Maschine zum Reinigen von Flaschen oder dgl.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Reinigen von Flaschen oder dgl. gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Es ist bereits eine derartige Maschine bekannt, bei der zwei Abschnitte des Endlosförderers mit gegensinniger Querbewegung mit Abstand nebeneinander in der gleichen Höhenlage angeordnet sind (DE-OS 28 44 126 bzw. GB-A-2 005 641). Die beiden Abschnitte weisen unterschiedliche Grundflächen auf und es ist jede Windung des Endlosförderers mit einem eigenen Gehäuse ausgestattet. Diese Bauweise ist äußerst raumgreifend und aufwendig.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer gattungsgemäßen Maschine zum Reinigen von Flaschen oder dgl. den Raumbedarf und den baulichen Aufwand ohne Einbußen an Behandlungsstrecke wesentlich zu senken.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0005] Durch die erfindungsgemäße Übereinander-Anordnung der verschiedenen Abschnitte des Endlosförderers läßt sich bei gleicher Grundfläche die Behandlungsstrecke um ein Mehrfaches erhöhen. Im einfachsten Fall sind zwei Abschnitte übereinander angeordnet; es können jedoch auch mehrere Abschnitte sein. Als Querbewegung wird diejenige Bewegungskomponente des Endlosförderers verstanden, die sich aufgrund der Gewindesteigung der Spirale im wesentlichen senkrecht zu seiner Translationsbewegung ergibt.

[0006] Eine besonders kompakte und einfache Bauweise ergibt sich, wenn die Bereiche mit gegenläufiger Querbewegung die gleiche Grundfläche aufweisen und unmittelbar übereinander in einem gemeinsamen, vorzugsweise quaderförmigen Gehäuse angeordnet sind.

[0007] Eine Reihe anderer Weiterbildungen der Erfindung, die vorteilhafte Ausbildungen des Endlosförderers in den übereinanderliegenden Bereichen aufzeigen, sind in den Ansprüchen 2 bis 9 und 19 angegeben.

[0008] Entlang des Endlosförderers in den mindestens zwei übereinanderliegenden Bereichen lassen sich die verschiedensten Behandlungseinrichtungen problemlos anbringen. Entsprechend-den Weiterbildungen der Erfindung nach den Ansprüchen 10 bis 13 wird der unterste Bereich für ein größeres Reinigungslösungsbad, beispielsweise heiße Lauge, verwendet, in das der Endlosförderer einschließlich der Flaschen für eine längere Zeit vollkommen eingetaucht ist, während der darüberliegende Bereich für kleinere Tauchbäder, z.B. für Wasserbäder, sowie für Spritzstationen verwendet wird. Auf diese Weise ist eine ausgezeichnete Reinigung von Mehrwegflaschen aller Art möglich.

[0009] Für den Endlosförderer sind verschiedene Bauweisen möglich. Gemäß der im Anspruch 14 enthaltenen Weiterbildung der Erfindung wird der Endlosförderer durch zwei parallele flexible Zugmittel und quer zur Umlaufrichtung daran angelenkte Flaschenkörbe zur Aufnahme jeweils einer Flaschenreihe gebildet. Werden die Flaschen in den Flaschenkörben in herkömmlicher Weise durch ortsfeste Führungsschienen gehalten, so können Flaschen aller Art, sowohl aus Glas als auch aus Kunststoff, behandelt werden.

[0010] Sollen nur Mehrwegflaschen aus Kunststoff, z.B. PET-Flaschen, gereinigt werden, so ist es zweckmäßig, entsprechen den in den Ansprüchen 15 bis 18 enthaltenen Weiterbildungen der Erfindung die Flaschen mittels im Halsbereich angreifender Klemmorgane in den Körben zu fixieren. Hierdurch ergibt sich eine enorme Verringerung des baulichen Aufwands und eine optimale Reinigungswirkung infolge des weitgehend freien Flaschenrumpfs.

[0011] Im Nachstehenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

die schematische Seitenansicht einer Maschine zum Reinigen von Flaschen

Fig. 2

die schematische Draufsicht der Maschine nach Fig. 1

Fig. 3

einen senkrechten Teilschnitt durch den Endlosförderer für die Flaschen im Bereich eines Flaschenkorbs

Fig. 4

die teilweise Draufsicht auf den Flaschenkorb nach Fig. 3.

