(19)
(11) EP 0 542 677 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.03.1996  Patentblatt  1996/11

(21) Anmeldenummer: 92810830.7

(22) Anmeldetag:  28.10.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D06L 3/12, C09B 67/26, C09B 67/46

(54)

Lagerstabile Formulierung von optischen Aufhellermischungen

Storage-stable formulation of mixtures of optical brighteners

Formulation stable au stockage de mélanges d'azurants optiques


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 07.11.1991 CH 3245/91

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.05.1993  Patentblatt  1993/20

(73) Patentinhaber: CIBA-GEIGY AG
CH-4002 Basel (CH)

(72) Erfinder:
  • Fringeli, Werner, Dr.
    CH-4242 Laufen (CH)
  • Zelger, Josef
    CH-4125 Riehen (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 008 669
EP-A- 0 235 080
EP-A- 0 345 765
EP-A- 0 033 913
EP-A- 0 323 399
FR-A- 2 367 803
   
  • CHEMICAL ABSTRACTS, vol. 105, no. 9, 1986, Columbus, Ohio, US; abstract no. 154612z, K. ZWIERZYNSKY; L. BANKOWSKI; J. RZESZOWSKI; E. HIGERSBERGER 'Preparation of uniform 1,3,5-triazine-based fluorescent brightener compositions' Seite 78 ;Spalte 1 ;
 
Bemerkungen:
Die Akte enthält technische Angaben, die nach dem Eingang der Anmeldung eingereicht wurden und die nicht in dieser Patentschrift enthalten sind.
 
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung

Lagerstabile Formulierung von optischen Aufhellermischungen



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft lagerstabile flüssige optische Aufhellerformulierungen, ein Verfahren zu deren Herstellung, sowie deren Verwendung.

[0002] Üblicherweise werden optische Aufheller bevorzugt in Form wässriger Lösungen oder Suspensionen in den Handel gebracht. Hierzu werden z.B. die feuchten Filterkuchen oder auch die trockenen Pulver mit Wasser aufgeschlämmt. Die so erhaltenen Suspensionen werden dann mit Dispergier- und Verdickungsmitteln zur Erhöhung von Homogenität, Benetzbarkeit und Stabilität versetzt. Als weiteren Hilfsstoff setzt man häufig noch einen Elektrolyten zu. Die bisher verwendeten Hilfsstoffe konnten jedoch ein Sedimentieren der Aufheller und/oder eine hohe Viskositätszunahme, insbesondere bei hohen Lagertemperaturen, nicht über einen längeren Zeitraum verhindern.

[0003] Es wurde nun überraschenderweise gefunden, dass man lagerstabile flüssige Formulierungen von konzentrierten, wässrigen Aufhellermischungen erhält, wenn man der wässrigen Suspension derartiger Aufhellermischungen geringe Mengen eines anionisches Polysaccharids, in Kombination mit Elektrolyten und Dispergiermittel, zumischt. Derartige Suspensionen setzen sich während der Lagerung kaum ab. Zusätzlich zu dem guten Sedimentationsverhalten bleiben die Suspensionen während der Lagerung homogen.

[0004] Die optischen Aufhellerformulierungen gemäss der Erfindung sind demnach gekennzeichnet durch einen Gehalt an:

a) 15 bis 45 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung einer Mischung von mindestens zwei anionischen optischen Aufhellern;

b) 0,1 bis 25 Gew.% bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung eines Elektrolyten oder eines Elektrolytengemisches;

c) 0,01 bis 1 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung eines anionischen Polysaccharids;

d) 0,2 bis 20 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung eines oder mehrerer Dispergiermittel;

e) gegebenenfalls weitere Zusätze; und

f) den Rest auf 100 Gew.% Wasser.



[0005] Diese neuen Formulierungen stellen Suspensionen dar und sind bei einer Temperatur von -5°C bis 40°C mindestens 6 Monate stabil.

[0006] Vorzugsweise enthalten solche Formulierungen anionische optische Aufheller, die mindestens einen Sulfonsäurerest enthalten.

