| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 450 399 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
31.01.1996 Patentblatt 1996/05 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.03.1991 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05B 47/06 |
|
| (54) |
Safe, insbesondere Schliessfach, mit elektrischer Fernbetätigung
Safe, especially safe deposit box, with electric remote control
Coffre-fort, notamment coffret, à commande à distance électrique
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
| (30) |
Priorität: |
22.03.1990 AT 671/90
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
09.10.1991 Patentblatt 1991/41 |
| (60) |
Teilanmeldung: |
|
95109345.9 / 0692594 |
| (73) |
Patentinhaber: KEBA Gesellschaft m.b.H. & Co. |
|
A-4041 Linz a.d. Donau (AT) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Barbier, Klaus, Dipl.-Ing.
A-4040 Linz a.d. Donau (AT)
- Rindfleisch, Karl-Heinz, Dipl.-Ing.
A-4073 Wilhering (AT)
|
| (74) |
Vertreter: Secklehner, Günter, Dr. |
|
Rechtsanwalt,
Pyhrnstrasse 1 A-8940 Liezen A-8940 Liezen (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 096 400 DE-A- 2 134 630 DE-A- 3 836 410
|
WO-A-89/11016 DE-A- 3 224 753 FR-A- 2 534 392
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Safe, insbesondere ein Schließfach, wie es im Oberbegriff
der Patentansprüche 1 und 2 beschrieben ist. Es wird ebenfalls ein Verfahren zur Betätigung
eines solchen Safes angegeben, wie es im Patentanspruch 21 und 22 beschrieben ist.
[0002] Aus der EP-A-0 096 400 ist eine Vorrichtung der genannten Art und ein Verfahren für
eine Schließfachanlage bekannt, bei welcher eines der beiden Schlösser in der Tür,
nämlich das Bankschloß, über eine Fernsteuereinrichtung von einem Bankbeamten, der
außerhalb der Schließfachanlage seinen Arbeitsplatz hat, freigegeben werden kann.
Durch zusätzliche Sicherheitsschaltungen wird gewährleistet, daß bei einer Fehlfreigabe
durch den Bankbediensteten nach kürzester Zeit die Banksperre vollautomatisch wieder
einfällt, sodaß auch ein späterer Versuch eines Kunden, mit einem Falschschlüssel
in ein Schließfach einzudringen, scheitert. Darüberhinaus sind zur Sicherung der Schließfachanlage
vielfältige Sicherheitsmaßnahmen, wie Bewegungsmelder, Infrarotsensoren und sonstiges,
angeordnet, wie dies auch bei anderen Tresoranlagen üblich ist. Nachteilig ist bei
derartigen Schließfachanlagen, daß entweder der Personalaufwand zum Bedienen des Bankschlosses
relativ hoch ist oder bei Verwendung der derzeit bekannten Schlösser die Energie zum
Betätigen der elektrisch beaufschlagten Schlösser relativ hoch ist. Dies erfordert
umfangreiche Elektroinstallationen, sodaß diese Systeme zum Nachrüsten von mit zwei
mechanischen Schlössern versehenen Türen einer Schließfachanlage nicht geeignet sind.
Bei derartigen Anlagen müßten in der Schließfachanlage sämtliche Türen ausgetauscht
und eine eigene Verdrahtung eingebaut werden Der Aufwand dafür ist relativ hoch und
außerdem besteht ein wesentliches Problem darin, daß es nicht immer gelingt, alle
Kunden an einem bestimmten Tag aufzurufen, um die in den Schließfächern lagernden
Wertgegenstände auszulagern, sodaß der Umbau durchgeführt werden kann.
[0003] Es sind bereits verschiedene Schließfachanlagen bekannt, die aus einer Vielzahl von
Schließfächern bestehen, bei welchen jedes einzelne Schließfach mit einer eigenen
Tür versehen ist und die über eine Sperrvorrichtung verschließbar ist. Derartige Schließfächer,
auch Wertdepots genannt, werden vielfach in Banken eingesetzt, um Bankkunden die Einlagerung
von Wertgegenständen ohne Kontrolle der Bank zu ermöglichen. Um die Sicherheit gegen
ein unberechtigtes Öffnen eines Schließfaches zu erreichen, sind diese Türen meist
mit zwei mechanischen Schlössern, einem sogenannten Kundenschloß und einem Bankschloß,
versehen. Dadurch ist sichergestellt, daß der Kunde nur nach einem Nachweis der Zugangsberechtigung
zum Schließfach dieses auch öffnen kann und daß neben dem Kundenschlüssel daher gegen
unbefugtes Öffnen eine zusätzliche Sicherheit vorhanden ist. Das sogenannte Bankschloß
wird dabei nach Identitätsprüfung durch einen, den Kunden begleitenden Bankbeamten
aufgesperrt, worauf der Kunde mit seinem Schlüssel das Schließfach öffnen kann. Störend
ist hierbei für viele Kunden, daß der gleichzeitig im Schließfachraum anwesende Bankangestellte
die Transaktion des Kunden beobachten kann. Dementsprechend haben die Banken nicht
zuletzt aber auch aufgrund hoher Personalkosten versucht, den Zugang zu derartigen
Schließfachanlagen zu automatisieren.
[0004] Weiters ist eine Schließfachanlage gemäß WO-A-89/11016 bekannt, die ein Zusatzschloß
aufweist, wobei das Zusatzschloß über Befestigungsmittel auf der Tür des Schließfaches
und vor dem Schlüsselloch befestigt wird. Nachteilig ist hierbei, daß durch das Aufbringen
des Zusatzschlosses auf das Schließfach eine Manipulation des Zusatzschlosses nicht
ausgeschlossen werden kann.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schließfachanlage
der eingangs genannten Art zu schaffen in der in einfacher Weise bei mechanisch betätigbaren
Schlössern die sogenannte Banksperre fernbetätigbar ist, ohne daß dazu ein hoher Energieaufwand
erforderlich ist.
[0006] Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale der kennzeichnenden Teilen der
Patentansprüche 1 bzw. und 2 gelöst. Der überraschende Vorteil dieser Lösung liegt
nunmehr darin, daß es nur durch die Anordnung von elektrischen Schaltungsteilen im
Türrahmen möglich ist, eine fernbetätigbare Banksperre bei einem einen Sperriegel
und einen Hauptriegel aufweisendem Schloß für einen Safe, insbesondere ein Schließfach,
zu erreichen. Dazu kommt, daß der Energieaufwand gering gehalten werden kann, da mit
dem Sperriegel kein Schließvorgang oder Verriegelungsvorgang durchgeführt werden muß,
sondern lediglich der Sperriegel über eine kurze Zeitdauer, während der Betätigung
des Schlosses, beaufschlagt sein muß. Darüberhinaus wird in vorteilhafter Weise erreicht,
daß kein hoher Kraftaufwand beim mechanischen Schloß erforderlich ist, da eine Vorspannung
von mechanischen Elementen zur Sicherstellung der nachträglichen Fernbetätigbarkeit
der Sperriegels weder beim Öffnen noch Schließen des mechanischen Schlosses erforderlich
ist.
[0007] Von Vorteil ist auch eine Ausführungsvariante nach Patentanspruch 3, wodurch lediglich
über die Zeitdauer, über welche ein berechtigter Zutritt zu dem Safe bzw. Schließfach
möglich ist, eine Beaufschlagung des Elektromagnets erfolgen muß.
[0008] Bei einer Weiterbildung nach Patentanspruch 4 ist von Vorteil, daß eine größere,
parallel zum Elektromagnet verlaufende Fläche des Sperriegels zur Verfügung steht,
die eine höhere Kontaktfläche zum Elektromagnet ermöglicht, wodurch auch bei einem
relativ kleinen Sperriegel eine entsprechende Rückhaltekraft für den Sperriegel zur
Betätigung des Schlosses bei freigegebenem Safe bzw. Schließfach erzielt wird.
[0009] Eine andere Weiterbildung der Erfindung ist im Patentanspruch 5 beschrieben. Der
Vorteil dieser Lösung gegenüber der Verwendung eines Weicheisenkernes liegt darin,
daß die Remanenz gering ist und ein unerwünschtes Zurückhalten des Sperriegel bei
nicht beaufschlagtem Elektromagnet sicher ausgeschaltet ist, wodurch eine hohe Funktionssicherheit
ohne zusätzliche mechanische oder elektrische Kontrollvorrichtungen möglich ist.
[0010] Bei der Ausführungsform nach Patentanspruch 6 ist vorteilhaft, daß eine sichere Funktion
des Elektromagneten bei einer einfachen Anordnung der Spule erzielt wird.
[0011] Vorteilhaft ist eine Ausgestaltung nach Patentanspruch 7, da dadurch zusätzliche
aufnahmen für die Spule eingespart werden können und der Einbau im Türrahmen auf engstem
Raum möglich ist.
[0012] Die Ausgestaltung nach Patentanspruch 8 ermöglicht auf vorteilhafte Weise eine selbständige
Beseitigung von Fertigungstoleranzen zwischen dem Elektromagneten und dem Sperriegel.
Durch die elastischen Zwischenglieder, über die der Elektromagnet am Türrahmen abgestützt
ist, kann sich der Elektromagnet bei einem vorhandenen Luftspalt an den Sperriegel
heranziehen, also in Richtung des Sperriegel, bewegen dadurch kann der Luftspalt beseitigt
und eine hohe Haltekraft mit einem kleinen Elektromagnet erzielt werden.
[0013] Eine andere Ausgestaltung beschreibt Patentanspruch 9. Diese hat den Vorteil, daß
auf einem im Türrahmen starr angeordneten Elektromagneten durch die Beweglichkeit
der Anlagefläche in Anzugrichtung des Elektromagneten eventuelle Fertigungs- bzw.
Maßtoleranzen ausgeglichen und die Anlagefläche luftspaltfrei am Elektromagnet angelegt
werden kann.
[0014] Weitere Vorteile zu den folgenden Patentansprüchen sind in der nachfolgenden Beschreibung
angegeben.
[0015] Die Erfindung wird im nachfolgenden anhand der in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispiele
näher erläutert.
