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EP 0 635 655 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.05.1996 Patentblatt 1996/19 |
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Anmeldetag: 14.07.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F16F 9/46 |
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Hydraulischer Schwingungsdämpfer für Kraftfahrzeuge
Hydraulic vibration-damper for motor vehicles
Amortisseur hydraulique de vibrations pour véhicules automobiles
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
(30) |
Priorität: |
21.07.1993 DE 4324443
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.01.1995 Patentblatt 1995/04 |
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Patentinhaber: |
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- August Bilstein GmbH & Co. KG
D-58256 Ennepetal (DE)
- MERCEDES-BENZ AG
D-70327 Stuttgart (DE)
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Erfinder: |
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- Schmidt, Klaus, Dipl.-Ing.
D-51467 Bergisch Gladbach (DE)
- Huang, Zhen, Dr.
D-42389 Wuppertal (DE)
- Scheerer, Hans, Dipl.-Ing.
D-73734 Esslingen (DE)
- Opara, Andreas, Dipl.-Ing.
D-70736 Fellbach (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 4 007 180 DE-U- 9 210 834
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DE-A- 4 130 869 GB-A- 1 561 932
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Hydraulischer Schwingungsdämpfer für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem mit Dämpfungsflüssigkeit
gefüllten Dämpferzylinder, in dem ein mit einer Kolbenstange verbundener, mit druckabhängigen
Drosselventilen versehener Dämpfungskolben gleitet, der den Dämpferzylinder in zwei
Arbeitsräume unterteilt, und bei dem zur Verstellung der Dämpfungskraft eine Bypass-Passage
vorgesehen ist, deren Strömungsquerschnitt von einem außerhalb des Schwingungsdämpfers
angeordneten, in einem rohrförmigen Ventilgehäuse untergebrachten Bypass-Ventilsystem
steuerbar ist.
[0002] Ein derartiger hydraulischer Schwingungsdämpfer ist aus dem Deutschen Gebrauchsmuster
GM 92 10 843 bekannt, wobei das außerhalb des Schwingungsdämpfers angeordnete Bypass-Ventilsystem
aus zwei in einem zylinderförmigen Ventilgehäuse axial hintereinander angeordneten
Dämpfungsventilen besteht. Jedes der Dämpfungsventile ist aus einem elektromagnetischen
ansteuerbaren, mit einem Durchlaß zusammenarbeitenden axial beweglichen Steuerschieber
und einem strömungstechnisch zu diesem parallel oder in Reihe geschalteten druckabhängigen
Ventil aufgebaut. Zur Befestigung des Dämpfungsventilsystems umgibt das Mantelrohr
des Schwingungsdämpfers ein zylinderförmiges Modulgehäuse, das über Sprengringe am
Mantelrohr befestigt ist.
[0003] Das Modulgehäuse wird über ein Verbindungsteil dem Ventilgehäuse des Dämpfungsventilsystems
verschweißt oder verlötet. Die Strömungsverbindungen zwischen dem Schwingungsdämpfer
und dem Bypass-Ventilsystem werden über Durchlässe sowohl im zylinderförmigen Modulgehäuse
als auch im Verbindungsteil gebildet. Der Nachteil einer derartigen Befestigung liegt
in der notwendigen Positionierung der großen Anzahl von Einzelteilen zueinander.
[0004] In der Deutschen Patentschrift DE 40 07 180 C2 ist eine weitere Befestigungsmöglichkeit
eines außerhalb des Dämpferzylinders befindlichen, als separates Bauteil ausgeführten
Bypass-Ventilsystems beschrieben. Es handelt sich dabei um eine Steckverbindung zwischen
dem Ventilgehäuse des Bypass-Ventilsystems und dem Außenzylinder des Schwingungsdämpfers,
die mittels einer Schelle und mindestens zweier Schrauben fixiert ist. Neben der Entstehung
von schwer lackierbaren und schmutzanfälligen Bereichen in der Befestigungseinrichtung
besteht bei einer solchen Fixierung die Gefahr des Verzuges von Dämpfer- bzw. Außenzylinder
sowie von Vorspannungsverlusten in der Verbindung zwischen Bypass-Ventilsystem und
Schwingungsdämpfer.
[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen hydraulischen Schwingungsdämpfer zu
schaffen, bei dem das separate Bypass-Ventilsystem auf einfache Weise ohne Verzug
des Mantelrohres am Schwingungsdämpfer montiert werden kann.
