(19)
(11) EP 0 563 519 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.05.1996  Patentblatt  1996/19

(21) Anmeldenummer: 93101040.9

(22) Anmeldetag:  23.01.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B28C 5/08

(54)

Misch- und Fördergerät

Device for mixing and conveying

Dispositif de mélange et de transport


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 30.03.1992 DE 4210430

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.10.1993  Patentblatt  1993/40

(73) Patentinhaber: Putzmeister-Werk Maschinenfabrik GmbH
D-72629 Aichtal (DE)

(72) Erfinder:
  • Hess, Waldemar
    W-7257 Ditzingen 3 (Heimerdingen) (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93
D-70193 Stuttgart
D-70193 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 128 494
FR-A- 1 552 024
GB-A- 1 455 992
DE-B- 1 240 769
FR-A- 1 580 945
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Misch- und Fördergerät, insbesondere für Mörtel oder Beton als Fördergut, mit einem Traggestell, einem gestellfesten Mischkessel, einem vorzugsweise als Dieselmotor ausgebildeten gestellfesten Antriebsmotor und einem im Mischkessel um eine im wesentlichen horizontale Achse drehbar angeordneten, über den Antriebsmotor und Getriebemittel antreibbaren Rührwerk, welche Getriebemittel einen zwischen einer Abtriebswelle des Antriebsmotors und einer über ein Kardangelenk mit dem Rührwerk verbundenen Kardanwelle angeordneten Riementrieb sowie eine Spann- und Kupplungsvorrichtung für den Riementrieb aufweisen.

    [0002] Misch- und Fördergeräte dieser Art dienen in der Bauindustrie zur Mischung und Förderung von Dickstoffen, wie Mörtel, Estrich, Beton oder dergleichen. Das beispielsweise aus Sand und einem Bindemittel bestehende Mischgut wird unter Wasserzugabe über eine Einfüllöffnung dem Mischkessel zugeführt. Dort wird bei laufendem Rührwerk das Mischgut gründlich durchgemischt. Nach Fertigstellung der Mischung wird das Misch- und Fördergut unter der Einwirkung von Druckluft durch eine Förderleitung gefördert. Die Getriebemittel enthalten eine Kardanwelle, um die Luftansaugung des Dieselmotors soweit wie möglich von der Einfüllöffnung des Mischkessels wegzuverlegen. Da auf die Kardanwelle über das Rührwerk Wechselkräfte wirken, die vor allem beim Eintauchen des Rührwerks in das körnige Misch- und Fördergut entstehen, kommt es bei Geräten dieser Art häufig zu Vibrationen, die zu einer erheblichen Geräuschbildung und zu einer unerwünschten Material-Wechselbelastung führen.

    [0003] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das bekannte Misch- und Fördergerät der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, daß eine selbsttätige Spannung und Kupplung des Riementriebs gewährleistet ist und trotzdem unerwünschte Vibrationserscheinungen vermieden werden.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung die im Patentanspruch 1 angegebene Merkmalskombination vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

    [0005] Die erfindungsgemäße Lösung geht vor allem von dem Gedanken aus, daß der mittels eines Federelements gespannte Riementrieb durch ein mit dem Federelement kombiniertes Dämpfungsglied mit einfachen Mitteln daran gehindert wird, daß die vom Mischer kommenden stoßförmigen Wechselbelastungen zu einem unerwünschten Aufschwingen des Geräts führen können. Um dies zu erreichen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß die Spann- und Kupplungsvorrichtung eine im Abstand vom Kardangelenk um eine zur Kardanwelle im wesentlichen parallele Achse an einem Drehpunkt des Traggestells schwenkbar angeordnete, ein Kardanwellenlager tragende Wippe sowie ein zwischen Traggestell und Wippe eingespanntes kombiniertes Feder- und Dämpfungsglied aufweist.

    [0006] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das kombinierte Feder- und Dämpfungsglied als ein Zylindergehäuse mit verschiebbarem Stößel aufweisender Gasfederdämpfer ausgebildet ist, der an seinem einen Ende am Traggestell und an seinem anderen Ende an der Wippe jeweils außerhalb des Wippendrehpunkts angelenkt ist. Das Gasfederelement des Gasfederdämpfers hat den Vorteil einer weitgehend konstanten Federcharakteristik. Dadurch wird gewährleistet, daß auch bei Längung des Keilriemens immer eine konstante Vorspannkraft am Riemen anliegt.

