Ordnermechanik

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ordnermechanik mit einer aus Metallblech bestehenden Grundplatte, zwei im Abstand voneinander an der Grundplatte senkrecht überstehenden Aufreihstiften, einem an der Grundplatte zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung begrenzt verschwenkbaren, vorzugsweise aus einem gebogenen Metalldraht bestehenden Umlegebügel, einem über die Grundplatte überstehenden Lagerschild und einem an einem am Lagerschild angeformten, senkrecht über die Lagerschildebene überstehenden Lagerzapfen schwenkbar gelagerten und gegen ein axiales Abziehen auf diesem gesicherten, auf den Umlegebügel unmittelbar oder mittelbar einwirkenden Betätigungshebel.

[0002] Ordnermechaniken dieser Art sind für den Einsatz in Briefordnern bestimmt, die einen Ordnerrücken und je einen am Ordnerrücken angelenkten Vorder- und Rückdekel vorzugsweise aus steifem Pappmaterial aufweisen. Die Ordnermechanik ist dabei in der Nähe des Ordnerrückens am Rückdeckel angenietet oder in einer hierfür vorgesehenen Steckvorrichtung befestigt. Bei den herkömmlichen Ordnermechaniken ist der Betätigungshebel im oberen Bereich des Lagerschilds an einem durch eine Bohrung des Lagerschilds und des Hebels hindurchgesteckten, durch einen Setzkopf und einen Nietkopf gegen axiales Abziehen gesicherten Nietbolzen schwenkbar gelagert. Bei dem Nietbolzen handelt es sich um ein zusätzliches Teil, das die Montage erschwert und das Endprodukt verteuert, was sich vor allem bei einem Massenprodukt wie der Ordnermechanik nachteilig auswirkt.

[0003] Weiter ist eine Ordnermechanik der eingangs angegebenen Art bekannt (LU-A-38998), die ein Lagerschild mit angeformtem Lagerzapfen für den Betätigungshebel aufweist. Bei dem Lagerschild handelt es sich dort um ein zusätzliches Teil aus Kunststoff, das an der Grundplatte angenietet ist. Dadurch wird die Montage erschwert und das Endprodukt verteuert, was vor allem bei Massenprodukten, wie Ordnermechaniken, als nachteilig empfunden wird.

[0004] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Ordnermechanik der eingangs angegebenen Art zu entwickeln, die besonders einfach und rationell herstellbar ist.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Patentanspruch 1 angegebene Merkmalskombination vorgeschlagen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0006] Die Erfindung geht von dem Gedanken aus, daß bei Wegfall des getrennten Nietbolzens oder des getrennten Lagerschilds als Lagermittel eine erhebliche Vereinfachung in der Lagerhaltung und in der Fertigung erzielt werden kann. Um dies zu erreichen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß der Lagerzapfen in Form eines vorzugsweise tiefgezogenen Hohlzapfens in das aus Metallblech bestehende, einstückig mit der Grundplatte verbundene Lagerschild eingeformt ist. Der Hohlzapfen kann dabei sowohl als Lagerzapfen als auch als Lagerbüchse benutzt werden.

[0007] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Betätigungshebel eine den Lagerzapfen umfassende Lagerbohrung aufweist, und daß das über die Lagerbohrung überstehende freie Hohlzapfenende einen radial überstehenden, den Lagerbohrungsrand des Betätigungshebels übergreifenden Bördelrand aufweist.

[0008] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist am Betätigungshebel ein durch die Hohlzapfenöffnung hindurchgreifender Lagerzapfen angeformt, der zur Axialsicherung an seinem über die Hohlzapfenöffnung überstehenden Ende eine radiale Verbreiterung oder Verdickung aufweist. Die Verbreiterung oder Verdickung des Lagerzapfens kann dabei entweder durch elastische oder plastische Aufspreizung des vorzugsweise geschlitzten Zapfenmaterials oder als am Lagerzapfen im Zuge der Montage angeformter Nietkopf ausgebildet sein. Wenn der Betätigungshebel nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung aus thermoplastischem Kunststoff besteht, kann der Nietkopf unter Einwirkung von Druck und Wärme am Lagerzapfenende nachträglich angeformt werden.