[0006] Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches gelöst,
wobei die Unteransprüche vorteilhafte Ausführungsformen darstellen.
[0007] Erfindungsgemäß ist das Ventilgehäuse des Bypass-Ventilsystems mittels eines mindestens
einen Durchlaß für mindestens eine Strömungsverbindung zwischen dem Schwingungsdämpfer
und dem Bypass-Ventilsystem aufweisenden, beidseitig konkav geformten Distanzteils
am Mantelrohr des Schwingungsdämpfers befestigt.
[0008] Das Distanzteil weist zwei sich gegenüberliegende konkav geformte Flächen auf, die
jeweils am Umfang des Mantelrohrs des Schwingungsdämpfers und dem zylinderförmigen
Ventilgehäuse anliegen. In einer Ausführung der Erfindung ist das Distanzteil über
eine Schweiß-, Löt- oder Klebeverbindung vorteilhafterweise über mehrere Verbindungspunkte
mit dem Mantelrohr des Schwingungsdämpfers und dem Ventilgehäuse des Bypass-Ventilsystems
verbunden.
[0009] Eine weitere vorteilhafte Ausführung der Erfindung besteht darin, daß in einem oder
mehreren Durchlässen des Distanzteils eine die Strömungsverbindung zwischen dem Schwingungsdämpfer
und dem Bypass-Ventilsystems bildende Hülse vorgesehen ist. Diese Strömungsverbindung
wird vorteilhafterweise mittels eines vorgespannten, um die Hülse angeordneten Dichtungsring
abgedichtet. Die Vorspannung des Dichtungsrings kann beispielsweise durch die den
Abstand zwischen dem Mantelrohr des Schwingungsdämpfers und dem Ventilgehäuse des
Bypass-Ventilsystems definierende Hülse selbst erfolgen.
[0010] Die Vorteile des erfindungsgemäßen Schwingungsdämpfers liegen insbesondere in der
kompakten Bauform sowie in der einfachen Montage und Positionierung der Bauteile zueinandern.
Gleichzeitig weist der Schwingungsdämpfer wenige Kanten und keine hinterschnittenen
Flächen auf, wodurch das Aufbringen von Schutzschichten vereinfacht ist und die Schmutzanfälligkeit
gesenkt wird.
[0011] Die Erfindung ist nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben.
Die zugehörigen Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- einen Ausschnitt eines Einrohr-Schwingungsdämpfers mit einem Bypass-Ventilsystem und
- Fig. 2
- eine Ausführungsform der Befestigung von Schwingungsdämpfer und Bypass-Ventilsystem.
[0012] Der in Fig. 1 gezeigte hydraulische Einrohrschwingungsdämpfer 9 besteht im wesentlichen
aus einem gleichzeitig als Mantelrohr dienenden Dämpferzylinder 14 und einer in dem
Dämpferzylinder eintauchenden, in einem mit nicht dargestellten druckabhängigen Drosselventilen
ausgestatteten Dämpfungskolben 3 endenden Kolbenstange 2, die durch die Führungs-
und Dichtungseinheit 20 im Dämpferzylinder 14 geführt ist. Der Dämpfungskolben 3 unterteilt
den Dämpfungsflüssigkeit enthaltenden Dämpferzylinder 14 in einen oberen Arbeitsraum
21 und einen unteren Arbeitsraum 22, wobei der untere Arbeitsraum durch einen Trennkolben
23 vom Ausgleichsraum 24 getrennt ist. Der Trennkolben 23 ist an der Wand des Dämpferzylinders
14 schwimmend gelagert und ermöglicht so die Ölverdrängung der einfahrenden Kolbenstange
2.
[0013] Der zweiteilig ausgebildete Dämpferzylinder 14 besteht aus zwei Rohrteilen, die sich
im Bereich des Ein- und Ausfahrhubes des Dämpfungskolben 3 zur Bildung der Bypass-Passage
15 gegeneinander abgedichtet überlappen. Die Bypass-Passage 15 weist einen Durchlaß
25 zum oberen Arbeitsraum 21 und einen weiteren Durchlaß 16 zum Bypass-Ventilsystem
5 auf, das wiederum eine Strömungsverbindung 17 zum unteren Arbeitsraum 22 aufweist.
