[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Verriegeln von Endlagen von beweglichen
Weichenteilen, insbesondere Weichenverschluß, bei welcher zwei relativ zueinander
bewegliche Teile in eine in wenigstens einer Bewegungsrichtung kraftschlüssige Lage
verschiebbar sind, wobei gesonderte Verriegelungsglieder vorgesehen sind.
[0002] Für die Verriegelung von beweglichen Weichenteilen, insbesondere in Form der Ausbildung
eines Weichenverschlusses, ist beispielsweise der sogenannte Klammerspitzenverschluß
bekanntgeworden. Bei einer derartigen Ausbildung des Verschlusses sind zwei relativ
zueinander bewegliche Teile vorgesehen, wobei ein Teil in einer Ausnehmung des anderen
geführt ist und für die Einnahme der beiden jeweiligen Betriebslagen relativ zum anderen
Teil in der Verschiebeebene verschwenkt werden muß. Bei anderen Ausbildungen ist eine
Verschwenkung aus der Verschiebeebene erforderlich. Insgesamt sind alle bekannten
Weichenverschlüsse so ausgebildet, daß eine mehr oder weniger komplexe außeraxiale
Bewegung erforderlich ist und daß die den Verschluß bewirkenden Teile freiliegen und
somit der Verschmutzung ausgesetzt sind. Insbesondere die Verschmutzungsgefahr kann
eine sichere Verriegelung behindern.
[0003] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Einrichtung der eingangs genannten Art zu
schaffen, mit welcher eine vollkommen geschlossene und damit vor Eindringen von Schmutz
geschützte Bauweise möglich ist und welche darüberhinaus die Standzeit beeinträchtigende
außermittige Beanspruchungen der Verriegelungsglieder vermeidet. Zur Lösung dieser
Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Ausbildung im wesentlichen darin, daß die relativ
zueinander verschieblichen Teile von einem Rohr und einem im Rohr geführten Bolzen
gebildet sind, daß das Rohr über einen Teil seiner axialen Länge in Achsrichtung verlaufende
Schlitze unter Ausbildung von Federzungen aufweist, und daß die freien Enden der Federzungen
einen Kopf mit die Wandstärke des Rohres übersteigender Wandstärke tragen. Dadurch,
daß die relativ zueinander verschieblichen Teile ausschließlich in axialer Richtung
relativ zueinander verschieblich sind, da ja einer der beiden Teile von einem im anderen
Teil axial geführten Bauteil geführt ist, wird zunächst die Gefahr von außermittigen
und exzentrischen Kräften vermieden, wobei dadurch, daß einer der Bauteile ein Rohr
ist und den anderen Bauteil umgreift, eine vollkommen geschlossene und gegen Eindringen
von Schmutz geschützte Ausbildung ermöglicht wird. Die Verriegelung selbst erfolgt
bei einer derartigen Ausbildung durch gesonderte Verriegelungsglieder, welche von
verbreiterten Köpfen von Federzungen gebildet sind. Die Verriegelungsglieder sind
hiebei so dimensioniert, daß sie während der Verschiebung jeweils zwischen der Innenkontur
des außenliegenden Bauteiles und der Außenkontur des innenliegenden Bauteiles verschieblich
sind, wobei die Verriegelung durch radiale Verlagerung der Köpfe der Federzungen erzielt
werden kann.
[0004] In besonders einfacher Weise ist die Ausbildung hiebei so getroffen, daß die relativ
zueinander verschieblichen Teile in einem ortsfesten Außenrohr geführt sind, welches
am Innenmantel wenigstens einen axialen Bereich mit vergrößerter lichter Weite aufweist.
