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EP 0 529 592 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.02.1996 Patentblatt 1996/07 |
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Anmeldetag: 26.08.1992 |
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Einschlagbodenhülse
Post support
Support de poteau
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE ES FR GB IT NL |
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Priorität: |
28.08.1991 DE 9110633 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.03.1993 Patentblatt 1993/09 |
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Patentinhaber: Gust. Alberts GmbH & Co. KG |
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D-58849 Herscheid (DE) |
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Erfinder: |
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- Haferbecker, Rolf
W-5974 Herscheid (DE)
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Vertreter: Hassler, Werner, Dr. |
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Postfach 17 04 D-58467 Lüdenscheid D-58467 Lüdenscheid (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 432 603 US-A- 4 923 164
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FR-A- 2 655 672
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Einschlagbodenhülse zur Aufnahme von T-Pfosten mit fußseitig
spitz zulaufenden, in den Scheitellinien miteinander verschweißten Winkelteilen, wobei
an jedem Winkelteil (1) am Oberende ein durch einen Trennschnitt (7) quer zur Scheitellinie
(3) begrenzter Wandabschnitt (8) doppelt rechtwinklig unter Bildung einer Hohlkante
(17) ausgebogen ist.
[0002] Die FR-A-2 655 672 beschreibt eine Einschlagbodenhülse der genannten Art. Diese Einschlagbodenhülse
ist zur Aufnahme von Pfosten mit Kreisquerschnitt oder quadratischen Querschnitt geeignet,
da sich diese Pfosten an mindestens drei Punkten oder Linien an den Ausbiegungen abstützen
können. Eine Aufnahme von T-Pfosten ist nicht möglich. Vielmehr ist für T-Pfosten
ein zusätzlich eingebautes U-Profil für eine seitliche Führung und Abstützung erdorderlich.
[0003] Die US-A-4 923 164 beschreibt einen Pfostenträger mit einer zwischen zwei Kopfplatten
gehaltenen Aufnahmehülse für einen Pfosten. Dieser Pfostenträger ist sehr aufwendig
und auch nicht für T-Pfosten vorgesehen.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist eine Anpassung der Einschlagbodenhülse zur unmittelbaren
Aufnahme von T-Pfosten von Zäunen oder dergleichen.
[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Oberenden der Winkelteile
durch eine Platte (5) abgedeckt sind und daß die Platte (5) innerhalb eines Ausschnitts
(6) einen T-Ausschnitt bildende Ausbuchtungen (9, Fig. 2) aufweist, wobei die eine
Ausbuchtung (9) für den Steg des T-Ausschnitts auf die Hohlkante (17) des einen Winkelteils
(1) ausgerichtet ist und die beiden anderen Ausbuchtungen (9) für die Flansche des
T-Ausschnitts auf die beiden rechtwinkligen Ausbiegungen des anderen Winkelteils (1)
ausgerichtet sind.
[0006] Eine spezielle Anpassung an T-Pfosten wird dadurch gewährleistet, daß die Oberenden
der Winkelteile durch eine Platte (5) abgedeckt sind, daß die Platte (5) einen T-Ausschnitt
(61, Fig. 5) hat, wobei der Steg des T-Ausschnitts die Hohlkante (17) des einen Wandabschnitts
(8) überdeckt und die Flansche des T-Ausschnitts auf die beiden rechtwinkligen Ausbiegungen
des anderen Wandabschnitts (8) ausgerichtet sind.
[0007] Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als die Winkelteile
in Verbindung mit der Platte eine selbstzentrierende Einbringung von T-Pfosten ermöglichen.
Die T-Pfosten sind durch den T-Ausschnitt eindeutig ausgerichtet, so daß der Steg
immer auf die Fluchtlinie des Zaunes ausgerichtet ist. Die Wandabschnitte bieten eine
Abstützung über eine große Länge, wobei die Ausrichtung durch die Platte sichergestellt
ist. Die konkaven Wandabschnitte ergeben eine Erhöhung der Steifigkeit, insbesondere
der Knickfestigkeit der Einschlagbodenhülse, so daß ein Einschlagen ohne Einschlaghilfe
möglich ist.