[0016] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Teil einer Schließfachanlage mit Safes bzw. Schließfächern und einer Steuerelektronik
in vereinfachter schematischer Darstellung;
- Fig. 2
- ein Schließfach in Draufsicht geschnitten, gemäß den Linien II-II in Fig. 1;
- Fig. 3
- das Schließfach in Seitenansicht geschnitten, gemäß den Linien III-III in Fig.2;
- Fig. 4
- einen Teil des Schließfaches nach Fig.3 in Seitenansicht mit einer an deren Stellung
des Sperriegels;
- Fig. 5
- der Türrahmen des Schließfaches in Stirnansicht bei geschlossener Tür, geschnitten
gemäß den Linien V-V in Fig.2;
- Fig. 6
- den Türrahmen mit dem erfindungsgemäßen Schloß in Seitenansicht, geschnitten gemäß
den Linien VI-VI in Fig.2;
- Fig. 7
- ein Blockschaltbild einer Steuereinrichtung für ein erfindungsgemäß ausgebildetes
Schloß;
- Fig. 8
- ein Diagramm des Stromverlaufes in einer zu einem Schließfach führende Leitung bei
unterschiedlichen Betriebszuständen des Schließfaches;
- Fig. 9
- ein Diagramm mit dem Impulsverlauf in einer zu den Schlössem mehrerer Schließfächer
führenden Leitung.
[0017] In Fig.1 ist eine Schließfachanlage 1 mit einer Vielzahl von Schließfächern 2 in
vereinfachter schematischer schaubildlicher Darstellung gezeigt. Die Schließfachanlage
1 ist z.B. in einem Tresorraum 3 einer Bank 4 angeordnet. Der Zutritt zum Tresorraum
3 ist über eine Zugangstür 5, die beispielsweise durch eine Gittertür oder während
der Nachtstunden durch eine Panzertür gebildet sein kann, möglich. Um den Zugang zur
Schließfachanlage 1 zu ermöglichen, ist im Vorraum 6 des Tresorraums 3 oder in einem
anderen Raum der Bank eine Kontrollstelle 7 eingerichtet. Diese umfaßt einen Bildschirmarbeitsplatz
8 und gegebenenfalls in Kartenlesegerät 9. Der Bildschirrnarbeitsplatz 8 und das Kartenlesegerät
9 sind beispielsweise über eine Datenleitung 10 mit einer Zentralsteuereinheit 11
verbunden. An diese Zentralsteuereinheit 11 ist weiters ein Protokolldrucker 12 und
ein weiteres Kartenlesegerät 9 im Bereich der Zugangstür 5 angeschlossen. Über ein
Bussystem 13, oder bei kleineren Anlagen ein entsprechendes Datenkabel, ist die Schließfachanlage
1 ebenfalls mit der Zentralsteuereinheit 11 verbunden. Jedes der Schließfächer 2 ist
mit einem Türelement 14 verschlossen, der eine Sperreinrichtung 15 zugeordnet ist.
Diese Sperreinrichtung 15 weist ein mechanisches Schloß 16 auf.
[0018] Will nun ein Benutzer oder Inhaber eines Schließfaches 2 sein Schließfach aufsuchen,
so muß er sich, beispielsweise beim Bildschirmarbeitsplatz 8 ausweisen, indem er eine
ihm zur Verfügung gestellte Kontrollkarte in Art einer Scheckkarte oder dgl. in den
Kartenleser einführt bzw. ein vom Schalterbeamten vorbereitetes Formular ausfüllt
und unterzeichnet. Der Schalterbearnte hat dann die Möglichkeit, über den Bildschirmarbeitsplatz
die jeweilige Kundennummer oder den Namen des Benutzers einzugeben, worauf ihm auf
dem Bildschirm die entsprechende Unterschrift oder personenbezogene Daten, beispielsweise
ein Foto oder dgl., präsentiert werden, sodaß er einer Persönlichkeitskontrolle vornehmen
kann. Ist die Überprüfung den Sicherheitsbestimmungen entsprechend positiv verlaufen,
kann der Bankbeamte über den Bildschirmarbeitsplatz und die Zentralsteuereinheit 11
das jeweilige Schließfach 2 für den Zugang durch den Benutzer freigegeben. Der Benutzer
begibt sich dann in den Bereich der Zugangstür 5, wo er gegebenenfalls nach nochmaliger
Überprüfung der Zutrittsberechtigung unter Benützung des Kartenlesegerätes 9 Zugang
zum Tresorraum 3 erhält. Im Tresorraum 3 kann er nun mit seinem Schlüssel das ihm
gehörende Schließfach 2, dessen schematisch durch ein Kästchen dargestelltes Zusatzschloß
17 über die Zentralsteuereinheit 11 bzw. vom Bildschirmarbeitsplatz 8 entriegelt wurde,
öffnen. Dieses Zusatzschloß 17 wird üblicherweise als Banksperre bezeichnet.
[0019] In den Fig.2 bis 6 ist eine Ausführung einer Sperreinrichtung 15 für ein Türelement
14 eines Schließfaches 2 dargestellt. Diese Schließfächer 2 sind in einen Korpus mit
Profilen 18 eingebaut, der aus Panzerwänden 19 gebildet ist. Zwischen diesen sind
Türelementen eingesetzt, die ihrerseits an den Panzerwänden 19 über Scharniere 20
befestigt sind. Diese Sperreinrichtung 15 umfaßt ein mechanisches Schloß 16. Zur Betätigung
des mechanischen Schlosses 16 ist in dem Türelement ein Schlüsselloch 21 angeordnet,
über welches ein Schlüssel 22 in eine Schließmechanik 23 eingeführt werden kann. Die
Schließmechanik 23 steht mit einem Hauptriegel 24 in Bewegungsverbindung. Die Schließbewegung
des Hauptriegels 24 kann gegebenenfalls durch eine Feder 25 unterstützt werden. Das
Schloß 16 weist einen mit einem Antrieb 26 bedarfsweise festhaltbaren Sperriegel 27
auf, der senkrecht zum Türelement 14 verstellbar gelagert ist und ebenso wie der Hauptriegel
24 in einer Bohrung 28 das Profil 18 der Panzerwand 19 in einer Bohrung 29 bei gesperrtem
Schloß durchdringt. Der dem Sperriegel 27 zugewandte und im Profil 18 angeordnete
Antrieb 26 ist beispielsweise als Elektromagnet ausgebildet. Der Sperriegel 27 ist
auf einer Schwenkachse 30, die am Hauptriegel 24 angeordnet ist, drehbar gelagert.
Um zu verhindem, daß sich der Sperriegel 27 während des Betriebes des Schlosses 16
gegenüber dem Hauptriegel 24 verschieben kann, ist der Sperriegel 27 in Durchbrüchen
31 in einem Schloßgehäuse 32, die mit den Bohrungen 29 im Profil 18 korrespondieren,
zumindest der Höhe nach, bevorzugt jedoch der Höhe und Seite nach, geführt sind.
[0020] Zwischen dem Hauptriegel 24 und dem Sperriegel 27 ist ein Arretierriegel 33 angeordnet,
der mit einem im Schloßgehäuse 32 vorgesehenen Anschlag 34 zusammenwirkt. Der Arretierriegel
33 ist ebenfalls auf der Schwenkachse 30 drehbar gelagert. Weiters ist er über einen
in Richtung des Sperriegels 27 vorspringenden Führungszapfen 35 in einem Langloch
bzw. einer langlochförmigen Ausnehmung 36 geführt. Auf der vom Führungszapfen 35 abgewendeten
Seite, der Schwenkachse 30, ist der Arretierriegel 33 über eine Zugfeder 37 mit dem
Sperriegel 27 verbunden, sodaß im gesperrten Zustand des Schlosses 16 der Arretierriegel
33 die, in Fig.3 in vollen Linien gezeichnete Stellung einnimmt.
[0021] Der Antrieb 26 ist durch einen Elektromagnet 38 gebildet, der eine spule 39 und einen
U-förmig ausgebildeten Eisenkem 40 aufweist. Der Eisenkern 40 besteht bevorzugt aus
einer Mehrzahl von Dynamoblechen 41, die gegenüber der Verwendung eines Weicheisenkernes
als Eisenkern 40 eine geringere Remanenz aufweisen und dadurch verhindern, daß auch
zu jenen Zeiten, zu welchen die Spule 39 nicht mit Energie beaufschlagt wird, eine
Haltekraft auf den Sperriegel 27 ausgeübt wird. Wie ersichtlich, ist der Eisenkern
40 in einer zur, durch eine strichpunktierte Linie angedeutete Sperrebene 42 senkrecht
verlaufenden Ebene angeordnet. stirnseiten 43 der U-förmigen Schenkel sind ebene Anlageflächen
44, die parallel zur Sperrebene 42 ausgerichtet sind, zugeordnet. Dadurch wird eine
große Kontaktfläche zwischen dem Eisenkern 40 und dem Sperriegel 27 erreicht.
[0022] Über Leitungen 45 ist die Spule 39 mit der Zentralsteuereinheit 11 verbunden. Die
Verbindung kann über ein Bussystem oder über Einzelleiter oder Mehrfachleiter bzw.
alle beliebigen, aus dem Stand der Technik bekannten Leitungssysteme erfolgen.
[0023] Wie nun besser aus der Zusammenschau der Fig.2 bis 4 zu entnehmen ist, befindet sich
bei versperrten Schloß 16 der Arretierriegel 33 in der in Fig.3 in vollen Linien gezeichneten
Stellung. Wird nun ohne Freigabe von der Kontrollstelle 7 versucht, das Schloß 16
mit dem Schlüssel 22 zu sperren, so bewegt sich der Hauptriegel 24 entsprechend einem
Pfeil 46 - Fig.3 - in Richtung der Schließmechanik 23. Dabei wird - wenn der Antrieb
26 nicht aktiviert ist - der Sperriegel 27 in seine in vollen Linien in Fig.3 gezeigten
Position mitgenommen, bis er in der in strichlierten Linien eingetragenen Position
auf den Anschlag 34 aufläuft. Die Mitnahme des Arretierriegels 33, zwischen der in
Fig.3 in vollen und strichlierten gezeigten Position erfolgt, über den Schwenkzapfen
30 und den Führungszapfen 35 der in die Ausnehmung 36 am Sperriegel 27 eingreift.
Die Relativlage zwischen dem Arretierriegel 33 und dem Sperriegel 27 wird dabei durch
die Zugfeder 37 fixiert.
[0024] Läuft nun der Arretierriegel 33 am Anschlag 34 auf, so versucht er, den Sperriegel
27 über den Führungszapfen 35 um die Schwenkachse 30 entgegen dem Uhrzeigersinn zu
verdrehen. Durch die höhenmäßige Führung des Sperriegels 27 in dem Durchbruch 31 des
Schloßgehäuses 32, kann der Sperriegel 27 jedoch in Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn
nicht verdreht werden, und es wird dadurch über die Schwenkachse 30 die weitere Bewegung
des Hauptriegels 24 in Richtung des Pfeils 46 - also in Öffnungsrichtung - unterbunden.
