Verteilereinrichtung für eine Sprudelvorrichtung

Abstract

 Bei einer Verteilereinrichtung für Gase, insbesondere Luftverteiler für eine Sprudelvorrichtung mit mindestens einem Lufteintritt (5) und mindestens zwei Luftaustritten (13,14) ist zum Öffnen und Schließen der Luftaustritte (13,14) mindestens ein wippenförmiges Betätigungselement (7) vorgesehen. Mit Hilfe dieses Betätigungselementes (7) werden luftführende Leitungsabschnitte (11a,11b;12a,12b) teilweise oder vollständig geöffnet oder verschlossen. Zum Verschließen sind insbesondere stößelförmige Schließteile (15,16) vorgesehen. Die beschriebene Verteilereinrichtung ist insbesondere für Luftsprudelmassagegeräte geeignet, wobei die Verteilereinrichtung in eine Sprudelmatte integriert werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verteilereinrichtung für Gase, insbesondere einen Luftverteiler, für eine Sprudelvorrichtung, mit mindestens einem Lufteintritt und mindestens zwei Luftaustritten.

[0002] Bei Sprudelvorrichtungen wie Luftsprudelvorrichtungen ist es oft erwünscht, die Luft zu verteilen und auf diese Weise an verschiedene Stellen zu führen, die von der gleichen Sprudelvorrichtung versorgt werden. So besteht beispielsweise ein übliches Luftsprudelgerät zur Massage des menschlichen Körpers aus einer in eine Badewanne einlegbaren Sprudelmatte, die über einen Versorgungsschlauch mit einem Gebläse verbindbar ist. Bei diesen sogenannten Luftsprudelbädern sind meist am Fußende der aus mehreren Elementen bestehenden Sprudelmatte sogenannte Luftverteiler vorgesehen, durch deren Betätigung einzelne Mattenelemente oder verschiedene in den Mattenelementen vorgesehene Luftöffnungen mit der aus dem Versorgungsschlauch einströmenden Luft versorgt werden können. Auf diese Weise können unterschiedliche Massageeinstellungen vom Benutzer gewählt werden. Der Luftverteiler besitzt dabei mindestens einen Lufteintritt für die aus einem Gebläse einströmende Luft und mindestens zwei Luftaustritte für die beispielsweise in eine Sprudelmatte ausströmende Luft. Üblicherweise ist bei dem Luftverteiler mindestens ein Luftaustritt zumindest teilweise geöffnet, d.h. das völlige Abtrennen der Sprudelmatte vom Luftstrom erfolgt nicht über den Luftverteiler, sondern durch Abschalten des Gebläses.

[0003] Ein bekannter Luftverteiler für eine Luftsprudelmassagevorrichtung besteht aus einem langgestreckten rohrartigen Teil, das an seiner Oberseite einen Lufteintritt zum Anschluß des Luftversorgungsschlauches aufweist. In Längsrichtung sind an einer Seite des Luftverteilers mehrere Luftaustritte zum Anschluß des Luftverteilers an eine Sprudelmatte vorgesehen. Die den Stirnseiten des Luftverteilers zugeordneten Luftaustritte können bei diesem Luftverteiler geöffnet und verschlossen werden, während die anderen Luftaustritte ständig geöffnet bleiben. Das Öffnen und Schließen der der Stirnseite zugeordneten Luftaustritte erfolgt durch Drehen zylinderförmiger Elemente, die im Inneren des rohrartigen Luftverteilers geführt sind und die den jeweiligen Luftaustritt ganz oder teilweise schließen. Am äußeren Umfang des zylinderförmigen Elementes ist ein Flügel zur besseren Betätigung beispielsweise durch den Fuß des Benutzers angeformt.

[0004] Ein weiterer bekannter Luftverteiler weist ein kastenförmiges Gehäuse auf, an dessen Oberseite ein Luftaustritt und an dessen Seitenflächen mehrere Luftaustritte vorgesehen sind. Diese Luftaustritte können durch Drehen eines im Lufteintritt vorgesehenen zylinderförmigen Elementes dem Luftstrom zugeschaltet oder von diesem abgetrennt werden. Zu diesem Zweck weist das zylinderförmige Element in bestimmten Abständen Öffnungen auf, die je nach Stellung des Elementes mit verschiedenen Luftaustritten ganz oder teilweise fluchten. Zur besseren Betätigung, beispielsweise durch den Fuß des Benutzers, sind an der Oberseite des zylinderförmigen Elementes Flügel vorgesehen, die von der Oberseite des Gehäuses vertikal nach oben ragen.