[0012] Die Maschine nach Fig. 1 bis 4 ist zum Reinigen von Mehrweg-PET-Flaschen 37 - im Nachstehenden kurz Flaschen genannt - eingerichtet, die unterhalb des Flaschenkopfs einen vorstehenden Tragring besitzen. Die Maschine weist ein kasten- bzw. quaderförmiges Gehäuse 18 mit je zwei parallelen Stirn-, Seiten- und Boden- bzw. Deckflächen auf, das in herkömmlicher Weise aus fest miteinander verbundenen, teilweise lösbaren Platten aufgebaut und mittels mehreren Füßen auf dem Boden einer Abfüllanlage in horizontaler Ausrichtung aufgestellt ist.

[0013] Im Bereich der beiden Stirnseiten des Gehäuses 18 sind parallel zu diesen in einer senkrechten Ebene übereinander je zwei horizontale Wellen 23 bis 26 drehbar gelagert. Auf den beiden unteren, in gleicher Höhe liegenden Wellen 23 und 25 sind jeweils sechs Paare von unteren Umlenkrädern 20 und 21 in Form von Zahnrädern befestigt. Auf den auf gleicher Höhe liegenden oberen Wellen 24 und 26 sind sieben Paare von oberen Umlenkrädern 19 und 22 in Form von Zahnrädern befestigt. Die Umlenkräder sind in insgesamt sieben senkrechten, parallel zu den Längsseiten des Gehäuses 18 ausgerichteten und mit gleichem Abstand zueinander angeordneten Doppelebenen angeordnet. Die Doppelebenen und die zugehörigen Umlenkräder sind mit dem Index "a" bis "g" versehen. In der vordersten Doppelebene "g" sind im Höhenbereich zwischen den unteren Umlenkrädern 20, 21 und den oberen Umlenkrädern 19, 22 in der Mitte der Längsseite auf gleicher Höhe nebeneinander zwei zusätzliche Umlenkräder 27, 28 mit parallel zu den Wellen 23 bis 26 ausgerichteten Achsen frei drehbar gelagert. Zumindest die beiden an der gleichen Stirnseite des Gehäuses 18 angeordneten Wellen 23, 24 werden durch einen Getriebemotor 38 oder dgl. mit gleicher Drehzahl und gleichem Drehsinn synchron zueinander kontinuierlich angetrieben.

[0014] Über die Umlenkräder-Paare ist ein Endlosförderer 17 für die Flaschen 37 geführt. Dieser weist zwei parallele, endlose Rollenketten 29 auf, deren Rollen im Bereich zwischen zwei Umlenkrädern auf horizontalen, geradlinigen Laufschienen 39 geführt sind. Die Laufschienen 39 sind entweder an den Längsseiten des Gehäuses 18 oder an im Inneren des Gehäuses 18 angeordneten Stützen 40 befestigt. Zwischen den beiden Rollenketten 29 sind quer zur Bewegungsrichtung in horizontaler Ausrichtung eine Vielzahl von Flaschenkörben 30 befestigt, die jeweils eine Reihe von vier Flaschen 37 aufnehmen.

[0015] Wie die Fig. 3 und 4 zeigen, ist jeder Flaschenkorb 30 als balkenartiges Formteil mit vier parallelen, an den Flaschenhals angepaßten Flaschenzellen 32 ausgebildet. Der Flaschenkopf und der Flaschenrumpf ragen aus den Flaschenzellen 32 heraus. Im Bereich des Flaschenkopfs ist an der planen Stirnseite des Flaschenkorbs 30 ein Klemmorgan in Form einer Platte 31 in Längsrichtung zwischen zwei Endpositionen verschiebbar gelagert, z.B. mittels Bolzen 40 und Langlöchern 41. Die Platte ist mit vier schlüssellochartigen Öffnungen 33 versehen, deren größerer Bereich den Durchtritts eines Flaschenkopfs gestattet und deren kleinerer Bereich in etwa dem Durchmesser des Flaschenhalses unterhalb des Tragrings entspricht oder geringfügig größer ist als dieser. In der nicht gezeigten rechten Endposition der Platte 31 überdecken sich die größeren Bereiche der Öffnungen 33 mit der entsprechenden Öffnung der Flaschenzelle 32 für den Flaschenkopf. In dieser Position kann die Flasche 37 in die Flaschenzelle 32 hinein bzw. aus dieser herausgeführt werden. In der gezeigten linken Endposition, in der sich der kleinere Bereich der Öffnung 33 mit der Flaschenzelle 32 überdeckt, werden die Flaschen durch die Platte 31 unterhalb des Tragrings gehalten und können somit nicht aus den Flaschenzellen 32 heraus. Die Halterung ist relativ lose, damit die Reinigungslösung eindringen kann.