Wie aus der in den strichlierten Darstellung gezeigten Lage einer Stirnseite 47 des
Hauptriegels 24 zu entnehmen ist, befindet sich dieser Hauptriegel 24 zum Zeitpunkt
in dem seine weitere Bewegung in Richtung des Pfeils 46 blockiert wird, noch innerhalb
der Bohrung 28 im Profil 18 der Panzerwand 19. Damit ist ein Öffnen des Türelementes
14 zuverlässig verhindert.
[0025] Das Türelement 14 kann daher lediglich durch einen gewaltsamen Öffnungsvorgang geöffnet
werden. Um diesen zu erkennen bzw. ein Aufbrechen des Türelementes 14 zu verhindem,
können beispielsweise im Profil 18, Meßwertgeber 48 vorgesehen sein, die über eine
Leitung 49 mit der Zentralsteuereinheit 11 verbunden sein können. Diese Meßwertgeber
48 können sowohl zum Feststellen von außerüblichen Erschütterungen - wie diese bei
Einbruchsversuchen auftreten - oder von erhöhten Temperaturen, wie sie beispielsweise
beim Versuch, das Türelement 14 aufzuschweißen, entstehen, ausgebildet sein.
[0026] Selbstverständlich ist es auch möglich, jedwede andere Sicherungsvorrichtung vorzusehen.
So können Meßwertgeber natürlich auch im Türelement 14 über entsprechende Verbindungsleitungen
oder drahtlose Verbindungen mit der Zentralsteuereinheit 11 verbunden sein.
[0027] Soll hingegen das Türelement 14 durch einen berechtigten Benutzer geöffnet werden,
so wird der Antrieb 26, also insbesondere die Spule 39, mit Strom versorgt. Durch
die entstehende elektromagnetische Kraft zwischen den Schenkeln des Eisenkernes 40,
wird der ebenfalls aus einem Metall bestehende Sperriegel 27 an die Stirnseiten 43
des Eisenkernes 40 herangezogen und in seiner Position fixiert. Um eventuelle Maßungenauigkeiten
bzw. Fertigungstoleranzen bei der Montage des Sperriegel 27 bzw. des Antriebes 26
auszugleichen, kann wie dies in Fig.2 schematisch angedeutet ist, die Schwenkachse
30 eine größere Länge aufweisen als dies aufgrund der Breite des Sperriegels 27 des
Hauptriegels 24 und des Arretierriegels 33 notwendig wäre. Dadurch ist es möglich,
daß der Sperriegel 27 die mit strichlierte Linien angedeutete Schrägstellung - Fig.2
- einnehmen kann und daher in senkrecht zur Sperrebene 42 verlaufenden Richtungen
ein Toleranzausgleich zwischen den Stirnseiten 43 des Elektromagneten 38 und den Anlageflächen
44 des Sperriegels 27 erfolgen kann.
[0028] Die Funktion des Schlosses 16 beim berechtigten Aufsperren ist nun folgendermaßen:
[0029] Nach dem Einsetzen des Schlüssels 22 in die Schließmechanik 23 und dem Herumdrehen
desselben, wird auf den Hauptriegel 24 eine in Richtung des Pfeiles 46 wirkende Zugkraft
ausgeübt Dadurch bewegt sich die Schwenkachse 30 ebenfalls in Richtung des Pfeils
46. Nachdem der Sperriegel 27 in seiner Position, nunrnehr jedoch durch den Antrieb
26 fixiert ist, wird der Hauptriegel 24 entgegen der Wirkung der Zugfeder 37 relativ
zum Sperriegel 27 in Richtung des Pfeils 46 bewegt. Dadurch verschiebt sich auch die
Schwenkachse 30 in einem parallel zum Hauptriegel 24 sich erstreckenden Langloch 50
bis in die in Fig.4 in vollen Linien gezeigte Stellung. Nachdem der Arretierriegel
33 jedoch im wesentlichen spielfrei auf der Schwenkachse 30 drehbar gelagert ist,
wird mittels dieses Führungszapfens 35, welcher durch die Ausnehmung 36 im Sperriegel
27 in seiner Position festgehalten wird, der Arretierriegel 33 um den Schwenkachse
30 in die in Fig.4 in vollen Linien gezeigte Stellung verschwenkt.
[0030] In dieser verschwenkten Stellung des Arretierriegels 33 befindet sich dieser oberhalb
des Anschlages 34 und die Schwenkachse 30 liegt an dem der Schließmechanik 23 zugewendeten
Stirnende des Langloches 50 an. Dadurch wird nunmehr die volle, durch die Schließmechanik
auf den Hauptriegel 24 ausgeübte Zugkraft über die Schwenkachse 30 auch auf den Sperriegel
27 übertragen. Ist nun die Haftkraft des Antriebes 26 derart bemessen, daß die in
Richtung des Pfeils 46 mit dem Schlüssel 22 aufgebrachte Zugkraft größer ist, so wird
der Sperriegel 27 entgegen der Haftkraft des Antriebes 26 in das Schloßgehäuse 32
zurückgezogen, sodaß sich sowohl der Hauptriegel 24 als auch der Sperriegel 27 aus
den Öffnungen 28 und 29 im Profil 18 zurückziehen und die Bewegung des Türelementes
14 freigeben.
[0031] Dies ist insbesondere deshalb möglich, da die Bewegung des Haupt- und Sperriegel
24,27 durch den Arretierriegel 33 nicht mehr behindert ist, nachdem sich dieser oberhalb
des Anschlages 34 befindet.
[0032] Ist die Öffnungsbewegung des Hauptriegels 24 in Richtung des Pfeiles 46 beendet,
so schnappt der Arretierriegel 33 aufgrund der Wirkung der Zugfeder 37 in die in Fig.4
in strichlierten Linien gezeigte Stellung zurück.
[0033] Soll nun das Schließfach 2 durch den berechtigten Benutzer wieder verschlossen werden,
so wird der Hauptriegel 24 mit dem Schlüssel 22 entgegen dem Pfeil 46 in Richtung
des Profils 18 bewegt. Über die Zugfeder 37 und die Schwenkachse 30 bzw. den Führungszapfen
35 wird der Sperriegel 27 und der Arretierriegel 33 mitgenommen. Läuft nun der Arretierriegel
33 auf den Anschlag 34 auf, so wird er um die Schwenkachse 30 verdreht, wodurch der
Führungszapfen 35 in Richtung des Profils 18 bewegt wird und es daher zu einer Relativbewegung
zwischen dem Sperriegel 27 und dem Hauptriegel 24 kommt. Dadurch eilt der Sperriegel
27 dem Hauptriegel 24 geringfügig vor. Diese Relativbewegung des Sperriegels 27 gegenüber
dem Hauptriegel 24 wird durch eine Höhe 51 des Anschlages 34 bzw. eine Länge 52 des
Langloches 50 beendet. Die sich aus der Verdrehung des Arretierriegels 33 um die Führungsachse
30 ergebende Relativstellung des Sperriegels 27 gegenüber dem Hauptriegel 24 aufgrund
des Führungszapfens 35 führt zur Verstellung einer Anschlagkante 53 in Richtung des
Hauptriegels 24 um eine Distanz 54, die größer ist als die Höhe 51, weshalb der Arretierriegel
33 den Anschlag 34 passieren kann.
[0034] Nach dem Passieren des Anschlages 34 durch den Arretierriegel 33 schnappt dieser
aufgrund der Wirkung der Zugfeder 37 wieder in seine aus Fig.3 ersichtliche Ruhestellung
zurück.
[0035] Aus den Darstellungen in Fig.5 und 6 ist weiters zu ersehen, daß die Spule 39 nur
einem Schenkel 55 des U-förmigen ausgebildeten Eisenkernes 40 zugeordnet ist.
[0036] Der Eisenkern 40 ist in einem Tragkörper 56 aus Kunststoff eingesetzt, der mit einem
in Richtung des Profils 18 vorspringenden, elastisch verformbaren Bügel 57 in den
gekanteten Bereich des Profils 18 einschnappbar ist. Als Widerlager dient eine Stirnplatte
58, - in Fig.2 und 6 dargestellt - die einerseits die Öffnung 29 für den Sperriegel
27 begrenzt und andererseits sich mit einer Stirnkante 59 gegen eine Stirnkante 60
verspannt. Gleichzeitig dient diese Stirnplatte 58 zur Isolierung des Eisenkemes 40
von dem aus Metall bestehenden Profil 18.
[0037] Gleichzeitig dient diese Stirnplatte 58 als reibungsarme Führung für den Sperriegel
27. Dieser Tragkörper 56 aus Kunststoff begünstigt gleichzeitig die isolierte Aufhängung
des Antriebes 26 in dem die Panzerwand 19 bildenden Profils 18. Damit kann auf zusätzliche
Schutzmaßnahmen verzichtet werden und es ist außerdem eine negative Beeinflußung des
Magnetflusses im Antrieb 26 im hohen Maße ausgeschaltet. Dies kann durch die Verwendung
spezieller elektrisch hoch widerstandsfähiger Kunststoffe noch unterstützt werden.
[0038] Wesentlich für die erfindungsgemäße Funktion des Schlosses 16 ist, daß der Sperriegel
27 in seiner sperrenden Stellung nicht blockiert wird, sondem nur durch eine erhöhte
Reibung aufgrund des elektromagnetischen Feldes bis zu einer maximalen Zugkraft zurückgehalten
wird, nach deren Überschreitung die Bewegung des Sperriegels 27 freigegeben ist. Ist
nämlich die Remanenz des Eisenkernes 40 bzw. der verbleibende Restmagnetismus des
Antriebes 26 höher als die Zugkraft, die über den Hauptriegel 24 auf den Sperriegel
27 ausgeübt werden kann, so ist es unter Umständen möglich, daß das Schloß ständig
blockiert wird und nur mehr unter Gewaltanwendung geöffnet werden kann.
[0039] In Fig.7 ist anhand eines Bockschaltbildes der Zentralsteuereinheit 11 die Funktion
zur Freigabe der durch den Sperriegel 27 in Verbindung mit dem antrieb 26 gebildeten
Banksperre des Schlosses 16 beschrieben.