[0005] Wie beschrieben haben die beiden bekannten Luftverteiler gemeinsam, daß das teilweise oder vollständige Öffnen und Schließen der Luftaustritte mit Hilfe eines zylinderförmigen Elementes (Topfes) bewerkstelligt wird, das an seinem Außenumfang Löcher oder Schlitze besitzt, die durch Drehen des zylinderförmigen Elementes mit Luftaustritten ganz oder teilweise zur Deckung gebracht werden. Bei diesen bekannten Ausführungsformen läßt sich jedoch eine Abdichtung nur schwer oder manchmal gar nicht erreichen. In jedem Fall sind aufwendige Dichtelemente und präzise Spritzgußteile erforderlich. Außerdem bedingt die beschriebene Art der Luftverteilung, insbesondere bei mehreren Luftaustritten relativ große Abmessungen des Luftverteilers, da auf dem Umfang des zylinderförmigen Elementes sämtliche Öffnungen für verschiedene Luftverteilungsstellungen sowie für das erforderliche Luftvolumen untergebracht werden müssen. Zusätzlich führen die zur Verbesserung des Bedienungskomforts vorgesehenen Betätigungsflügel zu einer vergleichsweise großen Bauhöhe dieser Luftverteiler. Schließlich ist zu erwähnen, daß die beschriebenen Luftverteiler immer über eine Drehbewegung verstellt werden müssen, bei der insbesondere aufgrund der erforderlichen Dichtungsmaßnahmen immer ein Widerstand zu überwinden ist. Gerade auch dadurch können Zwischenstellungen oft nicht genau definiert werden und der Bedienungskomfort insgesamt ist oft nicht befriedigend.

[0006] Die Erfindung stellt sich deshalb die Aufgabe, einen Luftverteiler zur Verfügung zu stellen, bei dem das Öffnen und Schließen der Luftaustritte in einfacher Weise zuverlässig vorgenommen werden kann. Dabei sollen die beschriebenen Nachteile des Standes der Technik vermieden werden. Insbesondere soll der neue Luftverteiler eine ausreichende Dichtigkeit besitzen und möglichst geringe Abmessungen, vorzugsweise eine geringe Bauhöhe aufweisen. Schließlich soll der Luftverteiler für den Benutzer möglichst bedienungsfreundlich sein.

[0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Verteilereinrichtung für Gase, insbesondere einen Luftverteiler mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Ausführungsformen dieser Vorrichtung sind in den Unteransprüchen 2 bis 16 beschrieben. Der Wortlaut der Ansprüche wird durch Bezugnahme zum Inhalt dieser Beschreibung gemacht.

[0008] Die Verteilereinrichtung der gattungsgemäßen Art weist nach der Erfindung ein wippenförmiges Betätigungselement zum Öffnen und Schließen der Luftaustritte auf. Durch dieses Betätigungselement ist eine besonders einfache Bedienung des Luftverteilers beispielsweise durch den Fuß des Benutzers möglich. Das wippenförmige Betätigungselement läßt sich in einfacher Weise in den Luftverteiler integrieren und macht keine größere Bauhöhe des Luftverteilers erforderlich.

[0009] In Weiterbildung sind bei der Erfindung der Lufteintritt und die Luftaustritte über rohr- oder kanalförmige Leitungen oder Leitungsabschnitte miteinander verbunden. Insbesondere kann eine Luftkammer vorgesehen sein, in die der Lufteintritt führt und von der vorzugsweise auch die Leitungsabschnitte ausgehen. Durch diese einzelnen Ausführungsformen sind verschiedene Möglichkeiten gegeben, einzelne oder mehrere Luftaustritte mit Gasen oder Luft zu beaufschlagen oder vom Gas- bzw. Luftstrom teilweise oder ganz abzutrennen.

[0010] Es ist nach der Erfindung bevorzugt, wenn das Betätigungselement zum Öffnen und Schließen von Leitungsabschnitten vorgesehen ist. Dementsprechend sind einzelne oder mehrere Leitungsabschnitte durch Betätigung des Betätigungselementes teilweise oder ganz vom Luftstrom reversibel abtrennbar. Dies kann beispielsweise durch Schließteile erfolgen, die direkt am wippenförmigen Betätigungselement, insbesondere an der Unterseite dieser Wippe vorgesehen sind und die bei Betätigung der Wippe einzelne oder mehrere Leitungsabschnitte ganz oder teilweise verschließen bzw. öffnen.

