[0001] Die Erfindung betrifft eine Zerstäuberkappe für einen Behälter für ein unter Druck
stehendes Fluid, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Eine derartige Zerstäuberkappe ist z. B. aus der auf die Anmelderin zurückgehenden
EP-0 385 077 A1 bekannt. Diese bekannte Konstruktion hat sich einerseits technischfunktional
in der Praxis bewährt. Andererseits wird die gestalterische Freiheit durch die Technik
begrenzt. Die bekannte Konstruktion ist vor allem dann von Vorteil, wenn eine seitliche
Belastung des aus dem Behälter ragenden Abgaberöhrchens beim Betätigen desselben vermieden
werden soll. Dann ist nämlich eine exakte Axialführung des dem Abgaberöhrchen zugeordneten
Fluidkanals samt Zerstäuberdüse unbedingte Voraussetzung.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt, ausgehend von dem vorgenannten Stand der Technik,
die Aufgabe zugrunde, für ein Abgabeventil mit Abgaberöhrchen, welches gegenüber seitlichen
Belastungen unempfindlich ist, eine Zerstäuberkappe zu schaffen, die sich im Vergleich
zum Stand der Technik durch eine einfachere Konstruktion und durch größere Gestaltungsfreiheit
aufgrund der einfacheren Konstruktion auszeichnet.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst, wobei
vorteilhafte konstruktive Details in den Unteransprüchen beschrieben sind.
[0005] Die erfindungsgemäße Konstruktion zeichnet sich dementsprechend durch eine an dem
den Fluidkanal umfassenden Bauteil angeordnete, insbesondere angeformte Biegelasche
aus, deren einem Ende die Zerstäuberdüse zugeordnet ist und mit deren anderem Ende
die Befestigung des Bauteils an der Innenseite der Zerstäuberkappe erfolgt. Auf diese
Weise erhält man eine scharniergelenkartige Verbindung zwischen dem erwähnten Bauteil
und der Zerstäuberkappe, wobei das Scharniergelenk innerhalb des Zerstäuberkappe ohne
Einfluß auf die äußere Gestaltung der Zerstäuberkappe angeordnet ist. Die Zerstäuberkappe
wird also durch die Anlenkung des den Fluidkanal samt Zerstäuberdüse umfassenden Bauteils
hinsichtlich ihres Designs nicht gestört. Lediglich die in die Zerstäuberkappe integrierte
Betätigungstaste stellt eine gewisse Unterbrechung des Designs der Zerstäuberkappe
dar. Nur kann diese Unterbrechung so gestaltet sein, daß sie optisch wenig ins Gewicht
fällt. Der Verbraucher hat dann nicht den Eindruck, daß die Ästhetik der Zerstäuberkappe
durch die Technik bedingt zerstört ist.
[0006] Vor allem läßt sich die scharniergelenkartlge Verbindung der Betätigungstaste bei
der erfindungsgemäßen Konstruktion oberhalb der Zerstäuberdüse, insbesondere an der
Oberseite der Zerstäuberkappe anordnen, wodurch es möglich ist, die Seitenwände der
Zerstäuberkappe ununterbrochen auszubilden. Auf diese Weise läßt sich ein besonders
elegantes Design für die Zerstäuberkappe herstellen. Diesbezüglich ist es also wichtig,
daß das Scharniergelenk für die Betätigungstaste nicht an der Vorderseite der Zerstäuberkappe,
insbesondere nicht unterhalb der Zerstäuberdüse angeordnet ist. Es wird diesbezüglich
auf Anspruch 8, und insbesondere auch auf Anspruch 9 verwiesen. Gemäß letzterem ist
der obere Umfangsrand der Zerstäuberkappe radial nach innen gewölbt, wobei die der
Zerstäuberdüse zugeordnete Öffnung in der Zerstäuberkappe im Bereich dieser Wölbung
liegt. Dadurch wird eine Kollision des Sprühkegels beim scharniergelenkartigen Verschwenken
des den Fluidkanal und die Zerstäuberdüse umfassenden Bauteils durch Betätigung der
zerstäuberkappenintegrierten Betätigungstaste mit dem Rand der der Zerstäuberdüse
zugeordneten Öffnung in der Zerstäuberkappe sicher vermieden. Vor allem gewinnt der
Verbraucher nicht den Eindruck, daß der Sprühkegel schräg zur Vorderwand der Zerstäuberkappe
aus dieser austritt, was ihn dazu animieren könnte, den Fluidbehälter samt Zerstäuberkappe
entgegengesetzt schräg zu halten bzw. anzusetzen.
