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(11) | EP 0 504 718 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Stapelbares Spundfass aus Kunststoff Stackable barrel of plastic Fût empilable en plastique |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft stapelbare Spundfässer aus Kunststoff nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Aus der DE 90 01 802 U1 bekannte Spundfässer dieser Gattung weisen den Nachteil auf, daß in einer leicht gekippten Kopflage zur Restentleerung der Fässer besonders zähflüssige Medien zu langsam ablaufen, weil diese an den schwach geneigten, als kreisabschnittsförmige Schrägflächen ausgebildeten Deckelabschnitten zu lange haften.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Spundfaß für die Restentleerung strömungsgünstiger auszubilden.
[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch ein Spundfaß mit den Merkmalen des Patentanspruches 1.
[0006] Das erfindungsgemäße Spundfaß zeichnet sich dadurch aus, die gestellte Aufgabe auf einfache und zweckmäßige Weise zu lösen.
[0007] Die Erfindung ist nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt
- Fig. 1
- einen Längsschnitt des erfindungsgemäßen Spundfasses,
- Fig. 2
- die Draufsicht des Fasses nach Fig. 1,
- Fig. 3
- einen Längsschnitt durch den Deckelteil des Spundfasses nach Linie III-III der Fig. 2, die
- Fign. 4 bis 6
- vergrößerte Teilschnitte des Deckelteils nach den Linien IV-IV, V-V und VI-VI der Fig. 2,
- Fig. 7
- den Deckelteil im Längsschnitt in der Restentleerungsstellung des Spundfasses,
- Fig. 8
- die ausschnittsweise, vergrößerte Draufsicht eines Spundfasses mit einer weiteren Ausführungsform des Deckelteils, die
- Fign. 9 u. 10
- vergrößerte Teilschnitte des Deckelteils nach den Linien IX-IX und X-X der Fig. 8 und
- Fig. 11
- einen Längsschnitt eines nochmals abgeänderten Deckelteils.
[0008] Das aus Kunststoff hergestellte Spundfaß 1 besteht aus einem Mantelteil 2, einem Bodenteil 3 und einem Deckelteil 4, wobei der Deckelteil 4 als Kunststoffspritzteil gefertigt ist, während Mantelteil 2 und Bodenteil 3 durch Extrusionsblasen hergestellt sind. Der Deckelteil 4, der mit dem Mantelteil 2 bei 2a über den Umfang verschweißt ist, weist einen Trage- und Rollring 5 auf, an den sich der Deckelboden 6 anschließt, wobei zwischen diesem und dem Trage- und Rollring 5 eine Ringnut 7 umläuft. Der Deckelboden 6 bildet eine Stapelfläche 8, die in Richtung der Faßlängsachse über den Trage- und Rollring 5 vorsteht.
[0009] An den Deckelteil 4 sind ein Einfüll- und Entnahmespund 9 und ein Be- und Entlüftungsspund 10 einstückig angeformt, die diametral gegenüberliegend in Vertiefungen 11, 12 des Deckelteils 4 geschützt angeordnet sind und mittels nicht dargestellter Schraubstopfen verschlossen werden.
[0010] Die Vertiefung 11 im Deckelteil 4 zur Aufnahme des Einfüll- und Entnahmespundes 9 weist eine symmetrisch zur Verbindungsachse 13-13 der diametral gegenüberliegenden Spunde 9, 10 angeordnete Bodenfläche 14 mit einem Spundloch 15 auf, die über einen Absatz 16 mit der Stapelfläche 8 des Deckelteils 4 verbunden ist.
[0011] Die Stapelfläche 8 geht in zwei in Umfangsrichtung des Deckelteils 4 verlaufende, die Bodenfläche 14 der Vertiefung 11 für den Einfüll- und Entnahmespund 9 einfassende, rampenartige Stege 17, 18 über, die mit einem leichten Gefälle von der Stapelfläche 8 des Deckelteils 4 zur Bodenfläche 14 der Vertiefung 11 verlaufen. Die Stege 17, 18 weisen ein umgekehrtes, asymmetrisches, V-förmiges Querschnittsprofil 19 mit einer entsprechend ihrem Gefälle von der Stapelfläche 8 des Deckelteils 4 zur Bodenfläche 14 der Vertiefung 11 für den Einfüll- und Entnahmespund 9 abnehmenden Höhe 20 auf. Das V-förmige Querschnittsprofil 19 der Stege 17, 18 ist gekennzeichnet durch verschiedene lange Schenkel 19 a, 19 b mit unterschiedlichen Neigungswinkeln α , β zur Bodenfläche 14 der Vertiefung 11 für den Einfüll- und Entnahmespund 9.