[0011] Vorzugsweise sind gesonderte Schließteile vorhanden, die insbesondere zum Öffnen und Schließen von Leitungsabschnitten vorgesehen sind. Bei diesen Schließteilen kann es sich beispielsweise um Klappen handeln. Bevorzugt sind jedoch stößelförmige Schließteile, die durch Betätigung des wippenförmigen Betätigungselementes nach Art eines Stopfens oder Korkens die vorzugsweise im Querschnitt kreisförmigen Leitungsabschnitte verschließen oder für den Luftstrom wieder freigeben können. Die stößelförmigen Schließteile sind dabei insbesondere so vorgesehen, daß sie das Schließen und Öffnen des Leitungsabschnittes (Luftkanals) von oben her bewerkstelligen. Dies führt zu einem besonders einfachen Zusammenwirken mit der Betätigungswippe wie später noch ausführlicher beschrieben wird. Das stößelförmige Schließteil ist vorzugsweise in seinem Innern hohl und kann dort einen Rücksprung besitzen, so daß sein Durchmesser an der Oberseite geringer ist als an der Unterseite.

[0012] In Weiterbildung sind die Schließteile bei der erfindungsgemäßen Verteilereinrichtung entgegen der Schließrichtung mit einer Federkraft beaufschlagbar. Dies führt dazu, daß der betreffende Leitungsabschnitt automatisch geöffnet ist, wenn auf das Schließteil keine ausreichende in Schließrichtung wirkende Kraft aufgebracht wird. Bei den als bevorzugt beschriebenen Ausführungsformen mit stößelförmigen Schließteilen weisen diese eine an ihrem Innenumfang angreifende Druckfeder auf, die das Schließteil automatisch in die geöffnete Stellung drückt, wenn auf das Schließteil keine ausreichende Kraft in Schließrichtung ausgeübt wird. Die Druckfeder greift dabei vorzugsweise an dem bereits beschriebenen Rücksprung der stößelförmigen Schließteile an.

[0013] In Weiterbildung sind Dichtelemente zum Abdichten der Schließteile gegenüber den abzudichtenden Teilen, insbesondere gegenüber den Leitungsabschnitten vorgesehen. Diese sollen dazu beitragen und verhindern, daß bei geschlossenem Schließteil Restluft durch den betreffenden Leitungsabschnitt zu dem jeweiligen Luftaustritt strömt. Solche Dichtelemente können beispielsweise am Boden des betreffenden Leitungsabschnitts (Luftkanals) zur Abdichtung an der Unterkante des Schließteils vorgesehen sein. Weiter sind solche Dichtelemente am Außenumfang der stößelförmigen Schließteile zweckmäßig, beispielsweise in Form von O-Ringen bei runden stößelförmigen Schließteilen.

[0014] Wie bereits beschrieben wird das vollständige oder teilweise Öffnen und Schließen von Leitungsabschnitten durch Betätigung des wippenförmigen Betätigungselementes mit Hilfe von insbesondere gesonderten schließteilen bewirkt. Das Betätigungselement besitzt zu diesem Zweck Mittel, insbesondere Vorsprünge, mit deren Hilfe die Schließteile verschiebbar sind. Bei den bevorzugten stößelförmigen Schließteilen dienen diese Mittel vorzugsweise zur axialen Verschiebung. Die Verschiebemittel sind insbesondere an der Unterseite (Innenseite) des Betätigungselementes angebracht, da sie dadurch besonders einfach mit den Schließteilen zusammenwirken können. So wird beispielsweise bei bevorzugten Ausführungsformen ein an der Unterseite der Betätigungswippe vorgesehener Vorsprung bei Betätigung der Wippe von oben her auf ein stößelförmiges Schließteil gedrückt und damit der betreffende Leitungsabschnitt durch dieses Schließteil ganz oder teilweise verschlossen. Bei diesem Vorgang wird eine am Innenumfang des stößelförmigen Schließteils angreifende Druckfeder zusammengepreßt, die den Leitungsabschnitt automatisch wieder öffnet, wenn über die Wippe von oben her keine ausreichende Kraft mehr auf das Schließteil ausgeübt wird.

[0015] Die Verschiebemittel sind vorzugsweise in den den Rändern zugeordneten Bereichen des Betätigungselementes vorgesehen. Durch die außenliegenden Verschiebemittel kann die Wippenfunktion besonders effektiv ausgenutzt werden.

[0016] Bei weiteren bevorzugten Ausführungsformen weist die erfindungsgemäße Verteilereinrichtung ein Gehäuse zur Aufnahme der Bauteile auf. In dieses Gehäuse ist das wippenförmige Betätigungselement, insbesondere an der Oberseite integriert. Das Gehäuse kann einteilig ausgebildet sein. Es ist jedoch bevorzugt, wenn das Gehäuse aus einem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil aufgebaut ist, wobei insbesondere das Gehäuseoberteil das wippenförmige Betätigungselement aufnimmt. Die Verbindung von Gehäuseoberteil und Gehäuseunterteil kann in beliebiger Weise, beispielsweise durch Verklebung, Verschraubung, Verrastung usw. erfolgen. Durch die Integration der Betätigungswippe in das Gehäuse kann dieses vergleichsweise flach ausgestaltet werden, da keine Betätigungselemente oder andere Bauteile über die Gehäuseoberseite hinausragen.