[0008] Eine stabile Halterung der T-Pfostens sichert man dadurch, daß sich der Innenquerschnitt
der Wandabschnitte fußseitig verjüngt.
[0009] Die Einschlagbodenhülse läßt sich durch eine an der Platte befestigte Strebenplatte
an die Halterung von Streben anpassen, daß in der Platte mehrere auf einer Kreislinie
angeordnete Langlöcher und in einer Strebenplatte entsprechend dazu rechtwinklig ausgerichtete
Langlöcher vorgesehen sind. Die Anordnung ist insbesondere so getroffen, daß die Längsachsen
der Langlöcher in radialer Richtung und die Längsachsen der Langlöcher in Umfangsrichtung
ausgerichtet sind. Dadurch lassen sich Ungenauigkeiten in der Ausfluchtung der Einschlagbodenhülse
auf den Zaunverlauf ausgleichen.
[0010] Sreben lassen sich dadurch in fester Ausrichtung aufnehmen, daß eine Strebenaufnahme
geneigt zur Ebene der Strebenplatte ausgerichtet ist.
[0011] Eine weitgehende Neigungsanpassung der Streben wird dadurch ermöglicht, daß die Strebenaufnahme
über ein einstellbares Gelenk mit der Strebenplatte verbunden ist.
[0012] Die wahlweise Aufnahme von Streben aus U-Profil oder L-Profil wird dadurch ermöglicht,
daß die Strebenaufnahme als Hülse ausgebildet ist, die ein Rundrohr, Vierkantrohr
oder Rechteckrohr sein kann.
[0013] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen
erläutert, in denen darstellen:
Fig. 1 eine teilweise aufgebrochene Ansicht,
Fig. 2 eine Draufsicht auf die Einschlagbodenhülse,
Fig. 3 eine zweite Ausführungsform in der Ansicht,
Fig. 4 eine Ansicht in Pfeilrichtung IV,
Fig. 5 eine Draufsicht zu Fig. 3,
Fig. 6 eine Ausführungsform für eine Strebe in der Ansicht,
Fig. 7 eine Draufsicht zu Fig. 6,
Fig. 8 eine weitere Ausführungsform in der Ansicht und
Fig. 9 eine Draufsicht zu Fig. 8.
[0014] Die Einschlagbodenhülse besteht aus zwei Winkelteilen 1, die je zwei rechtwinklig
in einer Scheitellinie 3 zusammenstoßende Flügel 2 aufweisen. Die Außenkanten der
Flügel laufen spitz aufeinander zu, so daß die Einschlagbodenhülse insgesamt eine
pfeilförmige Gestalt hat. Die Winkelteile 1 sind längs der Scheitellinien 3 durch
Schweißungen 4 miteinander verbunden. Eine Platte 5 mit einem kreisförmigen Ausschnitt
6 deckt die Oberenden der Winkelteile 1 ab und ist mit denselben verschweißt.
[0015] Am Oberende jedes Winkelteils 1 sind quer zur Scheitellinie 3 Trennschnitte 7 vorgesehen.
Oberhalb der Trennschnitte 7 ist der jeweilige Wandabschnitt 8 unter Bildung einer
Hohlkante 17 jeweils rechtwinklig nach außen abgebogen. so daß dieser Wandabschnitt
8 konkav in Bezug auf die Scheitellinie 3 verläuft. Die Wandabhscnitte 8 begrenzen
also eine Kammer mit rechteckförmigem, nahezu quadratischem Querschnitt. Der Innenquerschnitt
der Kammer verjüngt sich fußseitig leicht.
[0016] Zur Ausbildung einer T-Form hat der Ausschnitt 6 der Platte 5 Ausbuchtungen 9 entsprechend
dem Steg und den Flanschen eines T-Pfostens 10, dessen Profil in Fig. 2 in strichpunktierten
Linien eingezeichnet ist.
