TAUCHMOTORAGGREGAT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einem mit Flüssigkeit gefüllten Behälter mit einem am Behälterboden absetzbaren Tauchmotoraggregat, insbesondere einer mit Hilfe eines Tauchmotors antreibbaren Rührwerkseinrichtung oder Belüftungseinrichtung.

[0002] Insbesondere bei Tauchmotorrührwerken zum Suspendieren von Feststoffen in Flüssigkeiten oder zum Mischen von Flüssigkeiten ist es oftmals wünschenswert, diese in etwa der Mitte eines Behälters zu installieren, um so bestimmte Strömungsverhältnisse in der Flüssigkeit zu erzeugen. Die schwierige Wartung der Motoren bei der beschriebenen Art und Weise der Installation stand jedoch dieser bislang oft entgegen. Zur Wartung müssen die Tauchmotoraggregate entweder aus dem Behälter gehoben werden, oder die Flüssigkeit aus dem Behälter muß abgelassen werden. Letzteres erfordert z. B. bei einer Kläranlage unter Umständen ein Stillegen der gesamten Anlage, wodurch hohe Kosten verursacht werden, die oft nicht vertretbar sind. Bei großen Behältern und schweren Tauchmotoraggregaten müssen diese mit einem Kranfahrzeug mit überlangem Ausleger herausgehoben werden. Häufig sind die Behälter jedoch für derartige Fahrzeuge gar nicht oder nur schwer zugänglich, so daß eine spezielle Brückenkonstruktion mit Winde über dem Behälter erforderlich ist.

[0003] So ist z. B. aus der EP-A-0 480 894 ein Tauchmotoraggregat bekannt, das am Boden eines mit Flüssigkeit gefüllten Behälters absetzbar ist und das mit einem flexiblen Zugelement verbunden ist, so daß das Tauchmotoraggregat mit Hilfe dieses Zugelements zum Behälterboden bewegbar ist. Ferner ist aus der US-A-4,540,290 ein Tauchmotoraggregat bekannt, weiches ebenfalls am Boden eines mit Flüssigkeit gefüllten Behälters absetzbar ist und neben flexiblen Zugelementen noch einen mit Luft befüllbaren Tank aufweist.

[0004] Aus den obengenannten Gründen wird der Einsatz von solchen Tauchmotoraggregaten in der Mitte von Behältern zumeist gescheut.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Tauchmotoraggregat zu schaffen, bei welchem die Aufstellung auf dem Boden des Behälters und das Herausheben aus dem Behälter erleichtert sind.

[0006] Eine Lösung dieser Aufgabe sieht vor, daß das Tauchmotoraggregat ein spezifisches Gewicht aufweist, welches geringer als das spezifische Gewicht der Flüssigkeit ist, und das Tauchmotoraggregat mit einem flexiblen Zugelement verbunden ist, welches von außerhalb des Behälters betätigbar ist und derart angeordnet ist, daß das Tauchmotoraggregat mit Hilfe dieses Zugelementes zu dem Behälterboden bewegbar ist.

[0007] Das spezifische Gewicht des Tauchmotoraggregats kann so eingestellt sein, daß nur eine sehr geringe Kraft zur Fixierung auf dem Behälterboden erforderlich ist. Zu Wartungszwecken kann daß Aggregat einfach aufgeschwommen werden und durch geeignete Vorrichtungen am Behälterrand über diesen hinweg gehoben werden.

[0008] Zur Abstützung auf dem Behälterboden kann an dem Tauchmotoraggregat wenigstens ein Standfuß vorgesehen sein. Sollen Drehmomente auf den Behälterboden übertragen werden, so kann über einen oder mehrere Standfüße ein Kraftschluß auf den Behälterboden übertragen werden. Dies hängt von dem aufzubringenden Drehmoment und von der vorhandenen Andruckkraft ab.

[0009] Um ein geringfügiges Nachlassen der Andruckkraft auszugleichen, können in dem Standfuß des Tauchmotoraggregats und/oder in dem Zugelement elastische Elemente vorgesehen sein. Das Tauchmotoraggregat kann z.B. auf einem oder mehreren Federbeinen abgestützt sein. Ferner kann das Zugelement eine starke Zugfeder beinhalten.

[0010] Ist das Tauchmotoraggregat ein Rührwerk, bei welchem der Behälterboden höhere Drehmomente aufnehmen muß, so sind vorzugsweise an dem Tauchmotoraggregat und am Boden des Behälters Kupplungselemente vorgesehen, die durch Betätigung des Zugelementes miteinander in Eingriff bringbar sind.