[0017] Wie bereits dargelegt wird ein Schließteil durch Betätigung der Wippe in seine Schließstellung gebracht. Um zu verhindern, daß nach Betätigung der Wippe der betreffende Leitungsabschnitt bei entsprechender Ausgestaltung des Schließteils automatisch wieder geöffnet wird, kann die Wippe entweder durch den Benutzer selbst oder durch andere Mittel so lange niedergedrückt bleiben, bis das Öffnen des betreffenden Leitungsabschnittes gewünscht wird. Vorzugsweise sind aber am Betätigungselement Mittel zu seinem Festlegen in der jeweiligen Betätigungsstellung vorgesehen. Diese Festlegemittel sind insbesondere am Außenumfang der Betätigungswippe vorhanden, wodurch sie in einfacher Weise mit dem Gehäuse, insbesondere dem Gehäuseoberteil zusammenwirken können. Bei den Festlegemitteln handelt es sich insbesondere um Vorsprünge, die am Gehäuse verklemmbar sind und insbesondere mit weiteren dort vorhandenen Vorsprüngen verrastet werden können. Auf diese Weise kann die Betätigungswippe in der jeweiligen Betätigungsstellung fixiert werden.

[0018] Bei der Erfindung ist der Lufteintritt vorzugsweise als Aufnahme für einen Luftversorgungsschlauch, insbesondere aus dem Druckluftgebläse einer Luftsprudelmassagevorrichtung ausgebildet. Der Luftversorgungsschlauch kann dabei fest mit dem Lufteintritt verbunden werden. Vorzugsweise wird dieser jedoch vor Betrieb der Sprudelvorrichtung in den Lufteintritt eingerastet und nach Betrieb wieder entfernt.

[0019] Die Luftaustritte sind vorzugsweise als Anschluß für einen Luftsprudelmassagekörper, insbesondere für eine Sprudelmatte ausgebildet. Der Luftsprudelmassagekörper kann ebenfalls unmittelbar vor Betrieb mit den Luftaustritten verbunden werden. Aufgrund der besonderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Verteilereinrichtung ist es jedoch ebenfalls möglich, die Verteilereinrichtung permanent mit der Sprudelvorrichtung zu verbinden, insbesondere in einen Luftsprudelmassagekörper zu integrieren.

[0020] In Weiterbildung ist bei der erfindungsgemäßen Verteilereinrichtung mindestens ein zusätzlicher Luftaustritt, insbesondere an der Luftkammer vorgesehen, der unabhängig vom wippenförmigen Betätigungselement ganz oder teilweise geöffnet oder verschlossen werden kann. Dadurch kann beispielsweise ein weiterer Massagekörper unabhängig von der Betätigungswippe mit einem Luftstrom beaufschlagt werden.

[0021] Der zusätzliche Luftaustritt ist vorzugsweise durch einen mechanisch zu öffnenden, insbesondere pilzförmigen Ventilkörper verschließbar. In Weiterbildung ist dieser Ventilkörper in Schließrichtung mit Federkraft beaufschlagbar, insbesondere durch eine Feder gegen das Gehäuse, insbesondere das Innere des Gehäuseoberteils gedrückt. Der zusätzliche Luftaustritt wird also bei diesen Ausführungsformen mit Federdruck geschlossen und kann nur gegen diesen Federdruck geöffnet werden.

[0022] Nach der Erfindung ist es bevorzugt, wenn die Luftaustritte an den Seiten oder insbesondere an der Unterseite der Verteilereinrichtung angeordnet sind. Dabei erfolgt die Anordnung insbesondere an den Seiten bzw. der Unterseite des Gehäuses. Der Lufteintritt und gegebenenfalls die beschriebenen zusätzlichen Luftaustritte sind vorzugsweise an der Oberseite der Verteilereinrichtung, insbesondere an der Oberseite des Gehäuseoberteils angeordnet. Durch die beschriebenen Anordnungen können die Lufteintritte und Luftaustritte besonders platzsparend vorgesehen und damit möglichst geringe Abmessungen der Verteilereinrichtung selbst erreicht werden.

[0023] Die erfindungsgemäße Verteilereinrichtung kann weiter dadurch gekennzeichnet sein, daß sie in eine Sprudelmatte, insbesondere in mindestens ein dem Fußende der Matte zugeordnetes Mattenelement integrierbar ist. Dadurch kann die bisher übliche Anordnung eines gesonderten Bauteils am Fußende der Matte entfallen. Dadurch kann im Vergleich mit bisher bekannten Matten insgesamt eine größere Sprudelfläche bei solchen Vorrichtungen erreicht werden.