[0009] Vorteilhafterweise ist der am Betätigungshebel angeformte Lagerzapfen durch den Hohlzapfen von dessen über die Lagerschildebene überstehender Seite her hindurchgesteckt. Zweckmäßig greift dabei der über die Lagerschildebene überstehende Teil des Hohlzapfens zusätzlich in eine ringförmige Lageraussparung des Betätigungshebels ein, so daß sich eine stabile Lagerung des Betätigungshebels am Lagerschild ergibt.

[0010] Eine weitere Verbesserung in dieser Hinsicht wird dadurch erreicht, daß der Betätigungshebel eine in der Nähe des Hohlzapfens flächig gegen eine Führungsfläche des Lagerschilds anliegende Anlagefläche aufweist.

[0011] Um eine Verletzungsgefahr am gratigen Lagerschild zu vermeiden, ist es vorteilhaft, wenn am Betätigungshebel ein die vorzugsweise teilkreisförmige Oberkante und/oder den Hohlzapfen über- oder umgreifendes Abdeckteil angeformt ist.

[0012] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht einer Ordnermechanik;

Fig. 2

eine Vorderansicht der Ordnermechanik;

Fig. 3

einen Ausschnitt aus der Ordnermechanik mit einer ersten Lagervariante;

Fig. 4

einen Ausschnitt aus der Ordnermechanik mit einer zweiten Lagervariante;

Fig. 5

einen Ausschnitt aus der Ordnermechanik mit einer dritten Lagervariante.

[0013] Die in der Zeichnung dargestellte Ordnermechanik besteht im wesentlichen aus einer aus Metallblech bestehenden Grundplatte 10, zwei im Abstand voneinander senkrecht über die Grundplatte 10 überstehenden Aufreihstiften 12, einem an Lagerlaschen 16 der Grundplatte 10 schwenkbar gelagerten Umlegebügel 18, einem aus der Grundplatte ausgestanzten und senkrecht hochgebogenen Lagerschild 20 und einem an einer Lagerstelle 24 des Lagerschilds begrenzt verschwenkbar gelagerten, über ein bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel vorhandenes Gleitkurvenelement 28 auf den Umlegebügel 24 einwirkenden Betätigungshebel 22.

[0014] Die Lagerstelle 24 weist einen in das Blechlagerschild 20 eingeformten, tiefgezogenen Hohlzapfen 30 auf, an welchem der Betätigungshebel 22 unmittelbar gelagert und gegen ein axiales Abziehen gesichert ist.

[0015] Bei dem in Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Betätigungshebel 22 mit einer Lagerbohrung 32 auf den als Lagerzapfen dienenden Hohlzapfen 30 aufgesteckt. An seinem über die Lagerbohrung 32 überstehenden freien Ende ist der Hohlzapfen 30 nachträglich mit einem radial überstehenden Bördelrand 34 versehen, der den Betätigungshebel gegen axiales Abziehen sichert. Eine am Betätigungshebel angeformte Abdeckung 36 und eine in diesen eingeformte Vertiefung 38 sorgen dafür, daß die freie Oberkante 40 und der Bördelrand 34 des Lagerschilds 20 gegen versehentlichen Zugriff verdeckt angeordnet sind, so daß eine Verletzungsgefahr an den dort vorhandenen Blechgraten vermieden wird.

[0016] Bei dem in Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiel ist am Betätigungshebel 22 ein Lagerzapfen 42 angeformt, der durch den in diesem Falle als Lagerbüchse dienenden Hohlzapfen 30 von der überstehenden Seite des Hohlzapfens her hindurchgesteckt ist. Der Lagerzapfen 42 ist außerdem von einer ringförmigen Aussparung 44 umgeben, in die der überstehende Teil des Hohlzapfens 30 eingreift. Zur Axialsicherung ist der Lagerzapfen 42 an seinem über die Lageröffnung 46 des Hohlzapfens überstehenden freien Ende mit Schlitzen 48 versehen und unter Bildung einer Verdickung radial nach außen gespreizt.

