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EP 0 541 053 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.11.1995 Patentblatt 1995/48 |
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Anmeldetag: 04.11.1992 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F24C 15/20 |
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Dunstabzugshaube
Smoke extracting hood
Hotte d'évacuation de fumée
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH FR IT LI NL |
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Priorität: |
05.11.1991 DE 9113763 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.05.1993 Patentblatt 1993/19 |
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Patentinhaber: bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme |
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D-84153 Aich (DE) |
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Erfinder: |
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- Klemisch, Reinhard
W-8267 Neumarkt-St-Veit (DE)
- Haberl, Thomas
W-8050 Freising-Attaching (DE)
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Vertreter: May, Hans Ulrich, Dr. |
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Patentanwalt Dr.H.U.May,
Thierschstrasse 27 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 8 530 783 US-A- 2 201 602
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GB-A- 2 030 367
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube mit einer hohlen Griffstange.
[0002] Dunstabzugshauben, die in einer Küche über einem frei im Raum oder an einer Wand
stehenden Herd angeordnet sind, sind oft mit mindestens einer Griffstange versehen,
die sich etwa in der Einlaßebene der Dunstabzugshaube in einem geringen Abstand von
dieser in Richtung auf den Benutzer befindet. An dieser Griffstange können leichte
Küchengeräte, wie Kelle und dergleichen oder auch Topflappen, kleine Tücher aufgehängt
werden, die beim Kochen rasch zur Hand sein sollen. Die Griffstange wird aber vielfach
auch benutzt, um daran eine elektrische Schaltvorrichtung für die Dunstabzugshaube
anzubringen, welche zum Einschalten einer Beleuchtung und/oder des Lüftermotors dienen
kann und somit ebenfalls "griffbereit" sein soll. Solche gesondert angebrachten elektrischen
Schaltvorrichtungen haben aber den Nachteil, daß sie durch Kochdünste rasch verschmutzen
und beschädigt werden können, was ihre Funktionsfähigkeit beeinträchtigen kann, und
sie sind außerdem an der Griffstange ein optisch störender Fremdkörper.
[0003] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Dunstabzugshaube mit einer Griffstange
mit einer elektrischen Schaltvorrichtung ohne diesen Nachteil auszubilden.
[0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Dunstabzugshaube mit den im Anspruch 1 angegebenen
Merkmalen.Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0005] Dadurch, daß die Schaltvorrichtung nicht an sondern in der Griffstange angeordnet
ist, ist sie vor Kochdünsten optimal geschützt und weist eine erhöhte Betriebssicherheit
auf. Die Schaltvorrichtung ist so auch vor der Gefahr mechanischer Beschädigung durch
Abbrechen eines außen an der Griffstange angebrachten gesonderten Schaltergehäuses
geschützt, dessen ersatzloser Wegfall auch das Aussehen der Griffstange und der gesamten
damit ausgerünsteten Dunstabzugshaube verbessert.
[0006] Die Erfindung wird weiter erläutert durch die folgende Beschreibung, die sich auf
die beigefügte Zeichnung bezieht. Hierin zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Griffstange;
Fig. 2 eine Vorderansicht des rechten Teils der Griffstange;
Fig. 3 eine Seitenansicht der Griffstange;
Fig. 4 eine vergrößerte Einzelheit der Fig. 1;
Fig. 5 eine Seitenansicht einer Dunstabzugshaube mit der erfindungsgemäßen Griffstange.
[0007] Die in Fig. 1 perspektivisch gezeigte Griffstange 1 besteht aus einem hohlen Rohr,
insbesondere aus Metall, das an beiden Seiten in an sich bekannter Weise durch eingeschraubte
Verschlußkappen 11 verschlossen ist. Die Griffstange ist mittels Trägern 12, die an
ihrem Ende je eine Gabel 13 tragen, an einer über dem Luftansaugtrichter 14 der Dunstabzugshaube
gehaltenen waagerechten Glasplatte 15 befestigbar, indem in die Gabel 13 senkrecht
zu ihrer Öffnung eine Klemmschraube eingeschraubt wird. Der Querschnitt der Griffstange
kann kreisrund, wie gezeigt, oder auch oval, quadratisch, rechteckig oder mehreckig
sein.