[0040] Die Zentralsteuereinheit 11 umfaßt einen Rechner 61, der mit mehreren Speichern 62,63,
bei welchen es sich beispielsweise auch nur um lesbare Speicher handeln kann, verbunden.
Desweiteren ist an dem Rechner 61 eine Eingabeeinheit 64 und eine Überwachungsvorrichtung
65 angeschlossen. Der Rechner 61 ist mit einer Energiequelle 66 verbunden, an der
auch eine Vielzahl von Antrieben 26, für einzelne Schlösser 16, angeschlossen sind.
Jeder dieser Antriebe 26 ist über einen elektronischen Schalter 67 mit einer Sammelleitung
68 verbunden, die über eine Strommeßvorrichtung 69 mit einer Rückleitung zur Energiequelle
66 verbunden ist. Überdies ist der Rechner 61 über einen Umsetzbaustein mit einem
Bussystem oder einem Zentralkabel verbunden. die Funktion der Zentralsteuereinheit
11 soll nun anhand der Diagramme in Fig.8 und 9 näher erläutert werden.
[0041] Grundsätzlich erfolgt die Kontrolle des Fachzustandes, ob das Schloß 16 geschlossen
oder geöffnet ist oder eine Störung im elektrischen System vorliegt, anhand des Stromanstieges,
nachdem der Schalter 67 geschlossen wurde und der einem bestimmten Schloß 16 zugeordnete
Antrieb 26 an die Strommeßvorrichtung 69 angelegt ist.
[0042] In Fig.8 ist nun auf der Abszisse 70 die Zeit in Mikrosekunden und auf der Ordinate
71 der Strom in mA aufgetragen.
[0043] In der Zentralsteuereinheit 11 bzw. dem Rechner 61 sind nunmehr zwei Schaltschwellen
72,73 - durch strichlierte Linien angedeutet - vorgegeben. Wird nun eine leitende
Verbindung zwischen der Energiequelle 66 und einem der Antriebe 26 der Schließfächer
2 durch Schließen eines Schalters 67 hergestellt, so wird der Antrieb 26 über die
Strommeßvorrichtung 69 an eine zur Energiequelle 66 rückführende Leitung angeschlossen.
[0044] Mit dem Durchschalten mittels des Schalters 67 wird gleichzeitig eine Zeitmeßvorrichtung
aktiviert, die mit de Zeitmessung bzw. der Zählung von Clockimpulsen beginnt. Mit
dem Durchschalten mittels des Schalters 67 steigt aufgrund der durch die spule 39
gebildeten Induktivität der Strom nach einer e-Funktion an. Überschreitet die Stromstärke
eine der beiden Schaltschwellen 72 bzw. 73, so wird der Meßvorgang der Zeitmeßvorrichtung
beendet. Gleichzeitig wird beim Erreichen der durch die Schaltschwellen 72 bzw. 73
definieren Stromstärke der Schalter 67 wieder geöffnet und die Stromzufuhr zur Spule
39 unterbrochen.
[0045] Die ermittelte Zeitdauer ist nunmehr eine dem Betriebszustand des Schließfaches 2
definierende Größe und gleichzeitig ein Maß für die Induktivität. Ist die Induktivität
beispielsweise doppelt so hoch, so wird beispielsweise die doppelte Zeit benötigt,
um die Schaltschwelle 72 zu erreichen. Desweiteren werden in einem der Speicher 62
bzw. 63 verschiedene Zeitbereich 74,75,76 definiert. Fällt die ermittelte Zeit beispielsweise
in den Zeitbereich 74, d.h. die Schaltschwelle 72 wird über eine Zeit bis zu 850 Mikrosekunden
erreicht, so bedeutet dies, daß das Magnetfelds nicht geschlossen ist - die stirnseiten
43 der beiden Schenkel des Eisenkemes 40 sind nicht über den Sperriegel 27, wie beispielsweise
in Fig.6 gezeigt, verbunden - wodurch eine niedere Induktivität vorliegt, sodaß der
Strom ca. 850 Mikrosekunden bis zum Erreichen der Schaltschwelle 72 benötigt. Dies
bedeutet andererseits, daß das Fach offen ist, da sich der Sperriegel 27 nicht im
Bereich des Antriebes 26 bzw. des Eisenkemes 40 befindet.
[0046] Fällt dagegen die ermittelte Zeit in den Zeitbereich 75 zwischen beispielsweise 850
bis 3.000 Mikrosekunden, ist die Induktivität sehr hoch, da das Magnetfeld durch den
Sperriegel 27 geschlossen ist, wodurch eine längere Zeit benötigt wird, bis die Stromstärke
die Schaltschwelle 72 erreicht hat. Bedingt durch mechanische Toleranzen und einen
sich ändernden Luftspalt zwischen den Stirnseiten 43 des Eisenkemes 40 und dem Sperriegel
27 schwankt in diesem Fall die ermittelte Zeit zwischen beispielsweise 850 bis 3.000
Mikrosekunden.
[0047] Liegt die ermittelte Zeit daher im Zeitbereich 75, ist davon auszugehen, daß das
Fach geschlossen und verriegelt ist.
[0048] Liegt die ermittelte Zeit dagegen in dem Zeitbereich 76, also oberhalb einer Zeitdauer
von 3.000 Mikrosekunden, so kann auf eine Störung, beispielsweise einen Kabelbruch,
geschlossen werden. In diesem Fall setzt der Rechner 61 eine Störungsmeldung an die
Zentralsteuereinheit 11 bzw. die Überwachungsvorrichtung 65 oder eine an diese angeschlossene
Melde- und Überwachungsvorrichtung 77 ab.
[0049] Wird dagegen beispielsweise die Schaltschwelle 73 bereits im Zeitbereich 74 überschritten,
d.h. der Strom steigt sehr rasch an, kann darauf geschlossen werden, daß ein Kurzschluß
vorliegt. In diesem Fall meldet der Rechner 61 an die Zentralsteuereinheit 11 bzw.
an die Überwachungsvorrichtung 65 diesen Kurzschluß und schaltet das System bzw. zumindest
das defekte Schließfach 2 sicherheitshalber ab, um Beschädigungen der eingebauten
Anlageteile zu verhindem.
[0050] Diese Verfahrensweise zur Überwachung der einzelnen Schließfächer 2 hat weiters den
Vorteil, daß durch die kurze Einschaltdauer des Stromes und die an die Meßwertermittlung
sofort erfolgende Abschaltung die Spule 39 nur eine sehr geringe Kraft auf den Sperriegel
27 ausübt. Diese ist zwar vorteilhaft, um den Sperriegel 27 zu den stirnseiten 43
des Eisenkernes 40 herzuziehen und den Luftspalt so gering wie möglich zu halten.
Sie reicht aber nicht aus, um den Sperriegel 27 in seiner Position gegenüber dem Profil
18 zu halten, für den Fall, daß in den wenigen Sekundenbruchteilen, in welchen die
Überprüfung des Schaltzustandes des Schließfaches 2 erfolgt, das Schloß 16 mit dem
Schlüssel 22 gesperrt werden kann und ein Öffnen bzw. ein Zurückziehen des Hauptriegels
24 möglich ist. Neben der hohen Sicherheit wird dadurch aber auch mit einem geringen
Energieaufwand das Auslangen gefunden, wodurch auch unerwünschte Erwärmungen im Bereich
der Spulen 39 bzw. Eisenkerne 40 vermieden werden.
[0051] Um auch bei großen mechanischen Toleranzen den Sperriegel 27 gut an den Stirnseiten
43 der Schenkel des Eisenkernes 40 anliegen zu lassen, ist es auch möglich, einen
ständigen Gleichstrom von ca. 8 mA durch jede Spule 39 fließen zu lassen. Dies führt
weder zu einem Festhalten des Sperriegels 27, noch stört es die Abfrage, ob das Fach
offen oder geschlossen ist. Es wird aber deutlich der Unterschied zwischen den den
offenen bzw. geschlossenen Zustand des Schließfaches 2 festlegenden Zeitbereich geschaffen.
[0052] In Fig.8 ist diese Art der Abfrage bei der in vollen Linien gezeichneten Kennlinie
78 gezeigt. Die Stromstärke steigt, wie ein Kurventeil 79 zeigt, von beispielsweise
8 mA auf eine vorher festgelegte Schaltschwelle 72 innerhalb von 800 Mikrosekunden
an. Bei Erreichen des Schaltschwelle 72 wird der Strom gemäß dem Kurventeil 80 auf
8 mA abgesenkt, wie dies der Kurventeil 81 zeigt. Nach dem Ablauf von 4 ms wird der
Strom wieder eingeschaltet und steigt gemäß dem Kurventeil 79 wieder an, bis er die
Schaltschwelle 72 wieder erreicht hat. Stimmen nun die beiden ermittelten Zeiten von
zwei im Abstand von 4 ms durchgeführten Abfragen überein, so wird diese Ergebnis vom
Rechner 61 als richtiges Ergebnis anerkannt und in einem der Speicher 62 bzw. 63 der
Zentralsteuereinheit 11 abgelegt. Erbringt die zweite Abfrage nach 4 ms ein anderes
Ergebnis, so wird das Ergebnis als Störung anerkannt und verworfen. Nach weiteren
4 ms einer ordnungsgemäß durchgeführten Abfrage wird das nächste Schließfach 2 auf
seinen Zustand abgefragt.
[0053] In den Speichern 62,63 der Zentralsteuereinheit bzw. den entsprechenden Speichern
des Rechners 61 wird immer der zuletzt ermittelte Zustand des Faches abgelegt, so
daß zu jedem beliebigen Zeitpunkt der aktuelle Stand jedes beliebigen Schließfaches
2 abgefragt werden kann. Da das verwendete Betriebssystem multitaskingfähig ist, kann
während der laufenden Abfragen zur Schließfächer 2 beispielsweise von der Zentralsteuereinheit
11 abgefragt und auf der Überwachungsvorrichtung 65 bzw. der Melde- und Überwachungsvorrichtung
77, beispielsweise einem Bildschirm, graphisch angezeigt werden.
[0054] Kommt es bei diesen Abfragen zu entsprechenden Unregelmäßigkeiten bzw. wird vom Rechner
61 festgestellt, daß ein nicht zur Öffnung freigegebenes Schließfach 2 geöffnet ist,
kann über die vorher angegebenen Überwachungsvorrichtungen 65 bzw. die Melde- und
Überwachungsvorrichtung 77 ein Alarmsignal abgeben bzw. eine selbständige Alarmierung
von Kontrolleinheiten bzw. Polizeikräften erfolgen.