[0017] Die von den Wandabschnitten 8 begrenzte Kammer führt einen Einschlagdorn beim Einschlagen
der Einschlagbodenhülse. Nach dem Einschlagen wird ein T-Pfosten 10 eingesetzt und
fest eingetrieben. Der T-Pfosten sitzt formstabil innerhalb der Einschlagbodenhülse.
Da die Wandabschnitte 8 gegenüber den Flügeln 2 abgebogen sind, ist das Profil der
Einschlagbodenhülse ausgesteift, isnbesondere die Knickfestigkeit ist erhöht, so daß
ein Einschlagen auch ohne Einschlaghilfe möglich ist. Die Platte 5 kann die Schlagkräfte
aufnehmen, ohne daß eine Verformung oder Beschädigung der Einschlagbodenhülse zu befürchten
ist.
[0018] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 3 bis 5 ist in der Platte 5 ein T-förmiger
Ausschntt 61 für einen T-Pfosten vorgesehen. Der T-Pfosten wird an den Wandungsabschnitten
8 geführt und festgehalten. Der Steg des T-Profils stützt sich an der Hohlkante 17
eines Wandabschnitts 8, und die Flansche des Hohlprofils stützen sich an den rechtwinkligen
Ausbiegungen des anderen Wandabschnitts ab.
[0019] Die Platte 5 weist mehrere radial gegenüber der Achse der Einschlagbodenhülse ausgerichtete
Langlöcher 11 auf, die die Aufnahme und Ausrichtung eines Strebenaufsatzes ermöglichen,
wie dies noch erläutert wird.
[0020] Für einen Zaum benötigt man neben Pfosten mit einem T-Profil auch Streben, insbesondere
im Eckenbereich, die geneigt zur Senkrechten verlauten. Die Streben sind Rohre, Winkelprofile,
U-Profilen oder dergleichen. Eine Einschlagbodenhülse für eine solche Strebe ist in
den Fig. 6 und 7 dargestellt.
[0021] Eine Strebenplatte 12 weist in Umfangsrichtung ausgerichtete Langlöcher 13 auf. Die
Strebenplatte 12 ist auf die Platte 5 aufsetzbar. Die in radialer ausrichteten Langlöcher
11 und die in Umfangsrichtung ausgerichteten Langlöcher 13 ermöglichen eine Ausrichtung
der Strebenplatte durch Verschieben und Drehen, so daß eine genaue Anpassung an die
Fluchtlinie des Zaunes möglich ist. Die Festspannung der Strebenplatte 12 erfolgt
durch nicht dargestellte Schraubverbindungen.
[0022] Auf der Platte sitzt in einem Gelenk 14 eine Strebenaufnahme 15, die rohrförmig ausgebildet
ist und Streben in Form eines Winkelprofils, eines Rohres, eines U-Profils und dergleichen
aufnimmt. Das Gelenk 14 ist ausrichtbar und festspannbar, z.B. mittels einer Spannschraube.
Die Strebenaufnahme 15 ist in Richtung des Doppelpfeilbogens 16 verstellbar und ausrichtbar.
[0023] Eine Strebenaufnahme mit fester Ausrichtung der Strebe ist in den Fig. 8 und 9 gezeigt.
1. Einschlagbodenhülse zur Aufnahme von T-Pfosten mit fußseitig spitz zulaufenden, in
den Scheitellinien miteinander verschweißten Winkelteilen, wobei an jedem Winkelteil
(1) am Oberende ein durch einen Trennschnitt (7) quer zur Scheitellinie (3) begrenzter
Wandabschnitt (8) doppelt rechtwinklig unter Bildung einer Hohlkante (17) ausgebogen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberenden der Winkelteile durch eine Platte (5)
abgedeckt sind und daß die Platte (5) innerhalb eines Ausschnitts (6) einen T-Ausschnitt
bildende Ausbuchtungen (9) aufweist, wobei die eine Ausbuchtung (9) für den Steg des
T-Ausschnitts auf die Hohlkante (17) des einen Winkelteils (1) ausgerichtet ist und
die beiden anderen Ausbuchtungen (9) für die Flansche des T-Ausschnitts auf die beiden
rechtwinkligen Ausbiegungen des anderen Winkelteils (1) ausgerichtet sind.
