(19)
(11) EP 0 569 935 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.12.1995  Patentblatt  1995/49

(21) Anmeldenummer: 93107648.3

(22) Anmeldetag:  11.05.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65B 65/00

(54)

Verpackungsmaschine

Packaging machine

Machine d'emballage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR IT

(30) Priorität: 15.05.1992 DE 4216149

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.11.1993  Patentblatt  1993/46

(73) Patentinhaber: MULTIVAC SEPP HAGGENMÜLLER KG
D-87787 Wolfertschwenden (DE)

(72) Erfinder:
  • Natterer, Johann
    W-8945 Legau (DE)
  • Ehrmann, Elmar
    W-8944 Grönenbach (DE)

(74) Vertreter: Prüfer, Lutz H., Dipl.-Phys. 
Patentanwalt, Dipl.-Physiker Lutz H. Prüfer, Dr. Habil. Jürgen Materne, Harthauser Strasse 25d
81545 München
81545 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
FR-A- 2 026 626
FR-A- 2 419 808
FR-A- 2 111 821
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Bei derartigen Verpackungsmaschinen ist der Rahmen üblicherweise aus einem Aluminiumgußmaterial oder Aluminiumprofilen gefertigt.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verpackungsmaschine der eingangs beschriebenen Art mit einem Rahmen zu schaffen, der so ausgebildet ist, daß seine Herstellung besonders einfach und flexibel ist und daß der Rahmen gegenüber bisherigen Rahmen leichter wird.

    [0004] Diese Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 gekennzeichnete Verpackungsmaschine mit einem Rahmen gelöst.

    [0005] Weiterbildungen und zweckmäßige Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

    [0006] Weitere vorteilhafte Merkmale und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Figuren. Von den Figuren zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische Seitenansicht einer Verpackungsmaschine mit weggelassener Seitenwand;
    Fig. 2a
    einen Schnitt durch eine Seitenwange eines Rahmens und einen Teil einer Kettentransporteinrichtung;
    Fig. 2b
    den in Fig. 2a gezeigten Teil der Kettentransporteinrichtung in auseinandergezogener Darstellung;
    Fig. 3
    eine Stirnansicht durch einen Rahmen mit Kettentransporteinrichtung in Richtung der Pfeile III-III;
    Fig. 4
    eine Detailansicht der Verbindung zweier Profilelemente in Explosionsdarstellung;
    Fig. 5
    ein Verbindungselement;
    Fig. 6a
    eine Ansicht entlang der Schnittlinie VI-VI in Fig. 1; und
    Fig. 6b
    eine vergrößerte Darstellung eines Teiles der in Fig. 6 gezeigten Darstellung.


    [0007] Wie am besten aus Fig. 1 ersichtlich ist, faßt die Verpackungsmaschine einen Rahmen 1, der Seitenwandungen 15, 16 und diese tragende Füße 3 umfaßt. Von dem Rahmen werden eine als Formstation ausgebildete erste Arbeitsstation 4, eine als Evakuier-Versiegelungseinrichtung ausgebildete zweite Arbeitsstation 5 und eine als Schneideeinrichtung ausgebildete dritte Arbeitsstation 6 getragen.

    [0008] Wie am besten aus Fig. 2 zu erkennen ist, ist jede der Seitenwandungen 15, 16 als ein einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweisendes Profil ausgebildet. Zum Erzielen einer hohen Steifigkeit in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Profiles sind die beiden seitlichen Schenkel 8, 9 des Profiles relativ lang im Verhältnis zur Abmessung des die beiden seitlichen Schenkel 8,9 verbindenden Querschenkels 10'. Als Ausgangsmaterial für die Formung des Profils dient vorzugsweise Stahlblech. Zur Erhöhung der Steifigkeit gegen Biegung und Verwindung sind an der Stelle der freien Enden der Seitenwandungen 8, 9 eine Mehrzahl von in einem Abstand zueinander befindlicher Verbindungselemente 10 fest mit den Enden kraftschlüssig verbunden. Die Verbindungselemente können durch Einkleben, Einschrauben, Einschweißen oder ähnliches mit den freien Enden verbunden werden. In Fig. 5 ist ein Verbindungselement im Querschnitt gezeigt, welches vorbereitet ist zu einer besonders vorteilhaften Widerstands-Press-Schweißung durch Vorsehen eines entsprechenden Ringbuckels 11.

