[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungseinrichtung für eine Ablaufarmatur
eines Spülkastens gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Aus der EP-A-479716 ist eine derartige Betätigungseinrichtung bekannt, welche nach
der Betätigung des Ventils der Ablaufarmatur das Unterbrechen des Spülvorganges zur
Reduzierung des Wasserverbrauchs ermöglicht. Diese Betätigungseinrichtung enthält
in einem Gehäuse eine Schaltvorrichtung, welche an der Ablaufarmatur angeordnet ist
und mit dieser eine Einheit bildet. Die Schaltvorrichtung enthält einen an der Ablaufarmatur
gelagerten zweiarmigen Verbindungshebel, mit welchem ein den Ventilteller enthaltendes
Überlaufrohr gekoppelt ist. Der Verbindungshebel weist zwei Mitnehmer auf, welche
wahlweise mit einem axial verschiebbaren Drücker in Eingriff bringbar ist. Dem Überlaufrohr
ist ferner ein Schwimmer zugeordnet, um nach einer ersten Betätigung das Ventil offen
zu halten und die vollständige Entleerung des Spülkastens zu ermöglichen. Im Falle
einer zweiten Betätigung wird die ggfs. noch nicht vollständig erfolgte Entleerung
gestoppt.
[0003] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine derartige Betätigungseinrichtung
dahingehend weiterzubilden, daß bei einfacher Konstruktion eine funktionssichere Betätigung
des Ablaufventils ermöglicht wird. Die Betätigungseinrichtung und die gesamte Ablaufarmatur
sollen nur wenige Bauteile erfordern. Ferner soll die Betätigungseinrichtung in eine
bekannte Drucktastenablaufarmatur integriert werden können, ohne daß insoweit wesentliche
konstruktive Änderungen erforderlich sind.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs
1.
[0005] Die vorgeschlagene Betätigungseinrichtung zeichnet sich durch eine funktionssichere
Konstruktion mit wenigen Bauteilen aus. Sie ermöglicht bei geringem Montage- und Materialaufwand
problemlos das Öffnen des Ablaufventils ebenso wie dessen Absperren zum Zwecke einer
Wasserersparnis. Die vorgeschlagene Einrichtung enthält einen ersten einseitig gelagerten
Betätigungshebel, welcher bei Betätigung des Druckknopfes über Mitnehmer auf den Verbindungshebel
und/oder auf wenigstens einen anderen Hebel einwirken kann. Ferner können im Rahmen
der Erfindung Mitnehmer an dem Verbindungshebel und dem anderen Hebel angeordnet sein
oder alternativ kann der Betätigungshebel diese Mitnehmer aufweisen, welche entsprechend
wahlweise mit dem einen der beiden Hebel in Eingriff bringbar sind. Der Betätigungshebel
ist außerhalb der Längsachse der Ablaufarmatur gelagert und mittels des Druckknopfes
beaufschlagbar. Der Betätigungshebel ist sowohl um eine horizontale Achse schwenkbar
als auch in zweckmäßiger Weise um eine zur Längsachse parallele Hochachse schwenkbar,
um vorzugsweise mittels des einen oder anderen Mitnehmers, den Verbindungshebel oder
die anderen Hebel bedarfsweise derart zu betätigen, daß das Überlaufrohr angehoben
bzw. nach unten gedrückt wird. Aufgrund dieser kombinierten Schwenkbewegungen wird
sichergestellt, daß der Verbindungshebel und das Ablaufventil in der gewünschten Weise
betätigt werden. Ferner sind Führungsmittel vorgesehen, welche insbesondere als Schrägflächen
ausgebildet sind, um den ersten Betätigungshebel, insbesondere in Abhängigkeit seiner
Schwenkposition um die horizontale Achse und/oder der vertikalen Stellung des Überlaufrohres
bezüglich der horizontalen Achse, in eine definierte Winkelstellung bezüglich der
Hochachse zu bringen. Die Anlenkung des Verbindungshebels an das Überlaufrohr erfolgt
in besonders zweckmäßiger Weise im Bereich der vertikalen Längsachse also im Zentrum
des Überlaufrohres, so daß Kippbewegungen desselben vermieden werden und eine im wesentlichen
axiale Bewegung des Überlaufrohres und/oder des Ventilkörpers erfolgten. Ein mit dem
Betätigungselement gekoppelter Stift oder dergl. führt im wesentlichen nur eine axiale
Bewegung durch, während der daran gekoppelte Betätigungshebel sowohl um die horizontale
Achse als auch um die vertikale Hochachse schwenkbar ist.