[0024] Bei den beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung zeigt sich der Vorteil, daß die einzelnen Luftaustritte in einfacher Weise mit einem Luftstrom beaufschlagt oder von diesem abgetrennt werden können. Dabei ist vorzugsweise immer mindestens ein Luftaustritt zumindest teilweise geöffnet, um einen Stau des Luftstroms zu vermeiden. Auch nach längerem Einsatz der Verteilereinrichtung läßt sich trotz der auftretenden Verunreinigungen, der Maßabweichungen durch Temperaturunterschiede und der Maßabweichungen durch Abnutzung eine einwandfreie Abdichtung erreichen, so daß keine unerwünschte Restluft aus der Verteilereinrichtung insbesondere durch den Lufteintritt und durch nichtbeaufschlagte Luftaustritte entweichen kann. Die Betätigung mit Hilfe des (flachen) Wippenelementes schafft die Möglichkeit, die Abmessungen der Verteilereinrichtung, insbesondere ihre Bauhöhe insgesamt zu reduzieren, da der Arbeitsweg der Wippe geringer gewählt werden kann als dies beispielsweise bei den flügelartigen Umschalthebeln der bekannten Verteilereinrichtungen der Fall ist. Außerdem kann die Betätigung des Wippenverteilers durch den Fuß, beispielsweise die Ferse des Benutzers in einfacher Weise ("blind") erfolgen, ohne daß sich dieser zur Betätigung oder zur Kontrolle der Betätigungsstellung bei der üblicherweise am Fußende der Sprudelvorrichtung angebrachten Verteilereinrichtung nach vorne beugen müßte.

[0025] Im übrigen sei erwähnt, daß die Erfindung nicht auf den Einsatz von zwei Luftaustritten und damit auf eine zwischen zwei Endstellungen bewegbare Verteilerwippe beschränkt ist. Mit einer entsprechenden Ausgestaltung der Wippe können auch mehrere, beispielsweise vier Luftaustritte mit Hilfe einer Verteilerwippe einzeln oder zu mehreren geöffnet oder verschlossen werden. Dementsprechend können an der Wippe auch mehrere Einrastmöglichkeiten zur Fixierung in der jeweiligen Betätigungsstellung vorgesehen sein.

[0026] Die Erfindung betrifft auch eine Luftsprudelmassagevorrichtung, insbesondere eine solche mit einer Sprudelmatte. Diese ist dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Verteilereinrichtung der erfindungsgemäßen Art aufweist oder daß ihr eine solche Verteilereinrichtung zuordenbar ist.

[0027] Die beschriebenen Merkmale und weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen in Verbindung mit den Unteransprüchen und den Zeichnungen. Hierbei können die einzelnen Merkmale jeweils für sich oder zu mehreren in Kombination miteinander verwirklicht sein.

[0028] In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1

eine perspektivische Gesamtansicht einer Verteilereinrichtung nach der Erfindung,

Fig. 2

einen Längsschnitt der Verteilereinrichtung nach Fig. 1 mit dem sich in einer seiner Endstellungen befindenden Betätigungselement,

Fig. 3

einen teilweisen Längsschnitt der Verteilereinrichtung nach Fig. 1 mit dem sich in seiner Mittelstellung befindenden Betätigungselement, und

Fig. 4

einen weiteren Teillängsschnitt der Verteilereinrichtung nach Fig. 1 mit Luftanschluß und Zubehör.

[0029] Die Verteilereinrichtung 1 in Form eines Luftverteilers nach Fig. 1 weist ein aus einem Gehäuseoberteil 3 und einem Gehäuseunterteil 4 bestehendes gemeinsames Gehäuse 2 auf. An einem ersten rechteckförmigen Bereich des gemeinsamen Gehäuses 2 befindet sich auf der Oberseite des Gehäuseoberteils 3 ein Lufteintritt 5 zum Anschluß eines in Fig. 1 nicht dargestellten Luftversorgungsschlauches sowie ein zusätzlicher Luftaustritt 6 zum Anschluß eines in Fig. 1 ebenfalls nicht dargestellten Zubehörschlauches. An einem zweiten rechteckförmigen Bereich des gemeinsamen Gehäuses 2 ist in das Gehäuseoberteil 3 ein in flacher Bauart ausgebildetes wippenförmiges Betätigungselement 7 integriert. Dieses Betätigungselement 7 dient zum Öffnen und Schließen von zwei in Fig. 1 nicht dargestellten Luftaustritten, die an der Unterseite des zweiten rechteckförmigen Bereiches des Gehäuses 2 am Gehäuseunterteil 4 vorgesehen sind.