[0016] Die Überführung der Platten 31 zwischen ihren beiden Endpositionen erfolgt durch ortsfeste, schräg zur Bewegungsrichtung verlaufende Kurvenstücke 34 und 35. Das eine Kurvenstück 35, welches die Platten 31 aus der gezeigten Klemmstellung in die nicht gezeigte Freigabestellung überführt, ist im Bereich der Flaschenabgabe 16 angeordnet. Das andere Kurvenstück 34, welches die Platten 31 aus der Freigabestellung in die Klemmstellung überführt, ist im Bereich der Flaschenaufgabe 1 angeordnet. Die Kurvenstücke 34, 35 greifen direkt an den Randflächen der entsprechend abgerundeten Platten 31 an. An diesem Randbereich greift auch eine ortsfeste Führung 36 an, die entlang des Umlaufbereichs des Endlosförderers 17 in den Behandlungsstationen angeordnet ist und die Platten 31 in der Klemmstellung fixiert. Zusätzliche Verriegelungselemente für die Platten 31 sind somit nicht erforderlich und der Aufbau der Flaschenkörbe 30 und ihrer Klemmorgane ist äußerst einfach und betriebssicher.

[0017] An der vorderen Längsseite des Gehäuses 18 ist eine Flaschenaufgabe 1 und eine Flaschenabgabe 16 angeordnet. Die zu reinigenden Flaschen 37 werden durch ein horizontales Förderband 41, das kurz vor der Maschinenmitte endet, zugeführt und durch ein weiteres horizontales Förderband 42, das kurz vor der Maschinenmitte beginnt, abgeführt. Die beiden Förderbänder 41, 42 liegen innerhalb der vordersten Doppelebene "g", sind auf der gleichen Höhe angeordnet und werden mit der gleichen Geschwindigkeit wie der Endlosförderer 17 in Pfeilrichtung kontinuierlich angetrieben. Durch eine nicht gezeigte Einteilvorrichtung üblicher Bauart werden die Flaschen 37 in parallelen Vierergruppen auf dem Förderband 41 entsprechend der Anordnung der Flaschenzellen 32 in den Flaschenkörben 30 formiert, derart, daß jeweils eine Flaschenreihe im Bereich der Flaschenaufgabe 1 mit einem schräg von oben herangeführten Flaschenkorb 30 zusammentrifft. Dabei dringen die Flaschen mit ihrem Kopf- und Halsbereich in die Flaschenzellen 32 vollständig ein, bis der Flaschenkopf wieder aus der Flaschenzelle 32 herausragt. In diesem Bereich wird durch das ortsfeste Kurvenstück 34 die Platte 31 aus der Freigabeposition in die Klemmposition überführt. Umgekehrt werden im Bereich der Flaschenabgabe 16 die in der Klemmposition ankommenden Platten 31 durch das ortsfeste Kurvenstück 35 aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition überführt, so daß die Flaschen frei auf dem Förderband 42 zu stehen kommen. Anschließend wird der Endlosförderer mit den Flaschenkörben 30 schräg nach oben vom Förderband 42 weggeführt, so daß die Flaschen 37 nach unten aus den Flaschenzellen 32 austreten können.

[0018] Der Endlosförderer 17 läuft innerhalb der Doppelebene "g" von der Unterseite des Umlenkrads 19g schräg auf das Förderband 41 zu, durchläuft einen kurzen horizontalen Bereich am Kurvenstück 34, umschlingt dann das zusätzliche Umlenkrad 28 und verläuft schräg nach oben zum Umlenkrad 19f. Von diesem läuft der Endlosförderer 17 senkrecht nach unten zum Umlenkrad 20f und weiter von dessen Unterseite innerhalb der Doppelebene "f" zu Unterseite des Umlenkrades 21f. Nachdem er dieses um 180 Grad umfahren hat läuft der Endlosförderer 17 von der Oberseite des Umlenkrads 21f schräg aus der Doppelebene "f" heraus in die Doppelebene "e" zur Oberseite des Umlenkrads 20e. Er umschlingt dieses und läuft von dessen Unterseite zur Unterseite des Umlenkrads 21e. In entsprechender Weise windet sich der Endlosförderer 17 weiter durch die Doppelebenen "d", "c", "b" bis in die Doppelebene "a". Dabei verläuft jeweils das untere Trum des Endlosförderers 17 innerhalb bzw. parallel zu einer Doppelebene, während das obere Trum schräg von einer Doppelebene zur anderen verläuft.