[0011] Vorzugsweise sind die Kupplungselemente als eine einer Drehbewegung des Tauchmotoraggregats entgegenwirkende Verbindung ausgebildet.

[0012] Die Kupplungselemente können sowohl kraftschlüssig als auch formschlüssig ineinander greifen.

[0013] Zweckmäßigerweise ist das Zugelement durch das am Behälterboden angeordnete Kupplungselement geführt. So bewirkt eine Betätigung des Zugelementes ein Zentrieren der Kupplungselemente zueinander.

[0014] Vorzugsweise ist das Zugelement als Seilzug ausgebildet, der durch das am Behälterboden befestigte Kupplungselement geführt ist und an dem Tauchmotoraggregat befestigt ist. Dadurch ist es ohne besondere Kraftaufwendung möglich, das Tauchmotoraggregat auf den Behälterboden zu ziehen. Durch Nachlassen des Seilzuges steigt das Aggregat wieder zur Flüssigkeitsoberfläche auf.

[0015] Hierbei ist es zweckmäßig, wenn der Seilzug über wenigstens einen Seilführungspunkt am Boden des Behälters zu einer am Behälterrand angeordneten Seilwinde geführt ist.

[0016] Zweckmäßigerweise ist ein Seilführungspunkt zentrisch unter dem Tauchmotoraggregat angeordnet und ein weiterer Seilführungspunkt in einem Abstand von diesem angeordnet.

[0017] Vorzugsweise sind die Seilführungspunkte als Umlenkrollen ausgebildet.

[0018] In der bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Seilzug schräg vom Behälterboden zum Behälterrand durch ein an dem Tauchmotoraggregat oberhalb des Seilbefestigungspunktes angeordnetes Leitelement geführt. Durch diese konstruktive Maßnahme ist gewährleistet, daß das Aggregat beim Auftauchen an dem schräg verlaufenden Seilzug geführt wird und am Behälterrand auftaucht. Somit wird auch der Möglichkeit vorgebeugt, daß das schwimmende Tauchmotoraggregat unzulässigerweise durch das Wartungspersonal an der Stromleitung zum Behälterrand gezogen wird. Sollten sich die Kupplungselemente durch Nachlassen der Seilspannung voneinander lösen, bewirkt ein Verdrehen des Tauchmotoraggregats ein Spannen des Seilzuges, so daß die Kupplungselemente ineinandergezogen werden.

[0019] Zweckmäßigerweise ist das Leitelement als Öse ausgebildet, welche an dem hervorstehenden Ende eines an dem Tauchmotoraggregat befestigten Auslegers angeordnet ist. Die Öse ist somit ein Teil der Drehmomentabsicherung und stützt sich am Seilzug ab.

[0020] In der bevorzugten Ausführungsform ist der Ausleger als einer von drei in einem Winkelabstand von 120° am Umfang des Tauchmotoraggregats vorgesehenen Standfüßen ausgebildet.

[0021] Wenn das Tauchmotoraggregat als Rührwerk mit wenigstens einem Rührkörper ausgebildet ist, ist es besonders günstig, wenn der Rührkörper auf einer sich bezüglich des Behälterbodens vertikal erstreckenden Rührwelle unmittelbar oberhalb des Motors angeordnet ist. Dadurch ergibt sich eine günstige Schwerpunktlage der Anordnung und diese ist besonders kompakt und leicht aufstellbar.

[0022] Vorzugsweise entspricht die Gestalt des Rührkörpers in etwa der geometrischen Form eines Hyperboloids, wobei dessen Basis dem Behälterboden zugekehrt ist und der von dem Rühr körper umschlossene Hohlraum teilweise den Tauchmotor umgibt. Dieser Rührkörper läßt sich in vorteilhafter Art und Weise als Schwimmkörper ausbilden.

[0023] Zweckmäßigerweise ist dann der von dem Rührkörper umschlossene Raum teilweise mit aufgeschäumtem Kunststoffmaterial geringer Dichte ausgefüllt.

[0024] Damit das Tauchmotoraggregat leicht getaucht werden kann und die Luft beim Tauchvorgang aus diesem entweichen kann, weist der Rührkörper in seinem oberen Bereich einen Durchbruch auf.