2. Einschlagbodenhülse zur Aufnahme von T-Pfosten mit fußseitig spitz zulaufenden, in
den Scheitellinien miteinander verschweißten Winkelteilen, wobei an jedem Winkelteil
(1) am Oberende ein durch einen Trennschnitt (7) quer zur Scheitellinie (3) begrenzter
Wandabschnitt (8) doppelt rechtwinklig unter Bildung einer Hohlkante (17) ausgebogen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberenden der Winkelteile durch eine Platte (5)
abgedeckt sind, daß die Platte (5) einen T-Ausschnitt (61) hat, wobei der Steg des
T-Ausschnitts die Hohlkante (17) des einen Wandabschnitts (8) überdeckt und die Flansche
des T-Ausschnitts auf die beiden rechtwinkligen Ausbiegungen des anderen Wandabschnitts
(8) ausgerichtet sind.
3. Einschlagbodenhülse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Innenquerschnitt
der Wandabschnitte (8) fußsei-tig verjüngt.
4. Einschlagbodenhülse nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und mit einer an der Platte (5)
befestigten Strebenplatte (12), dadurch gekennzeichnet, daß in der Platte (5) mehrere
auf einer Kreislinie angeordnete Langlöcher (11) und in der Strebenplatte (12) entsprechend
dazu rechtwinklig ausgerichtete Langlöcher (13) vorgesehen sind.
5. Einschlagbodenhülse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachsen der
Langlöcher (11) in radialer Richtung und die Längsachsen der Langlöcher (13) in Umfangsrichtung
ausgerichtet sind.
6. Einschlagbodenhülse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Strebenaufnahme
(15) geneigt zur Ebene der Strebenplatte (12) ausgerichtet ist.
7. Einschlagbodenhülse nach Anspruch 6, dadurch gekenzeichnet, daß die Strebenaufnahme
(15) über ein einstellbares Gelenk (14) mit der Strebenplatte (12) verbunden ist.
8. Einschlagbodenhülse nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Strebenaufnahme
(15) als Hülse ausgebildet ist.
1. Drive-in ground socket for receiving T-posts, having angle parts tapering in the direction
of the foot and welded together at the apex lines, in which a wall portion (8) bounded
by a separating cut (7) transversely to the apex line (3) is bent out with two right
angles to form a hollow edge (17) at the upper end on each angle part (1), characterised
in that the upper ends of the angle parts are covered by a plate (5) and in that the
plate (5) has inside a cutout (6) curved projections (9,) forming a T-cutout, one
curved projection (9) for the web of the T-cutout being aligned with the hollow edge
(17) of one angle part (1) and the other two curved projections (9) for the flanges
of the T-cutout being aligned with the two right-angled bent-out portions of the other
angle part (1).
2. Drive-in ground socket for receiving T-posts, having angle parts tapering in the direction
of the foot and welded together at the apex lines, in which a wall portion (8) bounded
by a separating cut (7) transversely to the apex line (3) is bent out with two right
angles to form a hollow edge (17) at the upper end on each angle part (1), characterised
in that the upper ends of the angle parts are covered by a plate (5), in that the
plate (5) has a T-cutout (61,), the web of the T-cutout covering over the hollow edge
(17) of one wall portion (8) and the flanges of the T-cutout being aligned with the
two right-angled bent-out portions of the other wall portion (8).
3. Drive-in ground socket according to Claim 1 or 2, characterised in that the internal
cross-section of the wall portions (8) tapers in the direction of the foot.
4. Drive-in ground socket according to one of Claims 1 to 3 and having a stay plate (12)
fixed to the plate (5), characterised in that there are provided in the plate (5)
a plurality of elongated holes (11) arranged on a circular line and in the stay plate
(12), correspondingly, elongated holes (13) oriented at right angles thereto.