[0007] Als optische Aufheller seien beispielsweise genannt :

[0008] a) Aufheller der Triazinreihe der Formel:

worin X und Y, die gleichartig oder verschieden sein können und ein sekundäres oder tertiäres Amin oder unsubstituiertes, mono- oder di-substituiertes Alkoxy bedeuten, und M ein Wasserstoffatom oder ein salzbildendes Kation bedeutet. Als sekundäres und tertiäres Amin kommen z.B. unsubstituiertes oder mit C₁-C₄Alkyl, C₁-C₄Alkoxy, Sulfo, Halogen, Cyano, oder Carboxy ein oder mehrfach substituiertes Phenylamin, Morpholin, Piperidin, Methylamin, Ethylamin, Propylamin, Butylamin, β-Hydroxy-ethylamin, β-Hydroxypropylamin, β-Cyano-ethylamin, Dimethylamin, Diethylamin, Dipropylamin, bis-β-Hydroxyethylamin, N-Methyl-N-ethylamin, N-Methyl-N-β-hydroxyethylamin, N-Ethyl-N-β-hydroxyethylamin, N-Methyl-N-β-hydroxypropylamin, N-Ethyl-N-β-hydroxypropylamin, Benzylamin, N-β-hydroxyethyl-benzylamin, Cyclohexylamin, N-Ethyl-cyclohexylamin, 2-Methoxy-ethylamin, 2-Ethoxy-ethylamin, N-Methyl-2-methoxyethylamin und 3-Methoxy-propylamin in Frage. Als Beispiele für unsubstituierte, mono- oder disubstituiertes Alkoxy seien Methoxy, Ethoxy, n-Propoxy, i-Propoxy, Butoxy, β-Hydroxy-ethoxy, β-Methoxy-ethoxy, und β-Ethoxy-ethoxy genannt.

[0009] Von Interesse sind besonders optische Aufheller der Formel (1), worin X und Y, die gleichartig oder verschieden sein können, eine Phenylaminogruppe, welche gegebenenfalls durch Alkylreste mit 1 oder 2 Kohlenstoffatomen mono- oder di-substituiert ist; die Morpholinogruppe; eine Alkylaminogruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, die durch Hydroxylreste substituiert sein kann; oder eine Alkoxygruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen bedeuten; und M Wasserstoff oder ein salzbildendes Kation darstellt.

[0010] Ferner sind optische Aufheller der Formel (1) bevorzugt, worin X und Y, die gleichartig oder verschieden sein können, die Phenylamino-, die Morpholino-, eine Alkylaminogruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, die durch Hydroxylreste substituiert sein kann und M Wasserstoff oder ein salzbildendes Kation bedeuten. Besonders bevorzugt sind hierbei die Morpholino- und die N-Methyl-N-ethanolaminogruppe.

[0011] Als Beispiele seien die optischen Aufheller der Formeln (2)

worin M ein Alkalimetallion bedeutet, wobei im Falle dieses optischen Aufhellers zweckmässig ein Gehalt von 2 bis 25 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufschlämmung an einem starken Elektrolyten vorhanden ist;
und (3)

worin M ein Alkalimetallion bedeutet, genannt.

[0012] b) Aufheller der Distilbenreihe, so zum Beispiel Verbindungen der Formel :

wobei A ein Sulfonsäurerest, Wasserstoff, C₁-C₄-Alkyl, C₁-C₄-Alkoxy oder Halogen und B Wasserstoff, C₁-C₄-Alkyl, C₁-C₄-Alkoxy oder Halogen bedeuten, mit der Bedingung, dass mindestens ein Substituent A ein Sulfonsäurerest ist und m, n, o, p unabhängig voneinander eine Zahl 1 oder 2 bedeuten.

[0013] Bevorzugt sind solche Verbindungen in denen o = 2 ist.

[0014] Besonders bevorzugte Verbindungen sind Verbindungen der Formeln

und

wobei A, B und n obige Bedeutung haben und M ein salzbildendes Kation ist.

[0015] Als Halogene kommen vor allem Fluor, Chlor und Brom in Frage, insbesondere jedoch Chlor.

[0016] Als C₁-C₄-Alkylreste kommen unverzweigte und verzweigte Alkylreste wie der Methyl-, Ethyl-, n- und iso-Propyl, n-, sec- und tert.-Butylrest in Betracht. Diese C₁-C₄-Alkylreste können ihrerseits substituiert sein mit z.B. Aryl-(Phenyl-, Naphthyl-), C₁-C₄-Alkoxy-, OH-, Halogen-, Sulfo- oder CN-Gruppen.

