SCHERFOLIENHALTERUNG FÜR EINEN TROCKENRASIERAPPARAT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Scherfolienhalterung für einen Trockenrasierapparat mit im Scherkopfrahmen mittels Bolzen oder dergleichen gewölbt eingespannter Scherfolie, gegen die ein Untermesser mit hin- und hergehender Arbeitsbewegung federnd angedrückt ist und an deren Längsseiten je eine Leiste angebracht ist, die mit den Bolzen zusammenwirkende Halterungselemente aufweist.

[0002] Bei bekannten Scherfolienhalterungen dieser Art (DE-B-11 68 796 und DE-A-20 19 746) sind an den Längsseiten der Scherfolieninnenfläche, das heißt an der mit dem Untermesser zusammenwirkenden Scherfolienfläche, je eine Leiste mit federnden, ösenartig ausgebildeten Armen befestigt, die die Bolzen druckknopfartig umgreifen. Damit wird eine gewisse Elastizität der Halterung erreicht, die ein Abtauchen der Scherfolie unter Rasierdruck zusammen mit dem Untermesser gegen das Innere des Scherkopfrahmens gestattet. Um eine unerwünschte Beweglichkeit der Scherfolie in Richtung der Arbeitsbewegung des Untermessers zu verhindern, sind kraft- oder formschlüssig wirkende Mittel vorgesehen. Solche bekannten Scher-folienhalterungen haben zwar gegenüber den früheren, im wesentlichen starren Halterungen schon merkbare Fortschritte gebracht, sind aber vor allem hinsichtlich ihrer Handhabung verbesserungswürdig. Insbesondere das Einsetzen und Herausnehmen der Scherfolie in bzw. aus dem Scherkopfrahmen mit einer Bewegung im wesentlichen normal zur Rahmeninnenfläche, das Aufsuchen der Bolzenloch-Verbindung beim Einsetzen der Scherfolie sowie die Überwindung der Schließkraft der Druckknopfverbindung beim Herausnehmen machen dem Benutzer häufig Schwierigkeiten und führen zur Beschädigung der Scherfolie.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Scherfolienhalterung zu schaffen die unter Beibehaltung der oben genannten Vorzüge bekannter Halterungen ein wesentlich leichteres Einsetzen und Herausnehmen der Scherfolie ermöglicht, verbunden mit einem geringen Raumbedarf im Inneren des Scherkopfrahmens.

[0004] Die Erfindung lößt diese Aufgabe mit den im Anspruch 1 angegebenen Mitteln.

[0005] Die erfindungsgemäße Scherfolienhalterung hat den Vorteil, daß das Einsetzen und Herausnehmen der Scherfolie aus dem Scherkopfrahmen mit einer einfachen Schiebebewegung längs der Rahmeninnenwand oder auch rechtwinklig dazu erfolgt, wobei die Rast- und Fixierungselemente selbsttätig wirksam werden. Eine mechanische Beanspruchung der Scherfolie tritt praktisch nicht auf und der von der Scherfolie umschlossene Innenraum des Scherkopfrahmens bleibt frei von den Halterungselementen. Damit wiederum kann der gesamte Scherkopf bedarfsweise schmal gehalten werden und ist sehr leicht zu reinigen.

[0006] Die innerhalb der Ausschnitte vorgesehenen beweglichen Rastelemente können verschieden ausgebildet und angeordnet sein; die Erfindung bevorzugt als besonders vorteilhaft einen vom Grunde des betreffenden Ausschnittes gegen dessen Öffnung aufsteigenden Haken, der in der Ebene der Leiste, quer zur Schiebebewegung beim Einsetzen der Scherfolie beweglich ist. Damit kann die Leiste relativ schmal gehalten werden, bei gleicher Länge, die durch die Maße der Scherfolie festgelegt ist. Vorzugsweise sind die abgewinkelten Enden der beiden Haken einer Leiste einander zugekehrt; damit ergibt sich eine gegenläufige Ausweichbewegung der Haken beim Ein- und Ausrasten der Scherfolie und ein einseitiges seitliches Verschieben oder Verhaken wird vermieden.

