Betätigungseinrichtung für eine Ablaufarmatur eines Spülkastens

Abstract

 Eine Betätigungseinrichtung für eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthält ein Betätigungselement (26), mittels welchem über einen schwenkbaren Verbindungshebel (32) ein Ablaufventil (6, 8) geöffnet und durch nochmalige Betätigung zur Unterbrechung des Spülvorganges geschlossen werden kann. Diese Betätigungseinrichtung soll dahingehend weitergebildet werden, daß bei einfacher Konstruktion eine funktionssichere Betätigung des Ablaufventils ermöglicht wird. Es wird vorgeschlagen, daß mit dem Betätigungselement (26) ein Betätigungshebel (31) gekoppelt ist, welcher um eine horizontale Achse (36) und eine im wesentlichen vertikale Hochachse (38) schwenkbar ist. Der Betätigungshebel (31) ist wahlweise, insbesondere über einen von zwei Mitnehmern (62, 63), mit dem Verbindungshebel (32) in Eingriff bringbar. Bei Eingriff des ersten Hebels (31) mit dem Verbindungshebel (32) und/oder dem ersten Mitnehmer (62) wird der Ventilkörper (6) angehoben, während im Falle einer nochmaligen Betätigung des Betätigungselements (26) über den zweiten Mitnehmer (63) der Ventilkörper (6) abgesenkt und das Ablaufventil geschlossen wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungseinrichtung für eine Ablaufarmatur eines Spülkastens gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus der EP-A-479716 ist eine derartige Betätigungseinrichtung bekannt, welche nach der Betätigung des Ventils der Ablaufarmatur das Unterbrechen des Spülvorganges zur Reduzierung des Wasserverbrauchs ermöglicht. Diese Betätigungseinrichtung enthält in einem Gehäuse eine Schaltvorrichtung, welche an der Ablaufarmatur angeordnet ist und mit dieser eine Einheit bildet. Die Schaltvorrichtung enthält einen an der Ablaufarmatur gelagerten zweiarmigen Verbindungshebel, mit welchem ein den Ventilteller enthaltendes Überlaufrohr gekoppelt ist. Der Verbindungshebel weist zwei Mitnehmer auf, welche wahlweise mit einem axial verschiebbaren Drücker in Eingriff bringbar ist. Dem Überlaufrohr ist ferner ein Schwimmer zugeordnet, um nach einer ersten Betätigung das Ventil offen zu halten und die vollständige Entleerung des Spülkastens zu ermöglichen. Im Falle einer zweiten Betätigung wird die ggfs. noch nicht vollständig erfolgte Entleerung gestoppt.

[0003] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine derartige Betätigungseinrichtung dahingehend weiterzubilden, daß bei einfacher Konstruktion eine funktionssichere Betätigung des Ablaufventils ermöglicht wird. Die Betätigungseinrichtung und die gesamte Ablaufarmatur sollen nur wenige Bauteile erfordern. Ferner soll die Betätigungseinrichtung in eine bekannte Drucktastenablaufarmatur integriert werden können, ohne daß insoweit wesentliche konstruktive Änderungen erforderlich sind.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0005] Die vorgeschlagene Betätigungseinrichtung zeichnet sich durch eine funktionssichere Konstruktion mit wenigen Bauteilen aus. Sie ermöglicht bei geringem Montage- und Materialaufwand problemlos das Öffnen des Ablaufventils ebenso wie dessen Absperren zum Zwecke einer Wasserersparnis. Die vorgeschlagene Einrichtung enthält einen ersten einseitig gelagerten Betätigungshebel, welcher bei Betätigung des Druckknopfes über Mitnehmer auf den Verbindungshebel und/oder auf wenigstens einen anderen Hebel einwirken kann. Ferner können im Rahmen der Erfindung Mitnehmer an dem Verbindungshebel und dem anderen Hebel angeordnet sein oder alternativ kann der Betätigungshebel diese Mitnehmer aufweisen, welche entsprechend wahlweise mit dem einen der beiden Hebel in Eingriff bringbar sind. Der Betätigungshebel ist außerhalb der Längsachse der Ablaufarmatur gelagert und mittels des Druckknopfes beaufschlagbar. Der Betätigungshebel ist sowohl um eine horizontale Achse schwenkbar als auch in zweckmäßiger Weise um eine zur Längsachse parallele Hochachse schwenkbar, um vorzugsweise mittels des einen oder anderen Mitnehmers, den Verbindungshebel oder die anderen Hebel bedarfsweise derart zu betätigen, daß das Überlaufrohr angehoben bzw. nach unten gedrückt wird. Aufgrund dieser kombinierten Schwenkbewegungen wird sichergestellt, daß der Verbindungshebel und das Ablaufventil in der gewünschten Weise betätigt werden. Ferner sind Führungsmittel vorgesehen, welche insbesondere als Schrägflächen ausgebildet sind, um den ersten Betätigungshebel, insbesondere in Abhängigkeit seiner Schwenkposition um die horizontale Achse und/oder der vertikalen Stellung des Überlaufrohres bezüglich der horizontalen Achse, in eine definierte Winkelstellung bezüglich der Hochachse zu bringen. Die Anlenkung des Verbindungshebels an das Überlaufrohr erfolgt in besonders zweckmäßiger Weise im Bereich der vertikalen Längsachse also im Zentrum des Überlaufrohres, so daß Kippbewegungen desselben vermieden werden und eine im wesentlichen axiale Bewegung des Überlaufrohres und/oder des Ventilkörpers erfolgten. Ein mit dem Betätigungselement gekoppelter Stift oder dergl. führt im wesentlichen nur eine axiale Bewegung durch, während der daran gekoppelte Betätigungshebel sowohl um die horizontale Achse als auch um die vertikale Hochachse schwenkbar ist.