[0019] Vom Umlenkrad 21a verläuft der Endlosförderer 17 senkrecht nach oben zum Umlenkrad 22a und von dessen Oberseite zur Oberseite des Umlenkrads 19a. Er umschlingt dieses um 180 Grad und verläuft von dessen Unterseite aus der Doppelebene "a" heraus schräg in die nächste Doppelebene "b" zur Unterseite des Umlenkrads 22b. Er umschlingt dieses um 180 Grad und verläuft von dessen Oberseite innerhalb der Doppelebene "b" zur Oberseite des Umlenkrads 19b. In entsprechender Weise windet sich der Endlosförderer durch die Ebenen "c", "d", "e" bis in die Ebene "f". Dabei verläuft jeweils das obere Trum des Endlosförderers 17 parallel bzw. innerhalb der Doppelebenen, wahrend das untere Trum schräg zur benachbarten Doppelebene weiterläuft. Von der Oberseite des Umlenkrads 22f verläuft der Endlosförderer schräg nach unten und schräg aus der Doppelebene "f" heraus in die Doppelebene "g" zur Oberseite des zusätzlichen Umlenkrads 27. Er umschlingt dieses und läuft dann von dessen Unterseite im Bereich des Kurvenstücks 35 horizontal innerhalb der Doppelebene "g" und dann schräg nach oben zur Unterseite des Umlenkrads 22g. Er umschlingt dieses und läuft dann von dessen Oberseite innerhalb der Doppelebene "g" zur Oberseite des Umlenkrads 19g.

[0020] Durch die vorstehend beschriebene Führung des Endlosförderers 17 wird der Innenraum des Gehäuses 18 vollständig ausgenutzt und es wird neben einer sehr langen Behandlungsstrecke auch eine einfache Zu- und Abführung der Flaschen 37 durch die schräg nach unten bzw. schräg nach oben verlaufenden Bereiche innerhalb der Flaschenaufgabe 1 bzw. der Flaschenabgabe 16 ermöglicht. Wie die Fig. 2 zeigt, überdecken sich, von oben gesehen, die Bewegungsbahnen des Endlosförderers 17 im unteren, durch die unteren Umlenkräder 20, 21 definierten Bereich A und im oberen, durch die oberen Umlenkräder 19, 22 definierten Bereich B. Im unteren Bereich A schraubt sich der Endlosförderer nach Art einer Spirale in horizontaler Richtung von der Vorderseite des Gehäuses 18 weg, während er sich im oberen Bereich B nach Art einer Spirale zur Vorderseite des Gehäuses 18 hin schraubt. Dabei ergibt sich im Bereich A die durch den Pfeil X angegebene Querbewegung und im Bereich B die durch den Pfeil Y angegebene Querbewegung des Endlosförderers 17.

[0021] Um eine Reinfektion der gereinigten Flaschen 37 zu verhindern, ist zwischen Flaschenaufgabe 1 und Flaschenabgabe 16 im Bereich zwischen den beiden zusätzlichen Umlenkrädern 28, 27 eine Trennwand 43 angeordnet. Außerdem ist zur einfachen Anpassung an unterschiedliche Flaschenhöhen sowohl die Lagerung des Umlenkrads 27 als auch die Lagerung des Umlenkrads 28 höhenverstellbar ausgeführt, jeweils zusammen mit einer nicht gezeigten kurzen horizontalen Führungsschiene für den horizontalen Umlaufbereich des Endlosförderers 17.

[0022] Die von der Flaschenaufgabe 1 kommenden Flaschen 37 werden gewendet und durchlaufen als erstes eine Einrichtung 2 zur Entleerung und Vorspritzung. Anschließend tauchen sie in das Reinigungslösungsbad 3 ein, das mit heißer Lauge gefüllt ist und den gesamten unteren Bereich A des Endlosförderers 17 mit den Doppelebenen "a" bis "f" umfaßt. Dort bleiben die Flaschen 37 ca. 7 Min. vollständig untergetaucht, wobei sich durch die Bewegung der Flaschen 37 eine starke Reinigungswirkung ergibt. Danach laufen die Flaschen bei 5 nach oben in den Bereich B, werden gewendet und bei 6 entleert. Danach durchlaufen sie eine Spritzung 7 mit Reinigungslösung und tauchen dann nach einem Austropfen bei 8 in ein erstes Wasserbad 9 ein. In ähnlicher Weise folgen weitere Spritzungen 10, 12 und 14 mit Wasser und Tauchbäder 11 und 13 mit Wasser. Bei 15 erfolgt dann ein letztes Austropfen der Flaschen, bevor sie zur Flaschenabgabe 16 gelangen.