[0012] In der leicht gekippten Kopflage 1' des Spundfasses 1 nach Fig. 7 bilden die Stege 17, 18 des Deckelteils 4 Ablaufrinnen 21, 22 für die sich auf der Innenseite 23 des Deckelteils 4 ansammelnde Restflüssigkeit 24, die an der Innenwand des Deckelteils 4 entlangläuft und durch das Spundloch 15 des Einfüll- und Entnahmespundes 9 in einen Auffangbehälter 25 abläuft.
[0013] Auf der Verbindungsachse 13-13 zwischen den beiden Spunden 9, 10 ist eine rippenartige Erhebung 26 angeordnet, die leicht ansteigend von der Ringnut 7 zwischen dem Trage- und Rollring 5 und dem Boden 6 des Deckelteils 4 zum Grund des Einfüll- und Entnahmespundes 9 führt und in Kopflage 1' des Spundfasses 1 auf der Innenseite 27 der den Einfüll- und Entnahmespund 9 aufnehmenden Vertiefung 11 eine mit leichtem Gefälle zum Einfüll- und Entnahmespund 9 verlaufende Ablaufrinne 28 bildet, die gewährleistet, daß die Restflüssigkeit 24 vollkommen aus dem Deckelteil 4 in den Auffangbehälter 25 abläuft.
[0014] Das Spundfaß nach den Fign. 8 bis 10 ist dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite 27 der den Einfüll- und Entnahmespund 9 aufnehmenden Vertiefung 11 des Deckelteils 4 eine bogenförmig um das Spundloch 15 herum verlaufende Barriere 30 einstückig angeformt ist, die bis in den Bereich der Einmündungen 31, 32 der Ablaufrinnen 21, 22 in die Vertiefung 11 für den Einfüll- und Entnahmespund 9 geführt ist und in der gekippten Kopflage 1' des Fasses 1 eine Fangschale für die Restflüssigkeit 24 bildet. Die Barriere 30 steigt vom Einfüll- und Entnahmespund 9 zu den Ablaufrinnen 21, 22 leicht an. Die durch die Barriere 30 gebildete Fangschale verhindert, daß beim Zurückkippen des Fasses 1 aus der gekippten Kopflage 1' in die senkrechte Kopflage die Restflüssigkeit 24 durch die Ablaufrinnen 21, 22 in den Deckelteil 4 zurückläuft, so daß gewährleistet ist, daß bei ein- oder ggf. auch zweimaligem Kippen des Fasses 1 aus der reinen Kopflage in die gekippte Kopflage 1' die aufgefangene Restflüssigkeit 24 durch das Spundloch 15 des Einfüll- und Entnahmespundes 9 vollkommen aus dem Deckelteil 4 ausläuft.
[0015] Zur Unterstützung des Entleerungsvorganges kann der Deckelteil 4 entsprechend Fig. 11 derart ausgebildet sein, daß der Boden 6 des Deckels 4 mit einem leichten Gefälle von ungefähr 3° von Be- und Entlüftungsrand 10 zum Einfüll- und Entnahmespund 9 verläuft. Bei dieser Deckelausführung sind außen an den Boden 6 des Deckelteils 4 Abstützstege 33 für ein gestapeltes Faß angeformt, deren Stützkanten 34 in der senkrecht zum Faßmantel 2 verlaufenden Stapelebene 35-35 liegen.
1. Stapelbares Spundfaß aus Kunststoff, mit einem Mantelteil (2), einem Bodenteil (3)
und einem Deckelteil (4) mit einer Stapelfläche (8), einem Einfüll- und Entnahmespund
(9) sowie einem Be- und Entlüftungsspund (10), wobei die Spunde (9, 10) in Vertiefungen
(11, 12) des Deckelteils (4) versenkt sind und wobei die in den Deckelteil (4) eingeformte
Vertiefung (11) zur Aufnahme des Einfüll- und Entnahmespundes (9) eine symmetrisch
zur Verbindungsachse (13-13) der diametral gegenüberliegenden Spunde (9, 10) angeordnete
Bodenfläche (14) mit einem Spundloch (15) aufweist, die über einen Absatz (16) mit
der Stapelfläche (8) verbunden ist, die in zwei in Umfangsrichtung des Deckelteils
(4) auslaufende, die Bodenfläche (14) der Vertiefung (11) für den Einfüll- und Entnahmespund
(9) einfassende, rampenartige Deckelabschnitte übergeht, die mit leichtem Gefälle
von der Stapelfläche (8) des Deckelteils (4) zur Bodenfläche (14) der Vertiefung (11)
für den Einfüll- und Entnahmespund (9) verlaufen und über die in leicht gekippter
Kopflage (1') des Spundfasses (1) die sich auf der Innenseite (23) des Deckelteils
(4) ansammelnde, durch das Spundloch (15) des Einfüll- und Entnahmespundes (9) austretende
Restflüssigkeit abläuft, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelabschnitte als Stege
(17, 18) ausgebildet sind, die ein umgekehrtes V-förmiges Querschnittsprofil (19)
mit einer entsprechend ihrem Gefälle von der Stapelfläche (8) des Deckelteils (4)
zur Bodenfläche (14) der Vertiefung (11) für den Einfüll- und Entnahmespund (9) abnehmenden
Höhe aufweisen und in Kopflage (1') des Spundfasses (1) am Deckelrand verlaufende
Ablaufrinnen (21, 22) bilden.
