(19)
(11) EP 0 620 794 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
31.01.1996  Patentblatt  1996/05

(21) Anmeldenummer: 92919802.6

(22) Anmeldetag:  22.09.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65D 19/28
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9202/189
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9313/997 (22.07.1993 Gazette  1993/18)

(54)

PALETTE FÜR DEN TRANSPORT VON LASTEN

LOAD-TRANSPORT PALLET

PALETTES POUR LE TRANSPORT DE CHARGES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 13.01.1992 DE 9200290 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.10.1994  Patentblatt  1994/43

(73) Patentinhaber: GOLDAU, Ursula
D-44265 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • GOLDAU, RUDI
     (DE)

(74) Vertreter: Albrecht, Rainer Harald, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner Postfach 10 02 54
D-45002 Essen
D-45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 315 876
FR-A- 2 113 899
US-A- 3 431 870
DE-U- 7 313 405
US-A- 2 602 619
US-A- 3 472 363
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine für den Transport von Lasten bestimmte Palette aus einheitlich ausgebildeten Palettenelementen aus Metallblech, wobei die Palettenelemente zumindest in ihren Randbereichen jeweils mindestens zwei nach unten in das Metallblech eingeformte konische Ansätze aufweisen, die in Form und Größe übereinstimmen.

    [0002] Aus DE-U-73 13 405 ist eine Palette des beschriebenen Aufbaus bekannt. Sie besteht aus zwei Palettenelementen aus Metallblech, die an den Unterseiten der konischen Ansätze miteinander verbunden sind. Die Palettenelemente bilden insofern eine untere sowie eine obere Palettenhälfte. Paletten des beschriebenen Aufbaus haben den Nachteil, daß Sie beim Rücktransport ein erhebliches Volumen benötigen und somit entsprechend hohe Transportkosten verursachen. Außerdem sind die bekannten Paletten nur für Lasten bis zu einer bestimmten, durch die Abmessung der jeweiligen Transportpalette vorgegebenen Größe geeignet. Die Paletten sind weder stapelfähig noch können aus den Paletten größere Paletteneinheiten gebildet werden.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Palette für den Transport von Lasten anzugeben, die für beliebig große Lasten geeignet ist und beim Rücktransport so gestapelt werden kann, daß sie nur sehr wenig Raum benötigt.

    [0004] Die Aufgabe wird bei einer Palette des eingangs beschriebenen Aufbaus erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mindestens zwei Palettenelemente nebeneinander mit randseitiger Überlappung angeordnet sind, wobei die konischen Ansätze des oberen Palettenelementes im Überlappungsbereich in die konischen Ansätze des unteren Palettenelementes eingreifen und die Lage der Palettenelemente zueinander fixieren.

    [0005] Die konischen Ansätze, die beispielsweise als Hohlpyramide oder als Hohlkegel ausgebildet sein können und durch Pressen, Tiefziehen od. dgl. des ein Palettenelement bildenden Metallbleches hergestellt werden, ermöglichen ein Ineinandersetzen der einzelnen Palettenelemente, so daß je nach dem Gewicht und der Größe der zu transportierenden Lasten beliebig viele Palettenelemente über- und nebeneinander angeordnet werden können, wobei die konischen Ansätze die Lage der einzelnen Palettenelemente zueinander genau fixieren und ein Verschieben der einzelnen Palettenelemente nicht zulassen.

    [0006] Nach bevorzugter Ausführung der Erfindung weisen die Palettenelemente jeweils neun konische Ansätze auf, die in drei Reihen aus jeweils drei nebeneinander angeordneten Ansätzen angeordnet sind. Die Höhe der konischen Ansätze kann zweckmäßigerweise so gewählt werden, daß sie der Normhöhe für Staplerverladung entspricht.

    [0007] Die günstige Stapelmöglichkeit der erfindungsgemäßen Palette zeigt sich beim Rücktransport. Die Höhe eines Stapels entspricht hierbei nicht - wie bei bekannten Paletten - der Summe der Einzelhöhen der gestapelten Paletten, sondern der Summe aus der Einzelhöhe des ersten Palettenelementes und der Wandstärke aller weiteren Palettenelemente. Es kann daher eine sehr große Anzahl der erfindungsgemäßen Palettenelemente bzw. Paletten bei geringstem Raumbedarf gestapelt werden.