[0023] Im oberen Bereich B verläuft jeweils das obere Trum des Endlosförderers 17 innerhalb der entsprechenden Doppelebene.

[0024] Dort sind die feststehenden oder auch oszillierend angetriebenen Spritzrohre der verschiedenen Spritzungen angeordnet. Die unteren Trume verlaufen jeweils schräg von einer Doppelebene zur anderen. Dort sind die entsprechend schräggestellten Tauchbäder angeordnet.

Ansprüche

1. Maschine zum Reinigen von Flaschen (37) oder dgl., mit einem Endlosförderer (17) für die Flaschen und diesem zugeordneten Behandlungseinrichtungen, wobei der Endlosförderer nach Art einer horizontalen Spirale in mindestens zwei Bereicher (A, B) mit gegenläufiger Querbewegung geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bereiche (A, B) des Endlosförderers (17) mit gegenläufiger Querbewegung und die zugehörigen Behandlungseinrichtungen in einem gemeinsamen Gehäuse (18) in verschiedenen Höhenlagen unmittelbar übereinander angeordnet sind und daß die Bereiche (A, B) im wesentlichen die gleiche Grundfläche aufweisen.

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch geKennzeichnet, daß eine Flaschenaufgabe (1) und eine Flaschenabgabe (16) an der gleichen Seite des Gehäuses (18) angeordnet sind, und daß der Endlosförderer (17) im unten liegenden Abschnitt (A) spiralartig von der Flaschenaufgabe (1) weg und im oben liegenden Bereich (B) spiralartig auf die Flaschenabgabe (16) zu geführt ist.

3. Maschine nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkräder (19 bis 22) für den Endlosförderer (17) im Bereich benachbarter Umlenkstellen jedes Bereichs (A, B) jeweils eine gemeinsame Drehachse aufweisen.

4. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkräder (19 bis 22), die den Endlosförderer (17) innerhalb eines Bereichs (A, B) führen, vom Endlosförderer (17) um jeweils ca. 180 Grad umschlungen werden.

5. Maschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachsen benachbarter Umlenkräder (19, 20 und 21, 22) der Bereiche (A, B) jeweils in einer gemeinsamen senkrechten Ebene horizontal angeordnet sind.

6. Maschine nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkräder (19 bis 22) mit gemeinsamer Drehachse auf jeweils einer gemeinsamen Welle (23 bis 26) befestigt sind und daß mindestens eine der Wellen (23, 24) kontinuierlich antreibbar ist.

7. Maschine nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Seite des Gehäuses (18) mit der Flaschenaufgabe (1) und der Flaschenabgabe (16) höhenmäßig zwischen den übereinanderliegenden Bereichen (A, B) im mittleren Bereich des Gehäuses (18) zusätzliche Umlenkräder (27, 28) gelagert sind, die den Endlosförderer (17) im Bereich von Flaschenaufgabe (1) und Flaschenabgabe (16) unter einem spitzen Winkel zur Horizontalen führen.

8. Maschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Endlosförderer (17) vom zusätzlichen Umlenkrad (28) im Bereich der Flaschenaufgabe (1) zur Aufnahme von Flaschen zunächst schräg nach unten, dann schräg nach oben in die Höhenlage des oberen Abschnitts (B) und dann im wesentlichen senkrecht nach unten in die Höhenlage des unteren Abschnitts (A) geführt ist.

9. Maschine nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Endlosförderer (17) durch das zusätzliche Umlenkrad (27) im Bereich der Flaschenabgabe (16) zunächst aus der Höhenlage des oberen Abschnitts (B) schräg nach unten, dann zur Abgabe der Flaschen wieder schräg nach oben und schließlich in der Höhenlage des oberen Abschnitts (B) in Richtung Flaschenaufgabe (1) geführt ist.

10. Maschine nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß im schräg nach oben gerichteten Umlaufbereich des Endlosförderers (17) im Bereich der Flaschenaufgabe (1) eine Entleerungs- und Vorspritzeinrichtung (2) angeordnet ist.

11. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß im unteren Bereich (A) ein mehrere Spiralwindungen des Endlosförderers (17) vollständig aufnehmendes Reinigungslösungsbad (3) angeordnet ist.

12. Maschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Endlosförderer (17) aus dem Reinigungslösungsbad (3) im wesentlichen senkrecht nach oben in den darüberliegenden Abschnitt (B) geführt ist.

13. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Abschnitt (B) entlang mindestens eines horizontalen Umlaufbereichs des Endlosförderers (17) eine Spritzeinrichtung (7, 10, 12, 14) und/oder mindestens ein Tauchbad (9, 11, 13) angeordnet ist.

14. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Endlosförderer (17) mindestens ein flexibles Zugmittel (29) aufweist, an dem quer zur Umlaufrichtung mehrere Flaschenkörbe (30) zur Aufnahme einer Flaschenreihe angelenkt sind.

15. Maschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Flaschenkörbe (30) die Flaschen nur über einen Teil ihrer Höhe im Bereich der Mündung aufnehmen und mit unterhalb von Verdickungen am Flaschenkopf angreifenden, steuerbaren Klemmorganen (31) versehen sind.

16. Maschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Klemmorgan (31) durch eine in Längsrichtung verschiebbar am Flaschenkorb (30) gelagerte Platte (31) gebildet wird, die im Bereich jeder Flaschenzelle (32) mit einer schlüssellochartigen Öffnung (33) versehen ist, deren größerer Bereich den Durchtritt eines Flaschenkopfs gestattet und deren kleinerer Bereich einen kleineren Durchmesser als die Verdickung am Flaschenhals aufweist.

17. Maschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß zur Umsteuerung der Platten (31) in ihre Endstellungen an der Umlaufbahn des Endlosförderers (17) ortsfeste Kurvenstücke (34, 35) angeordnet sind.

18. Maschine nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten (31) in ihrer Klemm- oder Schließposition durch eine entlang der Bewegungsbahn des Endlosförderers (17) angeordnete ortsfeste Führung (36) fixiert werden.

19. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Bewegungsbahnen des Endlosförderers (17) in den übereinanderliegenden Bereichen (A, B) - von oben gesehen - weitgehend überdecken.

Claims

1. Machine for cleaning bottles (37) or the like, with an endless conveyor (17) for the bottles and handling devices associated with it, wherein the endless conveyor is guided in the manner of a horizontal spiral in at least two regions (A, B) with transverse motion in opposite directions, characterised in that the regions (A, B) of the endless conveyor (17) with transverse motion in opposite directions and the associated handling devices are arranged in a common housing (18) immediately one above the other at different height positions and that the regions (A, B) comprise essentially the same base area.

2. Machine according to claim 1, characterised in that a bottle intake (1) and a bottle discharge (16) are arranged on the same side of the housing (18) and that the endless conveyor (17) is guided in the section (A) located below in the manner of a spiral away from the bottle intake (1) and in the region (B) located above in the manner of a spiral towards the bottle discharge (16).

3. Machine according to one of the claims 1 or 2, characterised in that the guide wheels (19 to 22) for the endless conveyor (17) in the region of neighbouring guiding locations of each region (A, B) each comprise a common rotation axle.

4. Machine according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the guide wheels (19 to 22) which guide the endless conveyor (17) within a region (A, B) are each wound around by the endless conveyor (17) by about 180 degrees.

5. Machine according to one of the claims 3 or 4, characterised in that the rotation axles of neighbouring guide wheels (19, 20 and 21, 22) of regions (A, B) are each arranged horizontally in a common vertical plane.

6. Machine according to one of the claims 3 to 5, characterised in that the guide wheels (19 to 22) with a common rotation axle are each fastened on a common shaft (23 to 26) and that at least one of the shafts (23, 24) can be continuously driven.

7. Machine according to one of the claims 2 to 6, characterised in that on the side of the housing (18) with the bottle intake (1) and the bottle discharge (16) at a height between the superposed regions (A, B) in the central region of the housing (18) additional guide wheels (27, 28) are mounted which guide the endless conveyor (17) in the region of bottle intake (1) and bottle discharge (16) at an acute angle to the horizontal.

8. Machine according to claim 7, characterised in that the endless conveyor (17) is guided by the additional guide wheel (28) in the region of bottle intake (1) for receiving bottles, at first downwardly at a slope, then upwardly at a slope into the height position of the upper section (B) and then essentially vertically downwardly into the height position of the lower section (A).