[0006] Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
sowie der nachfolgenden Beschreibung angegeben.
[0007] Die Erfindung wird anhand des in der Zeichnung dargestellten besonderen Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine seitliche Ansicht der Betätigungseinrichtung und der Ablaufarmatur bei geschlossenem
Ablaufventil,
- Fig. 2
- einen Schnitt entlang Schnittlinie II gemäß Fig. 1,
- Fig. 3, 4
- eine Ansicht der Ablaufarmatur bei geöffnetem Ablaufventil und einen Schnitt entlang
Schnittlinie IV gemäß Fig. 3,
- Fig. 5, 6
- eine Ansicht der Ablaufarmatur nach dem Loslassen des Druckknopfes entsprechend Fig.
3 und einen Schnitt entlang Schnittlinie VI gemäß Fig. 5,
- Fig. 7, 8
- eine Ansicht der Ablaufarmatur während einer zweiten Betätigung zum Absperren des
Ventils und einen Schnitt entlang Schnittlinie VIII gemäß Fig. 7 nach einer Unterbrechung,
- Fig. 9, 10
- eine Ansicht der Ablaufarmatur mit abgesperrtem Ventil und einen Schnitt entlang Schnittlinie
X gemäß Fig. 9.
[0008] Fig. 1 zeigt eine seitliche Ansicht der Ablaufarmatur 2 eines Spülkastens mit einem
Überlaufrohr 4, an dessen unteren Ende ein Ventilkörper 6 angeordnet ist. Der Ventilkörper
6 ist zweckmäßig integraler Bestandteil des Überlaufrohres 4 und vorzugsweise einteilig
mit diesem ausgebildet. Zur Verbindung mit dem hier nicht weiter dargestellten Spülkasten
ist ein Bodenventil 8 vorgesehen, welches an der Unterseite des Spülkastens außen
mittels eines Gewinderinges 10 befestigt ist und welches im Spülkasten einen Ventilsitz
12 enthält. Der Ventilkörper 6 besitzt einen aus Gummi oder einem Elastomer bestehenden
Ventilteller 14, welcher in der hier dargestellten Position auf dem Ventilsitz 12
dichtend aufliegt, wobei mittels des derart ausgebildeten Ablaufventils in der dargestellten
Position das Ausströmen von Wasser aus dem Spülkasten verhindert wird. Die Ablaufarmatur
2 enthält einen Schwimmerbecher 16, in welchem ein dem Überlaufrohr 4 zugeordneter
und hier nicht dargestellter Schwimmer in bekannter Weise vorgesehen ist. Der Schwimmerbecher
16 ist mit dem Bodenventil 8 insbesondere mittels einer Bajonettverbindung 18 lösbar
verbunden.
[0009] Ferner enthält die Betätigungseinrichtung ein Gehäuse oder einen Rahmen 20, welcher
über zwei seitliche Arme 22, 23 sowie Klammern 24, 25 mit der Ablaufarmatur 2 einstellbar
verbunden ist. Am oberen Ende des Rahmens 20 ist ein Betätigungselement 26 in Form
einer Drucktaste angeordnet, wobei das Betätigungselement außerhalb des Spülkastens
angeordnet ist. Die Drucktaste 26 wird mittels einer Feder 28 normalerweise in der
hier gezeigten Position gehalten.
[0010] Das Betätigungselement kann anstelle der hier dargestellten unmittelbar manuell betätigbaren
Taste auch auf andere Weise ausgebildet sein, um beispielsweise elektrisch oder pneumatisch
gesteuert die Fernbetätigung des Ablaufventils zu ermöglichen. Ferner kann das Gehäuse
als Haube ausgebildet sein oder der Rahmen 20 anstelle der symmetrischen Ausbildung
mit den beiden seitlichen Armen 22, 23 beispielsweise nur einen einzigen Arm aufweisen.