[0017] Salzbildende Kationen M sind z.B. Alkalimetall-, Ammonium- oder Aminsalzionen. Unter Aminsalzionen sind solche der Formel H⁺NR₁R₂R₃ bevorzugt, in denen R₁, R₂ und R₃ unabhängig voneinander Wasserstoff, Akyl, Alkenyl, Hydroxyalkyl, Cyanoalkyl, Halogenakyl oder Phenylalkyl bedeuten oder worin R₁ und R₂ zusammen die Ergänzung zu einem 5-7-gliedrigen gesättigten Stickstoffheterocyclus darstellen, der noch zusätzlich ein Stickstoff- oder Sauerstoffatom als Ringglied enthalten kann, beispielsweise einen Piperidin-, Piperazin-, pyrrolidin-, Imidazolin- oder Morpholinring, während R₃ für Wasserstoff steht. Bevorzugte salzbildende Kationen sind Akalimetallsalze, wobei Na⁺ und K⁺ besonders bevorzugt sind.

[0018] Bevorzugte Distyrylbiphenylverbindungen der Formel (4) sind solche in denen das Kation M ein Alkalimetall-, Ammonium-, oder Aminion ist, wobei aus praktischen Erwägungen Kalium und Natrium eine besondere Bedeutung haben.

[0019] Von praktischem Interesse sind dabei die Verbindungen

worin M ein Alkalimetallion bedeutet.

[0020] Bevorzugte Mischungen bestehen aus je 5 bis 30 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht, zusammen aber nicht über 45 Gew.%, von zwei, drei oder vier Aufhellern der Formeln (2), (3), (7) und (8), wobei bei Zweiermischungen, die besonders bevorzugt sind, das Verhältnis der optischen Aufheller zueinander zwischen 1:9 und 9:1, vorzugsweise zwischen 1:4 und 4:1, liegt.

[0021] Als Elektrolyt können z.B. ein oder mehrere Alkalimetallsalze sowie Salze niederer Carbonsäuren verwendet werden. Beispiele für Elektrolyte sind Natriumchlorid, Natriumsulfat, Natriumphosphat, Natriumcarbonat, Natriumformiat oder eines der entsprechenden Kaliumsalze sowie Mischungen dieser Elektrolyte. Bevorzugt sind hierbei Natriumchlorid sowie die Formiate. Die Menge an Elektrolyt kann 0,1 bis 25 Gew.%, vorzugsweise 0,5 bis 20 Gew.% und besonders bevorzugt 0,5-15 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Formulierung, betragen.

[0022] Die erfindungsgemäss verwendbaren anionischen Polysaccharide gehören zur Gruppe der modifizierten Polysaccharide, die sich von der Zellulose, Stärke oder von den Heteropolysacchariden ableiten lassen, wobei in den Seitenketten weitere Monosaccharide wie z.B. Mannose und Glucuronsäure enthalten sein können. Beispiele für anionische Polysaccharide sind Natriumalginat, Carboxymethyliertes Guar, Carboxymethylcellulose, Carboxymethylstärke, carboxymethyliertes Johannisbrotkernmehl und, besonders bevorzugt, Xanthan.

[0023] Die Menge an Polysaccharid beträgt 0,01 bis 1 Gew.%, wobei ein Bereich von 0,05 bis 0,5 Gew.% bevorzugt und ein Bereich von 0,05-0,2 Gew.% besonders bevorzugt ist, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Formulierung. Es können jedoch bei sehr hoch konzentrierten oder sehr niedrig konzentrierten Formulierungen diese Bereiche überschritten werden.

[0024] Gegebenenfalls kann die erfindungsgemässe Aufhellertormulierung Zusätze enthalten; exemplarisch seien Konservierungsmittel wie Chloracetamid oder wässrige Formaldehydlösung, Mg/Al-Silikate, Geruchsverbesserer und Gefrierschutzmittel genannt.

[0025] Beispiele für Mg/Al-Silikate sind Bentonit, Montmorillonit, Zeolithe und hochdisperse Kieselsäuren. Sie werden üblicherweise in einer Menge von 0,2-1 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, zugesetzt.