2. Spundfaß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein asymmetrisches, V-förmiges Querschnittsprofil
(19) der Stege (17, 18), dessen verschieden lange Schenkel (19a, 19b) unterschiedliche
Neigungswinkel ( α,β ) zur Bodenfläche (14) der Vertiefung (11) für den Einfüll- und
Entnahmespund (9) aufweisen.
3. Spundfaß nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß die die Ablaufrinnen (21,
22) bildenden Stege (17, 18) des Deckelteils (4) ein Gefälle von 6 bis 14° aufweisen.
4. Spundfaß nach einem der Snsprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine auf der Verbindungsachse
(13-13) zwischen den beiden Spunden (9, 10) angeordnete rippenartige Erhebung (26),
die von der Ringnut (7) zwischen dem Trage- und Rollring (5) und dem Boden (6) des
Deckelteils (4) zum Einfüll- und Entnahmespund (9) verläuft und auf der Innenseite
(27) der den Einfüll- und Entnahmespund (9) aufnehmenden Vertiefung (11) in Kopflage
(1') des Fasses (1) eine in den Einfüll- und Entnahmespund (9) führende Ablaufrinne
(28) bildet.
5. Spundfaß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die rippenartige Erhebung (26)
von der Ringnut (7) zum Grund des Einfüll- und Entnahmespundes (9) leicht ansteigt,
derart, daß die Ablaufrinne (28) in Kopflage (1') des Fasses (1) mit leichtem Gefälle
zum Einfüll- und Entnahmespund (9) verläuft.
6. Spundfaß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite
(27) der den Einfüll- und Entnahmespund (9) aufnehmenden Vertiefung (11) des Deckelteils
(4) eine bogenförmig um das Spundloch (15) herum verlaufende Barriere (30) einstückig
angeformt ist, die bis in den Bereich der Einmündungen (31, 32) der Ablaufrinnen (21,
22) in die Vertiefung (11) für den Einfüll- und Entnahmespund (9) geführt ist und
in der gekippten Kopflage (1') des Fasses (1) eine Fangschale für die Restflüssigkeit
(24) bildet.
7. Spundfaß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Barriere (30) in die Einmündungen
(31, 32) der Ablaufrinnen (21, 22) in die Vertiefung (11) für den Einfüll- und Entnahmespund
(9) vorsteht.
8. Spundfaß nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Barriere (30) eine
gleichbleibende Höhe aufweist.
9. Spundfaß nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Barriere (30) vom
Einfüll- und Entnahmespund (9) zu den Ablaufrinnen (21, 22) ansteigt.
10. Spundfaß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch ein leichtes Gefälle
(γ) des Bodens (6) des Deckelteils (4) vom Be- und Entlüftungsspund (10) zum Einfüll-
und Entnahmespund (9) sowie außen an den Boden (6) angeformte Abstützstege (33) für
ein gestapeltes Faß (1), deren Stützkanten (34) in der senkrecht zum Faßmantel (2)
verlaufenden Stapelebene (35-35) liegen.