Das Bypass-Ventilsystem 5 ist mittels eines beidseitig konkav geformten Distanzteil
10 am Dämpferzylinder 14 befestigbar. Zur Bildung der Strömungsverbindungen zwischen
dem Bypass-Ventilsystem 5 und der Bypass-Passage 15 beziehungsweise dem unteren Arbeitsraum
22 des Schwingungsdämpfers 9 weist das Distanzteil 10 zwei Durchlässe 7 und 8 auf,
die bei der Montage des Schwingungsdämpfers 9 zu den Durchlässen 16 und 25 des Dämpferzylinders
14 sowie zu den Durchlässen 26 und 27 des Bypass-Ventil-System 5 justiert werden.
[0014] Ein Beispiel für die Abdichtung der Strömungsverbindungen ist in Fig. 2 gezeigt.
Dazu ist in den Durchlässen 7, 8 des Distanzteils 10 eine Hülse 13 angeordnet, die
gleichzeitig den Abstand zwischen dem Mantelrohr 14 des Schwingungsdämpfers 9 und
dem Ventilgehäuse 6 des Bypass-Ventilsystem 5 vorgibt. Der Durchmesser und die Größe
des Dichtungsrings 12 ist so gewählt, daß er einmal durch die von ihm umgebene Hülse
13 und andererseits durch den Abstand von Mantelrohr 14 und Ventilgehäuse 6 vorgespannt
wird.
[0015] Die Verbindung des Distanzteils 10 am Mantelrohr 14 und dem Ventilgehäuse 6 erfolgt
über jeweils mehrere Schweißpunkte 18.
Bezugszeichenliste
[0016]
- 2
- Kolbenstange
- 3
- Dämpfungskolben
- 5
- Bypass-Ventilsystem
- 6
- Ventilgehäuse
- 7
- Durchlaß
- 8
- Durchlaß
- 9
- Schwingungsdämpfer
- 10
- Distanzteil
- 12
- Dichtungsring
- 13
- Hülse
- 14
- Mantelrohr, Dämpfungszylinder
- 15
- Bypass-Passage
- 16
- Durchlaß
- 17
- Strömungsverbindung
- 18
- Schweißpunkt
- 20
- Führungs- und Dichtungseinheit
- 21
- Arbeitsraum
- 22
- Arbeitsraum
- 23
- Trennkolben
- 24
- Ausgleichsraum
- 25
- Durchlaß
- 26
- Durchlaß
- 27
- Durchlaß
1. Hydraulischer Schwingungsdämpfer für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem mit Dämpfungsflüssigkeit
gefüllten Dämpferzylinder, in dem ein mit einer Kolbenstange verbundener, mit druckabhängigen
Drosselventilen versehener Dämpfungskolben gleitet, der den Dämpferzylinder in zwei
Arbeitsräume unterteilt, und bei dem zur Verstellung der Dämpfungskraft eine Bypass-Passage
vorgesehen ist, deren Strömungsquerschnitt von einem außerhalb des Schwingungsdämpfers
angeordneten, in einem rohrförmigen Ventilgehäuse untergebrachten Bypass-Ventilsystem
steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (6) des Bypass-Ventilsystems
(5) mittels eines mindestens einen Durchlaß (7,8) für mindestens eine Strömungsverbindung
zwischen dem Schwingungsdämpfer (9) und dem Bypass-Ventilsystem (5) aufweisenden,
beidseitig konkav geformten Distanzteils (10) am Mantelrohr(14) des Schwingungsdämpfers
(9) befestigt ist.
2. Schwingungsdämpfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzteil (10)
über eine Schweiß-, Löt- oder Klebeverbindung mit dem Mantelrohr des Schwingungsdämpfers
(9) und dem Ventilgehäuse (6) des Bypass-Ventilsystems (5) verbunden ist.
3. Schwingungsdämpfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzteil (10)
mit mehreren Schweißpunkten (18) am Mantelrohr des Schwingungsdämpfer (9) und/oder
am Ventilgehäuse (6) befestigt ist.
4. Schwingungsdämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im
Durchlaß (7,8) des Distanzteils (10) eine die Strömungsverbindung zwischen dem Schwingungsdämpfer
(9) und dem Bypass-Ventilsystem (5) bildende Hülse (13) vorgesehen ist.
5. Schwingungsdämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Strömungsverbindung zwischen dem Schwingungsdämpfer (9) und dem Bypass-Ventilsystems
(5) mittels eines vorgespannten Dichtungsringes (12) abgedichtet ist.
