(19) |
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(11) |
EP 0 585 568 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.12.1995 Patentblatt 1995/49 |
(22) |
Anmeldetag: 08.07.1993 |
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(54) |
Ventilantriebsanordnung für eine Brennkraftmaschine
Valve operating system for an internal combustion engine
Dispositif d'entrainement de soupape pour un moteur à combustion interne
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
29.08.1992 DE 4228796
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.03.1994 Patentblatt 1994/10 |
(73) |
Patentinhaber: Dr.Ing.h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft |
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70435 Stuttgart (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Krebs, Winfried
D-71638 Ludwigsburg (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 732 687
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US-A- 4 886 022
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 11, no. 352 (M-643)(2799) 18. November 1987 & JP-A-62
131 907 (MAZDA) 15. Juni 1987
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 15, no. 19052 (M-113)16. Mai 1991 & JP-A-03 047 416
(MITSUBISHI) 28. Februar 1991
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Ventilantriebsanordnung für eine Brennkraftmaschine gemäß
dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Es ist bekannt, Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine variabel zu betreiben,
d.h mit unterschiedlichen Steuerzeiten und/oder Hüben. In der EP-0 267 687 B1 ist
ein Ventilantrieb offenbart, bei dem zwei Einlaßventile von einer mit unterschiedlichen
Nocken versehenen Nockenwelle unter Zwischenschaltung von als Kipphebel ausgebildeten
Übertragungselementen betätigt werden. Innerhalb der Kipphebel sind axial verschiebbare
Kolben gelagert, welche je nach ihrer Stellung die Kipphebel formschlüssig aneinander
koppeln. Eine Nocke mit großem Ventilhub betätigt bei ausgefahrenem Kolben die Ventile
über zwei äußere Kipphebel, welche an einen mittleren angekoppelt sind. Bei eingefahrenem
Kolben ist der mittlere Kipphebel abgekoppelt und die Ventile werden über die äußeren
Kipphebel von Nocken mit einem geringerem Ventilhub betätigt.
Eine solche Anordnung beansprucht einen großen Bauraum und ist schwergewichtig, da
zusätzlich zu der Nockenwelle weitere Achsen zur Kipphebellagerung angeordnet sind.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Anordnung raumsparend
zu vereinfachen.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Wenn bei
einem Ventilantrieb die Nocken als Übertragungselemente ausgebildet sind, wobei eine
Nocke drehfest und eine andere drehbar auf der Nockenwelle angeordnet ist, so kann
bei kompakter Bauweise, bei der die Nocken unmittelbar auf die Ventile einwirken,
je nach Stellung der Kolben die drehfest angeordnete oder die formschlüssig angekoppelte,
drehbare Nocke auf die Ventile einwirken.
Durch die Auslegung der Nocken, die gleichzeitig als Übertragungselemente dienen,
sind keine Kipphebelwellen und dergleichen erforderlich. Der Bauraumbedarf entspricht
einem konventionellen Ventilantrieb, bei dem die Nocken direkt auf die Ventile wirken.
[0005] Weitere Vorteile ergeben sich durch die in den Unteransprüchen gekennzeichnete Ausgestaltungen.
Durch die Anordnung von drei nebeneinander auf der Nockenwelle liegenden Nocken, von
denen die mittlere oder die beiden äußeren zu-bzw. abschaltbar sind, können die Gaswechselventile
mit verschiedenen Nockenprofilen betrieben werden.
Ist die mittlere Nocke zuschaltbar und mit größerem Hub versehen, werden z.B. zwei
über einen gemeinsamen Stößel betätigte Ventile im oberen Lastbereich der Brennkraftmaschine
so betrieben, das ein verbesserter Gaswechsel stattfindet.
[0006] Eine Anordnung von drei Nocken mit identischem Hub, jedoch verschiedenen Profilverläufen
ermöglicht es, beispielsweise eine mittig angeordnete Schaltnocke mit einem für den
Teillastbereich optimalen Ventilhubverlauf zu versehen. Zur Herabsetzung der dabei
auftretenden Reibungsverluste kann der Schaltnocke dabei auf eine in dem Stößel integrierte
Rolle auflaufen. Die mittige Anordnung eines Festnockens mit geringerem Hub ermöglicht
eine für den Stößel beanspruchungsgünstige Lage der bei hohen Drehzahlen zugeschalteten
Schaltnocken.
[0007] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung beispielhaft näher erläutert.