9. Machine according to claim 7 or 8, characterised in that the endless conveyor (17) is guided by the additional guide wheel (27) in the region of bottle discharge (16), at first downwardly at a slope from the height position of the upper section (B), then upwardly again at a slope to the discharge of the bottles and finally into the height position of the upper section (B) in the direction of the bottle intake (1).

10. Machine according to claim 8 or 9, characterised in that in the circulation region of the endless conveyor (17) oriented upwardly at a slope in the region of the bottle intake (1) an emptying and preliminary spraying device (2) is arranged.

11. Machine according to one of the claims 1 to 10, characterised in that in the lower region (A) a cleaning solution bath (3) accommodating completely a plurality of spiral windings of the endless conveyor (17) is arranged.

12. Machine according to claim 11, characterised in that the endless conveyor (17) is guided out of the cleaning solution bath (3) essentially vertically upwardly into the section (B) located above it.

13. Machine according to one of the claims 1 to 12, characterised in that in the upper section (B) along at least one horizontal circulation region of the endless conveyor (17) a spraying device (7, 10, 12, 14) and/or at least one immersion bath (9, 11, 13) is arranged.

14. Machine according to one of the claims 1 to 13, characterised in that the endless conveyor (17) comprises at least one flexible drawing means (29) on which a plurality of bottle baskets (30) for receiving a row of bottles are pivoted transversely to the direction of circulation.

15. Machine according to claim 14, characterised in that the bottle baskets (30) receive the bottles only over a portion of their height in the region of the mouth and are provided with controllable clamping elements (31) engaging beneath thickenings on the head of the bottle.

16. Machine according to claim 15, characterised in that each clamping element (31) is formed by a plate (31) which is mounted displaceably in the longitudinal direction on the bottle basket (30) and which is provided in the region of each bottle cell (32) with a keyhole-like opening (33) whose larger region permits the passage of a bottle head and whose smaller region has a smaller diameter than the thickening on the bottle neck.

17. Machine according to claim 16, characterised in that fixedly located curved pieces (34, 35) are arranged on the circulation path of the endless conveyor (17) for switching the plates (31) into their end positions.

18. Machine according to claim 17, characterised in that the plates (31) are fixed in their clamping or closure position by a fixedly located guide (36) arranged along the path of motion of the endless conveyor (17).

19. Machine according to one of the claims 1 to 18, characterised in that the paths of motion of the endless conveyor (17) in the superposed regions (A, B), seen from above, largely overlap one another.

Revendications

1. Machine pour le nettoyage de bouteilles (37) ou similaires, comportant un convoyeur sans fin (17) pour les bouteilles et des dispositifs de traitement, associés à ce dernier, le convoyeur sans fin étant guidé à la manière d'une spirale horizontale dans au moins deux zones (A, B), avec un mouvement transversal de sens contraire, caractérisée en ce que les zones (A, B) du convoyeur sans fin (17), ayant un mouvement transversal de sens contraire, et les dispositifs de traitement correspondants, sont directement superposés dans un carter commun (18), à différentes hauteurs, et en ce que les zones (A, B) présentent essentiellement la même surface de base.

2. Machine suivant la revendication 1, caractérisée en ce qu'un chargement de bouteilles (1) et un déchargement de bouteilles (16) sont disposés sur le même côté du carter (18), et en ce que le convoyeur sans fin (17) s'écarte à la manière d'une spirale, dans la section sous-jacente (A), du chargement de bouteilles (1), et est amené à la manière d'une spirale sur le déchargement de bouteilles (16), dans la zone sus-jacente (B).

3. Machine suivant l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que les roues de renvoi (19 à 22) pour le convoyeur sans fin (17) présentent respectivement un axe de rotation commun dans la zone des points de renvoi adjacents de chaque zone (A, B).

4. Machine suivant l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que las roues de renvoi (19 à 22), qui guident le convoyeur sans fin (17) à l'intérieur d'une zone (A, B), sont enlacées par le convoyeur (17) sur un angle respectif de l'ordre de 180°.

5. Machine suivant l'une des revendications 3 ou 4, caractérisée en ce que les axes de rotation des roues de renvoi adjacentes (19, 20 et 21, 22) des zones (A, B) sont respectivement disposés à l'horizontale dans un plan vertical commun.