[0026] Als Dispergiermittel können solche des anionischen oder nichtionischen Typs eingesetzt werden. Beispiele hierfür sind Alkylbenzolsulfonate, Alkyl- oder Alkenylethersulfonatsalze, gesättigte oder ungesättigte Fettsäuren, Alkyl- oder Alkylenethercarboxylsalze, Sulfofettsäuresalze oder Ester, Phosphatester, Polyoxyethylenalkyl- oder -alkenylether, Polyoxyethylen-alkylvinylether, Polyoxypropylenalkyl- oder -alkenylether, Polyoxybutylenalkyl - oder alkenylether, höhere Fettsäurealkanolamide oder Alkylenoxidaddukte, Sucrose/Fettsäureester, Fettsäure/Glykolmonoester, Alkylaminoxide und Kondensationsprodukte von aromatischen Sulfonsäuren mit Formaldehyd sowie Ligninsulfonaten oder Gemische aus den oben genannten Dispergiermitteln. Bevorzugt sind die Kondensationsprodukte von aromatischen Sulfonsäuren mit Formaldehyd sowie Ligninsulfonaten. Besonders bevorzugt sind Kondensationsprodukte von Naphthalinsulfonsäuren mit Formaldehyd sowie Ditolylethersulfosäuren mit Formaldehyd.

[0027] Der Gehalt an Dispergiermittel beträgt 0,2 bis 20 Gew.% bezogen auf das Gesamtgewicht der Formulierung, vorzugsweise 0,1 bis 10 Gew.% und besonders bevorzugt 0,2 bis 5 Gew. %.

[0028] Erfindungsgemässe Formulierungen erhält man, indem man die feuchten Presskuchen oder auch die trockenen Pulver von mindestens zwei anionischen optischen Aufhellern, die mindestens einen Sulfonsäurerest enthalten, in einer Menge von 15 bis 45 Gew.%, vorzugsweise 15 bis 40 Gew.% und besonders bevorzugt 19-40 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Formulierung; mit 0,01 bis 1 Gew.% anionischem Polysaccharid; 0,1 bis 25 Gew.% Elektrolyt; 0,2 bis 20 Gew.% Dispergiermittel; gegebenenfalls mit weiteren Zusätzen; sowie mit Wasser vermischt und bei Raumtemperatur homogenisiert.

[0029] Der gewünschte Gehalt an anionischen optischen Aufhellern, in der Suspension, kann entweder durch Zugabe von Wasser, wässrigem Elektrolyt, oder weiterem trockenen Pulver, zu dem feuchten Filterkuchen, eingestellt werden. Diese Einstellung kann vor, während oder nach Zusatz des anionischen Polysaccharids vorgenommen werden.

[0030] Verwendung finden die neuen optischen Aufhellerformulierungen vor allem in der Einarbeitung in Waschmittel, z. B. durch Einfliessenlassen der erforderlichen Menge der erfindungsgemässen optischen Aufhellerformulierung, aus einem Behälter in eine Mischvorrichtung, die eine Suspension des Waschmittels bzw. des Dispergiermittels enthält.

[0031] Die vorliegende Erfindung betrifft demzufolge auch ein Verfahren zur Herstellung von festen und flüssigen Waschmitteln, sowie die danach erhaltenen Waschmittel, dadurch gekennzeichnet, dass man z.B. eine Suspension für Waschmittel üblicher Detergentien, mit einer erfindungsgemässen Suspension von Aufhellern, vermischt und trocknet. Der Trocknungsvorgang kann dabei z.B. durch ein Sprühtrocknungsverfahren erfolgen.

[0032] Vorteilhafterweise kann die erfindungsgemässe Aufhellerformulierung zur Herstellung von flüssigen Waschmitteln verwendet werden.

[0033] Die folgenden Beispiele erläutern die Erfindung, ohne sie darauf zu beschränken. Prozentangaben beziehen sich auf das Gesamtgewicht der Formulierung.

Beispiel 1:



[0034] Unter Rühren bei 20°C werden die in Tabelle 1 angegebenen Komponenten vermischt und homogenisiert.

[0035] Die erhaltenen Aufhellerformulierungen bleiben flüssig und bilden nach zweimonatigem Stehen bei -5°C, Raumtemperatur und 40°C keine Ablagerungen.


