Palettenbehälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Palettenbehälter für Flüssigkeiten, die als Ein- Und Mehrwegbehälter zum Einsatz kommen, mit einer Flachpalette aus Metall oder Holz, die zur Handhabung mittels Hubstapler, Regalbediengerät oder dgl. eingerichtet ist, einem auf der Palette stehenden Innenbehälter aus Kunststoff mit je einer verschließbaren Einfüll- und Auslaßöffnung und einem an der Palette lösbar befestigten, zusammenlegbaren Außenmantel, der aus gelenkig miteinander verbundenen Wandteilen aus einem Metallgitterwerk oder aus Blech besteht (US-A-5002194).

[0002] Die strengen gesetzlichen Umweltschutzvorschriften erfordern den Übergang von Einwegbehältern wie Palettenbehälter und Fässer zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten unterschiedlicher Art auf Mehrwegbehälter, die Umstellung auf Behälter mit größerem Volumen mit dem Ziel einer Verringerung der Restmengen und die Entwicklung neuer Mehrwegbehälter, die im Hinblick auf eine Entlastung der Umwelt von schädlichen Stoffen rekonditioniert und deren durch das flüssige Transport- und Lagergut kontaminierten Kunststoffbestandteile durch eine schadstoffarme oder sogar schadstofffreie Vernichtung z. B. durch Verbrennen optimal entsorgt werden können.

[0003] Nachteilig bei dem gattungsgemäßen Palettenbehälter ist die Entsorgung der verhältnismäßig großen Kunststoffmasse des Innenbehälters bei einer Kontaminierung des Kunststoffs durch das Füllgut.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Palettenbehälter im Hinblick auf eine optimale Entsorgung des Kunststoff-Innenbehälters weiterzuentwickeln.

[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch einen Palettenbehälter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0006] Die Unteransprüche beinhalten zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung.

[0007] Der erfindungsgemäße Palettenbehälter zeichnet sich durch folgende Vorteile aus:
Durch die Zusammenlegbarkeit des Außenmantels und des Stützeinsatzes für den Innenbehälter sowie die Möglichkeit des Einstülpens des flexiblen Oberteils in das formhaltige Unterteil des Kunststoff-Innenbehälters können für den Leertransport die Paletten und die Außenmäntel zusammen mit den Stützeinsätzen flachliegend aufeinander gestapelt und die Kunststoff-Innenbehälter genestet gestapelt werden, so daß aufgrund des erheblich verminderten Platzbedarfs der zusammengelegten Behälter im Leerzustand gegenüber den Palettenbehältern mit gefülltem Innenbehälter die Transportkosten für den Rücktransport der Palettenbehälter zu den Herstell- und Abfüllbetrieben für die Flüssiggüter und die Kosten für die Lagerung der leeren Palettenbehälter wesentlich gesenkt werden können. Durch die Abstützung des Kunststoff-Innenbehälters mittels eines Stützeinsatzes, der in den Außenmantel aus einem Gitterwerk eingesetzt wird, kann die Wandstärke des Kunststoff-Innenbehälters wesentlich vermindert und dadurch die durch Farben, Lacke u. dgl. umweltgefährdende Flüssigkeiten kontaminierte Kunststoffmasse erheblich verringert werden, so daß die Entsorgung dieser Kunststoffmasse durch Verbrennen unproblematisch ist. Schließlich kann der Palettenbehälter zum Befüllen mit Flüssiggut einfach und schnell zusammengebaut und zum Leertransport und zur Lagerung auf einfache Weise zerlegt werden.

[0008] Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung

Fig. 1

die Frontansicht eines Palettenbehälters mit Gittermantel,

Fig. 2

die Draufsicht auf den Palettenbehälter nach Fig. 1,

Fig. 3

einen vergrößerten Teilschnitt nach Linie III-III der Fig. 1,

Fig. 4

einen Querschnitt des Innenbehälters mit eingestülptem Oberteil,

Fig. 5

die Vorderansicht eines zu einer Transporteinheit zusammengelegten Palettenbehälters,

Fig. 6

die Vorderansicht eines Stapels mehrerer Innenbehälter.