Es zeigen:
- Fig.1
- schematisch einen Schnitt durch eine erste Ausführungsform,
- Fig.2
- schematisch einen Schnitt durch eine zweite Ausführungsform,
- Fig.3
- schematisch einen Schnitt durch eine dritte Ausführungsform,
- Fig.4
- einen Schnitt entlang der Linie IV-IV gemäß Fig.3,
- Fig.5
- einen Schnitt entlang der Linie V-V gemäß Fig.2,
- Fig.6
- einen Schnitt entlang der Linie VI-VI gemäß Fig.1 mit festgelegter Schaltnocke,
- Fig.7
- einen Schnitt entlang der Linie VII-VII gemäß Fig.2 und
- Fig.8
- einen Schnitt entlang der Linie VIII-VIII gemäß Fig.7
[0008] In einem nicht gezeigten Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine wird eine Nockenwelle
1 in Lagern 2 gehalten und über ein Kettenrad 3 von einer nicht gezeigten Kurbelwelle
angetrieben.
Die Nockenwelle 1 trägt mehrere Nocken, welche als Übertragungselemente zwischen der
Nockenwelle 1 und Einlaßventilen 4 unter zwischenschaltung eines Stößels 5 dienen.
Die Nockenwelle 1 weist eine Zentralbohrung 6 auf, in welcher durch Stopfen 7 ein
Abschnitt 8 begrenzt ist.
In ein innerhalb des Abschnittes 8 gelegenes Lager 2 ist eine Nut 9 eingestochen,
welche über eine Druckölleitung 11 gespeist wird und über eine radiale Bohrung 10
mit der Zentralbohrung 6 verbunden ist. Im Bereich der Nocken ist eine Radialbohrung
12 angeordnet, welche die Zentralbohrung 6 schneidet und in eine zylindische Hydraulikkammer
13 eines Nockens mündet.
[0009] In einer ersten Ausführungsform gemäß Fig.1 ist ein erster, als Schaltnocke 14 ausgebildeter
mittlerer Nocken drehbar auf der Nockenwelle 1 gelagert, während beidseitig dazu ein
zweiter bzw. dritter, als Festnocke 15 bzw. 16 ausgebildeter Nocken drehfest angeordnet
ist.
Die Schaltnocke 14 weist im Bereich ihrer maximalen Erhebung eine Durchgangsbohrung
17 auf, in der ein Kolben 18 axial verschiebbar gelagert ist. Beide Festnocken 15,
16 weisen mit der Durchgangsbohrung 17 korrespondierende Bohrungen 19, 20 auf. In
Bohrung 19 mündet die Radialbohrung 12 und ein weiterer, verschiebbarer Kolben 21
ist in ihr gelagert.
Bohrung 20 weist einen federbelasteten Hohlkolben 22 auf, dessen Feder 23 sich an
einem Boden 24 der Bohrung 20 abstützt.
[0010] Die Bohrungen 19 und 20 sowie die Durchgangsbohrung 17 weisen einen gleilchen Abstand
H zur Längsachse A-A der Nockenwelle 1 auf und die Kolben 18, 21 und der Hohlkolben
22 haben einen identischen Durchmesser D. Der maximale Hub der Festnocken 15, 16 ist
geringer als der der Schaltnocke 14.
[0011] Alle Nocken wirken auf den Stößel 5 ein, welcher einstückig ausgebildet beide Ventile
4 gleichzeitig betätigt. Jedem Ventil 4 ist dabei eine übliche Ventilfeder 25 sowie
ein in den Stößel 5 integriertes, hydraulisches Ventilspielausgleichselement 26 zugeordnet.
[0012] In der Druckölleitung 11 ist ein Sperrventil 29 angeordnet, welches über eine Leitung
30 von einer elektronischen Steuerung 31 geöffnet oder gesperrt wird. Diese Steuerung
31 nimmt u.a. Signale auf, welche mit den aktuellen Werten der Öltemparatur T und
der Brennkraftmaschinendrehzahl N korrespondieren. Die Druckölleitung 11 ist an eine
Verteilerleitung 32 angeschloßen, welche über weitere Druckölleitungen 11 mit allen
Zylindern der Brennkraftmaschine verbunden ist und über einen Zulauf 33 mit Drucköl
gespeist wird.
