Auspresswerkzeug für Kartuschen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Auspreßwerkzeug der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen und durch EP 0 412 198 A1 bekannten Art.

[0002] In EP 0 412 198 A1 ist ein Auspreßwerkzeug beschrieben, das eine mechanische oder pneumatische Drückvorrichtung aufweist, an welcher ein Kartuschenhalter mit einem Schnellverschluß lösbar befestigt ist. Der Kartuschenhalter ist rohrförmig ausgebildet und er weist an seinem vorderen Ende ein Widerlager für die einzusetzende Kartusche auf. Zum Auspressen der pastösen Masse aus der Kartusche wird die Drückvorrichtung betätigt, während die Kartusche an einem Widerlager des Kartuschenhalters abgestützt ist. Bei dem bekannten Auspreßwerkzeug kann zum Auswechseln der Kartusche der Kartuschenhalter relativ zum Drückwerkzeug gedreht werden, wodurch der Schnellverschluß gelöst wird. Dann kann die Kartusche aus dem rückwärtigen Ende des Kartuschenhalters herausgenommen werden. Dann wird die Drückvorrichtung beiseite gelegt, um eine neue Kartusche in den Kartuschenhalter einzuführen. Schließlich wird die Drückvorrichtung wieder in die Hand genommen und der mit einer Kartusche gefüllte Kartuschenhalter an dem Schnellverschluß der Drückvorrichtung befestigt. Zum Auswechseln einer Kartusche ist es also erforderlich, die Drückvorrichtung zwischenzeitlich beiseite zu legen, um mit der einen Hand den Kartuschenhalter und mit der anderen Hand die neue Kartusche zu halten, um diese in den Kartuschenhalter einzuführen.

[0003] Ein anderes bekanntes Auspreßwerkzeug nach EP 0 092 607 A1 weist einen Kartuschenhalter auf, der fest an der Drückvorrichtung angebracht ist. Am vorderen Ende des Kartuschenhalters befinden sich federnde Zungen, die radial nach außen in die Öffnungsstellung vorgespannt sind und eine trichterförmige Einführöffnung für die einzusetzende Kartusche bilden. Auf dem Kartuschenhalter sitzt eine längsverschiebbare Hülse, die vorgeschoben werden kann, um die federnden Zungen einwärts zu drücken. Hierbei greifen an den Zungen vorgesehene Verriegelungsflächen über die Kartuschenbrust, um ein Widerlager zum Abstützen der Kartusche während des Auspressens zu bilden. Bei einer anderen Ausführungsform sind die elastischen Zungen nach innen vorgespannt, jedoch ist es hierbei schwierig, die Kartusche herauszunehmen, da die Zungen zwangsweise geöffnet werden müssen. Das Einsetzen und Herausnehmen der Kartusche erfolgt jeweils durch das vordere Ende des Kartuschenhalters hindurch. Die auf dem Kartuschenhalter verschiebbare Hülse zum Spannen der Zungen und zum Verriegeln der Kartusche bildet ein separates Teil, das nach dem Einsetzen der Kartusche bewegt werden muß und das vor dem Herausnehmen der Kartusche ebenfalls bewegt werden muß. Daher erfordert ein Kartuschenwechsel zahlreiche Handgriffe.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Auspreßwerkzeug zu schaffen, das einen schnellen und einfachen Kartuschenwechsel mit wenigen Handgriffen ermöglicht.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Auspreßwerkzeug wird die Kartusche durch das vordere Ende des Kartuschenhalters eingeführt und durch das rückwärtige Ende herausgenommen. Am vorderen Ende des Kartuschenhalters befindet sich ein elastisch aufweitbares Widerlager, das beim Einführen der Kartusche zurückweicht, das Herausziehen der Kartusche nach vorne jedoch verhindert, weil es über dem vorderen Rahmen der Kartusche elastisch einrastet. Das Widerlager wirkt also mit der Kartusche nach Art einer Ratsche zusammen, die nur eine Bewegung der Kartusche in den Kartuschenhalter hinein ermöglicht, jedoch keine Zurückbewegung in entgegengesetzter Richtung.

