspruch 2 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß daß die Rastzunge/Rastnase (19, 20) ein separates, an der Sockelblende (12) befestigtes Teil ist.

11. Sockelblendenhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 2, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastzunge/Rastnase (19, 20) von umfangseitig am Basisteil (2) angebrachten Rastmitteln (21) fixiert wird.

12. Sockelblendenhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 sowie 9 - 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (21) am Basisteil (2) aus ganz oder teilweise am Basisteil (2) umlaufenden Nuten, Rippen, Zähnen, Vertiefungen, Erhöhungen bestehen, die sich über einen größeren Bereich erstrecken.

13. Sockelblendenhalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 sowie 9 - 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisteil (2) einen ganz oder teilweise rechteckigen, sechseckigen, runden oder gewölbten Querschnitt aufweist.

Zeichnung