    [0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die konischen Ansätze an ihrer Unterseite jeweils mit einer Öffnung für eine lösbare Befestigung von Blechstreifen versehen. Die Öffnungen können beispielsweise dadurch gebildet werden, daß das die Palette bildende Metallblech vor dem Pressen, Tiefziehen od. dgl. der konischen Ansätze an der betreffenden Stelle mit kleinen Bohrungen versehen wird. Es können aber auch nach dem Herstellen der konischen Ansätze deren Unterseite mit Bohrungen versehen werden. Die unterseitig befestigbaren Blechstreifen besitzen eine Breite, die geringfügig größer ist als die Breite bzw. als der Durchmesser der konischen Ansätze. Die Länge der Blechstreifen entspricht der gesamten Länge bzw. der gesamten Breite der Palette. Die Blechstreifen bilden einen Gurt, der ein Durchbiegen der Palette verhindert.

    [0009] Um eine einwandfreie Verbindung der Blechstreifen mit dem die Palette bildenden Metallblech zu erreichen, sind an der Oberseite der Blechstreifen Vorsprünge vorgesehen, deren Abstand voneinander dem Abstand der konischen Ansätze an dem die Palette bildenden Metallblech entspricht, und die so bemessen sind, daß sie in die an der Unterseite der konischen Ansätze vorgesehenen Öffnungen eingreifen. Einen besonders festen Sitz der an der Oberseite der Blechstreifen vorgesehenen Vorsprünge in den Öffnungen der konischen Ansätze erreicht man dadurch, daß das Außenmaß der Vorsprünge geringfügig größer ist als das Innenmaß der Öffnungen in den konischen Ansätzen und daß die Vorsprünge geringfügig nach außen gewölbt sind. Es ergibt sich dadurch eine Art Druckknopfsystem. Wenn aufgrund eines nach längerem Gebrauch der erfindungsgemäßen Palette auftretenden Verschleißes kein einwandfreier Sitz der an der Oberseite der Blechstreifen vorgesehenen Vorsprünge in den Öffnungen der konischen Ansätze des Metallbleches mehr erreicht werden kann, ist es möglich, auf die Vorsprünge eine dünne Schicht aus Sägespänen, ein Juteband od. dgl. aufzubringen, so daß der Blechstreifen noch weiterhin verwendet werden kann.

    [0010] In Weiterbildung der Erfindung weisen die Palettenelemente in das Metallblech nach unten eingeformte Versteifungssicken auf. Die Verwindungssteifigkeit der Palettenelemente ist dadurch wesentlich verbessert. Eine besonders hohe Verwindungssteifigkeit ergibt sich, wenn die Sicken eine längliche Form aufweisen und so angeordnet sind, daß sie in verschiedenen Richtungen, vorwiegend quer zu den Blechstreifen, verlaufen. Im Rahmen liegt es auch, die Sicken sternförmig auszubilden.

    [0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Palette sind zwei sich gegenüberliegende Ränder der Palette mit keilförmigen Aufsätzen versehen, die lösbar mit dem Metallblech verbunden sind. Diese Ausführungsform der Erfindung ermöglicht den Transport von runden Gegenständen wie Coils, Trommeln, Walzen und dergleichen. Eine lösbare Verbindung zwischen den keilförmigen Aufsätzen und dem Metallblech kann in einfacher Weise dadurch herbeigeführt werden, daß die keilförmigen Aufsätze an ihrer Unterseite mit konischen Ansätzen versehen sind, die in Form und Größe den konischen Ansätzen des Metallbleches entsprechen. Durch Einstecken der an den keilförmigen Aufsätzen vorgesehenen konischen Ansätze in die konischen Ansätze des die Palette bildenden Metallbleches kann die lösbare Verbindung herbeigeführt werden. Die keilförmigen Aufsätze sind dadurch besonders gut und raumsparend stapelbar, daß sie aus Metallblech gebildet sind und in ihrer Seitenansicht die Form eines Trapezes aufweisen.

    [0012] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlich erläutert. Es zeigen schematisch
    Fig. 1
    ein Palettenelement in Vorderansicht,
    Fig. 2
    den Gegenstand von Fig. 1 in der Draufsicht,
    Fig. 3
    eine andere Ausführungsform des Palettenelementes, ebenfalls in der Draufsicht,
    Fig. 4
    einen Querschnitt durch das Palettenelement, ausschnittsweise und in größerem Maßstab,
    Fig. 5
    eine andere Ausführungsform des in Fig. 4 dargestellten Gegenstandes,
    Fig. 6
    eine zum Transport von Coils eingerichtete Palette in Vorderansicht,
    Fig. 7
    zwei zu einem Hochregal übereinander angeordnete Paletten in Vorderansicht,
    Fig. 8
    eine Draufsicht auf eine Palette aus zwei nebeneinander angeordneten, miteinander verbundenen Palettenelementen,
    Fig. 9
    eine Draufsicht auf eine Palette aus drei nebeneinander angeordneten, miteinander verbundenen Palettenelementen, ebenfalls in der Draufsicht.