[0007] Zum Herausnehmen der Kartusche aus dem Kartuschenhalter wird der Schnellverschluß gelöst, wobei die Drückvorrichtung in der einen und der Kartuschenhalter in der anderen Hand gehalten wird. Dann läßt man die Kartusche aus dem offenen rückwärtigen Ende des Kartuschenhalters durch Schräghalten herausgleiten, während die Drückvorrichtung immer noch in der anderen Hand gehalten wird. Der Kartuschenhalter kann dann, ohne daß er losgelassen wurde, wieder an die Drückvorrichtung angesetzt und mit dieser verriegelt werden. Während die eine Hand immer noch die Drückvorrichtung mit dem nunmehr daran befestigten leeren Kartuschenhalter hält, kann mit der freigewordenen anderen Hand eine neue Kartusche ergriffen und in das vordere Ende des Kartuschenhalters eingeführt werden. Bei einem Kartuschenwechsel braucht die Drückvorrichtung nicht beiseite gelegt zu werden, und es braucht auch kein Schiebering o.dgl. auf dem Kartuschenhalter bewegt zu werden. Der Kartuschenwechsel kann mit wenigen kurzen Handgriffen in kürzester Zeit durchgeführt werden, so daß der Arbeitsvorgang für einen Kartuschenwechsel nicht längere Zeit unterbrochen werden muß. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der Kartuschenhalter ein einstückiges Teil sein kann, das als Einheit gehandhabt wird und keine separat zu betätigenden Komponenten aufweist. Der Kartuschenhalter kann einfach und kostengünstig hergestellt werden und er hat keinerlei Bedienungselemente.

[0008] Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die einzige Figur der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

[0009] In der Zeichnung ist ein Auspreßwerkzeug nach der Erfindung in Seitenansicht, teilweise geschnitten, dargestellt.

[0010] Das Auspreßwerkzeug weist eine Drückvorrichtung 10 mit einem Gehäuse auf, von dem ein Handgriff 11 absteht. Relativ zu dem Handgriff 11 ist ein Abzugshebel 12 bewegbar, der um eine Achse 13 verschwenkt werden kann. Durch Ziehen an dem Abzugshebel 12 wird eine Stange 14 schrittweise vorbewegt, die in Längsrichtung durch das Gehäuse hindurchführt und die an ihrem vorderen Ende einen Vorschubteller 15 trägt.

[0011] An dem vorderen Ende des Gehäuses der Drückvorrichtung 10 ist mit einem Schnellverschluß 16 der rohrförmige Kartuschenhalter 17 lösbar befestigt. Der Kartuschenhalter 17 ist an seinem rückwärtigen Ende mit einer Muffe 18 größeren Durchmessers versehen, die auf einen Rohransatz 19 des Gehäuses aufgesteckt werden kann, wobei die Aufsteckbewegung durch einen Flansch 20 des Gehäuses begrenzt wird.

[0012] Der Schnellverschluß 16 weist zusammenwirkende Verschlußelemente 21 und 22 an der Außenfläche des Rohransatzes 19 und an der Innenfläche der Muffe 18 auf. Diese Verschlußelemente sind dem jeweiligen Trägerteil einstückig angeformt und sie wirken nach Art eines Bajonettverschlusses zusammen. Zwischen den über den Umfang verteilten Verschlußelementen befinden sich Lücken, die es ermöglichen, den Kartuschenhalter 17 auf den Rohransatz 19 aufzuschieben. Bei einer anschließenden Drehung des Kartuschenhalters 17 relativ zur Drückvorrichtung 10 greifen die Verschlußelemente 20 hinter die Verschlußelemente 21, so daß der Kartuschenhalter 17 fest an der Drückvorrichtung 10 verriegelt und gegen axiales Abziehen gesichert wird.

[0013] In dem rohrförmigen Kartuschenhalter 17 ist die Kartusche 23 angeordnet, die die pastöse Masse enthält. Die Kartusche 23 ist am rückwärtigen Ende offen. In der Kartusche befindet sich ein Kolben 24 zum Vortreiben der plastischen Masse. In diesen Kolben kann der Vorschubteller 20 eindringen, um den Kolben in der Kartusche 23 vorzuschieben.

[0014] Die zylindrische Kartusche 23 weist an ihrem vorderen Ende eine Kartuschenbrust 25 auf, an der ein Rohransatz 26 vorgesehen ist. Die Spitze des Rohransatzes 26 kann abgeschnitten werden, um eine Austrittsöffnung für die plastische Masse zu schaffen. Auf den Rohransatz 26 kann eine Tülle 27 aufgeschraubt werden. Die Umfangswand der Kartusche ist über den Rand der Kartuschenbrust 25 hinaus nach vorne verlängert, um einen Rand 28 zu bilden, der sich an dem axialen Widerlager 29 des Kartuschenhalter 17 abstützen kann.