Desweiteren kann das Gehäuse oder der Rahmen mittelbar über dem Spülkasten mit der
Ablaufarmatur verbunden sein. Unabhängig von der jeweiligen konkreten Ausgestaltung
des Betätigungselements, des Gehäuses oder der Verbindung mit der Ablaufarmatur ist
für die Erfindung die nachfolgend erläuterte Ausbildung und Anordnung verschiedener
Hebel 31, 32, 33 maßgebend.
[0011] Der Betätigungsbebel 31 ist einarmig ausgebildet und an seinem einen Ende mittels
eines Lagers 34 an dem Rahmen 20 angelenkt. Das Lager 34 ermöglicht die Schwenkung
des Betätigungshebels 31 um eine zur Zeichenebene orthogonale Schwenkachse 36. Ferner
ermöglicht das Lager 34 eine Schwenkung des Betätigungshebels 31 um eine Hochachse
38, welche im wesentlichen parallel zur Längsachse 40 der Betätigungseinrichtung und/oder
der Ablaufarmatur verläuft.
[0012] Das Betätigungselement bzw. die Drucktaste 26 ist an den Betätigungshebel 31 mittels
eines Gelenkes 42 gekoppelt. Das Gelenk 42 besitzt einerseits einen Bolzen 44 und
andererseits eine Gabel 46. Die Gabel 46 ist am unteren Ende eines Stiftes 48 angeordnet
und mit diesem einteilig ausgebildet. Der Bolzen 44 ist zweckmäßig einteilig mit dem
Betätigungshebel 31 verbunden, während die Gabel 46 über den Stift 48 mit der Drucktaste
26 in Verbindung steht. Durch diese Ausbildung des Gelenks 42 ist eine einfache Montage
und Verbindung des Betätigungshebels 31 zusammen mit dem Betätigungselement bzw. der
Drucktaste 26 gewährleistet. Des weiteren ist im Rahmen der Erfindung die Ankopplung
des Betätigungselements bzw. das Gelenk 42 derart ausgebildet, daß die nachfolgend
zu erläuternden kombinierten Bewegungen des Betätigungshebels 31 um die Schwenkachse
36 sowie die Hochachse 38 ungehindert durchführbar sind.
[0013] Der Verbindungshebel 32, welcher nachfolgend auch als zweiter Hebel bezeichnet wird,
ist um eine horizontale Achse 50 bezüglich des Gehäuses oder Rahmens 20 der Betätigungseinrichtung
schwenkbar. An der hier sichtbaren Vorderseite des Armes 23 ist ein horizontales Lager
50 mit einem Bolzen 51 zur Lagerung des Armes 32 vorgesehen. Ferner ist koaxial zu
dem Bolzen 51 an der Rückseite des Armes 23, und zwar hinter der Zeichenebene, ein
weiterer Bolzen zur Lagerung eines weiteren Hebels 33 vorgesehen, welcher nachfolgend
auch als dritter Hebel bezeichnet wird. Die zweiten und dritten Hebel 32, 33 sind
mittels einer Achse 52 miteinander verbunden. Diese Achse 52 dient zur Verbesserung
der Verwindungssteifigkeit der beiden Hebel 32, 33 sowie zur definierten Vorgabe des
Abstandes zwischen den Hebeln 32, 33. Hierdurch ist gewährleistet, daß über die nachfolgend
noch zu erläuternden Mitnehmer der um die Hochachse 38 schwenkbare Betätigungshebel
31 wahlweise mit dem einen oder anderen Hebel 32, 33 in Eingriff bringbar ist. Im
Rahmen der Erfindung können die beiden zweiten Hebel 32, 33 und die Achse 51 aus einem
einzigen Bauteil bestehen und somit integral miteinander verbunden sein.
