|
(11) | EP 0 509 411 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
|
|
| (54) |
Sicherheitsreissverschluss Lockable slider for slide fasteners Curseur blocable pour fermetures à glissière |
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsreissverschluss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Reissverschlüsse haben die fatale Eigenschaft, sich immer dann von selbst zu öffnen, wenn es nicht gewünscht wird. Man hat daher vorgeschlagen (EP 0 060 461) , an dem am Schieber angeordneten Betätigungsgriff einen Stift o.ä. anzuordnen, der durch Verschwenken des Betätigungsgriffs zwischen zwei Zähne gebracht wird,sodass der Schieber sich nicht mehr von selbst verschieben und diesen damit öffnen kann. Der Nachteil dieses bekannten Verschlusses besteht darin, dass der den Verschlusstift tragende Betätigungsgriff nur recht locker am Schieber befestigt werden kann, sodass schon geringe Erschütterungen den Stift aus den Zähnen des Reissverschlusses heraustreten lassen kann, wodurch dann der Reissverschluss nicht mehr gegen selbstätiges Öffnen gesichert ist.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Reissverschluss zu schaffen, welcher sich nicht mehr von selbst öffnen kann, sodass der mit dem erfindungsgemässen Reissverschlusschieber versehene Reissverschluss immer fest geschlossen bleibt, sofern er nicht vorher geöffnet wird.
[0004] In den Figuren ist eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung dargestellt und zwar zeigen:
Figuren 1 bis 6 die Einzelteile, aus denen der in
Figur 7 teilweise geschnitten dargestellte Schieber besteht.
Figur 8 und 9 ist ein Deckel mit Schloss.
[0005] In Fig. 2 ist eine Draufsicht auf einen Reissverschlusschieber 11 nach Fig. 1 dargestellt, in dessen oberer Wange 12 eine kreisrunde Ausnehmung 13 angebracht ist, deren Durchmesser der Spindel nach Fig. 4 entspricht. In der Mitte dieser Ausnehmung 13 ist eine weitere Ausnehmung 14 angeordnet, deren Durchmesser dem Achsstummel 19 der Spindel nach Fig.4 entspricht. Tangential zu dieser Ausnehmung 13 ist eine Nut 15 angeordnet, welche in einer Bohrung 16 endet, welche senkrecht zur Schieberebene liegt. In der Nut 15 liegt ein Schenkel 17 (Fig. 3) welcher an seinem Ende einen abgebogenen Teil oder Stift 18 trägt, welcher in der Bohrung 16 liegt. Die Spindel nach Fig.4 besitzt an der Unterseite einen Achsstummel 19, welcher in die Ausnehmung 14 des Schiebers 11 passt. Der ein steiles Gewinde 20 tragende Gewindeteil 21 der Spindel passt in die Ausnehmung 13 des Schiebers 11, wobei sich der Schenkel 17 mit seinem langen Teil in das Gewinde 20 der Spindel nach Fig.4 legt. Anschliessend wird nach dem Einsetzen der Spindel nach Fig.4 in die Ausnehmungen in der oberen Wange 12 des Schiebers 11 ein Deckel 22 aufgesetzt, der eine Öffnung 23 für den Durchtritt der Spindelachse 24 besitzt. Der Deckel 22 wird in bekannter Weise auf dem Schieber 11 befestigt. Die Spindelachse 24 trägt eine Querbohrung 25, in der die Achse 26 des Griffs 27 liegt und mit der die Spindel verdreht werden kann. Die Steigung des Gewindes 20 ist so bemessen, dass bei Drehung der Spindel um 180° der Stift 18 in der einen oder anderen Endstellung liegt, wobei in der einen Endstellung der Stift 18 sich in die Zähne des Reissverschlusses oder in die Endoese am Ende der Zahnreihe erstreckt und so eine Verschiebung des Schiebers 11 unmöglich macht. In der anderen Endstellung ist der Stift 18 soweit aus der Bohrung 16 herausgezogen, dass sich der Stift 18 ausserhalb der Reissverschlusszähne befindet, womit sich der Schieber frei verschieben lässt, um den Reissverschluss zu öffnen oder zu schliessen.
[0006] Man kann auch anstelle der oberen Wange wie in den Figuren beschrieben, die untere Wange als Gehäuse benutzen, wobei am Schieber eine Bohrung angebracht sein muss, in der die Spindelachse 24 liegt. Diese Spindelachse muss dann entsprechend länger ausgeführt sein, damit der Griff 27 entsprechend angebracht werden kann.
[0007] Es ist leicht ersichtlich, dass die Spindel nach Fig.4 einfach mit dem Griff 27 zu verdrehen ist. Es ist aber auch möglich ein kleines Schloss 28 an der Unterseite (Innenseite) des Deckels 22 oder am Schieber 11 anzubringen, sodass der Reissverschluss erst nach dem Öffnen des Schlosses betätigt werden kann.