[0030] In Fig. 2 ist die Verteilereinrichtung 1 mit dem Gehäuse 2 aus Gehäuseoberteil 3 und Gehäuseunterteil 4 im Längsschnitt dargestellt. Dieser Längsschnitt ist durch den im Zusammenhang mit Fig. 1 beschriebenen zweiten rechteckförmigen Bereich geführt und zeigt das wippenförmige Betätigungselement 7 in einer seiner beiden Endstellungen.

[0031] Durch das Gehäuseoberteil 3 und das Gehäuseunterteil 4 werden Leitungsabschnitte 11a, 11b und 12a, 12b gebildet, die zwischen dem in Fig. 2 nicht dargestellten Lufteintritt und den beiden an der Unterseite des Gehäuseunterteils 4 angeordneten Luftaustritten 13 bzw. 14 angeordnet sind. Die Leitungsabschnitte 11a und 12a können durch stößelförmige Schließteile 15 bzw. 16 geschlossen oder geöffnet werden. In Fig. 2 ist der Leitungsabschnitt 11a durch das Schließteil 15 vollständig verschlossen, während der Leitungsabschnitt 12a vollständig geöffnet ist. Dadurch ist der über den Leitungsabschnitt 11b mit dem Leitungsabschnitt 11a verbundene Luftaustritt 13 vollständig vom Luftstrom abgekoppelt. Durch den über den Leitungsabschnitt 12b mit dem Leitungsabschnitt 12a verbundenen Luftaustritt 14 kann die durch den Lufteintritt einströmende Luft ungehindert ausströmen.

[0032] Weiter zeigt Fig. 2, daß an den stößelförmigen Schließteilen 15 und 16 Druckfedern (Rückstellfedern) 17 bzw. 18 vorgesehen sind, die die Schließteile 15 und 16 entgegen der Schließrichtung mit einer Federkraft beaufschlagen. Entsprechend der in Fig. 2 gezeigten Betätigungsstellung des Betätigungselementes 7 ist in Fig. 2 die Feder 17 komprimiert und die Feder 18 expandiert. Beide Federn 17 und 18 greifen bei den als Hohlkörper ausgebildeten Schließteilen 15 und 16 an am Innenumfang vorgesehenen Rücksprüngen 19 bzw. 20 an.

[0033] Weiter sind gemäß Fig. 2 an den Schließteilen 15 und 16 Dichtelemente vorgesehen. Da es sich bei den Schließteilen 15 und 16 gemäß Fig. 2 um im Querschnitt kreisförmige Bauteile handeln soll, sind als Dichtmittel flache kreisförmige Dichtungen 21 bzw. 22 sowie O-Ringe 23 bzw. 24 vorgesehen.

[0034] An der Unterseite des wippenförmigen Betätigungselementes 7 sind zwei Verschiebemittel in Form von Vorsprüngen 25 und 26 vorgesehen, mit deren Hilfe die beiden Schließteile 15 bzw. 16 axial in Schließrichtung verschiebbar sind. Entsprechend der in Fig. 2 dargestellten Stellung des Betätigungselementes 7 befindet sich der Vorsprung 25 in Kontakt mit der Oberseite des Schließteils 15. Die Oberseite des Schließteils 16 wird vom zugehörenden Vorsprung 26 nicht berührt. Das Schließteil 15 wird über den Vorsprung 25 durch den am Außenumfang des Betätigungselementes 7 vorgesehenen Vorsprung 27 in Schließstellung gehalten. Dieser Vorsprung 27 ist mit einem am Gehäuseoberteil 3 vorgesehen weiteren Vorsprung 28 verklemmt. Dadurch wird das permanente Niederdrücken des Schließteils 15 gewährleistet. Der an der dem Schließteil 16 zugeordneten Seite des Betätigungselementes 7 vorgesehene Vorsprung 29 liegt gemäß Fig. 2 frei und ist nicht mit dem entsprechenden weiteren Vorsprung 30 am Gehäuseoberteil 3 verhakt. Das Lösen der Vorsprünge 27 und 28 wird dadurch gewährleistet, daß das Betätigungselement 7 mit einem geringen Spiel in seiner in den Figuren nicht dargestellten Aufhängung gelagert ist.

[0035] Fig. 3 zeigt die in Fig. 2 dargestellte Verteilereinrichtung 1 in der sogenannten Mittelstellung des wippenförmigen Betätigungselementes 7. Die Benennung und die Bezugszeichen der in Fig. 3 dargestellten Teile entsprechen vollständig denen von Fig. 2, wobei allerdings in Fig. 3 nur der Luftaustritt 14 mit seinen zugehörigen Bauelementen dargestellt ist.