[0025] Die Größe des Durchbruchs kann so gewählt sein, daß ein Teilstrom der Flüssigkeit durch den Rührkörper hindurch tritt. Dadurch ist einerseits eine ausreichende Motorkühlung gewährleistet, andererseits kann verhindert werden, daß das zu rührende oder zu suspendierende Medium unter dem Rührkörper stagniert. Das heißt, daß auch unter dem Rührkörper eine ausreichende Flüssigkeitszirkulation gewährleistet ist.

[0026] Eine weitere Lösung der eingangs genannten Aufgabe sieht vor, daß das Tauchmotoraggregat einen befüllbaren Ballasttank aufweist und daß das spezifische Gewicht des Tauchmotoraggegats bei entleertem Ballasttank geringer und bei befülltem Ballasttank größer als das spezifische Gewicht der umgebenden Flüssigkeit ist.

[0027] Diese zweite erfindungsgemäße Lösung eignet sich insbesondere für die Anwendung in Flüssigkeitsbehältern, welche nicht für den Einsatz derartiger Aggregate vorbereitet sind.

[0028] Zweckmäßigerweise sind an dem Ballasttank Anschlüsse für Wasser und Druckluft vorgesehen.

[0029] Um eine günstige Schwerpunktlage des Tauchmotoraggregats beim Auftauchen und Abtauchen zu gewährleisten, ist der Ballasttank zweckmäßigerweise zuunterst angeordnet.

[0030] Bei einem Tauchmotoraggregat, welches als Rührwerk ausgebildet ist, kann der Rührkörper so ausgebildet sein, daß dieser bei Betrieb eine Schubkaft in Richtung des Behälterbodens erzeugt.

[0031] Zur Schuberzeugung in Richtung auf den Behälterboden können auf dem Rührkörper Propellerblätter vorgesehen sein. Dadurch ist ein ausreichender Andruck des Tauchmotoraggregats auf den Behälterboden gewährleistet, so daß das von dem Behälterboden aufzunehmende Drehmoment kraftschlüssig übertragen wird.

[0032] Die Erfindung wird anhand der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht und nachfolgend im einzelnen erläutert.

[0033] Es zeigen die:

Figur 1

einen Schnitt durch einen mit Flüssigkeit gefüllten Behälter mit einer ersten Ausführungsform eines auf dem Behälterboden abgesetzten Tauchmotoraggregats im Schema,

Figur 2

einen Schnitt durch ein Tauchmotoraggregat gemäß der zweiten Ausführungsform und

Figur 3

eine vergrößerte Ansicht der Kupplungselemente.

[0034] Das in Figur 1 dargestellte Tauchmotoraggregat 1 ist als Rührwerk ausgebildet und ist in der gezeigten Position mittig auf dem Boden eines nach oben geöffneten, mit Flüssigkeit gefüllten Behälters 2 fixiert. Das Tauchmotoraggregat 1 besteht im wesentlichen aus einem Rührkörper 3, der auf einer sich bezüglich des Behälterbodens 4 vertikal erstrekkenden Rührwelle 5 angeordnet ist, einem Motor 6 und einem zwischen Rührwelle 5 und dem Motor 6 angeordneten Getriebe.

[0035] Der Rührkörper 3 hat eine glockenähnliche Gestalt, die in etwa der geometrischen Form eines Hyperboloids entspricht, und weist einen zum Behälterboden 4 geöffneten Hohlraum 9 auf. Der durch die Gestalt des Rührkörpers 3 definierte Hohlraum 9 umschließt die Rührwelle 5 und einen Teil des Motors 6. Ein Teil des Hohlraums 9 ist mit aufgeschäumtem Kunststoffmaterial geringer Dichte ausgefüllt und dient als Schwimmkörper 10 zur Reduzierung der Dichte des Tauchmotoraggregats 1, so daß dieses schwimmfähig ist.

[0036] Der Motor 6 ist an seiner zum Behälterboden 4 weisenden Seite mit einem Kupplungselement 7 versehen, welches rotations-formschlüssig in ein dazu als Gegenstück ausgebildetes, am Behälterboden 4 angebrachtes Kupplungselement 8 eingreift, um das von dem Rührwerk aufgebrachte Drehmoment auf den Behälterboden 4 zu übertragen.

[0037] Um das Tauchmotoraggregat 1 auf dem Behälterboden 4 zu positionieren und zu fixieren, ist an der zum Behälterboden 4 weisenden Seite des Motors 6 ein Seilzug 11 befestigt. Der Seilzug 11 ist durch das am Behälterboden befestigte Kupplungselement 8 über die Umlenkrollen 12 und 13 schräg vom Behälterboden 4 zu einer am Behälterrand 14 angeordneten Seilwinde 15 geführt.