[0008] In die Griffstange 1 ist die nur schematisch gezeigte, an sich bekannte Schaltvorrichtung
2 bis zu einem Sitz 10 eingeschoben, so daß ihre Schaltkontakte mit Schaltknöpfen
6 zusammenwirken können, welche passende Öffnungen 7 in der Wand 4 der Griffstange
1 durchsetzen.
[0009] Die Schaltvorrichtung 2 weist eine an sich bekannte Infrarot- oder Lichtsteuervorrichtung
auf, deren Sender 8 hinter einer Bohrung 9 der Griffstange 1 angeordnet ist und mit
einem nicht gezeigten Empfänger zusammenwirkt, der an einem oberen Teil der Dunstabzugshaube,
beispielsweise am Lüftergehäuse 16 angeordnet ist und seinerseits die Ein- und Ausschaltung
der gewünschten elektrischen Vorrichtungen, wie Beleuchtung und Ventilator besorgt.
[0010] Zur Energieversorgung der Schaltvorrichtung 2 ist in das andere Ende der hohlen Griffstange
1 eine Energieversorgungseinheit 5 bis zu einem entsprechenden Sitz 10 eingeschoben,
welche nicht gezeigte Kontakte berührt, die durch in der hohlen Griffstange 1 verlegte
Leitungen mit entsprechenden Kontakten der Schaltvorrichtung 2 in Verbindung stehen,
so daß deren Energieversorgung gesichert ist.
[0011] Die Energieversorgungseinheit ist beispielsweise eine Batterie oder ein wieder aufladbarer
Akku und kann nach dem Abschrauben der Verschlußkappe 11 leicht aus der Griffstange
1 entnommen und gegen eine neue Einheit 5 ausgewechselt werden.
[0012] Auch die Schaltvorrichtung 2 kann aus der Griffstange 1 zur Überprüfung und zum Austausch
leicht entnommen werden.
[0013] Die Schaltvorrichtung und Energieversorgungseinheit sind in ihren Außenabmessungen
so gestaltet, daß sie in den Hohlraum der Griffstange 1 passen und sie sind darin
jeweils in entsprechenden Führungen geführt, um ihre richtige Lage bezüglich der Kontakte,
den Schaltknöpfen 6 bzw. der Bohrung 9 sicherzustellen.
[0014] Zur Erleichterung des Gebrauchs bietet es sich an, die Funktionen der Schaltknöpfe
6 durch Bildsymbole auf den Schaltknöpfen selbst oder auf dem danebenliegenden Bereich
der Außenwand der Griffstange 1 zu kennzeichnen, wie in Fig. 4 gezeigt.
1. Dunstabzugshaube mit einer hohlen Griffstange (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Griffstange (1) eine elektrische Schaltvorrichtung (2) aufweist, und daß
die Schaltvorrichtung (2) als eine in die hohle Griffstange (1) geschobene und in
diese integrierte Einheit ausgebildet ist, die mit einer ebenfalls in einen Sitz in
der hohlen Griffstange eingeschobenen Energieversorgungseinheit (5) verbunden ist
und deren Schaltkontakte (3) durch die Wand (4) der Griffstange hindurch betätigbar
sind.
2. Dunstabzugshaube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltkontakte mit
Schaltknöpfen (6) zusammenwirken, die passende Öffnungen (7) in der Wand (4) der Griffstange
(1) durchsetzen.
3. Dunstabzugshaube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltvorrichtung
(2) eine an sich bekannte Infrarot- oder Lichtsteuervorrichtung aufweist, deren Sender
(8) hinter einer Bohrung (9) der Griffstange (1) angeordnet ist.
4. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in
der hohlen Griffstange (1) Sitze (10) für die Schaltvorrichtung (2) und/oder die Energieversorgungseinheit
(5) ausgebildet sind.
5. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Enden der hohlen Griffstange (1) in an sich bekannter Weise durch eingeschraubte glatte
Verschlußkappen (11) verschlossen sind.
6. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
Schaltvorrichtung (2) und/oder die Energieversorgungseinheit (5) jeweils an einer
der beiden Verschlußkappen (11) befestigt sind.
7. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
Funktionen der Schaltknöpfe (6) durch Symbole gekennzeichnet sind, die am Schaltknopf
oder auf der Außenwand (4) der Griffstange (1) angebracht sind.
8. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Griffstange an der Dunstabzugshaube
in der Nähe von deren Ansaugöffnung und in seitlichem Abstand von derselben gehalten
ist.
1. Vapour exhaust hood with a hollow handle bar (1), characterized in that the handle
bar (1) comprises an electrical switching device (2) and in that the switching device
(2) is designed as a unit, which is inserted into and integrated with the hollow handle
bar (1), and which is connected with an energy supply unit (5) also inserted into
the hollow handle bar, the switching contacts (3) of which are operable through the
wall (4) of the handle bar.
2. Vapour exhaust hood according to claim 1, characterized in that the switching contacts
cooperate with switching buttons (6), which fit through corresponding openings (7)
in the wall (4) of handle bar (1).
3. Vapour exhaust hood according to claims 1 or 2, characterized in that the switching
device (2) comprises a known infrared or lighting control device the transmitter (8)
of which is arranged behind a hole (9) of handle bar (1).
4. Vapour exhaust hood according to one of claims 1 to 3, characterized in that seats
(10) for the switching device (2) and/or the energy supply unit (5) are formed in
the hollow handle bar (1).
5. Vapour exhaust hood according to one of claims 1 to 4, characterized in that the ends
of the hollow handle bar (1) are closed in the known manner by screwed-in flat sealing
caps (11).
6. Vapour exhaust hood according to one of claims 1 to 5, characterized in that the switching
device (2) and/or the energy supply unit (5) are each attached to one of the two sealing
caps (11).
7. Vapour exhaust hood according to one of claims 1 to 6, characterized in that the functions
of the switching buttons (6) are identified by symbols provided on the switching button
or on the outside wall (4) of handle bar (1).
8. Vapour exhaust hood according to one of claims 1 to 7, wherein the handle bar is held
on the vapour exhaust hood in the vicinity of its suction opening and at a lateral
distance therefrom.
1. Hotte d'évacuation de fumée, comprenant un manche creux (1), caractérisée en ce que
le manche (1) présente un dispositif de commutation, et en ce que le dispositif de
commutation (2) est conformé en unité enfoncée dans le manche creux (1) et intégrée
dans celui-ci, unité qui est reliée à une unité d'alimentation en énergie (5), également
enfoncée dans un siège dans le manche creux, et dont les contacts de commutation (3)
peuvent être actionnés à travers la paroi (4) du manche.
2. Hotte d'évacuation de fumée selon la revendication 1, caractérisée en ce que les contacts
de commutation coopèrent avec des boutons commutateurs (6) qui traversent des ouvertures
appropriées (7) dans la paroi (4) du manche (1).
3. Hotte d'évacuation de fumée selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que
le dispositif de commutation (2) présente un dispositif de commande lumineux ou à
infrarouges connu en soi, dont l'émetteur (8) est placé derrière un perçage (9) du
manche (1).
4. Hotte d'évacuation de fumée selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en
ce que des sièges (10) sont formés dans le manche creux (1) pour le dispositif de
commutation (2) et/ou l'unité d'alimentation en énergie (5).
5. Hotte d'évacuation de fumée selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en
ce que les extrémités du manche creux (1) sont fermées d'une manière connue en soi
par des capuchons de fermeture lisses vissés (11).
6. Hotte d'évacuation de fumée selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en
ce que le dispositif de commutation (2) et/ou l'unité d'alimentation en énergie (5)
sont fixées respectivement sur l'un des deux capuchons de fermeture (11).
7. Hotte d'évacuation de fumée selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en
ce que les fonctions des boutons commutateurs (6) sont repérées par des symboles qui
sont placés sur le bouton commutateur ou sur la paroi extérieure (4) du manche (1).
8. Hotte d'évacuation de fumée selon l'une des revendications 1 à 7, le manche (1) étant
maintenu sur la hotte d'évacuation de fumée à proximité de son ouverture de sortie
et à distance latérale de celle-ci.