[0036] Bedingt durch die Stellung des wippenförmigen Betätigungselementes 7 sind sowohl der Luftaustritt 13 als auch der Luftaustritt 14 teilweise geöffnet, da sowohl der Leitungsabschnitt 11a als auch der Leitungsabschnitt 12a teilweise durch die Schließteile 15 bzw. 16 geöffnet sind. Beide Oberseiten der Schließteile 15 und 16 befinden sich in Kontakt mit den zugehörenden Vorsprüngen 25 und 26 an der Unterseite des Betätigungselementes 7 und werden in dieser "Gleichgewichtsstellung" durch das Eigengewicht des Betätigungselementes 7 bzw. durch Reibungskräfte zwischen den Außenseiten des Betätigungselementes 7, insbesondere der dort vorgesehenen Vorsprünge 27 und 29 und inneren Oberflächen des Gehäuseoberteils 3 gehalten.

[0037] Dementsprechend wird durch die Figuren 2 und 3 deutlich, daß mit der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Verteilereinrichtung 1 drei verschiedene Stellungen der Verteilereinrichtung 1 erreicht werden können. So können die Luftaustritte 13 oder 14 jeweils bei vollständig geschlossenem anderen Luftaustritt vollständig geöffnet sein oder beide Luftaustritte können gleichzeitig teilweise geöffnet sein, wobei sich das Betätigungselement 7 entweder in einer seiner Endstellungen bzw. in seiner Mittelstellung befindet. Mindestens einer der Luftaustritte ist also immer zumindest teilweise geöffnet.

[0038] Fig. 4 zeigt durch einen Längsschnitt des ersten rechteckförmigen Bereichs des Gehäuses 2 gemäß Fig. 1 den genaueren Aufbau des Lufteintritts 5 und des weiteren Luftaustritts 6. Gemäß Fig. 4 ist in den Lufteintritt 5 der Anschlußstutzen 41 eines nicht näher dargestellten Luftversorgungsschlauches eingebracht. Über diesen Anschlußstutzen 41 bzw. den zugehörenden Luftversorgungsschlauch wird der Luftstrom vom Gebläseaggregat in die Verteilereinrichtung 1 transportiert.

[0039] Weiter ist an der Oberseite des Gehäuseoberteils 3 der weitere Luftaustritt 6 dargestellt, in den ein weiterer Anschlußstutzen 42 eines zugehörigen nicht dargestellten Zubehörschlauches eingebracht werden kann. Dieser weitere Luftaustritt 6 ist mit Hilfe eines pilzförmigen Ventilkörpers 43 verschließbar. Dies wird durch eine am Außenumfang des Ventilkörpers 43 angreifende Feder 44 erreicht, die sich an der Innenseite des Gehäuseunterteils 4 abstützt. Der pilzförmige Kopf des Ventilkörpers 43 ist insbesondere elastisch ausgebildet, so daß eine gute Abdichtung des Luftaustritts 6 erreichbar ist. Der Anschlußstutzen 42 des Zubehörschlauches ist an seiner Unterseite derart ausgebildet, daß beim Einstecken des Anschlußstutzens 42 in den Luftaustritt 6 beim Herunterdrücken des Ventilpilzes 43 die Luft aus der unterhalb des Luftaustritts 6 vorgesehenen Luftkammer 45 durch die im Anschlußstutzen 42 vorgesehenen Öffnungen 46 in den Zubehörschlauch strömen kann.

[0040] Wie bereits erwähnt ist die Erfindung nicht auf die Verwendung einer Betätigungswippe bei einem Luftverteiler mit einem Lufteintritt und zwei durch die Wippe betätigten Luftaustritten beschränkt. So können beispielsweise an der Unterseite des mit der Wippe versehenen Gehäuseteils vier durch die Wippe regulierte Luftaustritte vorhanden sein. Bevorzugt können diese vier Luftaustritte in Art eines Rechteckes angeordnet sein. Durch entsprechende Ausgestaltung wird in diesem Fall eine Betätigung durch die vier Seitenbereiche einer gegebenenfalls auch mit quadratischer Oberfläche ausgebildeten Wippe und durch die vier Eckbereiche vorgenommen, so daß sich insgesamt neun Betätigungsstellen ergeben. Wird keine Seitenfläche und keine Ecke gedrückt, so sind alle vier Luftaustritte (teilweise) offen. Durch Betätigung einer Seite werden jeweils die beiden der gegenüberliegenden Seite zugeordneten Luftaustritte geöffnet, die der betätigten Seite zugeordneten Luftaustritte bleiben geschlossen. Bei Betätigung einer Ecke bleibt der dieser Ecke zugeordnete Luftaustritt geschlossen, die jeweils restlichen drei Luftaustritte werden geöffnet. Auf diese Weise können insgesamt neun verschiedene Massageeinstellungen beispielsweise bei einem Luftsprudelbad realisiert werden. Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in analoger Weise mit einer anderen Zahl an Luftaustritten und/oder Lufteintritten unter entsprechender Ausgestaltung der Betätigungswippe konstruierbar. Es können auch anstelle von einer Wippe zwei oder mehr kleine bzw. schmale Wippen vorgesehen sein, denen unterschiedlichen Funktionen zugeordnet sind.