[0007] Des weiteren unterscheidet sich die erfindungsgemäße Konstruktion von der Konstruktion
nach der EP 0 385 077 noch dadurch, daß die Betätigungstaste von dem den Fluidkanal
samt Zerstäuberdüse umfassenden Bauteil unabhängig, d. h. kappenintegriert ist. Auch
dadurch läßt sich die Gesamtkonstruktion im Vergleich zum Stand der Technik erheblich
vereinfachen, ohne daß die Funktionssicherheit verlorengeht. Natürlich ist Voraussetzung,
daß das Abgaberöhrchen des am Behälter befestigten Abgabeventils gegenüber seitlichen
Belastungen unempfindlich ist.
[0008] Um die Funktionssicherheit zu erhöhen, können die Maßnahmen gemäß Anspruch 7 vorgesehen
sein.
[0009] Die Längsstege gemäß Anspruch 6 erhöhen zusätzlich die Stabilität der Betätigungstaste
im Anschlußbereich für das den Fluidkanal samt Zerstäuberdüse umfassenden Bauteil.
[0010] Nachstehend wird eine Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Zerstäuberkappe
anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäß ausgebildete Zerstäuberkappe in Schließstellung des Abgabeventils
im Längsschnitt;
- Fig. 2
- einen Teil der Zerstäuberkappe gemäß Fig. 1 im Querschnitt längs Linie A-A in Fig.
1;
- Fig. 3
- einen Teil der Zerstäuberkappe gemäß Fig. 1 im Querschnitt längs Linie B-B in Fig.
1; und
- Fig. 4
- die Zerstäuberkappe entsprechend Fig. 1 bei Betätigung des Abgabeventils, ebenfalls
im Längsschnitt.
[0011] In Fig. 1 ist eine 2erstäuberkappe 10 für einen - hier dosenartigen - Behälter 11
für ein unter Druck stehendes Fluid, insbesondere eine unter Druck stehende Flüssigkeit,
Paste oder dergleichen, im Längsschnitt dargestellt. Innerhalb der Zerstäuberkappe
10 ist ein gesondertes Bauteil 13 angeordnet, welches einen sich über Eck (90°) erstreckenden
Fluidkanal 12 umfaßt, an dessen einem Ende eine Zerstäuberdüse 14 und an dessen anderem
Ende ein Verbindungsabschnitt 15 für einen gegenüber der Umgebung fluiddichten Anschluß
an das freie bzw. äußere Ende eines Abgaberöhrchens 16 eines am Behälter 10 befestigten
Abgabeventils ausgebildet ist. Die Befestigung des Bauteils 13 innerhalb der Zerstäuberkappe
10 wird weiter unten noch näher ausgeführt.