[0006] Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung angegeben.

[0007] Die Erfindung wird anhand des in der Zeichnung dargestellten besonderen Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine seitliche Ansicht der Betätigungseinrichtung und der Ablaufarmatur bei geschlossenem Ablaufventil,

Fig. 2

einen Schnitt entlang Schnittlinie II gemäß Fig. 1,

Fig. 3, 4

eine Ansicht der Ablaufarmatur bei geöffnetem Ablaufventil und einen Schnitt entlang Schnittlinie IV gemäß Fig. 3,

Fig. 5, 6

eine Ansicht der Ablaufarmatur nach dem Loslassen des Druckknopfes entsprechend Fig. 3 und einen Schnitt entlang Schnittlinie VI gemäß Fig. 5,

Fig. 7, 8

eine Ansicht der Ablaufarmatur während einer zweiten Betätigung zum Absperren des Ventils und einen Schnitt entlang Schnittlinie VIII gemäß Fig. 7 nach einer Unterbrechung,

Fig. 9, 10

eine Ansicht der Ablaufarmatur mit abgesperrtem Ventil und einen Schnitt entlang Schnittlinie X gemäß Fig. 9.

[0008] Fig. 1 zeigt eine seitliche Ansicht der Ablaufarmatur 2 eines Spülkastens mit einem Überlaufrohr 4, an dessen unteren Ende ein Ventilkörper 6 angeordnet ist. Der Ventilkörper 6 ist zweckmäßig integraler Bestandteil des Überlaufrohres 4 und vorzugsweise einteilig mit diesem ausgebildet. Zur Verbindung mit dem hier nicht weiter dargestellten Spülkasten ist ein Bodenventil 8 vorgesehen, welches an der Unterseite des Spülkastens außen mittels eines Gewinderinges 10 befestigt ist und welches im Spülkasten einen Ventilsitz 12 enthält. Der Ventilkörper 6 besitzt einen aus Gummi oder einem Elastomer bestehenden Ventilteller 14, welcher in der hier dargestellten Position auf dem Ventilsitz 12 dichtend aufliegt, wobei mittels des derart ausgebildeten Ablaufventils in der dargestellten Position das Ausströmen von Wasser aus dem Spülkasten verhindert wird. Die Ablaufarmatur 2 enthält einen Schwimmerbecher 16, in welchem ein dem Überlaufrohr 4 zugeordneter und hier nicht dargestellter Schwimmer in bekannter Weise vorgesehen ist. Der Schwimmerbecher 16 ist mit dem Bodenventil 8 insbesondere mittels einer Bajonettverbindung 18 lösbar verbunden.

