Explosionssicherer Flaschenausguss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen explosionssicheren Flaschenausguss für feuergefährliche Flüssigkeiten oder Pasten.

[0002] In Flaschen, die zur Aufbewahrung feuergefährlicher Flüssigkeiten oder Pasten dienen, können sich nach einer Teilentleerung explosionsfähige Brennstoff-Luftgemische bilden. Wenn diese in den Bereich einer offenen Flamme gelangen, können sich diese entzünden und im Innern der Flasche eine Explosion bewirken, was schwerwiegende Folgen haben kann.

[0003] Die Druckschrift DE-U-9004674 offenbart einen explosionssicheren Flaschenausguss für feuergefährliche Flüssigkeiten oder Pasten sowie eine passende Quetschflasche aus Kunststoff, wobei der Flammen- oder Funkenrückschlag in das Flascheninnere über ein Rücksperrventil vermieden wird.

[0004] Mit der Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, einen einfachen, als Massenartikel herstellbaren, sicher wirkenden, explosionssicheren Flaschenausguss ohne bewegliche Teile zu schaffen, der mit konventionellen Flaschen, insbesondere Quetschflaschen, verbindbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 genannten Merkmale gelöst.

[0006] Die Wirkungsweise beruht darauf, dass eine Explosion eines explosionsfähigen Gemisches nur dann stattfinden kann, wenn die Entzündungstemperatur erreicht wird. Bei einer Temperatur unterhalb dieser gemischspezifischen Entzündungstemperatur kann keine Explosion stattfinden. Da die Ausgussöffnung einen engen, länglichen Spalt aufweist, kann kein Flammen- oder Funkenrückschlag in das Flascheninnere erfolgen, weil die stark verengte Stelle die Abkühlung einer Flamme oder eines Funkens unter die Explosionstemperatur bewirkt und somit keine Explosion stattfinden kann, obwohl zündfähiges Gemisch vorhanden ist.

[0007] Unter "Spalt" soll ausser einer ringförmigen Öffnung auch eine gerade oder anderweitig geformte Schlitzform verstanden werden.

[0008] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt:
Es zeigen:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch den Flaschenausguss

Fig. 2

einen Schnitt nach der Linie II-II in Figur 1

Der Flaschenausguss 1 besteht aus einem einstückigen Kunststoff-Spritzgussstück, beispielsweise aus Polyaethylen, und ist zur Befestigung in einem Flaschenhals, vorzugsweise einer Quetschflasche aus Kunststoff, bestimmt. Ein Ausgussrohr 4 enthält eine im wesentlichen zylindrische Innenwand 5. Am Grund 16 dieser Rohröffnung befindet sich ein durch einen Haltesteg 6 unterbrochener ringförmiger Spalt 2, der an seinem unteren Ende in eine durchmessergrössere Bohrung 11 eines Rohrstummels 10 einmündet. Der Spalt 2 wird innen durch einen länglichen Kern 3 begrenzt. Zwischen Kern und Umgebungswand 9 ist mindestens ein Haltesteg 6 vorhanden. Versuche haben ergeben, dass bei einer Spaltbreite von weniger als 1,3 mm, vorzugsweise 1,2 mm oder weniger, und einer Länge von mehr als 5mm, vorzugsweise 8-10 mm, die angestrebte Explosionssicherheit erreicht wird. Etwa auf der Höhe des Spaltes 2 befindet sich aussen ein von der Umgebungswand 9 radial distanzierter Ringteil 8, der oben mit einer Schulter 17 versehen ist. Zwischen diesem Ring 8 und der Umgebungswand 9 befindet sich eine ringförmige Ausnehmung 12, die sich bis nahe an den Grund 13 des Ringes 8 erstreckt. Dieser Ring 8 dient dazu in den Hals einer Flasche eingesetzt zu werden, wobei infolge der Elastizität des Ringes 8 eine Haft- oder Klemmbefestigung stattfindet. Da dieser Ring kein Gewinde aufweist, ergibt sich eine sichere Befestigung dieses Flaschenausgusses 1 im Flaschenhals, aber im unwahrscheinlichen Fall eines starken Ueberdruckes oder einer Explosion im Flascheninnern kann dieser Flaschenausguss ausgestossen werden ohne dass deswegen die Flasche selbst explodiert. Am Eingang des Spaltes 2 befindet sich auf der oberen Stirnseite des Kerns 3 eine kegelförmige Ausnehmung, welche vor dem Spalteingang eine Art Wirbelkammer 16 bildet. Die Länge der Rohrbohrung entspricht vorzugsweise mindestens der Länge des Spaltes 2; bei einer praktischen Realisation hat sich eine Länge von etwa 11 mm als zweckmässig erwiesen, um eine ausreichende Distanz von einer allfällig vorhandenen Flamme sicherzustellen.

[0009] Die feuergefährliche Flüssigkeit oder Paste kann somit durch Druck auf die Flaschenwandung der Quetschflasche herausgedrückt werden, wobei sie durch den Spalt 2 hindurchströmt und sodann durch die Ausguss-Öffnung 5 austritt. Selbst wenn ein explosionsfähiges Gemisch aus der Flasche austreten sollte und in den Bereich einer Zündflamme oder eines Funkens gelangt, ist es nicht möglich, dass bei üblicher Umgebungstemperatur ein Funkenrückschlag in das Flascheninnere erfolgt, da im engen Spalt 2 eine Abkühlung erfolgt, welche zum Erlöschen der Flamme führt. Der enge Spalt 2 ergibt zusammen mit seiner relativ grossen Länge eine grosse Kühlfläche, welche verhindert, dass die Entzündungstemperatur hinter dem Spalt 2 erreicht wird.