[0012] Die Zerstäuberkappe 10 umfaßt des weiteren eine schwenkbar gelagerte Betätigungstaste
17, mittels der der Fluidkanal 12 bzw. das diesen umfassende Bauteil 13 so beaufschlagbar
ist, daß bei Betätigung entsprechend Fig. 4 (siehe auch Pfeil 18) das Abgaberöhrchen
16 unter entsprechender Mitnahme des Fluidkanals 12 bzw. des diesen umfassenden Bauteils
13 in Offenstellung bewegbar ist. Diese Bewegung erfolgt in an sich bekannter weise
gegen die Wirkung eines das Abgaberöhrchen 16 in Schließstellung drängenden elastischen
Elements, insbesondere einer Schraubendruckfeder, die sich innerhalb des hier nicht
näher dargestellten Ventilkörpers befindet. Wie insbesondere die Fig. 2 und 3 sehr
gut erkennen lassen, umfaßt das den Fluidkanal 12 umfassende Bauteil 13, welches ebenso
wie die Zerstäuberkappe 10 aus Kunststoff hergestellt ist, eine Biegelasche 19. Diese
Biegelasche 19 ist mit dem den Fluidkanal 12 samt Zerstäuberdüse 14 umfassenden Bauteil
13 integral, d. h. einstückig verbunden. Das in den Figuren obere Ende der Biegelasche
19 ist der Zerstäuberdüse 14 zugeordnet. Mit dem anderen bzw. in den Figuren unteren
Ende der Biegelasche 19 erfolgt die Befestigung des Bauteils 13 an der Innenseite
der Zerstäuberkappe 10 unter Ausbildung einer scharniergelenkartigen Verbindung. Der
die Zerstäuberdüse 14 umfassende Teil 20 des Fluidkanals 12 erstreckt sich etwa senkrecht
zur Biegelasche 19 und auch etwa senkrecht zur Längsachse 22 der Zerstäuberkappe 10.
An der der Biegelasche 19 abgewandten bzw. im montierten Zustand der Betätigungstaste
17 zugewandten Seite weist der erwähnte Teil 20 des Fluidkanals 12 eine Stützfläche
23 für die Abstützung der Betätigungstaste 17 bzw. von an der Innenseite der Betätigungstaste
17 ausgebildeten Betätigungsvorsprüngen 24 auf. Die Betätigungsvorsprünge 24 sind
bei der dargestellten Ausführungsform etwa halbkreisförmig ausgebildet. Insgesamt
sind zwei im Abstand voneinander angeordnete Betätigungsvorsprünge 24 vorgesehen,
die in jeder Stellung der Betätigungstaste an der Stützfläche 23 anliegen. Wie die
Fig. 2 und 3 zeigen, weist die Biegelasche 19 in Vorderansicht, d. h. in Draufsicht
auf die Zerstäuberdüse bzw. in Rückansicht einen Quersteg 25 auf, dessen seitlich
überstehende Abschnitte 26, 27 innerhalb von sich parallel zur zugeordneten Innenseite
der Zerstäuberkappe 10 bzw. parallel zur Längsachse 22 derselben ausgebildeten Schlitzen
2>3 plazierbar sind. Diese Schlitze 28 weisen jeweils Rastvorsprünge 29 auf, die im
montierten Zustand die seitlich überstehenden Abschnitte 26, 27 des Querstegs 25 der
Biegelasche 19 hintergreifen, so daß die Biegelasche 19 samt Fluidkanal 12 bzw. dem
den Fluidkanal 12 umfassenden Bauteil 13 an der Innenseite der Zerstäuberkappe 10
verrastet ist (siehe Fig. 1). Konkret ist die Biegelasche bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
in Vorderansicht bzw. Rückansicht etwa T-förmig ausgebildet.
[0013] An der zerstäuberdüsenseitigen Innenseite der Zerstäuberkappe 10 sind zwei im Abstand
voneinander und sich parallel zueinander und zur Längsachse 22 der Zerstäuberkappe
10 erstreckende Längsstege 30, 31 angeformt, an deren unterem bzw. der Betätigungstaste
17 abgewandten Seite und nahe der Innenseite jeweils ein von unten her zugänglicher
Schlitz 28 für die seitlich vorstehenden Abschnitte 26, 27 des Querstegs 25 der Biegelasche
19 ausgebildet sind, und zwar mit der oben beschriebenen Funktion bzw. Zusammenwirkung
zwischen den seitlichen Abschnitten 26, 27 einerseits und den Schlitzen 28 andererseits.