    [0013] Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Palettenelement besteht aus einem Metallblech 1, das mit nach unten gerichteten konischen Ansätzen 2 versehen ist. An der Unterseite der konischen Ansätze 2 ist ein Blechstreifen 4 angebracht. Das Metallblech 1 ist mit nach unten gerichteten Sicken 6 versehen, die eine längliche Form aufweisen. Die Sicken 6 erstrecken sich über die gesamte Fläche des Metallbleches 1.

    [0014] Bei dem in Fig. 3 dargestellten Palettenelement ist das Metallblech 1 mit sternförmigen Sicken 6 versehen, die sich ebenfalls über die gesamte Fläche des Metallbleches 1 erstrecken.

    [0015] Fig. 4 zeigt ein Palettenelement, bei dem die an dem Metallblech 1 vorgesehenen konischen Ansätze 2 Öffnungen 3 aufweisen und bei dem an der Oberseite der Blechstreifen 4 Vorsprünge 5 vorgesehen sind, die in die Öffnungen 3 der konischen Ansätze 2 eingreifen.

    [0016] Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführung weisen die an dem Metallblech 1 vorgesehenen konischen Ansätze 2 ebenfalls Öffnungen auf und sind an der Oberseite der Blechstreifen 4 Vorsprünge 5 vorgesehen. Hierbei ist jedoch das Außenmaß der Vorsprünge 5 geringfügig größer als das Innenmaß der Öffnungen 3 in den konischen Ansätzen 2. Ferner sind die Vorsprünge 5 geringfügig nach oben gewölbt.

    [0017] Die in Fig. 6 dargestellte Palette weist keilförmige Aufsätze 7 auf, die mit konischen Ansätzen 8 versehen sind. Die konischen Ansätze 8 greifen in an dem Metallblech 1 vorgesehenen konischen Ansätzen 2 ein. Die keilförmigen Aufsätze 7 ermöglichen den Transport von runden Gegenständen; ein derartiger runder Gegenstand 10 ist durch strichpunktierte Linien angedeutet.

    [0018] Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 zeigt zwei übereinander angeordnete Paletten, wobei in die an dem Metallblech 1 vorgesehenen konischen Ansätze 2 der unteren Palette Stäbe 9 eingesetzt sind, die mit ihrem oberen Ende - in nicht näher dargestellter Weise - in die in den konischen Ansätzen 2 vorgesehenen Öffnungen der darüber befindlichen Palette eingreifen. Die Palettenanordnung bildet ein für einen längeren Gebrauch geeignetes Hochregal.

    [0019] Den Fig. 8 und 9 entnimmt man, daß die beschriebenen Palettenelemente zu beliebig großen Paletten zusammensetzbar sind. Eine solche Palette ist zum Transport von Gegenständen beliebiger Größe einsetzbar.


    Ansprüche

    1. Palette für den Transport von Lasten aus einheitlich ausgebildeten Palettenelementen aus Metallblech, wobei die Palettenelemente zumindest in ihren Randbereichen jeweils mindestens zwei nach unten in das Metallblech eingeformte konische Ansätze aufweisen, die in Form und Größe übereinstimmen, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Palettenelemente (1) nebeneinander mit randseitiger Überlappung angeordnet sind, wobei die konischen Ansätze (2) des oberen Palettenelementes im Überlappungsbereich in die konischen Ansätze des unteren Palettenelementes eingreifen und die Lage der Palettenelemente (1) zueinander fixieren.
     
    2. Palette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Palettenelemente (1) jeweils neun konische Ansätze (2) aufweisen, die in drei Reihen aus jeweils drei nebeneinander angeordneten Ansätzen angeordnet sind.
     
    3. Palette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die in das Metallblech eingeformten konischen Ansätze eine der Normhöhe für Staplerverladung entsprechende Höhe aufweisen.
     
    4. Palette nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die konischen Ansätze (2) unterseitige Öffnungen (3) aufweisen für eine lösbare Befestigung von Blechstreifen (4), deren Breite geringfügig größer ist als die Breite bzw. als der Durchmesser der konischen Ansätze (2) und deren Länge der gesamten Länge bzw. der gesamten Breite der Palette entspricht.
     