[0014] Die beiden Hebel 32, 33 sind mit ihren anderen Enden, zweckmäßig im Bereich der Längsachse
40 an eine Zahnstange 53 angelenkt. Über eine Kupplung 54 ist eine in vertikaler Richtung
einstellbare Verbindung mit dem Überlaufrohr 4 geschaffen. Die Zahnstange 53 besitzt
am oberen Ende einen gabelförmigen Gelenkkörper 55, zwischen dessen beiden nach oben
gerichteten Armen 56 die beiden Hebel 32, 33 mittels Zapfen 58 gelagert und geführt
sind. Der Zapfen 58 greift in eine Ausnehmung 60, welche hier als Längsnut ausgebildet
ist und welche bedarfsweise auch als Bohrung oder dergleichen ausgebildet sein kann,
des Hebels 32 ein. Entsprechend ist an dem anderen Arm des Gelenkkörpers 55 koaxial
zum Zapfen 58 ein weiterer Zapfen angeordnet, welcher entsprechend in eine Längsnut
des Hebels 33 eingreift. Die zweiten und dritten Hebel 32, 33 enthalten Mitnehmer
62, 63 für das Zusammenwirken mit dem ersten Hebel 31. Die beiden Hebel 32, 33 nehmen
immer die gleiche Schwenkposition bezüglich des Lagers 50 ein, zumal die Hebel 32,
33 durch die Achse 52 miteinander verbunden sind.
[0015] In der Aufsicht gemäß Fig. 2 ist die Lage des Betätigungshebels 31 zwischen den beiden
anderen Hebeln 32, 33 klar zu erkennen. Die beiden Hebel 32, 33 sind zwischen den
Armen 56 und 57 des Gelenkkörpers 55 geführt. Durch die Hochachse 38 und die Längsachse
40 verläuft eine Längsebene 64, bezüglich welcher der erste Hebel 31 um einen ersten
Winkel 66 in Richtung zum Verbindungshebel bzw. zweiten Hebel 32 herausgeschwenkt
ist. Der erste Mitnehmer 32 ist derart ausgebildet und angeordnet, daß er unter dem
Betätigungshebel 31 liegt, wie es in Verbindung mit Fig. 1 ersichtlich ist. In dieser
Grundposition befindet sich der Mitnehmer 63 des anderen Hebels 33 nicht unterhalb
des Betätigungshebels 31, sondern weist, bezogen auf die Längsebene 64, einen hinreichend
großen Abstand auf, so daß bei einem Schwenken des Betätigungshebels 31 nach unten
kein Eingriff möglich ist. Es sei ausdrücklich festgehalten, daß im Rahmen der Erfindung
die Mitnehmer alternativ am Betätigungshebel 31 angeordnet sein können, um entsprechend
den nachfolgenden Erläuterungen bei dessen Betätigung auf wahlweise einen der beiden
Hebel 32 oder 33 einzuwirken.
[0016] Fig. 3 zeigt die Ablaufarmatur nach dem ersten Betätigen des Betätigungselements
bzw. Druckknopfs 26. Aus der erläuterten Grundposition heraus wurde der Betätigungshebel
31 nach unten geschwenkt, wobei über den Mitnehmer 62 der Verbindungshebel 32 mit
seinem äußeren Arm nach unten geschwenkt wurde und das Überlaufrohr mittels der angelenkten
Zahnstange 53 vertikal nach oben angehoben würde. Zur Begrenzung der Bewegung des
Betätigungshebels 31 dient ein Anschlag 68 an der Betätigungseinrichtung 20, insbesondere
an deren seitlichem Arm 23. Der Ventilteller 14 ist vom Ventilsitz 12 entsprechend
nach oben angehoben und durch die freigegebene Öffnung 70 des Bodenventils 8 kann
somit das Spülwasser ausströmen. Der mittlere Teil des Betätigungshebels 31 ragt teilweise
von oben her in den gabelförmigen Gelenkkörper 55 ein. Ferner befindet sich der zweite
Mitnehmer 63 etwa in der gleichen Höhe wie der mittlere Teil des Betätigungshebels
31. Wie ferner in Verbindung mit Fig. 4 ersichtlich, gelangt der zweite Mitnehmer
63 mit dem Betätigungshebel 31 aufgrund dessen Verschwenkung um den Winkel 66 nicht
in Eingriff.