[0013] Im Teillastbetrieb der Brennkraftmaschine ist das Sperrventil 29 geschlossen, es
liegt kein Öldruck in der Hydraulikkammer 13 an. Aufgrund dessen schiebt die Feder
23 des Hohlkolbens 22 die Kolben 18 bzw. 21 vollständig in die zugehörige Schaltnocke
14 bzw. Festnocke 15. Die Schaltnocke 14 ist entkoppelt und die Nockenwelle 1 rotiert
frei in dieser Nocke 14. Die Festnocken 15 bzw. 16 laufen synchron auf den Stößel
5 auf und betätigen die Einlaßventile 4 mit einem relativ geringen Hub.
Beim Überschreiten eines bestimmten Lastzustandes der Brennkraftmaschine wird das
Sperrventil 29 geöffnet und die kreisringförmig umlaufende Nut 9 wird ständig über
die Bohrung 10 aus der Druckölleitung 11 gespeist. Der auf den Kolben 21 wirkende
Öldruck schiebt diesen gegen die Schaltnocke 14. Beim Überlaufen einer in Drehrichtung
vor der Durchgangsbohrung 17 liegende Einlauframpe 34 wird der Kolben 21 teilweise
in diese Bohrung 17 gedrückt und schiebt dabei Kolben 18 teilweise in Bohrung 20,
wobei der Hohlkolben entgegen der Feder 23 bis zur Anlage mit Boden 24 verschoben
wird. Die formschlüssig angekoppelte Schaltnocke 14 rotiert synchron mit den Festnocken
15, 16 und betätigt aufgrund des größeren Hubes den Stößel 5.
[0014] In einer zweiten Ausführungsform der Erfindung gemäß Fig.2 erfolgt die Ankoppelung
der Schaltnocke nur über eine Festnocke 15 mittels des Kolbens 21.
Der Stößel 5 ist als Rollenstößel ausgebildet und hier nicht näher erläutert, da er
in DE-40 39 256 A1 beschrieben ist. Die mittlere Nocke ist hierbei für den Teillastbereich
der Brennkraftmaschine mit einem anderen Profil versehen wie die Festnocken 15, 16
und betätigt reibungsarm über eine Rolle 35 den Stößel 5, wobei Sperrventil 29 geöffnet
ist. Alle Nocken weisen einen identischen Hub auf.
[0015] Bei hoher Last der Brennkraftmaschine schließt das Sperrventil 29, so daß die Schaltnocke
14 abgekoppelt ist und Stößel 5 von den Festnocken 15, 16 betätigt wird. Bezüglich
aller übrigen Teile entspricht diese Ausführungsform der in Fig.1 gezeigten.
[0016] Eine dritte Ausführungsform der Erfindung gemäß Fig.3 weist einen mittleren, als
Festnocke 40 ausgebildeten Nocken sowie beidseitig dazu je eine als Schaltnocke 41
bzw. 42 ausgebildeten Nocke auf. Die Radialbohrung 12 verläuft mittig in der Festnocke
40 und mündet zentral in die zwischen zwei gegenläufigen Kolben 43 und der Durchgangsbohrung
19 gebildeten Hydraulikkammer 13. Die Schaltnocken 41 und 42 weisen jeweils einen
federbelasteten Hohlkolben 22 auf.
[0017] Im Lager 2 ist Nut 9 kreissegmentförmig ausgebildet und allen Zylindern ist nur ein
gemeinsames Sperrventil 29 im Zulauf 33 zugeordnet.
[0018] Die mittlere Nocke ist mit einem geringeren Hub versehen dem Teillastbereich zugeordnet,
während bei erhöhter Last und offenem Sperrventil 29 die mit einem größeren Hub versehenen
Schaltnocken 41, 42 formschlüssig angekoppelt den Stößel 5 betätigen.
Hierbei weisen beide Schaltnocken 41, 42 eine Einlauframpe 34 auf. Die Steuerung 31
verarbeitet zusätzlich ein dem aktuellen Drosselklappenwinkel K entsprechendes Signal.
[0019] In allen Ausführungen der Erfindung erfolgt das An- bzw. Abkoppeln der Schaltnocken
zumindest in Abhängigkeit der Brennkraftmaschinendrehzahl N. Zusätzlich können weitere
Parameter, wie z.B. der Drosselklappenwinkel K, als Lastinformation der Steuerung
31 zugeführt werden. Die Steuerung 31 kann auch adaptiv ausgelegt sein. Hierbei wird
gemäß Fig.1 über einen weiteren Eingang 43 beispielsweise ein Signal über die zeitliche
Änderung des Drosselklappenwinkels K als ein Maß für die Dynamik des Fahrbetriebes
eines mit diesem Ventilantrieb ausgestatteten Kraftfahrzeuges erfaßt. Eine bewußt
ruhige Fahrweise ohne Dynamiksprünge verschiebt dabei das Zuschalten der mit größerem
Hub ausgestatteten Nocken in ökonomische Drehzahlbereiche der Brennkraftmaschine.