[0009] Ferner enthält die Betätigungseinrichtung ein Gehäuse oder einen Rahmen 20, welcher über zwei seitliche Arme 22, 23 sowie Klammern 24, 25 mit der Ablaufarmatur 2 einstellbar verbunden ist. Am oberen Ende des Rahmens 20 ist ein Betätigungselement 26 in Form einer Drucktaste angeordnet, wobei das Betätigungselement außerhalb des Spülkastens angeordnet ist. Die Drucktaste 26 wird mittels einer Feder 28 normalerweise in der hier gezeigten Position gehalten.

[0010] Das Betätigungselement kann anstelle der hier dargestellten unmittelbar manuell betätigbaren Taste auch auf andere Weise ausgebildet sein, um beispielsweise elektrisch oder pneumatisch gesteuert die Fernbetätigung des Ablaufventils zu ermöglichen. Ferner kann das Gehäuse als Haube ausgebildet sein oder der Rahmen 20 anstelle der symmetrischen Ausbildung mit den beiden seitlichen Armen 22, 23 beispielsweise nur einen einzigen Arm aufweisen. Desweiteren kann das Gehäuse oder der Rahmen mittelbar über dem Spülkasten mit der Ablaufarmatur verbunden sein. Unabhängig von der jeweiligen konkreten Ausgestaltung des Betätigungselements, des Gehäuses oder der Verbindung mit der Ablaufarmatur ist für die Erfindung die nachfolgend erläuterte Ausbildung und Anordnung verschiedener Hebel 31, 32, 33 maßgebend.

[0011] Der Betätigungsbebel 31 ist einarmig ausgebildet und an seinem einen Ende mittels eines Lagers 34 an dem Rahmen 20 angelenkt. Das Lager 34 ermöglicht die Schwenkung des Betätigungshebels 31 um eine zur Zeichenebene orthogonale Schwenkachse 36. Ferner ermöglicht das Lager 34 eine Schwenkung des Betätigungshebels 31 um eine Hochachse 38, welche im wesentlichen parallel zur Längsachse 40 der Betätigungseinrichtung und/oder der Ablaufarmatur verläuft.

[0012] Das Betätigungselement bzw. die Drucktaste 26 ist an den Betätigungshebel 31 mittels eines Gelenkes 42 gekoppelt. Das Gelenk 42 besitzt einerseits einen Bolzen 44 und andererseits eine Gabel 46. Die Gabel 46 ist am unteren Ende eines Stiftes 48 angeordnet und mit diesem einteilig ausgebildet. Der Bolzen 44 ist zweckmäßig einteilig mit dem Betätigungshebel 31 verbunden, während die Gabel 46 über den Stift 48 mit der Drucktaste 26 in Verbindung steht. Durch diese Ausbildung des Gelenks 42 ist eine einfache Montage und Verbindung des Betätigungshebels 31 zusammen mit dem Betätigungselement bzw. der Drucktaste 26 gewährleistet. Des weiteren ist im Rahmen der Erfindung die Ankopplung des Betätigungselements bzw. das Gelenk 42 derart ausgebildet, daß die nachfolgend zu erläuternden kombinierten Bewegungen des Betätigungshebels 31 um die Schwenkachse 36 sowie die Hochachse 38 ungehindert durchführbar sind.

[0013] Der Verbindungshebel 32, welcher nachfolgend auch als zweiter Hebel bezeichnet wird, ist um eine horizontale Achse 50 bezüglich des Gehäuses oder Rahmens 20 der Betätigungseinrichtung schwenkbar. An der hier sichtbaren Vorderseite des Armes 23 ist ein horizontales Lager 50 mit einem Bolzen 51 zur Lagerung des Armes 32 vorgesehen. Ferner ist koaxial zu dem Bolzen 51 an der Rückseite des Armes 23, und zwar hinter der Zeichenebene, ein weiterer Bolzen zur Lagerung eines weiteren Hebels 33 vorgesehen, welcher nachfolgend auch als dritter Hebel bezeichnet wird. Die zweiten und dritten Hebel 32, 33 sind mittels einer Achse 52 miteinander verbunden. Diese Achse 52 dient zur Verbesserung der Verwindungssteifigkeit der beiden Hebel 32, 33 sowie zur definierten Vorgabe des Abstandes zwischen den Hebeln 32, 33. Hierdurch ist gewährleistet, daß über die nachfolgend noch zu erläuternden Mitnehmer der um die Hochachse 38 schwenkbare Betätigungshebel 31 wahlweise mit dem einen oder anderen Hebel 32, 33 in Eingriff bringbar ist. Im Rahmen der Erfindung können die beiden zweiten Hebel 32, 33 und die Achse 51 aus einem einzigen Bauteil bestehen und somit integral miteinander verbunden sein.