[0017] Fig. 5 und 6 zeigen die Betätigungseinrichtung mit dem Rahmen 20 und die Ablaufarmatur
2 in der Stellung nach dem Loslassen des Betätigungselements 26. Mittels der Druckfeder
28 wird gleichzeitig über das Gelenk 42 der Betätigungshebel 31 nach oben in die Grundposition
angehoben. Hierbei wird mittels einer ersten Schrägfläche 71 am Arm 23 eine Führung
des Betätigungshebels 31 sichergestellt. Die erste Schrägfläche 71 ist bezüglich der
vertikalen Längsebene derart geneigt, daß der Abstand am unteren Ende der Schrägfläche
größer ist als am oberen Ende. Da in dem Spülkasten noch hinreichend Wasser enthalten
war, schwimmt das Überlaufrohr 6 aufgrund des erwähnten Schwimmers nach oben bis zur
maximalen Höhe, wobei durch die Achse 52 auch der Verbindungshebel bzw. der zweite
Hebel 32 im Uhrzeigersinn maximal nach oben geschwenkt wird. Der zweite Hebel 32 besitzt
einen abgewinkelten Arm 72, welcher sich unterhalb des Betätigungshebels 31 erstreckt.
Der Arm 72 weist eine dem Betätigungshebel 31 zugewandte zweite obere Schrägfläche
74 auf, an welcher der erste Hebel 31 in der dargestellten Position anliegt. Diese
Schrägfläche 74 verläuft von einer Oberkante 76 des Hebels 31 gemäß Fig. 5 nach hinten
bezüglich der horizontalen Ebene geneigt nach unten.
[0018] In Fig. 6 ist die an der Oberkante 76 des zweiten Hebels 32 beginnende zweite Schrägfläche
74 gut zu erkennen. Die an dem abgewinkelten Arm 72 des Hebels 32 angeordnete obere
Schrägfläche 74 endet an der Unterkante 78 und befindet sich unterhalb des Betätigungshebels
31, welcher an der Schrägfläche in dieser Position anliegt.
[0019] Sofern nach der ersten Betätigung der Druckknopf nicht nochmals betätigt wird, sinkt
das Überlaufrohr 4 nach der vollständigen Entleerung des Spülkastens nach unten ab,
da der im Schwimmerbecher 16 angeordnete und dem Überlaufrohr 4 zugeordnete Schwimmer
das Überlaufrohr 4 nicht mehr in der angehobenen Position halten kann. Der Ventilteller
14 liegt wiederum auf dem Ventilsitz 12 auf und die Öffnung 70 wird vollständig abgesperrt.
Das Hebelsystem mit den drei Hebeln 31, 32, 33 nimmt dann wieder die Ausgangsposition
gemäß Fig. 1 ein.
[0020] Fig. 7 und 8 zeigen die erneute Betätigung des Druckknopfes zur Unterbrechung des
Spülvorganges bevor der Spülkasten entleert wurde. Das Betätigungselement 26 ist über
einen Teil seines Verstellweges bereits nach unten gedrückt, wobei der erste Hebel
31 gleichfalls nach unten gedrückt ist. Aufgrund der Schrägfläche 74 am zweiten Hebel
32 ist dieser gemäß Fig. 8 in Richtung des Pfeiles 80 vom ersten Hebel 32 weggeschwenkt
und befindet sich nunmehr nahe dem dritten Hebel 33. Der erste Hebel 31 ist um die
Hochachse 38 in dieser zweiten Schwenkposition bezüglich der Längsebene 64 im einen
zweiten Winkel 82 geschwenkt. Der erste Winkel 66 und der zweite Winkel 82 sind unter
Berücksichtigung der seitlichen Abstände der beiden Mitnehmer 62, 63 in Richtung quer
zur Längsebene 64 derart aufeinander abgestimmt, daß in der zweiten Stellung der zweite
Mitnehmer 63 mit dem ersten Hebel 31 in Eingriff bringbar ist, während der erste Mitnehmer
62 mit dem ersten Hebel 31 nicht mehr in Eingriff bringbar ist.
[0021] Fig. 9 und 10 zeigen die Betätigungseinrichtung, nachdem das Betätigungselement bzw.
die Drucktaste 26 in die untere Endposition gebracht ist. Aufgrund der Schwenkung
des Betätigungshebels 31 mittels der Schrägfläche 74 in die zweite Schwenkposition,
konnte der Betätigungshebel 31 nach unten bewegt werden, ohne hierbei mit dem zweiten
Hebel 32 bzw. mit dem ersten Mitnehmer 62 in Eingriff zu gelangen. Hingegen war der
Betätigungshebel 31 mit dem zweiten Mitnehmer 63 in Eingriff, so daß über den dritten
Hebel 33 und die angelenkte Zahnstange 53 das Überlaufrohr 4 mit dem Ventilteller
14 nach unten bewegt wurde. Der Ventilteller 14 liegt nunmehr wieder auf dem Ventilsitz
12 dichtend auf und die weitere Entleerung des Spülkastens ist unterbrochen.
