(19)
(11) EP 0 679 023 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.03.1996  Patentblatt  1996/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.10.1995  Patentblatt  1995/43

(21) Anmeldenummer: 95106126.6

(22) Anmeldetag:  24.04.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6H04N 5/64, G09F 7/10
// H04N5/50, G09F7/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE GB IT LI NL

(30) Priorität: 23.04.1994 DE 9406811 U

(71) Anmelder: Sobkowiak, Bertin
D-59581 Warstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Sobkowiak, Bertin
    D-59581 Warstein (DE)

(74) Vertreter: Fritz, Edmund Lothar, Dipl.-Chem. et al
Patentanwaltskanzlei Fritz Mühlenberg 74
D-59759 Arnsberg
D-59759 Arnsberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung für die Kennzeichnung von Fernseh-, Video- oder Rundfunkkanälen


    (57) Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Kennzeichnung von Fernseh-, Rundfunk- oder Videokanälen umfaßt eine Karte (21) in Form einer flachen plattenförmigen Unterlage mit etwa rechteckigem Umriß. Oben kann mittig ein Steckelement (22) in eine dafür vorgesehene Ausnehmung eingesteckt werden, das an seiner Oberseite Informationen über das Gerät enthält, das durch die Karte (21) gekennzeichnet ist. Unterhalb dieses Steckelements (22) befinden sich zwei parallele Längsreihen mit aufgedruckten fortlaufenden Ziffern entsprechend der Anzahl der verfügbaren Kanäle. Neben jeder der Reihen befindet sich eine Ausnehmung (24) mit jeweils einer Öffnung (23) pro Ziffer. Neben jede der Ziffern kann ein Steckelement (25) mit einem Zapfen an dessen Rückseite in die entsprechende Öffnung (23) lösbar eingerastet werden. Die Steckelemente (25) sind jeweils obenseitig mit dem entsprechenden Fernseh-, Video- oder Rundfunkkanal gekennzeichnet, der nach seiner Belegung der jeweils neben dem Steckelement (25) aufgedruckten Ziffer entspricht. Vor dem erstmaligen Gebrauch der Karte (21) sind die Steckelemente (22, 25) mittels schmaler Haltestreben (26) mit dem äußeren Rand der Karte (21) und miteinander verbunden. Eine erfindungsgemäße Karte (21) zeigt dem Benutzer an, welcher Kanal mit welchem Sender belegt ist, wobei die jeweilige Zuordnung der fortlaufend







    Recherchenbericht