[0007] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Bolzen einen rechteckigen Querschnitt aufweisen und an einer der beiden Längswände des Scherkopfrahmens an den einander zugekehrten senkrechten Seiten mit je einer schwalbenschwanzförmigen Führung versehen sind, daß die den Führungen zugeordneten Längsseiten des betreffenden Ausschnittes der Leiste abgeschrägt sind, derart, daß die Führungen mit den abgeschrägten Seiten bei eingesetzter Scherfolie in Eingriff stehen. Mit dieser Maßnahme ist gewährleistet, daß die Scherfolie nicht von der Rahmenwand abheben kann und die Eingriffsposition ohne weitere Manipulation automatisch erreicht wird.

[0008] Um die zum Abtauchen der Scherfolie notwendige Beweglichkeit in ihrer Halterung sicherzustellen, ist jeder Ausschnitt zweckmäßig derart bemessen, daß zwischen dem abgewinkelten Ende jedes Hakens und dem zugeordneten Bolzen bei eingesetzter Scherfolie in der Ruhelage ein definierter Abstand besteht.

[0009] Auch ein einseitiges Abtauchen der Scherfolie ist nach einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung dadurch ermöglicht, daß der die Rippe aufnehmende Schlitz an seinem Grunde erweitert ist, so daß die Rippe relativ zum Schlitz eine Schrägposition einnehmen kann.

[0010] Ein besonders glattflächiger, von der Scherfolie umschlossener Innenraum des Scherkopfrahmens wird durch eine weitere vorteilhafte Ausbildung der Erfindung dadurch erzeilt, daß die Dicke der Längswände des Scherkopfrahmens im Bereich der Scherfolien-Einspannstellen um das Maß der Dicke der Leiste reduziert ist, derart, daß der restliche Abschnitt der Längswand mit der Leiste der eingesetzten Scherfolle bündig ist. Die Reinigung des Scherkopfrahmens ist somit durch den Wegfall von Fangecken für den Haarstaub wesentlich erleichtert.

[0011] Um die Handhabung der Scherfolie beim Ein- und Ausschieben zu erleichtern, ist jede Leiste an ihrer der Scherfolie zugewandten Innenseite mit Griffrippen versehen und die Scherfolie an dieser Stelle entsprechend ausgespart.

[0012] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen

Fig. 1

einen Trockenrasierapparat in ausschnittsweiser Darstellung eines Untermessers,,

Fig. 2

die Ansicht einer Hälfte des Scherkopfrahmens längs der Schnittlinie II-II in Fig. 3,

Fig. 3

die Ansicht des Scherkopfrahmens längs der Schnittlinie III-III in Fig. 2,

Fig. 4

einen Schnitt durch eine Längswand mit angeformten Bolzen aus Fig. 3 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 5a)

einen Bolzen aus Fig. 2 (Kreis V a) und Fig. 4 in Frontansicht,

Fig. 5b)

einen Schnitt durch eine Längswand mit Bolzen sowie Leiste,

Fig. 6

die Ansicht der Scherfolie mit ihren Halterungselementen von der Außenseite, das heißt der Hautkontaktseite,

Fig. 7

die Ansicht einer Leiste mit ihren Halterungselementen von der Innenseite, das heißt der Untermesser-Kontaktseite, in vergrößertem Maßstab,

Fig. 8

die Ansicht eines Teils des Scherkopfrahmens mit eingesetzter Scherfolie längs der Schnittlinien VIII-VIII in Fig. 6 und Fig. 7.

[0013] Der in Fig. 1 ausschnittsweise dargestellte Trockenrasierapparat hat ein Gehäuse 1, auf dem ein abnehmbarer Scherkopfrahmen 2 aufgesetzt ist; Tasten 3 dienen zu dessen Ver- und Entriegelung. Im Scherkopfrahmen 2 ist eine Scherfolie 4 gewölbt eingespannt, gegen die ein Untermesser 5 durch eine Feder 6 angedrückt ist. Das Untermesser 5 wird von einem im Gehäuse 1 untergebrachten, nicht dargestellten Motor über einen Schwinghebel 7 in eine hin und hergehende Arbeitsbewegung gesetzt.