Bei betont sportlicher Fahrweise wird das Schalten in Bereiche verschoben, die optimale
Werte für Leistung und Drehmoment liefern.
[0020] In Abwandlung davon kann ein manuell zu betätigender Schalter 44 vorgesehen sein,
der ein Umschalten zwischen einer ökonomischen und einer sportlichen Fahrweise gemäß
in der Steuerung 31 abgespeicherter, festgelegter Kennfelder gestattet. Aus diesen
Kennfeldern werden Werte zum Schalten der Schaltnocken in Abhängigkeit der Drehzahl
N ausgelesen.
[0021] In allen Ausführungen wird zum Festlegen der abgekoppelten Schaltnocken 14 bzw. 41,
42 ein hydraulisch betätigter Feststeller 45 mit einem Kolben 46 verwendet. Dieser
ist gemäß Fig.6 in einem im Zylinderkopf gehaltenen Gehäuse 47 geführt und wird über
eine Druckleitung 48 bei abgekoppelter Schaltnocke 14; 41, 42 ausgefahren. Somit ist
eine definierte Stellung beim erneuten Einfahren der Kolben in die Einlauframpe 34
gegeben und es steht eine ausreichend große Zeitspanne zum formschlüssigen Verbinden
zur Verfügung. Die Stellung ist dabei so gewählt, daß der Schaltnocken während des
Zuschaltens mit seinem Grunkreis 49 auf dem Stößel 5 läuft.
1. Ventilantriebsanordnung für eine Brennkraftmaschine, mit mindestens einer Nockenwelle
sowie mindestens zwei darauf angeordneten Nocken mit unterschiedlichen Profilen zur
Betätigung von Gaswechselventilen, wobei diese Ventile wahlweise von der einen oder
der anderen Nocke betätigt werden, indem zwischen der Nockenwelle und den Gaswechselventilen
angeordnete Übertragungselemente mittels in ihnen gelagerter, axial verschiebbarer
Kolben formschlüssig miteinander gekoppelt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungselemente durch die Nocken gebildet sind, wobei mindestens die
eine Nocke drehfest als Festnocke (15, 16; 40) mit der Nockenwelle (1) verbunden und
die andere Nocke drehbar als Schaltnocke (14; 41, 42) auf der Nockenwelle (1) angeordnet
ist.
2. Ventilantriebsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Festnocke (15; 40) unmittelbar benachbart einer Schaltnocke (14; 41) auf
der Nockenwelle (1) angeordnet ist, wobei ein in einer Hydraulikkammer (13) des Festnockens
(15; 40) gelagerter Kolben (21; 43) formschlüssig mittels Öldruck in eine Durchgangsbohrung
(17) des Schaltnockens (14; 41) verschiebbar ist.
3. Ventilantriebsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß Schaltnocke (14; 41) oder Festnocke (15; 40) über einen gemeinsamen Stößel (5)
als Einlassventile (4) ausgebildete Gaswechselventile betätigen.
4. Ventilantriebsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Festnocken (15, 16) eine Schaltnocke (14) angeordnet ist, deren
maximaler Nockenhub größer ist als der der Festnocken (15, 16).
5. Ventilantriebsanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Bohrung (20) der einen Festnocke (16) ein federbelasteter Hohlkolben
(22) angeordnet ist, welcher bei abgeschaltetem Öldruck einen Kolben (18) in einer
Durchgangsbohrung (17) der Schaltnocke (14) und dieser wiederum einen Kolben (21)
in einer Bohrung (19) der anderen Festnocke (15) verschiebt.
6. Ventilantriebsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltnocke (14) über eine mit dem Stößel (5) verbundene Rolle (35) auf
die Gaswechselventile wirkt.
7. Ventilantriebsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß unmittelbar benachbart der Schaltnocke (14) eine weitere Festnocke (16) auf
der Nockenwelle (1) derart angeordnet ist, daß die Schaltnocke (14) mittig zwischen
den Festnocken (15 und 16) liegt.
8. Ventilantriebsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß unmittelbar benachbart der Festnocke (40) eine weitere Schaltnocke (42) auf
der Nockenwelle (1) derart angeordnet ist, daß die Festnocke (40) mittig zwischen
den Schaltnocken (41 und 42) liegt.