    [0009] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist eine Seitenwandung eines solchen Maschinenrahmens je nach gewünschter Länge aus mehreren Profilteilen 11, 12 zusammengesetzt. Zum Zwecke des Zusammensetzens ist in einem vorgegebenen Abstand von der mit dem benachbarten Profilteil zu verbindenden Stirnfläche ein Verbindungselement 10 vorgesehen, welches eine sich in Längsrichtung des Profilteiles erstreckende Bohrung 13 aufweist. Ein entsprechendes Verbindungselement mit entsprechender Bohrung ist im gleichen vorgegebenen Abstand von der Stirnfläche im zweiten Querteil vorgesehen. Zur Verbindung der beiden Teile ist ein Zentrierteil 14 vorgesehen, dessen Außenquerschnitt in Abmessungen und Form dem Innenquerschnitt der zu verbindenden Profilteile entspricht. An der Stelle der Bohrungen 13 weist auch das Zentrierteil 14 eine entsprechende Bohrung auf. Die Dicke d des Zentrierteiles ist ein wenig kleiner und höchstens gleich der Summe der Abstände der beiden Verbindungselemente 10 von den zugehörigen Stirnflächen. Die kraftschlüssige Verbindung der aneinander grenzenden Profilteile 11, 12 erfolgt in der am besten aus Fig. 4 ersichtlichen Weise durch Zusammenschrauben der Enden über die Verbindungselemente 10 und das dazwischen befindliche Zentrierteil 14.

    [0010] In Fig. 3 ist eine Stirnansicht entlang der Linie III-III in Fig. 1 mit weggelassenen Arbeitsstationen gezeigt. Diese umfaßt ein Paar Seitenwandungen 15, 16 die mit einem Paar Füßen 3 verbunden sind und die jeweils Führungen 18, 19 für Endlosketten tragen. In Fig. 2a ist eine vergrößerte Darstellung der einen Seitenwandung 15 mit den Führungen für die Ketten gezeigt. An der Stelle der Verbindung mit dem Fuß 3 weist das zugehörige Verbindungselement 10 anstelle der horizontalen Bohrung 13 eine vertikal verlaufende Bohrung 20 auf, über die das Verbindungselement mit einem Teil 21 des Fußes 3 fest verschraubt ist.
    Auf dem inneren seitlichen Schenkel 9 ist eine am besten in Fig. 2b ersichtliche Führung 22 mittels eines Distanzbolzens 23 mit dem Profilteil fest verschraubt. Die Führung 22 weist eine Halterung 24 aus einem stegförmigen Mittelteil 25 und zwei einen im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt besitzende C -bzw. klammerförmige Abschnitte 28, 29 auf. Die Abschnitte 28, 29 sind mit ihren Längsseiten im wesentlichen parallel zu den Seitenwandungen 15, 16 ausgerichtet. Ihr innerer Querschnitt ist im wesentlichen gleich dem äußeren Querschnitt von aufzunehmenden Kettenführungsstangen 26, 27. Die seitlichen freien Enden 28', 29'der Abschnitte 28, 29 sind nach innen umgebogen. Die Kettenführungsstangen sind in die Profile der Abschnitte 28, 29 eingesetzt. Sie werden durch einen mittleren Abschnitt festgehalten, der im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und einen mit dem Mittelteil 25 verbindbaren Basisabschnitt 30 und seitliche Schenkel aufweist, wobei die freien Enden 31, 32 der Seitenschenkel in der in Fig. 2b ersichtlichen Weise so nach außen umgebogen sind, daß sie zusammen mit den nach innen umgebogenen freien Enden 28', 29' der Abschnitte 28, 29 die Kettenführungsstangen 26, 27 in diesen Abschnitten arretieren. Die Kettenführungsstangen weisen Längsschlitze auf, in denen die Endloskette 33 mit ihren Rollen 34 geführt ist. Die Kette weist in bekannter Weise Klammern zum Ergreifen einer durch die Maschine zu führenden Verpackungsmaterialbahn 35 auf.

    [0011] Wie am besten aus den Fig. 6a und 6b ersichtlich ist, sind in den Abschnitten, in denen die Arbeitsstationen 4, 5, 6 angeordnet sind, schienenartige Leisten 36, 37 vorgesehen, die fest mit durch vertikale Bohrungen der Verbindungselemente 10 geführte Schrauben mit diesen verbunden sind. Die Arbeitsstationen weisen an ihren Rahmen an den Seiten auf sich horizontal erstreckenden Achsen gelagerte Laufräder 38, 39 auf. Die Arbeitsstationen sind mit diesen Laufrädern auf den schienenförmigen Leisten 36, 37 Schienen gelagert und können auf denselben in Längsrichtung des Rahmens in einem vorbestimmten Schienenabschnitt zur Anpassung an bestimmte Formate hin und her bewegt werden.