    [0007] Um eine gleichmäßige Kraftverteilung innerhalb der Spann- und Kupplungsvorrichtung zu gewährleisten, spannen der Wippendrehpunkt und die Gelenkstellen des kombinierten Gasfederdämpfers zweckmäßig eine gemeinsame Ebene auf.

    [0008] Die erfindungsgemäße Wippe kann zum Aus- und Einkuppeln des Riementriebs vorzugsweise über Untersetzungsmittel entgegen der Federkraft des kombinierten Feder- und Dämpfungsglieds verschwenkt werden. Die Untersetzungsmittel sind dabei zweckmäßig durch eine hebelbetätigte Kurvenscheibe gebildet, wobei die Kurvenscheibe um eine zur Kardanwelle im wesentlichen senkrechte Horizontalachse am Traggestell drehbar gelagert ist. Mit dem Dämpfungselements des Gasfederdämpfers wird dabei erreicht, daß das Einkuppeln nicht schlagartig, sondern verzögert und sanft erfolgt.

    [0009] Um bei gegebener Spannkraft von beispielsweise 1000 N eine ausreichende Dämpfungswirkung zu erhalten, beträgt die Dämpfungskraft des Dämpfungselements des kombinierten Feder- und Dämpfungsglieds mindestens das Dreifache, vorzugsweise das Fünf- bis Zehnfache der durch das Federelement ausgeübten Spannkraft.

    [0010] Mit dem erfindungsgemäßen Feder- und Dämpfungsglied wird ein Aufschwingen des Misch- und Fördergeräts beispielsweise durch eine flüssigkeitsdurchströmte Düse verhindert, die bei einer stoßförmigen Belastung der einwirkenden Bewegung einen erhöhten Widerstand entgegensetzt. Bei einer langsamen Bewegung, wie sie beispielsweise beim Entkupplungsvorgang ausgelöst wird, kann die Flüssigkeit dagegen nahezu ungehindert durch die Düse hindurchströmen. Durch die Verwendung des kombinierten Feder- und Dämpfungsglieds wird eine kompakte Anordnung der betreffenden Wirkglieder und ein minimaler Montageaufwand erzielt.

    [0011] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
    Fig. 1
    eine Seitenansicht eines Misch- und Fördergeräts für Dickstoffe;
    Fig. 2
    eine Stirnseitenansicht des Misch- und Fördergeräts ohne Mischkessel.


    [0012] Das in der Zeichnung schematisch dargestellte Misch- und Fördergerät besteht im wesentlichen aus einem Traggestell 10, einem gestellfesten Mischbehälter 12, einem gestellfesten, beispielsweise als Dieselmotor ausgebildeten Antriebsmotor 14 sowie einem im Mischbehälter 12 um eine horizontale Achse drehbar angeordneten Rührwerk 16, das über ein Untersetzungsgetriebe 18, ein Kardangelenk 20 und eine im wesentlichen horizontale Kardanwelle 22 sowie einen Keilriementrieb 24 mit Hilfe des Antriebsmotors 14 antreibbar ist. Die kleinere Riemenscheibe 26 des Keilriementriebs 24 ist mit der Motorwelle 28 drehfest verbunden, während die größere Riemenscheibe 30 an dem dem Kardangelenk gegenüberliegenden freien Ende der Kardanwelle 22 angeordnet ist. Der Keilriemen 32 des Keilriementriebs 22 wird über eine Spann- und Kupplungsvorrichtung gespannt, die eine an einem Drehpunkt 36 des Traggestells 10 angelenkte, ein Kardanwellenlager 38 aufweisende Wippe 40 sowie einen zwischen einem gestellfesten Drehpunkt 42 und einem wippenfesten Drehpunkt 44 eingespannten kombinierten Gasfederdämpfer 46 enthält. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Zylinder 48 des Gasfederdämpfers mit dem gestellfesten Drehpunkt 42 und der Stößel 50 mit dem wippenfesten Drehpunkt 44 verbunden. Weiter enthält die Spann- und Kupplungsvorrichtung 34 einen mit einer Kurvenscheibe 52 auf die Wippe 60 einwirkende, über einen Hebel 54 von Hand betätigbare Kupplung, über die der Riementrieb 24 durch Anheben der Riemenscheibe 30 entgegen der Federkraft des Gasfederdämpfers 46 entkuppelt werden kann.

