Schliessblechanordnung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließblechanordnung mit einem vorzugsweise im wesentlichen U-profilförmigen Schließblech, welches rahmenseitig an einer Tür befestigbar ist.

[0002] Derartige Schließbleche (GB-A-2 245 305) finden insbesondere Anwendung bei Türen, Fenstern oder dergleichen, die beispielsweise in einem Kunststoffrahmen angeordnet sind. Eine derartige Schließblechanordnung dient als Gegenschließteil zu einem im Flügel einer Tür oder dergleichen randseitig angeordneten Schloß, welches in der Regel mit einer Falle und einem Schließriegel ausgebildet ist, welche in entsprechende Ausnehmungen des Schließblechs eingreifen können. Mittels der Befestigungsglieder ist das Schließblech im Falzraum des Türrahmens in der Regel in einer entsprechenden Ausnehmung angeordnet. Die Position der Befestigungsglieder relativ zur Öffnungsbewegung der Tür liegt in der Regel durch das Falzprofil fest. Es ist aber wünschenswert, daß die Lage des Schließbleches in Richtung der Türöffnungsbewegung nach Einbau der Schließblechanordnung noch verlagert werden kann, damit die Schließposition der Tür nachträglich, bei bereits montierter Schließblechanordnung, noch eingestellt werden kann.

[0003] Der Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, eine Schließblechanordnung anzugeben, die in einfacher Weise eine Querverlagerung des Schließblechs nach Montage der Schließblechanordnung ermöglicht, ohne daß der sichere Halt des Schließblechs im Türfalz beeinträchtigt wird.

[0004] Zur Lösung schlägt die Erfindung die im Anspruch 1 angegebene Erfindung vor.

[0005] Die Unteransprüche stellen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung dar.

[0006] Zufolge der quer zur Profilerstreckung des Schließblechs verlagerbaren Befestigungsglieder läßt sich das Schließblech, auch nachdem es bereits im Rahmenfalz montiert ist, bei gelockerten Montageschrauben quer zur Türöffnungsrichtung verlagern. Die Anlage der Türblattrandbereiche auf dem Türrahmen kann somit derart optimiert werden, daß eine optimale Türabdichtung gegeben ist und die Tür nicht klappert. Eine zwischen der Schließblechinnenfläche und der darauf aufliegenden Oberfläche des Befestigungsgliedes vorgesehene ineinandergreifende Verzahnung bewirkt, daß bei fest angezogenen Befestigungsschrauben diese Verzahnung ineinandertritt, was eine Querbeweglichkeit wegen des Formschlusses der beiden Teile verhindert. Die Befestigungsschrauben werden bevorzugt von den Schließblechbefestigungsschrauben gebildet. Das Befestigungsglied ist als Unterfütterungsstück ausgebildet. Der hakenförmige Übergriff des Endstückes, welcher das Befestigungsglied gegen ein Herausfallen aber unter Zulassung der Querverlagerbarkeit hält, ermöglicht eine einfache Montage der Schließblechanordnung, ohne daß Sorge getragen werden muß, daß bei der Montage die Befestigungsglieder aus dem Schließblechprofil herausfallen. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der hakenförmige Übergriff aus einer dem Endstück angeformten Rippe besteht. Die Rippe erstreckt sich dabei in Verlagerungsrichtung des Befestigungsgliedes und greift in eine Führungsnut des Befestigungsgliedes ein. Zwischen dem Nutboden und der Rippe ist dabei ein Höhenspiel vorgesehen, das das außer Eingriff bringen der Verzahnung ermöglicht. Damit das Befestigungsglied in einen Formschluß zu rahmenseitig angeordneten Befestigungsmitteln treten kann, weist das Befestigungsglied gemäß einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung eine Befestigungsausformung auf, die mit der entsprechenden Gegenausformung am Türrahmen zusammenwirkt. Die Befestigungsausformung ist dabei bevorzugt als Befestigungsnut ausgebildet, die eine rahmenseitige Befestigungsrippe aufnimmt. Vermöge dieser Befestigungsausformung ist eine in Öffnungsrichtung der Tür fixierte Lage des Befestigungsgliedes gegeben. Lediglich das Schließblech kann gegenüber den fixiert zum Türrahmen angeordneten Befestigungsgliedern um einen gewissen Betrag verlagert werden, dieser Verlagerungsweg entspricht im wesentlichen der Differenz des Abstands der beiden U-Schenkel von der Quererstreckung des Befestigungsgliedes. Das einerseits den kopf- bzw. fußseitigen Abschluß des Schließbleches ausbildende Endstück ist bevorzugt aus Kunststoff gestaltet und durch Ausprägungen in den U-Profilschenkeln in der Höhlung des Profils fixiert. Die Ausprägungen sind dabei bevorzugt als Materialstauchungen ausgebildet, die das Endstück im Profil halten. Es ist vorgesehen, daß das Befestigungsglied beidseitig an sich in Verlagerungsrichtung erstreckenden Laschen die Führungsnuten aufweist. Das Befestigungsglied kann dabei symmetrisch ausgestaltet sein, so daß es an beiden Seiten des Schließbleches angeordnet werden kann. Die Schraubenbefestigungsöffnung im Schließblech ist bevorzugt als Langloch gestaltet und die Bohrung im Befestigungsglied als kreisrunde Öffnung.