[0014] Die beiden Hebel 32, 33 sind mit ihren anderen Enden, zweckmäßig im Bereich der Längsachse 40 an eine Zahnstange 53 angelenkt. Über eine Kupplung 54 ist eine in vertikaler Richtung einstellbare Verbindung mit dem Überlaufrohr 4 geschaffen. Die Zahnstange 53 besitzt am oberen Ende einen gabelförmigen Gelenkkörper 55, zwischen dessen beiden nach oben gerichteten Armen 56 die beiden Hebel 32, 33 mittels Zapfen 58 gelagert und geführt sind. Der Zapfen 58 greift in eine Ausnehmung 60, welche hier als Längsnut ausgebildet ist und welche bedarfsweise auch als Bohrung oder dergleichen ausgebildet sein kann, des Hebels 32 ein. Entsprechend ist an dem anderen Arm des Gelenkkörpers 55 koaxial zum Zapfen 58 ein weiterer Zapfen angeordnet, welcher entsprechend in eine Längsnut des Hebels 33 eingreift. Die zweiten und dritten Hebel 32, 33 enthalten Mitnehmer 62, 63 für das Zusammenwirken mit dem ersten Hebel 31. Die beiden Hebel 32, 33 nehmen immer die gleiche Schwenkposition bezüglich des Lagers 50 ein, zumal die Hebel 32, 33 durch die Achse 52 miteinander verbunden sind.

[0015] In der Aufsicht gemäß Fig. 2 ist die Lage des Betätigungshebels 31 zwischen den beiden anderen Hebeln 32, 33 klar zu erkennen. Die beiden Hebel 32, 33 sind zwischen den Armen 56 und 57 des Gelenkkörpers 55 geführt. Durch die Hochachse 38 und die Längsachse 40 verläuft eine Längsebene 64, bezüglich welcher der erste Hebel 31 um einen ersten Winkel 66 in Richtung zum Verbindungshebel bzw. zweiten Hebel 32 herausgeschwenkt ist. Der erste Mitnehmer 32 ist derart ausgebildet und angeordnet, daß er unter dem Betätigungshebel 31 liegt, wie es in Verbindung mit Fig. 1 ersichtlich ist. In dieser Grundposition befindet sich der Mitnehmer 63 des anderen Hebels 33 nicht unterhalb des Betätigungshebels 31, sondern weist, bezogen auf die Längsebene 64, einen hinreichend großen Abstand auf, so daß bei einem Schwenken des Betätigungshebels 31 nach unten kein Eingriff möglich ist. Es sei ausdrücklich festgehalten, daß im Rahmen der Erfindung die Mitnehmer alternativ am Betätigungshebel 31 angeordnet sein können, um entsprechend den nachfolgenden Erläuterungen bei dessen Betätigung auf wahlweise einen der beiden Hebel 32 oder 33 einzuwirken.

[0016] Fig. 3 zeigt die Ablaufarmatur nach dem ersten Betätigen des Betätigungselements bzw. Druckknopfs 26. Aus der erläuterten Grundposition heraus wurde der Betätigungshebel 31 nach unten geschwenkt, wobei über den Mitnehmer 62 der Verbindungshebel 32 mit seinem äußeren Arm nach unten geschwenkt wurde und das Überlaufrohr mittels der angelenkten Zahnstange 53 vertikal nach oben angehoben würde. Zur Begrenzung der Bewegung des Betätigungshebels 31 dient ein Anschlag 68 an der Betätigungseinrichtung 20, insbesondere an deren seitlichem Arm 23. Der Ventilteller 14 ist vom Ventilsitz 12 entsprechend nach oben angehoben und durch die freigegebene Öffnung 70 des Bodenventils 8 kann somit das Spülwasser ausströmen. Der mittlere Teil des Betätigungshebels 31 ragt teilweise von oben her in den gabelförmigen Gelenkkörper 55 ein. Ferner befindet sich der zweite Mitnehmer 63 etwa in der gleichen Höhe wie der mittlere Teil des Betätigungshebels 31. Wie ferner in Verbindung mit Fig. 4 ersichtlich, gelangt der zweite Mitnehmer 63 mit dem Betätigungshebel 31 aufgrund dessen Verschwenkung um den Winkel 66 nicht in Eingriff.