[0022] Wird nachfolgend das Betätigungselement 26 losgelassen, so wird aufgrund der Feder
28 über das Gelenk 42 der erste Hebel 31 nach oben bewegt, bis er wieder die in Fig.
1 dargestellte Ausgangsposition einnimmt. Beim Hochschwenken des ersten Hebels 31
gelangt er zur Anlage an der ersten Schrägfläche 71 und wird nachfolgend beim weiteren
Hochschwenken um die Hochachse 38 wieder zurückgeschwenkt. Ist die Schwenkbewegung
des ersten Hebels 31 nach oben in die Position gemäß Fig. 1 abgeschlossen, so hat
er ferner gemäß Fig. 2 seine Grundposition entsprechend dem dort erläuterten ersten
Winkel bezüglich der Längsebene 64 wieder eingenommen.
Bezugszeichen
[0023]
- 2
- Ablaufarmatur
- 4
- Überlaufrohr
- 6
- Ventilkörper
- 8
- Bodenventil
- 10
- Gewindering
- 12
- Ventilsitz
- 14
- Ventilteller
- 16
- Schwimmerbecher
- 18
- Bajonettverbindung
- 20
- Rahmen / Gehäuse
- 22, 23
- seitlicher Arm
- 24, 25
- Klammer
- 26
- Betätigungselement / Drucktaste
- 28
- Feder
- 31
- Betätigungshebel / erster Hebel
- 32
- Verbindungshebel / zweiter Hebel
- 33
- anderer Hebel
- 34
- Lager
- 36
- horizontale Schwenkachse
- 38
- Hochachse
- 40
- vertikale Längsachse
- 42
- Gelenk
- 44
- Bolzen
- 46
- Gabel
- 48
- Stift
- 50
- Lager
- 51
- Bolzen
- 52
- Achse
- 53
- Zahnstange
- 54
- Kupplung
- 55
- gabelförmiger Gelenkkörper
- 56, 57
- Arm von 55
- 58
- Zapfen
- 60
- Ausnehmung
- 62, 63
- Mitnehmer
- 64
- vertikale Längsebene
- 66
- erster Winkel
- 68
- Anschlag
- 70
- Öffnung
- 71
- erste Schrägfläche
- 72
- abgewinkelter Arm
- 74
- zweite Schrägfläche
- 76
- Oberkante von 74
- 78
- Unterkante von 74
- 80
- Pfeil
- 82
- zweiter Winkel
1. Betätigungseinrichtung für eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthaltend ein Betätigungselement
(26), einen schwenkbaren Verbindungshebel (32) und ein Ablaufventil (6, 8), welches
geöffnet und durch nochmalige Betätigung zur Unterbrechung eines Spülvorganges geschlossen
werden kann,
dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Betätigungselement (26) ein Betätigungshebel (31)
gekoppelt ist, welcher um eine im wesentlichen vertikale Hochachse (38) und vorzugsweise
auch um eine horizontale Schwenkachse (36) schwenkbar ist, und daß Führungsmittel
(71, 74) vorgesehen sind, um den Betätigungshebel (31) um wenigstens einen vorgebbaren
Winkel (66, 82) bezüglich der Hochachse (38) derart zu schwenken, daß wahlweise über
den Verbindungshebel (32) der Ventilkörper (6) angehoben wird oder daß bei nochmaliger
Betätigung des Betätigungselements (26) der Ventilkörper (6) abgesenkt und das Ablaufventil
geschlossen wird.
2. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vorzugsweise
einarmige Betätigungshebel (31) mittels eines Gelenks (42) an das Betätigungselement
(26) gekoppelt ist und/oder daß der Betätigungshebel (31) den Bewegungen des Betätigungselements
(26) in beiden Richtungen im wesentlichen unmittelbar folgt.