[0017] Das in Fig. 5 gezeigte Ausführungsbeispiel entspricht im Prinzip dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4. Die für die Axialsicherung vorgesehene Verbreiterung des Lagerzapfens ist dort jedoch als Nietkopf 50 ausgebildet, der unter Anwendung von Druck und Wärme an den aus thermoplastischem Kunststoff bestehenden Betätigungshebel 22 nachträglich angeformt wurde. Durch die am Betätigungshebel 22 angeformte Abdeckung wird die gratige Oberkante 40 gegen versehentlichen Zugriff von außen abgedeckt.

[0018] In allen drei Ausführungsvarianten weist das Lagerschild eine gegenüber der Grundplatte 10 vertikal ausgerichtete Führungsfläche 52 auf, gegen die der Betätigungshebel 22 mit einer Anlagefläche 54 anliegt.

[0019] Zusammenfassend ist folgendes festzustellen:
Die Erfindung bezieht sich auf eine Ordnermechanik mit einer aus Metallblech bestehenden Grundplatte 10, zwei an der Grundplatte senkrecht überstehenden Aufreihstiften 12, einem an der Grundplatte 10 zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung begrenzt verschwenkbaren Umlegebügel 18, einem über die Grundplatte 10 überstehenden, einstückig mit dieser verbundenen Lagerschild 20 und einem in einer Lagerstelle 24 des Lagerschilds 20 schwenkbar gelagerten, auf den Umlegebügel 18 unmittelbar oder mittelbar einwirkenden Betätigungshebel 22. Zur Gewährleistung einer rationellen und preiswerten Fertigung ist in das Lagerschild 20 ein senkrecht über die Lagerschildebene überstehenden Hohlzapfen 30 im Tiefziehverfahren eingeformt, während der Betätigungshebel 22 unmittelbar an dem Hohlzapfen 30 schwenkbar gelagert und gegen axiales Abziehen vom Hohlzapfen 30 gesichert ist. Der Hohlzapfen kann dabei als Lagerzapfen für eine am Betätigungshebel angeordnete Lagerbohrung 32 oder als Lagerbüchse für einen am Betätigungshebel 22 angeformten Lagerzapfen 42 dienen. Zur Axialsicherung ist entweder der Hohlzapfen oder der am Betätigungshebel 22 angeformte Lagerzapfen in Zuge der Hebelmontage unter Bildung einer entsprechenden Verdickung radial aufzuspreizen oder zu verdicken.

Ansprüche

1. Ordnermechanik mit einer aus Metallblech bestehenden Grundplatte (10), zwei im Abstand voneinander an der Grundplatte senkrecht überstehenden Aufreihstiften (12), einem an der Grundplatte (10) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung begrenzt verschwenkbaren, vorzugsweise aus einem gebogenen Metalldraht bestehenden Umlegebügel (18), einem über die Grundplatte (10) überstehenden Lagerschild (20) und einem an einem am Lagerschild (20) angeformten, senkrecht über die Lagerschildebene überstehenden Lagerzapfen (30) schwenkbar gelagerten und gegen ein axiales Abziehen auf diesem gesicherten, auf den Umlegebügel (18) unmittelbar oder mittelbar einwirkenden Betätigungshebel (22), dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerzapfen in Form eines Hohlzapfens (30) in das aus Metallblech bestehende, einstückig mit der Grundplatte (10) verbundene Lagerschild eingeformt ist.

2. Ordnermechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlzapfen (30) durch Tiefziehen des das Lagerschild (20) bildenden Metallblechs gebildet ist.

3. Ordnermechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (22) eine den Hohlzapfen (30) umfassende Lagerbohrung (32) aufweist und daß das über die Lagerbohrung (32) überstehende freie Hohlzapfenende einen radial überstehenden, den Lagerbohrungsrand übergreifenden Bördelrand (34) aufweist.

4. Ordnermechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Betätigungshebel (22) ein durch die Hohlzapfenöffnung (46) hindurchgreifender Lagerzapfen (42) angeformt ist, der an seinem über die Hohlzapfenöffnung überstehenden Ende eine radiale Verbreiterung oder Verdickung (48, 50) aufweist.

5. Ordnermechanik nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung oder Verdickung des Lagerzapfenendes durch elastische oder plastische Aufspreizung des vorzugsweise mit Schlitzen (48) versehenen Lagerzapfenmaterials gebildet ist.

6. Ordnermechanik nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung oder Verdickung als am Lagerzapfen (42) angeformter Nietkopf (50) ausgebildet ist.

7. Ordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (22) aus thermoplastischem Kunststoff besteht.

8. Ordnermechanik nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Nietkopf (50) durch Wärmeverformung am Lagerzapfenende angeformt ist.

9. Ordnermechanik nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerzapfen (42) durch den Hohlzapfen (30) von dessen über die Lagerschildebene überstehender Seite her hindurchgesteckt ist.

10. Ordnermechanik nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der über die Lagerschildebene überstehende Teil des Hohlzapfens (30) in eine ringförmige Lageraussparung (44) des Betätigungshebels (22) eingreift.

11. Ordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (22) eine gegen eine Führungsfläche (52) des Lagerschilds (20) flächig anliegende Anlagefläche (54) aufweist.

12. Ordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß am Betätigungshebel (22) ein die vorzugsweise teilkreisförmige Oberkante (40) und/oder den Hohlzapfen (30) umgreifendes Abdeckteil (36, 38) angeformt ist.

Claims

1. File mechanism, having a base plate (10) made of sheet metal, two spaced-apart thread-on pins (12) projecting at right angles from the base plate, a folding clamp (18) preferably made of bent metal wire and capable of swivelling on the base plate (10) to a limited extent between an open position and a closed position, a bearing bracket (20) projecting beyond the base plate (10) and an operating lever (22) supported so as to be capable of swivelling and locked against axial removal on a bearing journal (30), which is formed on the bearing bracket (20) and projects at right angles from the bearing bracket plane, and acting directly or indirectly upon the folding clamp (18), characterized in that the bearing journal is formed in the form of a hollow journal (30) in the bearing bracket, which is made of sheet metal and is integrally connected to the base plate (10).

2. File mechanism according to claim 1, characterized in that the hollow journal (30) is formed by deep drawing of the sheet metal which forms the bearing bracket (20).

3. File mechanism according to claim 1 or 2, characterized in that the operating lever (22) has a bearing bore (32) which embraces the hollow journal (30) and that the free hollow journal end projecting beyond the bearing bore (32) has a radially projecting flange (34) which overlaps the bearing bore edge.

4. File mechanism according to claim 1 or 2, characterized in that a bearing journal (42) which engages through the hollow journal opening (46) is formed on the operating lever (22) and has, at its end projecting beyond the hollow journal opening, a radial widening or thickening (48, 50).

5. File mechanism according to claim 4, characterized in that the widening or thickening of the bearing journal end is formed by elastic or plastic expansion of the bearing journal material which is preferably provided with slots (48).

6. File mechanism according to claim 5, characterized in that the widening or thickening takes the form of a rivet head (50) formed on the bearing journal (42).

7. File mechanism according to one of claims 1 to 6, characterized in that the operating lever (22) is made of thermoplastic material.

8. File mechanism according to claim 6 or 7, characterized in that the rivet head (50) is formed on the bearing journal end by thermal deformation.

9. File mechanism according to one of claims 4 to 8, characterized in that the bearing journal (42) is inserted through the hollow journal (30) from the direction of the side of the hollow journal which projects beyond the bearing bracket plane.