[0038] Weiterhin weist das Tauchmotoraggregat 1 drei in einem Winkelabstand von 120° am Umfang des Motors 6 oberhalb des Seilbefestigungspunktes 18 angeordnete Standfüße 16 auf, von denen einer mit einer Öse 17 versehen ist. Der Seilzug 11 ist oberhalb der Umlenkrolle 13 durch diese Öse 17 geführt, so daß das Tauchmotoraggregat 1 beim Auftauchen an dem schräg verlaufenden Seilzug 11 geführt wird und am Behälterrand 14 auftaucht. Somit wird auch der Möglichkeit vorgebeugt, daß das schwimmende Tauchmotoraggregat 1 unzulässigerweise durch das Wartungspersonal an der Stromleitung 19 zum Behälterrand 14 gezogen wird.

[0039] Die Stromleitung 19 ist in an sich bekannter Art und Weise zugentlastet an dem Seilzug 11 geführt.

[0040] Sollten sich die Kupplungselemente 7, 8 durch Nachlassen der Seilspannung einmal voneinander lösen, bewirkt ein Verdrehen des Tauchmotoraggregats 1 ein Spannen des Seilzuges 11, so daß die Kupplungselemente 7, 8 ineinandergezogen werden. Am oberen Ende des Rührkörpers 3 ist eine weitere Öse 20 zur Befestigung eines Fanghakens oder dergleichen vorgesehen. Damit die Luft beim Tauchvorgang aus dem Hohlraum 9 entweichen kann, weist der Rührkörper 3 in seinem oberen Bereich einen kleinen Durchbruch 21 auf. Dieser Durchbruch 21 kann jedoch auch größer gestaltet sein, so daß die von dem Rührkörper 3 in Zirkulation gebrachte Flüssigkeit durch diesen Durchbruch 21 hindurchtritt und eine Kühlung des Motors bewirkt. Zusätzlich wird dadurch auch erreicht, daß eine Durchmischung oder Zirkulation der Flüssigkeit unterhalb des Rührkörpers gewährleistet ist.

[0041] In Figur 2 ist eine Ausführung des Tauchmotoraggregats gemäß der zweiten Lösung der vorliegenden Erfindung beispielsweise dargestellt. Unterhalb des Motors 6 ist ein Ballasttank 22 vorgesehen. Dieser dient sowohl als Schwimmkörper als auch als Standfuß zur Abstützung des Tauchmotoraggregats 1 gegen den Behälterboden 4. Zum Auf- und Abtauchen des Tauchmotoraggregats 1 sind an dem Ballasttank 22 ein Wasseranschluß 23 und ein Druckluftanschluß 24 vorgesehen. Der Druckluftanschluß mündet in ein Be- und Entlüftungsrohr 25, welches wiederum in den oberen Bereich des Ballasttanks 22 mündet. An den Wasseranschluß 23 und den Druckluftanschluß 24 können entsprechende Wasser- und Druckluftschläuche 27 und 28 angeschlossen werden. Damit das von dem Rührwerk erzeugte Drehmoment auf den Behälterboden 4 übertragen werden kann, ist der Rührkörper 3 so ausgebildet, daß er im Betrieb eine Schubkraft in Richtung des Behälterbodens 4 erzeugt. Zu diesem Zwecke sind am äußeren Umfang des Rührkörpers 3 Propellerblätter 26 vorgesehen. Das Wasser kann entweder mit Zusätzen versehen aus einem separaten nicht dargestellten Füllbehälter dem Ballasttank 22 zugeführt werden oder aus einer separaten Brauchwasserleitung entnommen werden. Als Zusatz kommt z.B. Frostschutzmittel infrage.

[0042] Zum Abtauchen wird das Tauchmotoraggregat 1 mit den montierten Schläuchen 27 und 28 mittels eines nicht dargestellten und an sich bekannten Hebelgalgens zu Wasser gelassen. Die Tauchrichtung wird mittels der Schläuche 27 und 28 diagonal zur Wasseroberfläche festgelegt und das Gerät wird z.B. zur Behältermitte gezogen. Der Wasserschlauch 27 kann dann an den Auslauf eines mit Wasser gefüllten Füllbehälters oder an eine Wasserleitung angeschlossen werden und der Druckluftschlauch 28 kann auf der gegenüberliegenden Behälterseite festgelegt werden. Durch Öffnen des Füllbehälterabsperrventils fließt Wasser in den Ballasttank 22 und das Tauchmotoraggregat 1 sinkt zum Behälterboden 4 ab. Über den Druckluftschlauch 28 wird der Ballasttank 22 entlastet oder entlüftet. Hierzu wird ein Luftkompressor an den Druckluftschlauch 28 angeschlossen. Die Druckluft drückt über den Wasserschlauch 27 Ballastwasser aus dem Ballasttank 22 wieder hinaus. Infolgedessen schwimmt das Tauchmotoraggregat 1 zur Wasseroberfläche auf.