1. Sicherheitsreissverschluss, bei dem ein Schieber die Zähne des Verschlusses öffnet
oder schliesst und die auf einem Textilband angeordneten Zähne aus Metall, Kunststoff
o.ä. bestehen und in der einen Wange (12) des Schiebers (11) ein senkrecht zur Schieberebene
verschiebbarer Stift (18) gelagert ist, wobei der Stift (18) mit einer Spindel (Fig.4)
in seine Endstellungen verschiebbar ist, wobei bei der einen Endstellung sich der
Stift (18) in die Reissverschlusszähne erstreckt und damit den Verschluss verschliesst
und in der anderen Endstellung (Fig.7) die Zähne freigibt, dadurch gekennzeichnet,
dass auf dem Aussenumfang der Spindel (Fig. 4) ein Gewinde (20) vorgesehen ist, in dem ein mit dem Stift (18) verbundene etwa parallel zur Reissverschlussebene liegende Schenkel (17) liegt.
dass auf dem Aussenumfang der Spindel (Fig. 4) ein Gewinde (20) vorgesehen ist, in dem ein mit dem Stift (18) verbundene etwa parallel zur Reissverschlussebene liegende Schenkel (17) liegt.
2. Sicherheitsreissverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel
(Fig. 4) mit einem Betätigungsgriff (27) versehen ist.
3. Sicherheitsreissverschluss nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
dass die Länge des Stiftes (18) der Steigung des Gewindes (20) auf der Spindel angepasst
ist, wobei eine halbe Umdrehung der Spindel den Stift (18) von der einen in die andere
Endstellung bringt.
4. Sicherheitsreissverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet,
dass mit einem Deckel (22) die Spindel und der Stift (18) in einer Wange (12) des
Schiebers (11) arretiert ist.
5. Sicherheitsreissverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Schieber (11) ein Schloss angeordnet ist, dessen Riegel den Stifthebel
(18) in Geschlossen-Stellung hält.
1. Safety zip fastener whereby a slide opens or closes the teeth of the fastener and
which consists of teeth of metal, plastic or other materials on a textile tape and
in which one cheek (12) of the slide (11) is positioned vertical to the sliding plane
of sliding pin (18), whereby the pin (18) can be slid to its end positions by means
of a spindle (Fig. 4), whereby in one end position the pin (18) enters into the teeth
of the zip fastener and therefore locks the fastener and in the other end position
(Fig. 7) releases the teeth, characterised in that on the outer circumference of the
spindle (Fig. 4) a thread (20) is provided in which a cheek (17) connected to the
pin (18) is positioned approximately parallel to the level of the zip fastener.
2. Safety zip fastener in accordance with Claim 1 characterised in that the spindle (Fig.
4) is provided with an operating handle (27).
3. Safety zip fastener in accordance with Claim 1 or 2 characterised in that the length
of the pin (18) is matched to the pitch of the thread (20) on the spindle, whereby
one half turn of the spindle moves the pin (18) from one end position to the other.
4. Safety zip fastener in accordance with Claims 1 to 3 characterised in that by means
of a cover (22) the spindle and the pin (18) are arrested in one cheek (12) of the
slide (11).
5. Safety zip fastener in accordance with Claims 1 to 4 characterised in that a lock,
whose bolt holds the lever or pin (18) in the closed position, is provided on the
slide (11).
1. Fermeture éclair de sécurité par laquel une tirette ouvre ou ferme les dents de la
fermeture dont les dents, placées sur une bande textile sont en métal, plastique ou
autres et dans une joue (12) de la tirette (11) se trouve une pointe mobile (18) placée
verticalement par rapport à la surface de la tirette, en sachant que la pointe (18)
et la broche (Fig. 4) coulissent vers les extrémités, en sachant que sur une des extrémités,
la pointe (18) s'incruste dans les dents de la fermeture et ferme ainsi le fermoir
et libère les dents dans l'autre extrémité (Fig. 7), caractérisée par le fait que
sur le pourtour la broche (Fig. 4) est pourvue d'un filetage (20) dans lequel se trouve
une languette (17) reliés à la pointe (18) et étant à peu près parallèle à la surface
de la fermeture éclair.
2. Fermeture éclair de sécurité conforme à la revendication 1, caractérisée par le fait
que la broche (Fig. 4) est pourvue d'une poignée d'actionnement.
3. Fermeture éclair de sécurité conforme à une des revendications 1 ou 2, caractérisée
par le fait que la longueur de la pointe (18) est adaptée à la pente du filetage (20)
sur la broche, en sachant qu'un demi-tour de broche déplace la pointe (18) d'une extrémité
à l'autre.
4. Fermeture éclair de sécurité conforme à une des revendications 1 à 3, caractérisée
par le fait que la broche et la pointe (18) peuvent être bloqués par un capuchon (22)
dans la joue (12) de la tirette (11).
5. Fermeture éclair de sécurité conforme à une des revendications 1 à 4, caractérisée
par le fait que l'on place un verrou sur la tirette (11), dont le pêne maintient en
position fermée le levier de la pointe (16).