    [0013] Zusammenfassend ist folgendes festzustellen: Die Erfindung bezieht sich auf ein Misch- und Fördergerät, insbesondere für Mörtel oder Beton als Fördergut. Das Misch- und Fördergerät besteht im wesentlichen aus einem Traggestell 10 einem gestellfesten Mischkessel 12, einem vorzugsweise als Dieselmotor ausgebildeten Antriebsmotor 14 und einem im Mischkessel 12 um eine im wesentlichen horizontale Achse drehbar angeordneten, über den Antriebsmotor 14 und Getriebemittel 18,20,22, 24 antreibbaren Rührwerk 16. Die Getriebemittel weisen eine zwischen einer Motorwelle 28 und einer mit dem Rührwerk verbundenen Kardanwelle 22 angeordneten Riementrieb 24 sowie eine Spann- und Kupplungsvorrichtung 34 für den Riementrieb 24 auf. Um bei möglichst kompakter Anordnung eine gute Stoßdämpfung und trotzdem eine ausreichende Spannung des Riementriebs zu gewährleisten, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß die Spann- und Kupplungsvorrichtung 34 eine im Abstand vom Kardangelenk 20 um eine zur Kardanwelle 22 im wesentlichen parallele Achse am Traggestell 10 schwenkbar angeordnete, ein Kardanwellenlager 38 tragene Wippe 40 sowie einen zwischen Traggestell 10 und Wippe 40 eingespannten kombinierten Gasfederdämpfer 46 aufweist.


    Ansprüche

    1. Misch- und Fördergerät, insbesondere für Mörtel oder Beton als Fördergut, mit einem Traggestell (10) , einem gestellfesten Mischkessel (12) einem vorzugsweise als Dieselmotor ausgebildeten Antriebsmotor (14) und einem im Mischkessel um eine im wesentlichen horizontale Achse drehbar angeordneten, über den Antriebsmotor (14) und Getriebemittel (18,20,22,24) antreibbaren Rührwerk (16), welche Getriebemittel einen zwischen einer Abtriebswelle (28) des Antriebsmotors (14) und einer über ein Kardangelenk (20) mit dem Rührwerk verbundenen Kardanwelle (22) angeordneten Riementrieb (24) sowie eine Spann- und Kupplungsvorrichtung (34) für den Riementrieb (24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Spann- und Kupplungsvorrichtung (34) eine im Abstand vom Kardangelenk (20) um eine zur Kardanwelle (22) im wesentlichen parallele Achse an einem Drehpunkt (36) des Traggestells (10) schwenkbar angeordnete, ein Kardanwellenlager (38) tragende Wippe (40) sowie ein zwischen Traggestell (10) und Wippe eingespanntes kombiniertes Feder- und Dämpfungsglied (46) aufweist.
     
    2. Misch- und Fördergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das kombinierte Feder- und Dämpfungsglied als ein Zylindergehäuse (48) mit Stößel (50) aufweisender Gasfederdämpfer (46) ausgebildet ist, der mit seinem einen Ende (42) am Traggestell (10) und mit seinem anderen Ende (44) an der Wippe (40) jeweils außerhalb des Wippendrehpunkts (36) angelenkt ist.
     
    3. Misch- und Fördergerät nach Anpspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Wippendrehpunkt (36) und die Gelenkstellen (42,44) des kombinierten Gasfederdämpfers (46) eine gemeinsame Ebene aufspannen.
     
    4. Misch- und Fördergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Wippe (40) zum Entkuppeln des Riementriebs (24) vorzugsweise über Untersetzungsmittel (52) entgegen der Federkraft des kombinierten Feder- und Dämpfungsglieds (46) verschwenkbar ist.
     
    5. Misch- und Fördergerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Untersetzungsmittel durch eine hebelbetätigte Kurvenscheibe (52,54) gebildet sind.
     
    6. Misch- und Fördergerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheibe (52) um eine zur Kardanwelle (22) im wesentlich senkrechte Horizontalachse am Traggestell (10) drehbar gelagert ist.
     
    7. Misch- und Fördergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungskraft des Dämpfungselements des kombinierten Feder- und Dämpfungsglieds (46) mindestens das Dreifache, vorzugsweise das Fünf- bis Zehnfache der durch dessen Federelement ausgeübten Spannkraft beträgt.
     


    Claims

    1. Mixing and conveying device, in particular for mortar or concrete as a material to be conveyed, having a supporting frame (10), a frame-fixed mixing tank (12), a driving motor (14) preferably in the form of a diesel motor and an agitator (16), which is disposed in the mixing tank so as to be rotatable about a substantially horizontal axis and is drivable by means of the driving motor (14) and transmission means (18, 20, 22, 24), said transmission means comprising a belt drive (24), which is disposed between an output shaft (28) of the driving motor (14) and a cardan shaft (22) connected by a cardan joint (20) to the agitator, as well as a tightening and coupling device (34) for the belt drive (24),
    characterized in that the tightening and coupling device (34) comprises a rocker (40), which is disposed at a distance from the cardan joint (20) so as to be capable of swivelling about an axis substantially parallel to the cardan shaft (22) at a point of rotation (36) of the supporting frame (10) and carries a cardan shaft bearing (38), as well as a combined spring and damping element (46) which is clamped between supporting frame (10) and rocker.
     