6. Machine suivant l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisée en ce que les roues de renvoi (19 à 22), dotées d'un axe de rotation commun, sont respectivement fixées sur un arbre commun (23 à 26), et en ce que l'un des arbres (23, 24), au moins, est entraînable en continu.

7. Machine suivant l'une quelconque des revendications 2 à 6, caractérisée en ce que, sur le côté du carter (18) muni du chargement de bouteilles (1) et du déchargement de bouteilles (16), des roues de renvoi supplémentaires (27, 28) sont montées en hauteur entre les zones superposées (A, B), dans la zone centrale du carter (18), ces roues guidant le convoyeur sans fin (17) sous un angle aigu par rapport à l'horizontale, dans la zone du chargement de bouteilles (1) et du déchargement de bouteilles (16).

8. Machine suivant la revendication 7, caractérisée en ce que le convoyeur sans fin (17) est guidé par la roue de renvoi supplémentaire (28) dans la zone du chargement de bouteilles (1), en vue de recevoir des bouteilles, à l'oblique et vers le bas, d'abord, puis à l'oblique et vers le haut jusqu'au niveau de la section supérieure (B), et ensuite essentiellement à la verticale et vers le bas jusqu'au niveau de la section inférieure (A).

9. Machine suivant l'une des revendications 7 ou 8, caractérisée en ce que le convoyeur sans fin (17) est guidé par la roue de renvoi supplémentaire (27), dans la zone du déchargement de bouteilles (16), à l'oblique et vers le bas à partir du niveau de la section supérieure (B), d'abord, puis à l'oblique et vers le haut pour le déchargement des bouteilles, et enfin au niveau de la section supérieure (B), en direction du chargement de bouteilles (1).

10. Machine suivant l'une des revendications 8 ou 9, caractérisée en ce qu'un dispositif de vidange et de pré-pulvérisation (2) est disposé dans la zone du chargement de bouteilles (1), dans la zone de défilement du convoyeur sans fin (17), dirigée à l'oblique et vers le haut.

11. Machine suivant l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce qu'un bain de solution de nettoyage (3), recevant intégralement plusieurs enroulements en spirale du convoyeur sans fin (17), est disposé dans la zone inférieure (A).

12. Machine suivant la revendication 11, caractérisée en ce que le convoyeur sans fin (17), à partir du bain de solution de nettoyage (3), est guidé essentiellement à la verticale et vers le haut dans la section sus-jacente (B).

13. Machine suivant l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisée en ce qu'un dispositif de pulvérisation (7, 10, 12, 14), et/ou un bain de trempage (9, 11, 13), au moins, sont disposés dans la section supérieure (B), le long d'une zone de défilement horizontale, au moins, du convoyeur sans fin (17).

14. Machine suivant l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que le convoyeur sans fin (17) présente un moyen de traction flexible (29), au moins, sur lequel s'articulent, à la transversale du sens de défilement, plusieurs paniers (30) pour recevoir une rangée de bouteilles.

15. Machine suivant la revendication 14, caractérisée en ce que les paniers (30) ne recoivent les bouteilles que sur une partie de leur hauteur, dans la zone de l'ouverture, et sont munis d'organes de serrage (31), dotés d'une possibilité de commande et attaquant la tête de bouteille, au-dessous des épaississements.

16. Machine suivant la revendication 15, caractérisée en ce que chaque organe de serrage (31) est formé par une plaque (31), montée sur le panier (30) avec une possibilité de déplacement dans le sens longitudinal, cette plaque étant munie, dans la zone de chaque cellule pour bouteilles (32), d'une ouverture (33) en forme de trou de serrure, dont la zone la plus grande autorise le passage d'une tête de bouteille, et dont la zone la plus petite présente un diamètre inférieur à l'épaississement, prévu sur le goulot de bouteille.

17. Machine suivant la revendication 16, caractérisée en ce que des cames stationnaires (34, 35) sont disposées sur la trajectoire de défilement du convoyeur sans fin (17), pour le transfert des plaques (31) dans leurs positions extrêmes.

18. Machine suivant la revendication 17, caractérisée en ce que les plaques (31) sont fixées dans leur position de serrage ou de fermeture par un guidage stationnaire (36), disposé le long de la trajectoire du convoyeur sans fin (17).

19. Machine suivant l'une quelconque des revendications 1 à 18, caractérisée en ce que les trajectoires du convoyeur sans fin (17) se recouvrent largement dans les zones superposées (A, B), vu à partir du haut.

Zeichnung