Ein derartiges Außenrohr umgreift insbesondere ein in radialer Richtung nach außen
verlagerbares Verriegelungsglied und kann somit auch an dieser Stelle ein Eindringen
von Staub oder Verschmutzungen sicher verhindern. Weiters bietet ein derartiges Außenrohr
als in sich geschlossener weiterer geschützter Bauteil die Möglichkeit, hier gewünschtenfalles,
wie es einer bevorzugten Ausbildung entspricht, auch einen Verschiebeantrieb anzuordnen,
welcher im ortsfesten Außenrohr angeordnet sein kann.
[0005] Eine Begrenzung der relativen Verschiebung des innenliegenden, bolzenförmigen, im
Rohr axial geführten Bauteiles zum außenliegenden, rohrförmigen, in Achsrichtung verschieblichen
Bauteil, läßt sich in einfacher Weise dadurch erzielen, daß der rohrförmige, längs
seiner Achse verschiebliche Teil wenigstens einen einwärtsragenden Bord aufweist,
welcher mit einem Anschlag am bolzenförmigen, längs seiner Achse verschieblichen Teil
zusammenwirkt. Ein derartiger einwärts ragender Bord hat darüberhinaus den Vorteil,
daß zwischen dem einwärts ragenden Bord und einem mit diesem Bord zusammenwirkenden
Anschlag des bolzenförmigen Bauteiles eine Feder angeordnet werden kann. Mit Vorteil
ist eine derartige Feder als Schraubenfeder ausgebildet und eine derartige Ausbildung
kann als Umstellhilfe dienen, da während des Verstellvorganges bei Zuordnung jeweils
einer erfindungsgemäßen Einrichtung zu jeder beweglichen Schiene zunächst beide Federn
komprimiert werden, wodurch sich eine Totpunktlage ergibt und in der jeweiligen Endlage
eine Feder wiederum expandiert wird. Bei entsprechender Auslegung der Federcharakteristik
ergibt sich von der jeweiligen Totpunktlage ausgehend eine Unterstützung der Umstellbewegung,
wobei weiters der Vorteil erreicht wird, daß eine auf diese Weise betätigte oder mit
einem derartigen Verschlußglied ausgestattete Weiche entgegen der Kraft einer Feder
aufgeschnitten werden kann.
[0006] In besonders vorteilhafter Weise ist die Ausbildung so getroffen, daß der bolzenförmige
verschiebliche Teil über einen Teil seiner Länge auf kleineren Durchmesser abgesetzt
ist. Über einen derartigen Teil der Länge des bolzenförmigen Bauteiles können die
Verriegelungsglieder in ihrer radial einwärts verlagerten Position in Längsrichtung
des Bolzens verschoben werden, so daß jeweils ein Vorlauf bzw. ein Nachlauf der Verstellbewegung
ermöglicht wird, bei welchem eine Verriegelungsstellung noch nicht erreicht wird.
Erst nach dem Auflauf über eine Kegelfläche auf den größeren Durchmesser des Bolzens,
können die Verriegelungsglieder dann ausweichen, wenn sie in eine entsprechende Ringnut
oder Ausnehmung des Außenrohres eintauchen können. Erst in dieser zweiten Position
wird eine Verriegelung ermöglicht.
[0007] Die Ausbildung kann hiebei, um eine verschleißfreie Verschiebung der Verriegelungsglieder
zu ermöglichen, so getroffen sein, daß die Durchmesserdifferenz zwischen dem kleineren
Durchmesser des bolzenförmigen Teiles und dem Innendurchmesser des ortsfesten Außenrohres
ebenso wie die Durchmesserdifferenz zwischen dem größeren Durchmesser des bolzenförmigen
Teiles und dem auf größere lichte Weite ausgenommenen Bereiches des stationären Rohres
größer als die Wandstärke des Kopfes der Federzungen ist.
[0008] Für eine entsprechende Lagerung und Führung der Verriegelungsglieder und eine Herabsetzung
des Verschleißes der Verriegelungsglieder ist die Ausbildung bevorzugt so getroffen,
daß die Wandstärke des verschiebbaren Teiles größer ist als die halbe Wandstärke des
Kopfes der Federzungen.