[0014] An den Stirnwangen 8 des Scherkopfrahmens 2 sind Öffnungen 9 für den Durchtritt der Tasten 3 angebracht. An den beiden Innenflächen 10 seiner Längswände 11 - siehe Figur 2 - sind Bolzen 12 mit rechteckigem Querschnitt vorgesehen, die an ihren einander zugekehrten Längsseiten je eine schwalbenschwanzförmige Führung 13 aufweisen. Ferner ist an diesen Innenflächen 10 je eine Rippe 14 angeformt, und zwar benachbart zu jeweils einem der beiden Bolzen 12, derart, daß sich die Rippen 14 beider Innenflächen 10 diagonal gegenüberliegen.

[0015] An der Außenfläche 15 der Scherfolie 4, das ist die Hautkontaktfläche, ist parallel zur Einspannkante der Scherfolie 4 eine Leiste 16 aus begrenzt elastischem Material befestigt, und zwar mittels dreier an die Leiste 16 angeformter Köpfe 17, die durch ein zentrales Rundloch 18 und zwei Langlöcher 19 in der Scherfolie 4 ragen und mit ihr verschweißt sind.

[0016] Die beiden Leisten 16 der Scherfolie 4 sind an den mit den Bolzen 12 des Scherkopfrahmens 2 korrespondierenden Stellen mit Halterungselementen versehen, die je Leiste 16 aus zwei, zum Lochfeld 20 der Scherfolie 4 hin offenen Ausschnitten 21 bestehen, in denen je ein vom Grunde 22 des Ausschnittes 21 in Richtung dessen Öffnung aufsteigender Haken 23 angeformt ist, der auf Grund seiner Eigenelastizität in der Ebene der Leiste 16 schwenkbar ist. Die abgewinkelten Enden 24 der Haken 23 sind abgeschrägt und je Leiste 16 gegeneinander gerichtet, so daß sie eine gegenläufige Bewegung ausführen können.

[0017] Bei jeder Leiste 16 ist beachbart zu einem der beiden Ausschnitte 21 ein ebenfalls zum Lochfeld 20 hin offener, in seinem Grunde verbreiteter Schlitz 25 angebracht, der in seiner Anordnung und seinen Maßen den entsprechenden Maßen der zugeordneten Rippe 14 angepaßt ist.

[0018] Die den abgewinkelten Enden 24 der Haken 23 zugewandten Längsseiten 26 des betreffenden Ausschnittes 21 sind an ihrer Kante abgeschrägt (Fig. 7) und passend zur Führung 13 des zugeordneten Bolzens 12 bemessen, welcher dann bei eingesetzter Scherfolie 4 im Raum zwischen dem Haken 23 und der oben genannten Längsseite 26 des Ausschnittes 21 zu liegen kommt, wie dies in Fig. 7 dargestellt ist.

[0019] Auf der in Fig. 7 dargestellten Innenseite der Leiste 16 sind ferner Griffrippen 27 angeformt. Die Scherfolie 4 ist an dieser Stelle passend ausgespart, so daß die Griffrippen 27 bei montierter Scherfolie 4 vom Inneren des Scherkopfrahmens 2 erreichbar sind.

[0020] Die beiden Längswände 11 des Scherkopfrahmens 2 sind hinsichtlich ihrer Dicke in zwei Abschnitte 28 und 29 unterteilt, wobei der dünnere Abschnitt 28 zur Aufnahme der zugeordneten Leiste 16 bestimmt ist (Fig. 8). Die Abmessungen sind dabei so gewählt, daß die Summe der Dickenmaße des dünneren Abschittes 28 und der zugeordneten Leiste 16 der Dicke des anderen Abschnittes 29 entspricht. Auf diese Weise bleibt der Innenraum des Scherkopfrahmens 2 weitgehend frei von Zerklüftungen, er kann relativ eng gehalten werden und ist leicht zu reinigen.