[0055] Anhand des Diagrammes in Fig.9, bei welchem auf der Abszisse 82 die Zeit in ms und
auf der Ordinate 83 wiederum der Strom in mA aufgetragen ist, ist der Schaltvorgang
zum Freigeben eines Schließfaches 2 bzw. der Stromverlauf in einer die Freigabe des
Schlosses 26 bewirkenden Leitung dargestellt.
[0056] Soll nun ein Schließfach 2 zum Öffnen freigegeben werden, so wird die Spule 39 nicht
nur kurz, wie anhand des Diagrammes in Fig.8 gezeigt, eingeschaltet, sondem über eine
längere Zeitdauer mit Strom versorgt. Dadurch erzeugt die Spule 39 ein so starkes
Magnetfeld im Eisenkern 40, daß der Sperriegel 27 mit einer ausreichenden Haltekraft
gegen die Verschiebewirkung des Hauptriegels 24 zurückgehalten werden kann. Damit
kann, wie anhand der vorstehend beschriebenen Figuren im Detail erläutert, der Hauptriegel
24 zur Gänze in das Schloßgehäuse 32 zurückgezogen werden und das Türelement 14 kann
geöffnet werden.
[0057] Um nun auch während der Zeit, während der ein Schließfach 2 zum Öffnen freigegeben
ist, eine Überwachung der anderen Schließfächer 2 durchführen zu können und gleichzeitig
bei dem geöffneten Schließfach 2 den Fachzustand, nämlich "offen" erkennen zu können,
wird als 15 ms die Stromzufuhr zur Spule 39 kurz abgeschaltet. Während dieser Zeit
wird die Stromzufuhr zur Spule 39 des zu überprüfenden Schließfaches eingeschaltet
und, wie vorstehend anhand des Diagrammes in Fig.8 beschrieben, gemessen. Dann wird
die Stromzufuhr zum angemeldeten Schließfach 2 sofort wieder hergestellt.
[0058] Im einzelnen ergibt sich anhand der Darstellung in Fig.9 nunmehr, daß beispielsweise
der Strom zum Zeitpunkt t = 0 eingeschaltet und auf einen Wert oberhalb der Schaltschwelle
72 angehoben wird. Diese Strombeaufschlagung wird über eine Zeitspanne von z.B. 10
bis 25 ms, bevorzugt 15 ms, aufrecht erhalten, wie dies anhand der Kennlinie 84 gezeigt
ist.
[0059] Danach wird über einen Schalter 67 ein anderes Schließfach 2 für eine Zeitspanne
von etwa 2 bis 10 ms, bevorzugt 5 ms, eingeschaltet. Dabei zeigt die Kennlinie 85
den Stromanstieg und -abfall für ein Schließfach 2, welches geschlossen ist. Diese
Kennlinie 85 ist nur schematisch dargestellt, denn, wie aus den Erläuterungen zu Fig.8
zu entnehmen ist, kann in dieser Zeit auch eine Doppelabfrage erfolgen, wobei dann
das Intervall zwischen zwei aufeinanderfolgenden Abfragen beispielsweise nur 2 bis
3 ms betragen kann. In diesem Fall würde die Kennlinie 85 die in strichlierten Linien
eingezeichnete Form einnehmen. Nach Ablauf von 2 bis 7 ms wird dann wieder die Spule
39 jenes Schließfaches mit Strom beaufschlagt, welches zur Öffnung freigegeben ist.
Damit entsteht wieder ein Stromverlauf gemäß der Kennlinie 84.
[0060] Nach Ablauf einer weiteren Zeitperiode von 15 ms erfolgt dann die Abfrage beispielsweise
eines weiteren Schließfaches, wodurch wieder die symbolisch dargestellte Kennlinie
85 entsteht. Unmittelbar darauf wird wieder die Spule 39 des zur Öffnung vorgesehenen
Schließfaches 2 gemäß Kennlinie 84 mit Strom beaufschlagt.
[0061] In der nächsten Zwischenperiode, in der die Strombeaufschlagung der Spule 39 unterbrochen
wird, wird beispielsweise nun, wie anhand der Kennlinie 86 ersichtlich, ein Schließfach
abgefragt, welches offen ist, wodurch die Zeitdauer bis zum Anstieg des Stromwertes
auf die Schaltschwelle 72, wie schematisch gezeigt, geringer ist als bei den Kennlinien
85. Wird die Zentralsteuereinheit 11 bzw. der Rechner 61 so ausgelegt, daß er einen
Abfragerhythmus durchführt, wie er anhand des Diagramms in Fig.8 beschrieben worden
ist, so würde auch in dieser Darstellung die Kennlinie 86 die in strichlierten Linien
angedeutete Form einnehmen, also zwei erheblich schmälere Spitzen liefern, als beispielsweise
bei der Kennlinie 85, da bei einem offenen Schließfach 2 der Strom auf den Schwellwert
72 in einer Zeit von unter 800 Mikrosekunden ansteigt.
[0062] Zusammenfassend ist festzuhalten, daß durch die zwischen den Kennlinien 84 liegenden
Unterbrechungen der Stromzufuhr zu den Spulen 39 die Möglichkeit das zur Öffnung angemeldete
Schließfach 2 zu öffnen, nicht gestört wird. Diese Unterbrechungen wirken sich so
aus, als wenn die Spule 39 nicht an die volle, sondern nur an eine verringerte Betriebsspannung
angelegt worden wäre. Durch eine entsprechend hohe Wahl der Betriebsspannung läßt
sich daher dies Abschwächung der Leistung der Spule 39 ausgleichen.
[0063] Um bei dieser Betriebsart zu verhindern, daß der Sperriegel 27 am Eisenkern 40 infolge
Remanenz kleben bleibt, ist der Eisenkern 40 aus mehreren Dynamoblechen 41 mit geringer
Remanenz, und nicht aus Weicheisen gefertigt. Bei entsprechender Auslegung der elektrischen
Teile ist es jedoch ebenso auch möglich, Weicheisenkerne zu verwenden.

1. Safe, insbesondere Schließfach, bestehend aus einer in dem Türelement (14) angeordneten
Verriegelungsvorrichtung mit einem über einen Schlüssel (22) mechanisch sperrbaren
Hauptriegel (24) und einem über einen fernbetätigbaren Antrieb (26) einer Festhaltevorrichtung
bedarfsweise festlegbaren Sperriegel (27) einer Arretiervorrichtung, bei der der Sperriegel
(27) in eine Öffnung des Türrahmens eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung
in der türseitigen mechanischen Verriegelungvorrichtung angeordnet ist und einen Arretierriegel
(33) aufweist, über den der Hauptriegel (24) und der Sperriegel (27) bedarfsweise
lösbar arretiert sind und daß der Arretierriegel (33) beim Zurückziehen des Hauptriegels
(24) und festgehaltenem Sperriegel (27) in eine Freigabestellung verschwenkbar ist
und bei in der Freigabestellung befindlichen Arretierriegel (33) der Hauptriegel (24)
und der Sperriegel (27) zur gemeinsamen Bewegung gekuppelt sind und ein fernbetätigbares
Festhaltemittel im Türrahmen angeordnet ist und der Sperriegel (27) mit dem Festhaltemittel
bedarfsweise in der Schließstellung gehalten ist und bei nicht beaufschlagtem Festhaltemittel
die Verstellbewegung des Hauptriegels (24) und des Sperriegels (27) in Öffnungsrichtung
durch den Arretierriegel (33) gesperrt ist.
2. Safe, insbesondere Schließfach, bestehend aus einer in dem Türelement (14) angeordneten
Verriegelungsvorrichtung mit einem über einen Schlüssel (22) mechanisch sperrbaren
Hauptriegel (24) und einem über einen fernbetätigbaren Antrieb (26) einer Festhaltevorrichtung
bedarfsweise festlegbaren Sperriegel (27) einer Arretiervorrichtung, bei der der Sperriegel
(27) in eine Öffnung des Türrahmens eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung
in der türseitigen mechanischen Verriegelungsvorrichtung angeordnet ist, und die Arretiervorrichtung
einen Arretierriegel (33) aufweist, über den der Hauptriegel (24) und der Sperriegel
(27) bedarfsweise lösbar arretiert sind, und mit einem fernbetätigbaren Festhaltemittel
zusammenwirkt, welches im Türrahmen angeordnet ist, und mit welchem der Sperriegel
(27) bedarfsweise in einer Schließstellung gehalten ist, und daß der Sperriegel (27)
in einer senkrecht zur Sperrebene (42) verlaufenden Richtung gegenüber der Verriegelungsvorrichtung
verstellbar ist, und daß das Festhaltemittel durch einen als Elektromagneten (38)
ausgebildeten Antrieb (26) ausgeführt ist und der Elektromagnet (38) intermittierend
mit Strom beaufschlagt ist, und daß bei einem Stromanstieg auf eine erste Schaltschwelle
(72) in einem ersten Zeitbereich (74) ein, einem geöffneten Schließfach entsprechendes
Signal an einer Zentralsteuereinheit (11) anliegt, und daß eine Stromstärke zur Beaufschlagung
einer Spule (39) des Elektromagneten (38) bei einem zur Öffnung angemeldeten Schließfach
(2) oberhalb der ersten Schaltschwelle (72) liegt
3. Safe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromagnet (38) in einer
Öffnungsstellung des Schlosses (16) aktiviert ist.
4. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
Sperriegel (27) eine zur Sperrebene (42) desselben parallele Anlagefläche (44) aufweist,
die sich bei ausgefahrenem Sperriegel (27) in die Panzerwand (19) erstreckt und dieser
Anlagefläche (44) innerhalb eines Profils (10) der Panzerwand (19) der Elektromagnet
(38) zugeordnet ist.
5. Safe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Eisenkern (40) durch ein Dynamoblech
(41) insbesondere mit geringer Remanenz gebildet ist.
6. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der
Elektromagnet (38) U-förmig ausgebildet ist und Stirnseiten (43) der beiden Schenkel
(55) der Anlagefläche (44) des Sperriegels (27) in der Schließstellung unmittelbar
benachbart sind.
7. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine
Spule (39) des Elektromagnetes (38) auf einem Schenkel des Elektromagneten des Dynamoblechpaketes
angeordnet ist.
8. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der
Elektromagnet (38) in einer zur Sperrebene (42) des Sperriegels (27) parallel verlaufenden
Ebene fix bzw. unbeweglich am Profil (18) befestigt ist und in einer zu dieser Bewegungsrichtung
senkrechten Ebene über elastische Zwischenglieder am Profil (18) abgestützt ist.
9. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine
die Anlagefläche bildende Platte über senkrecht zur Sperrebene (42) des Sperriegels
(27) elastische Elemente auf diesen befestigt ist, die in Bewegungsrichtung des Sperriegels
(27) mit diesen spielfrei bewegungsverbunden ist.
10. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der
Arretierriegel (33) und der Sperriegel (27) auf einer diesen gemeinsamen Schwenkachse
(30) verschwenkbar angeordnet sind, die auf dem Hauptriegel (24) befestigt ist.
11. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß
die Schwenkachse (30) den Sperriegel (27) in einem Langloch (50) durchsetzt, welches
sich parallel zur Bewegungsrichtung (Pfeil 46) des Sperriegels (27) erstreckt.
12. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß
der Sperriegel (27) eine in etwa senkrecht zum Langloch (50) erstreckende Ausnehmung
(36) aufweist, in die ein Führungszapfen (35) des Arretierriegels (33) eingreift.
13. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12 dadurch gekennzeichnet, daß auf
der vom Führungszapfen (35) abgewendeten Seite der Schwenkachse (30) eine Zugfeder
(37) angeordnet ist, die mit einem Ende auf dem Arretierriegel (33) und mit dem anderen
Ende auf dem Sperriegel (27) angeordnet ist.
14. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß
einer Anschlagkante (53) des Arretierriegels (33) zwischen einer Sperrstellung des
Sperriegels (27) und einer Öffnungsstellung desselben ein Anschlag (34) zugeordnet
ist.
15. Safe nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (34) außerhalb eines,
die Anschlagkanten (53) umgebenden Hüllkreises mit einem Mittelpunkt am Schwenkzapfen
(30) angeordnet ist.
16. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15 dadurch gekennzeichnet, daß eine
Länge (52) des Langloches (50) einem Schwenkwinkel der Anschlagkante (53) am Hüllkreis
entspricht, bei der die Anschlagkanten (53) in einer Distanz (54) senkrecht zur Bewegungsrichtung
des Sperriegels (27) angeordnet sind, die größer ist als eine Höhe (51) des Anschlages
(34).
17. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß
die Beaufschlagung der Spule (39) des Antriebs (26) periodisch unterbrochen ist, wobei
eine Zeitdauer der Unterbrechung einen Bruchteil der Zeitdauer der Stromanspeisung
beträgt.
18. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß
bei einer Zeitdauer des Stromanstiegs zur Schaltschwelle (72), die über den ersten
Zeitbereich (74) hinausgeht, ein einem versperrten Schloß (16) entsprechendes Signal
an der Zentralsteuereinheit (11) anliegt.
19. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß
bei einem Überschreiten einer zweiten Schaltschwelle (73) innerhalb eines ersten Zeitbereichs
(74), vom Rechner (61) ein einem Kurzschluß entsprechendes Steuersignal an die Zentralsteuereinheit
(11) abgegeben wird.
20. Safe nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß
die Spule (29) ständig mit einem Strom von zumindest 4 mA, bevorzugt 8 mA, durchflossen
ist.
21. Verfahren zur Steuerung einer Verriegelungvorrichtung bei einem Safe, insbesondere
einem Schließfach, nach Patentanspruch 1, bei dem beim Versperren einer Verriegelungsvorrichtung
mittels eines Schlüssels (22) ein mechanisch sperrbarer Hauptriegel (24) und ein gemeinsam
mit diesem bewegbarer Sperriegel (27) einer Arretiervorrichtung in eine Öffnung des
Türrahmens eingeschoben wird, und daß bei Erreichen der Sperrstellung ein Arretierriegel
(33) der Arretiervorrichtung in der türseitigen mechanischen Verriegelungsvorrichtung
in eine in Öffnungsrichtung anschlagbegrenzte Stellung verbracht wird, und daß der
Hauptriegel (24) und der Sperriegel (27) bei einer Beaufschlagung der Verriegelungsvorrichtung
mit dem Schlüssel (22) in Öffnungsrichtung gegen eine Bewegung in Öffnungsrichtung
durch den Arretierriegel (33), der sich auf einen Anschlag (34) abstützt, fixiert
sind, und daß bedarfsweise der Sperriegel (27) im Bereich des Türrahmens festgehalten
wird, worauf bei einer Beaufschlagung der Verriegelungsvorrichtung mit dem Schlüssel
(22) in Öffnungsrichtung mit dem mechanisch sperrbaren Hauptriegel (24) der Arretierriegel
(33) außer Eingriff mit dem Anschlag (34) gebracht wird, und daß danach der Hauptriegel
(24) und der Arretierriegel (33) über den Anschlag (34) hinweg in Öffnungsrichtung
bewegt werden, und daß nach Überfahren des Anschlages (34) der Hauptriegel (24) den
Sperriegel (27)zwangsbetätigt mitbewegt und außer Eingriff mit der Öffnung des Türrahmens
bringt.
22. Verfahren zum Öffnen bzw. Schließen eines Safes, insbesondere eines Schließfaches,nach
Patentanspruch 2, bei dem in einem Türelement (14) eine Verriegelungsvorrichtung angeordnet
ist, die einen über einen Schlüssel (22) mechanisch sperrbaren Hauptriegel (24) und
einen im Türrahmen angeordneten Sperriegel (27) einer Arretiervorrichtung aufweist,
und daß beim Verschließen des Safes der Sperriegel (27) und der Hauptriegel (24) gleichzeitig
in eine Öffnung des Türrahmens eingeschoben werden, und daß in der türseitigen mechanischen
Verriegelungsvorrichtung ein Arretierriegel (33) einer Arretiervorrichtung den Hauptriegel
(24) und den Sperriegel (27) bedarfsweise lösbar arretiert, und daß dabei der Sperriegel
im versperrbaren Zustand des Safes an einer Spule (39) im Türrahmen eng anliegt und
unmittelbar benachbart ist oder durch die Spule zur Anlage an sie herangezogen wird,
und daß der Sperriegel einen Teil eines magnetischen Kreises bildet, der an der Zentralsteuereinheit
zur Überwachung angelegt wird, und daß danach an die Spule (39) ein Strom angelegt
und gleichzeitig eine Zeitmeßvorrichtung aktiviert wird und die Zeitdauer des Stromanstieges
bis zum Erreichen der durch eine Schaltschwelle (72) vorgegebenen Stromstärke überwacht
wird, und daß nach Erreichen der Schaltschwelle (72) durch die Stromstärke die Strombeaufschlagung
der Spule (39) unterbrochen wird, und nach einer vorgebbaren Zeitdauer die Spule (39)
nochmals mit Strom beaufschlagt wird, wobei bei etwa übereinstimmender Zeitdauer für
den Stromanstieg bis zur Schaltschwelle (72) der Meßwert anerkannt und darauf die
nächste Spule (39) abgefragt wird, und daß bei Erreichen der Stromstärke innerhalb
einer verstellbaren Zeiteinheit (74) die Zentralsteuereinheit die Verriegelungsvorrichtung
als offen und bei einer Überschreitung als geschlossen erkennt, und daß die Spule
zum Öffnen der Verriegelungsvorrichtung bzw. der Safetür mit einem Strom mit einer
über die erste Schaltschwelle hinausgehenden Stromstärke beaufschlagt wird, um den
Sperriegel mit einer vorbestimmbaren Haltekraft gegen die Bewegung des Hauptriegels
zum Lösen der Arretiervorrichtung festzuhalten, worauf der Sperriegel gegen die Kraft
der Spule ebenfalls in die Öffnungsrichtung bewegt wird.
23. Verfahren nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Zeitmeßvorgängen
die Spule (39) mit einer Stromstärke von zumindest 4 mA, bevorzugt 8 mA, beaufschlagt
ist.
24. Verfahren nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß eine Spule (29) eines
zur Öffnung freigegebenen Schließfaches (2) mit einem Strom beaufschlagt wird, dessen
Stromstärke über dem Stromwert der Schaltschwelle (72) liegt.
25. Verfahren nach Anspruch 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Strombeaufschlagung
einer zur Öffnung des Schließfaches (2) beaufschlagten Spule (39) intermittierend
unterbrochen wird, wobei eine Zeitdauer der Unterbrechung geringer ist, als eine Zeitdauer
der Beaufschlagung.
26. Verfahren nach Anspruch 22 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß während der Unterbrechung
der Strombeaufschlagung der zur Öffnung des Schließfaches (2) beaufschlagten Spule
(39) der Zustand eines oder mehrerer anderer Schließfächer (2) abgefragt wird.
1. Safe, especially safe deposit box, comprising a locking device arranged in the door
element (14) with a main bolt (24) which is lockable mechanically by means of a key
(22) and with a locking bolt (27) of an arresting device, said locking bolt being
lockable as required via a remote-controllable drive (26) of a fixing device, the
locking bolt (27) of said arresting device engaging in an opening of the door-frame,
characterized in that the arresting device is arranged in the mechanical locking device
in the door and comprises a stop bolt (33), by means of which the main bolt (24) and
the locking bolt (27) are releasably locked as required, and that the stop bolt (33)
can be pivoted into a release position when the main bolt (24) is drawn back and the
locking bolt (27) is held in place, and that in the release position of the stop bolt
(33) the main bolt (24) and the locking bolt (27) are coupled to be moved together,
and that a remote-controllable fixing means is arranged in the door-frame and the
locking bolt (27) is held in the closed position with a fixing means, as required,
and that in case the fixing means is not activated, the movement of the main bolt
(24) and of the locking bolt (27) is blocked by the stop bolt (33) in the opening
direction.
2. Safe, especially safe deposit box, comprising a locking device arranged in the door
element (14) with a main bolt (24) which is lockable mechanically by means of a key
(22) and with a locking bolt (27) of an arresting device, said locking bolt being
lockable as required via a remote-controllable drive (26) of a fixing device, the
locking bolt (27) of said arresting device engaging in an opening of the door-frame,
characterized in that the arresting device is arranged in the mechanical locking device
in the door and that the arresting device comprises a stop bolt (33), by means of
which the main bolt (24) and the locking bolt (27) are releasably locked as required,
and cooperates with a remote-controllable fixing means which is arranged in the door-frame
and by which the locking bolt (27) is held in a closed position, as required, and
that the locking bolt (27) is adjustable relative to the locking device in a direction
running perpendicularly to the locking plane (42), and that the fixing means is formed
by a drive (26) structured as an electromagnet (38), and the electromagnet (38) has
current applied to it intermittently, and that in case of a current rise to a first
switch threshold (72) in a first time domain (74), a signal corresponding to an open
safe deposit box is present at the central control unit (11), and that a current intensity
for activating a coil (39) of the electromagnet (38) in a safe deposit box (2), which
is to be opened, is at a level above the first switch threshold (72).