[0009] Wie bereits erwähnt, erfolgt die Verriegelung bei der erfindungsgemäßen Ausbildung
dadurch, daß die Verriegelungsglieder in radialer Richtung auswärts verlagert werden
und in eine Ringnut oder Ausnehmung am Innenumfang des stationären Außenrohres eintauchen.
[0010] Je nach Zulässigkeit und eisenbahnrechtlichen Bestimmungen läßt sich der erfindungsgemäße
Verschluß auch unmittelbar als Antrieb für die Verstellung einer Weiche heranziehen,
wobei mit Vorteil die Ausbildung so getroffen ist, daß einer der relativ zueinander
axial verschieblichen Teile, insbesondere der bolzenförmige Teil, mit einem Verschiebeantrieb
verbunden ist, wobei sich für die Anordnung eines derartigen Verschiebeantriebes,
wie bereits oben erwähnt, daß ortsfeste Außenrohr besonders eignet.
[0011] Die Erfindung wird nachfolgend an Hand von in der Zeichnung schematisch dargestellten
Ausführungsbeispielen näher erläutert. In dieser zeigen Fig.1 einen Schnitt durch
eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung zum Verriegeln von
Endlagen von beweglichen Weichenteilen; Fig.2 einen Schnitt nach der Linie II-II der
Fig.1; Fig.3 in einer zu Fig.1 analogen Darstellung einen Schnitt durch eine zweite
Position der Verriegelungseinrichtung nach Fig.1; Fig.4 eine Ansicht in Richtung des
Pfeiles IV der Fig.3; Fig.5 eine schematische Draufsicht auf eine Weiche, wobei erfindungsgemäße
Einrichtungen zum Verriegeln von Endlagen von beweglichen Weichenteilen Verwendung
finden; Fig.6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI der Fig.5; Fig.7 einen Schnitt nach
der Linie VII-VII der Fig.5, wobei bei der Ausbildung gemäß den Fig.6 und 7 ein drückender
Verschluß für Weichen mit Verbindungsstangen zwischen den beweglichen Zungenschienen
dargestellt ist; die Fig.8a bis 8d unterschiedliche Stellungen eines ziehenden Verschlusses
unter Verwendung erfindungsgemäßer Einrichtungen zum Verriegeln von Endlagen von beweglichen
Weichenteilen, wobei die Darstellungen teilweise im Schnitt erfolgen; die Fig.9a und
9b Schnitte durch einen ebenfalls ziehenden Verschluß unter Einsatz von erfindungsgemäßen
Einrichtungen bei Rillenschienen; Fig.10 in einer zu Fig.6 ähnlichen Darstellung die
Verwendung einer Verbindungsstange bei einer Umstellhilfe für bewegliche Zungenschienen
unter Verwendung der erfindungsgemäßen Einrichtung zum Verriegeln von Endlagen von
beweglichen Weichenteilen; die Fig.11a bis 11d in einer zu den Fig.8a bis 8d ähnlichen
Darstellung eine drückende Umstellhilfe unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Einrichtung
zum Verriegeln von Endlagen von beweglichen Weichenteilen; die Fig.12a bis 12d in
einer zu den Fig.11a bis 11d ähnlichen Darstellung eine drückende und ziehende Umstellhilfe
unter Verwendung erfindungsgemäßer Einrichtungen zum Verriegeln von Endlagen von beweglichen
Weichenteilen, und die Fig.13 bis 16 Darstellungen einer abgewandelten Ausführungsform
in zu den Fig.l bis 4 analoger Weise.