    Ansprüche

    1. Verpackungsmaschine mit einem Seitenwandungen (15, 16) und diese tragende Füße (3) umfassenden Rahmen und von diesem getragenen wenigstens zwei hintereinander angeordneten Arbeitsstationen (4, 5, 6) und einer Einrichtung (33) zum Transport des Verpackungsmaterials (35), dadurch gekennzeichnet, daß
    die Seitenwandungen (15, 16) als Profil ausgebildet sind, das einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit zwei nach unten gerichteten seitlichen Schenkeln (8, 9) und einen diese verbindenden sich quer erstreckenden Schenkel (10') besitzt, und die seitlichen Schenkel (8, 9) in einem Abstand von dem sich quer erstreckenden Schenkel (10') mittels Verbindungselementen (10) kraftschlüssig verbunden sind.
     
    2. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß zum Erzeugen einer hohen vertikalen Steifigkeit die Länge der seitlichen Schenkel (8, 9) größer als die Breite des verbindenden Schenkels (10') und vorzugsweise wenigstens zweimal so groß wie die Breite ist.
     
    3. Verpackungsmaschine nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente (10) nahe am freien Ende der seitlichen Schenkel (8, 9) angebracht sind.
     
    4. Verpackungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente (10) Bohrungen (20) zum Verbinden mit weiteren Maschinenelementen wie Standfüßen (3) oder Arbeitsstationen (4, 5, 6) aufweisen.
     
    5. Verpackungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwandungen (15, 16) aus wenigsten zwei in Längsrichtung ausgerichteten Teilelementen (11, 12) gebildet ist, die derart untereinander verbunden sind, daß jedes der miteinander zu verbindenden Profilenden in einem vorgegebenen kleinen Abstand ein Verbindungsteil (10) mit einer sich in Profil-Längsrichtung erstreckenden Bohrung (13) aufweisen und an der Verbindungsstelle ein Zentrierelement (14) vorgesehen ist, dessen äußere Form dem Innenquerschnitt des Profiles und dessen Dicke der Summe der vorgegebenen beiden Abstände entspricht und welches eine der Bohrung der Verbindungselemente entsprechende Bohrung aufweist, und die einanderzugewandten Verbindungselemente (10) mit dem Verbindungsteil (14) dazwischen kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
     
    6. Verpackungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Transporteinrichtung als ein Endloskettenpaar (33) ausgebildet ist, dessen Führungen (26, 27) an den den Seitenwandungen gegenüberliegenden Profilteilen (28, 29) befestigt sind.
     
    7. Verpackungsmaschine nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (26, 27) jeweils ein Mittelteil (25) und an dessen beiden Seiten C - bzw. klammerförmige Abschnitte (28, 29), deren Innenquerschnitt dem Außenquerschnitt darin eingesetzter Kettenführungsstangen (26, 27) für Rollen (34) der Endlosketten (33), entspricht und einen mit dem Mittelteil (25) verbundenen, im wesentlichen C - bzw. klammerförmigen Abschnitt (30) mit die Gleitführungen im eingesetzten Zustand arretierenden Seitenabschnitten (31. 32) aufweisen.
     
    8. Verpackungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente (10) Laufschienen bildende Teile (36, 37) tragen, die zur Aufnahme von Laufrollen (38, 39) einer Arbeitsstation (4, 5, 6) dienen.
     


    Claims

    1. A packaging machine comprising a frame including side walls (15, 16) and stands (3) supporting the side walls and at least two successively arranged work stations (4, 5, 6) supported by the frame and means (33) for transporting the packaging material (35),
    characterized in that the side walls (15, 16) are formed as a profile having a substantially U-shaped cross section including two downwardly directed lateral legs (8, 9) and a laterally extending leg (10') connecting the lateral legs, the lateral legs (8, 9) being frictionally connected in a distance from the lateral leg (10') by means of connecting elements (10).
     
    2. Packaging machine according to claim 1,
    characterized in that the length of the lateral legs (8, 9) is larger than the width of the connecting leg (10') and preferably at least two times as large as the width is for generating a high vertical stiffness.
     
    3. Packaging machine according to claim 2,
    characterized in that the connecting elements (10) are attached near the free ends of the lateral legs (8, 9).
     
    4. Packaging machine according to one of claims 1 to 3,
    characterized in that the connecting elements (10) comprise bores (20) for connecting with further machine elements as supporting stands (3) or work stations (4, 5, 6).
     