Bezugszeichenliste

[0043] 

1

Tauchmotoraggregat

2

Behälter

3

Rührkörper

4

Behälterboden

5

Rührwelle

6

Motor

7, 8

Kupplungselemente

9

Hohlraum

10

Schwimmkörper

11

Seilzug

12, 13

Umlenkrollen

14

Behälterrand

15

Seilwinde

16

Standfüße

17, 20

Ösen

18

Seilbefestigungspunkt

19

Stromleitung

21

Durchbruch

22

Ballasttank

23

Wasseranschluß

24

Druckluftanschluß

25

Be- und Entlüftungsrohr

26

Propellerblätter

27

Wasserschlauch

28

Druckluftschlauch

Ansprüche

1. Anordnung aus einem mit Flüssigkeit gefüllten Behälter mit einem am Behälterboden absetzbaren Tauchmotoraggregat, insbesondere einer mit Hilfe eines Tauchmotors antreibbaren Rührwerkseinrichtung oder Belüftungseinrichtung, bei welcher das Tauchmotoraggregat (1) ein spezifisches Gewicht aufweist, welches geringer als das spezifische Gewicht der Flüssigkeit ist, und das Tauchmotoraggregat (1) mit einem flexiblen Zugelement verbunden ist, welches von außerhalb des Behälters (2) betätigbar ist und derart angeordnet ist, daß das Tauchmotoraggregat (1) mit Hilfe dieses Zugelements zu dem Behälterboden (4) bewegbar ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Tauchmotoraggregat (1) zur Abstützung auf dem Behälterboden (4) wenigstens ein Standfuß vorgesehen ist.

3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Standfuß des Tauchmotoraggregats (1) und/oder in dem Zugelement elastische Elemente vorgesehen sind.

4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Tauchmotoraggregat (1) und am Behälterboden (4) Kupplungselemente (7, 8) vorgesehen sind, die durch Betätigung des Zugelementes miteinander in Eingriff bringbar sind.

5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungselemente (7, 8) als eine einer Drehbewegung des Tauchmotoraggegats (1) entgegenwirkende Verbindung ausgebildet sind.

6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungselemente (7, 8) kraftschlüssig ineinandergreifen.

7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a durch gekennzeichnet, daß die Kupplungselemente (7, 8) formschlüssig ineinandergreifen.

8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugelement durch das am Behälterboden (4) angeordnete Kupplungselement (8) geführt ist.

9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugelement als Seilzug (11) ausgebildet ist.

10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Seilzug (11) über wenigstens einen Seilführungspunkt am Boden (4) des Behälters (2) zu einer am Behälterrand (14) angeordneten Seilwinde (15) geführt ist.

11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein Seilführungspunkt zentrisch unter dem Tauchmotoraggregat (1) angeordnet ist.

12. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß ein weiterer Seilführungspunkt vorgesehen ist, der in einem Abstand von dem ersten Seilführungspunkt am Boden (4) des Behälters (2) angeordnet ist.

13. Anordnung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Seilführungspunkte als Umlenkrollen (12, 13) ausgebildet sind.

14. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Seilzug (11) schräg vom Behälterboden (4) zum Behälterrad (14) durch ein an dem Tauchmotoraggregat (1) oberhalb des Seilbefestigungspunktes (18) angeordnetes Leitelement geführt ist.

15. Anordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Leitelement als Öse (17) ausgebildet ist, welche an dem hervorstehenden Ende eines an dem Tauchmotoraggregat (1) befestigten Auslegers angeordnet ist.

16. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausleger als einer von drei in einem Winkelabstand von 120° am Umfang des Tauchmotoraggregats (1) vorgesehenen Standfüßen (16) ausgebildet ist.

17. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, welches als Rührwerk mit wenigstens einem Rührkörper ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rührkörper (3) auf einer sich bezüglich des Behälterbodens (4) vertikal erstreckenden Rührwelle (5) unmittelbar oberhalb des Motors (6) angeordnet ist.