[0012] In Fig.1 und 2 sind Schnitte durch eine Einrichtung zum Verriegeln von Endlagen von
beweglichen Weichenteilen dargestellt, wobei in einem Außenrohr 1 relativ zueinander
verschiebliche Teile in Form eines Rohres 2 und eines in dem Rohr 2 axial geführten
Bolzens 3 angeordnet sind. Das ein Gehäuse bildende Außenrohr 1 ist dabei ortsfest
angeordnet und die relativ zueinander verschieblichen Teile, d.h. das Rohr 2 sowie
der Bolzen 3, sind mit einem beweglichen Schienenteil und/oder mit einem Antrieb verbunden,
wie dies aus den nachfolgenden Figuren noch deutlich ersichtlich werden wird. Das
Rohr 2 sowie der Bolzen 3 wirken über Verriegelungsglieder 4 zusammen. Das Außenrohr
bzw.
[0013] Gehäuse 1 wird an seinem Stirnende 5 abgeschlossen, wobei Dichtungen zwischen dem
rohrförmigen verschiebbaren Teil 2 und dem Außenrohr 1 bzw. dem Stirnende 5 sowie
zwischen dem Bolzen 3 und dem Rohr 2 vorgesehen sein können. Derartige Dichtungen
sind mit 6 und 7 angedeutet.
[0014] Der Bolzen 3 weist einen Teilbereich 8 auf, dessen Außendurchmesser dem Innendurchmesser
des Rohres 2 entspricht. Der Bolzen 3 weist anschließend an den Teilbereich 8 einen
einen abgesetzten Bereich definierenden Anschlag 9 auf, welcher mit einem Bord 10
des Rohres 2 bei einer Verschiebung des Bolzens 3 nach einem vorgegebenen Verschiebeweg
zusammenwirkt. Nach einer Verschiebung des Bolzens 3 in Richtung des Pfeiles 11 gelangen
bei einem Zusammenwirken des Anschlages 9 mit dem Bord 10 die Verriegelungsglieder
4 in einen wiederum abgesetzt ausgebildeten Bereich 12 des Bolzens und ermöglichen
eine weitere Verschiebebewegung des Bolzens 3 sowie des Rohres 2 in Richtung des Pfeiles
11. Die Verriegelungsglieder 4 gelangen bei ihrer Verschwenkung in radialer Richtung
nach außen in eine Ringnut 14. Durch das Zusammenwirken des Anschlages 9 mit dem Bord
10 sowie einer nachfolgenden möglichen Verschiebung sowohl des Bolzens 3 als auch
des Rohres 2 ergibt sich die Möglichkeit eines Vorlaufes bzw. Nachlaufes bei einer
Umstellbewegung eines beweglichen Weichenteiles, wie dies aus den nachfolgenden Figuren
noch deutlicher ersichtlich werden wird.
[0015] Bei der Darstellung gemäß den Fig.3 und 4 befindet sich die Einrichtung zum Verriegeln
von Endlagen von beweglichen Weichenteilen in einer in Richtung des Pfeiles 11 gemäß
Fig.1 verschobenen Position und es ist deutlich ersichtlich, daß der Bolzen 3 durch
Zusammenwirken des Anschlages 9 mit dem Bord 10. des Rohres 2 auch eine Verschiebebewegung
des Rohres 2 im Sinne des Pfeiles 11 bewirkt hat. Dadurch, daß nach einer ersten Verschiebebewegung
des Bolzens 3 die Verriegelungsglieder 4 in den abgesetzten Bereich 12 des Bolzens
gelangen, ist ein Verschieben des Rohres 2 über die in Fig.1 dargestellte Lage möglich.
[0016] Aus den Darstellungen in Fig.2 und 4 ist ersichtlich, daß die Verriegelungsglieder
4 als Köpfe von Federzungen ausgebildet sind, wobei die einzelnen Federzungen durch
axiale Schlitze 13 voneinander getrennt sind.