    2. Mixing and conveying device according to claim 1, characterized in that the combined spring and damping element takes the form of a pneumatic spring damper (46), which comprises a cylinder housing (48) with a plunger (50) and is coupled by its one end (42) to the supporting frame (10) and by its other end (44) to the rocker (40) in each case outside of the rocker point of rotation (36).
     
    3. Mixing and conveying device according to claim 1 or 2, characterized in that the rocker point of rotation (36) and the hinge points (42, 44) of the combined pneumatic spring damper (46) define a common plane.
     
    4. Mixing and conveying device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the rocker (40) for disengaging the belt drive (24) may be swivelled preferably by speed reduction means (52) counter to the spring action of the combined spring and damping element (46).
     
    5. Mixing and conveying device according to claim 4, characterized in that the speed reduction means are formed by a lever-operated cam plate (52, 54).
     
    6. Mixing and conveying device according to claim 5, characterized in that the cam plate (52) is supported so as to be rotatable about a horizontal axis substantially perpendicular to the cardan shaft (22) on the supporting frame (10).
     
    7. Mixing and conveying device according to one of claims 1 to 6, characterized in that the damping force of the damping element of the combined spring and damping element (46) is at least three times, preferably five to ten times, the tension force exerted by its spring element.
     


    Revendications

    1. Dispositif de mélange et de transport, en particulier pour du mortier ou du béton comme matières à transporter, comprenant un cadre porteur (10), une cuve-mélangeuse (12) solidaire du cadre, un moteur d'entraînement (14) constitué de préférence par un moteur Diesel, et un agitateur (16) monté dans la cuve-mélangeuse de façon à pouvoir tourner autour d'un axe sensiblement horizontal et à pouvoir être entraîné par l'intermédiaire du moteur d'entraînement (14) et de moyens de transmission (18, 20, 22, 24), lesdits moyens de transmission comprenant une commande à courroie (24) disposée entre un arbre de sortie (28) du moteur d'entraînement (14) et un axe de cardan (22) couplé avec l'agitateur par l'intermédiaire d'un joint universel (20), ainsi qu'un dispositif de tension et d'accouplement (34) pour la commande a courroie (24), caractérisé en ce que le dispositif de tension et d'accouplement (34) comprend une bascule (40) disposée à distance du joint universel (20), de façon à pouvoir tourner autour d'un axe sensiblement parallèle à l'axe de cardan (22) en un point d'appui (36) du cadre porteur (10), et portant un palier d'axe de cardan (38), ainsi qu'un organe de ressort et d'amortissement (46) combiné monté entre le cadre porteur (10) et la bascule.
     
    2. Dispositif de mélange et de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'organe de ressort et d'amortissement combiné est réalisé sous la forme d'un amortisseur pneumatique (46) comportant un carter cylindrique (48) avec un poussoir mobile (50) dont les extrémités sont articulées l'une (42) sur le cadre porteur (10) et l'autre (44) sur la bascule (40), à chaque fois à l'extérieur du point d'appui (36) de la bascule.
     
    3. Dispositif de mélange et de transport selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le point d'appui (36) de la bascule et les points d'articulation (42, 44) de l'amortisseur pneumatique (46) combiné définissent un plan commun.
     
    4. Dispositif de mélange et de transport selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que pour le débrayage de la commande à courroie (24), la bascule (40) peut être pivotée avantageusement par l'intermédiaire de moyens de démultiplication (52), contre la force de ressort de l'organe de ressort et d'amortissement (46) combiné.
     
    5. Dispositif de mélange et de transport selon la revendication 4, caractérisé en ce que les moyens de démultiplication sont constitués par un disque à came (52, 54) actionné par levier.
     
    6. Dispositif de mélange et de transport selon la revendication 5, caractérisé en ce que le disque à came (52) est monté sur le cadre porteur (10) de façon à pouvoir tourner autour d'un axe horizontal sensiblement perpendiculaire à l'axe de cardan (22).
     
    7. Dispositif de mélange et de transport selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la force d'amortissement de l'organe de ressort et d'amortissement (46) combiné est au moins égale à trois fois, de préférence à cinq à dix fois l'effort de tension exercé par l'élément de ressort.
     




    Zeichnung