Im oberen bzw. der Betätigungstaste 17 zugewandten Bereich ist zwischen den beiden
Längsstegen 30, 31 eine Öffnung 32 in der Zerstäuberkappe 10 ausgebildet, auf deren
Höhe im montierten Zustand entsprechend den Fig. 1 und 4 die Zerstäuberdüse 14 liegt.
[0014] Wie die Fig. 1 und 3 erkennen lassen, weist die Stützfläche 23 am den Fluidkanal
12 umfassenden Bauteil 13 an der der Zerstäuberdüse 14 abgewandten Seite, nämlich
etwa oberhalb des am Abgaberöhrchen 16 anschließbaren Teils 21 des Fluidkanals 12
ein in Richtung zur Zerstäuberdüse 14 hin abfallenden Keil 33 auf. Konkret sind hier
zwei im Abstand voneinander angeordnete Keile 33 vorgesehen, die den halbkreisförmigen
Betätigungsvorsprüngen 24 jeweils zugeordnet sind und mit diesen bei Betätigung der
Betätigungstaste 17 entsprechend Fig. 4 im Vergleich zu Fig. 1 zusammenwirken. Durch
die Keile 33 wird die Funktionssicherheit der Zerstäuberkappe erhöht. Außerdem läßt
sich dadurch der Schwenkwinkel des Bauteils 13 samt Zerstäuberdüse 14 um die Anlenkung
des Bauteils 13 an der Innenseite der Zerstäuberkappe 10 im Bereich des Querstegs
25 der Biegelasche 19 zur Öffnung des Abgabeventils reduzieren.
[0015] Die Betätigungstaste 17 ist am zerstäuberdüsenseitigen Ende mit der Zerstäuberkappe
10 integral, d. h. einstückig verbunden, und zwar über eine an der Oberseite der Zerstäuberkappe
10 angeordnete, ein Scharniergelenk definierende Schwachstelle, nämlich Materialschwächung
34. Mit ihrem diametralen Ende ist die Betätigungstaste 17 über Sollbruchstege 35
an der Zerstäuberkappe 10 angeformt. Diese Sollbruchstege 35 dienen zur Qualitätssicherung,
d. h. bei noch nicht zerstörten Sollbruchstegen als Anzeige dafür, daß der Behälter
noch nicht benutzt worden ist.
[0016] Entsprechend den Fig. 1 und 4 ist die Zerstäuberkappe 10 auf den oberen Umfangsrand
36 des Behälters 11 unter Verrastung mit diesem aufgesteckt.
[0017] In Fig. 4 ist noch der Sprühkegel angedeutet und mit der Bezugsziffer 37 gekennzeichnet.
[0018] Die Fig. 1 bis 4 zeigen sehr deutlich, daß die beschriebene Konstruktion aus insgesamt
nur zwei Teilen besteht, die jeweils relativ einfach gestaltet sind. Dementsprechend
ist auch innerhalb der Zerstäuberkappe genügend Raum für Änderungen der äußeren Gestaltung.
Die Gestaltungsfreiheit ist dementsprechend hoch. So kann z. B. die Betätigungstaste
17 samt oberem Teil der Zerstäuberkappe 10 in Fig. 1 bzw. 4 von links oben nach rechts
unten stark gewölbt ausgebildet sein. Vorzugsweise ist auch die zerstäuberdüsenseitige
Wandung der Zerstäuberkappe 10 im oberen Bereich radial nach innen gewölbt. Dadurch
erhält man eine besonders schlanke und dementsprechend elegante Form der Zerstäuberkappe.
Die Seitenwände der Zerstäuberkappe sind ohne Unterbrechung mit Ausnahme der Öffnung
32 für den Durchtritt des Sprühkegels 37.