5. Drive-in ground socket according to Claim 4, characterised in that the longitudinal
axes of the elongated holes (11) are oriented in the radial direction and the longitudinal
axes of the elongated holes (13) are oriented in the circumferential direction.
6. Drive-in ground socket according to Claim 5, characterised in that a stay receptacle
(15) is oriented at an inclination with respect to the plane of the stay plate (12).
7. Drive-in ground socket according to Claim 6, characterised in that the stay receptacle
(15) is connected to the stay plate (12) via an adjustable joint (14).
8. Drive-in ground socket according to Claim 6 or 7, characterised in that the stay receptacle
(15) is designed as a socket.
1. Douille à enfoncer dans le sol, pour le logement de poteaux en T, comportant des parties
de cornière qui se terminent en pointe du côté du pied et qui sont soudées l'une à
l'autre aux lignes de sommet, dans laquelle un tronçon de paroi (8) délimité transversalement
à la ligne de sommet (3) par une coupe de séparation (7) est plié deux fois en angle
droit par rapport à chaque partie de cornière (1), à l'extrémité supérieure, en formant
une cavité (17), caractérisée en ce que les extrémités supérieures des parties de
cornière sont recouvertes par une plaque (5) et en ce que la plaque (5) présente à
l'intérieur d'une découpure (6) des ouvertures embouties (9) formant une découpure
en T, une des ouvertures embouties (9), pour l'âme de la découpure en T, étant orientée
sur la cavité (17) d'une des parties de cornière (1) et les deux autres ouvertures
embouties (9), pour les ailes de la découpure en T, étant alignées sur les deux plis
à angle droit de l'autre partie de cornière (1).
2. Douille à enfoncer dans le sol pour le logement de poteaux en T, comportant des parties
de cornière qui se terminent en pointe du côté du pied et qui sont soudées l'une à
l'autre aux lignes de sommet, dans laquelle un tronçon de paroi (8) délimité transversalement
à la ligne de sommet (3) par une coupe de séparation (7) est plié deux fois à angle
droit sur chaque partie de cornière (1), à l'extrémité supérieure, en formant une
cavité (17), caractérisée en ce que les extrémités supérieures des parties de cornière
sont recouvertes par une plaque (5), en ce que la plaque (5) présente une découpure
en T (61), l'âme de la découpure en T se superposant à la cavité (17) d'un des tronçons
de paroi (8) et les ailes de la découpure en T étant alignées sur les deux plis à
angle droit de l'autre tronçon de paroi (8).
3. Douille à enfoncer dans le sol suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce
que la section transversale interne du tronçon de paroi (8) s'effile du côté du pied.
4. Douille à enfoncer dans le sol suivant l'une des revendications 1 à 3, comportant
une plaque de jambe de force (12) fixée à la plaque (5), caractérisée en ce que sont
prévus, dans la plaque (5), plusieurs trous oblongs (11) agencés sur un cercle et,
dans la plaque de jambe de force (12), des trous oblongs (13) orientés à angle droit
et conformément aux précédents.
5. Douille à enfoncer dans le sol suivant la revendication 4, caractérisée en ce que
les axes longitudinaux des trous oblongs (11) sont orientés en direction radiale et
en ce que les axes longitudinaux des trous oblongs (13) sont orientés en direction
périphérique.
6. Douille à enfoncer dans le sol suivant la revendication 5, caractérisée en ce qu'un
logement de jambe de force (15) est orienté de façon inclinée par rapport au plan
de la plaque de jambe de force (12).
7. Douille à enfoncer dans le sol suivant la revendication 3, caractérisée en ce que
le logement de jambe de force (15) est relié par une articulation (14) réglable à
la plaque de jambe de force (12).
8. Douille à enfoncer dans le sol suivant la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce
que le logement de jambe de force (15) est réalisé sous la forme de douille.