[0010] Durch die relativ einfache Ausbildung eines solchen im Kunststoff-Spritzgussverfahren herstellbaren Flaschenausgusses 1 ohne bewegliche Teile kann der Ausguss von brennbaren und somit feuergefährlichen und explosionsgefährdeten Flüssigkeiten oder Pasten aus Flaschen explosionssicher gemacht werden.

Ansprüche

1. Explosionssicherer Flaschenausguss für feuergefährliche Flüssigkeiten oder Pasten, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgussöffnung einen Spalt (2) aufweist, welcher in seiner Breite so eng und in seiner Länge so lang bemessen ist, dass kein Funkenrückschlag in das Flascheninnere erfolgt.

2. Flaschenausguss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (2) eine Breite von weniger als 1,3 mm, vorzugsweise 1,2 mm und eine Länge von mehr als 5 mm, vorzugsweise mindestens 8 mm hat.

3. Flaschenausguss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (2) ringförmig ausgebildet ist, mit mindestens einer Befestigungsrippe (6) des Kerns (3) an einer den Spalt (2) umgebenden Wand (9).

4. Flaschenausguss nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem einzigen Kunststoff-Spritzgussstück besteht.

5. Flaschenausguss nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Spalt (2) ein Ausguss-Rohrteil (4) vorhanden ist.

6. Flaschenausguss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausguss-Rohrteil (4) eine Länge hat, die mindestens der Spaltlänge entspricht.

7. Flaschenausguss nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen dem Ausguss-Rohrteil und einem in das Flascheninnere hinzuragen bestimmten Rohrstummel (10) ein durchmessergrösserer Ringteil (8) etwa auf der Höhe des Spaltes (2) befindet, der zur Haftbefestigung in einem Flaschenhals bestimmt ist.

8. Quetschflasche aus Kunststoff, insbesondere mit einem Flaschenausguss nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenausguss durch einen gewindelosen Haftsitzteil im Flaschenhals gehalten ist.

Claims

1. An explosion-proof bottle spout for combustible liquids or pastes,
characterised in that the spout aperture has a gap (2) having a width narrow enough and a length long enough to prevent a spark-back into the interior of the bottle.

2. A bottle spout according to Claim 1,
characterised in that the gap (2) has a width of less than 1.3 mm, preferably 1.2 mm, and a length of more than 5 mm, preferably at least 8 mm.

3. A bottle spout according to Claim 1,
characterised in that the gap (2) has an annular construction, with at least one attachment rib (6) for the core (3) to a wall (9) surrounding the gap (2).

4. A bottle spout according to one of Claims 1-3,
characterised in that it consists of a single plastic injection moulded part.

5. A bottle spout according to one of Claims 1-4,
characterised in that a tubular part (4) of the spout is provided in front of the gap (2).

6. A bottle spout according to Claim 5,
characterised in that the tubular part (4) of the spout has a length corresponding at least to the length of the gap.

7. A bottle spout according to one of Claims 1-6,
characterised in that between the tube part of the spout and a tube end (10) intended to project into the interior of the bottle a ring part (8) having a larger diameter, which is intended to fit tightly in a bottle neck, is located roughly at the level of the gap (2).

8. A squeezable bottle made from plastics, in particular having a bottle spout according to one of Claims 1 - 7,
characterised in that the bottle spout is retained by a threadless tight-fit part in the bottle neck.

Revendications

1. Bec verseur anti-explosion de bouteille pour des liquides ou des pâtes inflammables, caractérisé par le fait que l'ouverture du bec verseur comporte une fente (2) de largeur si petite et de longueur si grande qu'il ne se produit pas de retour d'étincelles à l'intérieur de la bouteille.

2. Bec verseur de bouteille suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que la fente (2) a une largeur (2) inférieure à 1,3 mm, de préférence à 1,2 mm, et une longueur supérieure à 5 mm, de préférence d'au moins 8 mm.

3. Bec verseur de bouteille suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que la fente (2) a une forme annulaire, au moins une nervure de fixation (6) du noyau (3) étant située sur une paroi (9) entourant la fente (2).

4. Bec verseur de bouteille suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait qu'il est constitué d'une seule pièce en matière plastique moulée par injection.

5. Bec verseur de bouteille suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait qu'une partie tubulaire (4) du bec verseur est présente en avant de la fente (2).

6. Bec verseur de bouteille selon la revendication 5, caractérisé par le fait que la partie tubulaire (4) du bec verseur a une longueur qui correspond au moins à la longueur de la fente.

7. Bec verseur de bouteille selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait qu'entre la partie tubulaire du bec verseur et un embout tubulaire (10) destiné à pénétrer à l'intérieur de la bouteille est disposée, à peu près au niveau de la fente (2), une partie annulaire (8) de plus grand diamètre, qui est destinée à se fixer par frottement dans un goulot de bouteille.

8. Bouteille souple en matière plastique, notamment comportant un bec verseur suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que le bec verseur de la bouteille est retenu dans le goulot de la bouteille par une partie non filetée d'application par frottement.

Zeichnung