3. Betätigungseinrichtung, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Gehäuse oder Rahmen (20) ein Lager (34) des vorzugsweise einarmig ausgebildeten
Betätigungshebels (31) aufweist, welches eine Schwenkung des Betätigungshebels (31)
um die horizontale Schwenkachse (36) sowie um die vertikale Hochachse (38) ermöglicht.
4. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die Führungsmittel als Schrägflächen (71,74) ausgebildet sind, um dem Betätigungshebel
(31) eine erste Grundposition vorzugeben, aus welcher heraus das Öffnen des Ablaufventils
erfolgt, und um den Betätigungshebel (31) in eine zweite Schwenkposition bezüglich
der Hochachse (38) zu schwenken, wobei aus dieser zweiten Schwenkposition heraus mittels
des Betätigungselements (26) das Ablaufventil geschlossen wird.
5. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
ein dritter Hebel (33) vorgesehen ist, welcher vorzugsweise über eine Achse (52) mit
dem Verbindungshebel gekoppelt ist und/oder welcher koaxial zum Lager (50) des Verbindungshebels
(32) gelagert ist und ebenso wie der Verbindungshebel (32), insbesondere mittels eines
Gelenks (55), an den Ventilkörper (6) des Ablaufventils gekoppelt ist und/oder daß
die genannten mittels der Achse (52) verbundenen Hebel (32, 33) einen definierten
Abstand zueinander aufweisen und/oder daß der zweite Hebel (32) beabstandet zur Längsebene
(64) in der einen Richtung angeordnet ist und der dritte Hebel (33) bezüglich der
Längsebene (64) in der anderen Richtung angeordnet ist.
6. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
am oberen Ende einer Zahnstange (53) ein Gelenk zur Anlenkung des Verbindungshebels
(32) und/oder des dritten Hebels (33) vorgesehen ist und einen vorzugsweise gabelförmigen
Gelenkkörper (55) aufweist, zwischen dessen Armen (56,57) die genannten Hebel (32,33)
geführt und angelenkt sind und/oder daß der Verbindungshebel (32) und/oder der dritte
Hebel (33) Längsnuten (60) aufweisen, in welchen Zapfen (58) des Gelenkkörpers (55)
eingreifen.
7. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
der Betätigungshebel (31) im Bereich einer durch die Hochachse (38) des Lagers (50)
verlaufenden Längsebene (64) angeordnet ist und/oder daß der Betätigungshebel (31)
bezüglich der Längsebene (64) wahlweise um einen ersten Winkel (66) in Richtung zum
Verbindungshebel (32) oder um einen zweiten Winkel (82) in Richtung zum dritten Hebel
(33) schwenkbar angeordnet ist.
8. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
das Lager (34) des Betätigungshebels (31) bezüglich der Längsachse (40) auf der einen
Seite angeordnet ist, und daß das Lager (50) des Verbindungshebels (32) und/oder dritten
Hebels (33) auf der anderen Seite bezüglich der Längsachse (40) angeordnet ist und/oder
daß das Gelenk (55), über welches der Verbindungshebel (32) und/oder der dritte Hebel
(33) mit dem Ventilkörper (6) verbunden sind, im wesentlichen im Bereich der Längsachse
(40) angeordnet ist.
9. Betätigungseinrichtung insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß das Lager (34) des Betätigungshebels (31) an einem ersten seitlichen Arm (22)
angeordnet ist, daß das Lager (50) an einem zweiten Arm (23) angeordnet ist und/oder
daß über wenigstens einen dieser Arme (22, 23) mit der Ablaufarmatur (2) eine vorzugsweise
in der Höhe verstellbare Verbindung vorhanden ist.
10. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß
die erste Führungs- und/oder Schrägfläche (71) an dem gleichen Arm (23) angeordnet
ist wie das Lager (50) des Verbindungshebels (32) und/oder dritten Hebels und/oder
daß die zweite Führungs- und/oder Schrägfläche (74) am Verbindungshebel (32) angeordnet
ist, vorzugsweise an einem abgewinkelten Arm (72) desselben, welcher bis in den Bereich
der Längsebene (64) verläuft und unterhalb des Betätigungshebels (31) angeordnet ist.