Ansprüche

1. Verteilereinrichtung (1) für Gase, insbesondere Luftverteiler, für eine Sprudelvorrichtung, mit mindestens einem Lufteintritt (5) und mindestens zwei Luftaustritten (13,14), wobei zum Öffnen und Schließen der Luftaustritte mindestens ein wippenförmiges Betätigungselement (7) vorgesehen ist.

2. Verteilereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lufteintritt (5) über rohr- oder kanalförmige Leitungsabschnitte (11a,11b,12a,12b) mit den Luftaustritten (13,14) verbunden ist.

3. Verteilereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Luftkammer (45) vorgesehen ist, in die der Lufteintritt (5) führt und von der vorzugsweise ebenfalls die Leitungsabschnitte ausgehen.

4. Verteilereinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (7) zum Öffnen und Schließen von Leitungsabschnitten (11a,12a) vorgesehen ist.

5. Verteilereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Schließteile, insbesondere zum Öffnen und Schließen von Leitungsabschnitten, vorgesehen sind, wobei vorzugsweise stößelförmige Schließteile (15,16) vorgesehen sind.

6. Verteilereinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die schließteile entgegen der Schließrichtung mit einer Federkraft beaufschlagbar sind.

7. Verteilereinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß stößelförmige Schließteile (15,16) eine an ihrem Innenumfang, vorzugsweise an einem dort vorgesehenen Rücksprung (19,20) angreifende Druckfeder (17,18) aufweisen.

8. Verteilereinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Dichtelemente (21,22,23,24) zum Abdichten der Schließteile (15,16) insbesondere gegenüber den Leitungsabschnitten (11a,12a) vorgesehen sind.

9. Verteilereinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (7) an der Innen- oder Unterseite Mittel, insbesondere Vorsprünge (25,26), zur vorzugsweise axialen Verschiebung der Schließteile (15,16) aufweist, wobei insbesondere die Verschiebemittel in den den Rändern zugeordneten Bereichen des Betätigungselementes vorgesehen sind.

10. Verteilereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verteilereinrichtung ein Gehäuse (2) zur Aufnahme ihrer Bauteile aufweist.

11. Verteilereinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) aus einem Gehäuseoberteil (3) und einem Gehäuseunterteil (4) aufgebaut ist, wobei insbesondere das Gehäuseoberteil (3) zur Aufnahme des wippenförmigen Betätigungselements (7) ausgebildet ist.

12. Verteilereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (7) insbesondere an seinem Außenumfang Mittel zum Festlegen des Betätigungselements in seiner jeweiligen Betätigungsstellung aufweist.

13. Verteilereinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei den Mitteln zum Festlegen um Vorsprünge (27,29) handelt, die am Gehäuse (2) der Verteilereinrichtung (1) verklemmbar, insbesondere mit weiteren dort vorgesehenen Vorsprüngen (28,30) verrastbar sind.

14. Verteilereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Lufteintritt als Aufnahme für einen Luftversorgungsschlauch, insbesondere aus dem Druckluftgebläse einer Luftsprudel-Massagevorrichtung, ausgebildet ist, und/oder daß Luftaustritte als Anschluß für einen Luftsprudel-Massagekörper, insbesondere für eine Sprudelmatte, ausgebildet sind.

15. Verteilereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftaustritte an den Seiten oder insbesondere an der Unterseite der Verteilereinrichtung, insbesondere des Gehäuses der Verteilereinrichtung, angeordnet sind und/oder daß der Lufteintritt und ggf. zusätzliche Luftaustritte an der Oberseite der Verteilereinrichtung, insbesondere des Gehäuses der Verteilereinrichtung, angeordnet sind.

16. Verteilereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verteilereinrichtung in eine Sprudelmatte, insbesondere in mindestens ein dem Fußende der Matte zugeordnetes Mattenelement, integrierbar ist.

17. Luftsprudel-Massagevorrichtung, insbesondere mit einer Sprudelmatte, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Verteilereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist oder ihr eine Verteilereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zuordenbar ist.

Zeichnung