6. Schwingungsdämpfer nach Anspruch 5,dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring (12)
durch die den Abstand zwischen dem Mantelrohr (14) des Schwingungsdämpfers (9) und
dem Ventilgehäuse (6) des Bypass-Ventilsystems (5) definierende Hülse (13) vorgespannt
ist.
1. A hydraulic vibration damper for motor vehicles consisting of a damper cylinder filled
with a damping fluid, in which damper cylinder slides a damping piston connected to
a piston rod and provided with pressure-dependent throttle valves, which damping piston
subdivides the damper cylinder into two working chambers and wherein for the purpose
of adjusting the damping force a bypass passage is provided, the flow cross-section
of which can be controlled by a bypass valve system which is disposed outside the
vibration damper and is accommodated in a tubular valve housing, characterised in
that the valve housing (6) of the bypass valve system (5) is attached to the peripheral
tube (14) of the vibration damper (9) by means of a distance piece (10) which is formed
concavely on both sides and comprises at least one through passage (7, 8) for at least
one flow connection between the vibration damper (9) and the bypass valve system (5).
2. A vibration damper according to claim 1, characterised in that the distance piece
(10) is connected by way of a weld, solder or adhesive connection to the peripheral
tube of the vibration damper (9) and the valve housing (6) of the bypass valve system
(5).
3. A vibration damper according to claim 2, characterised in that the distance piece
(10) is attached at several weld points (18) to the peripheral tube of the vibration
damper (9) and/or to the valve housing (6).
4. A vibration damper according to any one of claims 1 to 3, characterised in that a
sleeve (13) which forms the flow connection between the vibration damper (9) and the
bypass valve system (5) is provided in the through passage (7, 8) of the distance
piece (10).
5. A vibration damper according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the
flow connection between the vibration damper (9) and the bypass valve system (5) is
sealed by means of a prestressed sealing ring (12).
6. A vibration damper according to claim 5, characterised in that the sealing ring (12)
is prestressed by virtue of the sleeve (13) which defines the distance between the
peripheral tube (14) of the vibration damper (9) and the valve housing (6) of the
bypass valve system (5).
1. Amortisseur hydraulique de vibrations pour véhicules, constitué d'un cylindre d'amortissement
rempli d'un liquide d'amortissement, dans lequel coulisse un piston d'amortissement
relié à une tige de piston et doté de clapets d'étranglement asservis à la pression,
qui divise le cylindre d'amortissement en deux chambres de travail, et dans lequel
est prévu, en vue de l'ajustement de la force d'amortissement, un passage de dérivation
dont la section de passage peut être commandée par un système de clapet de dérivation
disposé à l'extérieur de l'amortisseur de vibrations, installé dans un boîtier tubulaire
de clapet caractérisé en ce que le boîtier (6) de clapet du système (5) de clapet
de dérivation est fixé au tube d'enveloppe (14) de l'amortisseur de vibrations (9)
au moyen d'une pièce d'écartement (10) de forme biconcave, présentant au moins un
passage (7, 8) pour au moins un raccordement d'écoulement entre l'amortisseur de vibrations
(9) et le système (5) de clapet de dérivation.
2. Amortisseur de vibrations selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce
d'écartement (10) est reliée au tube d'enveloppe de l'amortisseur de vibrations (9)
et au boîtier (6) de clapet du système (5) de clapet de dérivation par une liaison
par soudage, par brasage ou par collage.
3. Amortisseur de vibrations selon la revendication 2, caractérisé en ce que la pièce
d'écartement (10) est fixée au tube d'enveloppe de l'amortisseur de vibrations (9)
et/ou au boîtier (6) de clapet par plusieurs points de soudure (18).
4. Amortisseur de vibrations selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce
qu'une douille (13) formant le raccordement d'écoulement entre l'amortisseur de vibrations
(9) et le système (5) de clapet de dérivation, est prévue dans le passage (7, 8) de
la pièce d'écartement (10).
5. Amortisseur de vibrations selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce
que le raccordement d'écoulement entre l'amortisseur de vibrations (9) et le système
(5) de clapet de dérivation est rendu étanche au moyen d'une bague d'étanchéité (12)
précontrainte.
6. Amortisseur de vibrations selon la revendication 5, caractérisé en ce que la bague
d'étanchéité (12) est précontrainte par la douille (13) définissant la distance entre
le tube d'enveloppe (14) de l'amortisseur de vibrations (9) et le boîtier (6) de clapet
du système (5) de clapet de dérivation.