[0017] In Fig.5 ist schematisch eine Weiche dargestellt, wobei die Umstellung der Zungenschienen
15, 16 in jeweils eine an den Backenschienen 17, 18 anliegende Stellung über eine
Mehrzahl von allgemein mit 20 bezeichneten Verschlüssen erfolgt, welche jeweils die
in den Fig.1 bis 4 näher dargestellten Einrichtung aufweisen, wie dies in den nachfolgenden
Figuren näher dargestellt ist. Zusätzlich sind zwischen den Zungenschienen 15, 16
noch Verbindungsstangen 21 vorgesehen. Die Backenschienen 17 und 18 sowie die Zungenschienen
15, 16 ruhen in allgemein bekannter Weise auf Schwellen 22 auf und sind über Gleitplatten
oder Unterlagsplatten abgestützt. Für die Umstellbewegung der Zungenschienen 15 und
16 finden zwischen diesen vorgesehene Antriebe 23 Verwendung, welche mit den in Fig.1
bis 4 dargestellten Einrichtungen zusammenwirken. Dabei sind in Fig.5 schematisch
Steuerleitungen 24 für die Umstellantriebe angedeutet. Weiters sind Auswerteleitungen
25 angedeutet, welche beispielsweise mit Endschaltern 26 zusammenwirken und eine Anzeige
für eine anliegende Zungenschiene darstellen. Mit 27 ist schematisch eine gemeinsame
Auswerte- und Regel- bzw. Steuereinheit angedeutet.
[0018] Aus den Fig.6 und 7 ist die Festlegung der Backenschienen 17 und 18 an Rippenplatten
bzw. Unterlagsplatten 28 und 29 deutlich ersichtlich. In Fig.6 ist weiters die Anordnung
der Verbindungsstange 21 zwischen den Zungenschienen 15 und 16 ersichtlich, welche
den gewünschten Abstand zwischen den Zungenschienen 15 und 16 sicherstellt. Die Zungenschienen
sind in bekannter Art und Weise auf einem Gleitstuhl 30 verschiebbar angeordnet.
[0019] Aus Fig.7 ist deutlich ersichtlich, daß jeder Zungenschiene 15 bzw. 16 eine Einrichtung
zum Verriegeln von Endlagen von beweglichen Weichenteilen zugeordnet ist, wobei das
im ortsfesten Außenrohr 1 einer derartigen Einrichtung geführte, verschiebbare Rohr
2 an die Innenseite des Schienenfußes der jeweils zugeordneten Zungenschiene 15 und
16 andrückt, während der im Rohr 2 verschiebbar geführte Bolzen 3 mit einem schematisch
angedeuteten und zwischen den Zungenschienen liegenden Antrieb 20 zusammenwirkt. Durch
entsprechende Beaufschlagung der bolzenförmigen verschiebbaren Teile 3 in den Einrichtungen
zum Verriegeln der Endlagen der beweglichen Weichenteile erfolgt eine Umstellung der
Zungenschiene.
[0020] Die in den Fig.6 und 7 dargestellte Ausführungsform eines drükkenden Verschlusses
mit einer Verbindungsstange 21 ist insbesondere für Weichen für hohe Geschwindigkeiten
einsetzbar, wobei kein Aufschneiden der Weiche gewünscht wird, sondern ein Flattern
der Zungenschienen durch eine beiderseitige Verriegelung vermieden wird. Insgesamt
ergibt sich eine lediglich drückende Anlage der Einrichtung zum Verriegeln von Endlagen
an den Zungenschienen 15 und 16, so daß keine längenausgleichende Verbindungsstücke
erforderlich sind. Weiters ergibt sich eine beiderseitige Verriegelung bei jeweils
einseitigem Verschluß durch zusätzlichen Einsatz der mit den Zungenschienen 15 bis
16 über Gelenke 31 gekoppelten Verbindungsstange.