[0021] Zur Montage der Scherfolie 4 im Scherkopfrahmen 2 wird sie zunächst mit ihren Leisten 16 auf den dünneren Abschnitten 28 der Längswände 11 angesetzt und in Richtung des Pfeiles b nach oben (Fig. 8) geschoben, bis zum Anschlag der Leisten 16 an den Stufen 30 der dickeren Abschnitte 29 beider Längswände 11. Bei dieser Schiebebewegung gerät jeder Bolzen 12 vor die Öffnung des zugeordneten Ausschnittes 21 der Leiste 16, schwenkt den Haken 23 über dessen abgeschrägtes Ende 24 zur Seite in die Öffnungsstellung und gleitet weiter bis der Grund 22 des Ausschnittes 21 erreicht und der Haken 23 in seine anfängliche Schließstellung zurückgekehrt ist. Gleichzeitig gleiten bei dieser Schiebebewegung die abgeschrägten Längsseiten 26 der beiden Ausschnitte 21 jeder Leiste 16 in die schwalbenschwanzförmigen Führungen 13 der beiden Bolzen 12 hinein. Die Scherfolie 4 ist damit sowohl gegen Herausfallen aus der Halterung in Schieberichtung als auch gegen Abheben von der Längswand 11 des Scherkopfrahmens 2 gesichert. Gleichfalls gleitet auch die Rippe 14 in den Schlitz 25 der betreffenden Leiste 16 hinein und sichert somit die Scherfolie 4 auch gegen Mitnahme durch das angedrückte Untermesser 5 in Richtung seiner Arbeitsbewegungen.

[0022] Jedem Bolzen 12 ist in seiner vorstehend beschriebenen Halterung ein bestimmtes Höhenspiel zugemessen, das durch einen definierten Abstand a am Ende 24 des Hakens 23 bestimmt ist, so daß die Scherfolie 4 unter dem während der Rasur auf sie einwirkenden Druck zusammen mit dem Untermesser 5 gegen das Innere des Scherkopfrahmens 2 abtauchen kann; die spezielle Gestaltung des Schlitzes 25 mit der Erweiterung an seinem Grund gewährleistet zusätzlich auch ein einseitiges Abtauchen oder Kippen der Scherfolie 4. Zum Entnehmen der Scherfolie 4 aus dem Scherkopfrahmen 2 wird diese an den Griffrippen 27 erfaßt und aus der Halterung entgegen der Richtung des Pfeiles b herausgezogen, wobei die Haken 23 die oben erwähnte Schwenkbewegung in umgekehrter Reihenfolge ausführen. Beschädigungen der Scherfolie 4 sind damit sowohl beim Einsetzen als auch beim Entnehmen sicher vermieden.

Ansprüche

1. Scherfolienhalterung für einen Trockenrasierapparat mit im Scherkopfrahmen (2) mittels Bolzen (12) oder dergleichen gewölbt eingespannter Scherfolie (4), gegen die ein Untermesser (5) mit hin- und hergehender Arbeitsbewegung federnd angedrückt ist und an deren Längsseiten je eine Leiste (16) angebracht ist, die mit den Bolzen (12) zusammenwirkende Halterungselemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Leisten (16) an der Außenfläche (15) der Scherfolie (4) angebracht sind, daß die mit den Bolzen (12) zusammenwirkenden Halterungselemente jeder Leiste (16) als zwei in Richtung des Lochfeldes (20) der Scherfolie (4) offene Ausschnitte (21) ausgebildet sind, in denen je ein in der Ebene der Leiste (16) bewegliches Rastelement (23) angebracht ist, und daß an jeder Leiste (16) neben einem der beiden Ausschnitte (21) ein gegen das Lochfeld (20) der Scherfolie (4) offener Schlitz (25) angebracht ist, der mit einer an der zugeordneten Stelle des Scherkopfrahmens (2) angeformten Rippe (14) bei eingesetzter Scherfolie (4) in Eingriff steht.

2. Scherfolienhalterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement als ein vom Grunde (22) des betreffenden Ausschnittes (21) in Richtung dessen Öffnung aufsteigender Haken (23) ausgebildet ist, der in der Ebene der Leiste (16) quer zur Schiebebewegung beweglich ist.

3. Scherfolienhalterung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die abgewinkelten Enden (24) der beiden Haken (23) einer Leiste (16) einander zugekehrt sind.

4. Scherfolienhalterung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bolzen (12) rechteckigen Querschnitt aufweisen und an einer der Längswände (11) des Scherkopfrahmens (2) an den einander zugekehrten senkrechten Seiten mit je einer schwalbenschwanzförmigen Führung (13) vorgesehen sind, daß die den Führungen (13) zugeordneten Längsseiten (26) des betreffenden Ausschnittes (21) der Leiste (16) an ihrer Kante abgeschrägt sind und daß die Führungen (13) mit den abgeschrägten Längsseiten (26) bei eingesetzter Scherfolie (4) in Eingriff stehen.

5. Scherfolienhalterung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Bemessung jedes Ausschnittes (21) derart, daß bei eingesetzter Scherfolie (4) in der Ruhelage zwischen dem abgewinkelten Ende (24) jedes Hakens (23) und dem Bolzen (12) ein definierter Abstand (a) besteht.

6. Scherfolienhalterung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (25) an seinem Grund verbreitert ist.

7. Scherfolienhalterung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke der Längswände (11) des Scherkopfrahmens (2) im Bereich (28) der Scherfolien-Einspannstellen um das Maß der Dicke der Leiste (16) reduziert ist, derart, daß der restliche Abschnitt (29) der Längswand (11) mit der Leiste (16) der eingesetzten Scherfolie (4) bündig ist.

8. Scherfolienhalterung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß jede Leiste (16) an ihrer der Scherfolie (4) zugewandten Innenseite mit Griffrippen (27) versehen und die Scherfolie (4) an dieser Stelle entsprechend ausgespart ist.

Claims

1. A shaving foil mounting structure for a dry shaving apparatus, comprising a shaving foil (4) attached in arched form to a shaving head frame (2) by means of bolts (12) or the like, against which foil an inner cutter (5) operating in a reciprocating motion is resiliently engaged, said foil having on its longitudinal sides a strip member (16) each which is provided with mounting members cooperating with the bolts (12), characterized in that the two strip members (16) are provided on the outer surface (15) of the shaving foil (4), that the mounting members of each strip member (16) that cooperate with the bolts (12) are configured as two cutouts (21) open in the direction of the perforated area (20) of the shaving foil (4), each of said cutouts accommodating a respective detent means (23) movable in the plane of the strip member (16), and that each strip member (16) includes adjacent to one of the two cutouts (21) a slot (25) open in the direction of the perforated area (20) of the shaving foil (4), said slot being in engagement with a rib member (14) formed on the associated location of the shaving head frame (2) with the shaving foil (4) in assembled condition.

2. A shaving foil mounting structure as claimed in claim 1, characterized in that the detent means is configured as a hook member (23) extending upwardly from the base (22) of the respective cutout (21) towards the opening thereof, said hook member being movable in the plane of the strip member (16) transversely to the sliding motion.

3. A shaving foil mounting structure as claimed in claim 2, characterized in that the angled ends (24) of the two hook members (23) of a strip member (16) are arranged so as to face each other.

4. A shaving foil mounting structure as claimed in any one of the claims 1 to 3, characterized in that the bolts (12) are of a rectangular cross-section and are provided with a dovetail guide (13) each on one of the longitudinal walls (11) of the shaving head frame (2) on the vertical sides facing each other, that the longitudinal sides (26) of the respective cutout (21) in the strip member (16) that are associated with the guides (13) have beveled edges, and that the guides (13) are in engagement with the beveled longitudinal sides (26) when the shaving foil (4) is in mounted condition.

5. A shaving foil mounting structure as claimed in any one of the claims 1 to 4, characterized in that each cutout (21) is dimensioned such that in the rest position a defined distance (a) is maintained between the angled end (24) of each hook member (23) and the bolt (12) with the shaving foil (4) in assembled condition.