1. A stacking stoppered barrel of plastics material, with a sidewall part (2), a bottom
part (3) and a lid part (4) having a stacking surface (8), a filling and emptying
stopper (9) and an air inlet and venting stopper (10), wherein the stoppers (9, 10)
are sunk into depressions (11, 12) of the lid part (4) and wherein the depression
(11) formed in the lid part (4) for reception of the filling and emptying stopper
(9) has a bottom surface (14) with a stopper hole (15), which surface is symmetrical
about the axis (13-13) connecting the diametrically opposite stoppers (9, 10) and
is connected by an offset (16) to the stacking surface (8), which passes into two
ramp-like lid sections which run out in the peripheral direction of the lid part (4)
and embrace the bottom surface (14) of the depression (11) for the filling and emptying
stopper (9), wherein these lid sections run with a gentle fall from the stacking surface
(8) of the lid part (4) to the bottom surface (14) of the depression (11) for the
filling and emptying stopper (9) and over which, in a slightly tilted, up-ended position
(1') of the stoppered barrel (1), the residual liquid which collects on the inside
(23) of the lid part (4) drains off, issuing from the stopper hole (15) of the filling
and emptying stopper (9), characterized in that the lid sections are formed as bridges
(17, 18) which have an inverted V-shaped cross-section (19) with a height decreasing
in accordance with their fall from the stacking surface (8) of the lid part (4) to
the bottom surface (14) of the depression (11) for the filling and emptying stopper
(9) and form drain channels (21, 22) in the up-ended position (1') of the stoppered
barrel (1) running by the lid margin.
2. A stoppered barrel according to claim 1, characterized by an asymmetric, V-shaped
cross-section (19) of the bridges (17, 18), whose limbs (19a, 19b) of different lengths
have different angles of inclination (α, β) to the bottom surface (14) of the depression
(11) for the filling and emptying stopper (9).
3. A stoppered barrel according to claim 1 and 2, characterized in that the bridges (17,
18) forming the drain channels (21, 22) of the lid part (4) have a fall of 6 to 14°.
4. A stoppered barrel according to any of claims 1 to 3, characterized by a rib-like
protrusion (26) which is arranged on the connecting axis (13-13) between the two stoppers
(9, 10) and runs from the annular groove (7) between the support and rolling ring
(5) and the bottom (6) of the lid part (4) to the filling and emptying stopper (9)
and forms a drain channel (28) on the inside (27) of the depression (11) receiving
the filling and emptying stopper (9) leading to the filling and emptying stopper (9)
in the up-ended position (1') of the barrel (1).
5. A stoppered barrel according to claim 4, characterized in that the rib-like protrusion
(26) rises gently from the annular groove (7) to the filling and emptying stopper
(9) in such a way that the drain channel (28) runs with a gentle fall to the filling
and emptying stopper (9) in the up-ended position (1') of the barrel (1).
6. A stoppered barrel according to any of claims 1 to 5, characterized in that an arcuate
barrier (30) running round the stopper hole (15) is formed integrally on the inside
(27) of the depression (11) of the lid part (4) receiving the filling and emptying
stopper (9), the barrier leading into the region of the entrances (31, 32) to the
drain channels (21, 22) in the depression (11) for the filling and emptying stopper
(9) and in the tilted, up-ended position (1') of the barrel (1) forming a catch pan
for the residual liquid (24).
7. A stoppered barrel according to claim 8, characterized in that the barrier (30) projects
into the entrances (31, 32) to the drain channels (21, 22) in the depression (11)
for the filling and emptying stopper (9).
8. A stoppered barrel according to claim 6 and 7, characterized in that the barrier (30)
has a constant height.
9. A stoppered barrel according to claim 6 and 7, characterized in that the barrier (30)
rises from the filling and emptying stopper (9) to the drain channels (21, 22).
10. A stoppered barrel according to any of claims 1 to 9, characterized by a gentle fall
(γ) of the bottom (6) of the lid part (4) from the air inlet and venting stopper (10)
to the filling and emptying stopper (9) and by support ribs (33) moulded outside on
the bottom (6) for a stacked barrel (1), the support edges (34) of the ribs lying
in the stacking plane (35-35) extending perpendicular to the barrel sidewall (2).