[0009] Der als Mehrwegbehälter verwendete Palettenbehälter 1 nach den Fign. 1 und 2 für den Transport und zur Lagerung von Flüssiggut unterschiedlicher Art weist als Hauptbestandteile einen Außenmantel 2 aus sich kreuzenden senkrechten und waagerechten Gitterstäben 3, 4 aus Metall, einen in den Außenmantel 2 einsetzbaren Stützeinsatz 5 für einen austauschbaren, dünnwandigen Innenbehälter 6 aus Kunststoff, vorzugsweise Polyethylen, mit rechteckigem Grundriß und abgerundeten Ecken, der mit einem durch einen Schraubdeckel 8 verschließbaren Einfüllstutzen 7 und einem Entleerungsstutzen 9 zum Anschluß eines Entnahmehahns 10 ausgestattet ist, einen eine Deckelfunktion ausübenden oberen Versteifungsrahmen 11 aus diagonal angeordneten, mit dem Gittermantel 2 jeweils in der Seitenmitte verschraubten Rohrstreben und eine mittels Hubstapler, Regalbediengerät oder dgl. handhabbare Stahlpalette 12 mit euronormgerechten Längen- und Breitenabmessungen zum Tragen des Innenbehälters 6, des Stützeinsatzes 5 und des an der Palette 12 befestigten Gittermantels 2 auf.

[0010] Der zusammenlegbare Gittermantel 2 besteht aus vier miteinander verschraubten oder durch Scharniere miteinander verbundenen Wandteilen 2a - 2d, die auf der Stahlpalette 12 lösbar befestigt sind.

[0011] Der zusammenfaltbare, zur Versteifung des dünnwandigen Kunststoff-Innenbehälters 6 dienende Stützeinsatz 5, der als Kunststoff-Blasteil gefertigt ist, weist vier doppelwandige Wandteile 5a-5d mit glatten Innenwänden 13 und Außenwänden 14 mit senkrechten und waagerechten Mulden 15, 16 zur Aufnahme der senkrechten und waagerechten Gitterstäbe 3, 4 auf, wobei die Gitterstäbe 3, 4 zur Bildung einer durchgehenden äußeren Wandebene vollkommen in die Wandteile 5a-5d integriert sind (Fig. 3). Die Wandteile 5a-5d des Stützeinsatzes 5 sind durch flexible Scharnierteile 17 aus Kunststoff -miteinander verbunden. Die Scharnierteile 17 des Stützeinsatzes 5 befinden sich an den gleichen Stellen wie die Scharniere des Gittermantels 2, so daß die Wandteile 5a-5d des Stützeinsatzes 5 zusammen mit den Wandteilen 2a-2d des Gittermantels 2 zu einem flachen Paket zusammengefaltet werden können (Fig. 5).

[0012] Der als Blasteil hergestellte dünnwandige Kunststoff-Innenbehälter 6 weist ein steifes, formhaltiges Unterteil 18 und ein zu Stapel- und Transportzwecken in das Unterteil 18 einstülpbares, flexibles Oberteil 19 auf, das beim Zusammenbau eines Palettenbehälters 1 durch Einblasen von Luft oder beim Befüllen durch die aufsteigende Flüssigkeit aufgerichtet wird (Fig. 4).

[0013] Ohne den Kunststoff-Innenbehälter 6 kann der Palettenbehälter 1 zum Transport und zur Lagerung von Stückgut und Halbzeug unterschiedlicher Art verwendet werden.

[0014] Der Palettenbehälter 1 kann zu Leertransportzwecken leicht und schnell zerlegt und zu einer raumsparenden Transporteinheit zusammengestellt werden (Fig.5 ).

[0015] Weiterhin besteht die Möglichkeit, zu Transport- und Lagerzwecken mehrere Paletten 12, zusammengelegte Stützeinsätze 5 und Gittermäntel 2 sowie Innenbehälter 6 zu getrennten Stapeln aufeinanderzusetzen, wobei die Innenbehälter 6 genestet gestapelt werden (Fig. 6).

[0016] In Abänderung der beschriebenen Ausführungsform kann der zusammenlegbare Stützeinsatz 5 aus glatten Wandteilen aus Kunststoff bestehen, die durch Scharnierteile aus Kunststoff oder Metall miteinander verbunden sind.

[0017] Ferner kann der Stützeinsatz 5 durch einen zusammenlegbaren Blechmantel aus durch Scharniere miteinander verbundenen Wandteilen gebildet sein.

[0018] Schließlich kann der Stützeinsatz 5 aus einem steifen, zu Stapelzwecken im unteren Bereich leicht verjüngt ausgebildeten, behälterartigen Mantel mit glatten Wandteilen aus Kunststoff bestehen.

[0019] Gemäß der Darstellung in Fig. 1 besteht die Möglichkeit, den Palettenbehälter 1 mit einer fahrbaren Palette 12 auszustatten,die vier Lenkrollen 20 aufweist, von denen mindestens eine mit einem Feststeller 21 ausgerüstet ist.

[0020] Die Lenkrollen 20 sind aus der Ruhestellung innerhalb der Palette 12 in die Fahrstellung unterhalb der Palette ausschwenkbar und umgekehrt aus der Fahrstellung in die Ruhestellung in die Palette einschwenkbar.