6. A shaving foil mounting structure as claimed in any one of the claims 1 to 5, characterized in that the slot (25) is enlarged at its base.

7. A shaving foil mounting structure as claimed in any one of the claims 1 to 6, characterized in that the thickness of the longitudinal walls (11) of the shaving head frame (2) in the area (28) of the shaving foil attachment locations is reduced by the amount of thickness of the strip member (16), such that the remaining section (29) of the longitudinal wall (11) is flush with the strip member (16) of the shaving foil (4) when mounted.

8. A shaving foil mounting structure as claimed in any one of the claims 1 to 7, characterized in that each strip member (16) has on its inner side close to the shaving foil (4) gripping ridges (27), and that the shaving foil (4) is suitably cut out at this particular location.

Revendications

1. Support de grille de coupe pour un rasoir à sec comportant une grille (4) qui est bridée, cintrée convexe, dans le cadre (2) de tête de coupe au moyen d'ergots (12) ou analogues, contre laquelle un couteau inférieur (5) s'appuie élastiquement avec un mouvement de travail en va-et-vient et sur chacun des côtés longitudinaux de laquelle est rapporté un plat de renfort qui présente des éléments supports collaborant avec les ergots (12), caractérisé par le fait que les deux plats de renfort (16) sont rapportés sur la surface extérieure (15) de la grille de coupe (4), que les éléments supports, collaborant avec les ergots (12), de chaque plat de renfort (16) sont conçus sous forme de deux découpes (21) qui sont ouvertes en direction de la zone perforée (20) de la grille de coupe (4) et dans chacune desquelles est rapporté un élément de crantage mobile dans le plan du plat de renfort (16), et que sur chaque plat de renfort (16), à côté de l'une des deux découpes (21), est rapportée une fente (25) qui est ouverte en direction de la zone perforée (20) de la grille de coupe (4) et qui, la grille de coupe (4) étant insérée en place, vient en prise avec une nervure (4) venue de forme à la position correspondante du cadre (2) de tête de coupe.

2. Support de grille de coupe selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'élément de crantage est conçu sous forme d'un crochet (23) qui, depuis la base (22) de la découpe correspondante (21), monte en direction de son ouverture et qui, dans le plan du plat de renfort (16), est mobile transversalement au mouvement de coulissement.

3. Support de grille de coupe selon la revendication 2, caractérisé par le fait que les extrémités rabattues (24) des deux crochets (23) d'un plat de renfort (16) sont orientées l'une vers l'autre.

4. Support de grille de coupe selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que les ergots (12) présentent une section rectangulaire et, sur l'une des parois longitudinales (11) du cadre (2) de la tête de coupe, sur les côtés verticaux orientés l'un vers l'autre, sont chacun munis d'un guidage (13) en forme de queue d'aronde, que les côtés longitudinaux (26), correspondant aux guidages (13), de la découpe correspondante (21), du plat de renfort (16) sont chanfreinés à leur arête et que, la grille de coupe (4) étant insérée en place, les guidages (13) viennent en prise avec les côtés longitudinaux chanfreinés (26).

5. Support de grille de coupe selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par un de chaque découpe (21) tel que. la grille de coupe (4) étant insérée en place, un jeu défini (a) existe, en position de repos, entre l'extrémité rabattue (24) de chaque crochet (23) et l'ergot (12).

6. Support de grille de coupe selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que la fente (25) s'élargit à sa base.

7. Support de grille de coupe selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que, dans la zone des positions de bridage de la grille de coupe, l'épaisseur des parois longitudinales (11) du cadre (2) de la tête de coupe est réduite de la valeur de l'épaisseur du plat de renfort (16) de sorte que la portion restante (29) de la paroi longitudinale (11) affleure avec le plat de renfort (16) de la grille de coupe (4), insérée en place.

8. Support de grille de coupe selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que, sur sa face intérieure orientée vers la grille de coupe (4), chaque plat de renfort (16) présente des nervures de prise (27) et que la grille de coupe (4) est évidée de façon appropriée en cette position.

Zeichnung