9. Ventilantriebsanordnung nach Anspruch 2 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß alle Nocken mit identischem Hub versehen auf einen gemeinsamen Stößel (5) wirken.
10. Ventilantriebsanordnung nach Anspruch 2 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Festnocke (40) mit einem geringeren Hub versehen ist als die Schaltnocke
(41, 42).
11. Ventilantriebsanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 2 bis
10, dadurch gekennzeichnet, daß die Hydraulikkammer (13) über eine in der Nockenwelle (1) verlaufende Zentralbohrung
(6) mit einer Druckölleitung (11) verbunden ist, welche mit einem von einer elektronischen
Steuerung (31) betätigten Sperrventil (29) zusammenwirkt.
12. Ventilantriebsanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß ein manuell zu betätigender Schalter (44) mit der Steuerung (31) verbunden ist,
wobei mit diesem Schalter (44) in der Steuerung (31) abgespeicherte Kennfelder anwählbar
sind, welche das Sperrventil (29) steuern.
13. Ventilantriebsanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 2 bis
12, dadurch gekennzeichnet, daß bei gesperrtem Sperrventil (29) die Schaltnocke (14; 41, 42) mittels eines hydraulischen,
einen ausfahrbaren Kolben (46) aufweisenden Feststellers (45) festgelegt sind.
1. A valve-operating device for an internal-combustion engine, with at least one camshaft
and at least two cams mounted thereon and having different profiles for actuating
gas-change valves, wherein the said valves are optionally actuated by one or other
cam, transmission members arranged between the camshaft and the gas-change valves
being connected to one another with positive locking by means of axially displaceable
pistons mounted therein, characterized in that the transmission members are formed by the cams, wherein at least one cam is connected
in a rotationally fixed manner as a fixed cam (15, 16; 40) to the camshaft (1) and
the other cam is mounted rotatably as a trip cam (14; 41, 42) on the camshaft (1).
2. A valve-operating device according to Claim 1, characterized in that a fixed cam (15; 40) is mounted directly adjacent to a trip cam (14; 41) on the camshaft
(1), wherein a piston (21; 43) mounted in an hydraulic chamber (13) in the fixed cam
(15; 40) is movable with positive locking into a through bore (17) in the trip cam
(14; 41) by means of oil pressure.
3. A valve-operating device according to Claim 2, characterized in that the trip cam (14; 41) or the fixed cam (15; 40) [actuates] gas-change valves constructed
as inlet valves (4) by way of a common tappet (5).
4. A valve-operating device according to Claim 1, characterized in that a trip cam (14) is arranged between two fixed cams (15; 40), the maximum stroke of
the trip cam (14) being greater than that of the fixed cams (15; 40).
5. A valve-operating device according to Claim 4, characterized in that a spring-loaded hollow piston (22) is arranged in a bore (20) in one fixed cam (16),
the hollow piston (22) displacing a piston (18) in a through bore (17) in the trip
cam (14) and the said piston (18) in turn displacing a piston (21) in a bore (19)
in the other fixed cam (15) when the oil pressure is switched off.
6. A valve-operating device according to Claim 3, characterized in that the trip cam (14) acts upon the gas-change valves by way of a roller (35) connected
to the tappet (5).
7. A valve-operating device according to Claim 2, characterized in that directly adjacent to the trip cam (14) a further fixed cam (16) is mounted on the
camshaft (1) in such a way that the trip cam (14) is arranged centrally between the
fixed cams (15 and 16).
8. A valve-operating device according to Claim 2, characterized in that directly adjacent to the fixed cam (40) a further trip cam (42) is mounted on the
camshaft (1) in such a way that the fixed cam (40) is arranged centrally between the
trip cams (41 and 42).
9. A valve-operating device according to Claim 2 or 7, characterized in that all the cams having an identical stroke act upon a common tappet (5).
10. A valve-operating device according to Claim 2 or 8, characterized in that the fixed cam (40) is provided with a shorter stroke than the trip cam (41, 42).
11. A valve-operating device according to one or more of the preceding Claims 2 to 10,
characterized in that the hydraulic chamber (13) is connected - by way of a central bore (6) extending
in the camshaft (1) - to a pressure-oil line (11) cooperating with a shut-off valve
(29) actuated by an electronic control (31).
12. A valve-operating device according to Claim 11, characterized in that a switch (44) to be actuated manually is connected to the control (31), wherein performance
graphs stored in the control (31) and controlling the shut-off valve (29) are selectable
by the said switch (44).