[0021] Ein derart fahrbar ausgebildeter Palettenbehälter eignet sich ohne den Innenbehälter besonders für den innerbetrieblichen Transport von Stückgut und Halbzeug aller Art und für die Lagerung von Stückgut und Halbzeug.

Ansprüche

1. Palettenbehälter (1) für Flüssigkeiten, der als Ein- und Mehrwegbehälter zum Einsatz kommt, mit einer Flachpalette (12) aus Metall oder Holz, die zur Handhabung mittels Hubstapler, Regalbediengerät oder dgl. eingerichtet ist, einem auf der Palette (12) stehenden Innenbehälter (6) aus Kunststoff mit je einer verschließbaren Einfüll- und Auslaßöffnung und einem an der Palette (12) lösbar befestigten, zusammenlegbaren Außenmantel (2), der aus miteinander verschraubten oder durch Scharniere miteinander verbundenen Wandteilen (2a - 2d) aus einem Metallgitterwerk mit senkrechten und waagrechten Gitterstäben (3, 4) oder aus Blech besteht, gekennzeichnet durch einen an dem Außenmantel (2) anliegenden Stützeinsatz (5) aus gelenkig miteinander verbundenen, zu einem Paket zusammenlegbaren Wandteilen (5a - 5d) für den dünnwandigen Kunststoff-Innenbehälter (6).

2. Palettenbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützeinsatz (5) doppelwandige Wandteile (5a-5d) mit glatten Innenwänden (13) und Außenwänden (14) mit senkrechten und waagerechten Mulden (15,16) zur Aufnahme der senkrechten und waagerechten Gitterstabe (3,4) eines Gittermantels (2) aufweist, die Gitterstäbe (3,4) zur Bildung einer durchgehenden äußeren Wandebene vollkommen in die Wandteile (5a-5d) integriert sind und die Wandteile (5a-5d) durch Scharnierteile (17) miteinander verbunden sind.

3. Palettenbehälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet , daß der Stützeinsatz (5) als Kunststoff-Blasteil gefertigt ist.

4. Palettenbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützeinsatz (5) aus glatten Wandteilen aus Kunststoff besteht, die durch Scharnierteile aus Kunststoff oder Metall miteinander verbunden sind.

5. Palettenbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützeinsatz (5) durch einen zusammenlegbaren Blechmantel aus durch Scharniere verbundenen Wandteilen gebildet ist.

6. Palettenbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützeinsatz (5) aus einem steifen, zu Stapelzwecken im unteren Bereich leicht verjüngt ausgebildeten, behälterartigen Mantel mit glatten Wandteilen aus Kunststoff besteht.

7. Palettenbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch einen geblasenen, geschlossenen Kunststoff-Innenbehälter (6) mit einem Einfüll- (7) und einem Entleerungsstutzen (9), der (6) ein steifes, formhaltiges Unterteil (18) und ein zu Stapel- und Transportzwecken in das Unterteil (18) einstülpbares, flexibles Oberteil (19) aufweist.

8. Palettenbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine fahrbare Palette (12) mit vier Lenkrollen (20).

9. Palettenbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkrollen (20) aus der Ruhestellung innerhalb der Palette (12) in die Fahrstellung unter die Palette (12) ausschwenkbar und umgekehrt aus der Fahrstellung in die Ruhestellung in die Palette (12) einschwenkbar sind.

10. Palettenbehälter nach Anspruch 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Lenkrolle (20) mit einem Festeller (21) ausgerüstet ist.

Claims

1. A pallet container (1) for liquids, which can be used as a one-trip or multi-trip container, with a flat pallet (12) of metal or wood, which is adapted to he handled by a forklift truck, rack serving apparatus or the like, an inner container (6) of plastics material sitting on the pallet (12) and having closable filling and emptying openings, and a collapsible outer enclosure (2) releasably attached to the pallet (12) and consisting of wall parts (2a - 2d) of metal grating construction with vertical and horizontal grating bars (3, 4) or of sheet metal, screwed together or connected together by hinges, characterized by a supporting insert (5) for the thin-walled plastics inner container (6) bearing on the outer enclosure (2) and formed from wall parts (5a - 5d) hinged together and capable of being collapsed into a pack.

2. A pallet container according to claim 1, characterized in that the support insert (5) comprises double-walled wall parts (5a - 5d) with smooth inner walls (13) and outer walls (14) with vertical and horizontal channels (15, 16) for reception of the vertical and horizontal grating bars (3, 4) of a grating enclosure (2), the grating bars (3, 4) being integrated completely into the wall parts (5a - 5d) to form a continuous outer wall plane and the wall parts (5a - 5d) being connected together by hinge parts (17).