3. Safe according to Claim 2, characterized in that the electromagnet (38) is activated
in an opening position of the lock (16).
4. Safe according to one or more of Claims 1 to 3, characterized in that the locking
bolt (27) comprises a contact face (44) parallel to the locking plane (42) thereof,
which extends into the armoured wall (19) when the locking bolt (27) is in extended
position, and that the electromagnet (38) is assigned to this contact face (44) within
a profile (10) of the armoured wall (19).
5. Safe according to Claim 2, characterized in that an iron core (40) is formed by a
dynamo sheet (41), in particular with a low amount of residual magnetism.
6. Safe according to one or more of Claims 2 to 5, characterized in that the electromagnet
(38) is U-shaped and the front sides (43) of the two shanks (55) of the contact face
(44) of the locking bolt (27) are next to each other in the closed position.
7. Safe according to one or more of Claims 2 to 6, characterized in that a coil (39)
of the electromagnet (38) is arranged on a shank of the electromagent of the bundle
of laminations.
8. Safe according to one or more of Claims 2 to 7, characterized in that the electromagnet
(38) is rigidly or immovably fastened to the profile (18) in a plane running parallel
to the locking plane (42) of the locking bolt (27) and is supported via elastic connecting
links on the profile (18) in a plane perpendicular to this moving direction.
9. Safe according to one or more of Claims 1 to 8, characterized in that a plate which
forms the contact face is attached via elastic elements, which are perpendicular to
the locking plane (42) of the locking bolt (27), to the latter, said plate being movably
connected without play to said elements in the moving direction of the locking bolt
(27).
10. Safe according to one or more of Claims 1 to 9, characterized in that the stop bolt
(33) and the locking bolt (27) are pivotably arranged on a pivot axis (30) common
to them, which is fixed on the main bolt (24).
11. Safe according to one or more of Claims 1 to 10, characterized in that the pivot axis
(30) passes through the locking bolt (27) in an oblong hole (50) extending parallel
to the moving direction - arrow (46) - of the locking bolt (27).
12. Safe according to one or more of Claims 1 to 11, characterized in that the locking
bolt (27) comprises a recess (36) extending approximately perpendicular to the oblong
hole (50), in which a guide tab (35) of the stop bolt (33) engages.
13. Safe according to one or more of Claims 1 to 12, characterized in that on the side
of the pivot axis facing away from the guide tab (35) a tension spring (37) is arranged,
which is placed with one end on the stop bolt (33) and with the other end on the locking
bolt (27).
14. Safe according to one or more of Claims 1 to 13, characterized in that a stop (34)
is associated with a stop edge (53) of the stop bolt (33) between a locking position
of the locking bolt (27) and an open position thereof.
15. Safe according to Claim 14, characterized in that the stop (34) is arranged outside
an enclosure circle which encompasses the stop edges (53), with a center on the pivot
axis (30).
16. Safe according to one or more of Claims 1 to 15, characterized in that a length (52)
of the oblong hole (50) corresponds to a pivoting angle of the stop edge (53) at the
enclosure circle, the stop edges (53) of which are arranged at a distance (54) perpendicular
to the moving direction of the locking bolt (27), which is greater than a height (51)
of the stop (34).
17. Safe according to one or more of Claims 2 to 16, characterized in that the activation
of the coil (39) of the drive (26) is interrupted periodically, the time period of
interruption amounting to only a fraction of the time period of current feed.
18. Safe according to one or more of Claims 2 to 17, characterized in that in case the
time period of the rise of current to the switch threshold (72) exceeds the first
time domain (74), a signal corresponding to a locked lock (16) is present at the central
control unit (11).
19. Safe according to one or more of Claims 2 to 18, characterized in that in case a second
switch threshold ( 73) is exceeded within a first time domain (74), then a control
signal, which corresponds to a short-circuit, is issued to the central control unit
(11) by the computer (61).
20. Safe according to one or more of Claims 2 to 19, characterized in that the coil (29)
is constantly carrying a current of at least 4 mA, preferably 8 mA.
21. A method for the control of a locking device of a safe, especially of a safe deposit
box, according to Claim 1, wherein when a locking device is locked by means of a key
(22), a mechanically lockable main bolt (24) and a locking bolt (27) of an arresting
device, which is movable together with the latter, are pushed into an opening of the
door-frame, and that when the locking position has been reached, a stop bolt (33)
of the arresting device in the mechanical locking device in the door, is moved into
a position limited by a stop in the opening direction, and that when the locking device
is activated with the key (22) in the opening direction, the main bolt (24) and the
locking bolt (27) are held in place against a movement in the opening direction by
the stop bolt (33) which supports itself against a stop (34), and that the locking
bolt (27) is held in position in the region of the door-frame as required, whereupon
when the locking device is activated with the key (22) in the opening direction, the
stop bolt (33) is brought out of engagement with the stop (34) by the mechanically
lockable main bolt (24), and that the main bolt (24) and the locking bolt (33) are
then moved over the stop (34) in the opening direction, and that, after going over
the stop (34), the main bolt (24) simultaneously moves the locking bolt (27), which
is forcibly actuated, and brings it out of engagement with the opening of the door
frame.
22. A method for opening or respectively closing a safe, especially a safe deposit box,
according to Claim 2, wherein a locking device is arranged in a door element (14),
which locking device comprises a main bolt (24), which can be mechanically locked
with a key (22), and a locking bolt (27) of an arresting device, which is arranged
in the door-frame, and that if the safe is locked, the locking bolt (27) and the main
bolt (24) are simultaneously pushed into an opening of the door-frame, and that in
the mechanical locking device in the door, a stop bolt (33) of an arresting device
releasably locks the main bolt (24) and the locking bolt (27), as required, and that
the locking bolt in the lockable state of the safe lies close to a coil (39) in the
door-frame and is next to it or is drawn near with the coil to rest against the same,
and that the locking bolt forms part of a magnetic circuit, which is applied to the
central control unit for monitoring and that then a current is applied to the coil
(39), while simultaneously activating a time measuring device, and the period of time
of current rise until reaching the current intensity preset by a switch threshold
(72) is monitored, and that, after the switch threshold (72) has been reached by the
current intensity, the application of current to the coil (39) is interrupted, and
after a given period of time current is again applied to the coil (39), whereby at
approximately corresponding periods of time for the current rise up to the switch
threshold (72) the measured value is recognized, whereupon the next coil (39) is interrogated,
and that when reaching the current intensity within an adjustable unit of time (74),
the central control unit recognizes the locking device as being open and when exceeding
it, recognizes it as being closed, and that for opening the locking device or respectively
the door of the safe, a current of an intensity going beyond the first switch threshold
is applied to the coil, in order to hold the locking bolt with a predetermined retention
force against the movement of the main bolt for unlocking the arresting device, whereupon
the locking bolt is likewise moved against the force of the coil into the opening
direction.
23. A method according to Claim 22, characterized in that between the two timing operations
a current of an intensity of at least 4 mA, preferably 8 mA, is applied to the coil
(39).
24. A method according to Claim 22 or 23, characterized in that a current, the intensity
of which exceeds the current level of the switch threshold (72), is applied to a coil
(39) of a safe deposit box (2) released for opening.
25. A method according to Claim 22 or 24, characterized in that applying current to a
coil (39), which is activated for opening the safe deposit box (2), is interrupted
intermittently, with a time period of interruption being less than a time period of
applying the current.
26. A method according to Claim 22 or 25, characterized in that during interruption of
the application of current to a coil (39), which is activated for opening the safe
deposit box (2), the state of one or several of the other safe deposit boxes (2) is
interrogated.
1. Coffre-fort, notamment casier, constitué d'un dispositif de verrouillage disposé dans
l'élément de porte (14) avec un verrou principal (24) pouvant être bloqué mécaniquement
par une clé (22) et un verrou de sûreté (27) d'un dispositif d'arrêt pouvant être
fixé en cas de besoin par une commande à distance (26) d'un dispositif de retenue,
dans lequel le verrou de sûreté (27) s'engage dans une ouverture de l'encadrement
de porte, caractérisé en ce que le dispositif d'arrêt est disposé dans le dispositif
de verrouillage mécanique côté porte et présente un verrou d'arrêt (33) par lequel
le verrou principal (24) et le verrou de sûreté (27) sont arrêtés en cas de besoin
relâchablement, et en ce que le verrou d'arrêt (33), lors du retrait du verrou principal
(24) et lors du maintien du verrou de sûreté (27), peut être pivoté dans une position
de libération, et lorsque le verrou d'arrêt (33) se trouve dans la position de libération,
le verrou principal (24) et le verrou de sûreté (27) sont accouplés en vue d'un déplacement
commun et en ce qu'un élément de retenue actionnable à distance est disposé dans l'encadrement
de la porte, et en ce que le verrou de sûreté (27) est retenu avec le moyen de retenue
en cas de besoin dans la position de fermeture et que, lorsque le moyen de retenue
n'est pas sollicité, le mouvement de déplacement du verrou principal (24) et du verrou
de sûreté (27) est bloqué dans la direction d'ouverture par le verrou d'arrêt (33).
2. Coffre-fort, notamment casier, constitué d'un dispositif de verrouillage disposé dans
l'élément de porte (14) avec un verrou principal (24) pouvant être bloqué mécaniquement
par une clé (22) et un verrou de sûreté (27) d'un dispositif d'arrêt pouvant être
fixé en cas de besoin par une commande actionnable à distance (26) d'un dispositif
de retenue, dans lequel le verrou de sûreté (27) s'engage dans une ouverture de l'encadrement
de porte, caractérisé en ce que le dispositif d'arrêt est disposé dans le dispositif
de verrouillage mécanique côté porte, et en ce que le dispositif d'arrêt présente
un verrou d'arrêt (33) par lequel le verrou principal (24) et le verrou de sûreté
(27) sont arrêtés relâchablement en cas de besoin et qui coopère avec un moyen de
retenue actionnable à distance qui est disposé dans l'encadrement de porte, et avec
lequel le verrou de sûreté (27) est retenu en cas de besoin dans une position de fermeture,
et en ce que le verrou de sûreté (27) est déplaçable dans une direction s'étendant
perpendiculairement au plan de blocage (42) par rapport au dispositif de verrouillage,
et en ce que le moyen de retenue est réalisé par une commande (26) sous forme d'électro-aimant
(38) et que l'électro-aimant (38) est chargé en courant par intermittence, et que
dans le cas d'une montée de courant à un premier seuil de commutation (72) dans une
première période (74), un signal correspondant à un casier ouvert est produit à une
unité de commande centrale (11), et en ce qu'une force de courant pour charger une
bobine (39) de l'électro-aimant (38) dans le cas d'un casier (2) signalé pour l'ouverture
se situe au-dessus du premier seuil de commutation (72).