[0007] Anhand der beigefügten Figuren wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. Es zeigen

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Schließblechanordnung in Draufsicht,

Fig. 2

eine Seitenansicht einer Schließblechanordnung gemäß Fig. 1 mit weggebrochenem Kopfbereich,

Fig. 3

eine Rückansicht einer Schließblechanordnung gemäß Fig. 1,

Fig. 4

eine vergrößerte Darstellung des Kopfbereiches gemäß Fig. 2,

Fig. 5

eine vergrößerte Darstellung des Kopfbereiches gemäß Fig. 3,

Fig. 6

einen Schnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 5,

Fig. 7

eine vergrößerte Darstellung des Kopfbereiches des Schließblechs,

Fig. 8

eine vergrößerte Ansicht eines Befestigungsgliedes und

Fig. 9

eine nochmals vergrößerte Darstellung gemäß Fig. 4

[0008] In den Zeichnungen ist mit der Bezugsziffer 1 das Schließblech bezeichnet, welches U-förmig ausgestaltet ist und U-Schenkel 1"' aufweist, zwischen denen sich die Höhlung 1' des U-Profils erstreckt, welche scheitelseitig die Schließblechinnenfläche 1" ausbildet. Das Schließblech 1 weist kopfseitig einen verzahnten Oberflächenbereich 6 auf. Dieser verzahnte Oberflächenbereich weist eine außerzentrisch gelegene Langlochöffnung 4 auf, die zur Schließblechaußenfläche hin kegelstumpfförmig versenkt ist zur Aufnahme eines kegelstumpfförmigen Befestigungsschraubkopfes einer Befestigungsschraube, mit welcher die Schließblechanordnung an einem Rahmen einer Tür angebracht werden kann. Das Schließblech weist weiterhin in.seinem U-Schenkel-Grund 1" zwei im wesentlichen rechteckige in Erstreckungsrichtung des Schließbleches hintereinanderliegende Aussparungen 12 und 13 auf, welche als Durchbrüche ausgestaltet sind zur Aufnahme einer Falle bzw. eines Riegels eines an einer Türe angebrachten Schlosses, welches mit dem Schließblech zusammenwirken soll.

[0009] Zur Befestigung des Schließbleches im Falzbereich eines Türrahmens sind an den beidseitigen Endbereichen des Schließbleches 1 Befestigungsglieder 3 vorgesehen, welche an ihrer der Schließblechinnenfläche 1" zugewandten Oberfläche eine Verzahnung 7 aufweisen, die zu der Verzahnung 6 des Schließbleches korrespondiert. Die Länge des Befestigungsgliedes 3 ist geringer bemessen als der Abstand der beiden Schließblech-U-Schenkel 1‴. Diese Abstandsdifferenz ist der Querverlagerungsweg des Befestigungsgliedes 3, welches in x-Richtung verlagerbar ist.

[0010] Jedes Befestigungsglied weist auf der der Verzahnung abgewandten Seite eine Befestigungsausformung auf. Diese Befestigungsausformung ist, wie insbesondere in Fig. 8 zu erkennen, als Befestigungsnut 11 ausgebildet. Diese Befestigungsnut 11 korrespondiert in ihrer Ausgestaltung zu einer im Türfalzrahmen angeordneten Befestigungsrippe, welche die Befestigungsglieder 3 formschlüssig in Türöffnungsrichtung fesselt. Jedes Befestigungsglied weist eine Schraubendurchtrittsöffnung 5 auf, welche in zusammengebautem Zustand der Schließblechanordnung mit dem Langloch 4 des Schließbleches 1 fluchtet. Solange zwischen dem Schließblech 1 und dem Befestigungsglied 3 eine Kraftbeaufschlagung gegeben ist, also die Befestigungsschraube erst lose in den Türrahmen eingeschraubt ist, sind die Verzahnungen 6, 7 leicht auseinander bringbar, so daß das Schließblech 1 gegenüber den beiden Befestigungsgliedern 3 in Richtung der Türöffnungsbewegung verlagerbar ist. Hierdurch kann eine exakte Schließung der Tür eingestellt werden.