3. A pallet container according to claim 1 and 2, characterized in that the support insert (5) is made as a plastics blown part.

4. A pallet container according to claim 1, characterized in that the support insert (5) consists of smooth wall parts, which are connected together by hinge parts of plastics material or metal.

5. A pallet container according to claim 1, characterized in that the support insert (5) is formed by a collapsible enclosure of sheet metal with wall parts connected by hinges.

6. A pallet container according to claim 1, characterized in that the support insert (5) consists of a stiff, container-like enclosure with smooth wall parts of plastics material, which tapers slightly in the lower region for stacking purposes.

7. A pallet container according to any of claims 1 to 6, characterized by a blown, closed, plastics inner container (6) with a filling union (7) and an emptying union (9), which (6) consists of a stiff, lower part (18) which holds its shape and a flexible upper part (19) which can he stuffed into the lower part (18) for stacking and transport purposes.

8. A pallet container according to any of claims 1 to 7, characterized by a mobile pallet (12) with four steering rollers (20).

9. A pallet container according to claim 8, characterized in that the steering rollers (20) can be swung out from the rest position inside the pallet (12) into the transport position under the pallet (12) and conversely can be swung in from the transport position into the rest position in the pallet (12).

10. A pallet container according to claim 8 and 9, characterized in that at least one steering roller (20) is provided with an immobiliser (21).

Revendications

1. Récipient-palette (1) pour liquides, qui est utilisé en tant que récipient à usage unique ou récipient réutilisable, comportant une palette plate (12) en métal ou en bois, qui est agencée de manière à pouvoir être manipulée au moyen de chariots élévateurs à fourche, de transtockeurs ou analogues, une cuve (6) intérieure en matière plastique dressée sur la palette (12) et comportant des ouvertures respectives de remplissage et de sortie pouvant être fermées, et une enveloppe extérieure repliable (2), pouvant être fixée de façon amovible à la palette (12) et qui est constituée par des éléments de paroi (2a à 2d) vissés entre eux ou réunis par des charnières et constitués par une grille métallique comportant des barreaux horizontaux et verticaux (3,4) ou en tôle, caractérisé par un support (5) rapporté appliqué à l'enveloppe extérieure (2), constitué d'éléments de paroi (5a à 5d) articulés entre eux et pouvant être repliés en un paquet et destiné à la cuve (6) intérieure en matière plastique à paroi mince.

2. Récipient-palette suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que le support (5) rapporté comporte des éléments de paroi (5a à 5d) à paroi double possédant des parois intérieures lisses (13) et des parois extérieures lisses (14) pourvues de cavités horizontales et verticales (15,16) servant à loger les barreaux verticaux et horizontaux (3,4) d'une enveloppe formant grille (2), les barreaux (3,4) de la grille étant complètement intégrés dans les éléments de paroi (5a à 5d) pour former un plan extérieur continu de paroi, et les éléments de paroi (5a à 5d) étant reliés entre eux par des parties formant charnières (17).

3. Récipient-palette suivant les revendications 1 et 2, caractérisé par le fait que le support (5) rapporté est formé par une pièce soufflée en matière plastique.

4. Récipient-palette suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que le support (5) rapporté est formé par des éléments de paroi lisses en matière plastique, qui sont reliés entre eux par des éléments formant charnière en matière plastique ou en métal.

5. Récipient-palette suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que le support (5) rapporté est constitué d'une enveloppe en tôle repliable formée par des éléments de paroi reliés par des charnières.

6. Récipient-palette suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que le support (5) rapporté est constitué d'une enveloppe rigide en forme de récipient, qui se rétrécit légèrement dans sa partie inférieure, pour permettre un empilage, et qui a des éléments de paroi lisses en matière plastique.

7. Récipient-palette suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par une cuve (6) intérieure en matière plastique fermée, formée par soufflage, comportant une tubulure de remplissage (7) et une tubulure de vidange (9), la cuve (6) ayant une partie inférieure rigide (18) conservant sa forme et une partie supérieure souple (19) qui peut être insérée dans la partie inférieure (18) à des fins d'empilage et de transport.

8. Récipient-palette suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par une palette mobile (12) comportant quatre roulettes orientables (20).

9. Récipient-palette suivant la revendication 8, caractérisé par le fait qu'on peut faire basculer les roulettes orientables (20) de leur position de repos à l'intérieur de la palette (12), en la position de déplacement au-dessous de la palette (12) et que, inversement, on peut les rétracter de la position de déplacement en la position de repos dans la palette (12).

10. Récipient-palette suivant la revendication 8 ou 9, caractérisé par le fait qu'au moins une roulette orientable (20) est équipée d'un dispositif de blocage (21).

Zeichnung