3. Coffre-fort selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'électro-aimant (38)
est activé dans une position d'ouverture du verrou (16).
4. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que
le verrou de sûreté (27) présente une surface d'application (44) parallèle au plan
de blocage (42) de celui-ci qui s'étend, lorsque le verrou de sûreté (27) est sorti,
dans la paroi blindée (19) et qu'il est associé à cette surface d'application (44)
à l'intérieur d'un profil (10) de la paroi blindée (19) l'électro-aimant (38).
5. Coffre-fort selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'un noyau de fer (40) est
formé par une tôle-dynamo (41) notamment d'une faible rémanence.
6. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que
l'électro-aimant (38) est réalisé en forme de U, et que des côtés frontaux (43) des
deux branches (55) de la surface d'application (44) du verrou de sûreté (27) sont
directement avoisinants dans la position de fermeture.
7. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 2 à 6, caractérisé en ce qu'une
bobine (39) de l'électro-aimant (38) est disposée sur une branche de l'électro-aimant
de l'empilage des tôles dynamo.
8. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 2 à 7, caractérisé en ce que
l'électro-aimant (38) est fixé solidement ou immobile au profil (18) dans un plan
s'étendant parallèlement au plan de blocage (42) du verrou de sûreté (27) et qu'il
est supporté au profil (18) dans un plan perpendiculaire à cette direction de déplacement
par des organes intermédiaires élastiques.
9. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'une
plaque formant la surface d'application est fixée par des éléments élastiques perpendiculaires
au plan de blocage (42) du verrou de sûreté (27) sur ceux-ci et qui est reliée quant
à son mouvement dans la direction de déplacement du verrou de sûreté (27) sans jeu
avec ceux-ci.
10. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que
le verrou d'arrêt (33) et le verrou de sûreté (27) sont disposés de façon pivotante
sur un axe de pivotement (30) qui leur est commun qui est fixé sur le verrou principal
(24).
11. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisé en ce
que l'axe de pivotement (30) traverse le verrou de sûreté (27) dans un trou oblong
(50) qui s'étend parallèlement à la direction de déplacement suivant la flèche (46)
du verrou de sûreté (27).
12. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 11, caractérisé en ce
que le verrou de sûreté (27) présente un évidement (36) s'étendant à peu près perpendiculairement
au trou oblong (50) dans lequel s'engage un pivot de guidage (35) du verrou d'arrêt
(33).
13. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 12, caractérisé en ce
qu'il est disposé au côté de l'axe de pivotement (30) éloigné du pivot de guidage
(35) un ressort de traction (37) qui est disposé avec une extrémité sur le verrou
d'arrêt (33) et avec l'autre extrémité sur le verrou de sûreté (27).
14. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 13, caractérisé en ce
qu'il est associé à un bord de butée (53) du verrou d'arrêt (33) entre une position
de blocage du verrou de sûreté (27) et une position d'ouverture de celui-ci une butée
(34).
15. Coffre-fort selon la revendication 14, caractérisé en ce que la butée (34) est disposée
à l'extérieur d'un cercle enveloppant entourant les bords de butée (53) avec un centre
au pivot (30).
16. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 15, caractérisé en ce
qu'une longueur (52) du trou oblong (50) correspond à un angle de pivotement du bord
de butée (53) au cercle enveloppant où les bords de butée (53) sont disposés à une
distance (54) perpendiculairement à la direction de déplacement du verrou de sûreté
(27) qui est plus grande qu'une hauteur (51) de la butée (34).
17. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 2 à 16, caractérisé en ce
que la charge de la bobine (39) de la commande (26) est interrompue périodiquement,
une durée d'interruption représentant une fraction de la durée de l'alimentation en
courant.
18. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 2 à 17, caractérisé en ce
que dans le cas d'une durée de l'augmentation du courant vers le seuil de commutation
(72) qui dépasse la première période (74), un signal correspondant à un verrou bloqué
(16) apparaît à l'unité de commande centrale (11).
19. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 2 à 18, caractérisé en ce
que lors d'un dépassement d'un deuxième seuil de commutation (73) à l'intérieur d'une
première période (74), le calculateur (61) émet un signal de commande correspondant
à un court-circuit à l'unité de commande centrale (11).
20. Coffre-fort selon l'une ou plusieurs des revendications 2 à 19, caractérisé en ce
que la bobine (29) est traversée continuellement par un courant d'au moins 4 mA, de
préférence de 8 mA.
21. Procédé pour commander un dispositif de verrouillage dans un coffre-fort, notamment
un casier, selon la revendication 1, dans lequel lors du blocage d'un dispositif de
verrouillage au moyen d'une clé (22), un verrou principal (24) pouvant être bloqué
mécaniquement et un verrou de sûreté (27) déplaçable conjointement avec celui-ci d'un
dispositif d'arrêt sont poussés dans un dispositif d'arrêt dans une ouverture de l'encadrement
de porte, et que lors de l'atteinte de la position de blocage, un verrou d'arrêt (33)
du dispositif d'arrêt dans le dispositif de verrouillage mécanique côté porte est
amené dans une position délimitée par une butée dans la direction d'ouverture, et
en ce que le verrou principal (24) et le verrou de sûreté (27) lors de la sollicitation
du dispositif de verrouillage avec la clé (22) dans la direction d'ouverture, sont
immobilisés contre un déplacement dans la direction d'ouverture par le verrou d'arrêt
(33) qui prend appui sur une butée (34), et en ce que, en cas de besoin, le verrou
de sûreté (27) est retenu au voisinage de l'encadrement de porte, à la suite de quoi,
lors d'une sollicitation du dispositif de verrouillage avec la clé (22) dans la direction
d'ouverture avec le verrou principal (24) pouvant être bloqué mécaniquement, le verrou
d'arrêt (33) est mis hors prise avec la butée (34) et en ce qu'ensuite le verrou principal
(24) et le verrou d'arrêt (33) sont déplacés au-delà de la butée (34) dans la direction
d'ouverture, et en ce que, après avoir dépassé la butée (34), le verrou principal
(24) déplace conjointement de force le verrou de sûreté (27) et l'amène hors prise
avec l'ouverture de l'encadrement de porte.
22. Procédé pour ouvrir et fermer un coffre-fort, notamment un casier, selon la revendication
2, dans lequel il est disposé dans un élément de porte (14) un dispositif de verrouillage
qui présente un verrou principal (24) pouvant être bloqué mécaniquement avec une clé
(22) et un verrou de sûreté (27) d'un dispositif d'arrêt disposé dans l'encadrement
de porte, et en ce que, lors de la fermeture du coffre-fort, le verrou de sûreté (27)
et le verrou principal (24) sont poussés simultanément dans une ouverture de l'encadrement
de porte, et en ce que, dans le dispositif de verrouillage mécanique côté porte, un
verrou d'arrêt (33) d'un dispositif d'arrêt arrête en cas de besoin relâchablement
le verrou principal (24) et le verrou de sûreté (27) et que, ce faisant le verrou
de sûreté à l'état verrouillé du coffre-fort, s'applique étroitement à une bobine
(39) dans l'encadrement de porte et avoisine celle-ci directement ou est attiré avec
la bobine pour qu'il s'applique à celui-ci, et en ce que le verrou de sûreté constitue
une partie d'un cercle magnétique qui est appliqué à l'unité de commande centrale
pour la surveillance, et en ce qu'on applique ensuite à la bobine (39) un courant
et qu'on active en même temps un dispositif de mesure de temps et qu'on surveille
la durée de la montée du courant jusqu'à l'atteinte de la force de courant prédéfinie
par un seuil de commutation (72), et en ce qu'après avoir atteint le seuil de commutation
(72), du fait de la force du courant, l'alimentation en courant de la bobine (39)
est interrompue et après une durée pouvant être prédéfinie, la bobine (39) est chargée
encore une fois en courant et dans le cas d'une durée à peu près correspondante pour
la montée du courant jusqu'au seuil de commutation (72), la valeur de mesure est reconnue
et ensuite la prochaine bobine (39) est interrogée, et en ce que lors de l'atteinte
de la force de courant à l'intérieur d'une unité de temps réglable (74), le dispositif
de commande centrale reconnaît que le dispositif de verrouillage est ouvert et lors
d'un dépassement qu'il est fermé, et en ce que la bobine pour ouvrir le dispositif
de verrouillage ou la porte du coffre-fort est sollicitée par un courant d'une force
de courant dépassant le premier seuil de commutation, pour maintenir le verrou de
sûreté avec une force de maintien prédéfinie contre le déplacement du verrou principal
pour libérer le dispositif d'arrêt, à la suite de quoi le verrou de sûreté est déplacé
contre la force de la bobine également dans la direction d'ouverture.
23. Procédé selon la revendication 22, caractérisé en ce que, entre les deux opérations
de mesure de temps, la bobine (39) est sollicitée avec une force de courant d'au moins
4 mA, de préférence de 8 mA.
24. Procédé selon la revendication 22 ou 23, caractérisé en ce qu'une bobine (29) d'un
casier (2) autorisé à s'ouvrir est sollicitée par un courant dont la force de courant
est supérieure à la valeur de courant du seuil de commutation (72).
25. Procédé selon la revendication 22 à 24, caractérisé en ce que la charge en courant
d'une bobine (39) sollicitée en vue de l'ouverture du casier (2) est interrompue par
intermittence, une durée d'interruption étant plus courte qu'une durée d'alimentation.
26. Procédé selon la revendication 22 à 25, caractérisé en ce que pendant l'interruption
de la charge en courant de la bobine (39), sollicitée pour ouvrir le casier (2), l'état
d'un ou de plusieurs casiers (2) est interrogé.