13. A valve-operating device according to one or more of the preceding Claims 2 to 12,
characterized in that when the shut-off valve (29) is blocked the trip cam (14; 41, 42) [is] fixed by means
of an hydraulic fixing means (45) having an extensible piston (46).
1. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, comportant
au moins un arbre à cames ainsi qu'au moins deux cames placées sur celui-ci avec des
profils différents pour l'actionnement de soupapes d'échange de gaz, ces soupapes
étant actionnées au choix par l'une ou l'autre came, en ce que des éléments de transmission,
placés entre l'arbre à cames et les soupapes d'échange de gaz, sont accouplés entre
eux par concordance de forme, au moyen de pistons montés dans ceux-ci, coulissant
axialement, caractérisé en ce que les éléments de transmission sont formés par les
cames, un came au moins étant reliée fixe en rotation, en tant que came fixe (15,
16 ; 40) avec l'arbre à cames (1) et l'autre came étant montée tournante en tant que
came de commutation (14 ; 41, 42), sur l'arbre à cames (1).
2. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, selon la
revendication 1, caractérisé en ce qu'une came fixe (15 ; 40) est placée directement
au voisinage d'une came de commutation (14 ; 41) sur l'arbre à cames (1) , un piston
(21 ; 43), monté dans une chambre hydraulique (13) de la came fixe (15 ; 40), coulissant
par concordance de forme, au moyen d'une pression d'huile, dans un alésage débouchant
(17) de la came de commutation (14 ; 41).
3. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, selon la
revendication 2, caractérisé en ce que la came de commutation (14 ; 41) ou la came
fixe (15 ; 40) actionne, par un poussoir commun (5), des soupapes d'échange de gaz,
conçues en tant que soupapes d'admission (4).
4. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, selon la
revendication 1, caractérisé en ce qu'entre deux cames fixes (15, 16) est placée une
came de commutation (40), dont la course maximale est supérieure à celle des cames
fixes (15, 16).
5. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, selon la
revendication 4, caractérisé en ce que dans un alésage (20) d'une came fixe (16) est
placé un piston creux (22) soumis à l'action d'un ressort, qui, lorsque la pression
d'huile est coupée, déplace un piston (18) dans un alésage débouchant (17) de la came
de commutation (14) et celui-ci déplace à son tour un piston (21) dans un alésage
(19) de l'autre came fixe (15).
6. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, selon la
revendication 3, caractérisé en ce que la came de commutation (14) agit, par un galet
(35) relié au poussoir (5), sur les soupapes d'échange de gaz.
7. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, selon la
revendication 2, caractérisé en ce que directement au voisinage de la came de commutation
(14) est placé sur l'arbre à cames (1), une autre came fixe (16) de telle sorte que
la came de commutation (14) se trouve au milieu entre les cames fixes (15 et 16).
8. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, selon la
revendication 2, caractérisé en ce que directement au voisinage de la came fixe (40)
est placée sur l'arbre à cames (1), une autre came de commutation (42), de telle sorte
que la came fixe (40) se trouve au milieu entre les cames de commutation (41 et 42).
9. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, selon les
revendications 2 ou 7, caractérisé en ce que toutes les cames sont pourvues d'une
course identique sur un poussoir (5) commun.
10. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, selon les
revendications 2 ou 8, caractérisé en ce que la came fixe (40) est pourvue d'une course
inférieure à la came de commutation (41, 42).
11. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, selon une
ou plusieurs des revendications précédentes 2 à 10, caractérisé en ce que la chambre
hydraulique (13) communique, par un alésage central (6) s'étendant dans l'arbre à
cames (1), avec une conduite d'huile sous pression (11), qui coopère avec une soupape
de blocage (29), actionnée par une commande électronique (31).
12. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, selon la
revendication 11, caractérisé en ce qu'un commutateur (44) à actionner manuellement,
est relié à la commande (31), ce commutateur (44) permettant de sélectionner des courbes
caractéristiques mémorisées dans la commande (31), qui commandent la soupape de blocage
(29).
13. Dispositif d'entraînement de soupape pour un moteur à combustion interne, selon une
ou plusieurs des revendications 2 à 12 précédentes, caractérisé en ce que lorsque
la soupape de blocage (29) est bloquée, les cames de commutation (14 ; 41, 42) sont
fixées au moyen d'un organe de blocage (45) hydraulique, présentant un piston (46)
pouvant être extrait.