Beispiel 2:



[0036] Unter Rühren werden die in Tabelle 2 angegebenen Komponenten mit 1 Gew. %, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, des Kondensationsproduktes von Ditolylethersulfosäuren mit Formaldehyd; 0,15 Gew. % Xanthan und Wasser vermischt und homogenisiert.

[0037] Die Aufhellerformulierungen bleiben flüssig und bilden nach mehrwöchigem Stehen bei Raumtemperatur und 40°C keine Ablagerungen.

Beispiel 3:



[0038] Unter Rühren werden

20 Gew.% eines optischen Aufhellers der Formel (2);

10 Gew.% eines optischen Aufhellers der Formel (7);

1 Gew.% NaCl;

0,5 Gew. % Bentonit;

1 Gew.% des Kondensationsproduktes von Ditolylethersulfosäuren mit Formaldehyd;

0,1 Gew.% Xanthan; und 67,4 Gew.% Wasser

vermischt und homogenisiert.

[0039] Die Aufhellerformulierungen bleiben flüssig und bilden nach mehrwöchigem Stehen bei Raumtemperatur und 40°C keine Ablagerungen.




Ansprüche

1. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung dadurch gekennzeichnet, dass sie

a) 15 bis 45 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, einer Mischung von mindestens zwei anionischen optischen Aufhellern;

b) 0,1 bis 25 Gew.% bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, eines Elektrolyten oder eines Elektrolytengemisches;

c) 0,01 bis 1 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, eines anionischen Polysaccharids;

d) 0,2 bis 20 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, eines oder mehrerer Dispergiermittel;

e) gegebenenfalls weitere Zusätze; und

f) Wasser enthält.


 
2. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehalt an der Aufhellermischung 15 bis 40 Gew.% beträgt.
 
3. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei anionische optische Aufheller enthält.
 
4. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der beiden anionischen optischen Aufheller zwischen 1:9 und 9:1 liegt.
 
5. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der beiden anionischen optischen Aufheller zwischen 1:4 und 4:1 liegt.
 
6. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehalt an Elektrolyt 0,5 bis 20 Gew.% beträgt.
 
7. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehalt an Polysaccharid 0,05 bis 0,5 Gew.% beträgt.
 
8. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehalt an Dispergiermittel 0,1 bis 10 Gew.% beträgt.
 
9. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäß Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass sie

a) 19 bis 40 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, eines Gemisches von mindestens zwei anionischen optischen Aufhellern;

b) 0,5 bis 15 Gew.% bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, eines Elektrolyten oder eines Elektrolytengemisches;

c) 0,05 bis 0,2 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, eines anionischen Polysaccharids;

d) 0,2 bis 5 Gew.% bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, eines Dispergiermittels oder eines Dispergiermittelgemisches;

e) gegebenenfalls weitere Zusätze; und

f) Wasser enthält.


 
10. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie als weitere Zusätze Mg/Al-Silikate in einer Menge von 0,2-1 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, enthält.
 
11. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Mg/Al-Silikat Bentonit verwendet wird.
 
12. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das anionische Polysaccharid ein modifiziertes Polysaccharid ist, das sich von der Zellulose, Stärke oder von Heteropolysacchariden ableiten lässt.
 
13. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das modifizierte Polysaccharid eine Zellulose-Grundstruktur hat.
 
14. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das anionische Polysaccharid Xanthan ist.
 
15. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Dispergiermittel ein Kondensationsprodukt von aromatischen Sulfonsäuren mit Formaldehyd oder Gemischen davon ist.
 
16. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Dispergiermittel ein Kondensationsprodukt von Naphthalinsulfonsäuren mit Formaldehyd oder Ditolylethersulfosäuren mit Formaldehyd ist.
 
17. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass einer der optischen Aufheller der Formel (1)

worin X und Y, die gleichartig oder verschieden sein können und einen sekundären oder tertiären Aminrest oder eine mono- oder di-substituierte Alkoxygruppe bedeuten, und M ein Wasserstoffatom oder ein salzbildendes Kation bedeutet, entspricht.
 
18. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass einer der optischen Aufheller der Formel (2) oder (3)



entspricht, worin M ein Alkalimetallion bedeutet.
 
19. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass einer der optischen Aufheller der Formel (4)

entspricht, worin

A einen Sulfonsäurerest, Wasserstoff, C₁-C₄-Alkyl, C₁-C₄-Alkoxy oder Halogen und

B Wasserstoff, C₁-C₄-Alkyl, C₁-C₄-Alkoxy oder Halogen

bedeuten, mit der Bedingung, dass mindestens ein Substituent A ein Sulfonsäurerest ist und m, n, o, p unabhängig voneinander eine Zahl 1 oder 2 bedeuten.
 
20. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass einer der optischen Aufheller der Formel (7), (8) oder (9)





entspricht, worin M ein Alkalimetallion bedeutet.
 
21. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie je 5 bis 30 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, eines anionischen optischen Aufhellers der Formel (7) und (2)



worin M ein Alkalimetallion bedeutet, enthält.
 
22. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie je 5 bis 30 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, eines anionischen optischen Aufhellers der Formel (7) und (3)



worin M ein Alkalimetallion bedeutet, enthält.
 
23. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie je 5 bis 30 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, eines anionischen optischen Aufhellers der Formel (7) und (8)



worin M ein Alkalimetallion bedeutet, enthält.
 
24. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie

a) je 5 bis 20 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht, von zwei, drei oder vier Aufhellern der Formeln (7), (8), (2) und (3)







worin M Na⁺ oder K⁺ bedeutet;

b) 0,5 bis 15 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, NaCl;

c) 0,05 bis 0,2 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, Xanthan;

d) 0,2 bis 5 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, Dispergiermittel;

e) gegebenenfalls weitere Zusätze; und

f) Wasser enthält.


 
25. Lagerstabile flüssige Aufhellerformulierung gemäss Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass sie als weitere Zusätze 0,2-1 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Aufhellerformulierung, Bentonit enthält.
 
26. Verfahren zur Herstellung von lagerstabilen flüssigen Aufhellerformulierungen gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass man die feuchten Presskuchen oder die trockenen Pulver der Aufheller gemäss Anspruch 1; den oder die Elektrolyten; ein anionisches Polysaccharid; Dispergiermittel und gegebenenfalls Mg/Al-Silikate mit Wasser vermischt und homogenisiert.
 
27. Verwendung der lagerstabilen flüssigen Aufhellerformulierungen gemäss Anspruch 1 zur Herstellung von Waschmitteln.
 


Claims

1. A liquid storage-stable whitener formulation which comprises

a) 15 to 45% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of a mixture of at least two anionic fluorescent whiteners;

b) 0.1 to 25% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of an electrolyte or an electrolyte mixture;

c) 0.01 to 1% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of an anionic polysaccharide;

d) 0.2 to 20% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of one or more dispersants;

e) if appropriate other additives; and

f) water.


 
2. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, wherein the content of whitener mixture is 15 to 40% by weight.
 
3. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, which comprises two anionic fluorescent whiteners.
 
4. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 3, wherein the ratio of the two anionic fluorescent whiteners is between 1:9 and 9:1.
 
5. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 3, wherein the ratio of the two anionic fluorescent whiteners is between 1:4 and 4:1.
 
6. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, wherein the content of electrolyte is 0.5 to 20% by weight.
 
7. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, wherein the content of polysaccharide is 0.05 to 0.5% by weight.
 
8. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, wherein the content of dispersant is 0.1 to 10% by weight.
 
9. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, which comprises

a) 19 to 40% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of a mixture of at least two anionic fluorescent whiteners;

b) 0.5 to 15% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of an electrolyte or an electrolyte mixture;

c) 0.05 to 0.2% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of an anionic polysaccharide;

d) 0.2 to 5% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of a dispersant or a dispersant mixture;

e) if appropriate other additives; and

f) water.


 
10. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, which comprises, as other additives, Mg/Al silicates in an amount of 0.2-1% by weight, based on the total weight of the whitener fonnulation.
 
11. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 10, wherein bentonite is used as the Mg/Al silicate.
 
12. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 9, wherein the anionic polysaccharide is a modified polysaccharide which can be derived from cellulose, starch or heteropolysaccharides.
 
13. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 12, wherein the modified polysaccharide has a cellulose base structure.
 
14. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 13, wherein the anionic polysaccharide is xanthan.
 
15. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 9, wherein the dispersant is a condensation product of aromatic sulfonic acids with formaldehyde, or mixtures thereof.
 
16. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 15, wherein the dispersant is a condensation product of naphthalenesulfonic acids with formaldehyde, or of ditolyl ether-sulfonic acids with formaldehyde.
 
17. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, wherein one of the fluorescent whiteners has the formula (1)

in which X and Y, which can be identical or different, are a secondary or tertiary amine radical or a mono- or di-substituted alkoxy group and M is a hydrogen atom or a salt-forming cation.
 
18. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 17, wherein one of the fluorescent whiteners has the formula (2) or (3)



in which M is an alkali metal ion.
 
19. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, wherein one of the fluorescent whiteners has the formula (4)

in which

A is a sulfonic acid radical, hydrogen, C₁-C₄alkyl, C₁-C₄alkoxy or halogen and

B is hydrogen, C₁-C₄alkyl, C₁-C₄alkoxy or halogen,

with the condition that at least one substituent A is a sulfonic acid radical, and m, n, o and p independently of one another are the number 1 or 2.
 
20. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 19, wherein one of the fluorescent whiteners has the formula (7), (8) or (9)





in which M is an alkali metal ion.
 
21. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, which comprises in each case 5 to 30% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of an anionic fluorescent whitener of the formula (7) and (2)



in which M is an alkali metal ion.
 
22. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, which comprises in each case 5 to 30% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of an anionic fluorescent whitener of the formula (7) and (3)



in which M is an alkali metal ion.
 
23. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, which comprises in each case 5 to 30% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of an anionic fluorescent whitener of the formula (7) and (8)



in which M is an alkali metal ion.
 
24. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, which comprises

a) in each case 5 to 20% by weight, based on the total weight, of two, three or four whiteners of the formulae (7), (8), (2) and (3)







in which M is Na⁺ or K⁺;

b) 0.5 to 15% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of NaCl;

c) 0.05 to 0.2% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of xanthan;

d) 0.2 to 5% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of dispersant;

e) if appropriate other additives; and

f) water.


 
25. A liquid storage-stable whitener formulation according to claim 24, which comprises, as other additives, 0.2-1% by weight, based on the total weight of the whitener formulation, of bentonite.
 
26. A process for the preparation of a liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1, which comprises mixing the moist press-cake or the dry powder of the whitener according to claim 1; the electrolyte or electrolytes; an anionic polysaccharide; a dispersant and if appropriate Mg/Al silicates with water and homogenising the mixture.
 
27. The use of a liquid storage-stable whitener formulation according to claim 1 for the preparation of washing agents.
 


Revendications

1. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, caractérisée en ce qu'elle contient

a) de 15 à 45 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants optiques, d'un mélange d'au moins deux azurants optiques anioniques,

b) de 0,1 à 25 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants optiques, d'un électrolyte ou d'un mélange d'électrolytes,

c) de 0,01 à 1 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants optiques, d'un polysaccharide anionique,

d) de 0,2 à 20 % en poids, rapporté, au poids total de la formulation d'azurants optiques, d'un ou de plusieurs agents de dispersion,

e) éventuellement d'autres additifs, et

f) de l'eau.


 
2. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 1, caractérisée en ce la teneur en mélange d'azurants optiques est comprise entre 15 et 40 % en poids.
 
3. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle contient deux azurants optiques anioniques.
 
4. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 3, caractérisée en ce le rapport des deux azurants optiques l'un par rapport à l'autre est comprise entre 1/9 et 9/1.
 
5. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 3, caractérisée en ce le rapport des deux azurants optiques l'un par rapport à l'autre est comprise entre 1/4 et 4/1.
 
6. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 1, caractérisée en ce la teneur en électrolyte est comprise entre 0,5 et 20 % en poids.
 
7. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 1, caractérisée en ce la teneur en polysaccharide est comprise entre 0,05 et 0,5 % en poids.
 
8. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 1, caractérisée en ce la teneur en agent de dispersion est comprise entre 0,1 et 10 % en poids.
 
9. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage conforme à la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle contient

a) de 19 à 40 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants optiques, d'un mélange d'au moins deux azurants optiques anioniques,

b) de 0,5 à 15 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants optiques, d'un électrolyte ou d'un mélange d'électrolytes,

c) de 0,05 à 0,2 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants optiques, d'un polysaccharide anionique,

d) de 0,2 à 5 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants optiques, d'un ou de plusieurs agents de dispersion,

e) éventuellement d'autres additifs, et

f) de l'eau.