[0015] Das Widerlager 29 ist an längslaufenden Zungen 30 des Kartuschenkörpers 17 angebracht, die durch Schlitze voneinander getrennt sind. Diese Zungen 30 sind nach innen federnd vorgespannt, d.h. sie können gegen ihre elastische Vorspannung radial nach außen bewegt werden, federn aber, wenn sie freigegeben werden, wieder nach innen, so daß die Zungen bestrebt sind, den in der Zeichnung dargestellten Zustand einzunehmen oder noch etwas weiter nach innen zu federn.

[0016] Das Widerlager 29 wird von Vorsprüngen gebildet, die von jeder der Zungen 30 nach innen abstehen. Diese Vorsprünge haben an ihren Vorderseiten Schrägflächen 31, die eine trichterförmige Einführungsöffnung zum Einführen der Kartusche in den Kartuschenhalter bilden, und an ihren rückwärtigen Enden, die zum Inneren des Kartuschenhalters weisen, Verriegelungsflächen 32, an denen sich der vorstehende Rand 28 der Kartusche verriegelt. Die Verriegelungsflächen 32 sind hier als hinterschnittene Flächen ausgebildet, die ein Auseinanderspreizen der Zungen 30 verhindern, wenn die Kartusche nach vorne gedrückt wird und der Ansatz 28 an den Verriegelungsflächen 32 angreift.

[0017] Durch das Vortreiben des Kolbens 24 in der Kartusche 23 wird die Kartusche fest gegen das Widerlager 29 gedrückt. Wenn der Kolben 24 seine vordere Endstellung erreicht hat und die Kartusche leer ist, wird der Kartuschenhalter 17 mit der einen und das Gehäuse 10 der Drückvorrichtung mit der anderen Hand ergriffen. Durch Drehen des Kartuschenhalters 17 relativ zum Gehäuse 10 wird der Schnellverschluß 16 gelöst, so daß der Kartuschenhalter 17 mit der Kartusche 23 von dem Gehäuse 10 abgezogen werden kann. Durch Schrägstellen des Kartuschenhalters 17 gleitet die Kartusche aus dem rückwärtigen Ende des Kartuschenhalters heraus. Dann wird der leere Kartuschenhalter 17 wieder an der Drückvorrichtung 10 befestigt, ohne daß die jeweiligen Hände die Drückvorrichtung 10 und den Kartuschenhalter 17 losgelassen hätten. Diejenige Hand, die den Kartuschenhalter 17 festgehalten hatte, wird nun losgelassen und mit dieser Hand ergreift man eine neue Kartusche 23, die nun in das vordere Ende des Kartuschenhalters 17 eingeschoben wird. Beim Einschieben stößt das rückwärtige Ende der Kartusche 23 gegen die Schrägflächen 31, wodurch die Zungen 30 auseinandergespreizt werden, so daß die Kartusche in den Kartuschenhalter eingeführt werden kann. Vor dem Einschieben der Kartusche wird der Vorschubteller 15 mit der Stange 14 zurückgezogen. Wenn die Kartusche vollständig eingeschoben ist, bewegen sich die Zungen 30 nach innen, so daß das Widerlager 29 die Kartusche am Herausbewegen nach vorne hindert. Das Widerlager schnappt also automatisch ein, ohne daß es einer Bedienung bedarf. Auf dem Kartuschenhalter 17 sind keine Bedienungs- oder Betätigungselemente vorhanden.

[0018] Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel ist eine mechanische Drückvorrichtung 10 vorhanden, deren Mechanismus in EP 0 412 198 A1 beschrieben ist. Anstelle einer mechanischen Drückvorrichtung kann auch eine pneumatische Drückvorrichtung vorgesehen sein, bei der der in der Kartusche 23 enthaltene Kolben 24 durch pneumatischen Druck vorgeschoben wird.