1. Fût à bondes empilable en matière plastique, comportant une partie formant surface
latérale (2), une partie de fond (3) et une partie formant couvercle (4) possédant
une surface d'empilage (8), une bonde de remplissage et de soutirage (9) ainsi qu'une
bonde d'aération et de mise à l'atmosphère (10), et dans lequel les bondes (9,10)
sont disposées en retrait dans des renfoncements (11,12) de la partie formant couvercle
(4), et le renfoncement (11), qui est aménagé dans la partie formant couvercle (4),
possède, pour loger la bonde de remplissage et de soutirage (9), une surface de fond
(14) qui est disposée symétriquement par rapport à l'axe (13-13) qui relie les bondes
diamétralement opposées (9,10), et comporte un trou de bonde (15), qui est relié par
l'intermédiaire d'une partie étagée (16) à la surface d'empilage (8), qui se prolonge
par deux parties de couvercle en forme de rampes, qui s'étendent dans la direction
circonférentielle de la partie de couvercle (4) et enserrent la surface de fond (14)
du renfoncement (11) pour la bonde de remplissage ou de soutirage (9) et qui s'étendent
en légère déclivité depuis la surface d'empilage (8) de la partie de couvercle (4)
en direction de la surface de fond (14) du renfoncement (11) pour la bonde de remplissage
et de soutirage (9) et par l'intermédiaire desquelles le liquide résiduel, qui s'accumule
sur la face intérieure (23) de la partie formant couvercle (4) et sort par le trou
(15) de la bonde de remplissage et de soutirage (9), s'évacue, lorsque le fût à bonde
(1) est dans sa position retournée légèrement basculée (1'), caractérisé par le fait
que les parties de couvercle sont agencées sous la forme de barrettes (17,18), qui
possèdent un profit en coupe transversale (19) en forme de V renversé de hauteur qui
diminue, conformément à leur inclinaison, de la surface d'empilage (8) de la partie
de couvercle (4) à la surface de fond (14) du renfoncement (11) pour la bonde de remplissage
et de soutirage (9), et, lorsque le fût à bondes (1) est dans sa position retournée
(1'), forment des rainures d' évacuation (21,22), qui s'étendent sur le bord du couvercle.
2. Fût à bondes suivant la revendication 1, caractérisé par un profit en coupe transversale
(19) dissymétrique en forme de V des barrettes (17,18), dont les branches (19a,19b),
qui ont des longueurs différentes, possèdent des angles d'inclinaison (α,β) différents
par rapport à la surface de fond (7) du renfoncement (11) pour la bonde de remplissage
et de soutirage (9).
3. Fût à bondes suivant les revendications 1 et 2, caractérisé par le fait que les barrettes
(17,18) de la partie de couvercle (4), qui forment les rainures d'évacuation (21,22),
possèdent une déclivité de 6 à 14°.
4. Fût à bondes suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par un bossage en
forme de nervure (26), qui est disposé sur l'axe (13-13) reliant les deux bondes (9,10)
et qui s'étend depuis la gorge annulaire (7) située entre l'anneau de support et de
roulement (5) et le fond (6) de la partie de couvercle (4) en direction de la bonde
de remplissage et de soutirage (9) et forme, sur la face intérieure (27) du renfoncement
(11) qui loge la bonde de remplissage et de soutirage (9), une rainure d'évacuation
(28) qui aboutit à la bonde de remplissage et de soutirage (9), lorsque le fût est
dans la position retournée (1').
5. Fût à bondes suivant la revendication 4, caractérisé par le fait que le bossage en
forme de nervure (26) remonte légèrement depuis la gorge annulaire (7) en direction
du fond de la bonde de remplissage et de soutirage (9) de telle sorte que la rainure
d'évacuation (28) s'étend avec une légère déclivité en direction de la bonde de remplissage
et de soutirage (9), lorsque le fût (1) est dans sa position retournée (1').
6. Fût à bondes suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que sur
la face intérieure (27) du renfoncement (11), qui loge la bonde de remplissage et
de soutirage (9), de la partie de couvercle (4) est formée d'un seul tenant une barrière
(30) qui s'étend en forme d'arc de cercle autour du trou de bonde (15) et qui est
guidée jusque dans la zone des embouchures (31,32) des rainures d'évacuation (21,22),
dans le renfoncement (11) pour la bonde de remplissage et de soutirage (9) et forme
une cuvette de réception du liquide résiduel (24), lorsque le fût (1) est dans sa
position retournée (1').
7. Fût à bondes selon la revendication 8, caractérisé en ce que la barrière (30) pénètre
dans les embouchures (31,32) des rainures d'évacuation (21,22), dans le renfoncement
(11) pour la bonde de remplissage et de soutirage (9).
8. Fût à bondes suivant les revendications 6 et 7, caractérisé par le fait que la barrière
(30) a une hauteur constante.
9. Fût à bondes suivant les revendications 6 et 7, caractérisé par le fait que la barrière
(30) remonte depuis la bonde de remplissage et de soutirage (9) en direction des rainures
d'évacuation (21,22).
10. Fût à bondes suivant une des revendications 1 à 9, caractérisé par une faible déclivité
(γ) du fond (6) de la partie de couvercle (4) depuis la bonde d'aération et de désaération
(10) en direction de la bonde de remplissage et de soutirage (9) ainsi que par des
barrettes d'appui (33) formées extérieurement sur le fond (6) et prévues pour un fût
empilé (1), dont les bords d'appui (34) sont situés dans le plan d'empilage (35-35)
qui s'étend perpendiculairement à l'enveloppe (2) du fût.