[0021] In den Fig.8a bis 8d ist ein ziehender Verschluß unter Verwendung von Einrichtungen
zum Verriegeln von Endlagen von beweglichen Weichenteilen teilweise im Schnitt in
unterschiedlichen Positionen der Schienen schematisch dargestellt. Die Zungenschienen
15 bzw. 16 sind bei dieser Ausführungsform über Anschlußstücke 32 direkt mit den rohrförmigen
verschiebbaren Teilen 2 der jeweils zugeordneten Einrichtung zum Verriegeln der Endlage
der Zungenschienen verbunden. Die bewegbaren bolzenförmigen Teile 3 sind wiederum
mit einem zwischen den Zungenschienen angeordneten Antrieb 20 verbunden. Weiters ist
bei dieser Ausführungsform vorgesehen, daß zwischen dem Anschlag 9 des bolzenförmigen
Teiles 3 und dem zugeordneten Bord 10 des rohrförmigen Teiles Druckfedern 33 angeordnet
sind, welche entsprechend der jeweils eingenommenen Lage entweder komprimiert oder
expandiert sind.
[0022] In den Fig.8a bis 8d ist dabei die Abfolge einer Umstellbewegung der Zungenschienen
15 bzw. 16 dargestellt. Bei Beaufschlagung der miteinander verbundenen bolzenförmigen
verschiebbaren Teile 3 durch den Verschiebeantrieb 20 erfolgt ausgehend von der in
Fig.8a dargestellten Lage eine Komprimierung der in der Zeichnung auf der linken Seite
dargestellten Druckfeder 33 und es beginnt gleichzeitig die Verschiebebewegung der
auf der rechten Seite dargestellten Zungenschiene 15, während die Zungenschiene 16
noch in ihrer ursprünglichen Lage verbleibt. Erst bei der in Fig.8b dargestellten
Lage erfolgt eine Freigabe der Verschiebebewegung des rohrförmigen Teiles 2 durch
Absenken der Verriegelungsglieder 4 in den abgesenkten Bereich 12 des bolzenförmigen
Teiles 3, so daß ausgehend von dieser Lage nunmehr gemeinsam mit einer Verschiebung
der Zungenschiene 15 auch eine Mitnahme der Zungenschiene 16 erfolgt, wie dies in
Fig.8c dargestellt ist.
[0023] In Fig.8d ist die zweite Endlage dargestellt, in welcher die Zungenschiene 16 in
Abstand von der Backenschiene 18 liegt, während die Zungenschiene 15 in ihrer der
Backenschiene 17 nächstliegenden Lage ist. Für die Begrenzung der Verschiebebewegung
der bolzenförmigen Teile 3 ist weiters ein Anschlag 34 angedeutet. Insgesamt zeigt
sich, daß durch die Kopplung zweier Einrichtungen zum Verriegeln von Endlagen von
beweglichen Weichenteilen jeweils ein Vorlauf bzw. ein Nachlauf bei der Umstellbewegung
erzielbar ist, wobei die Federn 33 unterstützend wirken.
[0024] Die in den Fig.8a bis 8d dargestellte Ausführungsform ist für aufschneidbare Weichen
gedacht, da die offene Zunge zuerst aufgeschnitten wird und auf dieser Seite der Verschluß
nicht arretiert ist.
[0025] In den Fig.9a und 9b sind die Endstellungen eines ähnlichen drückenden Verschlusses
für eine Rillenschiene dargestellt. Die starren Elemente der Rillenschiene sind dabei
mit 35 bzw. 36 bezeichnet, während die bewegliche Schiene bzw. der bewegliche Weichenteil
mit 37 bezeichnet ist. Der innenliegende starre Schienenteil 36 wird vom rohrförmigen
Teil 2 durchdrungen, welcher mit der beweglichen Schiene 37 verbunden ist. Am innenliegenden
Teil 36 der Rillenschiene ist weiters das ortsfeste Außenrohr 1 angeordnet. Der Antrieb
ist bei dieser Ausführungsform ähnlich der Ausführungsform gemäß den Fig.8a bis 8d
ausgebildet, wobei auf die Unterstützung durch Druckfedern bei dieser Ausführungsform
verzichtet wird.
[0026] In Fig.10 ist analog zur Darstellung der Fig.6 eine Verbindungsstange 21 zwischen
den Zungenschienen 15 und 16 dargestellt.