18. Anordnung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Gestalt des Rührkörpers (3) in etwa der geometrischen Form eines Hyperboloids entspricht, wobei dessen Basis dem Behälterboden (4) zugekehrt ist und der von dem Rührkörper (3) umschlossene Hohlraum (9) teilweise den Tauchmotor (6) umgibt.

19. Anordnung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Rührkörper (3) als Schwimmkörper (10) ausgebildet ist.

20. Anordnung nach einem der Ansprüche 10 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der von dem Rührkörper (3) umschlossene Raum (9) teilweise mit aufgeschäumtem Kunststoffmaterial geringer Dichte ausgefüllt ist.

21. Anordnung nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Rührkörper (3) in seinem oberen Bereich einen Durchbruch (21) aufweist.

22. Anordnung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Größe des Durchbruchs (21) so gewählt ist, daß ein Teilstrom der Flüssigkeit durch den Rührkörper (3) hindurchtritt.

23. Anordnung aus einem mit Flüssigkeit gefüllten Behälter mit einem am Behälterboden absetzbaren Tauchmotoraggregat, insbesondere einer mit Hilfe eines Tauchmotors antreibbaren Rührwerkseinrichtung oder Belüftungseinrichtung, bei welcher das Tauchmotoraggregat (1) ein spezifisches Gewicht aufweist, welches geringer als das spezifische Gewicht der Flüssigkeit ist, und das Tauchmotoraggregat (1) mit einem flexiblen Zugelement verbunden ist, welches von außerhalb des Behälters (2) betätigbar ist und derart angeordnet ist, daß das Tauchmotoraggregat (1) mit Hilfe dieses Zugelements zu dem Behälterboden (4) bewegbar ist, wobei das Tauchmotoraggregat (1) einen befüllbaren Balasttank (22) aufweist und das spezifische Gewicht des Tauchmotoraggregats (1) bei entleertem Ballasttank (22) geringer und bei befülltem Ballasttank (22) größer als das spezifische Gewicht der umgebenden Flüssigkeit ist.

24. Anordnung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Ballasttank (22) Anschlüsse (23, 24) für Wasser und Druckluft vorgesehen sind.

25. Anordnung nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Ballasttank (22) zuunterst angeordnet ist.

26. Anordnung nach einem der Ansprüche 23 bis 25, welches als Rührwerk ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rührkörper (3) so ausgebildet ist, daß dieser bei Betrieb eine Schubkraft in Richtung des Behälterbodens (4) erzeugt.

27. Anordnung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß zur Schuberzeugung auf dem Rührkörper (3) Propellerblätter (26) vorgesehen sind.

Claims

1. Arrangement of a container filled with liquid with a submersible motor unit, particularly a stirrer or an aerator operable by a submersible motor, which can be deposited on the container floor, in which the submersible motor unit (1) has a specific gravity which is less than the specific gravity of the liquid and the submersible motor unit (1) is connected to a flexible tension element which can be operated from outside the container (2) and is arranged in a manner such that the submersible motor unit (1) is movable to the container floor (4) with the aid of this tension element.

2. Arrangement according to Claim 1, characterized in that at least one foot is provided on the submersible motor unit (1) for bearing on the container floor (4).

3. Arrangement according to Claim 1 or Claim 2, characterized in that resilient elements are provided in the foot of the submersible motor unit (1) and/or in the tension element.

4. Arrangement according to any one of Claims 1 to 3, characterized in that coupling elements (7, 8) are provided on the submersible motor unit (1) and on the container floor (4) and can be brought into engagement with one another by the operation of the tension element.

5. Arrangement according to any one of Claims 1 to 4, characterized in that the coupling elements (7, 8) are formed as a coupling acting in opposition to a rotary movement of the submersible motor unit (1).

6. Arrangement according to any one of Claims 1 to 5, characterized in that the coupling elements (7, 8) engage one another in a non-positive manner.

7. Arrangement according to any one of Claims 1 to 5, characterized in that the coupling elements (7, 8) engage one another with a positive fit.

8. Arrangement according to any one of Claims 1 to 7, characterized in that the tension element is guided by the coupling element (8) disposed on the container floor (4).

9. Arrangement according to any one of Claims 1 to 8, characterized in that the tension element is formed as a tension cable (11).

10. Arrangement according to Claim 9, characterized in that the tension cable (11) is guided via at least one cable guide point on the floor (4) of the container (2) to a cable winch (15) disposed on the edge (14) of the container.

11. Arrangement according to Claim 10, characterized in that a cable guide point is disposed centrally under the submersible motor unit (1).