    5. Palette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blechstreifen (4) angeformte, geringfügig nach außen gewölbte Vorsprünge (5) aufweisen, die in die zugeordneten Öffnungen (3) der konischen Vorsprünge (2) rastend eingreifen.
     
    6. Palette nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Palettenelemente in das Metallblech nach unten eingeformte Versteifungssicken (6) aufweisen.
     
    7. Palette nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch keilförmige Aufsätze (7) mit unterseitigen, an die konischen Ansätze (2) angepaßten Zapfen, wobei die keilförmigen Aufsätze (7) an gegenüberliegenden Rändern der Palette auf diese aufsteckbar sind.
     


    Claims

    1. A pallet for the transport of loads, comprising pallet elements of uniform construction made of sheet metal, wherein the pallet elements each have, at least in their edge regions, at least two conical projections formed downwards in the sheet metal which correspond in shape and size, characterised in that at least two pallet elements (1) are disposed side by side with edge overlap, wherein the conical projections (2) of the upper pallet element engage in the conical projections of the lower pallet element in the region of overlap and fix the position of the pallet elements (1) in relation to each other.
     
    2. A pallet according to claim 1, characterised in that the pallet elements (1) each have nine conical projections (2) which are arranged in three rows each comprising three projections disposed side by side.
     
    3. A pallet according to claim 1 or 2, characterised in that the conical projections formed in the sheet metal have a height which corresponds to the standard height for stacker loading.
     
    4. A pallet according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the conical projections (2) have openings (3) on their undersides for the detachable fastening of sheet metal strips (4), the width of which is slightly greater than the width or the diameter of the conical projections (2) and the length of which corresponds to the total length or the total width of the pallet.
     
    5. A pallet according to claim 4, characterised in that the sheet metal strips (4) have integrally formed projections (5) which are slightly arched outwards and which engage with a locking action in the associated openings (3) of the conical projections (2).
     
    6. A pallet according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the pallet elements have stiffening creases (6) formed downwards in the sheet metal.
     
    7. A pallet according to any one of claims 1 to 6, characterised by wedge-shaped attachments (7) having pegs on their undersides matched to the conical projections (2), wherein the wedge-shaped attachments (7) can be attached to the pallet on opposite edges thereof.
     


    Revendications

    1. Palette pour le transport de charges, constituée par des éléments de palette agencés de façon uniforme et constitués d'une tôle métallique, les éléments de palette comportant au moins dans leurs zones marginales, respectivement au moins deux embouts saillants coniques formés dans la tôle métallique et qui sont identiques du point de vue forme et taille, caractérisée en ce qu'au moins deux éléments de palette (1) sont disposés côte-à-côte en étant en chevauchement au niveau de leurs bords, les embouts saillants coniques (2) de l'élément de palette supérieur s'engageant, dans la zone de chevauchement, dans les embouts saillants coniques de l'élément de palette inférieur, et fixant la position des éléments de palette (1) l'un par rapport à l'autre.
     
    2. Palette selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments de palette (1) comportent respectivement neuf embouts saillants coniques (2), qui sont disposés suivant trois rangées comprenant chacune trois embouts saillants disposés côte-à-côte.
     
    3. Palette selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les embouts saillants coniques, qui sont formés dans la tôle métallique, possèdent une hauteur qui correspond à la hauteur normale pour leur chargement par un chariot élevateur.
     
    4. Palette selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les embouts saillants coniques (2) possèdent des ouvertures (3) situées dans leur face inférieure, pour une fixation amovible de bandes de tôle (4), dont la largeur est légèrement supérieure à la largeur ou au diamètre des embouts saillants coniques (2) et dont la longueur correspond à la longueur totale ou à la largeur totale de la palette.
     
    5. Palette selon la revendication 4, caractérisée en ce que les bandes de tôle (4) comportent des éléments saillants moulés (5), légèrement cintrés vers l'extérieur et qui s'engagent par encliquetage dans les ouvertures associées (3) des embouts saillants coniques (2).
     
    6. Palette selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les éléments de palette possèdent des moulures de renforcement (6) formées dans la tôle métallique en étant dirigées vers le bas.
     
    7. Palette selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée par des blocs rapportés en forme de coins (7), comportant des embouts situés sur leur face inférieure et adaptés aux embouts saillants coniques (2), les blocs rapportés en forme de coins (7) pouvant être enfichés sur la palette, au niveau de bords opposés de cette dernière.
     




    Zeichnung