[0019] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel liegt die Befestigung der Verbindungslasche
19 an der Innenseite der Zerstäuberkappe 10 etwa auf Höhe des Verbindungsabschnitts
15 des Fluidkanals 12 zum fluiddichten Anschluß desselben am Abgaberöhrchen 16. Durch
diese Maßnahme ist die seitliche Einwirkung auf das Abgaberöhrchen beim Betätigen
desselben bzw. der Betätigungstaste 17 auf ein Minimum reduziert.
[0020] Im übrigen ist es grundsätzlich auch denkbar, die halbkreisförmigen Betätigungsvorsprünge
24 an der Stützfläche 23 auszubilden. In gleicher Weise könnten dann an der Innenseite
der Betätigung 17 die Keile 33 in Zuordnung zu den erwähnten Betätigungsvorsprüngen
vorgesehen sein. Die Kinematik bleibt bei dieser konstruktiven Umkehr dieselbe.
[0021] Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich
beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik
neu sind.
Bezugszeichenliste
[0022]
- 10
- Zerstäuberkappe
- 11
- Behälter
- 12
- Fluidkanal
- 13
- Bauteil
- 14
- Zerstäuberdüse
- 15
- Verbindungsabschnitt
- 16
- Abgaberöhrchen
- 17
- Betätigungstaste
- 18
- Betätigungspfeil
- 19
- Biegelasche
- 20
- horizontaler Teil des Fluidkanals 12
- 21
- vertikaler Teil des Fluidkanals 12
- 22
- Längsachse der Zerstäuberkappe und des Behälters
- 23
- Stützfläche
- 24
- Betätigungsvorsprünge
- 25
- Quersteg
- 26
- seitlicher Abschnitt
- 27
- seitlicher Abschnitt
- 28
- Schlitz
- 29
- Rastvorsprung
- 30
- Längssteg
- 31
- Längssteg
- 32
- Öffnung in Zerstäuberkappe
- 33
- Keil
- 34
- Materialschwächung
- 35
- Sollbruchsteg
- 36
- Umfangsrand
- 37
- Sprühkegel
1. Zerstäuberkappe für einen Behälter (11) für ein unter Druck stehendes Fluid, die einen
sich über Eck erstreckenden Fluidkanal (12) mit einer an einem Ende angeordneten Zerstäuberdüse
(14) und einem am anderen Ende ausgebildeten Verbindungsabschnitt (15) für einen gegenüber
der Umgebung fluiddichten Anschluß an das freie bzw. äußere Ende eines Abgaberöhrchens
(16) eines am Behälter (10) befestigten Abgabe-, insbesondere Aerosol-Ventils, und
die ferner eine schwenkbar gelagerte Betätigungstaste (17) umfaßt, mittels der der
Fluidkanal (12) so beaufschlagbar ist, daß bei Betätigung (18) das Abgaberöhrchen
(16) unter entsprechender Mitbewegung des Fluidkanals (12) in Offenstellung bewegbar
ist, und zwar entgegen der Wirkung eines das Abgaberöhrchen (16) in Schließstellung
drängenden elastischen Elements, insbesondere einer Schraubendruckfeder, wobei der
Fluidkanal (12) innerhalb eines gesonderten Bauteils (13) ausgebildet ist, welches
an der zerstäuberdüsenseitigen Innenseite der Zerstäuberkappe (10) befestigbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das den Fluidkanal (12) umfassende Bauteil (13) eine Biegelasche (19) aufweist,
deren einem Ende die Zerstäuberdüse (14) zugeordnet ist und mit deren anderem Ende
die Befestigung des Bauteils an der Innenseite der Zerstäuberkappe (10) erfolgt.
2. Zerstäuberkappe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das die Zerstäuberdüse (14) umfassende Teil (20) des Fluidkanals (12) sich etwa
senkrecht zur Biegelasche (19) erstreckt und daß an der der Biegelasche (19) abgewandten
bzw. im montierten Zustand der Betätigungstaste (17) zugewandten Seite des vorgenannten
Teils (20) eine Stützfläche (23) für die Abstützung der Betätigungstaste (17) bzw.
von an der Betätigungstaste (17) ausgebildeten Betätigungsvorsprüngen (24) ausgebildet
ist.