[0017] Fig. 5 und 6 zeigen die Betätigungseinrichtung mit dem Rahmen 20 und die Ablaufarmatur 2 in der Stellung nach dem Loslassen des Betätigungselements 26. Mittels der Druckfeder 28 wird gleichzeitig über das Gelenk 42 der Betätigungshebel 31 nach oben in die Grundposition angehoben. Hierbei wird mittels einer ersten Schrägfläche 71 am Arm 23 eine Führung des Betätigungshebels 31 sichergestellt. Die erste Schrägfläche 71 ist bezüglich der vertikalen Längsebene derart geneigt, daß der Abstand am unteren Ende der Schrägfläche größer ist als am oberen Ende. Da in dem Spülkasten noch hinreichend Wasser enthalten war, schwimmt das Überlaufrohr 6 aufgrund des erwähnten Schwimmers nach oben bis zur maximalen Höhe, wobei durch die Achse 52 auch der Verbindungshebel bzw. der zweite Hebel 32 im Uhrzeigersinn maximal nach oben geschwenkt wird. Der zweite Hebel 32 besitzt einen abgewinkelten Arm 72, welcher sich unterhalb des Betätigungshebels 31 erstreckt. Der Arm 72 weist eine dem Betätigungshebel 31 zugewandte zweite obere Schrägfläche 74 auf, an welcher der erste Hebel 31 in der dargestellten Position anliegt. Diese Schrägfläche 74 verläuft von einer Oberkante 76 des Hebels 31 gemäß Fig. 5 nach hinten bezüglich der horizontalen Ebene geneigt nach unten.

[0018] In Fig. 6 ist die an der Oberkante 76 des zweiten Hebels 32 beginnende zweite Schrägfläche 74 gut zu erkennen. Die an dem abgewinkelten Arm 72 des Hebels 32 angeordnete obere Schrägfläche 74 endet an der Unterkante 78 und befindet sich unterhalb des Betätigungshebels 31, welcher an der Schrägfläche in dieser Position anliegt.

[0019] Sofern nach der ersten Betätigung der Druckknopf nicht nochmals betätigt wird, sinkt das Überlaufrohr 4 nach der vollständigen Entleerung des Spülkastens nach unten ab, da der im Schwimmerbecher 16 angeordnete und dem Überlaufrohr 4 zugeordnete Schwimmer das Überlaufrohr 4 nicht mehr in der angehobenen Position halten kann. Der Ventilteller 14 liegt wiederum auf dem Ventilsitz 12 auf und die Öffnung 70 wird vollständig abgesperrt. Das Hebelsystem mit den drei Hebeln 31, 32, 33 nimmt dann wieder die Ausgangsposition gemäß Fig. 1 ein.

[0020] Fig. 7 und 8 zeigen die erneute Betätigung des Druckknopfes zur Unterbrechung des Spülvorganges bevor der Spülkasten entleert wurde. Das Betätigungselement 26 ist über einen Teil seines Verstellweges bereits nach unten gedrückt, wobei der erste Hebel 31 gleichfalls nach unten gedrückt ist. Aufgrund der Schrägfläche 74 am zweiten Hebel 32 ist dieser gemäß Fig. 8 in Richtung des Pfeiles 80 vom ersten Hebel 32 weggeschwenkt und befindet sich nunmehr nahe dem dritten Hebel 33. Der erste Hebel 31 ist um die Hochachse 38 in dieser zweiten Schwenkposition bezüglich der Längsebene 64 im einen zweiten Winkel 82 geschwenkt. Der erste Winkel 66 und der zweite Winkel 82 sind unter Berücksichtigung der seitlichen Abstände der beiden Mitnehmer 62, 63 in Richtung quer zur Längsebene 64 derart aufeinander abgestimmt, daß in der zweiten Stellung der zweite Mitnehmer 63 mit dem ersten Hebel 31 in Eingriff bringbar ist, während der erste Mitnehmer 62 mit dem ersten Hebel 31 nicht mehr in Eingriff bringbar ist.