    5. Packaging machine according to one of claims 1 to 4,
    characterized in that the side walls (15, 16) are formed of at least two partial elements (11, 12) aligned in the longitudinal direction, the partial elements are connected with each other such that each of the profile ends to be connected with each other comprises within a predetermined small distance a connecting portion (10) having a bore (13) extending in the profile longitudinal direction, a centering element (14) being provided at the connecting place, the outer form thereof corresponding to the inner cross section of the profile and the thickness corresponding to the sum of the predetermined two distances and which comprises a bore corresponding to the bore of the connecting elements, wherein the connecting elements facing each other are frictionally connected with the connecting part there between.
     
    6. Packaging machine according to one of claims 1 to 5,
    characterized in that the transport means is formed as a pair of endless chains (33), the guide thereof being attached to the profile members opposite to the side walls.
     
    7. Packaging machine according to claim 6,
    characterized in that the guides (26, 27) each comprise a center portion (25) and at both sides thereof C or clamp-shaped, respectively, portions (28, 29), the inner cross section thereof corresponding to the outer cross section of chain guide rods (26, 27) inserted therein for rolls (34) of the endless chains (33), and a C or clamp-shaped, respectively, portion (30) connected therewith having side wall portions (31, 32) stopping the sliding guides in the inserted state.
     
    8. Packaging machine according to one of claims 1 to 7,
    characterized in that the connecting elements (10) support parts (36, 37) forming roller rails for receiving of rollers (38, 39) of a work station (4, 5, 6).
     


    Revendications

    1. Machine d'emballage avec un cadre comprenant des parois latérales (15, 16) et des pieds porteurs (3) et, supportées par ce cadre, au moins deux stations de travail (4, 5, 6) disposées l'une derrière l'autre et un dispositif (33) pour le transport du matériau d'emballage (35), caractérisée en ce que les parois latérales (15, 16) se présentent sous la forme de profilé qui a une section sensiblement en forme de U avec deux branches (8, 9) latérales dirigées vers le bas et une branche (10') reliant ces branches et s'étendant transversalement, et en ce que les branches (8, 9) latérales sont reliées par adhérence à des éléments de liaison (10) à une distance de la branche (10') s'étendant transversalement.
     
    2. Machine d'emballage selon la revendication 1, caractérisée en ce que, pour générer une rigidité verticale élevée, la longueur des branches (8, 9) latérales est supérieure à la largeur de la branche (10') de liaison et de préférence au moins deux fois égale à la largeur.
     
    3. Machine d'emballage selon la revendication 2, caractérisée en ce que les éléments de liaison (10) sont disposés à proximité de l'extrémité libre des branches (8, 9) latérales.
     
    4. Machine d'emballage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les éléments de liaison (10) présentent des alésages (20) pour la jonction avec d'autres éléments de machine tels que des pieds verticaux (3) ou des stations de travail (4, 5, 6).
     
    5. Machine d'emballage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les parois latérales (15, 16) sont constituées d'au moins deux éléments partiels (11, 12) orientés dans le sens de la longueur qui sont reliés entre eux de telle sorte que chacune des extrémités de profilé à relier entre elles présentent à une faible distance prédéfinie une pièce de liaison (10) avec un alésage (13) s'étendant dans le sens longitudinal du profilé et il est prévu au point de jonction un élément de centrage (14) dont la forme extérieure correspond à la section intérieure du profilé et dont l'épaisseur correspond au total des deux intervalles prédéfinis et qui présente un alésage correspondant à l'alésage des éléments de liaison, et les éléments de liaison (10) tournés l'un vers l'autre avec la pièce de liaison (14) sont reliés alors entre eux par adhérence.
     
    6. Machine d'emballage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le dispositif de transport est réalisé comme une paire de chaînes sans fin (33) dont les guides (26, 27) sont fixés sur les parties de profilé (28, 29) faisant face aux parois latérales.
     
    7. Machine d'emballage selon la revendication 6, caractérisée en ce que les guides (26, 27) présentent respectivement une partie centrale (25) et sur ses deux côtés des sections (28, 29) en forme de C et de bride, dont la section intérieure correspond à la section extérieure de tiges de guidage de chaînes (26, 27) insérées dedans pour les galets (34) des chaînes sans fin (33), et une section (30) reliée à la pièce centrale (25), sensiblement en forme de C et de bride avec des sections latérales (31, 32) arrêtant les guides à glissière dans l'état inséré.
     
    8. Machine d'emballage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que les éléments de liaison (10) portent des pièces (36, 37) constituant des rails de roulement qui servent à recevoir des galets de roulement (38, 39) d'une station de travail (4, 5, 6).
     




    Zeichnung