3. Zerstäuberkappe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Biegelasche (19) in Vorderansicht, d. h. in Draufsicht auf die Zerstäuberdüse
(14) bzw. in Rückansicht einen Quersteg (25) aufweist, dessen seitlich überstehende
Abschnitte (26, 27) innerhalb von sich parallel zur zugeordneten Innenseite der Zerstäuberkappe
(10) ausgebildeten Schlitzen (28) plazierbar sind.
4. Zerstäuberkappe nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schlitze (28) Rastvorsprünge (29) aufweisen, die im montierten Zustand die
seitlich überstehenden Abschnitte (26, 27) des Querstegs (25) der Biegelasche (19)
hintergreifen, so daß die Biegelasche (19) samt Fluidkanal (12) bzw. dem den Fluidkanal
(12) umfassenden Bauteil (13) an der Innenseite der Zerstäuberkappe (10) verrastet
ist.
5. Zerstäuberkappe nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Biegelasche (19) in Vorder- bzw. Rückansicht etwa T-förmig ausgebildet ist.
6. Zerstäuberkappe nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der zerstäuberdüsenseitigen Innenseite der Zerstäuberkappe (10) zwei im Abstand
voneinander und sich parallel zueinander und parallel zur Längsachse (22) der Zerstäuberkappe
(10) erstreckende Längsstege (30, 31) angeformt sind, an deren unterer bzw. der Betätigungstaste
(17) abgewandten Seite und nahe der Innenseite der Zerstäuberkappe (10) jeweils ein
von unten her zugänglicher Schlitz (28) für die seitlich vorstehenden Abschnitte (26,
27) des Quersteges (25) der Biegelasche (19) ausgebildet sind, wobei im oberen bzw.
der Betätigungstaste (17) zugewandten Bereich zwischen den beiden Längsstegen (30,
31) eine Öffnung (32) in der Zerstäuberkappe (10) ausgebildet ist, auf deren Höhe
im montierten Zustand die Zerstäuberdüse (14) liegt.
7. Zerstäuberkappe nach einem der Ansprüche 2 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stützfläche (23) am den Fluidkanal (12) umfassenden Bauteil (13) an der der
Zerstäuberdüse (14) gegenüberliegenden Seite, insbesondere etwa oberhalb des am Abgaberöhrchen
(16) anschließbaren Teils (21) des Fluidkanals (12) einen in Richtung zur Zerstäuberdüse
(14) hin abfallenden Keil (33) aufweist, der mit einem etwa halbkreisförmigen Betätigungsvorsprung
(24) an der Innenseite der Betätigungstaste (17) zusammenwirkt.
8. Zerstäuberkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Betätigungstaste (17) am zerstäuberdüsenseitigen Ende mit der Zerstäuberkappe
(10) integral verbunden ist, und zwar insbesondere über eine oberhalb der Zerstäuberdüse
(14), vorzugsweise an der Oberseite der Zerstäuberkappe (10) angeordnete, ein Scharniergelenk
definierende Schwachstelle (Materialschwächung 34), während sie mit ihrem diametralen
Ende über Sollbruchstege (35) an der Zerstäuberkappe (10) in Verbindung steht.
9. Zerstäuberkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß ihr oberer Umfangsrand radial nach innen gewölbt ist, wobei die der Zerstäuberdüse
(14) zugeordnete Öffnung (32) Im Bereich dieser Wölbung liegt.
10. Zerstäuberkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigung der Biegelasche (19) an der Innenseite der Zerstäuberkappe (10)
etwa auf Höhe des Verbindungsabschnitts (15) des Fluidkanals (12) zum fluiddichten
Anschluß desselben am Abgaberöhrchen (16) liegt.