12. Arrangement according to Claim 11, characterized in that a further cable guide point is provided and is disposed at a distance from the first cable guide point on the floor (4) of the container (2).

13. Arrangement according to any one of Claims 10 to 12, characterized in that the cable guide points are formed as deflection rollers (12, 13).

14. Arrangement according to any one of Claims 1 to 13, characterized in that the tension cable (11) is guided obliquely from the container floor (4) to the container edge (14) through a guide element disposed on the submersible motor unit (1) above the cable fixing point (18).

15. Arrangement according to Claim 14, characterized in that the guide element is formed as an eye (17) which is disposed on the projecting end of an extension arm fixed to the submersible motor unit (1).

16. Arrangement according to any one of Claims 1 to 15, characterized in that the extension arm is formed as one of three feet (16) provided at an angular spacing of 120° on the perimeter of the submersible motor unit (1).

17. Arrangement according to any one of Claims 1 to 16, which is formed as a stirrer with at least one stirring body, characterized in that the stirring body (3) is disposed on a stirring shaft (5) extending vertically relative to the container floor (4) immediately above the motor (6).

18. Arrangement according to Claim 17, characterized in that the shape of the stirring body (3) corresponds approximately to the geometrical shape of a hyperboloid the base of which faces the container floor (4), the space (9) enclosed by the stirring body (3) partially surrounding the submersible motor (6).

19. Arrangement according to Claim 18, characterized in that the stirring body (3) is formed as a floating body (10).

20. Arrangement according to any one of Claims 10 to 19, characterized in that the space (9) surrounded by the stirring body (3) is partially filled with low-density foamed plastics material.

21. Arrangement according to any one of Claims 17 to 20, characterized in that the stirring body (3) has a through hole (21) in its upper region.

22. Arrangement according to Claim 21, characterized in that the size of the through hole (21) is selected such that a partial flow of the liquid passes through the stirring body (3).

23. Arrangement of a container filled with liquid with a submersible motor unit, particularly a stirrer or an aerator operable with the aid of a submersible motor, which can be deposited on the container floor, in which the submersible motor unit (1) has a specific gravity which is less than the specific gravity of the liquid and the submersible motor unit (1) is connected to a flexible tension element which can be operated from outside the container (2) and is arranged in a manner such that the submersible motor unit (1) is movable to the container floor (4) with the aid of this tension element, the submersible motor unit (1) having a ballast tank (22) which can be filled and the specific gravity of the submersible motor unit (1) being less than the specific gravity of the surrounding liquid when the ballast tank (22) is empty and being greater than the specific gravity of the surrounding liquid when the ballast tank (22) is full.

24. Arrangement according to Claim 23, characterized in that connections (23, 24) for water and compressed air are provided on the ballast tank (22).

25. Arrangement according to Claim 23 or Claim 24, characterized in that the ballast tank (22) is disposed at the very bottom.

26. Arrangement according to any one of Claims 23 to 25, which is formed as a stirrer, characterized in that the stirring body (3) is formed in a manner such that, in operation, it produces a thrust towards the container floor (4).

27. Arrangement according to Claim 26, characterized in that propeller blades (26) are provided on the stirring body (3) for producing the thrust.

Revendications

1. Dispositif se composant d'un récipient rempli de liquide, avec un groupe moteur submersible qui peut être posé sur le fond du récipient, en particulier un dispositif agitateur ou un dispositif d'aérage qui peut être entraîné au moyen d'un moteur submersible, dans lequel le groupe moteur submersible (1) présente une masse volumique qui est inférieure à la masse volumique du liquide et le groupe moteur submersible (1) est relié à un élément flexible de traction qui peut être manoeuvré de l'extérieur du récipient (2) et est disposé de telle sorte que le groupe moteur submersible (1) peut être déplacé par rapport au fond (4) du récipient au moyen de cet élément de traction.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins un pied d'appui est prévu sur le groupe moteur submersible (1) pour que celui-ci repose sur le fond (4) du récipient.

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que des éléments élastiques sont prévus dans le pied d'appui du groupe moteur submersible (1) et/ou dans l'élément de traction.

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il est prévu, sur le groupe moteur submersible (1) et sur le fond (4) du récipient des éléments d'accouplement (7,8) qui peuvent être mis en prise mutuelle par la manoeuvre de l'élément de traction.

5. Dispositif salon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les éléments d'accouplement (7,8) sont réalisés sous forme d'une d'une jonction s'opposant à un mouvement de rotation du groupe moyeur submersible (1).