[0027] Dazugehörig ist in den Fig.11a bis 11d eine drückende Umstellhilfe dargestellt, wobei
bei dieser Ausführungsform jeweils die bolzenförmigen, verschiebbaren Teile 3 an der
Innenfläche des Schienenfußes der Zungenschienen 15 und 16 anliegen. Der rohrförmige
Teil 2 ist wiederum im ortsfesten Außenrohr bzw. Gehäuse 1 verschiebbar gelagert und
es ist wiederum zwischen dem Anschlag 9 des bolzenförmigen beweglichen Teiles und
dem Bord 10 des Rohres 2 jeweils eine Druckfeder 33 vorgesehen. Bei dieser Ausführungsform
weist der Bolzen 3 eine dem abgesetzten Bereich 12 für die Verschlüsse der vorangehenden
Ausführungsformen entsprechende Umfangsnut 38 auf, in welche in der entsprechenden
Lage der miteinander verbundenen bolzenförmigen Teile 3 die Verriegelungsglieder 4
eintauchen können, so daß eine Verschiebung auch des rohrförmigen Teiles 2 im Außenrohr
1 möglich wird. Entsprechend der Umfangsnut 38 weist das Außenrohr 1 an seinem Innenumfang
eine Umfangsnut 39 auf, welche dem abgesetzten Bereich 14 bei den vorangehenden Ausführungsformen
entspricht. Bei der Umstellung der Zungenschienen von der in Fig.11a gezeigten Ausgangsposition
in die in Fig.11d dargestellte zweite Endposition wird die gespeicherte Federkraft,
wie dies in den Fig.11b und 11c dargestellt ist, während des Verschiebens an die schließende
Zungenschiene, d.h. an die in den Fig.11a bis 11d auf der rechten Seite dargestellte
Zungenschiene 15 abgegeben.
[0028] Bei der Darstellung der Fig.12a bis 12d ist wiederum eine Umstellhilfe unter Verwendung
der Einrichtungen zum Verriegeln von Endlagen von beweglichen Weichenteilen dargestellt,
wobei im Gegensatz zu der Ausbildung gemäß den Fig.11a bis 11d eine Verbindung zwischen
den bolzenförmigen Elementen 3 und dem Schienenfuß der Zungenschienen 15 bzw. 16 über
Gelenkstücke 40 erfolgt, welche bei 41 bzw. 42 gelenkig an den Schienenfuß bzw. das
jeweilige bolzenförmige verschiebbare Element 3 anschließen. Dadurch ergibt sich eine
ziehende und drückende Umstellhilfe, so daß auf eine Verbindungsstange verzichtet
werden kann. Die Umstellbewegung erfolgt wie bei der in den Fig.11a bis 11d dargestellten
Ausführungsform, wobei zusätzlich für eine exakte Anpassung an die Position der jeweiligen
Zungenschiene ein Anschlußelement 43 des Gelenkteiles 40 in eine Ausnehmung 44 des
Endes des bolzenförmigen Elementes 3 einschraubbar ist. Auch bei dieser Ausführungsform
wird die gespeicherte Federkraft der Federn 33 während des Verschiebens an die schließende
Zungenschiene abgegeben.
[0029] Bei den in den Fig.11 und 12 dargestellten Ausführungsformen findet ein getrennter
Antrieb für die Umstellung Verwendung, welcher an sich bekannt ist und nicht näher
dargestellt ist.
[0030] Insgesamt ergibt sich für die Einrichtung zum Verriegeln von Endlagen von beweglichen
Weichenteilen, daß sämtliche Teile, u.zw. das Außenrohr 1, der rohrförmige bewegliche
Teil 2 sowie der bolzenförmige bewegliche Teil 3, aus Drehteilen bestehen und somit
koaxial zueinander und ineinander relativ zueinander verschiebbar sind. Weiters kann
das ortsfeste Außenrohr leicht abgedichtet werden.