[0021] Fig. 9 und 10 zeigen die Betätigungseinrichtung, nachdem das Betätigungselement bzw. die Drucktaste 26 in die untere Endposition gebracht ist. Aufgrund der Schwenkung des Betätigungshebels 31 mittels der Schrägfläche 74 in die zweite Schwenkposition, konnte der Betätigungshebel 31 nach unten bewegt werden, ohne hierbei mit dem zweiten Hebel 32 bzw. mit dem ersten Mitnehmer 62 in Eingriff zu gelangen. Hingegen war der Betätigungshebel 31 mit dem zweiten Mitnehmer 63 in Eingriff, so daß über den dritten Hebel 33 und die angelenkte Zahnstange 53 das Überlaufrohr 4 mit dem Ventilteller 14 nach unten bewegt wurde. Der Ventilteller 14 liegt nunmehr wieder auf dem Ventilsitz 12 dichtend auf und die weitere Entleerung des Spülkastens ist unterbrochen.

[0022] Wird nachfolgend das Betätigungselement 26 losgelassen, so wird aufgrund der Feder 28 über das Gelenk 42 der erste Hebel 31 nach oben bewegt, bis er wieder die in Fig. 1 dargestellte Ausgangsposition einnimmt. Beim Hochschwenken des ersten Hebels 31 gelangt er zur Anlage an der ersten Schrägfläche 71 und wird nachfolgend beim weiteren Hochschwenken um die Hochachse 38 wieder zurückgeschwenkt. Ist die Schwenkbewegung des ersten Hebels 31 nach oben in die Position gemäß Fig. 1 abgeschlossen, so hat er ferner gemäß Fig. 2 seine Grundposition entsprechend dem dort erläuterten ersten Winkel bezüglich der Längsebene 64 wieder eingenommen.

Bezugszeichen

[0023] 

2

Ablaufarmatur

4

Überlaufrohr

6

Ventilkörper

8

Bodenventil

10

Gewindering

12

Ventilsitz

14

Ventilteller

16

Schwimmerbecher

18

Bajonettverbindung

20

Rahmen / Gehäuse

22, 23

seitlicher Arm

24, 25

Klammer

26

Betätigungselement / Drucktaste

28

Feder

31

Betätigungshebel / erster Hebel

32

Verbindungshebel / zweiter Hebel

33

anderer Hebel

34

Lager

36

horizontale Schwenkachse

38

Hochachse

40

vertikale Längsachse

42

Gelenk

44

Bolzen

46

Gabel

48

Stift

50

Lager

51

Bolzen

52

Achse

53

Zahnstange

54

Kupplung

55

gabelförmiger Gelenkkörper

56, 57

Arm von 55

58

Zapfen

60

Ausnehmung

62, 63

Mitnehmer

64

vertikale Längsebene

66

erster Winkel

68

Anschlag

70

Öffnung

71

erste Schrägfläche

72

abgewinkelter Arm

74

zweite Schrägfläche

76

Oberkante von 74

78

Unterkante von 74

80

Pfeil

82

zweiter Winkel

Ansprüche

1. Betätigungseinrichtung für eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthaltend ein Betätigungselement (26), einen schwenkbaren Verbindungshebel (32) und ein Ablaufventil (6, 8), welches geöffnet und durch nochmalige Betätigung zur Unterbrechung eines Spülvorganges geschlossen werden kann,
dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Betätigungselement (26) ein Betätigungshebel (31) gekoppelt ist, welcher um eine im wesentlichen vertikale Hochachse (38) und vorzugsweise auch um eine horizontale Schwenkachse (36) schwenkbar ist, und daß Führungsmittel (71, 74) vorgesehen sind, um den Betätigungshebel (31) um wenigstens einen vorgebbaren Winkel (66, 82) bezüglich der Hochachse (38) derart zu schwenken, daß wahlweise über den Verbindungshebel (32) der Ventilkörper (6) angehoben wird oder daß bei nochmaliger Betätigung des Betätigungselements (26) der Ventilkörper (6) abgesenkt und das Ablaufventil geschlossen wird.

2. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vorzugsweise einarmige Betätigungshebel (31) mittels eines Gelenks (42) an das Betätigungselement (26) gekoppelt ist und/oder daß der Betätigungshebel (31) den Bewegungen des Betätigungselements (26) in beiden Richtungen im wesentlichen unmittelbar folgt.

3. Betätigungseinrichtung, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gehäuse oder Rahmen (20) ein Lager (34) des vorzugsweise einarmig ausgebildeten Betätigungshebels (31) aufweist, welches eine Schwenkung des Betätigungshebels (31) um die horizontale Schwenkachse (36) sowie um die vertikale Hochachse (38) ermöglicht.

4. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel als Schrägflächen (71,74) ausgebildet sind, um dem Betätigungshebel (31) eine erste Grundposition vorzugeben, aus welcher heraus das Öffnen des Ablaufventils erfolgt, und um den Betätigungshebel (31) in eine zweite Schwenkposition bezüglich der Hochachse (38) zu schwenken, wobei aus dieser zweiten Schwenkposition heraus mittels des Betätigungselements (26) das Ablaufventil geschlossen wird.

5. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein dritter Hebel (33) vorgesehen ist, welcher vorzugsweise über eine Achse (52) mit dem Verbindungshebel gekoppelt ist und/oder welcher koaxial zum Lager (50) des Verbindungshebels (32) gelagert ist und ebenso wie der Verbindungshebel (32), insbesondere mittels eines Gelenks (55), an den Ventilkörper (6) des Ablaufventils gekoppelt ist und/oder daß die genannten mittels der Achse (52) verbundenen Hebel (32, 33) einen definierten Abstand zueinander aufweisen und/oder daß der zweite Hebel (32) beabstandet zur Längsebene (64) in der einen Richtung angeordnet ist und der dritte Hebel (33) bezüglich der Längsebene (64) in der anderen Richtung angeordnet ist.

6. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Ende einer Zahnstange (53) ein Gelenk zur Anlenkung des Verbindungshebels (32) und/oder des dritten Hebels (33) vorgesehen ist und einen vorzugsweise gabelförmigen Gelenkkörper (55) aufweist, zwischen dessen Armen (56,57) die genannten Hebel (32,33) geführt und angelenkt sind und/oder daß der Verbindungshebel (32) und/oder der dritte Hebel (33) Längsnuten (60) aufweisen, in welchen Zapfen (58) des Gelenkkörpers (55) eingreifen.

7. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (31) im Bereich einer durch die Hochachse (38) des Lagers (50) verlaufenden Längsebene (64) angeordnet ist und/oder daß der Betätigungshebel (31) bezüglich der Längsebene (64) wahlweise um einen ersten Winkel (66) in Richtung zum Verbindungshebel (32) oder um einen zweiten Winkel (82) in Richtung zum dritten Hebel (33) schwenkbar angeordnet ist.

8. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Lager (34) des Betätigungshebels (31) bezüglich der Längsachse (40) auf der einen Seite angeordnet ist, und daß das Lager (50) des Verbindungshebels (32) und/oder dritten Hebels (33) auf der anderen Seite bezüglich der Längsachse (40) angeordnet ist und/oder daß das Gelenk (55), über welches der Verbindungshebel (32) und/oder der dritte Hebel (33) mit dem Ventilkörper (6) verbunden sind, im wesentlichen im Bereich der Längsachse (40) angeordnet ist.

9. Betätigungseinrichtung insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Lager (34) des Betätigungshebels (31) an einem ersten seitlichen Arm (22) angeordnet ist, daß das Lager (50) an einem zweiten Arm (23) angeordnet ist und/oder daß über wenigstens einen dieser Arme (22, 23) mit der Ablaufarmatur (2) eine vorzugsweise in der Höhe verstellbare Verbindung vorhanden ist.

10. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Führungs- und/oder Schrägfläche (71) an dem gleichen Arm (23) angeordnet ist wie das Lager (50) des Verbindungshebels (32) und/oder dritten Hebels und/oder daß die zweite Führungs- und/oder Schrägfläche (74) am Verbindungshebel (32) angeordnet ist, vorzugsweise an einem abgewinkelten Arm (72) desselben, welcher bis in den Bereich der Längsebene (64) verläuft und unterhalb des Betätigungshebels (31) angeordnet ist.

Zeichnung