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les éléments d'accouplement (7,8) s'engagent l'un dans l'autre et sont maintenus par une force.

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les éléments d'accouplement (7,8) s'engagent l'un dans l'autre et sont maintenus par complémentarité de forme.

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément de traction est guidé par l'élément d'accouplement (8) qui est disposé sur le fond (4) du récipient.

9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément de traction est réalisé sous forme de commande par câble (11).

10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que la commande par câble (11) est guidée, en passant par au moins un point de guidage de câble sur le fond (4) du récipient (2), vers un treuil à câble (15) disposé au bord (14) du récipient.

11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'un point de guidage de câble est disposé au centre au-dessous du groupe moteur submersible (1).

12. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce qu'il est prévu un autre point de guidage de câble qui est disposé sur le fond (4) du récipient (2), à distance du premier point de guidage de câble.

13. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que les points de guidage de câble sont réalisés sous forme de poulies de renvoi (12,13).

14. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la commande par câble (11) est guidée obliquement entre le fond (4) du récipient et le bord (14) du récipient par un élément-guide disposé au-dessus du point (18) de fixation du câble.

15. Dispositif selon la revendication 14, caractérisé en ce que l'élément-guide est réalisé sous la forme d'un anneau (17) qui est disposé à l'extrémité saillante d'un bras fixé au groupe moteur submersible (1).

16. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que le bras est réalisé sous forme de l'un de trois pieds d'appui (16) prévus à une distance angulaire de 120° à la périphérie du groupe moteur submersible (1).

17. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, qui est réalisé sous forme d'agitateur mécanique comportant au moins un élément d'agitation, caractérisé en ce que l'élément d'agitation (3) est disposé immédiatement au-dessus du moteur (6) sur un arbre d'agitateur (5) qui s'étend verticalement par rapport au fond (4) du récipient.

18. Dispositif selon la revendication 17, caractérisé en ce que la forme de l'élément d'agitation (3) correspond à peu près à la forme géométrique d'un hyperboloïde sa base étant dirigée vers le fond (4) du récipient et la cavité (9) contenue dans cet élément d'agitation (3) entourant en partie le moteur submersible (6).

19. Dispositif selon la revendication 18, caractérisé en ce que l'élément d'agitation (3) est réalisé sous forme de corps flottant (10).

20. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 10 à 19, caractérisé en ce que la cavité (9) contenue dans l'élément d'agitation (3) est remplie en partie de mousse de matière plastique de faible masse volumique.

21. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 17 à 20, caractérisé en ce que l'élément d'agitation (3) présente une ouverture (21) dans sa partie supérieure.

22. Dispositif selon la revendication 21, caractérisé en ce que la grandeur de l'ouverture (21) est choisie de sorte qu'un courant partiel du liquide passe à travers l'élément d'agitation (3).

23. Dispositif se composant d'un récipient rempli de liquide, avec un groupe moteur submersible qui peut être posé sur le fond du récipient, en particulier un dispositif agitateur ou un dispositif d'aérage qui peut être entraîné au moyen d'un moteur submersible, dans lequel le groupe moteur submersible (1) présente une masse volumique qui est inférieure à la masse volumique du liquide, et le groupe moteur submersible (1) est relié à un élément flexible de traction qui peut être manoeuvré de l'extérieur du récipient (2) et est disposé de telle sorte que le groupe moteur submersible (1) peut être déplacé par rapport au fond (4) du récipient au moyen de cet élément de traction, le groupe moteur submersible (1) comportant un réservoir-ballast (22) remplissable et la masse volumique du groupe moteur submersible (1) étant inférieure à la masse volumique du liquide environnant lorsque le réservoir-ballast (22) est vide et étant supérieure à celle-ci lorsque le réservoir-ballast (22) est plein.

24. Dispositif selon la revendication 23, caractérisé en ce que des raccords (23,24) pour de l'eau et de l'air comprimé sont prévus sur le réservoir-ballast (22).

25. Dispositif selon la revendication 23 ou 24, caractérisé en ce que le réservoir-ballast (22) est disposé tout en bas.

26. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 23 à 25, qui est réalisé sous forme d'agitateur mécanique, caractérisé en ce que l'élément d'agitation (3) est réalisé de telle sorte qu'en service, il crèe une poussée en direction du fond (4) du récipient.

27. Dispositif selon la revendication 26, caractérisé en ce que des pales d'hélice (26) sont prévues sur l'élément d'agitation (3) pour la création de la poussée.

Zeichnung