 
10. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle contient comme autre adjuvant des silicates Mg/Al à raison de 0,2 à 1 % en poids rapporté au poids total de la formulation d'azurants optiques.
 
11. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 10, caractérisée en ce que l'on utilise comme silicate Mg/Al de la bentonite.
 
12. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 1, caractérisée en ce le polysaccharide anionique est un polysaccharide modifié dérivé de la cellulose, de l'amidon ou d'hétéropolysaccharides.
 
13. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 12, caractérisée en ce que le polysaccharide modifié a une structure de base de type cellulose.
 
14. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 13, caractérisée en ce que le polysaccharide anionique est le xanthane.
 
15. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 1, caractérisée en ce que l'agent de dispersion est un produit de condensation d'acides sulfoniques aromatiques et de formaldéhyde ou un mélange de ceux-ci.
 
16. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 15, caractérisée en ce que l'agent de dispersion est un produit de condensation d'acides naphtalènesulfoniques et de formaldéhyde ou d'acides ditolyléthersulfoniques et de formaldéhyde.
 
17. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 1, caractérisée en ce un des azurants optiques correspond à la formule (1)

dans laquelle X et Y, identiques ou différents, représentent une amine secondaire ou tertiaire ou un résidu alcoxy, mono- ou disubstitué, et M représente un atome d'hydrogène ou un cation formant un sel.
 
18. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 17, caractérisée en ce qu'un des azurants optiques correspond à la formule (2) ou (3)



dans laquelle M représente l'ion d'un métal alcalin.
 
19. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 1, caractérisée en ce qu'un des azurants optiques correspond à la formule (4)

où A est un résidu d'acide sulfonique, un atome d'hydrogène, un résidu alkyle en C₁₋₄, alcoxy en C₁₋₄ et B représente un atome d'hydrogène, un résidu alkyle en C₁₋₄, alcoxy en C₁₋₄ ou halogéno, à condition qu'au moins un substituant A soit un résidu d'acide sulfonique et m, n, o, p représentent indépendamment l'un de l'autre un nombre égal à 1 ou 2.
 
20. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage, conforme à la revendication 19, caractérisée en ce qu'un des azurants optiques correspond à la formule (7), (8) ou (9)





dans laquelle M représente l'ion d'un métal alcalin.
 
21. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage conforme à la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle contient de 5 à 30 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants, d'un azurant optique anionique de formule (7) et (2)



dans laquelle M représente l'ion d'un métal alcalin.
 
22. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage conforme à la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle contient de 5 à 30 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants, d'un azurant optique anionique de formule (7) et (3)



dans laquelle M représente l'ion d'un métal alcalin.
 
23. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage conforme à la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle contient de 5 à 30 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants, d'un azurant optique anionique de formule (7) et (8)



dans laquelle M représente l'ion d'un métal alcalin.
 
24. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage conforme à la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle contient

a) de 5 à 20 % en poids, rapporté au poids total, de chacun de deux, trois ou quatre azurants de formule (7), (8), (2) et (3)







dans lesquelles M représente un ion Na⁺ ou K⁺,

b) de 0,5 à 15 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants optiques, de Nacl

c) de 0,05 à 0,2 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants optiques, de xanthane,

d) de 0,2 à 5 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants optiques, d'un agent de dispersion,

e) éventuellement d'autres additifs, et

f) de l'eau.


 
25. Formulation d'azurants optiques liquide et stable au stockage conforme à la revendication 24, caractérisée en ce qu'elle contient comme autre adjuvant de 0,2 à 1 % en poids, rapporté au poids total de la formulation d'azurants, de bentonite.
 
26. Procédé pour la préparation de formulations d'azurants optiques liquides, stables au stockage et conformes à la revendication 1, caractérisé en ce que l'on mélange le gâteau de filtration humide ou la poudre sèche d'azurants conformes à la revendication 1, le ou les électrolytes, un polysaccharide anionique, un agent de dispersion et éventuellement des silicates Mg/Al avec de l'eau et en ce que l'on homogénéise le tout.
 
27. Utilisation des formulations d'azurants optiques liquides, stables au stockage et conformes à la revendication 1 pour la préparation de lessives.