10. File mechanism according to claim 9, characterized in that the part of the hollow journal (30) projecting beyond the bearing bracket plane engages into an annular bearing recess (44) of the operating lever (22).

11. File mechanism according to one of claims 1 to 10, characterized in that the operating lever (22) has a contact surface (54) which rests flat against a guide surface (52) of the bearing bracket (20).

12. File mechanism according to one of claims 1 to 11, characterized in that a cover part (36, 38) is formed on the operating lever (22) and encompasses the preferably graduated circle-shaped upper edge (40) and/or the hollow journal (30).

Revendications

1. Mécanisme pour classeur, comportant une plaque de base (10) en tôle métallique, deux broches d'enfilage (12) saillant verticalement à distance l'une de l'autre sur cette plaque de base, un étrier rabattable (18) constitué de préférence d'un fil métallique cintré et pouvant basculer de façon limitée sur la plaque de base (10) entre une position ouverte et une position fermée, un flasque-palier (20) saillant au-dessus de la plaque de base (10), et un levier de manoeuvre (22) monté basculant sur un tourillon (30) fait sur le flasque-palier (20) et saillant perpendiculairement du plan de celui-ci, arrêté sur ce tourillon de façon à ne pas pouvoir être retiré axialement, et agissant directement ou indirectement sur l'étier rabattable (18), caractérisé par le fait que le tourillon, qui est un tourillon creux (30), est fait dans le flasque-palier, qui est en tôle métallique et fait corps avec la plaque de base (10).

2. Mécanisme pour classeur selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le tourillon creux (30) est formé par emboutissage de la tôle métallique formant le flasque-palier (20).

3. Mécanisme pour classeur selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé par le fait que le levier de manoeuvre (22) présente un trou d'appui (32) embrassant le tourillon creux (30), et que l'extrémité libre du tourillon creux dépassant de ce trou d'appui (32) présente un bord rabattu (34) saillant radialement et couvrant le bord du trou d'appui.

4. Mécanisme pour classeur selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé par le fait que sur le levier de manoeuvre (22) est fait un tourillon (42) qui passe par l'ouverture (46) du tourillon creux et présente à son extrémité dépassant de l'ouverture du tourillon creux un élargissement ou épaississement radial (48, 50).

5. Mécanisme pour classeur selon la revendication 4, caractérisé par le fait que l'élargissement ou épaississement de l'extrémité du tourillon est formé par expansion élastique ou plastique de la matière du tourillon, qui est de préférence pourvue de fentes (48).

6. Mécanisme pour classeur selon la revendication 5, caractérisé par le fait que l'élargissement ou épaississement est constitué d'une tête de rivet (50) faite sur le tourillon (42).

7. Mécanisme pour classeur selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que le levier de manoeuvre (22) est en thermoplastique.

8. Mécanisme pour classeur selon l'une des revendications 6 et 7, caractérisé par le fait que la tête de rivet (50) est formée par déformation à chaud à l'extrémité du tourillon.

9. Mécanisme pour classeur selon l'une des revendications 4 à 8, caractérisé par le fait que le tourillon (42) passe à travers le tourillon creux (30) depuis le côté de celui-ci qui saille du plan du flasque-palier.

10. Mécanisme pour classeur selon la revendication 9, caractérisé par le fait que la partie du tourillon creux (30) qui saille du plan du flasque-palier est engagée dans un évidement annulaire d'appui (44) du levier de manoeuvre (22).

11. Mécanisme pour classeur selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé par le fait que le levier de manoeuvre (22) présente une surface d'appui (54) qui s'appuie à plat contre une surface de guidage (52) du flasque-palier (20).

12. Mécanisme pour classeur selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé par le fait que sur le levier de manoeuvre (22) est faite une partie de couverture (36, 38) qui enserre le bord supérieur, de préférence en arc de cercle (40) et/ou le tourillon creux (30).

Zeichnung