[0031] Es ergibt sich weiters, daß sämtliche Verschlußelemente bzw. Elemente der Umstellhilfe
nur in Längsrichtung zueinander verschiebbar sind, so daß insgesamt ein einfacher
Gesamtaufbau gegeben ist und die Montage relativ zur Schiene auf einer Schwelle zwischen
den bewegbaren Zungenschienen erfolgen kann.
[0032] Für eine Weiche, insbesondere eine Hochgeschwindigkeitsweiche mit großem Krümmungsradius,
werden beispielsweise acht Verschlüsse verwendet.
[0033] Bei der Darstellung in den Fig.13 bis 16 sind die Bezugszeichen der Fig.1 bis 4 unverändert
beibehalten worden. Anstelle der Ringnut 14 wirkt das freie Ende des Außenrohres 1
als Anschlag für die Verriegelung. Bei dieser Ausbildung muß die Krafteinleitung seitlich
am Rohr 2 in nicht dargestellter Weise erfolgen, sodaß eine derartige Ausbildung nicht
alle Vorteile der Ausbildung nach den Fig.1 bis 4 in bezug auf die Abdichtung und
die zentrische Krafteinleitung aufweist.
1. Einrichtung zum Verriegeln von Endlagen von beweglichen Weichenteilen, insbesondere
Weichenverschluß, bei welcher zwei relativ zueinander bewegliche Teile (2,3) in eine
in einer Bewegungsrichtung kraftschlüssige Lage verschiebbar sind, wobei gesonderte
Verriegelungsglieder (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die relativ
zueinander verschieblichen Teile von einem Rohr (2) und einem im Rohr (2) geführten
Bolzen (3) gebildet sind, daß das Rohr (2) über einen Teil seiner axialen Länge in
Achsrichtung verlaufende Schlitze (13) unter Ausbildung von Federzungen (4) aufweist,
und daß die freien Enden der Federzungen (4) einen Kopf mit die Wandstärke des Rohres
übersteigender Wandstärke tragen.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die relativ zueinander verschieblichen
Teile in einem ortsfesten Außenrohr (1) geführt sind, welches am Innenmantel wenigstens
einen axialen Bereich mit vergrößerter lichter Weite aufweist.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der rohrförmige längs
seiner Achse verschiebliche Teil (2) wenigstens einen einwärtsragenden Bord (10) aufweist,
welcher mit einem Anschlag (9) am bolzenförmigen, längs seiner Achse verschieblichen
Teil (3) zusammenwirkt.
4. Einrichtung nach ein Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der bolzenförmige
verschiebliche Teil (3) über einen Teil seiner Länge auf kleineren Durchmesser abgesetzt
ist.
5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchmesserdifferenz
zwischen dem kleineren Durchmesser des bolzenförmigen Teiles (3) und dem Innendurchmesser
des ortsfesten Außenrohres (1) ebenso wie die Durchmesserdifferenz zwischen dem größeren
Durchmesser des bolzenförmigen Teiles (3) und dem auf größere lichte Weite ausgenommenen
Bereiches (14) des stationären Rohres (1) größer als die Wandstärke des Kopfes der
Federzungen (4) ist.
6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandstärke
des verschiebbaren Teiles (2) größer ist als die halbe Wandstärke des Kopfes der Federzungen
(4).
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem einwärtsragenden Bord (10) des rohrförmigen verschieblichen Teiles (2) und einer
Anschlagschulter (9) des bolzenförmigen verschieblichen Bauteiles (3) eine Feder,
insbesondere Schraubenfeder (33), angeordnet ist.
8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß einer der
relativ zueinander axial verschieblichen Teile (2,3), insbesondere der bolzenförmige
Teil (3), mit einem Verschiebeantrieb (23) verbunden ist.
9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschiebeantrieb (23)
im ortsfesten Außenrohr (1) angeordnet ist.