[0011] Kopfseitig und fußseitig weist das Schließblech 1 jeweils ein über die maximale Erstreckung des Schließbleches 1 hinausreichendes Endstück 2 auf. Die Endstücke 2 schließen sich fluchtend an die Schließblechaußenfläche an, wozu eine Stufe 16 in dem bevorzugt aus Kunststoff gefertigten Endstück 2 vorgesehen ist. Das Endstück reicht mit einem Teil in das Hohlprofil 1' des Schließbleches 1 ein und ist dort mittels Ausprägungen 10 gehaltert, welche ausgehend von dem U-Schenkel 1"' in entsprechende Rastausnehmungen des Endstückes 2 klammernd eingreifen.

[0012] Die beidendig am Schließblech 1 angeordneten Endstücke 2 bilden nicht nur einen formschlüssigen Abschluß des Schließbleches 1 aus, sondern haben auch eine Halte- und Führungsfunktion des jeweilig zugeordneten Befestigungsgliedes 3 inne. Hierzu weist das Endstück 2 eine Führungsrippe 8 auf, die in Verlagerungsrichtung x des Befestigungsgliedes verläuft. Mit einem Steg 15, dem die Rippe 8 angeformt ist, übergreift das Endstück 2 eine Gegenrippe 14 des Befestigungsgliedes 3. Die Rippe 14 greift dabei in eine Führungsnut 9 des Befestigungsgliedes 3 ein. Die Führungsnut 9 wird dabei ausgebildet von der Rippe 14 und einem Wandbereich des Befestigungsglied-Zentralkörpers.

[0013] Das Befestigungsglied 3 ist in seiner Verlagerungsrichtung symmetrisch ausgebildet, das heißt, er weist beidseitig jeweils eine Führungsnut 9, 9' auf und eine diese bildende Rippe 14, 14'. Diese symmetrische Ausgestaltung des Befestigungsgliedes 3 ermöglicht es, mit einer Form des Befestigungsgliedes 3 sowohl das kopfseitige als auch das fußseitige Befestigungsglied 3 auszubilden. Zwischen der Rippe 14 und dem Steg 15 ist ein Freiraum s vorgesehen, der es ermöglicht, daß die Verzahnung auch bei fest im U-Profil verankertem Endstück 2 außer Eingriff gebracht werden kann. Ein derartiger Freiraum s ist auch zwischen der Rippe 8 und dem Nutgrund der Nut 9 vorgesehen. Dieser Freiraum bildet das Höhenspiel s aus, das ausreicht, um die Verzahnung auseinander zu bringen. Die Verzahnungen 6 und 7 sind dabei so ausgebildet, daß sie zueinander korrespondieren, das heißt, die Zähne der einen Seite greifen in Zahnlücken der anderen ein. Bevorzugt erstreckt sich der verzahnte Bereich 7 des Befestigungsgliedes 3 über die gesamte vom Zentralkörper 16 abgedeckte, der Innenfläche 1'' des Schließbleches zugewandte Oberfläche des Befestigungsgliedes 3.

[0014] In zusammengebautem Zustand sind die Endstücke 2 fest mit dem Schließblech 1 verbunden und haltern vermöge der Rippe 8 und der Führungsnut 9 das Befestigungsglied 3 relativ zur Erstreckungsrichtung des Schließbleches 1 in Querrichtung verlagerbar. Die derartige Schließblechanordnung kann nun beispielsweise in eine dafür vorgesehene Ausnehmung im Falzraum eines Türrahmens angeordnet werden, wobei die Befestigungsnuten 11 der Befestigungsglieder 3 auf eine in den Zeichnungen nicht dargestellte Befestigungsrippe aufgestülpt werden, welche dem Türrahmen zugeordnet ist. Durch die Schraubbefestigungsöffnung 4 des Schließblechs und die dazu fluchtenden Bohrungen 5 des Befestigungsgliedes 3 wird sodann jeweils eine Schraube gesteckt und die Schließblechanordnung lose mit dem Türrahmen verschraubt. Solange die Befestigungsschrauben noch nicht vollständig angezogen sind, läßt sich das Schließblech quer zur Türöffnungsrichtung verlagern. Durch diese Verlagerung ist auch der Angriffspunkt der Falle bzw. des Riegels eines Schlosses entsprechend einstellbar.

Ansprüche

1. Schließblechanordnung mit einem, vorzugsweise U-profilförmigen Schließblech (1), mit jeweils endseitig am Schließblech angeordneten, in die Höhlung (1') des U-Profils ragenden Endstücken (2) und mit jeweils einem Endstück (2) zugeordneten, in der Höhlung (1') des Profils angeordneten, quer (x) zur Profilerstreckungsrichtung des Schließblechs verlagerbaren Befestigungsglied (3), welches eine zu einer im Schließblech (1) angeordneten Schraubenbefestigungsöffnung (4) fluchtende Bohrung (5) aufweist zum Durchtritt von Befestigungsschrauben, wobei die Berührungsfläche von Befestigungsglied (3) und Schließblechinnenfläche (1") eine ineinandergreifende, bei Querbeaufschlagung die Verlagerbarkeit hemmende Verzahnung (6,7) aufweist und wobei das Befestigungsglied (3) durch einen hakenförmigen Übergriff (8,9) des Endstücks gegen Herausfallen gehaltert ist.

2. Schließblechanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der hakenförmige Übergriff aus einer dem Endstück (2) angeformten Rippe (8) besteht, die unter Ausbildung eines Höhenspiels (s) in eine in den U-Raum offene Führungsnut (9) des Befestigungsgliedes (3) eingreift.

3. Schließblechanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsglied eine Befestigungsausformung (11) aufweist zur formschlüssigen Halterung an einer am Türrahmen vorgesehenen Gegenausformung.

4. Schließblechanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsausformung als quer zur Verlagerungsrichtung ausgebildete Befestigungsnut (11) ausgebildet ist, zur Aufnahme einer rahmenseitigen Befestigungsrippe.

5. Schließblechanordnung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Endstück durch Materialstauchungen (10) an den U-Schenkeln (1"') des Profils in der Höhlung (1') fixiert ist.

Claims

1. Lock plate arrangement with a lock plate (1) preferably with a U-section shape, with end pieces (2) each arranged at the end on the lock plate and projecting into the cavity (1') of the U-section and associated with each end piece (2) a fastening member (3) arranged in the cavity (1') of the section and displaceable transversely (x) to the direction of extension of the section of the lock plate, which fastening member comprises a bore (5) aligned to a screw fastening opening (4) arranged in the lock plate (1) for the passage of fastening screws, wherein the contact surface of the fastening member (3) and the inner surface (1'') of the lock plate comprises a meshing toothed construction (6, 7) inhibiting the displaceability when acted on transversely and wherein the fastening member (3) is fixed by a hook-shaped overlapping engagement (8, 9) to stop it dropping out.

2. Lock plate arrangement according to claim 1, characterised in that the hook-shaped overlapping engagement consists of a rib (8) formed on the end piece (2) which rib engages in a guide groove (9) of the fastening member (3) open to the U-space with formation of a vertical play (s).

3. Lock plate arrangement according to one or several of the preceding claims, characterised in that the fastening element comprises a fastening shape (11) for its form-locking fixture to a countershape provided on the door frame.

4. Lock plate arrangement according to one or several of the preceding claims, characterised in that the fastening shape is constructed as a fastening groove (11) constructed transversely to the displacement direction for receiving a fastening rib on the frame side.

5. Lock plate arrangement according to one or several of the preceding claims, characterised in that the end piece is fixed in the cavity (1') by upset pieces of material (10) on the U-limbs (1"') of the section.

Revendications

1. Agencement de gâche, avec une gâche (1) de préférence à profil en U, avec des pièces d'extrémité (2), disposées à chaque extrémité sur la gâche et pénétrant dans la cavité (1') du profilé en U et avec un organe de fixation (3), associé à chaque pièce d'extrémité (2), disposée dans la cavité (1') du profilé, déplaçable transversalement (suivant la direction x) par rapport à la direction longitudinale du profilé de la gâche et présentant un perçage (5) aligné par rapport à une ouverture de fixation de vis (4) disposée dans la gâche (1), pour permettre le passage de vis de fixation, la face de contact de l'organe de fixation (3) et la surface intérieure (1") de la gâche présentant une denture (6, 7) dont les dents s'engrènent les unes dans les autres et qui empêchent toute mobilité en cas de sollicitation transversale et l'organe de fixation (3) étant maintenu de façon à empêcher tout échappement au moyen d'une projection (8, 9) en crochet de la pièce d'extrémité.

2. Agencement de gâche selon la revendication 1, caractérisé en ce que la projection en crochet est constituée d'une nervure (8) formée d'un seul tenant sur la pièce d'extrémité (2) et s'engageant dans une rainure de guidage (9) ouverte vers l'espace intérieur de l'organe de fixation (3) en constituant un jeu en hauteur (s).

3. Agencement de gâche selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'organe de fixation présente une échancrure de fixation (11) destinée à la fixation avec ajustement de forme sur une échancrure conjuguée prévue sur le châssis de porte.

4. Agencement de gâche selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'échancrure de fixation est réalisée sous forme de rainure de fixation (11) s'étendant transversalement par rapport à la direction de déplacement, en vue de recevoir une nervure de fixation située côté cadre.

5. Agencement de gâche selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce d'extrémité est fixée aux branches en U (1") du profil dans la cavité (1) au moyen du refoulement (10) du matériau.

Zeichnung