Ansprüche

1. Auspreßwerkzeug für Kartuschen, die pastöse Massen enthalten, mit einer Drückvorrichtung (10) und einem daran mit einem Schnellverschluß (16) lösbar befestigten, im wesentlichen rohrförmigen Kartuschenhalter (17), der zum Herausnehmen einer in ihm enthaltenen Kartusche (23) an dem der Drückvorrichtung (10) zugewandten rückwärtigen Ende offen ist und am vorderen Ende ein Widerlager (29) für die eingesetzte Kartusche (23) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Widerlager (29) derart ausgebildet ist, daß es das Einschieben einer Kartusche (23) in das vordere Ende des Kartuschenhalters unter elastischer Aufweitung des Widerlagers (29) zuläßt und durch die elastische Rückstellkraft die eingeschobene Kartusche gegen Herausbewegen aus dem vorderen Ende des Kartuschenhalters (17) verriegelt.

2. Auspreßwerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (29) an längslaufenden Zungen (30) vorgesehen ist, die radial federn und nach innen vorgespannt sind.

3. Auspreßwerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (29) äußere Schrägflächen (31), die von der Kartusche (23) bei deren Einschieben in den Kartuschenhalter (17) auseinandergedrückt werden, und innere Verriegelungsflächen (32) aufweist.

4. Auspreßwerkzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsflächen (32) Hinterschneidungen bilden, die einen ringförmigen Ansatz (28) der Kartusche (23) übergreifen.

5. Auspreßwerkzeug nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnellverschluß (16) aus zusammenwirkenden Verschlußelementen (21,22) der Drückvorrichtung (10) und dem Kartuschenhalter (17) besteht.

Claims

1. An extrusion tool for cartridges containing pasty masses, comprising a pressing device (10) and a substantially tubular cartridge holder (17) being releasably mounted thereon by means of a quick-action closure (16), said cartridge holder being open at its rear end facing the pressing device (10) for removing a cartridge (23) contained therein, and comprising an abutment (29) for the inserted cartridge (23) at its front end,
characterized in
that the abutment (29) is configured such that it permits the insertion of a cartridge (23) into the front end of the cartridge holder with the abutment (29) being elastically flared outward, and locks the inserted cartridge against moving out of the front end of the cartridge holder (17) by means of the elastic restoring force.

2. The extrusion tool according to claim 1, characterized in that the abutment (29) is provided on longitudinally extending tongues (30) which are radially elastic and inwardly biased.

3. The extrusion tool according to claim 1 or 2, characterized in that the abutment (29) comprises outer inclined surfaces (31) being pressed apart by the cartridge (23) upon its insertion into the cartridge holder (17), and inner locking surfaces (32).

4. The extrusion tool according to claim 2, characterized in that the locking surfaces (32) form undercuts engaging over an annular extension (28) of the cartridge (23).

5. The extrusion tool according to one of claims 1 to 4, characterized in that the quick-action closure (16) consists of cooperating closing elements (21,22) of the pressing device (10) and the cartridge holder (17).

Revendications

1. Outil d'extrusion pour des cartouches qui contiennent des matières pâteuses, comprenant un dispositif de pression (10) et un porte-cartouche sensiblement tubulaire (17) qui y est fixé de manière amovible à l'aide d'une fermeture rapide (16), porte-cartouche qui, pour en retirer une cartouche (23) qui y est insérée, est ouvert à son extrémité arrière tournée vers le dispositif de pression (10) et qui, à son extrémité avant, comporte une butée (29) pour la cartouche insérée (23), caractérisé par le fait que la butée (29) est conçue de façon à permettre l'insertion d'une cartouche (23) dans l'extrémité avant du porte-cartouche moyennant un écartement élastique de la butée (29) et verrouiller, sous l'action de la force de rappel élastique, la cartouche insérée, en l'empêchant de sortir par l'extrémité avant du porte-cartouche (17).

2. Outil d'extrusion selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la butée (29) est ménagée sur des languettes longitudinales (30), qui sont élastiques radialement et précontraintes vers l'intérieur.

3. Outil d'extrusion selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que la butée (29) comporte des surfaces extérieures biseautées (31), qui sont écartées les unes des autres par la cartouche (23) lors de son insertion dans le porte-cartouche (17), et des surfaces intérieures de verrouillage (32).

4. Outil d'extrusion selon la revendication 2, caractérisé par le fait que les surfaces de verrouillage (32) forment des décrochements, qui s'agrippent par recouvrement sur un bourrelet annulaire (28) de la cartouche (23).

5. Outil d'extrusion selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que la fermeture rapide (16) est constituée d'éléments de fermeture coopérant entre eux (21, 22) et appartenant au dispositif de pression (10) et au porte-cartouche (17).

Zeichnung